KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Diskussion um #Katzheide findet kein Ende #rvkiel

Am 16. Februar beschäftigte sich die Ratsversammlung erneut mit dem Thema „Freibad Katzheide“. Anlaß war der Bericht zur Bürgerbeteiligung und die Geschäftliche Mitteilung von Stadtrat Stöcken.

Bleibt Katzheide erhalten?

Diese Frage müsste man nach der aktuellen Beschlusslage mit „JA“ beantworten. Denn die Ratsversammlung hat dem Bürgerbegehren, dass vom  Verein „Katzheide: JA!“ initiiert wurde mehrheitlich zugestimmt. Eine Abkehr wäre eine Umkehr des Beschlusses. Diese Umkehr ist allerdings nicht zu sehen. Allerdings gibt es auch noch keine absehbare Richtung, wie Katzheide erhalten wird. Bisher ist man nicht bereit eigenes Geld in die Hand zu nehmen.

Eine kurze Zusammenfassung dessen, was bisher geschah

Das Freibad Katzheide wurde 1960 erbaut und 1993/1994 grundsaniert. Dabei hat man in den 90ern bei der Sanierung gespart und z.B. auf die Verwendung von Edelstahlbecken verzichtet. Das dies zu einem erhöhten Reparaturaufwand führen würde hat man gewusst und bewusst in Kauf genommen. Allerdings wurde dieser erhöhte Aufwand dann auch zum Argument gegen den Weiterbetrieb.

Aufgrund des Bädergutachtens 2004/2005 entschied sich die Ratsversammlung dafür Bäder wie Katzheide und die Lessinghalle zugunsten eines neu zu bauenden Zentralbades zu schließen. In einem Papier der IG Sportpark, dass zusammen mit der Stadt entwickelt wurde, sollte Katzheide in den Sportpark integriert werden. Unter den Stichworten „ganzjährig“ und „öffentlich“. Also keine Zugangskontrollen  mehr. Ein regulärer Badebetrieb schien damit ausgeschlossen.

Es gab seitens der Stadt verschiedene Versuche das Bad zu schließen. Besonders lustig wurde es um einen ominösen Fleck, der dann zur Sperrung in der Saison 2015 geführt hat. Allerdings ergaben spätere Kontrollen, dass es nie ein Risiko gegeben hat. Sowohl die Sperrung als auch die Auflösung wurden dabei medial seitens der Stadt inszeniert.

Der Weg zum Bürgerbegehren

Allerdings hat die Stadt in dieser Zeit selber nie ein Alternativkonzept erstellt. Dies sollte sich dann aus einer Bürgerbeteiligung ergeben.  Der Verein Katzheide: JA! kam dieser Bürgerbeteiligung 2015 mit dem Start eines Bürgerbegehrens zuvor. Ein Bürgerbegehren ist das Sammeln von Unterschriften zur Durchführung einer Abstimmung aller EinwohnerInnen (Bürgerentscheid). Nach nur wenigen Monaten hatte der Verein so viele Unterschriften, dass ein Entscheid hätte durchgeführt werden müssen.Es gab formal keine Fehler ,die Ratsversammlung stimmte dem Bürgerbegehren zu, was einem erfolgreichen Bürgerentscheid gleichkäme.

Eine Gläserne Akte online, wie vom Verein gefordert, wurde lange Zeit nicht erstellt und kam in anderer und lückenhafter Form dann erst mit dem Weg zur Bürgerbeteiligung.

Die Bürgerbeteiligung

Allerdings wollte die Stadt jetzt doch noch wieder eine Bürgerbeteiligung. Anders als zugesagt war diese jedoch nicht von vorneherein ergebnisoffen. Den Bürgern wurde mitgeteilt, dass ihr „Auftrag“ sei, eine Lösung  zu finden:“Wie kann das Areal in den Sport-  und Begegnungspark Gaarden integriert werden?“ (siehe Handzettel).

Dies führte auch angesichts des erfolgreichen Bürgerbegehrens bei der ersten Veranstaltung der Bürgerbeteiligung teilweise zu tumultartigen Szenen und hoher Frustration seitens der Menschen, die eigentlich an einer konkreten WEITERENTWICKLUNG interessiert waren und nicht an einer Auflösung durch Integration in den Sportpark.

Und heute?

Es ließe sich noch über vieles berichten: Über die Rolle (oder auch nicht) der Brückengruppe, über Falschinformationen, über die fehlende Dialogbereitschaft der Stadt.

Über die Ratsversammlung vom Februar 2017 berichteten die Kieler Nachrichten. Die entscheidende Passage:

Beim Thema Katzheide zeigten sich dagegen wieder die alten politischen
Konstellationen: Einmütig versicherten SPD, Grüne und SSW, das Freibad
erhalten zu wollen, aber nicht in der jetzigen Form. „Eine
Weiterentwicklung ist unbedingt nötig“, erklärte Wolfgang Schulz (SPD)
und kritisierte wie Kiels Sportdezernent Gerwin Stöcken (SPD) den
Verlauf der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Freibad. Nur die Kinder
und Jugendlichen hätten ernsthaft Alternativen zum Sommerbad diskutiert,
so Stöcken. „Bei den Erwachsenen haben wir noch Übungsbedarf“, zeigte er
sich enttäuscht über die geringe Beteiligung an den
Informationsveranstaltungen. Die Integration des Sommerbades in den
Sport- und Begegnungspark sei gar nicht behandelt worden.

Unterstützung bekam Stöcken von Michael Frey (CDU). Einigen sei es nur
darum gegangen, alles zu erhalten, wie es sei, kritisierte er. Man habe
die Bürger verschaukelt, die nicht über eine „Schrumpfversion“ des Bades
reden wollten, konterte Stefan Rudau (Linke), wie Andreas Regner (WIR)
Mitglied in der Bürgerinitiative „Katzheide Ja“: „Wir wollen das Freibad
erhalten – mit 50-Meter-Becken und Sprungturm.“ Es folgten gegenseitige
Vorwürfe, sodass Stadtpräsident Hans-Werner Tovar zur Mäßigung mahnen
musste. So warf SPD-Ratsherr Torsten Stagars Regner vor, im
Beteiligungsverfahren Kinder manipuliert zu haben, was dieser als
„unwahr“ zurückwies und von „Betonköpfen in der SPD“ sprechen ließ.
Während Stagars auch die Idee einer „Traglufthalle“ für das Bad ins
Gespräch brachte, warnte Kruber vor der Illusion, „dass für Katzheide
große Geldfässer zur Verfügung stehen“. Stöcken betonte, dass es aus
Sicht der Stadt eine klare Reihenfolge gebe: Zunächst stehe das
Hörn-Bad, das noch 2017 eröffnet werden soll, im Blickpunkt. Dann komme
Schilksee, dann Hammer, „und da wird Katzheide sich einreihen müssen“.

Ich möchte hier noch einmal insbesondere auf Ratsherrn Michael Frey (CDU) eingehen. Er ist (noch) sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Hier mal ein Beitrag von ihm vom Anfang des Jahres 2015:

Seine Argumente damals mal zusammengefasst: Die Stadt hat da nie viel Geld investiert – und jetzt kommt das Zentralbad und daher einfach schließen. S.a. mein Artikel von damals dazu. Wie ich aber oben schon ausführte, war die damalige Inszenierung einer angeblich totalen Irreparabilität nicht nachhaltig aufrecht zu erhalten und hielt einer genauen Prüfung nicht stand. Das schien viele in der Kieler Politik eher zu ärgern als zu freuen.

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Die CDU macht weiter Druck in Sachen Eiderbad und fordert einen umgehenden Einstieg in die Sanierung. Andernfalls, so fürchtet Ratsherr Michael Frey, könnte auch die Saison 2017  schon gelaufen sein. KN-Artikel  (Bildrechte: Martin Geist)

Wenn Herr Frey so ein Fiskalkonservativer ist, wie er sich zu Katzheide gab, so erstaunt es auf den ersten Blick, wenn man ihn beim anderen Freibad „Eiderbad“ (nicht beheizt) durchaus sehr engagiert erleben durfte. Und für das Eiderbad gab es dann auch vom Rat schnell auch Geld, während man bei Katzheide auf Gelder noch heute wartet.

Warum also misst Herr Frey offenbar mit zweierlei Maß? Weil er selbst Direktkandidat im Wahlbezirk 15 (Russee/Hammer war) und auch dort wohnt. Das heißt sein Sitz im Rat mit all dessen Vorteilen hängt an seiner Wiederwahl. Die hat er letztes mal mit knapp drei Prozent Vorsprung zu seinem SPD-Kollegen Michael Wagner gewonnen. Eine Politik, die sich aber nur an dem eigenen, persönlichen Wahlerfolg orientiert und so offensichtlich nur dazu dient die eigenen  Pfründe zu sichern führt die Idee des Direktkandidaten ad absurdum. Gerade als sportpolitischer Sprecher sollte er ja für alle Stadtteile eintreten, auch wenn er damit nicht seine Wiederwahl fördert.  Denn es ist ansonsten nicht nachvollziehbar, warum beim Eiderbad die Gelder so locker abrufbar sind, während es in Gaarden nicht reicht sowohl ein Bürgerbegehren erfolgreich zu Ende zu bringen als auch eine überwältigende Mehrheit und eindeutige Ergebnisse einer Bürgerbeteiligung.

Was dann kommt ist  ein Rüffel der Moderatorin der Bürgerbeteiligung, Zitat:

Aus Sicht der Prozessbegleitung und Moderation ist zu resümieren:
Schon zu Beginn des Verfahrens zeichnete sich eine deutliche Gegenwehr der beteiligten Akteure
gegenüber dem Vorhaben ab. Kennzeichnend dafür war eine differenzierte Ausgangssituation
hinsichtlich der formulierten Aufgabenstellung.
Die zahlenmäßig größte und inhaltlich dominierende Gruppe der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
interpretierten das Ergebnis des Bürgerbegehrens und der Ratsbeschlüsse in dem Sinne, dass das Bad
im jetzigen Zuschnitt zu erhalten sei. Gesprächsbereitschaft zur Weiterentwicklung legte dieser Teil
der aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht an den Tag. Das massive Auftreten dieser
Beteiligungsgruppe erzeugte ein Klima, in dem abweichende Meinungen kaum vorgetragen wurden.
Von Beginn an definierte sich der aktive Teil der Bürgerschaft aus dem Verein Katzheide JA und der
Wählergemeinschaft Wir in Kiel e.V. Insofern war der Teilnehmerkreis nicht nur eingeschränkt in der
Teilnehmerzahl, sondern auch in seinem Meinungsbild stark voreingenommen. Dies führte zu
kontroversen und teils aggressiven Auseinandersetzungen im Rahmen der Kommunikation.
Veranstaltungen und deren Abläufe wurden bewusst gestört und Einfluss auf die Verfahrensweise
genommen. Dies führte teilweise zum Verlust der bis dahin aktiven interessierten Bürgerinnen und
Bürger.

Einiges ist hier schräg: In seiner Geschäftlichen Mitteilung legt Herr Stöcken eine kleine Statistik vor: An der ersten Veranstaltung, die anders als der Titel es suggeriert keine Informationsveranstaltung war, sondern bei der bereits Vorschläge eingebracht werden konnten, bzw. die Stadt ihre schräge Sicht der Dinge und ihren „Auftrag“ formulierte, kamen 110 TeilnehmerInnen. Zu dem Zeitpunkt hatte der Verein Katzheide: JA! vielleicht 30 Mitglieder (von denen ca. 10-12 anwesend waren) und soviel ich weiß  waren von WIR in Kiel auch keine Massen (vielleicht 1-2) vor Ort (ohne, dass ich etwas über deren Mitgliederzahl aussagen kann). D.h. bei der ersten  Veranstaltung. Das heißt maximal 8 Prozent der TeilnehmerInnen waren Vereinsmitglieder, was nicht ein mal irgend eine Einschränkung bedeuten sollte. Deutlich wurde jedoch, dass Frau Fischer-Gäde als Moderatorin total überfordert war zwischen den Anforderungen der Stadt, die keine Weiterentwicklung wollte, sondern die Umsetzung der Vorgaben und der Mehrheit der Anwesenden, die die primäre Sorge um den Erhalt umtrug.

Grund für das Dilemma war, dass die Zusage eines offenen Prozesses nicht eingehalten wurde. Der Charakter der Veranstaltung spiegelte weder das Ergebnis des Bürgerbegehrens wieder, noch war Thema, wie man Katzheide weiterentwickeln konnte. Es sollte um Sichtachsen gehen, ums das Abholzen von Bäumen und Sträucher, um das Entfernen des Zauns um für Öffentlichkeit zu sorgen, um neue Wege. Katzheide selbst als Thema sollte nicht angesprochen werden. Und das wurde auch auf Nachfrage mehrfach bestätigt. Auftrag war die Integration in den Sportpark  – und da störte der Schwimmbetrieb. Denn wie eine öffentlich zugängliche Fläche mit einem Schwimmbetrieb eines Freibades zu vereinbaren wäre, konnten auch die Experten nicht ansatzweise erklären. Es war also schnell klar: Integration ODER Weiterentwicklung und Letzteres war per Definition  ausgeschlossen, obgleich es immer die Überschrift war. Die Stadt wollte eine Nachnutzung und keine Fortführung. Und das widersprach ihrem eigenen Beschluss aus dem Oktober, wo sie die Kernaussage des Bürgerbegehrens übernommen hatte, um nicht zeitgleich mit der Olympiaabstimmung noch eine deutlichere Niederlage dokumentiert haben zu müssen. Durch das Eingreifen der Moderation wurde die Beteiligung der Bürger ausgebremst und sie konnten sich nicht so  beteiligen wie sie wollten. Ich wäre an dem Abend auch am liebsten nach den ersten 2 Minuten gegangen, weil mir klar wurde, das Bürger hier unerwünscht waren. Die Moderation hat hier total versagt und sich mehr darum gekümmert, dass auf keinen Fall von den Vorgaben abgewichen werden konnte und auch das Thema Katzheide ausgeklammert blieb.

Die Abnahme an weiteren Veranstaltungen rührt auch daher, dass zum einen, wie Herr Stöcken im Nachhinein richtig feststellt 9000 BürgerInnen bereits klargemacht hatten, dass  sie klar für den Erhalt von Katzheide sind. Aus Sicht der Katzheide-Befürworter hätte es auch gar keine teure Bürgerbeteiligung gebraucht. Ich war selbst Teil des Vereins und kann aus den internen Diskussionen soweit berichten, dass es auch die Meinung gab, wir sollten uns daran nicht beteiligen, weil genau das befürchtet wurde, was dann eingetreten war: 1.) Das es Vorgaben der Stadt geben würde, die eine Ergebnisoffenheit ausschließen würde und 2.) Das die Stadt hinterher das Ergebnis verdrehen würde und entweder unseren Input ignorieren oder marginalisieren würde.

Frau Fischer-Gäde hat mit ihrer Moderation und ihrem Bericht nun Herrn Stöcken das Beste geliefert, was sie konnte: Die Beteiligungsveranstaltung, die sie selber geleitet hat zu entwerten, im Wesentlichen, weil nicht das Ergebnis heraus kam, was man haben wollte. Üblicherweise stehen in Kiel ja die Ergebnisse schon fest. Die Beteiligung der Bürger erfolgt pro Forma, damit keiner sagen kann er wurde nicht gefragt. Nun wollten aber die Katzheide-Befürworter es der Stadt Kiel nicht auch noch erleichtern ihr Wort ein weiteres mal zu brechen. Daher will nun auch Stöcken das Ergebnis der Bürgerbeteiligung entwerten. Denn es kann nicht so gewertet werden, dass es die eigene Position stützt.

Herr Stöcken schreibt „Die Kinder- und Jugendbeteiligung konnte als ergebnisoffene Auseinandersetzung erlebt werden.“. Damit meint er wohl, dass es die Einzige war, die im angedachten Rahmen blieb und den Rahmen der Nicht-Offenheit auch nicht gefährdete.

Liebe Stadt  es geht so nicht: Man muss das Feedback der Bürger ernst nehmen. Und wenn die Mehrheit sich für etwas einsetzt, was nicht euer Ziel ist, dann muss bei EUCH das Umdenken beginnen. Und ihr nicht an Punkten festhalten, die ihr bereits 2010 in Papieren vorher festgelegt habt.

Dabei wollte Kiel doch nun besonders bei dem Thema „Bürgerbeteiligung (siehe dort)“ punkten! Wobei vielleicht bezeichnend ist, dass 8 Einwohner, die von der Verwaltung ausgewählt sind sich an dem Verfahren für die Entwicklung neuer Leitlinie beteiligen dürfen. Wenn man überlegt, dass der Stadt ca. 150 Menschen für das Verfahren um Katzheide zu wenig waren, wie sieht es dann mit 8 Menschen aus, die sich für die Zukunft der Bürgerbeteiligung beteiligen dürfen? Die wurden nicht einmal von den Bürgern gewählt, können also nicht die Kieler EinwohnerInnen repräsentieren.

Eine Zwischenbilanz

Unter dem Strich kann man wohl als Zwischenbilanz ziehen: Die Stadt Kiel nimmt es nicht ernst mit der Bürgerbeteiligung. Das heißt also auch, dass sie die BürgerInnen nicht ernst nimmt. Das hat sie mit der Auswertung des Beteiligungsverfahrens um Katzheide bewiesen. Wenn ein Verfahren offen ist, so muss man auch das Feedback der Bevölkerung so nehmen, wie es kommt. Stattdessen stellt man sich schulmeisterlich hin und stellt es so dar, als wenn die BürgerInnen das Thema der Hausaufgaben verfehlt hätten.

Wahr ist aber Folgendes:

  • 9000 WählerInnen haben beantragt, dass eine Abstimmung stattfindet,  dass Katzheide so erhalten bleibt, wie es ist. Die Stadt hielt einen Bürgerentscheid nicht nötig. Daraus kann man nur schließen, dass sie den Zielen des Vereins „Katzheide: JA!“ voll und ganz zustimmt. Ohne den Verein wäre Katzheide übrigens aufgrund von Aktionen der Stadt bestimmt schon fünf mal geschlossen worden. So wie damals die Lessinghalle
  • Ca. 150 EinwohnerInnen haben trotz starker Zweifel an der bereits 2010 angedachten und 2016 durchgeführten Bürgerbeteiligung teilgenommen und sich dafür Zeit frei genommen. Es wurde versichert das alles an Feedback aufgenommen würde.
  • Nun heißt es: Es waren zu wenige und es war das falsche Feedback. Nicht die Stadt habe Fehler gemacht, nein man hätte gerne andere BürgerInnen, die die Weisheit der Stadt einfach nur annehmen und nicht wirklich mitreden wollen. Ja die Kinder und Jugendlichen kommen den schon nahe, wenngleich die leider auch nicht begeistert auf den „Wir müssen alles verkleinern“-Zug aufgesprungen sind.

Der Geist der Veranstaltung war davon geprägt, dass Katzheide als Überbleibsel einer vergangenen Zeit dargestellt wurde. Es sei ja bundesweit üblich das sich die durchschnittliche Schwimmfläche verkleinere. Wahr ist auch, dass immer mehr Freibäder und Schwimmhallen schließen.  Nur ist auch die Frage wohin es führt, wenn wir Infrastrukturen verkommen lassen und schließen. Aktuell gerade steht in Timmendorfer Strand die Schließung der Eissporthalle an. Davon gibt es kaum welche in Schleswig-Holstein. Auch hier die Frage ob nicht eine Schließung für die Region  weitere Auswirkungen haben wird.

Um Kiel herum steht die Schließung des Freibades Raisdorf/Schwentinental zur Debatte und die Schließung der Laboer Schwimmhalle. Für das ursprüngliche Konzept der Neuordnung der Kieler Bäderlandschaft würde beides eine große Änderung der Situation bedeuten. Z.B. evt. ein vielfaches an Besuchern in Katzheide für Freunde des Freibadens. Schon heute reicht die Schwimmfläche in Kiel nicht und es ist fraglich, ob die neue Schwimmhalle an der Hörn überhaupt in der  Lage ist allen Nutzungen gleichzeitig gerecht zu werden.  Z.B. würde sie bei einer Sperrung dann den gesamten Schwimmbetrieb in ganz Kiel lahmlegen .Insbesondere wenn auch noch die Halle in Schilksee und die Gaardener Schwimmhalle schließen (Letzteres steht fest, Ersteres ist noch immer nicht vom Tisch).

Nach wie vor erscheint die Strategie Kiels alles auf eine Karte zu setzen nicht besonders intelligent. Seit Jahrzehnten ist dadurch die Schwimmsituation in Kiel völlig unzureichend. Und das in einer Stadt, die immer gerne behauptet „Weltsegelhauptstadt“ zu sein. Nur das sich dieser Anspruch nicht in praktischer Politik niederschlägt. Was das Schwimmen angeht ist man einfach tiefste Provinz.

Bisher war die Stadt die letzten 10 Jahre nicht im Stande einen einzigen klaren Gedanken zu Katzheide zu formulieren, geschweige denn ein Konzept oder eine Idee davon, wie  es in 10 oder 20 Jahren aussehen soll. Die BürgerInnen haben dazu viele Ideen eingebracht. Die landen jetzt offenbar alle in der Schublade, weil die Stadt wieder meint es besser zu wissen. Nur was sie will, scheint sie selber nicht zu wissen. Eine Stadt ohne Visionen wie ein Kind, dass nur weiß, was es nicht will und alle Vorschläge der Eltern ablehnt.

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