KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #SSW #LTWSH

Der SSW, der „kleine Partner“ der SPD, die Partei der dänischen Minderheit. Immer ein wenig anders, aber meist auch nicht sehr eigenständig. Die Fünfprozenthürde gilt für sie  nicht.

Im Kieler Rat sorgte der SSW gleich für mehrere Skandale. Zum einen durch Spaltung und damit Auflösung der Fraktion. Und später dann durch Integration zweier Wendehälse der Piratenfraktion, die nun die gegenteilige Politik als SSW-Parteibonzen machen als diejenige, für die sie gewählt wurden. Das der SSW dieses Angebot annahm und nicht wie andere Fraktionen ausschlug, zeigt, dass der Wille zur Macht bei SSW sehr ausgeprägt ist. Und damit auch die Bereitschaft Tabus zu brechen. Noch wenige Woche zuvor klagte der SSW zusammen mit der SPD und den GRÜNEN noch über die Abspaltung der Linken, der Direkten Demokratie im Rat. Nun hat man das Gleiche getan.

Das Kieler Ratsmitglied Marcel Schmidt tritt als Kandidat im Wahlbezirk Kiel-Ost zur Landtagswahl an:

Seine Vergangenheit als Pirat lässt er dabei mal elegant weg

Ansonsten blieb der SSW im Landtag diese Legislatur sehr blaß, mit Ausnahmen einiger weiterer Skandale rund um Anke Spoorendonk. Es stellt sich die Frage, warum Leute den SSW wählen? Sicher setzt er sich für die Rechte der dänischen Minderheit ein, insofern hat er mancherorts seine Existenzberechtigung. Landesweit aber fungiert wer scheinbar doch eher nur als Mehrheitsbeschaffer für die SPD/GRÜNEN.

Momentan liegt der SSW bei drei Prozent, wäre aber wegen der Sonderregelung wieder im Landtag.  Aber als Mehrheitsbeschaffer arbeitslos. Da GRÜNE und SPD momentan eine eigene Mehrheit hätten.

Ein Wahlprogramm konnte ich bisher online nicht finden. Zwei Monate vor der Wahl ist das etwas seltsam und bisher einzigartig in der Parteienlandschaft. Auch wenn ich denke, dass Wahlprogramme überbewertet werden.

Insofern fällt die Beurteilung etwas schwer, aber die Personalwahl für Kiel-Ost lässt viele Fragen offen.

Advertisements

Written by tlow

17. März 2017 um 23:00

%d Bloggern gefällt das: