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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

#LTWSH: Klimawandel – Was sagen die Parteien?

Der Klimawandel sollte aus meiner Sicht eigentlich das Thema Nr.1 sein, wenn es um die nächsten fünf Jahre und die Landtagswahl in Schleswig-Holstein geht. Es sieht aber weder in den Parteien noch in den Medien so ein, dass das Thema besonders ernst genommen wird. Im Grunde taucht es lediglich im Zusammenhang mit Windkraft und der Energiewende auf. Was schreiben die Parteien in Ihren Programmen?

Piratenpartei

Im einführenden Absatz „Natürliche Ressourcen nutzen und bewahren“ unter 9.1 wird der Klimawandel nicht erwähnt. Unter 13.10 wird es erwähnt unter „Kohle, Erdöl, Gas und Fracking“. Unter 13.12 gibt es einen eigenen Absatz.

Fazit: Insgesamt reflektiert die Sortierung des Parteiprogramms der Piraten wohl ihre Prioritäten. Es bleibt bei einer sehr allgemeinen Beschreibung. Man bekommt  nicht das Gefühl, dass die Piraten für einen radikalen Politikwechsel stehen würden. Bereits ihre ein seitige Positionierung auf Seiten der Windenergiegegner weckt Zweifel daran, ob sie eine Energiewende als wichtig erachten.

SPD

Auch die SPD erwähnt den Klimawandel nicht an erster Stelle. Unter „Umwelt“ gibt es einen kleinen Absatz, der beschreibt, dass das Bundesland an sich schon auf einem guten Weg ist. Auch unter „Energiewende“ findet man einige Indizien. Auch hier hat man den Eindruck: Man ist sich grundsätzlich des Problems bewusst, macht damit abeer lieber keinen Wahlkampf und sieht keinen Nachholbedarf.

CDU

Hier heißt das übergeordnete Kapitel „Schöpfung gewahren“ In dem Absatz „Klimawandel und Küstenschutz“ findet man  allerdings auch zwei Hinweise, dass angenblicher Bürokratismus oder die Ausgleichspflich abgeschafft werden sollen . Hier bekommt man den Eindruck, dass die Botschaft bei der Landes-CDU noch gar nicht angekommen ist. Man begreift es eher als Teil des Küstenschutzes.  Von der CDU wird man nicht erwarten können, dass sie irgend etwas unternehmen wird. was den Klimawandel aufhalten könnte.

FDP

Für die FDP bezieht sich Klima eher auf „Gründerklima“. Eine landesspezifische Klimaschutzpolitik lehnen sie ab.

LINKE

Wie auch bei den Plakaten betrachtet die LINKE den Umwelt und somit auch den Klimaschutz eher aus der sozialen Perspektive. Es steht im Programm, ist aber eher untergeordnetes Thema.

GRÜNE

Für die GRÜNEN scheint es als Einzige Thema Nr.1 zu sein und zieht sich auch durchs ganze Wahlprogramm.

AfD

Die AfD glaubt nicht an den menschengemachte Klimawandel und will alle Gesetze, die dem dienen abschaffen.

Freie Wähler

Der Begriff taucht im Wahlprogramm aus, aber sie scheinen  damit wenig anzufangen zu wissen.

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Written by tlow

17. April 2017 um 11:38

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