KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for Juli 2017

Zu #Dieselgate und #Automobilindustrie und #Fahrverbote in Städten

Die ungelösten Problem des Verkehrs der Städte oder die Nachteile des Automobils, fallen uns jetzt auf den Fuß. So hatte Frederic Vester 1990 Teile der Ford-Studie in dem Buch „Ausfahrt Zukunft“ veröffentlicht. In dem er sowohl Probleme als auch Lösungen skizzierte. Die Studie verschwand aber, wie so oft, in Schubladen. Und auch seitens der Politik kam es zu keinem Umdenken.

Aktuell sind es die Belastungen von Großstädten wie Stuttgart, die nun zu drohenden Fahrverboten in Städten führen. Auch Kiel hat problematische Ecken, wie z.B. Am Theodor-Heuss-Ring.

Was an der aktuellen Diskussion leider sehr unter den Tisch fällt:

  1. Natürlich sind auch Benziner problematisch
  2. Das Problem der Straßen und Parkplätze existiert auch  bei Elektroautos.

Sich jetzt nur auf den Diesel zu stürzen als Übeltäter, verkennt die weiterreichenden Probleme, die zum Großteil auch unabhängig vom Antrieb sind. Stadt das der Staat viel Geld in die Hand nimmt, um das Dieselproblem zu lösen , sollte er das Geld besser zur Lösung des Autoproblems einsetzen.

Natürlich ist es bedauernswert für Dieseleigner, wenn sie jetzt Einschränkungen in Kauf nehmen müssten. Aber ehrlich gesagt: Wer heute noch Diesel-PKW kauft, hat entweder die letzten 5(?) Jahre keine Nachrichten verfolgt, oder dem ist die Umwelt auch recht egal?

Eine Lösung für Städte ist es, dem Fahrrad mehr Raum einzuräumen. Genauer gesagt einen gerechten Platz, der dem Fahrrad aufgrund seines Anteils am Straßenverkehr zustehen würde. Zudem: Wenn Menschen wirklich mehr Fahrrad statt Auto fahren würden, reicht der Platz bestehender Radwege bald nicht mehr aus.

 

Dunsmuir Separated Bike Lanes 84

Protected / Separated Bikelane auf der Dunsmuir Street, downtown Vancouver, Kanada

Z.B. durch Protected Bikelanes, die bedeuten: Mehr Leute fahren Fahrrad, weniger Unfälle, mehr Umsatz für Geschäfte die an diesen Straßen liegen. Die Attraktivität für einen Umstieg aufs Fahrrad würde enorm gesteigert.

Im Stadtteil Gaarden ist Fahrrad fahren generell problematisch. Die Straßen sind durch die Pflasterstraßen für Fahrräder nicht angenehm zu befahren. Folge: Fahrradfahrer*innen machen einen großen Bogen um den Stadtteil. Für einen Stadtteil, der dringendst darauf angewiesen ist, dass nicht nur die eigenen Bewohner*innen hier einkaufen eine fatale Fehlsteuerung. Im Vergleich dazu erlebten auf dem Westufer manche Straßen in den letzten 30 Jahren schon ihre zweite oder dritte fahrradfreundliche Bearbeitung. Eine Politik, die ganz konkrete Nachteile für diesen Stadtteil hat. In Reden wird für Gaarden zwar viel versprochen und in der Vergangenheit wurde auch viel im Bereich des Hafens in Beton gegossen. Aber für konkrete Umgestaltung hat man  bisher zu wenig investiert. Das wird seitens der Stadt mittlerweile sogar offen zugegeben. Dennoch fehlt für ein Umsteuern noch der entsprechende Bereitschaft und Geschwindigkeit.

 

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Written by tlow

30. Juli 2017 at 10:24

Zum Scheitern der #Piraten noch vor der Bundestagswahl #BTW17

Dieses mal dürfen die Piraten in Schleswig-Holstein  nicht bei der  Bundestagswahl antreten. Sie schafften es nicht einmal die nötigen 2.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Ich erinnere mich daran, dass die Piraten in Kiel auch fleißig für das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide sammelten. Damals kamen in Kiel alleine in 9 Wochen 11.000 Unterschriften zustande. Sicher eher eine Herzensangelegenheit für viele.

Aber genau das war das Problem der Piraten: Wem liegt ihr Antreten eigentlich noch am Herzen außer den Mitgliedern der Partei selbst? Ich habe hier im Vorfeld der vergangenen Landtagswahl ja schon einiges über die Piraten im Land geschrieben.

Kernproblem scheint nach wie vor zu sein, dass viele nicht wissen, warum sie die Piraten unterstützen sollen. Es geht dabei eben um  mehr als nur gewisse Sympathie, sondern konkret darum bei welchem Thema die Piraten Position beziehen und man sich auf sie verlassen kann. Im NDR-Artikel schreibt dann auch ein Leser:

Ich hab bis heute (noch) nicht begriffen, was die eigentlich für Ziele haben – also welches Parteiprogramm, welche Strategien, usw. die verfolgen und sich auf die Fahne geschrieben haben.

Natürlich haben sie ein Parteiprogramm. Aber darum  geht es nicht: Es geht darum, dass selbst die, die eine Partei nicht wählen sofort wissen, wofür eine Partei steht. Und das fällt bei vielen Parteien leichter.

Das die Partei im Land nun selbst keine 2.000 Unterstützer*innen mehr finden kann, ist schon extrem bitter. Ich selbst wurde auf Straßen nur von „Die Partei“ und „MLPD“  angesprochen. Vielleicht kein Zufall. Früher ist man Piraten auf der Straße eher mal begegnet.

Die haben noch einen langen Weg vor sich. Vor allem den einer Selbsterkenntnis und Selbstfindung. Bisher lebt diese Partei zu sehr in einer selbst geschaffenen Blase, die auch durch den Landtagswerbespot deutlich wurde:

Klar, ein wenig Selbstironie war auch dabei. Aber es werden ein Wirrwarr an Einzelpositionen genannt, die man so oder anders auch bei vielen Parteien findet.

Written by tlow

29. Juli 2017 at 06:55

Veröffentlicht in Deutschland, Wahlen

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Oh #A20 #ltsh

Zwergschwäne! Sie und nur sie alleine sind schuld!

Oder doch nicht?

Die CDU ist mit dem festen Versprechen angetreten, dass die Autobahn innerhalb  von fünf Jahren fertiggestellt würde. Wie sich herausstellt, ist das nicht realisierbar. Nun versucht die neue Regierung die Schuld bei der alten Regierung abzuladen.

Meine Sicht dazu:

  • Zunächst ein mal hat die alte Regierung keine Aussagen über die Fertigstellung gemacht.
  • Soviel ich weiß sind Planungen für Autobahnen recht gut einsehbar.
  • Die CDU hat als Wahlkampfmittel darauf gesetzt eine feste Zusage zu geben. Sicher haben einige Wähler sie auch aufgrund dessen gewählt.

Ich denke Wahlversprechen werden oft schnell nach der Wahl wieder einkassiert. Das ist allerdings keine gute Tradition. Feste Zusagen kann man eben nur machen, wenn man tatsächlich in der Lage ist, abzuschätzen, ob man diese erfüllen kann. Wahrscheinlich meinte Daniel Günther eher, dass er die feste Absicht hat, die A20 schneller fertigzustellen. Aber inhaltlich wußte er gar nichte genau genug bescheid, um so eine Aussage überhaupt treffen zu können. Der Beweis liegt dadurch vor, dass sein Verkehrsminister nun eben zu neuen Schlüssen kommt.

Es wird nun versucht der alten Regierung gezielte Desinformation zu unterstellen. Wohl mit der unterstellten Absicht Herrn Günther zu falschen Wahlversprechen zu provozieren? Das allerdings erscheint mir doch recht weit hergeholt. Es mag zwar sein, dass die Vorgängerregierung vor der Wahl manche Informationen nicht aktualisiert hat. Vielleicht auch, um vor der Wahl keine weitere Munition zu liefern.  Aber wie es aussieht gab es zu den kommenden Verzögerungen auch gar keine Alternativen. Genau hier versucht die CDU nun auch zu unterstellen, dass es eine Order eines Planungsstops auf allen Abschnitten  gab. Ich denke den gab es nicht und der wäre dann ja auch nachweisbar als internes Memo.

Für die CDU ist das Thema  unangenehm, denn sie sieht im Ausbau der Verlehrsinfrastruktur den Beweis für ihre Wirtschaftsfreundlichkeit. Das sie und die FDP es eben besser können. Deswegen meinen sie wohl auch so mit Vorwürfen um sich werfen zu müssen. Denn es it eigentlich ehr peinlich, wenn man feste Zusagen einkassieren muss. Man hat eben  nicht einfach nur versprochen sich mehr zu kümmern, sondern einen klaren Zeithprizont genannt.

Verkehrsminister Buchholz wirkt  dabei eher orientierungslos, wenn er nun die Wichtigkeit und Priorität betont und wöchentliche Sitzungen nur zu dem Thema ankündigt. Es wirkt ein wenig wie selbstverordnetes Nachsitzen.

Da passt doch schön dieses Lied zum Abschluss:

Written by tlow

20. Juli 2017 at 05:08

Veröffentlicht in Land, Umwelt, Verkehr, Wahlen

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Kiel neidisch auf Hamburg? #G20 Antrag von SPD und SSW

Über Twitter wurde ich auf einen Antrag der Kieler Kooperation aufmerksam:

Der Antrag heißt „Gewalt während des G20-Gipfels 2017: Solidarität mit Polizei und Rettungskräften und den friedlichen Einwohnerinnen und Einwohnern Hamburgs“ (Drucksache – 0717/2017)

Man wundert sich: Sind wir etwa in  Hamburg? Sind wir noch während der Olympia-Phase, bei der sich Kiel zusammen mit Hamburg beworben hatte? Der erste Satz des Antrages lautet:

Die Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel verurteilt mit aller Schärfe die Gewalttätigkeiten und Plündereien während des G20-Gipfels 2017 in der Freien und Hansestadt Hamburg, die mit der Landeshauptstadt Kiel nachbarlich und durch konkrete Zusammenarbeit partnerschaftlich verbunden ist.

Gegen gute Nachbarschaft ist ja nun erst mal nichts einzuwenden . Aber was kommt als nächstes? Anträge zu besserem Nahverkehr in Hamburg? Lob für die Elbphilharmonie? Also mal ganz unabhängig vom Inhalt ist es doch sehr fragwürdig, warum man sich überhaupt auf der Ebene der Selbstverwaltung mit hamburger Themen auseinandersetzt. Das kann nicht mit der bundespolitischen Bedeutung erklärt  werden. Da käme man sonst aus den Statements machen gar nicht mehr heraus.

Offenbar entworfen vom gescheiterten Ratsherrn Falk Stadelmann (SPD) ist dieser Text vor allem eines: Ein Zeugnis des Wegschauens. Denn neben der Gewalt, die Sachen  und Polizisten erlebt haben, gab es auch ein hohes Maß an gezielter Gewalt gegen Journalist*innen und Demonstrant*innen. Das ist alles vielfach dokumentiert und nachgewiesen. Wer bei der Gesamtkritik an dem, was zum G20 passiert ist, diese Vielzahl an Grundrechtsverletzungen negiert: Darunter auch der Bericht eine Reisegruppe der Falken aus NRW – einer immehin SPD-nahen Jugenorganisation,

der steht dem Gedanken einer offenen und lebendigen Demokratie nicht so nahe, wie der Vorstellung eines Law & Order-Staates nach dem Muster von Putin oder Erdogan. Wer den Missbrauch an Jugendlichen beklatscht, muss als pervers  bezeichnet werden.

Wie im übrigen auch in Hamburg und bundesweit gibt es vielfach seitens der Politik wenig Interesse an einer echten  Aufklärung der Ursachen und dessen, was wirklich passiert ist. Da wird z.B. gerne der Linksextremismus und dem Schwarzen Block verwiesen. Hinweise darauf, dass viele Aktionen durchaus von Anwohner*innen oder frustrierten Jugendlichen ausgingen, ignoriert man dann lieber.

Man will ganz offenbar die Stimmung seitens der SPD gegen über der radikalen Linken in Kiel verschärfen. Offenbar vermisst die SPD es, das es in Kiel bisher keine Aktionen wie in Hamburg zum G20 gegeben hat. Da muss sich doch was  machen lassen? Der Antrag ist dazu las Provokation gedacht, ähnliche Aktionen in Kiel hervorzurufen. Das fasst man sich an den Kopf und fragt sich, warum man sowas unbedingt haben will, wenn man doch in dem Antrag genau das bedauert, was man versucht nach Kiel zu holen?

Vielleicht ist es der Frust eines gescheiterten SPD-Karrieristen, der sich versucht zur kommenden Kommunalwahl 2018 in  Stellung zu bringen. Denn substanziell enthält dieses Bekenntnis wenig Substanz. Es wird die Ratsversammlung beschäftigen. Erst vor kurzem hat Kanzlerkandidat Schulz die Linkspartei bei der „Ehe für alle“ dazu benutzt Mehrheiten abseits der Großen Koalition zu schaffen. Und damit die Vermutung genährt, die SPD wolle in der nächsten  Legislatur statt als Juniorpartner der CDU lieber einmal Rot-Rot-Grün ausprobieren. Dieser Antrag in Kiel scheint dazu der Gegenentwurf zu sein . Ohne die Linkspartei konkret zu benennen, versucht er doch die alte Angst vor den Sozialisten und dem Linksextremismus zu schüren und sich damit dagegen abzugrenzen.

Vielleicht ist das Ganze daher auch mehr als parteiinterner Kampf zwischen Rechten und Linken in der SPD zu sehen, die im Bundestaǵswahlkampf doch auch mit Schulz merkeliche Schwierigkeiten hat, an Boden zu gewinnen?

Ich kann mir eigentlich  nicht vorstellen, dass sich andere Parteien im Kieler Rat diesem gequirlten Quark anschließen werden, nur um Herrn Stadelmann seinen Ruf zu retten, oder irgend einem der SPD-Parteiflügel auf die Sprünge zu helfen.

 

Written by tlow

19. Juli 2017 at 06:50

#A20 „Überraschung!“

Für Skeptiker war es keine große Überraschung, dass die A20 nicht schnell weitergebaut werden kann. Man hat sich seitens der CDU vor der Wahl mächtig aus dem Fenster gelehnt:

Die A 20 wollen wir somit in den kommenden fünf Jahren bis zur Elbe bei Glückstadt fertig bauen.

Wie nun klar wird (KN vom 12.7.) lagen ihr überhaupt keine ausreichenden Daten vor, um so eine Versprechung zu machen. Angeblich hat die SPD Informationen zu Bauabschnittsverzögerungen nicht kommuniziert. Aber es verwundert. Denn meine Annahme war, dass Bundesstraßen und Autobahnen sehr transparent alle Daten veröffentlichen müssen. Ich dachte bisher zu jedem Bauabschnitt liegen alle wichtigen Daten öffentlich  zur Einsicht vor? Nicht? Dann wundert mich so vieles nicht. Aber es verwundert um so mehr, wie die CDU ohne Daten Prognosen hat meinen geben zu können?

Fraglich ist auch, wie viel Unterschied es macht, ob man weiß, warum sich der Bau verzögert oder nicht. Fakt ist ja nun  mal, dass er sich verzögert. Und die bisherigen Fakten legen nicht nahe, dass die Landesregierung selbst etwas verzögert hat. Es wäre aber vielleicht ganz schön gewesen, bestimmte Details zu wissen.

Written by tlow

13. Juli 2017 at 19:57

Veröffentlicht in Land, Verkehr, Wahlen, Wirtschaft

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#G20 Aftermath 2

Im Nachgang zum Gipfel gab es verschiedene Sichtweisen und Kritiken. Nach meinem ersten Artikel noch einige weitere Einsichten:

  • Olaf Schulz hat sich in einer Regierungserklärung bei den Hamburger Bürger*innen entschuldigt. Allerdings vermied er es eigene Fehler zuzugeben. Er bemühte sich doch recht schnell sämtliche Probleme auf eine relativ kleine Gruppe an Randalierern festzumachen. Ansonsten wäre ja eigentlich alles cool. Er sprach nicht die vielfältigen offene Fragen zum Einsatz der Polizei an. Für die gab es nichts als Lob.

  • Es gab Schwarze Liste von Journalisten, die vom offiziellen Pressezentrum durch Entzug ihrer Akkreditierung ausgeschlossen wurden. Der Vorwurf steht im Raum, dass dies aufgrund des Wunsches der türkischen Regierung passierte.  Was sagt das über den Status unserer Pressefreiheit aus? Was passiert da hinter den Kulissen und welchen Stellenwert hat Pressefreiheit noch für die Bundesregierung?

  • Ein Problem für die Gruppe der Autonomen ist, dass die Handlungen, die passieren von Menschen, die sich schwarz verkleiden von jedem begangen werden können. Es sind keine Uniformen. Jeder kann schwarz tragen. Aber alles, was von jemand, der sich deutlich sichtbar auf eine bestimmte Art kleidet wird immer der difusen Gruppe der Autonomen angelastet werden. Das Problem haben sie sich selber zuzuschreiben aufgrund selbst gewählter Aktionsformen. Aber fakt ist, das solange niemand auf frischer Tat ertappt ist, auch niemand weiß, was im Kopf von jemandem vorgeht, bzw. wer er ist und was sein  Background ist. Die „Beweisvideos“ im Internet für das Umkleiden zeigen im Grunde auch nur sehr wenig (zudem geschnitten) .  Wer jetzt was leugnet oder sich zu was bekennen mag oder auch nicht, ist ein weites Feld. Möglich auch, dass sich ganz andere Gruppen von rechts oder staatlicher Seits („false flag„, „Agent provocateur„) untermischen mit ihrer eigenen Agenda. Hat es alles schon gegeben, z.B in Heilgendamm.

  • Auch wieder wird das Argument ins Feld geführt, dass solche Großevents in Städten durchgeführt werden müssen, bzw. das man die Argumente dagegen nicht ernst nehmen dürfe. Letztendlich heißt das, dass sich alles im Leben der Menschen den Erfordernissen der Mächtigen unterordenen muss. Genau wie bei Stuttgart 21 oder anderen Großprojeḱten. Ob jemand S21 oder G20 braucht wird gar nicht diskutiert. Man muss es durchführen, weil die Durchführung möglich sein muss. Eine Argumentation aus sich selbst heraus und im luftleeren Raum.

Zusammenfassend:

Was in Hamburg von wem gemacht wurde ist bis heute unklar. Die Forderungen aber  werden schon erhoben, bevor das klar ist. Wie so oft, stören Fakten in den Augen mancher einfach das schöne Bild. Hamburg bräuchte wirklich eine umfassende Aufklärung der Ereignisse von der Entscheidung den Gipfel durchzuführen bis zum Abschluss. Es ust zu viel passiert.

Written by tlow

13. Juli 2017 at 05:47

Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland, Grundrechte

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#Katzheide: Vorschlag 6: Solarkollektoren zum Heizen

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Bild: Schwimmbadabsorber Firma Roth

Schwimmbadabsorber bzw. Absorbermatten werden auf Dächern ausgelegt/installiert, um Wasser für die Freibäder aufzuheizen. Dabei liefern sie exakt dann Wärme, wenn es auch warm genug zum Schwimmen ist. Bis zu 90% der einfallenden Sonnenenergie kann an das dabei genutzt werden. In heutigen Zeiten sollte das selbstverständlich sein!

<< [Vorschlag 5: Gastronomie verbessern]
[Hiermit enden die Vorschläge zu Katzheide]

Hinweis: Die Vorschläge basieren auf Vorschlägen, die im Verein Katzheide: JA! erarbeitet wurden, sind aber nicht mit ihnen identisch.

 

Written by tlow

11. Juli 2017 at 00:50

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