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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for Dezember 2017

Aspekte der #Digitalisierung von Kommunen

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Digitalisierung wird in Kommunen ja aktuell sehr hoch bewertet. In Kiel hat man sich sogar eine „Digitale Kieler Woche“ ausgedacht. Es gab viele Veranstaltungen in 2017. Aber wie siehts mit Kiel als Kommune selbst aus?

Kiel hat 2017 einen Relaunch ihrer Website auf www.kiel.de hinter sich gebracht. Das ganze mit sog. „Responsive Design„.  Viele Mitarbeiter verdrehen die Augen, wenn man sie darauf anspricht. Der Relaunch war vollkommen misslungen. Was man seit bestimmt 12 Jahren als Standard erwarten kann ist, dass alte Webadressen auf neue weitergeleitet werden, zumindest auf eine automatisierte Suchseite (die Teile der URL in eine Suche umformt). Mittlerweile wurde immerhin eine Suchseite eingerichtet, aber noch nicht automatisiert.

Bildschirmfoto zu 2017-12-23 10-07-01

Die Seiten der Stadt Kiel haben aber eher inhaltliche Defizite. Z.B. als konkretes Beispiel die fehlenden Protokolle der Verkehrsschauen. 

Eine Digitalisierung in Kommunen bedeutet meiner Erachtens vor allem, dass Inhalte proaktiv und grundsätzlich online gestellt werden. Auch anders als „Open Data“ bekannt, aber offenbar selten verstanden. Es kann nicht Aufgabe der Bürger*innen oder Journalist*innen sein, ständig nach einzelnen Informationen oder Protokollen nachzufragen. Open Data bedeutet, dass das Veröffentlichen von Daten selbstverständlich wird und nicht Ausnahme bleibt.

Neben Veröffentlichungen auf Webseiten bedeutet Digitalisierung aber auch, dass die Kommunikation mit der Verwaltung oder Selbstverwaltung funktioniert. Funktionieren bedeutet:

  1. Anfragen über Website oder Email kommen am Ziel an, ggf. werden sie weitergeleitet.
  2. Die Bürgerin bekommt ein Feedback darüber, dass die Anfrage angekommen ist, ggf. auch eine Statusmeldung darüber. Auch eine Aussicht darüber, wann eine Antwort zu erwarten ist.
  3. Irgend wann dann eine angemessene Antwort mit der Möglichkeit noch ein mal nachzufragen.

Vielleicht ist es auch heute schon möglich Messenger-Dienste mit einzubeziehen oder auch offene Anfragen, die für alle lesbar sind so wie bei fragdenstaat.de.

Meine persönliche Erfahrung der letzten zwei Jahre in Kiel ist leider gefühlt eine Verschlechterung. Emails an die Verwaltung bleiben meistens unbeantwortet. Das Signal an die Bürger*innen ist damit: Frag erst gar nicht, schreib uns nicht, Du wirst eh keine Antwort bekommen.

Mein Eindruck ist, dass man in Kommunen gerne die Digitalisierung als Buzzword zwar gerne in den Mund nimmt. Aber man ist nicht in der Lage, dass in Verwaltungshandeln zu integrieren. Auch die Parteien müssen sich fragen, ob sie überhaupt bereit sind, mit den Bürger*innen in einen Dialog zu treten?

Die Themensetzung in Kiel lässt daran eher zweifeln. Man hat da eher immer noch das Gefühl, dass gewählte Vertreter*innen eine Avantgarde darstellen, die kein Feedback aus der Bevölkerung benötigt. Bürgerbeteiligungen sind da eher notwendiges Übel, als dass man sich über die Beteiligung freuen würde und sie als Chance begreifen würde.

Auf dem Papier begrüßt man zwar Digitalisierung und Bürgerbeteiligung. Aber in Wirklichkeit kann man in Kiel, wie in vielen andere Kommunen damit nicht viel anfangen. Es wird eine seltsame Wohlfühl-Politikblase gepflegt. Was das für die Kommunalwahl 2018 in Kiel bedeutet, wird man sehen…

Written by tlow

23. Dezember 2017 at 17:24

Veröffentlicht in Rathaus

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Wie sind die Pläne zu #Katzheide einzuschätzen?

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Viele Kieler*innen können nicht beurteilen, was das Ganze bedeutet, was die Stadt da plant. Die KN berichtet z.B. am 17.11.:

Bildschirmfoto zu 2017-12-04_20-51-36

Ich will ein paar wichtige Punkte erwähnen:

  • Im Wesentlichen ist es eine Verkleinerung der Schwimmfläche und damit das, was die Stadt immer wollte. Statt acht 50-Meter-Bahnen nur noch zwei. Da müssen sich die Leute, die Bahnen schwimmen wollen besser arrangieren, als bisher. Und insgesamt werden weniger Menschen schwimmen können. Ein Besucherrückgang ist zu befürchten.
  • Das das Planschbecken erst später wieder nutzbar sein wird, ist sehr bedauerlich. Zur Zeit erlebt Kiel aber auch einen Bauboom – man kanns chwer vorhersagen, wann etwas fertig wird.
  • Die Trasglufthalle: 2009 hieß es, so etwas als Modell würde 4,6 Mio  Euro kosten. (Drucksache 0513/2009). Nicht zuletzte diese Berechnungen führten zum Aus für Lessinghalle, Schwimhalle Gaarden und Katztheide. Diese Variante wurde dann gegenüber der Erstellung eines neuen Zentralbades verworfen.

Ich wiederhole hier nur am Rande, dass das neue Bad auf jeden Fall unter 17 Mio. kosten sollte, denn die anderen sollten Kiel ganze 23 Mio kosten. Fakt ist, dass wir mittlerweile bei glaube ich 27 Mio € sind und damit 10 Mio über Plan.

Heute kalkuliert man sich dann offenbar die Traglufthalle günstiger (Faktor 10):

Die Grundlagenermittlung und Kostenschätzung der Fa. Bornholdt vom 28.09.2017 enthält Aussagen zu einer Solarabsorberanlage. Bei einer künftigen Beckengröße von ca. 1000 m2 wäre eine gleich große Solarabsorberfläche notwendig, deren Kosten sich auf ca. 300.000 – 350.000 € netto belaufen würde.

Es ist immer wieder erstaunlich wie Kostenschätzungen steigen und sinken. Eine zeitlang hieß es ja auch ein neues Becken wäre für Katzheide unbezahlbar.

Meine ganz persönliche Sicht ist: Es sieht nicht nach einer wirklich guten Lösung aus und ist peinlich, wie sich insbesondere die SPD und die Verwaltung da verhalten haben und Bürger*innen, die sich beteiligt und engagiert haben mehrfach denunzierten.

In Kiel herrscht leider immer noch so ein herrschaftlicher Wind, wo man immer den Eindruck hat der Bürger stört. Zwar wird Bürgerbeteiligung auf Veranstaltungen und Papieren groß geschrieben. Aber auf Beteiligungsveranstaltungen erlebt man doch immer den Versuch den Bürger auf das zu eichen, was eh beschlossen sein sollte.

Ich find es gut, wenn Katzheide nicht schließt. Aber ich sehe den Entwurf nicht als Garantie dafür, dass es nicht passiert. Vieles ist dem Verein „Katzheide: Ja!“ und anderen aktiven Bürgern zu verdanken, die trotz aller Widerstände sich nicht vom Mitbestimmen abbringen ließen.

Aber morgen schon kann die Stadt wieder einen Schimmelfleck finden oder doch wieder entdecken, dass die Traglufthalle 10 mal so teuer ist und alle Pläne einstampfen. Im Mai 2018 sind Kommunalwahlen. Fast alle der im Rat vertretenen Parteien hat sich in dem Kapitel nicht mit Ruhm bekleckert, wie z.b. die CDU und ihr sportpolitischer Sprecher der meinte, „da kommt keine müde Mark mehr rein“.

Wie ach bundesweit erodiert die Machtbasis der großen Parteien. Das hat man bei den Wahlergebnisse in Kiel auch gesehen. Ich bin ziemlich sicher, dass Parteien wie CDU und SPD insbesondere bei der nächsten Kommunalwahl einen Denkzettel bekommen. Die derzeitigen Regierungsbildungsprozesse in Berlin wirken ja auch nicht wirlich vertrauensfördernd.

 

Written by tlow

4. Dezember 2017 at 21:05

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