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#Piraten zur Kieler Kommunalwahl 2018 #kwkiel #rvkiel

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Die Piraten waren die erste Kieler Partei, die ihr offizielles Kommunalwahlprogramm in  online gestellt haben unter www.kiel-holen.de findet man Informationen zur Kommunalwahl in Kiel.

Bevor ich in die Details gehe gleich ein allgemeines Urteil zum Wahlprogramm: Es setzt sich hier leider fort, was die Piraten seit Jahren prägt: Viele Vorschläge kann man machen und vielem was geschrieben wird, kann man durchaus zustimmen. Was ich allerdings immer wieder vermisse, ist eine Konzentration auf brennende Themen. Ich habe oft nicht das Gefühl, die Piraten haben ihr Ohr dicht an den Menschen. Das Kieler Wahlprogramm für 2018 wirkt, wie viele andere Piraten-Wahlprogramme, wie ein Sammelsurium an Ideen. Einzig erkennbarer Fokus sind dabei Prinzipien wie mehr Mitbestimmung und mehr Transparenz.

Was fehlt sind klare Positionierungen zu aktuellen Kieler Themen. Aber dies wäre nötig, um die Position der Piraten mit anderen Parteien zu vergleichen. Auffällig auch der Schwerpunkt Probleme mit Technologie lösen zu wollen. Auch hier kann man sagen: Es ist nicht prinzipiell falsch, solche Dinge anzudenken und umsetzen zu wollen. Aber ist das nicht eher etwas, was nebenbei von der Verwaltung eingeführt werden kann, während die Selbstverwaltung sich darauf konzentriert strategische Weichenstellungen zu stellen?

Und was den Bereich „Mobilität“ angeht, so ist es vielleicht bezeichnend, dass die IT-Partei bislang nicht imstande war auf meine Anfragen via Twitter zu antworten, in denen ich um Erläuterung was denn der Punkt:

  • Verkehrsbeschränkungen wie z.B. Tempolimits hinterfragen

genau bedeuten soll. Wenn der eigene Anspruch an Transparenz und der Nutzung sozialer Netzwerke besonders hoch ist, sollte man in der Lage sein, innerhalb eines Tages auf Fragen zum Programm zu antworten. Sonst entsteht doch der Eindruck, dass man es dann selber gar nicht so ernst nimmt mit der Offenheit und Transparenz.

Da ich seitens von Piratenpolitikern auch verschiedentlich wegen ungeliebter Äußerungen auf Twitter geblockt wurde, waren meine Zweifel seit Jahren bereits genährt, was Offenheit angeht. Wie man so schön sagt „An den Taten sollt ihr sie erkennen!“.

Die Piraten sind auf allen Ebenen von der Bundes- bis zur Kommunalebene in einer schweren (Sinn-)Krise und stets dabei zu versuchen, sich selbst neu zu erfinden. Viele prominente Mitglieder haben in den letzten Jahren entweder den Rückzug angetreten oder sind in irgend eine  andere Partei eingetreten, wie dann auch Sven Krumbeck, der jetzt als Konkurrent als Kandidat der GRÜNEN im Kieler Kommunalwahlkampf antritt:

Auffällig bei den Piraten: Oft sind des auch zentrale Schlüsselfiguren, die austreten oder in andere Parteien wechseln. Ebenso bemerkenswert, dass diese sich für sehr unterschiedliche Parteien entscheiden. Daraus kann man schließen, dass der kleinste gemeinsame Nenner bei den Piraten nie sehr groß war. Und das selbst Vorsitzende und Gründer der Partei keinen Anlass sehen, ihrer Partei treu zu bleiben.

Aber zum Abschluss noch mal zum Kommunalwahlprogramm: Ernst nehmen kann man das in der Form leider nicht. Bei den wichtigen Themen zu unkonkret und allgemein. Und dann eine Vielzahl an Vorschlägen, die nicht wahlentscheidend sein sollte. Es fehlt nach wie vor eine klare Linie.

Written by tlow

13. März 2018 at 12:12

Veröffentlicht in Rathaus, Wahlen

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