KielKontrovers

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#Kiel2025 Quo Vadis OB?

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Am 27. Oktober 2019 findet in Kiel die nächste Oberbürgermeisterwahl statt. Die Amtszeit beträgt 6 Jahre und es geht dieses mal darum, ob der amtierende OB Kämpfer wieder gewählt werden wird.

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Ulf Kämpfer – Foto (c) Steffen Voß CC BY-SA 3.0 de
Quelle: Wikipedia

Man muss dazu auch sagen, dass der OB in Kiel eine starke Macht hat. Sechs Jahre bedeutet bis 2025. Das ist eine lange Zeit und vielleicht ist diese Wahl daher auch Anlass genug, sich über die kommenden Themen Gedanken zu machen. Naturgemäß ist meine Perspektive da etwas anders als die der Presse oder der meisten Stadtpolitiker*innen. Ich versuche die Themen mal hier zu umreißen, die nach meiner Gewichtung bis 2025 entscheidend sein werden.

Klima & Verkehrswende

Man muss kein Prophet sein, um vorauszusehen, dass dies eine der Kernaufgaben für Kiel werden wird. Es wird darum gehen auf allen Ebenen einen Wandel herbei zu führen, der darüber hinaus geht, nur die Birnen durch LEDs zu ersetzen. Es braucht klare, auch kurzfristige Zwischenziele. Auch macht es besonders viel Sinn das Ziel einer Verkehrs- bzw. Mobilitätswende (Reduzierung Platzverbrauch,Verkehrslärm, Stickoxide, Feinstäube) hierzu verknüpfen und zusammen zu denken. Stickoxide sind auch fast 300 mal so klimawirksam wie CO2 und trägt auch zum Abbau der Ozonschicht bei.

Die Stadt hat in ihrem Masterplan 100% Klimaschutz sechs Handlungsfelder definiert:

  1. Wohnen & Konsum
  2. Bildung
  3. Unternehmen
  4. Verwaltung
  5. Mobilität
  6. Energieversorgung

Der Bereich „Wohnen & Konsum“ wird dabei als größter und wichtigster Bereich (mit 37% Anteil) und das Einsparpotential als zweitgrößtes hinter der Mobilität) beschrieben. Dabei fehlt mir bei den möglichen Maßnahmen zu sehr die Erkenntnis, dass das kleine Eigenheim ein wesentlicher Faktor für ineffizientes Wohnen ist. Jedes Haus bekommt eine eigene Wärme- und Stromversorgung. Daher leben Menschen in Manhattan weltweit auch mit am ökologischsten und nicht die Leute mit dem Eigenheim in der freien Natur! Eine dichtere Bebauung verkürzt die Wege. Und das Vermeiden reiner Wohnquartiere und gute Durchmischung ebenfalls. Wohnen, Einkaufen, Arbeiten quasi am gleichen Ort möglich ist ein Optimum und die urbanste Wohnform. Das kleine grüne Idyll ist dagegen oft das Gegenteil von ökologisch. Klingt unlogisch, ist aber so! Die Wohnungsbauförderung auch bundesweit muss hier dringend umschwenken. Wohneigentum ist klimaschädlich! Ebenso wie das eigene Auto.

Richtig ist mit Sicherheit mehr Wohnen im Stadtkern zu ermöglichen. Allerdings ist dabei auch wichtig, dass es mehrheitlich Mietwohnungen sind, die gebaut werden und das Neubauen auf jeden Fall auch Ladenfläche haben in der Innenstadt. Warum? Weil eben die Mietpreise in den bisherigen Ladenzeilen mit 80-90 €/qm recht hoch sind und es an Alternativen fehlt. Eine Durchmischung von Wohnen und Einkaufen und Arbeiten ist essentiell. Und ein paar Eigentumswohnung, die ggf. gar nicht gewohnt sind, sondern reine Renditeobjekte sind eher kontraproduktiv. Auch braucht es noch stärkere Korrekturen bei den Parkräumen. Statt Immobilienfirmen dazu zu zwingen Tiefgaragen zu integrieren und damit das Bauen weiter zu verteuern, könnten mehr Stellplätze für Fahrräder gefördert werden

Dem Bereich Mobilität wird bereits das größte Einsparpotential attestiert. Bei den Maßnahmen sind aber kaum Ambitionen zu erkennen, dass die Stadt Kiel da einen großen Wurf plant. Die Stadt geht u.a. davon aus, dass sie die Treibhausgase an sich schon ohne Maßnahmen von alleine verbessern In Wirklichkeit haben in Kiel ja der Verkehr und die Abgase in den letzten Jahren wieder zugenommen. Die meisten Ziele beziehen sich dabei auf 2035 und 2050. Dabei wirkt die Stadt extrem phantasielos. Fast keine der Maßnahmen erscheint realisierbar oder besonders wirksam. Vielleicht liegt es auch daran, dass man sich scheut eine echte Verkehrswende mit Maßnahmen zu ergreifen, die irgend wem auch mal weh tun würden.

Aktuell droht der Abbruch des bereits teilweise umgesetzten Ausbaus des Hein Schönberg. Der Witz dabei: Ein großer Teil der Mittel wurde bereits ausgegeben, macht aber in der Form nur Sinn, wenn die Strecke auch fertig gebaut wird. Zudem kann man es auch als erste Ausbaustufe der angedachten Stadtbahn begreifen. Hier scheint es zu einem Konflikt zwischen Verkehrsministerium/Landesregierung auf der einen und Stadt Kiel/OB auf der anderen Seite zu kommen. Der Abbruch würde bedeuten, dass die Politik Geld zum Fenster raus wirft und sich nicht vorher überlegt hat, ob sie die Strecke haben will oder nicht. Man kann sich vorher überlegen, welche Prioritäten man setzt. Man hätte auch andere Strecken vorziehen können. Aber es macht gar keinen Sinn mittendrin die Schaufeln hinzuwerfen. Verkehrspolitik bedeutet, dass man auf 20-30 Jahre in die Zukunft schaut und dann genau das umsetzt, was man für erforderlich hält. Und da scheinen viele Autobahnprojekte viel zweifelhafter, denn der Autoverkehr müsste massiv zurückgedreht werden, wenn man es mit dem Klimaschutz ernst nimmt. Weder Elektroautos noch autonomes Fahren werden da eine Lösung bieten und die Landesregierung hatte KielKontrovers seit Monaten bisher auch eine Antwort verweigert auf die Frage welche Implikationen Autonomes Fahren in SH hat und wie sie dem begegnen wollen. Aber keine Antwort ist auch eine Antwort.

Kiel hat davon abgesehen bisher keine großen Perspektiven für eine Verkehrswende. Man hält Projekte wie die „Veloroute 10“ hoch. Nur das allein wird kaum einen Effekt haben, wenn man den Rest des Radverkehrs wie bisher vernachlässigt.

Nicht zu vernachlässigen ist auch die Tatsache, dass bei einem Rückgang der Fläche für das Auto (Parkplätze und Straßen) auch riesige neue Flächen in der Stadt entstehen, die bebaut werden können. Oder als Freifläche für neue Parks dienen. Auch bestehende Flächen können anders bebaut werden, als bisher praktiziert. Ein Stop von Einfamilien-Häusern innerhalb der Stad wäre durchaus sinnvoll

Bisher haben Parteien abseits der SPD keine Kandidat*innen aufgestellt, so weit ich sehen kann. Die Frage ist, ob eine Partei die keinen OB-Kandidaten stellen kann überhaupt im Dialog um die Zukunft von Kiel mitreden will oder kann. Insbesondere wenn Parteien an sich durchaus die Haltung vom aktuellen OB kritisieren.

 

Written by tlow

16. März 2019 at 16:53

Veröffentlicht in Rathaus, Umwelt, Verkehr, Wahlen, Wirtschaft, Wohnen

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#HeinSchönberg Politik im Panikmode?

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Eine Kostensteigerung beim Bau der Strecke für Hein Schönberg von 35 auf 50 Millionen € (rund 43%). Nun ziehen einige in der Politik das Gesamtprojekt trotz Baubeginns und Fortschritte in Frage.

Zum Vergleich: Alleine 2015 verteuerte sich nur die Anbindung der A21 um mal eben 15 Millionen Euro. Niemand aus der Politik zog damals die A21 als Ganzes in Frage, Obwohl es für den Autoverkehr zahlreiche Alternativen gibt. Und obgleich die A21 auch ökologisch weit umstrittener ist.

Die alleinige Reaktivierung von Hein Schönberg (ohne Stadtregionalbahn und weitere Anbindung) war natürlich teurer. Das ist in erster Linie Schuld der Kieler CDU, aber auch von Teilen der GRÜNEN im Kieler Umland, die das Projekt gestoppt haben. Jede Mini-Lösung ist meistens teurer als ein Gesamtpaket. Auch insbesondere weil dann eine Weiterfahrt nicht möglich ist und im Effekt weniger Fahrgäste die Strecke nutzen werden.

Aber das sind wir ja in Kiel gewohnt: Während man ständig für das Auto mit beiden, vollen Händen das Geld zum Fenster raus wirft, beginnt man bei Bahn und Bus das Erbsen zählen. Es war immerhin erfreulich, dass das Projekt nach so langer Planungs- und Vorbereitungsphase begonnen wurde.

Der Theodor-Heuß-Ring macht deutlich, dass bei Thema Stickoxide und Luftschadstoffe dringend etwas passieren muss. Denn alle Menschen, die statt mit dem ÖPNV nach Kiel fahren statt mit dem Auto, verringern auch dort die Abgase. Insofern betrifft das Thema Anbindung vom Schönberger Strand auch andere Teile Kiels. Denn es geht auch darum: Wie gut kann man sich in Kiel ohne Auto bewegen?

Kiel möchte Klimaschutzstadt sein und hat dazu auch einen Masterplan vorgelegt. Hein Schönberg ist dabei eines der Projekte, die einen Aufschlag für eine Verkehrswende bilden könnte. Nachdem die Umsetzung der Stadtregionalbahn verhindert wurde ist bisher auch nicht in Sicht, dass es einen Baubeginn einer Stadtbahn geben würde. Aber CO2 muss dringend eingespart werden.

Insbesondere da der Hein Schönberg sich ja bereits mitten in der Umsetzung befindet. Der Bau wurde ja bereits begonnen, gehe ich nicht davon aus, dass man die Reißleine ziehen wird. Auch weil die Politik gar keine ökologisch und ökonomisch sinnvollen Alternativen hat. Im Gegenteil: Es darf nicht bei einem einzigen Leuchtturmprojekt bleiben. Und es sollte hinterher auch für niemanden eine schlechtere ÖPNV-Anbindung in der Region geben,

Aber für CDU und FDP gibt es keinen Automatismus wie bei einem Autobahnausbau. Als eher autofreundliche Parteien legen sie hier nicht die gleiche Toleranz an den Start wie bei Autobahnausbauprojekten.

Written by tlow

12. März 2019 at 05:04

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