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#OBKiel 2019 OB-Wahl. 2025 -> #Tempo30Ziegelteich #rvkiel

with 8 comments

Heute wählen die Kieler ihren nächsten Oberbürgermeister. Immerhin gab es vier Kandidaten. Meinen Take dazu schrieb ich ja bereits vor einigen Wochen. Und im März meine Sicht darauf, auf was es die nächsten Jahre ankommt.

Ich hatte das ganze dann noch mit einer Petition zur Kreuzfahrt Anfang des Monats zugespitzt (Artikel, Petition). Leider war diese nicht erfolgreich. Bemerkenswert dabei, dass kein TKKG, kein Fridays For Future, kein Bürgerinitative Klimanotstand Kiel, kein OB-Kandidat, keine Partei, kein NABU (lediglich Extinction Rebellion Kiel!) trotz Anspruch und obgleich alle informiert waren, bereit waren diese Petition auch nur weiter zu verbreiten.

Brauchen wir wirklich noch eine weitere Organisation in Kiel, dass sich wirklich für das Klima einsetzt? Offenbar. Denn eigentlich war die Petition ein No-Brainer: Sie setzt an einem der größten Makel Kiels an. Keine Politiker*in in Land und Stadt kommt an dem Thema vorbei. Die Kieler*innen könnten hier klar Position beziehen. Es kann ja nicht darum gehen ab und zu zu demonstrieren, sondern man muss auch klare Forderungen stellen und die Politik unter Druck setzen. Sonst kann man sich das Demonstrieren oder das Messen der Luft und die ganze PR sparen, wenn es nicht darum geht auch etwas zu ändern. Und leider wird vom OB und den Parteien im Rathaus schon genug geredet und zu wenige gehandelt.

Sowohl wir als Medien als auch Umweltorganisationen müssen zuspitzen, formulieren und fordern. Alternativen aufzeigen und dazu drängen einen anderen Weg zu gehen.

Aber meine Beobachtung was die Bereitschaft zu einem konsequenten Wandel bestätigt eh das Vorurteile, dass viel mehr Menschen gerne Reden und nur wenige Handeln wollen. Ich bin immer mal wieder geschockt, dass Menschen die selber im Umweltschutz aktiv sind nicht wirklich grundlegende Dinge in Frage stellen. Ich meine damit noch nicht ein mal, ob man selber weniger Auto fährt, sondern in wie weit man bei Themen erkennt und unterstützt, dass sich da viel ändern muss. Die Bürger*innen sind einfach alle noch gar nicht mal ansatzweise in ihre Überzeugungen so weit, dass sie für den Klimaschutz eintreten.

Ich möchte in den kommenden Wochen nach der OB-Wahl etwas konkreter werden, was die Verkehrswende angeht. Als Hashtagmotto schlage ich #Tempo30Ziegelteich vor. Der Ziegelteich in Kiel ist Haupt-Opfer einer verfehlten Kieler Verkehrspolitik. Dabei wäre die Forderung nach Tempo 30 lediglich ein Aufhänger unter vielen. Es geht um eine lebenswertere Innenstadt ohne Schwerlastverkehr, ohne Abgase, ohne Verkehrslärm und Tempo 30 wo auch immer es durchsetzbar ist!

Ich hatte OB-Kämpfer auf einer Veranstaltung gefragt, was sein Plan dazu ist und er betonte, dass er die Situation dort sehr bedaure, aber da leider die nächsten zwei Jahre auf jeden Fall nichts passiert. Ich finde das als Antwort nicht nur unbefriedigend, sondern erbärmlich. Dort werden die NOx-Werte seit Jahren überschritten:

Wir müssen JETZT die Verkehrswende einleiten. Leider passierte das bisher zu wenig. Eine Veloroute 10 reicht dazu nicht. Es braucht eine konsequente andere Politik. Ein Ulf Kämpfer wird dazu nicht bereit. Er ist ein Mann des Kompromisses. Und von den GRÜNEN sollte man auch nicht zu viel erwarten im Land oder in der Rathauskooperation in Kiel. Sie machen auch nur genau so viel, wie sie es für nötig halten, um Wahlen zu gewinnen. Man mag das ganze auch mit Koalitionsdisziplinen erklären. Fest steht aber, dass es derzeit keine Kraft gibt, die wirklich ernstzunehmend ist und die Politiker vor sich her treibt. Auch Fridays for Future ist das (leider) nicht. Und auch nicht die Bürgerinitiative Klimanotstand Kiel. Diese Bewegung muss erst noch entstehen. Und meine Prognose ist, dass die meisten Organisationen, die bisher vorgeben sich für Klima und Verkehrswende einzusetzen entweder überflüssig werden oder sich ganz schnell ändern müssen!

Written by tlow

27. Oktober 2019 um 13:20

8 Antworten

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  1. Wie es scheint, ist der „Deal“ zwischen Habeck, Garg und Kämpfer gelungen: Bei relativ geringer Wahlbeteiligung scheint Kämpfer wohl sogar gleich im ersten Durchgang die absolute Mehrheit geholt zu haben. Da hilft wohl nur noch wegzuziehen! Sachthemen haben diese Wahl jedenfalls nicht entschieden. Der CDU-Kandidat war leider zu blass, um ein ernster Gegner für den OB sein zu können. Die Pöstchenjäger*innen und -halter*innen dürfen sich auf neue Privilegien freuen!

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    Frida Frey

    27. Oktober 2019 at 19:06

    • Sehe ich auch so. Kämpfer ist aber auch gerade im Vergleich zu den anderen ein Sympath. Der Kieler JFK. 😉

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      tlow

      28. Oktober 2019 at 07:07

      • Dass Kämpfer ein „Sympath“ ist, sehe ich völlig anders! Er ist in meinen Augen ein Blender. Sachliche, rationale Argumente sprechen ganz klar gegen Kämpfer – allein die vielen Tricks und Manipulationen, derer er sich bedienen mag, machen auf den wachen Bürger einen unseriösen Eindruck. So viel Energie in Außenerfolge stecken eigentlich nur Menschen mit einer auffälligen Narzissmusproblematik. Die Stadt hätte mehr Sachorientierung verdient, um endlich mal eine gesündere und weniger verfilzte Kommune zu werden! Mir ist es völlig rätselhaft, wie die Wähler*innen so viele „Tomaten“ auf den Augen haben können! Nur bei den „Kleinen“ wird ganz genau hingeschaut. Die CDU ist selbst schuld – dass ein Gymnasiallehrer, der auch noch diesem Klischee entspricht, nicht unbedingt die Herzen erreicht, ist doch ganz klar. Selbstredend hat Herr Dr. Ellendt seine Qualitäten, aber er entspricht eben eher dem Typ Oberstudienrat oder Akademiker. Wie heißt es so schön, „Schuster, bleib‘ bei deinen Leisten!“. Bei 38 % Wahlbeteiligung hat Kämpfer jedoch einen letztlich lachhaften Rückhalt in der Bevölkerung. Die Mehrheit hat ihn längst nicht gewählt.

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        Frida Frey

        28. Oktober 2019 at 07:58

        • Ich meinte das oberflächlich betrachtet. Mich hat es auch eher aufgeregt.

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          tlow

          28. Oktober 2019 at 08:32

          • DANKE! Unter einer Demokratie verstehe ich jedenfalls etwas anderes! Aus meiner Sicht haben sich sowohl die GRÜNEN als auch die FDP bei dieser Wahl den Wähler*innen gegenüber illoyal verhalten und dieses auch dem CDU-Kandidaten gegenüber getan, der normalerweise ansonsten auf Zustimmung aus den Reihen der FDP rechnen darf. Aus Landessicht („Jamaika“) hätten sich sogar die GRÜNEN wenigstens neutral positionieren oder sogar wegen positiver Umfragewerte einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin aufstellen müssen. Die Wahl erhält so den Charakter eines bloßen Scheins, der zu einer Schein- und Elitendemokratie passt, wie wir sie haben. Erschreckend ist nur, dass diese massenpsychologischen Mechanismen tatsächlich greifen! Deutschland bekleckert sich nicht gerade mit Ruhm – historisch gesehen -, wenn die Masse solchen Phänomenen aufsitzt, sich täuschen und manipulieren lässt oder mitläuft.
            Die GRÜNEN zeigen ihr wahres Realo-Gesicht auch damit, dass sie z. B. nicht als aktive Unterstützende des „Volksbegehrens zum Schutz des Wassers“ auftreten. Warum tun sie das nicht? Weil sie lieber mit den Wölfen heulen und dann selbst grüne Themen nicht mehr vertreten, wenn ihre Regierungspartner CDU und FDP nicht mit im Boot sitzen. Auch unter einer „echten“ Ökopartei verstehe ich etwas anderes!
            Leider waren die Alternativen zu Kämpfer am gestrigen Sonntag nicht so sehr überzeugend – bei der Linken vermisse ich auch den sozialen Biss, der wesentlich deutlicher gegen die gesamte Agenda 2010 ins Feld zieht -, so dass viele Wähler*innen vermutlich einfach ratlos waren und deshalb dem Wahllokal ganz fern blieben.
            Wenn ich mir die Geschäftsaufgaben und das Entleben der Innenstädte so ansehe, speziell auch in Kiel, bin ich der Meinung, dass hier dringender Handlungsbedarf in Richtung einer anderen, sozial gerechteren Politik besteht, die den Menschen und nicht das Portemonnaie oder den persöhnlichen Ehrgeiz (Kämpfer) ins Zentrum rückt.

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            Frida Frey

            28. Oktober 2019 at 09:06

          • Problematisch finde ich die rechtliche Position des Oberbürgermeister in der SH Landesverfassung. Er braucht eigentlich fast keine Selbstverwaltung (Ratsversammlung).

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            tlow

            28. Oktober 2019 at 09:46

  2. Vorsicht vor Extinction Rebellion, Leute !!!!
    Dahinter steckt eine getarnte Konter-Truppe der übelsten Art !! Auch viel Geld! Reiche Leute !
    Fallt nicht auf sie rein! Sie sind nicht echt !
    Ihr Beitrag zum Klimaproblem ist in Wahrheit : EXTINCTION von Rassen, Alternativen und Linken !!!
    „Gewaltfrei“ Kübelweise Blut !!
    Und dann Fettlebe für die Reichen!
    Sine

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    Sine

    29. Oktober 2019 at 21:14

    • Moin Sine und moin Leute,

      für sachliche und vor allem öffentliche Diskussionen stehen wir gerne bereit, um Fragen und vermeintliche Thesen diesbezüglich zu diskutieren.

      Die Vorwürfe, wir seien eine „getarnte Konter-Truppe“, die durch reiche Menschen finanziert werden würde oder aus ihnen bestehe, möchten wir an dieser Stelle klar von uns weisen. Geldgeber*innen haben keinerlei Einflussnahme auf die Verwendung der Spendengelder, wodurch zweifelhafte Interessen und Ziele ausgeschlossen werden.

      Durch die Dezentralität und Autonomie steht es jeder Orts- und Stadtteilgruppe frei, Gelder für sich zu beanspruchen. Wir in Kiel haben unsererseits eine klare Haltung bezüglich des Themas Großspenden und haben uns daher; wie auch viele andere Ortsgruppen, gegen eine Annahme ‚intransparenter Spenden‘ entschieden.

      Diskutiert und erfragt sollte werden, ob Spenden zweckdienlich sind, sprich, wie und wofür sie eingesetzt werden. Per se hat nicht jeder Mensch, der viel Geld spendet, gleichzeitig böse Absichten.

      Das kübelweise genutzte Kunstblut bestand aus Wasser, welches mit roter Beete, Kakao und Stärke angerührt wurde. Dieses kam z. B. in Hamburg bei den Cruise Days unter dem Motto „Das Blut unserer Kinder“ zum Einsatz und sollte darauf hinweisen, dass schon jetzt Menschen an den Folgen der fortschreitenden Klimakatastrophe sterben.

      Unser zentraler Beitrag zur Aufklärung über das „Klimaproblem“ und die Umweltkrise besteht daraus, die Erkenntnisse und Bilanzen der Wissenschaft zu kommunizieren, die unter anderem besagen, dass zwischen einer halben und einer Million Arten weltweit vom Aussterben bedroht sind. Sollten drastische Maßnahmen nicht innerhalb kürzester Zeit getroffen werden, drohen in unmittelbarer Zukunft Folgen, die sich auch auf die Menschheit auswirken.

      Wir alle sind Lebewesen, die diesen Planeten ihr Zuhause nennen, und sollten daher Hand in Hand eine lebenswerte Zukunft schaffen. Anfeindung und Torpedierung solidarischer Bewegungen, die sich für Umweltschutz und das Gemeinwohl einsetzen, sollten wir vermeiden.

      Wir distanzieren uns nachdrücklich von Rassismus, Sexismus, Klassismus, sowie jeglichem diskriminierenden Verhalten und Gedankengut!

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      xrkiel

      31. Oktober 2019 at 14:20


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