KielKontrovers

Ein Projekt vom 1Todo Institute

Archive for Dezember 2019

Trip to #Ottensen #AutofreieKieze

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Am 29. Dezember Zweiter Teil meiner Reise. Alle Fotos sind Lizenz CC-0, gemeinfrei, public domain:

Mein Haupteindruck war: Das Gebiet ist viel zu klein. Zudem gehen viele lieber auf dem Fußweg, da Pflaster einen unsicheres Gehen vermittelt, nicht nur bei Stöckelschuhen. Da müsste man einen anderen Fahrbahnbelag machen. Leider hatte ich am 29.12. einen ziemlich kalten Tag erwischt. D.h. ich musste mich dann auch bald aufwärmen im Café tarifa.

Written by tlow

30. Dezember 2019 at 13:45

Veröffentlicht in Foto, Großraum Hamburg

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Trip to #Elmshorn

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Am 29. Dezember Erster Teil meiner Reise. Alle Fotos sind Lizenz CC-0, gemeinfrei, public domain:

Written by tlow

30. Dezember 2019 at 12:28

Veröffentlicht in Foto, Großraum Hamburg

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#SprottenFlotten kleine Bilanz @nextbike @PayPalDE @stadt_kiel #bikesharing

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Ich habe vor einiger Zeit die neue Kieler Sprottenflotte getestet. Mein Brompton-Faltrad hat einige Probleme gehabt und insofern war das neue Angebot von der KielRegion organisiert durchaus attraktiv erschien. So habe ich es vor allem ab und zu für den Arbeitsweg genutzt von der Kaiserstraße bis zum Lorentzendamm.

Zunächst zur Registrierung: Am besten ist es, wenn man sich auf über die Website http://www.sprottenflotte.de registriert und dann eine Zahlungsmethode auswählt.

Man kann dann Fahrräder auch reservieren, habe ich aber nie gemacht. Man kann mit der Nextbike-App einen QR-Code einscannen und damit das Fahrrad freischalten. Ein Speichenschloß sollte dann aufgehen. Das geht nicht immer sofort, teilweise weil es klemmt. Oder man wiederholt den Vorgang noch mal.

Die Räder haben einen Nabendynamo und ein Licht, was automatisch im Dunkeln angeht. Der Zustand der Räder war gut, die Packmöglichkeiten etwas eingeschränkt, aber immerhin vorne auch ein kleiner Korb. Die Fahreigenschaften waren auch ok, die Nabenschaltung auch. Die Bremshebel für Menschen mit kleineren Händen vielleicht etwas zu weit auseinander. Der Sattel verstellbar.

Eines Abends stelle ich mein Rad wieder am Vinetaplatz an und ein anderer Kunde sprach mich an, dass ich bloss aufpassen solle, denn Nextbike hätte ihm schon oft fälschlicherweise etwas an diesem Standort berechnet für falsches Abstellen. Ich war also sensibilisiert.

Und dann passierte es mir auch. Am 12.10. kam eine Mail rein:

Hallo, Du hast Rad 310143 außerhalb einer offiziellen Station abgestellt. Mehr Informationen: https://www.nextbike.de/de/kielregion/gebuehr/ Dein Sprottenflotte Team

Meine Antwort war etwas wortkarg:

 Nein, stimmt nicht

Die Antwort darauf war:

Sehr geehrter Kunde,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden Ihr Anliegen baldmöglichst bearbeiten.
In sehr dringenden Fällen kontaktieren Sie bitte unseren telefonischen Kundenservice unter Tel: +49 (0) 30 69205046.

Hier muss man schon sagen liegt das Hauptproblem: Ich habe niemals eine einzige Antwort per Email erhalten! Aus meiner Sicht war es kein dringender Fall, daher auch nicht per Telefon. Bei einem bekannten Problem kann, kann die Lösung ja nicht so schwer fallen.

Das Gleiche am 16.10. und 21.10. – nicht jede der Ankündigungen wurde abgebucht, anscheinend wurde ja doch etwas gelesen, aber am Ende dann doch Eine. Dagegen erhob ich Einspruch und stornierte auch die Abbuchung. Es war ein unberechtigte Abbuchung und bis Ende Oktober keinerlei Reaktion.

Ich hatte es dann am 24.10. auch via Twitter-Message versucht, u.a.

Der Vinetaplatz hat fälschlich gemeldet, dass das Fahrrad falsch abgestellt wurde. Wenn ihr es nicht nachvollziehen könnt, kann ich es noch weniger. Ich fahre ja nur und Nextbike hat die Daten und behauptet es wäre falsch abgestellt gewesen. Was definitiv nicht stimmt. Und auch vorher nicht stimmte. Mehr kann ich dazu nicht sagen.

Message von mit am 24.10. an @nextbike

Antwort von Nextbike Twitter Team:

Wir benötigen lediglich die Info, wo der Fehler ist. Also z.B. „ich habe das Rad mit der Nr xxxxxx an der Station zurückgegeben aber mir wurde trotzdem eine Gebühr für unsachgemäße Rückgabe berechnet. Meine registrierte Handynummer ist xxxyyy“ Jetzt wissen wir, was das Problem ist, wer der Kunde ist und wie wir demzufolge die Ausleihkosten anpassen müssen. Wenn du uns die Informationen zum Sachverhalt nicht geben kannst, können wir dir leider nicht weiterhelfen, da wir nicht wissen, was wir in welchem Kundenkonto wie anpassen müssen.

Das war auch schon ganz lustig, weil Sie nicht einfach gleich nach einer Nummer fragten. Z.B. „Danke für Deine Anfrage, um welche Radnummer und von welcher Kundennummer aus wurde es ausgeliehen?“ Mir gleich zu unterstellen ich würde keine Informationen geben wollen war auch schon sehr frech.

Nach dem Nennen der Nummer und Uhrzeit usw. kam als Antwort

Wir haben Telefonnummer und Radnummer. Damit können wir die Ausleihe schon mal zuordnen. Das Problem hast du uns immer noch nicht genannt. Wir können dir derzeit also nicht helfen. Bitte sage uns konkret, was an bei der Ausleihe schief gelaufen ist.

Da kam ich mir auch schon etwas wie bei der Versteckten Kamera vor. Es war ja Nextbike, die das Problem genannt hatten und eine Gebühr berechnet. Und weiter oben hatte ich ja schon bereits kommuniziert, dass das eine falsche Feststellung war. Nachdem ich ein wenig pampig antwortete kam dann:

Wir können derzeit nur vermuten, dass du die 20€ Gebühr beanstandest. Wenn du dies bestätigst, können wir gern erklären, warum diese gerechtfertigt ist.

Und:

Das Rad wurde nicht an eine Station zurückgegeben, genau wie bereits 2 Räder davor, für welche du bereits die Verwarnung erhalten hast, dass bei Wiederholung eine Gebühr anfällt. Unser System zeigt die Räder zwar unweit der Stationen an, der akzeptable Umkreis zur Station wurde aber offensichtlich nicht eingehalten. Kannst du nachweisen, dass das Rad doch an einer Station steht, sind wir natürlich gern bereit, die Gebühr fallen zu lassen. Da du einen Paypal Konfliktfall eröffnet hast, können wir allerdings nichts unternehmen, solange Paypal den Fall nicht abgeschlossen hat.

Ach nein, die Räder wurden falsch abgestellt? Das Nextbike das behauptet war mir klar und der Fall müsste ja eh klar sein, alle Daten, Uhrzeiten,… Und auch das ich diese Tatsache bestritten habe war geklärt. Aber hier musste Captain Obvious mal wieder zuschlagen. Meine Laune war dementsprechend nicht besser:

Au man, und das ist völlig falsch. Das habe ich ja nun oft genug geschrieben. Es stand direkt an der Station. Und wie gesagt passiert das an eurer Station häufiger, sagte ein weiterer Kunde. Auch mal lesen bitte.

Verabschiedet hat sich das Twitter-Team dann mit:

Aus der Nachricht war einfach nicht herauszulesen, was genau du mit „falsch registriert“ meinst. Das kann auch heißen, dass die Rückgabe zu spät erkannt wurde und dir dadurch Mehrkosten entstanden sind. Bitte entschuldige, aber wir haben dich mehrfach gebeten, dein Problem genauer zu beschrieben. Das war dir aber „zu blöd“. Das Problem mag dir vielleicht klar gewesen sein. Es gibt aber mehrere Szenarien, die möglich gewesen wären. Lassen wir den Fall also zunächst von Paypal bearbeiten.

Paypal war dann also das nächste Kapitel. Ich will nicht den ganzen Prozess darlegen, nur das Wesentliche. Im Streitfall wird man aufgefordert:

Hallo Thilo Pfennig! Sie haben am 21. Oktober 2019 einen oder mehrere Anträge auf Käuferschutz eingereicht. Wir haben die Transaktion(en) überprüft und fordern weitere Informationen zu Ihren Käuferschutzanträgen von nextbike GmbH an. „Dies sind die nächsten Schritte:“ nextbike GmbH hat bis zu 10 Tage Zeit, uns die angeforderten Informationen zur Verfügung zu stellen, aber wir werden wahrscheinlich früher eine Rückmeldung bekommen. Sobald wir die Informationen erhalten haben, werden wir diese zusammen mit allen weiteren Schritten, die Sie zur Lösung dieses Falles unternehmen müssen, mit Ihnen teilen. Sie müssen keine weiteren Schritte unternehmen, bis wir Sie kontaktieren. „Möchten Sie den Status Ihres Käuferschutzantrags einsehen oder Ihren Antrag zurückziehen?“ Loggen Sie sich dazu in Ihr Konto ein und rufen Sie Konfliktlösungen auf.

„Transaktionsdetails:“

Bearbeitungsnummer: PPP
Transaktionsbetrag: 19,00 EUR
Strittiger Betrag: 19,00 EUR
Transaktionscode: XXX
Transaktionsdatum: 21. Oktober 2019

Email von Paypal vom 21.10.

Am 26.10.

Wir haben von Ihrem Händler eine Antwort bekommen und alle Details zu Ihrer Antrags auf Käuferschutz geprüft. Aufgrund der Antwort des Händlers und den Informationen, die wir bisher erhalten haben, müssen wir Ihren Antrag ablehnen. Diese Entscheidung wurde getroffen, da Sie uns nicht ausreichend Informationen/Dokumente zu diesem Konflikt zur Verfügung gestellt haben und wir sie auch nicht auf Anfrage von Ihnen erhalten haben.

Daraufhin legte ich auch dagegen Widerspruch ein. Ich hatte meinen Fall auch dort beschrieben. Der lag auch klar auf der Hand. Was Nextbike an Paypal geschrieben hatte, wusste ich nicht. Man sollte das dann schon den Käufern zukommen lassen, die Käuferschutz beantragen. Aber offenbar wollte Paypal lieber auf der Seite von Nextbike stehen und meinen Fall nicht weiter anhören?

Und auch auf den Widerspruch erhielt ich abermals:

Wir haben von Ihrem Händler eine Antwort bekommen und alle Details zu Ihrer Antrags auf Käuferschutz geprüft. Aufgrund der Antwort des Händlers und den Informationen, die wir bisher erhalten haben, müssen wir Ihren Antrag ablehnen. Diese Entscheidung wurde getroffen, da Sie uns nicht ausreichend Informationen/Dokumente zu diesem Konflikt zur Verfügung gestellt haben und wir sie auch nicht auf Anfrage von Ihnen erhalten haben.

Es wurde mir auch nicht genannt, welche Daten ihnen fehlten. Ich hatte alle meine Emails von und an Nextbike weitergeleitet. Mehr als Alles geht ja nicht, oder?

Auf jeden Fall war damit mein Vertrauensverhältnis zu PayPal und seinem „Käuferschutz“ auch vollkommen dahin. Also Reaktion kündigte ich also neben @nextbike auch @PayPalDE.

Ich bedaure sehr, die SprottenFlotte nicht mehr nutzen zu können. Ich hatte auch mit dem Verantwortlichen der KielRegion einige Mailaustausch und der hatte versprochen sich in meinem Fall einzusetzen. Ich habe nun auch Zwei Monate gewartet, bevor ich das auf meinem Blog öffentlich mache, um eine Chance zu geben, dass sich doch alles zum Guten wendet.

Aus meiner Sicht war das der absolute Fail vor allem von Nextbike und PayPal. Die KielRegion ist ja nicht selber Anbieterin, aber muss sich natürlich überlegeben, mit wem sie da in Zukunft zusammenarbeitet. Ich weiß ja bereits, dass ich nicht der einzige sein kann mit so einem Erlebnis in Kiel. Wie viele es sind, weiss ich nicht. Ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass wir da nur zu zweit sind. Ihr könnt gerne auch etwas zu euren Erfahrungen unten als Kommentar schreiben.

Was würde ich jetzt erwarten?

Ganz einfach: Nextbike müsste sich entschuldigen, natürlich auch klären, was da technisch schief gelaufen ist und auch einen Gutschein anbieten mit dem Versprechen, dass es in Zukunft besser läuft. Z.B. das man auf Anfragen auch antwortet. Das kann ja nicht sein, dass man zwar Geld abbucht, aber Anfragen dazu nicht beantwortet!? Und PayPal hat sich da auch nicht besser verhalten. Sie müssten sich mal überlegen, was den Käuferschutz eigentlich bedeutet. Alle diese neuen Dienstleister setzen ein Vertrauen der Kund*innen voraus, dass sie, dass Dinge einfach automatisiert im Hintergrund laufen und auch mal was abgebucht wird, wenn eine Gebühr anfällt. Wird dieses wie in meinem Fall fahrlässig aufs Spiel gesetzt, riskiert man den Erfolg einer an sich guten Idee. Momentan lautet mein Urteil aber leider: Nextbike ist kein seriöser Anbieter, der auf Konfliktfälle gar nicht antwortet und seine Technik nicht im Griff hat.

Written by tlow

22. Dezember 2019 at 17:17

Gaardener Kulturoverkill? #CulturalPlanning

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An diesem Wochenende gab es drei verschiedene geförderte Veranstaltungen in Gaarden aus ähnlichen Töpfen. Gefördert werden soll vor allem die Kulturwirtschaft oder auch das Cultural Planning. Alles für sich genommen durchaus gerechtfertigt. Aber wenn sich die Veranstaltungen dann gegenseitig die Gäste wegkanibalisieren wird v.a. eines deutlich: Es macht wenig Sinn, dass in Gaarden ohne eine Strategie oder offenbar ohne Abstimmung alles unabhängig voneinander gefördert wird. Oft ist ja schon ein Problem, wenn es verschiedene Töpfe gibt mit einem ähnlichen Ansatz.

An diesem Wochenende also

  • 15.12. Ortsbeirat Gaarden: Weihnachtsfeier in der Räucherei
  • 13.-15.12 Kreativ- und Kulturrat Gaarden in der alten Volksbank „Markt der Unmöglichkeiten“
  • 14.12. „Markt der Sinne“, Cultural Planning, Vinetaplatz

Mal ganz abgesehen, dass offenbar der „Markt“-Begriff immer populärer wird. Und mal abgesehen, das es natürlich dennoch drei sehr unterschiedliche Veranstaltungen waren: Dennoch hätte man mit ein wenig mehr Kooperation auch alle drei Events zusammenfassen können und in einem gemeinsamen Gaardener Markt ganz verschiedene Sachen präsentieren können. Vielleicht auch noch Infostände verschiedenster Initiativen auch gegen Wohnungsnot etc. Denn Publikum brauchen sie ja alle. Es nützt ja wenig, wenn jeder seinen Topf ausschöpft und das Geld korrekt ausgibt, wenn es dann bei allen dreien vermutlich schlecht besucht war. Genauer weiß ich das nur von einer Veranstaltung, muss ich hier aber nicht öffentlich machen. Es geht mir nicht ums Bashing, sondern darum, dass im Grunde in Gaarden viele Akteure sich sogar persönlich kennen und jede/r irgend wie vom anderen wusste. Und jeder weiß auch, dass die Wochenenden vor Weihnachten vielfach belegt sind. Aber anstatt an einem Strang zu ziehen macht jeder nur sein Ding. Da fehlt es an Koordination. Und ich finde die Veranstaltungen dann auch etwas kontraproduktiv, weil dann das Geld dazu führt, dass weniger kooperiert wird.

Insgesamt gefällt mir die Tendenz auch nicht, jetzt Gaarden mit Kulturmitteln zu überschütten, während grundlegende Probleme nicht angegangen oder gelöst werden. Man bezahlt also Lösungen für Probleme, die es gar nicht gibt. Weil das einfacher ist. Der Ansatz des Cultural Planning bietet an sich genau diese Möglichkeit, dass etwas zusammen mit den Bürger*innen entworfen wird, statt von oben etwas aufzudrücken. In Kiel hat man das Ganze allerdings etwas missverstanden und meint, dass es bedeutet nicht etwa etwas mit „Kultur“ zu lösen, sondern das Grunde „Künstler*innen“ die Lösungen bringen.

Gleichzeitig kämpft man hier oft alleine gegen die Bürokratie und die Benachteiligung des Viertels an. Was in anderen Viertel ganz natürlich läuft, kann man hier nicht erwarten. Natürlich wird hier weniger schnell gereinigt. Ja, es mag sein, dass der ABK hier mehrmals die Wochen durchfährt um wilden Müll zu beseitigen. Aber da stehen dann dennoch manche Mülltonnen ungeleert und offen drei Wochen auf der Straße. Und wir sind es hier auch gewohnt, dass auf Beschwerden nicht reagiert wird.

Oder das Autos, die falsch parken nie abgeschleppt werden. Und es daher einen absolut unhaltbaren Zustand gibt, der verkehrsgefährdend und oft lebensbedrohlich ist. Aber ist ja nur Gaarden? Jeder, der hier länger wohnt, weiß das. Das Verhalten der Stadt führt dazu, dass jeder, der einen normalen Service der Stadt erwartet in andere Stadtteile ziehen muss. Man sorgt also dafür, dass die Trennung zwischen Arm und Reich stärker wird. Wer es schafft umzuziehen bekommt 100% der Leistung der Stadt. In Gaarden vielleicht 25%. Das zieht sich ja bis zur Polizei. Wenn Du in Gaarden zur Polizeiwache gehst, wirst Du oft nicht angehört oder Dir wird unterstellt, Du hättest Dich selbst beklaut, oder Zeugenaussagen werden nicht berücksichtigt (kann ich alles belegen). Und das ist so, weil hier viele mir ihrem Leben genug zutun haben, um über den Monat zu kommen und wir es gewohnt sind, dass man uns auf Ämtern diskriminiert. Das ist normal.

Dafür wird um so lieber davon erzählt, was es für tolle Förderprogramme in Gaarden gibt oder Gaarden hoch 10, oder wie viele Transferleistungen nach Gaarden fließen: Ja, aber die Armen Leute können ja auch nicht in andere Stadtteile umziehen! Wahr ist, dass die Stadt sich bemüht, dass es ein besseres Bild von Gaarden gibt. Aber dann macht man wieder so was wie einen „Gaardener Müllgipfel“ oder baut eine unverschämte Ansage in einen Fahrstuhl ein und macht damit klar, wo man wohnt. Auf der Bühne läuft viel Positives, aber hinter den Kulissen ist es eher ein Hauen und Stechen um Fördergelder. Es ist gut, dass es diese Töpfe gibt, aber noch besser wäre, wenn wir hier nicht täglich mehr Vorurteile und Widerstände erfahren würden.

Die Lösung sind auch nicht Einzelprojekte, sondern ein Gesamtkonzept. Und das ist nicht „Gaarden hoch 10“. Letzteres ist ein Sammelsurium vieler Maßnahmen, die mehr oder weniger hilfreich sind, aber die nicht aufeinander aufbauen, oder positive Ansätze fördern. Sie arbeiten eher an dem schlechten Bild, das Gaarden in Kiel hat. Man tut das, was die Kieler Stadtgesellschaft von der Stadt erwartet. Investitionen, den Stadtteil an Kiel anbinden, mehr für Sicherheit und mehr gegen den Müll tun. Nur das damit absehbar nichts besser wird in Gaarden. Da muss man ehrlich sein!

Das klingt vielleicht nach: „Alles ist scheiße!“ – aber so ist es nicht gemeint. Es ist mehr ein „So nicht!“ und ein „Wir brauchen einen ganz anderen Ansatz!“ Aber ich vermute es gibt gar kein gemeinsames Interesse an einem gemeinsamen neuen Ansatz. Denn es gibt auch viele, die mit dem ist-Zustand ganz gut leben oder von der bisherigen Förderpolitik profitieren. Soll auch jede/r schauen wo er/sie bleibt. Aber es darf eben nicht dabei bleiben, sondern es braucht einen Neuanfang, der eher von Unten ansetzt oder dort, wo tatsächlich der Schuh drückt. Es gibt keine alleinige Maßnahmen, die alles lösen wird. Es bedürfte eines längeren Prozesses und meine Erachtens auch an einer ständigen Betreuung, um gute Initiativen anzustoßen. De Beteiligung der Bürger*innen z.B. – Ansprechpartner*innen. Zum Teil wird das vom Büro Soziale Stadt geleistet, aber die haben auch nur so und so viele Menschen und eine begrenzte Anzahl an Projekten und Kompetenzen.

Ich denke der hilfreichste Ansatz wäre, wenn die Stadt langfristig demokratische Initiativen von unten zur Verbesserung des Stadtteils unterstützen würde, anstatt vereinzelter Projekte verschiedener Träger oder aus dem Rathaus. Solange sich das nicht ändert fehlt die Vermittlung.

Um ein positives Beispiel zu nennen: Ich fand die „Erfindung“ der Kulturrotation 143 ganz gelungen. Ich war da am Anfang auch skeptisch, aber sie schafft es, Leute zusammenzubringen. Nur das es sich da dann mit dem Event ein mal im Jahr erschöpft und es auch kein Selbstläufer ist. Organisation kostet eben Zeit und Geld.

Vielleicht braucht es auch erst mal ein Forum, wo sich Bürger*innen auskotzen können. Den Ortsbeirat kennen viele auch nicht und er erscheint auch für viele nicht attraktiv, um sich zu melden. Dort versammeln sich im Publikum ja auch eher Stadtteilakteure und nur selten die einfachen Bürger*innen. Die trauen sich nicht. Es braucht niedrigschwellige Foren, die auch attraktiv sind und in denen Bürger*innen nicht einfach abgefertigt werden oder zu reinen Ideengeber*innen degradiert. Nach dem Motto: „Bürger*innenbeteiligung: abgehakt! „

Es darf dann also keine fertigen Konzepte geben, wie bei der Mobilitätsveranstaltung der Stadt im RBZ, wo man dann seinen Vorschlägen eine von drei Kategorien zuordnen musste Die Transferleistung musste also das Publikum leisten. Oder wie es ein Gast ausdrückte: „Das war keine Veranstaltung für einfache Bürger*innen!“ – weder von der Sprache noch von der Form. Nur für Hartgesottene. Es gibt auch viele Missverständnisse zwischen Bürger*innen und Verwaltung. Da braucht es Vermittlung in beide Richtungen. Es braucht da sozusagen die Anwälte der Bürger*inneninteressen. und das müssen auch Leute sein, die wissen, was sie tun. Wenn es irgend wo auf dem Weg hakt, gibt es den Stille-Post-Effekt. Und das Gegenteil von dem, was gewollt ist, kommt in der Verwaltung an (nämlich das, was gerne hören will).

Beim Tourismus spricht man von „Overtourism“. In Gaarden sehe ich tatsächlich auch einen ähnlich gearteten Overkill.

Written by tlow

15. Dezember 2019 at 18:34

Was ist los in der #SPD? Und was wird aus der #Bundesregierung? #SPDerneuern # Neuwahlen

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Den Hashtag #SPDerneuern gibt es inzwischen bereits etwas länger. Nur gefühlt hat dieser keine Änderung der Parteipolitik gebracht. Das lag vielleicht auch mehr am Personal, dass in vielfacher Hinsicht eher Kontinuität signalisierte. Alles nur keinen Neuanfang. Es wird zwar oft über Personaldebatten geschimpft, aber solange in Parteien Einzelne die Richtung bestimmen, sind eben auch diejenige wichtig, die den Karren ziehen.

Aus meiner Perspektive tut sich derzeit seit den 90er Jahren das erste mal ein bisschen was. Das liegt vor allem an der Absage daran Herrn Olaf Scholz seine natürliche Rolle als Parteichef und Kanzlerkandidat zu verweigern. Wo man noch bei Frau Nahles am Establishment festgehalten hatte. Ein bisschen Mut also.

Was es bedeuten wird, wird natürlich erst die Politikrealität in Berlin zeigen. Ich finde das Team Walter-Borjans/Esken irgend wie sympathisch, weil sie nicht wie die anderen einfach nur Floskeln herunterbeten, sondern den Eindruck vermitteln echte Antworten zu haben, die sie auch spontan ausdenken können. Und das sie mehr bieten als nur Durchhalteparolen. Es erinnert ein wenig an den damals nicht sehr nachhaltigen Moment an dem Martin Schulz mit einigen wenigen Forderungen an die Öffentlichkeit ging und dadurch einen Umfrage-Boost erlebte. Der landete dann jedoch schnell als Bettvorleger und Witzfigur, als er vom Establishment eingefangen wurde. Ich glaube nicht, dass sich diesbezüglich die Geschichte wiederholt.

Bisher leben viele Parteien auf Kostend er SPD ganz gut. U.a. CDU, GRÜNE, Linke und AfD. Die Klientel der FDP eher weniger. Bisher galt in der SPD die Strategie: Kurs halten, das wird schon wieder. Bald weht der Wind in eine andere Richtung, oder lasst die anderen Fehler machen. Bisher keine sehr erfolgreiche Strategie- Der Aufstieg der GRÜNEN und AfD ist dann auch Ergebnis dessen, dass Bürger*innen seitens der SPD kein Vertrauen mehr darin haben, dass von ihnen Veränderung ausgeht. Auf Bundesparteitagen sieht man die Autoindustrie auch als Sponsoren. Viele fragen sich da: Für wen macht diese Partei denn ihre Politik?

Das gilt natürlich auch für die anderen Parteien in etwas unterschiedlicher Form. Und hier bin ich dann auch bei der Großen Koalition und der CDU. Wie geht es da weiter? Es gibt derzeit keine Mehrheit „links“, weil linke Politik keine Rolle mehr in Deutschland spielt. In der Öffentlichkeit geht es oft nur noch um „gute Politik“, die man sich selber gerne bestätigt.

Im Groben gibt es ja nur zwei große Richtungen für die SPD: Hart verhandeln und dann das Aus der GroKo riskieren, oder im Grunde alles unangetastet lassen und weiter machen wie bisher. Letzteres wäre sicher keine Erneuerung und manch würde sich fragen, wozu das Ganze Prozedere mit neuen Inhalten und neuer Führung denn durchgezogen wurde.

Der andere Weg würde bedeuten, dass die SPD neue Inhalte auch verteidigt und dafür öffentlich wirbt. Die GRÜNEN und die LINKEN würden das zum Teil mittragen. Sicher würden die beiden Parteien auch Federn lassen, aber es wäre denkbar, dass diese drei Parteien netto wieder eine linke Mehrheit erreichen könnten.

Also Neuwahlen? Für die SPD würde das Risiko bedeuten, aber auch eine Chance. Im Wahlkampf weht ein schärferer Wind und man könnte wieder CDU und SPD besser unterscheiden. Mein Eindruck ist, dass das aber auch bei der Basis oder den gewählten Abgeordneten noch nicht reif ist. Die Partei ist eigentlich noch nicht in Gänze bereit eine radikal andere Politik zu machen, ABER man hat die Weichen dahin gestellt. Die gesellschaftliche Debatte ist auch nicht an dem Punkt, an dem alle Neuwahlen fordern.

Am stärksten ist es bei der Klimabewegung zu spüren und bei den ganz jungen: Die Haltung, dass ein Weiterso auf keinen Fall mehr akzeptiert wird. CDU und SPD riskieren, dass #NIEWIEDERCDU und #NIEWIEDERSPD zum Lebensmotto wird und sie für immer abgehängt werden. Und damit die GRÜNEN z.B. die neue starke Sozialdemokratische Partei ohne Konkurrenz. Oder gar auch noch eine gemäßigtere LINKE als dauerhafter Zweiter.

Es wird so oder so bald eine Bundestagswahl geben. Ob es schlau ist, die aktuelle Politik jetzt bis zum letzten Tag durchzuziehen? Ich bezweifle es! Es fehlt aber derzeit an Mut in der Politik. Da kann man durch alle Parteien durchgehen. Wie damals der FDP der Mut zum Mitregieren. Das Jahresende wird spannend.

Written by tlow

8. Dezember 2019 at 20:16

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