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#NOlaf Warum bringt die #SPD #OlafScholz?

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Olaf Scholz – (Foto: Olaf Kosinsky Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, Link

Wurde da jemand Kanzlerkandidat, der Kanzlerkandidat werden musste?

aus dem aktuellen vorwärts

Aber wer ist dieser Olaf Scholz?

G20

Am nachhaltigsten ist Olaf Scholz wohl dafür bekannt, dass er den G20-Gipfel 2017 nach Hamburg holte, worauf es, wie vorherzusehen, unheimlich viele Zusammenstöße gab. ZB wurde dort auch ein österreichisches SEK mit Maschinengewehren eingesetzt, weil angeblich Menschen Dinge von Häusern warfen. Also wohlgemerkt: Das ist keine Demo-Polizei, sonde Polizei zum erschießen von Terroristen oder Geiselbefreiungen, die auch bereit sein mussten mit Maschinengewehren in die Menge zu schießen:

Eine Stadt im Ausnahmezustand. Eine Stadt, in der die Polizei und der Staat Krieg führte gegen die eigenen Bevölkerung. All das so gewollt und propagiert von Olaf Scholz. Bisher keine Entschuldigung. Kein Zugeständnis, dass es neben Gewalt von Demonstrant:innen auch Polizeigewalt gab. Kritik an dem Ort und der Durchführung gab es schon lange vorher:

Es geht mir hier gar nicht darum irgend eine schlimme Gewalt zu verharmlosen, die nicht vom Staat ausging. Von wem auch immer – letztlich kann sich ja jeder schwarz anziehen und Steine werfen. Da gibts kein Copyright drauf. Mir gehts primär darum darzustellen, dass Olaf Scholz ein voraussehbares Chaos erzeugt hat durch diese Veranstaltung. Er wusste was passiert und er hat seine Bürger:innen, die er schützen sollte bewusst Gefahren ausgesetzt und im Stich gelassen, weil er sich vermutlich Glanz versprach, der ihm helfen sollte, Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender zu werden.

Vergessen wir auch nicht: Das ist genau die Art Polizei und Polizeibrutalität gegen die #Blacklivesmatter auch auf die Straße ging. Olaf Scholz steht für eine Militarisierung der Polizei und Entrechtung der Bürger:innen und für das Gegenteil von black lives matter. Denn wir wissen, dass wo Bürger:innenrechte in Gefahr sind, so sind sie dies um ein Vielfaches mehr bei Minderheiten.

Agenda 2010

Olaf Scholz war auch Teilnehmer der Agenda 2010 als Generalsekretär der SPD bis 2004. Bis heute verkörpert er wie kein anderer, diese Politik, die genau so menschenverachtend war.

Die Schwarze Null und Corona

Es ist deutlich geworden, dass die Schwarze Null in Deutschland für vielfache Investitionsstaus gesorgt hat. So zum Beispiel bei der Bahn und anderen Infrastrukturprojekten wie bei Brücken. Olaf Scholz hat, wie sein Vorgänger, diese Null bis aufs Blut verteidigt. Wir haben den Effekt gesehen auch im Gesundheitssystem. Daher war und ist Deutschland auch nicht auf COVID19 vorbereitet. Die Schwarze Null bedeutet zu sparen, weit über das Maß hinaus, das nötig und sinnvoll ist. Es bedeutet Krankenschwestern unterzubezahlen, nicht genug Ausrüstung vorzuhalten. Ein Gesundheitssystem, dass mit Fallpauschalen arbeitet. Ein Gesundheitssystem, dass auf Epidemien nicht vorbereitet ist. Und ich habe es hier mehrfach betont: 10.000 Tote ist keine positive Corona-Bilanz. Tausende von Toten wären vermeidbar gewesen, wenn es die Schwarze Null nicht gegeben hätte. Und auch wirtschaftlich würde es vielen Unternehmen besser geben. Die Defizite nicht nur bei der Bahn, sondern auch in öffentlichen Verwaltungen, warum es in so manchen Rathäusern hakt, warum Bauaufträge nicht rausgingen, während die Infrastruktur in die Brüche ging. Der Grund, warum viele Unternehmen aufgrund von Corona in die Knie gingen liegt auch darin begründet, dass in vielen Branchen keine großen Reserven angehäuft werden konnten. Auch das viele Innenstädte brach liegen und gegenüber dem Internet ins Hintertreffen gerieten. Es ging einigen Großunternehmen gut, die vor allem vom Außenhandel profitierten. Aber viele kleine Läden litten unter dem Zwangssparen. Und nun sind viele Minijobber Opfer. Denn die bekommen kein Kurzarbeitergeld. Und auch das Kurzarbeitergeld ist unter dem Strich eigentlich eine Lohnkürzung.

Fazit

Viele der schlimmen Entwicklungen sind auf Olaf Scholz zurückzuführen. Oder er hat sie mit getragen oder nichts dagegen getan. Zudem hat er nicht zu Unrecht den Titel „Scholzomat“. Er steht für einen alten Politikerstil: Von alten weissen Männern, die nicht verstanden haben, was wesentlich ist. Die weder Fridays for Future verstanden haben noch Black Lives Matter, die zurück wollen zu einer Bürgerlichen Mitte, die es längst nicht mehr gibt. Unter anderem auch: Die sie selber zerstört haben. Scholz steht für Politik ohne Perspektive und Ideen.

Erstaunt bin ich, wie teilweise positiv die Medien auf die Personalie schauen. Vielleicht, weil ihre Sichtweisen genau so perspektivlos sind, wie die des neuen Kanzlerkandidaten?

Written by Thilo

11. August 2020 um 09:54

Veröffentlicht in Deutschland, Wahlen

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