KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for the ‘Allgemein’ Category

#GaardenerBrücke: Wenn schon denn schon?

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Ein Kernproblem der Kieler Fahrradinfrastruktur ist, dass es keine vernünftige Ost/West-Verbindung gibt.

Die Gaardener Brücke ist nach wie vor nicht fertiggestellt. Und bisher ist es auch eine gemischte Rad/Fußbrücke.

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Ich mache jetzt mal einen sehr weitreichenden Vorschlag. Und zwar eine Fahrradbrücke vom Ostufer über die Förde bis zum Sophienblatt. An sich auch interessant zwar für Fußgänger, aber ich glaube wichtiger und besser wäre eine reine Fahrradbrücke. Wo man am Ostufer anfängt? Leider ist die Kante neben der Jugendherberge auch recht hoch gelegen (d.h. man muss erst ein mal die Johannesstraße hochradeln), aber wenn dadurch dann der Übergang auf das Westufer erleichtert ist, ist das vielleicht hinnehmbar.

Denn die bisherige Planung sieht für Fahrradfahrer*innen auch keine Lösung für den Bahnhofsvorplatz bzw. „Platz der Kieler Matrosen“ vor. Aber als zentrale Verbindung braucht es dringend einer schnellen Lösung. Es ist nicht weiter hinnehmbar, dass Radfahrer*innen im Bereich Bahnhof sich nur irgendwie durchwurschteln. Das kostet wertvolle Minuten. Das die Landeshautpstadt hier seit Jahrzehnten nur mit den Schultern zuckt und keine Wege anbietet ist ein mittlerer Skandal.

Wie dann genau die Zu- und Abgänge gestaltet werden können, müsste man sich im Detail ansehen. Aber es gibt ein gutes Vorbild in Kopenhagen („Cykeslangen„), die ebenfalls für die Fahrradverbindungen einen Quantensprung gebracht hat. In Kiel sollte sie etwas höher gelegen sein, damit alle Schiffe drunter passen.

Written by tlow

6. Oktober 2018 at 09:07

Die Angst der dt. Autokonzerne vor Deutschland

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Es ist schon lustig anzusehen, was es für Ankündigungen der deutschen Autobauer für neuen Elektroautos gibt. Hier mal eine kurze Übersicht:

Mercedes-Benz EQC 400 als SUV wurde am 4. September in Schweden vorgestellt. Preis bisher unbekannt. Soll ab 2019 auf den Markt kommen. Ob das in Deutschland sein wird, habe ich nicht gefunden.

Audi e-tron all-electric. Soll ebenfalls 2019  auf den Markt kommen. Aber zunächst  nur in Norwegen.

BMW iX3. Soll 2020 auf den Markt kommen. U.a. in Norwegen.

Porsche Mission E („Taycan“). Soll 2019 auf den Markt kommen. Mal wieder in Norwegen.

Schon seltsam, oder? Vier deutsche Automobilhersteller, aber es sind eher die ausländischen Marken, die sich früher auf den deutschen Markt trauen.  Wann es überhaupt dann die Modelle in DE geben wird, steht also quasi noch etwas in den Sternen. Was steckt hinter dieser Angst?

Interessanter Nebenaspekt: Man argumentiert immer wieder die deutsche Autoindustrie benötige, dass es auf Autobahnen kein Tempolimit gäbe. Aber warum testen die Autobauer dann lieber in Skandinavien und veröffentlichen ihre Fahrzeuge auch lieber dort wo es Tempolimits gibt?

Written by tlow

11. September 2018 at 22:07

#Bürgerbeteiligung in Kiel

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Die Stadt Kiel möchte einiges verbessern bei der Beteiligung ihrer Bürger*innen.

Dazu  hat sie u.a. Leitlinien entwickelt:

Als Werkzeug haben sie außerdem eine Datenbank einer Vorhabenliste online gestellt.

Mitwirkungs-Portal www.kiel.de/mitwirkung

Dazu gibt es weiterhin natürlich noch die ALLRIS-Datenbank von Beschlüssen der Ausschüsse in Kiel.

Written by tlow

25. August 2018 at 18:32

Planschen im Meer? #rvkiel

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In der gestrigen Ratsversammlung wurden verschiedene Anträge gestellt, um etwa einen Stadtstrand oder ein Schwimmen auf Pontons zu ermöglichen. Plötzlich viel offenbar vielen Fraktionen ein, dass Kiel am Meer liegt. Hallelujah!

Bei der Bürgerbeteiligung zu Katzheide war es Ausgangspunkt der Vorschläge, dass Katzheide verkleinert und in den Sportpark integriert würde. Alle Bürger*innen und Jugendlichen lehnten dies ab. Niemand wollte eine Verkleinerung. Aber oh wunder, in der Zusammenfassung wurde dieser Vorschlag dann wieder eine Kernforderung. So kann man sich dann Bürgerbeteiligung auch sparen.

Eine zusätzliche Schwimmmöglichkeit in der Förde. Warum nicht? Aber es ist schon seltsam, wie sich die Fraktionen da an Engagement überschlugen, wohingegen bei Katzheide mir noch „Keine müde Mark mehr reinstecken“ im Ohr klingt. Bei dem diesjährigen Sommer, wäre ein geschlossenes Katzheide eine Katastrophe gewesen. Aber man hat wenig getan. Z.B. keine Gastronomie/Kiosk für die Besucher*innen. Und auch wieder eine späte Eröffnung. Man tut das Minimum.

Was die Förde angeht, so sollte man besser strategisch weg davon kommen, immer mehr Kreuzfahrer anzulocken. Meiner Einschätzung nach lassen die sowieso kaum Geld in Kiel. Sie sind zwar formal Gäste in Kiel, aber Kreuzfahrtschiffe erlauben es auch, das Schiff nicht verlassen zu müssen. Und Kiel ist eben nicht Venedig. Die Schiffe sind eine Belastung für das weltweite Klima und nehmen viel Platz ein. Dadurch ist die Entwicklung der Innenförde langfristig behindert. Für Kiel aber im Endeffekt weenig Positives.

Written by tlow

24. August 2018 at 08:05

Hitze = #Klimawandel

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Machen wir uns nichts vor: Die derzeitige lang anhaltende Wetterlage ist Teil des Klimawandels. Es gibt noch Menschen, die den menschgemachten Klimawandel leugnen – halten wir uns mit denen nicht auf.

In Gaarden sorgte das Freibad Katzheide, wie natürlich vielerorts auch Strände und andere Freibäder, für erhoffte Erleichterung. Man denke sich nur aus, wie der Sommer gewesen wäre in Gaarden, hätte es Katzheide nicht mehr gegeben! Und die politische Stimmung war so: Der sportpolitische Sprecher der CDU brachte es 2015 auf den Punkt: „Wenns nach ihm ginge, kommt da keine müde Mark mehr rein“.

Abgesehen von Katzheide gibt es weitere offene Fragen, die die Stadt Kiel derzeit nicht beantworten kann:

  • Welche Folgen des Klimawandels werden Kiel direkt betreffen?
  • Wie bereitet sich  Kiel auf den Klimawandel vor?

Wir reden hier über Dürreperioden, aber auch steigende Meeresspiegel. Die Stadt weigerte sich meine Anfragen an die Ratsversammlung als Einwohner*innenanfrage weiterzugeben, weil ich sie nicht ausgedruckt und unterschrieben hatte. Das wäre nicht die Schriftform. In Berlin jedoch gilt es als Schriftform. Unabhängig von der Form und der Weigerung der Stadt konkret Digitalisierung umzusetzen : Die Stadt muss sich mit solche Fragen auf allen Ebenen beschäftigen, aber steckt den Kopf in den Sand. Und bisher gibt es auch keine Partei oder Opposition, die hier Druck machen würde.

Die Pläne der Stadt beschäftigen sich nur abstrakt mit dem Klimawandel, nicht mit den Folgen. Ich hoffe, das die aktuelle Hitzewelle an viele Stellen ein Aufwachen bedeute, auch wenn wir die nächsten 20 Jahre so oder so eine Verschlechterung erleben werden. Wir können so nicht weiter machen. Auf vielen Ebenen brauchen wir einen klaren Wandel um 180 Grad. Und es darf nicht nur um schöne Worte gehen!

Written by tlow

8. August 2018 at 20:41

In Kiel kein Wandel in Sicht #Luftschadstoffe #saubereLuft #Habeck

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Wahlkampfendspurt in Köln 11.5.2017
Als neue Entwicklung liegt nun die schriftliche  Urteilsbegründung (zu Düsseldorf, zu Stuttgart) des Bundesverwaltungsgerichtsurteils (BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17) aus dem Februar 2018. Die DUH hat dazu eine vielsagende Pressemitteilung veröffentlicht.

U.a. wurde ja die Verhältnismäßigkeit von Sperrungen in Zweifel gestellt. Dazu:

So wurde insbesondere klargestellt, dass es für streckenbe­zogene Fahrverbote keiner Übergangsfristen bedarf. Die Richter schreiben hierzu: „Derartige Einschränkungen gehen ihrer Intensität nach nicht über sonstige straßenrechtlich begründete Durchfahrt- und Halteverbote hinaus, mit denen Autofahrer stets rechnen und die sie grundsätzlich hinnehmen müssen.“

Es wurde im Nachgang ja immer betont, dass es die Kommunen sein müssten, die die Verhältnismäßigkeit beurteilen und dass das Gerichtsurteil darüber nichts aussagen würde. Aber im Gegenteil klärt das Gericht genau diese Frage: Das es eine oftmals einzige Maßnahme ist, die möglich ist und in Abwägung zur Schädigung der Gesundheit der Bevölkerung durchaus angemessen und auch notwendig.

Noch-Umweltminister Habeck will Ende Mai einen ersten Entwurf für einen neuen Luftreinhalteplan für Kiel veröffentlichen und denkt laut über Emissionsschutzwände nach. Nur das die Wirksamkeit solcher Wände höchst umstritten ist. Bisher konnten weder diese noch irgendein Superasphalt unter realen Bedingungen messbare Erfolge zeigen. Stuttgart und andere Städte haben immerhin auch Tempolimits im Maßnahmenkatalog. Aber die scheinen aus Kieler Sicht nur in anderen Städten zu funktionieren?

Auch die Klage der EU gegen Deutschland ist gerade aktuell. Wegen Untätigkeit in Sachen Luftreinhaltung. Wie lange wohl kann der Staat auf allen Ebenen jeglichen Wandel abblocken. Es wird nicht gestaltet oder gehandelt, sondern nur Schuldzuweisungen gemacht. Die eigene Verantwortung wird abgelehnt. Die Richtlinie besagt, dass die Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden müssen.

Ich bin auf den neuen Entwurf für einen Luftreinhalteplan gespannt.

Written by tlow

20. Mai 2018 at 10:39

#KWKiel – Digitaler Wahlkampf Parteicheck: #FDP

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Was tut die FDP im Kieler Wahlkampf?

Zunächst das Wahlprogramm: Wahlprogramm FDP Kiel 2018. Der Titel ist: „Denken wir neu Chancen für Kiel“.

Welche Schwerpunkte fallen auf?

  • Innenstadtentwicklung (Gesamtkonzept)
  • Verkehrspolitik = Bussen und Fähren attraktiver machen, auch Fahrradfahren attraktiver machen, aber keine Parkplätze reduzieren
  • Tourismus fördern
  • Hochschulen mit Wirtschaft vernetzen
  • „weltbeste Bildung“ in DE und Kiel
  • Digitalisierung

Was mir generell am Programm gefällt ist der Aufbau und an sich auch die Absicht für die Innenstadtentwicklung ein sinnvolles Gesamtkonzept zu erarbeiten. Allerdings siehts dann im Detail ganz anders aus. Irgend wie sind da auch „Shared Spaces“ reingeraten. Ein Konzept, das v.a. in GBR eher als gescheitert angesehen werden muss. Warum man das umsetzen soll wird nicht erläutert. Das ist eher Gemischtwarenladen als Gesamtkonzept.

Dann auch neue Tiefgaragen. Das hat wenig mit neu Denken zu tun. Das ist auch weniger als Parkplätze erhalten, sondern das ist ein weiteres fördern des Autos vor alternativen Verkehrsmitteln. Schafft man weitere Parkplätze in der Innenstadt, so zieht das auch mehr Autoverkehr an. Und es ist dann auch fraglich, wie man Autoverkehr sinnvoll fernhalten kann. Verkehrswende wird dadurch unmöglich.

Weiter ins Detail will ich hier nicht gehen, da ich es zeitlich nur schaffe einige Themen anzugehen. Außerdem war die FDP eine der Parteien, die nicht bereit war auf eine Email-Anfrage zu Luftschadstoffen zu antworten. Das lässt tief blicken.

Nur weiter zum Onlineauftritt:

Die FDP hat tatsächlich eine Demo für einen Stadtstrand gemacht. Eine Forderung der Piraten von 2013. habe da nicht mal was dagegen, aber sind das unsere Probleme?

Generell ist dieses Jahr zu beobachten, dass mehr jüngere Kandidaten auch auf Twitter unterwegs sind. Facebook finde ich für den politischen Dialog eher ungeeignet. Da gibt es meist Parteiseiten mit ellenlangen Statements aber kaum Dialog. Auf Twitter entspinnt sich dann aber doch eher mal ein Dialog oder Wahlkampf zwischen Politiker*innen oder mit den Bürger*innen. Generell nutzen sicher mehr Kieler*innen Facebook, aber da sortieren sich dann alle auf bestimmten Parteiseiten und es passiert nicht viel.

Bei der FDP sind es auf Twitter einige wenige Kieler Kandidat*innen, die aktiv sind. Schade, dass man sich wieder nicht auf einen Hashtag einigen konnte. So präferieren die meisten Parteien wie die FDP #kommunalwahl oder #kommunalwahl2018. Dadurch kann man sich dann auch über Beiträge aus dem Eichsfeld freuen:

die dann auch gar nix mit Kiel zutun haben. Ich selber nutze nur noch #KWKIEL, weil hier der lokale Bezug klar ist. Und auch kein Neumünster, Bad Segeberg oder whatever. Ich denke im Grunde mache Tweets nur insbesondere mit dem Bezug zum Ort Sinn. #KWSH wäre auch noch gegangen.

Ansonsten als Fazit habe ich leider nicht viele Argumente oder Inhalte der FDP Kiel gesehen.

Written by tlow

15. April 2018 at 19:33

Veröffentlicht in Allgemein

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