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Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

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Deutsche @umwelthilfe in Kiel #kielerluft #nox #fahrverbote #diesel

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Das Panel mit (v.l.) OB Ulf Kämpfer, Jürgen Resch (DBU), Tobias Goldschmidt (verdeckt, Umweltministerium SH) und Kirsten Kock (BUND SH)

Manche Besucher*innen fragten danach, wo denn die „Veranstaltung gegen die DUH“ sei. Sie fand im „Haus des Sports“ statt. Interessant dabei ganz nebenbei: Wer als Fußgänger Zugang wollte kann dies nur über die Zufahrt für Autos (ohne Fußgängerweg, siehe auf Google Maps) und den Autoparkplatz. Ausgerechnet ein „Haus des Sport“ fördert somit nicht gerade den Fuß- und Radverkehr und als Zugang war das schon etwas ernedrigend, wenn man aufpassen muss, dass man nicht angefahren wird, weil man ja auf dem Autoweg rein kommt.

Eingeladen war in erster Linie Jürgen Resch zum Thema Stickoxide und Theodor-Heuß-Ring. Dazu noch Vertreter aus der Kieler Verwaltung (Tiefbauamt und Umweltamt), sowie OB Ulf Kämpfer und Tobias Goldschmidt (Umweltministerium). Zuvor gab es schon bei der KN ein Streitgespräch bei dem der BUND ausgeschlossen war (bei Facebook nachzuschauen)

Die Veranstaltung mir rund 100 Gästen des BUND (präsent war auch der VCD Kiel und „Tram für Kiel„) wurde eingeleitet von zwei Vorträgen zur Situation seitens der Kieler Verwaltung. Meine Kritik wäre vom Ablauf her, dass es dadurch eher wie eine Veranstaltung der Stadt Kiel wirkte. Zudem schaffte es die Stadt dadurch ihren Blickwinkel zu prägen, der auch besonders von Auslassungen geprägt war. So wurden Überschreitungen in der Bahnhofstraße und nahezu Überschreitungen nur beiläufig erwähnt. Insbesondere Alte Lübecker und Ziegelteich sind sehr nah an den Grenzwerten dran, bzw. schon jetzt manchmal darüber. Auch wurde dargestellt, dass nur Diesel-PKWs schuldig am Stickoxid sind. Das Umweltbundesamt sagt hingegen: Der Verkehr im allgemeinen ist zu 60% und davon die Diesel zu 72,5 %. Der Diesel-PKW soll im Schnitt drei mal mehr Stickoxide ausscheiden, aufgrund der höheren Verbrennungstemperaturen.

Die Vorträge der Stadt zeigten keine Vision auf und wirkten dich sehr technokratisch. Aufgefallen ist mir vor allem ein Widerspruch:

  • Man könne kein Fahrverbot machen, weil dies ja zu Ausweichverkehren führen würde.
  • Auf der anderen Seite beinhalten die Vorschläge der Stadt Kiel zwei Umleitungen z.B. von LKWs über den Ziegelteich,
  • … und vom Norwegenkai über die Gablenzbrücke und Sophienblatt.

Man kann doch nicht einerseits Ausweichverkehre prinzipiell ablehnen und sie dann selber vorschlagen!?

Deutlich wurde die Position der DUH, dass sie nicht empfehlen würde nur einen Teilabschnitt des Theodor-Heuß-Rings zu sperren, sondern eine totale, zonale Sperrung vorzunehmen. Wenn die Umwege zu groß werden, würden auch viele Autofahrten wegfallen. Die Kritiker von Fahrverboten gehen immer von einer absoluten Zahl von Fahrten aus und das jede davon unverzichtbar ist. Erfahrungen aus anderen Städten mit verschiedenen Methoden zeigen allerdings, dass ein gewisser Prozentsatz dann einfach wegbleiben.

Zweiter Aspekt ist, dass wenn die Zufahrten verboten sind, die Motivation für Nachrüstung größer wird. In den USA gibt es bereits Nachrüstsätze für viele Autos, weil dort die Umsetzung bereits heute in manchen Bundesstaaten strenger sind. Noch gibt es diese nicht von der Stange in Deutschland, aber sie dürften in wenigen Monaten erhältlich sein. Wenn die Kosten dann von den Autokonzernen übernommen werden, so Resch, bliebe als Einschränkung lediglich eine 2-4 stündiger Werkstattaufenthalt für den Autobesitzer. Meine Vermutung ist, dass dies vermutlich nicht für die ganz alten Stinker gelten wird, sondern tendenziell eher für Fahrzeuge des Typs Euro5 und Euro4.

Ich hatte nach dem Vorfeld und auch der Diskussion auf Facebook zum Livestream bei der KN damit gerechnet, dass es laut werden wird. Aber es zeigte sich, dass neben einigen Unterstützer*innen der Position des Oberbürgermeisters der SPD und CDU die Mehrheit der Gäste der Veranstaltung eher für saubere Luft in Kiel waren. Der Applaus für die Aussagen des Herrn Resch war tatsächlich überwiegend lauter als der für Herrn Kämpfer (bei ganz radikalen Beton-Positionen des OB teilweise nur ein Klatscher). D.h. die Befürworter für saubere Luft waren stärker motiviert und die Dieselfahrer nicht so sehr. Da es seitens der KN ganz gut beworben wurde kann man davon schon etwas ableiten, welche Einstellung die Kieler Bevölkerung so einnimmt. Auch an den Fragen und Statements, die man schriftlich einreichen konnte, konnte eher der Eindruck entstehen, dass die Mehrheit der Gäste eher für einen sofortigen Politikwechsel eintritt als Fahrverbote um jeden Preis zu vermeiden.

Ist Kiel anders?

Mein Hauptgedanke nach der Veranstaltung war das Unverständnis darüber, warum die Stadt lieber darauf wartet, bis das Oberverwaltungsgericht in Schleswig andeutet, wie sie entscheiden werden. Es ist bereits jetzt absehbar und auch schon länger, dass das Gericht kaum anders urteilen wird als bisher alle anderen Verwaltungsgerichte. Gerade von Herrn Kämpfer als Ex-Richter hätte ich da mehr Vernunft erwartet. Denn hier werden ja gerade viele Ressourcen gebunden durch Bastellösungen, anstatt eine konsequent andere Verkehrspolitik zu machen. In der Diskussion bei der KN viel mir insbesondere der Satz Kämpfers auf: „Kiel ist anders!“ Wie sich diese Ausnahmerolle begründet blieb er schuldig.

Insbesondere die Fokussierung auf Verkehrslenkung und die Darstellung, das es sich nur um ein punktuelles Problem geht und nur um die Unterschreitung dieser Grenzen ist grund falsch und lässt an vielen Stellen an der Grundausrichtung der Kieler Politik zweifeln. Z.B. auch der Aspekt, dass es ja auch um Lärm und CO2 geht wurde ausgeblendet. Man spielt leider auf Zeit und will sich nicht bewegen. Z.B. eine Erhöhung des Fahrradanteils von 14 auf 17 Prozent bis 2025 kann man nicht, wie vom OB behauptet als SEHR AMBITIONIERT bezeichnen. Der Masterplan Mobilität ist ein Witz und der Green City Plan ist lediglich eine Liste von poteniellen Maßnahmen, die gar nicht ein mal alle kurzfristig umgesetzt werden, sondern lediglich in der Theorie existieren und für die es auch Fördermittel gibt. Weder Kiels Masterpläne noch andere Pläne kann man als besonders ambitioniert bezeichnen. Wichtig wäre grundsätzliche Beschlüsse zu einer sofortigen Verkehrswende und damit klare Signale an Bevölkerung, Firmen und Akteure. Dazu z.B. tatsächlich mal etwas wie ein „Leuchtturmprojekt“, dass Aufmerksamkeit erzeugt und auch weitere größere Veränderungen bewirkt. Noch kann man in Kiel nicht die geringsten ernsthaften Anstrengungen erkennen. Momentan gehts denen nur darum irgend wie an einem Urteil gerade so eben vorbei zu rutschen. Dabei scheint die Gesundheit der Bevölkerung eher Nebensache zu sein. Man macht sich mehr Sorgen darüber, dass man nach außen hin wirtschaftsfreundlich wirkt. Wie auch schon bei Möbel Kraft-Ansiedlung. Echt wirtschaftsfreundlich ist oft was anderes. Man hat z.B. wegen der Sperrung der Holstenbrücke und Umgebung viel mehr an Fahrverboten erteilt, als jetzt diskutiert werden. Und das ganz freiwillig ohne Druck von außen. Ob es nötig war ein Wasserbecken so aufwendig zu installieren darf bezweifelt werden. Manch Einzelhändler muss wohl nicht zuletzt deshalb auch schließen. Dagegen fehlt es an vielen Straßen durch Autoverkehr und Parkstreifen und mangelhafte und fehlende Radwege an der Attraktivität.

Es braucht in Kiel den großen Wurf und kein Rumgehühner. Das kostet viel zu viel Geld und bringt niemanden etwas!

No #Möbelkraft in Kiel

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Der deutschen Möbelindustrie geht es 2018 nicht gut. Das schlägt auch in Kiel durch, wo es absehbar wohl nie ein neues Möbelzentrum der Krieger Gruppe geben wird. Auch wenn das derzeit noch anders klingt. Diverse Fraktionen in Kiel haben nun eine Abkehr ihrer bisherigen Politik, die einen neuen Möbelmarkt zulasten der Abschaffung der Kleingärten begrüßte verkündet.

Bereits 2016 hatte ich das in meinem Blog aufgrund der vorliegenden Fakten prognostiziert.

Marcel Schmidt hatte das Bürgerbegehren damals 2013 als Mitglied der Piratenfraktion diffamiert:

Nun 2018 behauptet er als SSW-Mitglied die Situation hätte sich geändert. Nun wäre Wohnungsbau zu präferieren. Aber in fünf Jahren hat sich in Kiel nicht so viel geändert. Die Politik hat einfach beschlossen eher dem Kriege-Konzern zu glauben und den Versprechungen auf Arbeitsplätze.

Hier noch ein mal die damalige gemeinsame Pressemitteilung von SPD, GRÜNEN und SSW zum Thema:

Abstimmen gehen – Entscheidung Gewicht geben! Nein zum Bürgerentscheid!
Herausgeber: SPD-Ratsfraktion Kiel am: 21.03.2014, 10:15 Uhr

Die Abstimmung zur Ansiedlung von Möbel Kraft setzt ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Kiel. Nehmen Sie daher die Möglichkeit wahr und geben Sie Ihre Stimme ab!

Aus unserer Sicht ist ein ‚Nein‘ zum Bürgerentscheid die richtige Wahl: Kiel braucht die verlässlichen Gewerbesteuereinnahmen, um Geld für die Sanierung von Schulen, den Ausbau der Kinderbetreuung einzusetzen und die Innenstadt attraktiver zu gestalten.

Kiel braucht die Arbeitsplätze gerade für Geringqualifizierte, um Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Und Kiel muss verlässlich für dringend nötige Investitionen bleiben: Ein Eingriff zu einem so späten Planungszeitpunkt kann den Wirtschaftsstandort Kiel langfristig gefährden.

Die Argumente der Gegner respektieren wir, aber sie überzeugen nicht: Die Verkehrsanbindung am Standort zwischen A215 und B76 ist optimal und belastet die Anwohnerinnen und Anwohner nicht zusätzlich. Die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner haben eine Entschädigung erhalten, die über den gesetzlich vorgeschriebenen Werten liegt. In Kiel gibt es viele leer stehende Kleingärten, die auf Nutzerinnen und Nutzer warten. Die mit der Ansiedlung verbundenen Eingriffe in die Natur werden vollständig ausgeglichen. Nach allen vorliegenden Gutachten besteht in Kiel Bedarf im Möbelsegment. Neben dem starken Impuls für den Wirtschaftsstandort Kiel profitiert auch der Kieler Sport von der Ansiedlung, weil Parkplätze und Flächen für die Baltic Hurricanes entstehen.

Insgesamt überwiegen die Vorteile der Ansiedlung. Wir werben deshalb für ein ‚Nein‘ zum Bürgerentscheid. Wir bitten alle Kielerinnen und Kieler, sich an der Abstimmung zu beteiligen.

Dies erklären zum Bürgerentscheid zur Ansiedlung von Möbel Kraft Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Antje Danker, Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion.

Auch der DGB begrüßte damals mit Frank Hornschu die Ansiedlung. Konkrete Zusagen ließ man sich gar nicht geben, sondern vertraute da einfach der Krieger Gruppe. Wie man heute sieht war das doch naiv. Ich zitiere mich selbst:

Die Abtretung des Geländes an Möbel Kraft ist einzusortieren in eine Vielzahl von Fehlentscheidungen der Stadt Kiel, die zur jeweiligen Zeit immer irgendwie alternativlos waren:

  • Die Abschaffung der Kieler Straßenbahn
  • Der Verkauf der Stadtwerke
  • Der Verkauf der KWG
  • Die Überlassung von Teilen der Kai City an den Unternehmer Schmid

Heute will man:

  • Eine neue Stadtregionalbahn (SRB) bauen
  • Die Stadtwerke zurückkaufen
  • Wieder eine Kieler Wohnungsbaugesellschaft
  • nach wie vor die Kai City weiterentwickeln

Also: Alle konnten mit nur wenig Recherche und Nachdenken wissen, was jetzt passiert und es genau so vorhersehen wie ich und viele Andere. Es wäre jetzt eigentlich angesagt, dass so manche politische Akteure zurücktreten und sich entschuldigen. Anstatt „verlässliche Einnahmen“ hat man nun weniger als Nichts und nun vielen Kleingartenfreunden und der Entwicklung Kiel schwer geschadet. Und das zu einem Zeitpunkt, wo Kiel mit einer steigenden Belastung durch Stickoxide und Verkehr zu kämpfen hat. Man hat Zeit und Geld verschwendet.

Demnächst wird Herr Krieger persönlich in Kiel erscheinen und Stellung beziehen. Das wird alles andere als spannend. Der kann viel erzählen, wenn der Tag lang ist. Keine der Versprechungen wurden engehalten. Gibts dafür Antworten? Und wenn ja warum nicht bereits jetzt und öffentlich?

Written by tlow

17. November 2018 at 21:00

#Stadtbahn: Chance verpasst

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Einer der größten Fehler der Vergangenheit bei der Stadtregionalbahn war, dass konkrete Schritte zur Umsetzung nicht passierten. Leider hat die Ratsversammlung die falschen leeren aus der Vergangenheit gezogen und man meint, dass man  nicht langsam genug vorangegangen wäre und nicht alle Bürger mitgenommen hätte im Prozess der Umsetzung.

Nun hat man am 15.11. beschlossen lediglich ein Konzept bis 2020 zu erstellen, anstatt die konkrete Umsetzung. Damit ist eigentlich GAR NICHTS in die richtige Richtung beschlossen worden. Nicht ein mal ein Konzept steht nach einer derart langen Zeit zwischen Beerdigung der SRB und dem Neustart.

Damals war der Fehler u.a., dass das Konzept von der Zustimmung aller Kreise abhängte. Und man war nicht flexibel genug bei dem Ausstieg von Rendsburg-Eckernförde 2014 sofort eine Konzeptänderung umzusetzen. Seitdem sind weitere vier Jahre ins Land gegangen inklusive einer neuen Kommunalwahl. Bereits vor genau acht Monaten wurde der OB bereits beauftragt  „eine Einführung der Stadtbahn vorzubereiten“.

Im Vergleich dazu hat man bei der Stadtbahn Regensburg von einem ersten Gutachten lediglich acht Monate bis zu einem konkreten Beschluss gebraucht.

Damit hätte er auch bereits dann ein Konzept erstellen lassen können. Das Symptom ist aber abermals, dass der politische Wille zur Umsetzung nicht wirklich vorhanden ist. Zudem wird die unzulässige Verbindung zu Dieselfahrverboten gezogen. Bei Letzterem geht es um Sofortmaßńahmen. Sollte die Stadtbahn wirklich erst in 10 Jahren kommen (und beim Kieler Tempo glaube ich nicht daran!) wäre das viel zu spät um Fahrverbote zu verhindern. Bei Fahrverboten geht es um 2019. Alles was in dem Jahr nicht Wirkung zeigt, wird keinen Einfluss haben. Und es zeigt noch ein mal die fraktionsübergreifenden Inkompetenz.

Eine Verurteilung der Stadt Kiel wegen Untätigkeit ist bereits heute unausweichlich. Die Pläne für den neuen Luftreinhalteplan enthalten wieder keine ausreichenden Maßnahmen, um sofort eine Verbesserung der Luftsituation am Theodor Heuß Ring zu bewirken. Man wird mit Sicherheit auch gegen das absehbare Urteil gegen Kiel Berufung einlegen und auch wieder verlieren. Denn bisher hat die DUH in jeder Instanz und in jeder Instanz gewonnen. Da wird wieder auf Zeit gespielt zu Lasten der Gesundheit der Bevölkerung. Und zu Lasten des Kieler Haushalts.

Written by tlow

16. November 2018 at 05:56

Mängelliste vom #Hörnbad 2018 #rvkiel

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Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion gibt es seitens der Verwaltung eine Mängelliste zum neuen Hörnbad:


Written by tlow

15. November 2018 at 18:09

Veröffentlicht in Bauprojekte, Rathaus

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#MöbelKraft kommt nicht nach Kiel!

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Möbel Kraft hatte den Bau ihres Möbelmarktes immer weiter verzögert. Das Versprechen der Arbeitsplätze wurde und wird nicht eingelöst. Stattdessen soll nun die Schwesterfirma „Höffner“ an den Start. Aber eins ist klar: Der geplante Bau war doch immer unteilbar mit der Marke „Möbel Kraft“ verbunden. Man machte sich nämlich sogar die Mühe mit dem Namen zu werben:

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Eindeutige Werbung 2014

Es sollte daher auch unzweifelhaft sein, dass nun nach der Absage auch der Bürgerentscheid und somit die Genehmigung hinfällig ist. Die Kieler wollten knapp „Möbel Kraft“ aber nicht irgend einen Möbelmarkt. Da hat sich der Krieger-Konzern nun ins eigene Fleisch geschnitten. Er hat von Anfang an klar gemacht, dass es nur um die Marke „Möbel Kraft“ ging. Mitten drin die Pferde wechseln geht nicht. Und ich hoffe die Initiatoren des Bürgerentscheids sehen das auch so und handeln entsprechend.

Written by tlow

11. Oktober 2018 at 06:30

#AlterMarkt #Denkmalschutz vs. Neugestaltung

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Alter Markt, Kiel, gemeinfrei

 

Das Landesamt für Denkmalpflege Schleswig-Holstein soll bestimmt haben, dass die Buden am Alten Markt nun unter Denkmalschutz stehen. Nicht etwa die Lessinghalle oder eine Vielzahl anderer Gebäude die längst abgerissen sind. Nein ausgerechnet Bauten, die man wahrscheinlich nie hätte da so hinbauen sollen.

Da kommt man schnell zu Fragen: Ist Architektur eher Kunst oder eher nicht? Persönlich denke ich, dass Gebäude und vor allem Plätze der Gemeinschaft dienen sollten. Das sind weniger Kunstwerke, die einem Einzelnen gehören. Allerdings sollte man durchaus auch Denkmalschutz betreiben – und nicht nur für alte Gebäude. Manches ist wirklich erhaltenswert. Aber ich bekomme jetzt Angst, dass weitere Betonklötze wie das CAP auch noch unter Denkmalschutz gestellt werden. Man kann dann auch Städten nur raten Plätze immer möglichst schnell wieder kaputt zu machen, bevor etwas zum Denkmal wird.

Ich hätte da z.B. das Woolworth-Haus am Berliner Platz als durchaus erhaltenswerter betrachtet. Mehr aus dem Blickwinkel der Stadtgestaltung. Kiel ist ja architektonisch überwiegend hässlich. Viel zerbombt und den Rest an schöner Architektur immer wieder kaputt gemacht.

Mir liegt es nicht so am Herzen, dass Architekturstudenten die Kieler „Alt“stadt  und den „ALTEN“ Markt bereisen, um sich anschauen zu können, wie bescheuert man eine zeitlang gebaut hat. Es ist ok, wenn der Denkmalschutz ab und zu aktiv wird. Aber an dem Punkt finde ich muss er zurückstehen.

Kiel hat überhaupt keine richtigen  Plätze für Menschen: Entweder sind es quasi Parkplätze (Wilhelmplatz, Exerzierplatz, Blücherplatz), oder sie werden mit kitschiger Möblierung oder Buden vollgeknallt (Europlalatz, Asmus-Bremer-Platz, Alter Markt, Vinetaplatz ). Ich hätte mich sehr gefreut, wenn man es mal geschafft hätte einen der Kieler Plätze neu zu gestalten. So, dass er auch angenommen wird. Ohne viel störende Gebäude und Möblierungen, sonnig, ein Ort, wo man auch gerne mal Pause macht, oder sich gerne trifft. Nur ein Platz in Kiel bitte!

Written by tlow

18. Februar 2018 at 20:00

Wie sind die Pläne zu #Katzheide einzuschätzen?

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Viele Kieler*innen können nicht beurteilen, was das Ganze bedeutet, was die Stadt da plant. Die KN berichtet z.B. am 17.11.:

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Ich will ein paar wichtige Punkte erwähnen:

  • Im Wesentlichen ist es eine Verkleinerung der Schwimmfläche und damit das, was die Stadt immer wollte. Statt acht 50-Meter-Bahnen nur noch zwei. Da müssen sich die Leute, die Bahnen schwimmen wollen besser arrangieren, als bisher. Und insgesamt werden weniger Menschen schwimmen können. Ein Besucherrückgang ist zu befürchten.
  • Das das Planschbecken erst später wieder nutzbar sein wird, ist sehr bedauerlich. Zur Zeit erlebt Kiel aber auch einen Bauboom – man kanns chwer vorhersagen, wann etwas fertig wird.
  • Die Trasglufthalle: 2009 hieß es, so etwas als Modell würde 4,6 Mio  Euro kosten. (Drucksache 0513/2009). Nicht zuletzte diese Berechnungen führten zum Aus für Lessinghalle, Schwimhalle Gaarden und Katztheide. Diese Variante wurde dann gegenüber der Erstellung eines neuen Zentralbades verworfen.

Ich wiederhole hier nur am Rande, dass das neue Bad auf jeden Fall unter 17 Mio. kosten sollte, denn die anderen sollten Kiel ganze 23 Mio kosten. Fakt ist, dass wir mittlerweile bei glaube ich 27 Mio € sind und damit 10 Mio über Plan.

Heute kalkuliert man sich dann offenbar die Traglufthalle günstiger (Faktor 10):

Die Grundlagenermittlung und Kostenschätzung der Fa. Bornholdt vom 28.09.2017 enthält Aussagen zu einer Solarabsorberanlage. Bei einer künftigen Beckengröße von ca. 1000 m2 wäre eine gleich große Solarabsorberfläche notwendig, deren Kosten sich auf ca. 300.000 – 350.000 € netto belaufen würde.

Es ist immer wieder erstaunlich wie Kostenschätzungen steigen und sinken. Eine zeitlang hieß es ja auch ein neues Becken wäre für Katzheide unbezahlbar.

Meine ganz persönliche Sicht ist: Es sieht nicht nach einer wirklich guten Lösung aus und ist peinlich, wie sich insbesondere die SPD und die Verwaltung da verhalten haben und Bürger*innen, die sich beteiligt und engagiert haben mehrfach denunzierten.

In Kiel herrscht leider immer noch so ein herrschaftlicher Wind, wo man immer den Eindruck hat der Bürger stört. Zwar wird Bürgerbeteiligung auf Veranstaltungen und Papieren groß geschrieben. Aber auf Beteiligungsveranstaltungen erlebt man doch immer den Versuch den Bürger auf das zu eichen, was eh beschlossen sein sollte.

Ich find es gut, wenn Katzheide nicht schließt. Aber ich sehe den Entwurf nicht als Garantie dafür, dass es nicht passiert. Vieles ist dem Verein „Katzheide: Ja!“ und anderen aktiven Bürgern zu verdanken, die trotz aller Widerstände sich nicht vom Mitbestimmen abbringen ließen.

Aber morgen schon kann die Stadt wieder einen Schimmelfleck finden oder doch wieder entdecken, dass die Traglufthalle 10 mal so teuer ist und alle Pläne einstampfen. Im Mai 2018 sind Kommunalwahlen. Fast alle der im Rat vertretenen Parteien hat sich in dem Kapitel nicht mit Ruhm bekleckert, wie z.b. die CDU und ihr sportpolitischer Sprecher der meinte, „da kommt keine müde Mark mehr rein“.

Wie ach bundesweit erodiert die Machtbasis der großen Parteien. Das hat man bei den Wahlergebnisse in Kiel auch gesehen. Ich bin ziemlich sicher, dass Parteien wie CDU und SPD insbesondere bei der nächsten Kommunalwahl einen Denkzettel bekommen. Die derzeitigen Regierungsbildungsprozesse in Berlin wirken ja auch nicht wirlich vertrauensfördernd.

 

Written by tlow

4. Dezember 2017 at 21:05

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