Lübecker Nachrichten: UKSH: Jetzt gibt’s eine neue Gewerkschaft

Die Arbeitnehmervertretung wirbt um die Servicekräfte am Uniklinikum – und will sich landesweit aufstellen. Ver.di vermutet eine arbeitgeberfreundliche Gewerkschaft.

• via Lübecker Nachrichten.

Update: Inzwischen gibts auch eine eigene Homepage der Gewerkschaft. Bisher ist nicht klar, wie vertrauenswürdig die ist. Z.B. steht in ihrer Satzung, dass nicht die Mitglieder, sondern der Vorstand entscheidet ob gestreikt wird. §4 Absatz 3 „Der Gewerkschaftsvorstand beschließt die Vorbereitung und Durchführung eines Arbeitskampfes.„. Das wäre weniger Mitbestimmung als bei ver.di. Entweder ist das nur dämlich formuliert, oder es deutet darauf hin, dass da bestimmte Leute über die Köpfe der Mitglieder entscheiden wollen?

Neues Spaßbad nur für vermögende Touristen?

Mit der neuesten Pressemitteilung, die Herr Stadelmann als Kommentar  zur Veröffentlichung der Studie zum touristischen Kiel verfasst hat, wird deutlich worum es bei der Entscheidung den Kieler Politikerinnen wirklich ging, bei der Genehmigung für den Bau eines 17-Millionen Spaßbads: Es ging nicht so sehr um die Kielerinnen und Kieler, sondern um Touristen. Zitat:

Für Familien mit kleinen Kindern, die in Kiel Urlaub machen, ist es besonders wichtig, auch einmal etwas bei (in Kiel auch im Sommer nicht selten vorkommendem) Regenwetter unternehmen zu können. Auch zu diesem Zweck werden wir an der Hörn ein neues, großes Hallenbad mit attraktivem Außenbadebereich, Spiellandschaft und Rutschen bauen und im Gegenzug die alten Kieler Schwimmhallen am Schrevenpark und in Gaarden schließen.

Nicht nur, dass das Spaßbad vom Eintritt her viel teurer wird für Familien, sondern es werden auch fußnahe Bademöglichkeiten entfernt. Vor Jahren noch argumentierte die SPD damit, dass so etwas unverzichtbar wäre und ihr am Herzen liegen würde. Nun liegen ihr Touristen mehr am Herzen als Kieler Familien.

Für Touristen sind solche Kosten vertretbar, denn im Urlaub gibt man gerne mehr aus, weil man etwas erleben und sehen will. Aber viele Familien in Gaarden z.B. können sich seit Jahren gar keinen Familienurlaub leisten: Für sie ist eher die Frage, wo sie ohne viel Zeitaufwand und große Kosten für ein paar Stunden mit ihrer Familie Erholung finden können. Für diese Familien wird das Spaßbad unbezahlbar sein und man wird nur aus zweiter Hand von den reicheren Verwandten und Bekannten davon hören, wie es dort ist.

Hoteliers subventionieren

Für das seltsam klingende Projekt „Cruise Kiel – Touristisches Destinationsmanagement Schleswig-Holstein“ sollen insgesamt 610.000 Euro ausgegeben werden, um „die durch den Fähr- und Kreuzfahrttourismus erzeugten Umsätze zu verdoppeln“. Damit zu den 6,6 Millionen (laut Stadelmann) noch weitere Millionen in deren Töpfe wandern. Hinzu muss man ja rechnen, was die Hoteliers durch die FDP-Umsatzsteuersenkung schon sparen.

Währenddessen müssen ärmere Familien in Kiel immer noch auf eine Lösung für die Finanzierung von KITA-Plätzen warten. Hier spielt die Stadt auf Zeit. Jeden Monat in dem man sich einer Lösung verweigert, wird fürs Stadtsäckel gespart. Und man spart dafür, dass man wie jetzt geplant den Hoteliers salopp gesagt ihre Werbung finanziert. Kiels Vorteil steckt dabei in der Hoffnung,  dass die Touristen etwas mehr Geld da lassen. Und von dem Gewinn, den die Hoteliers dann machen, zahlen sie dann ganze 7% Umsatzsteuer und etwas Gewerbesteuer.

Dies ist die klassische Verteilung von Unten nach Oben. Denn die zusätzlichen Steuereinnahmen werden eben nicht auf die Gesamtbevölkerung Kiels verteilt, sondern nach der inhärenten Logik des Stadtmarketings bevorzugt in eine weitere Verbesserung der Konkurrenzsituation der Städte nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten investiert. So werden Städte in einen ruinösen Standortwettbewerb getrieben. Das bedeutet, das überall zeitgleich und in Konkurrenz zueinander ähnliche Investitionen getätigt werden. Wie z.B. die Attraktivitätssteigerung: Man kann da die Jahrzehnte zurückgehen in Kiel und findet es überall. z.B. Science Center. Kiel hat bereits Millionen zum Bau investiert, war aber zu spät. Andere „Destinationen“ waren früher und erfolgreicher (nach der neuen Kalkulation).

Die heutigen Politiker glauben sie wären besonders schlau, weil sie meinen gelernt zu haben, dass man eine Stadt wie ein ganz normales Unternehmen betreiben muss. Man stellt die Haushalte auf ein neues System um, wie es in Unternehmen Anwendung findet, man investiert bewusst in Projekte die gewinnbringend erscheinen, man outsourcet so viele Aufgaben wie möglich, damit man bei Bedarf jederzeit Kosten sparen kann und statt eigenem Personal die Konkurrenz der Dienstleister hat und frei wählen kann. Man gliedert Aufgaben in städtische GmbHs aus, bietet diese zum Teil Investoren an um Kasse zu machen – oder sieht ÖPP (Gemeinsame Projekte der Öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft) immer noch als Wundermittel an.

Was wir beobachten ist eine konsequente Ausweitung der Prinzipien des Kapitalismus auf alle Lebensbereiche: Was keinen Gewinn bringt, ist auch nichts wert. Es gibt also Bereiche, an denen liegt Kiel etwas. Das ist z.B. die Bildung, der Tourismus, die Wissenschaft, das Segeln, Großveranstaltungen,…

Attraktiv sind insbesondere jene Projekte, die versprechen neues Geld nach Kiel zu holen. Das heisst wenn Kieler in Kiel Geld ausgeben, dann zirkuliert dies nach deren Theorien nur, aber vermehrt sich nicht. Aber wenn ein Rentner aus Weimar nach Kiel geht und sich im Spaßbad einen schönen Nachmittag macht, dann wird Geld von Weimar nach Kiel transferiert. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.Und Kiel will, dass die Leute das Geld lieber in IHRER Stadt ausgeben, als in einer anderen. Gleiches gilt für ÖPP-Projekte oder wissenschaftliche Projekte wo Drittmittel von außerhalb Kiels eingeworben werden. Oder die Uni als Ort, der angehende Akademikerinnen nach Kiel holt (zusammen mit ihrem Geld).

Das ist IHRE Logik. Das Problem dabei ist, dass diese Politik Folgen hat. Ich wiederhole mich, aber diese Politik hat dazu geführt, dass man über Jahrzehnte in viele Bereichen, wie z.B. der Bäderlandschaft den Geldhahn zugedreht hatte. Als Folge davon verrotteten die Bäder. Während dieser Zeit klopfte man sich stolz auf die Schultern ob der erfolgreichen Sparpolitik. Letztlich musste die Lessinghalle als erste DESWEGEN geschlossen werden. Und nun muss man betonen: Nicht unabsichtlich, sondern absehbar und planvoll. Jedes Objekt erfordert Investitionen. Man kann eine Weile sparen ohne das man etwas merkt, aber irgendwann sieht man es und es wird gefährlich.

Das Modell Lessinghalle können wir für viele weitere Teile Kiels erwarten. Zuerst wird dort der Rotstift angesetzt, wo der zu erwartende Widerstand am kleinsten ist und relativ der zu erwartende  Erfolg durch Einsparungen am größten. Mitteleinsatz zu nötigem Aufwand. Einfach Wirtschaftlichkeit.

Dies bedeutet, dass man „unproduktive“ Elemente gerne ausklammert – alles was nicht mehr Ertrag verspricht wird eingespart. Wie bei der Bahn und ihren ICEs – alles auf rein wirtschaftlichen Erfolg getrimmt.

Was bedeutet das? Es bedeutet, dass natürlich diejenigen, die bereits viel haben noch reicher werden. Gefördert werden Bauunternehmen, Hotelanlagen, wissenschaftliche Zentren, Verkehrsprojekte und andere Großprojekte. Bei all dem wird gerne VIEL Geld in die Hand genommen. Ganz nach dem Prinzip: „Viel hilft viel“. Oder auch: Wenn wir ein größeres Projekt haben, beantragen wir Subventionen – und es wird billiger. So kam es dann auch, dass man bei dem Thema Barrierefreiheit lieber eine bestehende Fußgängerbrücke, die von den Anwohnerinnen geliebt wurde, illegaler weise trotz bestehenden formalen Widerspruchs abriss, um eine neue, barrierefreie für 200.000 Euro zu bauen. Aber nicht bereit ist an anderen Stellen, wo es dringend angeraten ist, für 1000 Euro den Bordstein abzusenken.

Wieso ist es einfacher das 200fache auszugeben?

Das Geheimnis ist die Förderung: Eine Bordsteinsenkung für 1000 Euro wird niemals vom Land oder Bund gefördert. Aber wenn es eine teure Maßnahme ist – und sei sie noch so unsinnig – die hat Chance auf Förderung, WEIL sie teuer ist. Die Stadt kalkuliert dann so dass es sich für sie auf jeden Fall rechnet diese Summen zu beantragen, weil sie am Ende durch den Subventionsbetrag in der Kasse ein Plus macht. So pervers es klingt. Im Artikel „Geld sparen? Barrierefreiheit?“ hatte ich in meinem Blog „Gaardener Notizen“ schon darauf verwiesen, dass die Eigenmittel um 75% auf 68.750 EUR erhöht wurden. Die gesamte Sanierung im Brook kostet 550.000 Euro. Nach der Rechnung der Stadtoberen ziehen wir jetzt einfach den Eigenanteil von der Gesamtsumme ab und erhalten einen Gewinn für das Projekt von 481.250 EUR !! —  Tolles Geschenk, oder?

Das sind natürlich aber nur Papiergewinne. Denn nehmen wir nur die Investitionen, die die Stadt tatsächlich ausgeben muss, so haben wir jetzt alleine durch die Erhöhung der Fördersumme Mehrausgaben von 75%. Und im Vergleich zum abgesenkten Bordstein ist dieses Projekt rund 70 mal teurer. In einer andere Form der wirtschaftlichen Betrachtungsweise müsste man fragen, ob denn diese Brücke – nur aus Kieler Sicht tatsächlich 70 mal nützlicher ist?

Von der Frequentierung der Brücke ist diese heutzutage nicht relevant – die meisten Menschen gehen oder fahren eben über den bereits existierenden barrierefreien Weg 90 Meter weiter.  Der Zugewinn an Barrierefreiheit liegt also vermutlich bei 0%. Der Schaden an der Umwelt ist erheblich. Und noch größer ist der Schaden durch die Zerstörung einer geschätzten Überquerung, da die alte Brücke insgesamt sehr elegant in das Bachbett integriert war. Vom Schaden bei den Bürgern, die sich lautstark für den Erhalt der Brücke aussprachen, ganz zu schweigen.

Betrachten wir die Nutzenrechnung gesamtgesellschaftlich wird es noch schräger: 200.000 für eine Brücke, die keiner braucht, Schäden an der Umwelt,… ! Also für die Stadt und gesamtgesellschaftlich ein absolutes Minusgeschäft!

Bei offenen Augen betrachtet sieht die angeblich so rigide Sparpolitik also so aus, dass man überall Geld hinauswirft. Auf dem Papier sieht es gut aus – denn die Bilanz verbucht ja ein Plus durch die Subventionen. Geld, dass die Stadt Kiel sich sozusagen durch eine Förderung sparen kann.

Doch wenn man sich die martialisch anmutenden Einsparankündigungen seitens OB Albig anschaut, ahnt man schon jetzt: Gekürzt  werden soll überall dort, wo die Substanz eh gering  und man am Anschlag ist. Dort werden die Kosten künstlich groß gerechnet und die möglichen Einsparungen durch Investitionen klein gerechnet. Das wird dann vor allem der Sozialbereich sein. Wobei dort bereits viele Ausgaben staatlich festgelegt sind.

Man wird sehen, wo konkret der Rotstift angesetzt wird. Leider ist der Widerstand gegen diese unsinnige Politik in Kiel noch sehr gering. Der Unmut udn das Wissen wächst, hat aber noch nicht ein kritische Masse erreicht.

SPD-Ratsfraktion Kiel bläst zur Attacke auf Lübeck

Man kann da wirklich nur noch den Kopf schütteln, was da alles in Sachen Bildungspolitik in Schleswig-Holstein läuft. Keiner der Lokalpolitiker hat sich da mit Ruhm bekleckert. Die SPD-Ratsfraktion in Kiel schaltet jetzt eine Stufe höher in der Eskalationsspirale und stellt sich hinter Fouqet (Präsident der Uni Kiel).  Und mit ihr die ganze Kieler Kooperation. Wenn man Lübecker Nachrichten und Kieler Nachrichten online mitverfolgt kann man klar die Syampathien ablesenn: „Natürlich“ stehen beide Zeitungen voll hinter IHRER Stadt und hinter IHRER Uni.

Das Ganze ist äußerst dumm, überflüssig und unnötig. Wer hier Öl ins Feuer gie0ßt wird vor allem eines erreichen: Das beide Uni-Standorte Schaden nehmen werden! Hier wird auch die regionale Feindschaften beider Städte vertieft. Das ist genau so dämlich wie nationale Fahnen zu schwenken. Von dem gezeter und Gezerre wird kein müder Euro mehr eingenommen oder eingespart.

„Die Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der CAU hat sich in den vergangenen Jahr deutlich verbessert, zunehmend wird die CAU als wichtiger Teil der Stadtgesellschaft wahrgenommen. Mit dem geplanten Samuel Reyher Haus wird mitten in der Stadt ein Haus der Begegnung von Wissenschaft und den BewohnerInnen Kiels entstehen. Wir stehen an der Seite der CAU und werden alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, die CAU in Kiel zu stärken.“

Bla bla bla…. Was für ein Müll! DA wird Geld zum Fenster rausgeworfen. Werbung statt Bildung scheint da das Programm zu sein. Kommunikation wird allzu gerne als Trendwort im Munde geführt. An die eigene Nase fassen wäre mal was. Das was die Politiker und Uni-Professoren da verzapfen ist das Allerletzte!

Krieg der Uni-Städte: Lübeck gegen Kiel?

Wie jetzt bekannt wurde arbeiteten die Universitätsleitungen beider Städte jeweils an Papieren für die Landesregierung, um dem jeweils anderen Standort die Hauptlast der Sparbemühungen aufzudrücken.

Das wird auf einem Artikel in den Lübecker Nachrichten deutlich. Und aus einer Pressemitteilung der Uni Kiel.

Offenbar haben beide Universitäten hinter verschlossenen Türen eine ganz andere Politik versucht zu machen, als öffentlich laut wurde.

Und die Landesregierung freut sich darüber, dass hier die Fronten bröckeln und befördert die traditionelle Konkurrenz. Hier wird deutlich, warum es niemals um ein „Kiel zuerst“, „Lübeck zuerst“ oder auch „Schleswig-Holstein zuerst“ gehen darf!

Die jeweiligen Unileitungen müssen für ihr Versagen die Verantwortung tragen und sofort zurücktreten! Nur so wäre ein Neuanfang denkbar. Alle Forderungen die dahinter zurücktreten können nicht an den Ursachen des Versagens ansetzen. Und das ist nach der verfehlten Bildungspolitik im Moment gerade das Aufweichen der Solidarität unter den Universitäten und das Benutzen der Studenten für die eigenen Zwecke!

Nein zur Konkurrenz der Bildungsstandorte! Wer hier dem einen oder anderen Standort zu lasten des anderen das Wort redet, der schadet nicht nur dem Nachbarstandort und den dortigen Studenten, sondern später auch sich selbst. Denn eins ist klar: Ein Ende der Sparmaßnahmen ist nicht in Sicht. Natürlich wird weiter gespart.  Und die Devise jetzt müsste lauten um jeden Preis zusammenzustehen.

S.a. Stellungnahmen AStA Kiel, AStA Lübeck.

Kiels „Größte Demo seit 30 Jahren“

Sowas lass ich mir ja auch nicht engehen wenn ich kann. Am 16.6.2010 demonstrierten nach Polizeiangaben 14.000 in Kiel. Es ging im wesentlichen gegen weitere Streichungen an der Uni Lübeck. Es ging aber auch gegen eine mögliche Privatisierung des Universitätsklinikums (Kiel/Lübeck) zu der ebenfalls zu einer zeitgleichen und ortsggleichen Demo seitens des Personals eingeladen wurde.

Allerdings waren es nach meinem Gefühl eher schon an der CAU fast schon 10.000, da an mir minutelang der Demozug vorbeizog am Audimax. Bei youtube habe ich ein Video (leider nur 15 Sekunden)  vom Start der Demo gefunden:

Ich habe die Demo ein wenig begleitet, war aber dann am Hauptbahnhof schon nicht mehr dabei. Vielleicht können da andere Ihre Eindrücke ergänzen.

Was ich lagweilig fand, war das nun schon traditionelle Zugrabetragen der Bildung an Amfnag des Zuges. Ich kenne dieses Bild nun schon seit Jahrzehnten und glaube nicht, dass das noch irgendwie Leute aufschreckt. Es ist weder witzig noch innovativ. So oft wie die Bildung zu Grabe getragen würde, so tot müßte sie längst sein. Vielleicht ist sie das auch auf eine Art. Die Unis ist nicht mehr das, was sie vor 20 Jahren war. Aber darum geht es auch nicht. Denn vor 20 Jahren war es auch nicht besser. Das System Universität ist grundfalsch. Und diese Proteste sind trotz ihrer Größe zu harmlos. Es fehlt die Konsequenz und die echten Alternativen. Die Studenten müssten mal zu Denken wagen, was Universität ein könnte.

Schlecht fand ich:

• Beteiligung von Burschenschaften.
• Das die Ansagen vom Demowagen „Das ist so toll, ihr seid so toll“ mich irgendwie an eine CASTING-Show erinnerten.
• Das Politiker wie Stegner und Saxe sich auf die Proteste draufsetzen durften.
• Das Auftreten der Ordner.

Gut fand ich:

• Das Kiel, Lübeck und Flensburg sich solidarisiert haben. Jetzt fehlt nur noch der Blick über den studentischen Tellerrand.

Werde auch weitere Stimmen und Videos in diesem Artikel sammeln für einige Zeit. (Stand: 16.06.2010)

15.6. BILDUNGSKRISE – Rückschau und Perspektiven der Kämpfe an Schulen, Unis und Kitas

Das Kieler Krisentreffen lädt ein:
Dienstag, 15. Juni 2010
Gruppenraum 2, Pumpe (Haßstraße 22)
Beginn: 19 Uhr

In den vergangenen Jahren hat es einige Kämpfe gegen die Zustände in Bildungseinrichtungen gegeben. Da wären die SchülerInnen, die ihren Unmut mit Streiks und Demonstrationen gegen zunehmenden Lernstress und eine verkürzte Gymnasialzeit kund taten. An der Universität haben Studierende nach einer Demonstration die Alte Mensa besetzt. Hunderte tauschten sich darüber aus, wie sie langfristig Widerstand gegen die Bildungspolitik organisieren können. Aber auch in den Kindertagesstätten rumorte es. ErzieherInnen und Sozialpädagogische AssistentInnen bestreikten 2009 tagelang die meisten Einrichtungen in Kiel und forderten bessere Arbeitsbedingungen. Gegen ein von der Stadt Kiel
gerichtlich verfügtes Streikverbot gingen sie lautstark auf die Straße.
Wir wollen an dem Abend eine gemeinsame Diskussion über diese Bewegungen führen. Was lief gut, was waren die Probleme? Dabei interessiert uns neben einer kritischen Rückschau auch, ob und wie man sich zusammentun kann um gemeinsam mehr zu erreichen.
Dazu laden wir alle Interessierten ein.

Uniärzte Heidelberg streiken - Schriftzug 'Streik' aus Menschen

AK Kritischer Studierender – Vortrag von Roger Behrens: »Sie wissen das nicht, aber sie tun es.«

Der Arbeits- und Aktionskreis kritischer Studierender Kiel veranstaktet am 2. Juni einen Vortrag von Roger Behrens mit dem Titel: »Sie wissen das nicht, aber sie tun es.« Oder: Was ist eigentlich Ideologie, heute? (A. Demirovic fällt aus)

Roger Behrens (* 1967) ist ein deutscher Philosoph und Sozialwissenschaftler. Seine Arbeitsgebiete sind die kritische Theorie der Gesellschaft sowie die Philosophie und Ästhetik der Moderne und Postmoderne.