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Archive for the ‘Bürgerbeteiligung’ Category

Erneutes Gerangel um #Katzheide #RVKiel

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Nach dem geklärt war, dass Katzheide doch wieder saniert wird und die Eröffnung des neuen Hörnbads bevor stand sah ich keinen Anlass dazu vorerst weiter das Handeln der Stadt in Zweifel zu ziehen. Allerdings hatten wir als Gaardener oder Aktivist*Innen im Verein Katzheide JA! damals durchaus schlechte Erfahrungen mit dem Wahrheitsgehalt von Aussagen der Stadt gemacht. Insbesondere wenn es um den Zustand des Beckens und der Folie ging wurde das Informationsgefälle ausgenutzt.

Stadtrat Stöcken teilt mit, dass im Schwimmbecken des Sommerbades Katzheide eine Ausbeulung an der Folie festgestellt worden sei. Für die nähere Untersuchung und Behebung des Schadens habe die Verwaltung nun Hilfe beim Meeresforschungszentrum Geomar erbeten.

Stadtrat Stöcken betont, dass die Verwaltung alle möglichen Bemühungen anstellen werde, um den Badebetrieb aufrecht zu erhalten.

14.7.16 Ausschuss für Schule und Sport

Ich empfehle dazu auch einen alten Artikel von mir:

Um es mal etwas voreingenommen aber mit dem Versuch es einigermaßen neutral darzustellen zusammenzufassen:

Die Stadt hatte bestimmte Pläne und Vorstellungen. Man orientierte sich z.B. an einen Bundestrend, dass Wasserflächen von Freibädern immer verkleinert werden. Also nach dem Motto „klein aber fein“. Und statt wie vor der Installation des Sport- und Begegnungsparkes von „Herz des Parks“ von Katzheide zu sprechen, wurde das Freibad zunehmend als Balast betrachtet und schlechter dargestellt, als es war. z.B. konnte man aus dem Bädergutachten ablesen, dass es 2003 den höchsten Kostendeckungsgrad (mit 20,9%) aller hallen- und Sommerbäder hatte. Las man aber die Texte in der Öffentlichkeit musste man vermuten, dass es den schlechtesten Kostendeckungsgrad hatte.

Neues Ziel war eine „Verkleinerung“ und „Integration“ in den Park. Das Stadtplanungsamt sprach im Beteiligungsverfahren dann auch von „Sichtachsen“, die man haben wolle und das man Bäume wegnehmen müsse, damit Spaziergänger*innen von außen hereinschauen können sollten. Am liebsten wollte man es ganz öffnen, also ohne Zaun, sodass endlich auch Hundebesitzer*innen und Drogenabhängige unkontrolliert das Gelände betreten können würden. Das es überall sonst als Problem angesehen wird in Gaarden, dass es überall Hundehaufen gibt oder Drogenverstecke und Drogenhandel an jeder Ecke wurde nicht erwähnt. Man konnte den Eindruck gewinnen „Irgend was mit Wasser“ hätte am Ende bedeutet nur noch eine Art Springbrunnen zum Abkühlen wäre das Ziel: Ohne Schwimmbecken, ohne Umkleiden, ohne Liegewiese. Also den eigentlichen Charakter zu zerstören. Der Charakter ist dadurch geprägt, dass viele Jugendliche und Familien Katzheide in Gaarden, aber nicht nur hier, das Freibad als Naherholung genutzt haben im Sommer um dort den Tag zu verbringen. Dabei gings dann nicht nur einfach ums Schwimmen, sondern auch ums „Socialisen“. Etwas Ruhe vom Alltag und Kontrast zur Stadt.

In den Beteiligungsverfahren, dass durchgeführt wurde kam es dann zum Clash zwischen den Vorgaben der Stadt und denen der Bevölkerung/Nutzer*innen. Wir sollten uns die Gedanken der Stadt machen, WIE Katzheide besser integriert und damit der Charakter beseitigt werden könne. Es ging nicht um Vorschläge oder einen ergebnisoffenen Charakter, wie man es uns vorher hoch und heilig versprochen hat. Beteiligung heißt in Kiel all zu oft: Die Stadt weiß, was sie will, muss aber eine Beteiligung durchführen/abhaken, damit sie Fördergelder bekommt und loslegen kann. Betrachtet man es so, sind Bürger*innen äußerst hinderlich bei einen Beteiligungsverfahren. In Abschlussbericht des Verfahrens drehte man dann dem Katzheide-Verein auch noch einen Strick, in dem man ihm vorwarf den Prozess sabotieren zu wollen, anders als z.B. Jugendliche in einem eigenen Verfahren, die eine Rutsche haben wollten. Das die Rutsche Teil der Vorschläge des Vereins waren und die Mitglieder alles engagierte Kieler*innen, die zum Großteil auch Nutzer*innen repräsentierten. Und das es auch von vielen Nicht-Mitgliedern einhellige Kritik am Verfahren und Äußerungen und Verhalten der Stadt gab wurde geflissentlich übersehen.

Mit einigen Abstrichen konnte aber erreicht werden, dass Katzheide nicht geschlossen wurde und auch nicht so verkleinert, dass der Charakter vollkommen verschwinden würde. Eine Sanierung mit Edelstahlbecken übertraf sogar die Erwartungen der Aktivist*innen.

Um so mehr war ich erstaunt, dass jetzt wieder während der Ratsversammlung auf Twitter mit halbgaren Argumenten aus dem GRÜNEN Umfeld Katzheide in Zweifel gezogen wurde:

CDU, FDP, SPD, GRÜNE gaben sich in vergangenen Debatten auch nicht viel (nur so als Beispiel der damalige Abgesang André Wilkens (SPD)) was ihre feindselige Haltung gegenüber Katzheide betraf. Von der CDU „Da geht keine müde Mark mehr rein!“ bis zu den GRÜNEN. Hier noch mal die Rathausrunde von 2015:

Zusammenfassend kann man sagen, dass fast alles, was die o.g. Parteien dort gesagt haben Bullshit war. Zum Teil natürlich auf falschen Aussagen der Verwaltung. Aber eben auch basierend darauf, dass die Ratsleute oft gar nicht bereit waren selber zu recherchieren oder recherchieren zu lassen. Die haben ja durchaus Mitarbeiter*innen oder Parteimitglieder. Ich weiß da ist viel Papierkram, aber es geht ja darum, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Mit ein wenig Rechercheaufwand würde man z.B. auch erfahren, dass ein normales Freibad durchaus 30.000 Liter pro Tag verliert:

Pro Badegast ersetzen Bäder durchschnittlich 30 Liter Wasser am Tag. Ein Schwimmbecken von 50 mal 20 Metern und 2 Metern Tiefe fasst zwei Millionen Liter Wasser. Wenn an einem warmen Sommertag tausend Badegäste darin schwimmen, muss der Betreiber also 30.000 Liter Wasser neu zufließen lassen – das ist eine vergleichsweise kleine Menge: 1,5 Prozent des Beckenwassers.

Zur Sanierung und dem Ablauf: Wie schon in den vergangenen Jahren hat es die Stadt Kiel wieder ein mal nicht geschafft einen A4-Zettel aufzuhängen mit Infos zu den Gründen der Schließung. Bei der Schwimmhalle Gaarden hing auch eine falsche Wegbeschreibung zum neuen Hörnbad. Das ganze wirkt doch eher lustlos und so, als wenn man nicht bereit oder in der Lage wäre das Mindeste zu tun, was eine Bäder GmbH tun sollte. Da haut aber offenbar auch niemand mal auf den Tisch.

Wie ehrlich kommuniziert die Stadt jetzt mit der Sanierung? Unsere (Katzheide-Befürworter*innen) Erfahrungen sind eher schlecht und wir müssen wieder nachhaken, wie am 13.6. Uli Hühn, um über den Sachstand informiert zu werden. Fakt ist: Viel getan hat sich dieses Jahr nicht. Das Informationsgefälle sorgt dafür, dass wir nicht überprüfen können, wie sehr sich da die Stadt bemüht hat. Mein Gefühl ist. Die Stadt will tatsächlich sanieren, aber an hat sich dieses Jahr nicht beeilt. Denn dadurch sehen die Zahlen des Hörnbades auch besser aus.

Und das ist der weitere Aspekt: 2003 wurde für das Szenario mit einem Kombibad kalkuliert, dass möglich wäre fast 470.000 Gäste in der Bäderlandschaft zu erreichen. Wenn es jetzt 200.000 gab, ist man zu dem Ziel auf einem guten Weg. Auch wenn es viel Kritik am neuen Bad gab von fast allen Seiten/Parteien.

Ja, es muss dieses Jahr saniert werden. Wenn jetzt bald gearbeitet würde, wäre eine Schließung der Saison dieses Jahr hinnehmbar. Ansonsten würde man schon erwarten, dass die Folie repariert wird, wie das in einem Freibad jedes Jahr passieren muss.

Ich denke, dass es Zeit ist da die Grabenkämpfe zu beenden. Was aber nur möglich ist, wenn die Stadt lernt transparent und ehrlich zu sein. Bisher ist es immer noch das Gegenteil. Und das schürt Misstrauen und Politikverdrossenheit.

Written by tlow

14. Juni 2019 at 10:12

Hotelprojekt in Gaarden: Zweifel sind angebracht #KoolKiel @MRDV @designboom

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Angeblich sind ja alle Kieler hochbegeistert von dem neuen Hotelprojekt in Gaarden. Dabei sind noch viele Fragen offen. So schreibt die KN heute,dass das Hotel „auf dem bestehenden Gebäuse des Kreativzentrums W8 errichtet werden soll“. Allerdings lässt der Artikel offen, wie das funktionieren soll. denn ein paar Erdgeschossbauten bauen verlangen eine ganz andere Grundlage als ein 17-stöckiges Hochhaus! Zudem ist der Untergrund an der Hörn besonders kritisch, wie man schon beim Bau des benachbarten Hörnbads erfahren konnte (KN vom 8.10.2014)

KoolKiel soll das Projekt heißen und wird von MRDV und designboom geplant. Ohne Zweifel bedarf die Ecke (Standort) von Kiel eines Neudesigns, da der Block bisher durch den Verkehr abgeschnitten ist. Teilweise müssen Fußgänger aus dem Gaardener Zentrum kommend fünf Ampeln überqueren, um dorthin zu kommen. Allerdings beinhaltet der Plan für das Hotel so weit bekannt keine Änderung der Verkehrsführung.

Design von designboom

Ebenfalls ein Problem ist die Bahnlinie, die bisher lediglich von der Gablenzbrücke überbrückt wird. Auch dafür keine Lösung. Klar ist aber: Weitere Grünflächen sollen überbaut werden. Und es ist heute schon absehbar, dass das Hotel eher ein Fremdkörper bleiben wird. Sowohl wegen der Lage, als auch wegen der Struktur.

Einziger Lichtblick ist, dass zumindest Ladenzeilen angedacht sind. Jedoch scheinen die ähnlich wie bei Kai-City das schon beschriebene Problem zu bekommen, dass die Gebäude eher vom Rest von Kiel abgeschnitten sind. Natürlich wäre das alles einfacher, wenn Kiel bereit wäre deutlichere Einschnitte beim Autoverkehr zu machen.

Bedenken gibt es auch seitens des Hotelgewerbes, wie viele neue Hotels Kiel noch vertragen wird (siehe SAT.1 Bericht). Kritik, die u.a. auch wieder ein mal Kiel Marketing betreffen, die in den letzten Jahren bereits vielfach in die Kritik geraten sind.

Die Werftbahnstraße und das Medienzentrum W8 lebt bisher auch eher von dem Eindruck „Klein aber fein“ und auch als gewachsene Struktur. Es ist kaum vorstellbar, dass diese bereits beim Bau oder danach ihren Charakter erhalten. Für viele Firmen war dies bislang eine günstige Möglichkeit als Startup anzufangen. Bislang stiegen die Mietpreise eh bereits, weitere Steigerungen sind dann zu erwarten, sodass es für kleine Startups unattraktiv wird. Es wird dann eher zum Exklusivstandort. Leider verstehen Städte meist nicht, welchen Wert eine gewisse Unordnung und günstige Mietpreise haben. Ob nun hier oder bei der Alten Mu ist man eher bemüht, die Mietpreise anzuziehen in dem man die Standorte aufwertet. Damit dann aber auch ihren eigentlichen Wert verkennt.

Ironie der Geschichte: Zur Zeit befindet sich der Wagenplatz Schlagloch auf eben diesem Gelände. Der damit abermals eine Bleibeperspektive verlieren wird. Bleibt abzuwarten, in wie weit die Stadt zeitgleich die Defizite im Kreuzungsbereich/Betriebshof Werftstraße in Angriff nehmen wird.

s.a. Artikel auf kielaktuell

No #Möbelkraft in Kiel

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Der deutschen Möbelindustrie geht es 2018 nicht gut. Das schlägt auch in Kiel durch, wo es absehbar wohl nie ein neues Möbelzentrum der Krieger Gruppe geben wird. Auch wenn das derzeit noch anders klingt. Diverse Fraktionen in Kiel haben nun eine Abkehr ihrer bisherigen Politik, die einen neuen Möbelmarkt zulasten der Abschaffung der Kleingärten begrüßte verkündet.

Bereits 2016 hatte ich das in meinem Blog aufgrund der vorliegenden Fakten prognostiziert.

Marcel Schmidt hatte das Bürgerbegehren damals 2013 als Mitglied der Piratenfraktion diffamiert:

Nun 2018 behauptet er als SSW-Mitglied die Situation hätte sich geändert. Nun wäre Wohnungsbau zu präferieren. Aber in fünf Jahren hat sich in Kiel nicht so viel geändert. Die Politik hat einfach beschlossen eher dem Kriege-Konzern zu glauben und den Versprechungen auf Arbeitsplätze.

Hier noch ein mal die damalige gemeinsame Pressemitteilung von SPD, GRÜNEN und SSW zum Thema:

Abstimmen gehen – Entscheidung Gewicht geben! Nein zum Bürgerentscheid!
Herausgeber: SPD-Ratsfraktion Kiel am: 21.03.2014, 10:15 Uhr

Die Abstimmung zur Ansiedlung von Möbel Kraft setzt ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Kiel. Nehmen Sie daher die Möglichkeit wahr und geben Sie Ihre Stimme ab!

Aus unserer Sicht ist ein ‚Nein‘ zum Bürgerentscheid die richtige Wahl: Kiel braucht die verlässlichen Gewerbesteuereinnahmen, um Geld für die Sanierung von Schulen, den Ausbau der Kinderbetreuung einzusetzen und die Innenstadt attraktiver zu gestalten.

Kiel braucht die Arbeitsplätze gerade für Geringqualifizierte, um Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Und Kiel muss verlässlich für dringend nötige Investitionen bleiben: Ein Eingriff zu einem so späten Planungszeitpunkt kann den Wirtschaftsstandort Kiel langfristig gefährden.

Die Argumente der Gegner respektieren wir, aber sie überzeugen nicht: Die Verkehrsanbindung am Standort zwischen A215 und B76 ist optimal und belastet die Anwohnerinnen und Anwohner nicht zusätzlich. Die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner haben eine Entschädigung erhalten, die über den gesetzlich vorgeschriebenen Werten liegt. In Kiel gibt es viele leer stehende Kleingärten, die auf Nutzerinnen und Nutzer warten. Die mit der Ansiedlung verbundenen Eingriffe in die Natur werden vollständig ausgeglichen. Nach allen vorliegenden Gutachten besteht in Kiel Bedarf im Möbelsegment. Neben dem starken Impuls für den Wirtschaftsstandort Kiel profitiert auch der Kieler Sport von der Ansiedlung, weil Parkplätze und Flächen für die Baltic Hurricanes entstehen.

Insgesamt überwiegen die Vorteile der Ansiedlung. Wir werben deshalb für ein ‚Nein‘ zum Bürgerentscheid. Wir bitten alle Kielerinnen und Kieler, sich an der Abstimmung zu beteiligen.

Dies erklären zum Bürgerentscheid zur Ansiedlung von Möbel Kraft Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Antje Danker, Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion.

Auch der DGB begrüßte damals mit Frank Hornschu die Ansiedlung. Konkrete Zusagen ließ man sich gar nicht geben, sondern vertraute da einfach der Krieger Gruppe. Wie man heute sieht war das doch naiv. Ich zitiere mich selbst:

Die Abtretung des Geländes an Möbel Kraft ist einzusortieren in eine Vielzahl von Fehlentscheidungen der Stadt Kiel, die zur jeweiligen Zeit immer irgendwie alternativlos waren:

  • Die Abschaffung der Kieler Straßenbahn
  • Der Verkauf der Stadtwerke
  • Der Verkauf der KWG
  • Die Überlassung von Teilen der Kai City an den Unternehmer Schmid

Heute will man:

  • Eine neue Stadtregionalbahn (SRB) bauen
  • Die Stadtwerke zurückkaufen
  • Wieder eine Kieler Wohnungsbaugesellschaft
  • nach wie vor die Kai City weiterentwickeln

Also: Alle konnten mit nur wenig Recherche und Nachdenken wissen, was jetzt passiert und es genau so vorhersehen wie ich und viele Andere. Es wäre jetzt eigentlich angesagt, dass so manche politische Akteure zurücktreten und sich entschuldigen. Anstatt „verlässliche Einnahmen“ hat man nun weniger als Nichts und nun vielen Kleingartenfreunden und der Entwicklung Kiel schwer geschadet. Und das zu einem Zeitpunkt, wo Kiel mit einer steigenden Belastung durch Stickoxide und Verkehr zu kämpfen hat. Man hat Zeit und Geld verschwendet.

Demnächst wird Herr Krieger persönlich in Kiel erscheinen und Stellung beziehen. Das wird alles andere als spannend. Der kann viel erzählen, wenn der Tag lang ist. Keine der Versprechungen wurden engehalten. Gibts dafür Antworten? Und wenn ja warum nicht bereits jetzt und öffentlich?

Written by tlow

17. November 2018 at 21:00

#Bürgerbeteiligung in Kiel

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Written by tlow

25. August 2018 at 18:32

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