KielKontrovers

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Archive for the ‘Demonstration’ Category

PM: 11.9. 15 Uhr Demo in Kiel für Sichere Häfen für Geflüchtete #Moria

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Moria Camp.jpg

Outskirts of Moria camp, Lesbos, on January 15th 2017. By Cathsign Own work, CC BY-SA 4.0, Link

TKKG (die Turbo-Klima-Kampf-Gruppe) und die Initiative gegen
Kreuzfahrt ändern ihre Pläne und rufen aufgrund des Brandes 
im Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos
 zu einer Demonstration für sichere Häfen und die Aufnahme 
der geflüchteten Menschen in Deutschland auf.

Der Aufruf wird von mehreren Gruppen unterstützt (aktuell: 
Seebrücke Kiel, EmBIPoC, NARA, Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus, LaDIYfest).

Wie schon zuvor geplant soll die Demo an Land um 15 Uhr am 
Ostseekai starten und entlang der Kiellinie verlaufen. 
Parallel dazu versammeln sich die Teilnehmer:innen in Booten
auf dem Wasser. Weil es am Ostseekai keine Möglichkeit gibt,
 kleine Boote ins Wasser zu lassen, bricht eine Gruppe in
Paddelbooten schon um 14 Uhr an der Fördespitze auf.


"Die Meldung von den Feuern im Lager Moria in dieser Nacht 
hat uns schockiert, traurig gemacht und mitgenommen. Zu 
einem solchen Zeitpunkt fühlt es sich unangemessen an, den 
Fokus auf Protest gegen Kreuzfahrtschiffe zu legen, auch 
wenn diese den europäischen Rassismus und die brutale 
Ungerechtigkeit gut verkörpern. Wir müssen jetzt alles tun,
 was möglich ist, um den Geflüchteten beizustehen." erklärt 
Aktivistin Lana die Entscheidung.

Mittwoch Nacht fing das Geflüchtetenlager Moria Feuer. 
Inzwischen ist es nahezu vollständig zerstört. Das Lager 
steht schon seit längerer Zeit wegen den dort herrschenden 
Bedingungen, welche kaum Hygiene oder Privatsphäre zulassen,
in Kritik. Das Camp ist für unter 3000 Menschen ausgelegt.
Zuletzt waren ca. 13000 Menschen dort untergebracht, 
isoliert und damit faktisch gefangen. Nach dem Brand sind 
die Menschen obdachlos. 

Die Bundesregierung hat bisher jede Initiative verweigert 
und stattdessen auf eine europäische Lösung gepocht, bei der
auch Staaten wie Ungarn oder Polen, welche keine (weiteren)
 geflüchteten Menschen aufnehmen wollen, miteinbezogen 
werden sollen - also von vornerhein klar ist, dass das ewig 
dauert oder nichts wird. Anträge im Bundestag zur kommunalen 
Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Menschen wurden 
Anfang des Jahres durch CDU, SPD, FDP und AfD nahezu 
geschlossen abgelehnt. "Selbst die Aufnahme von 27 
Geretteten, die seit vier Wochen auf dem Tanker Maersk 
Etienne warten, scheint für unsere Politiker:innen ein
unlösbares Problem zu sein. Viele äußern sich offen 
rassistisch. Andere verstecken sich hinter leeren Worten und
machen Menschenleben zu einem Spielball im Hin- und 
Herschieben von Verantwortung und jahrelanger Untätigkeit."
 verurteilt Aktivist Ben die Politik der Bundesregierung.

Preessemitteilung TurboKampfKlimaGruppe

Written by Thilo

11. September 2020 at 09:34

#CoronaKiel Die Kieler Coronaleugner im Netz rechtsradikaler Verschwörungstheorien #COVID19de

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Videobericht aus Kiel zur Kundgebung der Coronaverschwörer

Ich wollte dazu eigentlich nichts schreiben. Bisher waren es ja nur eine handvoll People, die in Kiel gegen die Coronaauflagen demonstriert haben. U.a. organisiert von dem Jongleur Björn Dinklage (Info via Antifa Kiel).

Gestern nun gab es am 16.8 eine größere Demo an mit ca. 600 Teilnehmer:innen. Darunter auch als „Stargast“ der Coronaleugner-Arzt Bodo Schiffmann, der offensichtlich einige Fans nach Kiel holte.

Ich habe mir das obige Video zu großen Teilen angeschaut, um einen Eindruck der Demo zu bekommen. Zum einen fällt auf, dass die Auflagen der Stadt nicht erfüllt wurden: Niemand hat dort einen Abstand von 2,50 Metern eingehalten. Auch die Polizei trug keinen Mundschutz:

Polizei ohne Mundschutz

Die Kundgebung hätte also aufgelöst werden müssen. Die Ansagen von der Bühne bestätigen meinen Eindruck, denn mehrfach wurde von dort aus darum gebeten, mehr Abstand zu halten oder weiter nach hinten zu gehen.

Die Inhalte waren quer durcheinander. Primär sprach aus ihnen eine Feindseligkeit gegen den Mainstream. „Drosten der Vollpfosten“ usw. Aber eigentlich gab es wenig konkrete Kritik gegen Einzelmaßnahmen. Erstaunlich fand ich den Aufruf einer Frau, das Eltern aus Angst um ihre Gesundheit ihre Kinder zuhause lassen sollten und nicht in die Schule schicken. Es klang für mich erst so, als hätte sich die Frau verlaufen, weil sie wegen des Virus Angst um ihre Kinder hätte. Aber nein, es war die Angst, dass die Kinder durch die Maßnahmen physische und psychische Schäden von sich tragen. Die haben tatsächlich vor einem Mundschutz mehr Angst als vor Viren und Bakterien. Man muss mal daran erinnern, dass es auch so etwas wie die Pest gab, die im 14. Jahrhundert zu 25 Millionen Toten führte. Sicher ist COVID19 nicht die Pest und wir haben heute bessere Methoden. Aber hätten damals Menschen Mundschutz getragen, wäre bereits viele Menschenleben zu retten gewesen.

Fakt ist ja, dass COVID19 sich nach wie vor und immer schneller weltweit ausbreitet. Sicher gibt es auch andere Möglichkeiten zu Tode zu kommen, aber es ist ein neuer Virus, der bereits zu 800.000 Toten geführt hat. Länder wie USA und Brasilien, die Maßnahmen stark zurückgeführt haben, haben auch eine höhere Erkrankungsdichte. Und natürlich muss man auch immer abwägen zwischen Folgen des Virus und Folgen der Maßnahmen. Wir könnten zwar die Wirtschaft komplett schließen, aber dann würden wir wohl auch alle verhungern. Aber all dies sind Gedanken, die man haben kann und muss, aber niemals zur totalen Negation der Gefahren führen dürfen, wie das bei diesen Coronaverschwörern der Fall zu sein scheint. Dort wird bar jeder Vernunft argumentiert. Anything goes. Und sie sind weit offen für sämtliche Verschwörungsmythen wie 5G, Chemtrails, Antisemitismus,…

Wie weit das gehen kann sieht man dem Video eines rechtsradikalen Videobloggers:

Es lohnt sich nicht auf „Argumente“ der Verschwörer einzugehen. Sicher ist die Forschung zu Corona noch nicht fertig. Wichtig ist aber, diesen Virus ernst zu nehmen und nicht ein Netz aus Mythen zu spannen. Damit wird dann der Virus und der Widerstand gegen die Maßnahmen nur noch Teil einer Weltverschwörungsideologie, wo angeblich alles zusammen passt. Man kann sicher über Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen diskutieren, aber darum geht es den Anhängern dieser Ideologien gar nicht. Eigentlich ist Corona auch nur ein weiterer Aufhänger, eine weitere Geschichte oder Alternative Realität, die dazu dient ein krankes Weltbild zu stützen.

Wie sinnvoll sind Masken? Ja, kann man diskutieren, sicher kein 100% Schutz. Aber gleiches gilt für andere Maßnahmen. Wichtiger finde ich, dass das eigene Handeln Auswirkungen auf die Gesundheit anderer hat. Und das man daher sein eigenes Verhalten sogar dann anpassen sollte, wenn man selber nicht an die Wirksamkeit der Maßnahmen glaubt. Es ist mittlerweile gar keine Eingriff Grundrechte mehr. Sogar diese Kundgebung, die eindeutig illegal war, weil sich niemand an Regeln hielt, durfte abgehalten werden. Die Maskenpflicht ist begrenzt und bedeutet nicht, dass man seine Grundrechte nicht mehr wahrnehmen könnte.

Also gibt es keinen Grund für Widerstand und Protest, allenfalls zur Diskussion um den besten Weg. Aber bitte ohne alle mit einer anderen Meinung zu gefährden!

Written by Thilo

17. August 2020 at 16:40

PM Kreuzfahrtbündnis protestiert gegen #Kreuzfahrtschiffe in Kiel

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Pressemitteilung von der Initiative gegen Kreuzfahrtschiffe in Kiel

Trotz immer noch aktueller Corona-Gefahr soll die Kreuzfahrtsaison in Kiel wieder beginnen. Ende Juli sollen die ersten Schiffe in unseren Hafen einlaufen. Das wollen wir uns nicht entgehen lassen, denn an der Luftverschmutzung in Kiel und der sich immer weiter zuspitzenden Klimakrise hat sich genauso wenig geändert wie an den miserablen Arbeitsbedingungen für das Personal an Bord. Hinzugekommen sind die Gefahren einer Ansteckung mit Covid19 und damit verbundene Quarantäne-Maßnahmen.

Im vergangenen Jahr wurde das Thema Kreuzfahrten und ihre Schattenseiten überregional zeitweise in den Mittelpunkt des Diskurses gebracht. An Pfingsten blockierten AktivistInnen der Gruppe „smash cruiseshit“ das Kreuzfahrtschiff „Zuiderdam“, wenig später demonstrierten mehrere hundert Menschen in Kiel gegen die stinkenden Blechpötte. Nicht nur in Kiel, sondern weltweit verschärften sich die Proteste gegen die Kreuzfahrtindustrie. Es gab kreative Proteste in Seattle. In Venedig demonstrierten am Pfingstwochenende mehrere Tausend Menschen und wenig später blockierten Aktivist*innen sowohl in Venedig als auch in Helsinki auslaufende Kreuzfahrtschiffe und sorgten für Verzögerungen im Betriebsablauf. Der Diskurs wurde deutlich kritischer, Titelseiten wurden gefüllt, in Talkshows wurde über Kreuzfahrten und ihre ökologischen Auswirkungen gesprochen – geändert hat sich aber seitdem nichts.

In der Corona-Krise wird die Kreuzfahrtindustrie mit Milliarden-Krediten unterstützt, beispielsweise die Werften, damit sie weiter Schiffe bauen, die nun niemand mehr haben will. Damit werden unnötige Kosten eines weiteren unverantwortlich handelnden Wirtschaftszweigs auf die Gesellschaft abgewälzt. Das Geld wäre besser aufgehoben, würden die Angestellten der Werften dafür bezahlt, nichts zu tun.

Dabei bleiben die Zustände in der Branche katastrophal:Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen kommen, wenn überhaupt, nur langsam und völlig unzureichend. Schiffe sollen immer größer gebaut werden – all das während die EU und auch Kiel den Klimanotstand/Climate Emergency ausrufen. Darunter leiden Umwelt, Klima, Ökosysteme, die lokale Bevölkerung und das Bordpersonal. Wir wollen deshalb auf der Kundgebung auch vermehrt die Perspektive der Betroffenen hören, seid gespannt!

Es liegt also an uns, die Stinker aus unserem Hafen rauszubekommen. Damit wollen wir am 26.7. weitermachen, wenn eines der ersten Kreuzfahrtschiffe in diesem Jahr Kiel ansteuert und am Ostseekai anlegt.Im Anschluss an die Kundgebung werden noch tolle Künstler“*innen (tba) ein bisschen Techno & Co für uns auflegen. Kommt vorbei, tanzt mit uns und lasst uns Klarmachen, dass wir einen kreuzfahrtschifffreien Hafen nicht missen wollen!

Das Bündnis umfasst:
    - Fridays for Future Kiel
    - Extinction Rebellion Kiel
    - Turbo Klima Kampf Gruppe Kiel
    - Initiative gegen Kreuzfahrtschiffe
    - Students for Future Kiel
    - Die PARTEI Kiel
    - Bürger*inneninitiative Klimanotstand
    - Ende Gelände Kiel
    - Hochschulgruppe für Klimagerechtigkeit
https://kreuzfahrt.nirgendwo.info

Written by Thilo

26. Juli 2020 at 09:57

Landwirte, Proteste und #Gülleverordnung

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Im ganzen Land Proteste der Bauern und Bäuerinnen. Sie lehnen die neue Gülleverordnung ab und protestieren durch Sternfahrten in Landeshauptstädte oder nach Berlin dagegen.

Ausgangspunkt des Streites an diesem Punkt sind erhöhte Nitratwerte im Wasser, aufgrund dessen es seitens der EU zu einem Verfahren gegen die Bundesrepublik gekommen ist (Artikel von 2019). Seitens der Wissenschaft wird die neue Düngemittelverordnung noch als unzureichend für den Gewässer- und Trinkwasserschutz gesehen (PDF: Expertise zur Bewertung des neuen Düngerechts (DüG, DüV, StoffBilV) von 2017 in Deutschland im Hinblick auf den Gewässerschutz)

Es gilt als gesichert, dass die Massentierhaltung hier das Hauptproblem darstellt. Wie so oft wird dann als Beispiel der kleine Betrieb genommen, der besonders darunter leiden würde. Es fehlen die Lagerkapazitäten für überschüssige Gülle, wenn diese nicht rechtzeitig aufs Feld ausgetragen werden kann.

Dabei sieht die Wissenschaft auch diese neue Verordnung noch als zu großzügig und ausreichend zum Gewässerschutz an. Das Problem ist, dass die Politik, die bestehenden Verfahren in der Landschaft geschützt hat und das seit Jahrzehnten die Grenzwerte in Deutschland nicht eingehalten werden. In anderen Ländern geht das aber durchaus!

Die Politik wollte aber weder den Landwirtschaftsbetrieben Druck machen, noch sie bei der Umstrukturierung unterstützen. Nun leidet also nicht nur das Wasser, sondern auch viele Betriebe, weil nichts unternommen wurde in dem Vertrauen, das man ja alles so belassen könne, wie man es „immer“ gemacht hat.

Es ist in dem Sinne ähnlich wie mit den Grenzwerten für Stickstoffdioxid. Auch hier hat die Politik so lange nicht gehandelt, bis geklagt wurde. Nicht-Handeln ist keine weitere Option. Es kann also nur darum gehen besondere Härten abzufedern für die Landwirte, die sich auf den Weg machen. Weitere Ausnahmeregelungen sind aber nicht akzeptabel.

Und die Drohkulisse der Bäuerinnen mit ihren tausenden Trecken in den Landeshauptstädten empfinde ich auch nicht als hinnehmbar oder lustig an. Sie haben das Problem mit verursacht. Die Gesellschaft und Politik haben zugesehen und nicht eingegriffen, auch um Lebensmittel billig zu lassen mit Preisvorteilen gegenüber dem EU-Ausland, das früher gehandelt hat.

Die Proteste hätten früher kommen müssen und auch mit der Bitte um Unterstützung bei einer Einhaltung der Grenzwerte. Nach 25 Jahren schimpfen und zu sagen: So schnell können wir nicht, ist nicht akzeptabel. Ja, wer zu langsam handelt kommt in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Ich musste deswegen auch einen Laden schließen. Aber ich hatte keinen Trecker und keine Lobby.

Written by Thilo

7. März 2020 at 17:34

Gastbeitrag zum #Frauenkampftag 2020

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Der Frauenkampftag, der am 19. März 1911 zum ersten mal stattfand. Das war vor 109 Jahren, wie hat er sich verändert, im Laufe der Zeit.

Der erste Frauenstreik der mit bekannt ist, fand 1897 in Neu-Isenburg statt. Wäscherinnen, die damals oft 17 Stunden arbeiten mussten, waschen, stärken, bügeln, ausliefern, streikten 7 Wochen lang für besseres Arbeitsbedingungen und mehr Lohn. Die Wäscherei war ein Lehrberuf und trotz der schlechten Arbeitsbedingungen war es eine der wenigen Chancen für Frauen, überhaupt selbst für ihren Unterhalt zu sorgen. In der Entlohnung gab es Unterschiede, Männer verdienten oft gut, Frauen nur wenig und am billigsten waren Kinder, die nur ein Bruchteil dessen verdienten, was ein Mann bekam. Die Kinderarbeit war entsprechend hoch. Erst 1904 trat das Kinderschutzgesetz in Kraft , das Kinderarbeit von Kindern unter zwölf Jahren in gewerblichen Unternehmen verbot.

Clara Zetkin übernahm die Leitung der Zeitung „Die Gleichheit“ und forderte für Frauen gleiche Rechte, das Wahlrecht zum Beispiel. Sie reiste durch Mitteldeutschland und hielt Vorträge, sie ist die Initiatorin des Frauenkampftages in Deutschland. Ausgerufen wurde er übrigens in Kopenhagen.

In den USA traten am 11.01.1912 Textilarbeiter*innen in den Streik, mehr Frauen, als Männer gegen Hungerlöhne und Kinderarbeit. Sie erreichten tatsächlich eine Lohnerhöhung von 25 %. eine gerechte Bezahlung der Überstunden und dass Frauen nicht mehr diskriminiert werden sollten. Bekannt wurde dieser Streik als Bread-and-Roses-Strike.

Das Frauenwahlrecht wurde in der Weimarer Republik am 19.01.1919 eingeführt. In diese Zeit fällt auch die Gründung des syndikalistischen Frauenbundes, der 1921 den ersten Reichskongress in Düsseldorf abhielt. Die Frauen des syndikalistischen Frauenbundes hatten zu ersten mal das gesamte Leben der Frauen im Augenschein, d.h. Freie Liebe, Empfängnisverhütung, Abtreibung, Ernährung und Gesundheit. Die Zeitschrift „Der Syndikalist“ hatte eine Beilage „Der Frauenbund“ in der Artikel für Frauen erschienen, aber auch so banale Dinge, wie Schnittmuster.

Ab 1933 wurden die Bestrebungen der Frauen nach Unabhängigkeit jäh unterbrochen, durch das Frauenbild der Nazis, dem Bestreben nach Kindern und der Einführung des Mutterkreuzes und auch in den Nachkriegsjahren änderte sich nichts. Die Werbung in den 50iger Jahren spricht Bände.

Bis Ende der 60iger konnte eine Frau kein Konto ohne Einwilligung des Mannes eröffnen. Dieser konnte auch die Anstellung der Ehefrau kündigen.

Erst mit der neuen Frauenbewegung der 68iger kam es in der Frauenbewegung zu einem neuen Schwung. Die Themen hatten sic seit 1920 kaum geändert, der § 218, freie Liebe, aber auch Ernährung und Mode.

Nun sind seit Einführung des Frauenwahlrechts über 100 Jahre vergangen. Was ist heute Feminismus.

Feminismus hat sich gewandelt, wendet sich gegen Diskriminierung, kämpft Intersektional, zusammen mit allen Menschen, die sich als Feminist*in fühlen. Die Themen aber sind die gleichen geblieben, noch immer gibt es keine Gleichbehandlung von Menschen, egal ob Frauen, LGBT-Personen, Menschen mit Migrationhintergrund, anderer Hautfarbe oder Religion. Auch den § 218 gibt es noch und er ist heute fester verankert, als noch vor 30 Jahren. Es gibt einen Frauenkampftag jährlich. Wir brauchen aber 365 Frauenkampftage!

Marlies Wanka

8. März in Kiel: https://feministischerkampftagkiel.tumblr.com/

Written by Thilo

6. März 2020 at 17:29

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