KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

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Das #HartzIV Problem

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Momentan überschlägt sich die deutsche Politik, was Hartz IV betrifft. Jeder, der es mal miterlebt hat oder jemanden kennt, der es bezogen hat oder bezieht weiß, dass es nicht funktioniert. Dort werden seit Jahrzehnten Milliarden verbrannt und in eine Armutsindustrie und die Wirtschaft gesteckt, ohne dass geschaut wird, was es bringt. Die Sachbearbeiter*innen gehören zu den am geringsten qualifizierten des ganzen Staates. Wer da hinter dem Schreibtisch hängen bleibt, findet nix besseres. Dafür können die dann ihren Frust an Hartz-IV-Empfänger*innen auslassen.

Ich habe das selber auch bis 2017 als Selbständiger und Aufstocker erfahren. Am Anfang stand in Kiel früher meist ein Kurs bei der Wirschaftsakademie (WAK) und die Erarbeitung eines Geschäftsplanes, der dann geprüft werden sollte. Wie auch in meinem Fall. Bei der Gründung eins Ladens weiß man vorher nicht, welchen Laden man mieten können wird und es braucht Zeit. bereits mit diesen Grundlagen war man bei der WAK überfordert. Man konnte und wollte mir nicht sagen, wie man eine unbekannte Höhe einer Laden Miete in einen Geschäftsplan behandelt. Also weder eine Empfehlung den Höchstwert anzugeben noch einen Mittelwert. Es wurde sich geweigert diese Frage zu beantworten. Nur für migrantische Kursteilnehmer*innen gab es extra Fragebögen, womit diese gleich als Fremde im Kurs ausgegrenzt wurden. Im späteren Verlauf spielte die Suche nach geeigneten Mieträumen bei mir eine wichtige Rolle. Aus einem Blog hielt ich Interessenten auf dem aktuelle Stand, was die Suche anging. Gleichzeitig stand auch der Prüfungstermin für meinen Geschäftsplan. Als wir einem Vermieter  absagten, weil die Verhandlungen sich als nicht produktiv erwiesen (die Räume wurden später als Wohnungen umgewandelt), teilte man mir formlos per Email mit, dass man meinen Prüfungstermin abgesagt hätte und man mich aus dem Kurs geworfen hätte. Es gab also nicht einmal eine Chance dazu Stellung zu beziehen oder  eine Alternative zu präsentieren. Diverses Muster setzte sich in kommenden Jahren immer wieder fort: Solange etwas einem Erwartungsmuster entspricht ist alles gut, selbst bei schwachsinnigen Geschäftsplänen, bei denen jeder wusste, dass es kein Erfolg werden konnte. Aber bei den kleinsten Schönheitsfehlern oder Schwierigkeiten war man bereit monatelange Vorbereitungen und Investitionen von heute auf morgen zu beenden.

Bei mir kam das Ende wenige Tage vor dem Jahresende 2017. Zunächst weigerte man sich einen plötzlich angesetzten Besprechungstermin zu verschieben, obwohl ich darum gebeten hatte, weil ich es gerade so schaffte mit einer Bronchitis im Laden zu stehen (Wohnung direkt nebenan). Rechtlich war das eindeutig illegal. Es gibt etliche Urteile, dass Selbständige berechtigt sind in Situationen Termine zu verschieben. Und die Frage wäre ja auch: Was sollte der Grund sein einer Verschiebung eines Termins, für den es keine Begründung gab außer ein formloses „ich möchte mit ihnen über ihre berufliche Situation sprechen“ zu verschieben? ich hatte den Sachbearbeiter wenige Wochen vorher noch gebeten solche Termine eben nicht wenige Tage vorher kurz vorher anzusetzen, da ich dann auch keine Vertretung organisieren könne. Aber solche Bitten gehen da üblicher weise zum einen Ohr rein und beim anderen wieder raus. Aus der Sicht des Jobcenters ist Arbeitslosigkeit auch für Selbständige ein Full-Time Job. Auch bei 6-Tage-Woche und 60-Stunden Woche. Zuvor hatte man bereits mein Gewerbe als „Nebentätigkeit“ zurückgestuft, obwohl Finanzamt und Gewerbeamt das anders qualifizierten.

Selbständige müssen regelmäßig eine EKS (Einkommensselbseinschätzung) vorlegen. Am Telefon erhält man dazu die Auskunft, dass man dazu lediglich rechtzeitig Unterlagen einreichen muss. In der Kieler Realität verweigerte das Jobcenter aber die Bearbeitung der Unterlagen, wenn der Selbständige nicht auch einen Ortstermin vereinbarte. Dazu müssen dann ALLE Belege des letzten halben Jahres vorgelegt werden. Das können bei einem kleinen Laden bereits mehrere zig Kilo sein. Hat man nicht alles parat, muss man dann weitere Termine machen. Auch da weigerte man sich Belege zu bearbeiten, die per Post nachgereicht wurden. So wurde für mich das Jobcenter zu einem Hauptbestandteil der wöchentlichen Arbeit. Alle anderen Behörden sind dagegen ein Witz: ich habe mit dem Finanzamt, dem Eichamt, eine Rentenprüfung uvm. erlebt. Alles ganz cool und ohne Probleme. Lediglich das Jobcenter lies sich immer wieder neue Forderungen und willkürliche Kürzungen  oder Spontantermine einfallen. Es war ganz deutlich, dass es hier primär um Sabotage ging und nicht etwa um eine Prüfung des Einkommens. Das Jobcenter erwartet alle sechs Monate eine eigene Buchhaltung. D. h. also nicht die Buchhaltung, die man sowieso erledigt. Denn alle 1/4 Jahre oder monatlich muss man als Umsatzsteuerpflichtiger sowieso jeden Beleg buchen und die Gewinne und Verluste via ELSTER beim Finanzamt melden. Nein, man muss eine komplett überarbeitete Buchhaltung extra fürs Jobcenter einreichen und dann wie beschrieben bei einem eigenen Termin, nicht etwa in Papierform. Und dann bei meist mindestens 2-3 Terminen persönlich alles rechtfertigen. Fehlt z.B. ein Kreditvertrag für einen Privatkredit wird sofort davon ausgegangen, dass das ein verstecktes Einkommen ist und es wird vom Hartz IV abgezogen oder man erhält eine Straf-Kürzung wegen mangelhafter Mitwirkung.

In meine Fall wollte man dann im  Dezember einen Termin mit mir machen, obwohl das im Einzelhandel die stressigste Zeit ist. Auch einen abfälligen Begriff zu meinem Laden musste ich mir bei einem Termin anhören. Also wurde mir wegen mangelnder Mitwirkung nicht nur 10% gekürzt, sondern gleich 100% und sich geweigert meine Weiterbewilligungsantrag (WBA) zu bearbeiten.  Mir blieben damit theoretisch nur wenige Tage den gesamten Laden abzuwickeln. Aber als Ladenbetreiber in der Weihnachtszeit kann man auf solche hirnrissigen Vorstellungen nicht eingehen, sondern man muss sich darum kümmern, dass ausreichend Ware vorhanden ist und der Laden geöffnet bleibt. Nebenbei noch die Resturlaube von Angestellten bewilligen und vielleicht auch ein paar der wenigen Feiertage mitnehmen, wenn man eh schon keinen Jahresurlaub seit Jahren hat. Das die Zahlen sich zuvor verbessert hatten wollte dort niemand mehr hören. Da geht man halt mit Schema-F vor. Z.B. hatte ich 2017 fast 6.000 € weniger für Löhne ausgegeben durch eigene Mehrarbeit. Das interessiert da aber gar keinen. Weil da auch niemand echte Ahnung hat von Wirtschaft. Auch wenn sie auf dem Papier die Experten für Selbständige sind. Aber vielleicht schaffen sie es ja doch in wenigen Tagen einen Einzelhandel in Gaarden zu beenden und nebenbei jemanden in Schulden zu stürzen?

Als Ladenbetreiber steht man ja sowieso zwischen allen Stühlen. Ab und zu kommt noch das Statistische Landesamt und will mal eben genaue Zahlen zu den Produktkategorien und welchen Anteil die am Verkauf haben, Zahlen die mir gar nicht vorliegen. Also mal eben 12 Monate an Verkaufsstatistiken durchgehen und jedes Produkt einzeln den Kategorien des Staates zuordnen?

Dann noch Kommunikation mit den Vermietern, den Kunden, den Banken, der Lebensmittelüberwachung, den Angestellten, den Krankenkassen, der Steuerberaterin, dem Eichamt, dem Ordnungsamt, dem Arbeitsschutz, der Polizei wegen Einbrüchen und Diebstählen. Und nicht zu vergessen muss man ja auch noch Werbung machen und den Laden ständig verändern in einem sich ständig änderndem Markt und Nachfragesituation.

Ja ich weiß: Selber schuld. man muss ja keinen Laden eröffnen. Ich will ja nur sagen: Man hat eh zig Dauerbaustellen und keine Langeweile.  Da braucht man niemanden, der einem noch Zusatzarbeit macht. Jedenfalls hilft es nicht erfolgreich zu sein oder zu bleiben.

Das Ende vom Lied bei mir, dass das Jobcenter dieses Jahr auch noch alles Geld zurückfordert vom letzten halben Jahr 2017. Dagegen gehe ich derzeit mit einem Anwalt vor. Ich habe noch ein Vielfaches an Geschichten erlebt.

Und das ist mein Beitrag zur aktuellen Hartz IV-Debatte. Jede Politikerin weiß das oder konnte das wissen. Das war schon immer so. Und die SPD hat das ganze seit Jahrzehnten mitgetragen und als alternativlos bezeichnet.

Written by tlow

18. November 2018 at 13:19

Kein Themenmangel…

ich habe übrigens keine Probleme Themen zu finden. Eher Zeit sie zu bearbeiten. Das noch zum Artikel auf Kieler Express..

Written by tlow

4. März 2017 at 23:04

Veröffentlicht in Allgemein, Persönliches

Blogidee

with 7 comments

Durch viele Gespräche kam mir neulich die Idee, dass wir vielleicht ein neues Blog in der Region brauchen. Und zwar ein wenig so ausgerichtet wie Indymedia (Web/ Wikipedia) mit dem Unterschied, dass es einen definierten Autorenkreis gibt, der aber bei bedarf erweitert werden kann. Im Kern steht ein Redaktionskollektiv, dass über die Zukunft des Blogs entscheidet. Es besteht primär aus Autor*innen, aber nicht nur. Es legt auch fest, nach welchen Maßgaben Artikel veröffentlicht und freigeschaltet wird. Dabei sollten die Auto*innen ggf. recht viel Freiheiten haben. Auch sollte es möglich sein, dass verschiedene Autoren unterschiedliche Perspektiven einbringen, die sich ggf, auch mal widersprechen können.

Von der Zusammensetzung dachte ich dabei primär an engagierte Aktivist*innen, die in einem Thema drinstecken und in der Lage sind etwas darüber zu schreiben. Und auch uptodate sind.

Welches Problem soll das lösen?

Zum einen soll es eine höhere Reichweite in der Bevölkerung erreichen, als z.B. dieses Blog, dass doch primär ein Meinungsblog ist. Es sollen mehr Themen abgedeckt werden. Landespolitik soll Thema sein, wenn es Sinn macht. Ansonsten würde ich vorschlagen, dass der Schwerpunkt zunächst im Großraum Kiel angelegt ist. Bei dem Redaktionskollektiv wäre ich dafür, dass es keine Parteimitglieder gibt. Parteimitglieder können lediglich Gastbeiträge schreiben, die dann entsprechend gekennzeichnet werden müssen. Das soll eine direkte oder indirekte Beeinflussung durch Parteien reduzieren. Von der Finanzierung her würde ich sagen sollte man sich aus Spenden finanzieren. Die Finanzen dienen einerseits der Finanzierung des Hostings und auch der Bezahlung der technischen Administration. Der Rest ergibt eine Vergütung für die Autoren: Dabei soll eine gleiche Bezahlung angestrebt werden. Ich denke dabei also daran, dass bei geringen Finanzen, die Vergütung auch eher symbolisch ist und bei mehr Finanzen entsprechend steigt.

Primär wäre das Blog als Konkurrenz zur Kieler Nachrichten angelegt. Momentan nicht im Sinne einer Auflage, sondern um inhaltlich eine echte Alternative zu bieten. Das kann ich als Einzelperson nicht leisten und will ich auch gar nicht. Auch  soll das Projekt langfristig angelegt werden.

In Abgrenzung zum Landesblog sieht es so aus, dass das Landesblog eher landes, bundes- oder europaweite Themen zum Inhalt hat. Die Autor*innen sind auch fast ausschließlich Parteipolitiker*innen. Auch gibt es dort die Schwerpunkte Netzwelt,Datenschutz, Bildung, Netzpolitik, wohingegen ich mir als Schwerpunkt eher die konkrete Kommunalpolitik vor Ort vorstelle. Ich würde mich auch wünschen, dass Artikel in dem neuen Blog auch teilweise kooperativ entstehen oder mehrere Leute an einem Thema arbeiten.

Mögliche Themen wären also z.B. Bauprojekte, Rassismus, Fracking, Verkehrsprojekte, Stadtentwicklung, Wahlen, Korruption, Skandale, andere Medien, Wirtschaft, Energiepolitik,… dagegen würde ich „Internetthemen nicht als zentral ansehen, wobei die natürlich auch vorkommen dürfen. Die Sichtweise soll dabei eher von unten sein, also weniger die Sichtweise der Politiker und Gesetzgebungsverfahren, sondern die des örtlichen Widerstands gegen Projekte. Sichtweisen, die z.B. in der KN nicht stattfinden, weil sie nicht der Redaktionslinie entsprechen. Dabei kann man durchaus auch Meinungen dokumentieren, die nicht der eigenen entsprechen.  Und letzteres wäre auch primär der Unterschied für mich zur Arbeit bei KielKontrovers, wo ich mich zwar oft um eine neutrale Sicht bemühe, aber dennoch meine Meinung immer ganz deutlich mache.

Ich suche also einige Leute, die Lust auf so ein Projekt haben. Die Lust haben so was auszuprobieren. Ihr müsst keine Journalisten sein, spricht aber nix dagegen wenn ihr es seid. Altersmäßig solls auch keine Grenzen geben. Ihr solltet aber bereit sein in einem Kollektiv tätig zu sein, dass gemeinsam über Leitlinien entscheidet. Für den Gründungsprozess würde ich vorschlagen sich viel Zeit zu lassen, damit man nicht in der Gründung etwas Wesentliches falsch macht. Wünschen würde ich mir, dass Inhalte vor allem anderen stehen. Weil es eben ein Defizit an guten und kritischen Inhalten in Schleswig-Holstein gibt. Und um das noch mal klarer zu schreiben: Kollektiv bedeutet keinen Chefredakteur, der anderen was vorschreibt. Regional eingegrenzt müsste das ganze kaum sein. Theoretisch können auch Hamburger Sachen mit rein.

Und eben: Es könnten Gastbeiträge rein. Da könnte der Kreis viel größer sein, als das Redaktionskollektiv.

Wer Lust hat, kann mir ne Mail an redaktion@kielkontrovers.com schreiben. Dann könnte man sich in ein paar Wochen mal treffen – wir tauschen Kontakte aus und schauen, ob man zusammenkommt oder nicht. Namensideen habe ich noch keine.

 

 

Written by tlow

17. Mai 2014 at 19:16

Veröffentlicht in Großraum Kiel, Land, Persönliches

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Besucherrekord auf #KielKontrovers #kwkiel

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Besucherrekord aus #KielKontrovers

Abrufzahlen aus dem Statistiktool von WordPress.com

Erstaunliche Abrufzahlen heute (und im Vergleich zu gestern) bei meinem kleinen Kommunalblog. Normalerweise ist die Obergrenze so bei ca. 100 Abrufen pro Tag. Heute um 16.30 (Zeitangabe auf Grafik ist international) bereits rund 1600 Abrufe. Nebenbei: Rund 80.000 Abrufe seit Bestehen des Blogs (2009) und über 500 Kommentare. Das liegt wohl an den unzähligen Artikeln der letzten Wochen zum Thema Kommunalwahl 2013. Daher gerne auch mal die Transparenz über Art und Umfang der Abrufe hier. Mich würde ja auch gerne mal interessieren, wie Abrufe bei anderen Webseiten in Kiel aussieht. Traffic ist nicht alles, aber natürlich schön, wenn Artikel auch gelesen werden. Mal sehen, wie es am Ende des Tages aussieht.

Written by tlow

26. Mai 2013 at 15:41

Jabber Kontakt ab heute! #kiel #jabber

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kielkontrovers@jabjab.de für direkte Kontakte online via Jabber (OTR-Verschlüsselung möglich)!

Written by tlow

26. Mai 2013 at 13:45

Veröffentlicht in Allgemein, Persönliches

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Iron Blogger Kiel

with 3 comments

iron blogger logoIch erwähne hier eine neue Initiative in Kiel, die ich zwar sympathisch finde aber nicht für den richtigen Weg halte. Ich zitiere aus der Philosophie der Initative:

„Beim Iron Blog­ging geht es um Bloggen und Bier. Wenn Du min­destens ein­mal in der Woche einen Artikel schreibst, ist alles okay. Wenn Du das nicht schaffst, zahlst Du 5,- EUR in die gemein­same Bierkasse. Wenn der Topf genü­gend gefüllt ist, gehen wir zusam­men ein Bier trinken. Ein­fach, oder?“

Dahinter steht eine „Erkenntnis“, dass im ganzen Social Media Hype angeblich das Web, wie wir es kannten verloren gegangen ist. Eigene Inhalte auf eigenen Blogs sollen dagegen anstinken. Es gibt sogar weiterführende Ideen.

Ich persönlich halte allerdings den Anlaß anreiz zu schaffen mindestens ein mal die Woche zu bloggen für falsch. Zum einen gibt es m.E. insgesamt zu viele, vor allem schlechte Artikel im Internet, zum anderen befördert dies vielleicht nur das regelmäßige Bloggen. Bei mir ist die Frequenz sehr unterschiedlich von mehreren Artikeln pro Tag bis zu wochenlangem Schweigen. Sicher ist es besser regelmäßig zu bloggen, wenn man regelmäßig Besucher haben will. Von der Marketing-Perspektive her.  Ich habe mir aber so manche Top-Blogger immer mal wieder angesehen.  Da wird dann von technischem Spielzeug zum Fernsehprogramm und Kochrezepten alles verwurstet. Die Abrufzahlen erreichen dabei schwindelerregende Höhe. Aber ich frage mich dann eher: Wer liest das eigentlich alles und warum? Das ich mich der Wette nicht anschließe liegt daher nicht daran, dass ich kein Bier mag oder ungern blogge. Sondern weil ich mich ungern unter Druck setze und lieber meine Unregelmäßigkeit weiter pflege. Ich freue mich aber, wenn in Kiel mehr gebloggt würde. Insbesondere, wenn es mehr Blogger gäbe, die über Kieler Themen bloggen und man mal zu einem Dialog via Internet kommen würde. Also viel Erfolg von meiner Seite für die Initiative. Ich bin gespannt, was sich tut!

Written by tlow

6. Januar 2013 at 07:38

Winter

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Foto Winter Baum Bunker

Da ich aufgrund einer Handverletzung beim Tippen beeinträchtigt bin hier mal wieder ein Foto aus Gaarden.

Written by tlow

12. Dezember 2012 at 13:48

Veröffentlicht in Foto, Persönliches

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