KielKontrovers

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Archive for the ‘Transparenz’ Category

#CoronaKiel Städtisches Krankenhaus Kiel betroffen

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Aus dem Bekanntenkreis erfuhr ich am Donnerstag, dass auf der Geriatrische Station im Städtischen Krankenhaus zumindest ein Patient angesteckt wurde. Besuch als Quelle kann ja derzeit ausgeschlossen werden. Ich machte dies dann via Twitter öffentlich:

und leitete es später auch an NDR und KN weiter. Der NDR berichtet nur kurz:

Corona-Fälle in der Urologie im Kieler Krankenhaus

Zwei ärztliche Mitarbeiter der Urologie im Städtischen Krankenhaus Kiel sind positiv auf Corona getestet worden. Weitere Tests ergaben, dass sich kein anderer Mitarbeiter angesteckt habe, teilte das Krankenhaus mit. Patienten seien nicht betroffen, da es keinen Kontakt oder nur sehr kurze Kontaktzeiten gegeben habe. Die Klinik für Urologie wird vorsorglich bis auf Weiteres geschlossen. Die Notfallversorgung übernimmt das UKSH. | NDR Schleswig-Holstein 17.04.2020 15:00

Die Kieler Nachrichten berichten dann heute:

Im Städtischen Krankenhaus Kiel (SKK) sind zwei Ärzte mit dem Coronavirus infiziert. Die Urologische Station ist deshalb am Freitag vorsorglich und bis auf Weiteres geschlossen worden, wie das SKK bestätigte. Urologische Notfälle übernimmt übergangsweise das Universitätsklinikum in Kiel. …

Das Patienten angesteckt wurden, davon kein Wort und es wir auch nur die Urologie und nicht die Geriatrie erwähnt. Das heißt es gibt bereits mehr Fälle und potentiell sind mindestens zwei Stationen betroffen.

Ich bin der Meinung, dass es derzeit keine Geheimniskrämerei geben darf: Jeder Fall muss öffentlich gemacht werden. Öffentlichkeit ist Teil der Hygienemaßnahmen und dient auch dem Schutz des Pflegepersonals zB. in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Ob nun seitens des Krankenhauses oder der Zeitungen: Das Ganze klein zu halten nützt Niemanden. Der Verdacht liegt nahe, dass das Virus sich in den Kieler Krankenhäuser verbreiten kann. Ich weiß von der Uniklinik, dass es keine neuen Protokolle zur Sicherheit gegeben hat, außer Gegenmaßnahmen zu Diebstählen von Materialien.

Wir wissen heute, dass insbesondere in Norditalien die fatalste Entwicklung war, dass sich die Viren in den Krankenhäusern verbreiteten und das Problem so aussieht:

  1. Personal ist anfälliger für Infektionen, da sie mit VIELEN Patient:innen zu tun haben
  2. Sie können es, wenn sie mehrere Patient:innen hintereinander betreuen weiter verbreiten.

Auch das Tragen von Mundschutz ist für Pflegepersonal auf vielen Stationen der Uniklinik noch nicht Pflicht, sondern freiwillig. Wie es bei Städtischen ist, weiß ich nicht. Materialien wie Mundschutz werden seit März und bis dato an der Uniklinik noch rationiert wegen Mangel.

Was ich aber als wichtig ansehe ist, dass man folgendes etabliert:

  • Zugangsschleusen, die es den Mitarbeitenden ermöglichen auf Station und von Station zu gehen, ohne mit der Kleidung etwas reinzuschleppen oder rauszuschleppen
  • Mindestens zwei Stunden mehr Arbeitszeit für das Personal, damit sie beim raus- und reingehen entsprechend sorgfältig sein können
  • Das Personal muss dringen erhöht werden und nach Möglichkeit der Kontakt pro Pflegekraft auf wenige Patient:innen minimiert. Es muss auch jeder Kontakt dokumentiert werden für eine Nachverfolgung. In wie weit das mit der bisherigen Dokumentationspflicht erfüllt ist, kann ich nicht beurteilen
  • Jede Infektion muss natürlich umgehend öffentlich gemacht werden, damit die Öffentlichkeit einen Überblick hat und reagieren kann. Ein Krankenhaus sollte das nicht alleine entscheiden. Daher sind auch Medien heutzutage so wichtig

Desweiteren wurde bekannt:

Besuche in Pflegeheimen unter strengen Vorschriften
Auch Besuche in Pflege- und Altenheimen sollen möglich gemacht werden, um Einsamkeit und Isolation zu verhindern. Dabei seien jedoch strengste Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen Pflicht, betonte Günther. Die Landesregierung wolle dafür nun in enger Abstimmung mit den Einrichtungen Pflegekonzepte erarbeiten.

Quelle: der-reporter.de

Ich habe nicht das Gefühl, dass hier im Norden wirklich der Notstand angekommen ist, wenn ich das lese. Der Fokus scheint darauf zu liegen, dass man Maßnahmen erlässt, die möglichst alle gleichermaßen betreffen und man auch kommuniziert, dass wenn sie alle daran halten, die Krise auch bald vorbei ist.

Was Ausgangssperren angeht, so sind Deutschlands südliche Nachbarn Italien, Spanien und Frankreich immer schon radikaler und früher dran gewesen. Wenn es also Ausgangssperren/Kontaktsperren effektiv wären, hätten diese ja weniger Infizierte und Tote haben müssen, als wir.

Es ist offenbar nicht angekommen, dass es vor allem darum geht, die Punkte zu schützen, die besonders kritisch sind: Auch in Norditalien waren es die Krankenhäuser an denen das System zusammenbrach. Und wir gehen da sehenden Auges gerade genau in die gleiche Richtung. Nicht langsam ansteigende Zahlen oder zu viele Kontakte von JEDEM sind das Problem, sondern die Situation, dass gerade Krankenhäuser zu Virenschleudern werden. D.h. alle, die im Krankenhaus stationiert sind oder dort arbeiten sind von einer Infektion bedroht! Schnell kann es dort zu einer Infektionen aller Pflegekräfte und Patient:innen einer Station kommen. Da helfen dann auch keine Intensivbetten mehr: Die Krankenhäuser werden arbeitsunfähig und sehr viele Menschen werden in kurzer Zeit infiziert und sterben.

Es muss eigentlich zu 100% ausgeschlossen werden, dass da COVID19 ein- oder ausgeht. Wenn es trotz aller Bemühungen passiert, dann ist das so, aber man muss ALLES dafür tun, dass es nicht passiert. Mein Eindruck aus Berichten von Mitarbeiter:innen und Patient:innen ist aber, dass es kaum Sicherheitsmaßnahmen gibt. Eher business as usual. Und das eben unter dem Eindruck jahrzehntelanger Sparpolitik. Da werden viele mir sagen: Da geht nicht mehr Aufwand! Mag sein, aber dann steht der Tod vor der Tür. Entweder wir strengen uns JETZT an, das Unmögliche zu schaffen, oder wir lassen es.

Anstatt alle Menschen im Land zu drangsalieren müssen wir vor allem alle Einrichtungen im Gesundheits- und Pflegesektor mit höchsten Aufwand schätzen. Und es muss auch klar sein, dass es immer genug Material gibt. Und wir brauchen keine Diskussionen um Lockerungen für Besuche, außer wir wollen die Alten umbringen. Wir haben es schon jetzt nicht geschafft, Infektionen einzugrenzen und viele der Todesfälle im Land kommen bereits aus Pflegeheimen. Hier sollten wir die Regeln eher verschärfen als lockern. Es geht hier nicht darum ein hübsches Gemeinschaftsgefühl zu erzeugen, weil wir alle gleichzeitig von den Maßnahmen betroffen sind, sondern effektiv dort zu schützen, wo Schutz zwingend ist, um die Ausbreitung zu minimieren.

Der Staat und die Medien kommen da ihrem Auftrag derzeit nur sehr sehr schlecht nach! Stattdessen vermeldet man über 4.000 Tote in Deutschland als tollen Erfolg! No thank you!

Written by tlow

18. April 2020 at 09:00

#Bloggen im Zeitalter von Social Media und #Verschwörungstheorien 10 Jahre KielKontrovers

Die Themen dieses Blogs haben sich mit der Zeit verschoben. Geblieben ist die Kommunalpolitik.

  • Am 21. Juli 2009 erschien der erste Blogbeitrag auf KielKontrovers: https://kielkontrovers.wordpress.com/2009/07/27/kiel-taeter-freigesprochen-opfer-bestraft/ (eben mal den Link zur neuen URL des KN-Artikel aktualisiert)
    • Vier Jahre zuvor hatte ich 2005 ein anderes Blog gegründet, weil es aus meiner Sicht noch zu wenig Kieler und deutschsprachige User gab. Also mache ich das ganze schon seit 15 Jahren.
    • Einer der ersten Artikel war 2009 auch über die Stadtbahn. Ältere Artikel erkennt man dann auch an den vielen Links, die in die Leere führen. Aber dann bin ich froh einige Inhalte zitiert zu haben (z.B. Zur „Geschichte des öffentlichen Personennahverkehrs in Kiel“ bei daos-clan.de) – Darüber hinaus erkennt man dort eine Meinungsänderung zu heute: Damals war ich auch der Meinung, dass eine neue Stadtregionalbahn nicht umsetzbar wäre. Und mittlerweile bin ich GEGEN einen kostenfreien ÖPNV. Lustig heute meine Fragen zu lesen „. Soll es 2020 noch genau so viele Autos im Stadtgebiet geben wie heute?“ @Thilo_von_damals: „Es sind sogar NOCH mehr geworden!“ Und zur Nicht-Vorhandenen Ost-West-Verbindung für Radfahrer*innen 2005 höre ich heute wieder: Dafür wird es so schnell keine Lösung geben! Ja, wenn 15 Jahre für euch zu schnell ist….
    • Auch aufgrund meiner damaligen Bekanntschaften zu einigen Mitgliedern der späteren „Direkten Demokratie“ (die später eher sang und klanglos verschwand, auch mit neuem Namen „Wir in Kiel wurde nicht mehr geleistet) entstanden viele Artikel sie dieser. Was ja damals als Abspaltung der LINKEN ein kleiner Skandal. Heute spalten sich da viele, die das damals kritisch gesehen auch bedenkenlos und und viel Blätterrauschen ab.
    • Zu den Sozialläden in Kiel ist übrigens immer noch einer der meistgelesenen Artikel heute.(Welche KN-Artikel sollte da verlinkt werden?
  • Immer wieder Thema bei mir war Korruption, wie bei der Freikarten-Regelung (das dauerte ein paar Jahre) „Endlich eine Freikarten-Reform in Kiel? (2010)“
    • Wie auch bei der dunkelsten Stunde der Kieler Demokratie am 7. Oktober 2010, in der sie sich selbst einen Freibrief für die Nutzung sämtlicher Einladung zu Großveranstaltungen anzunehmen. Entsprechende Ermittlungen wurden vom damaligen Generalstaatsanwalt Rex gestoppt. Der Offene Kanal Kiel weigert sich das entsprechende Video des Tages herauszurücken. Und von der Seite der Stadt ist es verschwunden.
  • Lichtverschmutzung war 2010 damals noch kein Thema. Das ist ion der neuen Ratsversammlung 2020 zum Glück anders. Städte wie Augsburg machen uns vor, was man machen kann!
  • Vieles auch zum jetzigen Hörnbad.
  • Damals der Streit um Entlassungen bei der KN (s.a. Tabel-Konflikt 2010)
  • Die Bildungsstreiks 2010
  • Ich und die Ironblogger vom Landesblog waren damals keine Freunde und hatten beim Thema Datenschutz konträre Meinungen.
  • Es gab covert operations der CDU in Kiel-Gaarden gegen die Benennung des Ernst-Busch-Platzes. Diese Kommunistenhasser.
  • Die SPD erst gegen dann für die Araber. Wie der Wind halt weht!
  • und auch Thema Klimaschutz beim Institut für Geowissenschaften der CAU..

Das als Ergebnis einer Rückschau der ersten beiden Jahre dieses Blogs. Zu meinem Anspruch als politischer Stadtblogger gehört auch, dass man sich nicht scheut, sich unbeliebt zu machen. Das gehört dazu. Man sagt seine Meinung oder deckt Missstände oder Falschbehauptungen auf. Dies stößt natürlich nicht immer auf Begeisterung. Manchmal eine klammheimliche Freude der Opposition. In den ganzen Jahren fand ich auffällig, dass es zwar immer hinter den Kulissen Whistleblower gab, aber das fast alle Parteien mehr oder weniger das Blog ignoriert haben. Alle tanzen um die Kieler Nachrichten, NDR und SHZ herum. und alle jammern, dass sie nicht richtig dargestellt werden. Eigentlich wollen alle Parteien besser im Social Web wahrgenommen werden und insgesamt im Internet. Aber das versuchen sie lieber auf eigenen Kanälen in dem sie ihre eigene Blase bedienen, als z.B. gezielt Blogs anzusprechen und zu informieren und zu versuchen mit Argumenten zu überzeugen.

Da ist die Politik mehr oder weniger immer noch im Jahr 1995 in Deutschland. Anerkannt sind eher Blogs etablierter Verlage, auch wenn die selten neue Sichtweisen bieten. Größere Blogs, die bundesweit (wie netzpolitik.org ) oder international wie The Intercept) agieren, haben durchaus einiges an Reichweite und Bedeutung erlangt. Der große Unterschied ist aber auch wie professionell man an die Sache herangeht. Bei mir ist es bisher immer noch lediglich ambitioniertes Hobby ohne Einnahmen. Da ist meine Zeit begrenzt. Aber die Freiheit auch recht groß.

In den letzten Jahren hatte es sich bei mir stark Richtung Verkehrspolitik verschoben, zeitweise fast zu 100%. Seit diesem Jahr einige Artikel zu Verschwörungstheorien und Rassismus. Weil ich gemerkt habe: Diese Theorien tauchen immer wieder auf. Für mich heißt Bloggen auch oft: Ich setze mich ernsthaft mit einem Thema auseinander und teile meine Erkenntnisse. Ebenso habe ich angefangen Menschen einzuladen einen Gastbeitrag zu schreiben. Ansätze zu einem gemeinsamen Blog sind bisher immer im Sande verlaufen, weil man unterschiedliche Vorstellungen hatte. Gastbeiträge geben die Möglichkeit, dass ich meine Plattform öffne für andere Sichtweisen. Sichtweisen, wie ich sie z.B. selber mir gar nicht erarbeiten kann. D.h. vor allem Sichtweisen von Menschen mit anderem kulturellen Hintergrund, gerade auch beim Thema Rassismus ist mir das wichtig. Es kann dann auch etwas hier auftauchen, was nicht meiner Meinung entspricht Das wird natürlich seine Grenzen haben, sofern Artikel ein mal total nach hinten losgehen. Aber normaler weise wäre mein Anspruch an mich, selbst da sehr tolerant zu sein.

Die Rückschau der Jahre mit ausgewählten Artikeln werden fortsetzen in einem zweiten Teil.

#FairNetzKiel Termine

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Seit 2017 gibt es die Website http://www.fairnetz-kiel.de. Die dahinter stehende Gruppe verfolgt diese Ziele:

  • „eine Übersicht über nachhaltige Alternativen zu herkömmlichen Einkaufs-, Freizeit- und Servicemöglichkeiten in Kiel“ bieten
  • „das Auffinden von Unternehmen, Initiativen und Projekten mit einer solchen Agenda möglichst einfach, informativ und transparent zu gestalten.“
  • „einen Raum für gegenseitige Unterstützung zwischen den teilnehmenden Läden, Organisationen und Dienstleistungen bieten und so zu einer FairNetzung in Kiel beitragen.“

Vorangegangen war nach ihrer eigenen Darstellung, dass es ihnen selbst schwer gefallen war entsprechende Läden oder Initiativen zu finden. Es wurde 2017 von einer Gruppe Studierender des Masterstudiengangs “Sustainability, Society and the Environment” gegründet.

So haben sie 2017 bei Yooweedoo gepitcht, hihi:

Am bekanntesten ist in Kiel wohl der Terminkalender, den sie alle paar Monate verschicken. Hier der Aktuellste für Februar:

Terminkalender Februar 2020

Und hier ihr Angebot zu Mitmachen.

Written by tlow

2. Februar 2020 at 10:25

Veröffentlicht in Großraum Kiel, Transparenz, Umwelt, Wirtschaft

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Gaardener Kulturoverkill? #CulturalPlanning

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An diesem Wochenende gab es drei verschiedene geförderte Veranstaltungen in Gaarden aus ähnlichen Töpfen. Gefördert werden soll vor allem die Kulturwirtschaft oder auch das Cultural Planning. Alles für sich genommen durchaus gerechtfertigt. Aber wenn sich die Veranstaltungen dann gegenseitig die Gäste wegkanibalisieren wird v.a. eines deutlich: Es macht wenig Sinn, dass in Gaarden ohne eine Strategie oder offenbar ohne Abstimmung alles unabhängig voneinander gefördert wird. Oft ist ja schon ein Problem, wenn es verschiedene Töpfe gibt mit einem ähnlichen Ansatz.

An diesem Wochenende also

  • 15.12. Ortsbeirat Gaarden: Weihnachtsfeier in der Räucherei
  • 13.-15.12 Kreativ- und Kulturrat Gaarden in der alten Volksbank „Markt der Unmöglichkeiten“
  • 14.12. „Markt der Sinne“, Cultural Planning, Vinetaplatz

Mal ganz abgesehen, dass offenbar der „Markt“-Begriff immer populärer wird. Und mal abgesehen, das es natürlich dennoch drei sehr unterschiedliche Veranstaltungen waren: Dennoch hätte man mit ein wenig mehr Kooperation auch alle drei Events zusammenfassen können und in einem gemeinsamen Gaardener Markt ganz verschiedene Sachen präsentieren können. Vielleicht auch noch Infostände verschiedenster Initiativen auch gegen Wohnungsnot etc. Denn Publikum brauchen sie ja alle. Es nützt ja wenig, wenn jeder seinen Topf ausschöpft und das Geld korrekt ausgibt, wenn es dann bei allen dreien vermutlich schlecht besucht war. Genauer weiß ich das nur von einer Veranstaltung, muss ich hier aber nicht öffentlich machen. Es geht mir nicht ums Bashing, sondern darum, dass im Grunde in Gaarden viele Akteure sich sogar persönlich kennen und jede/r irgend wie vom anderen wusste. Und jeder weiß auch, dass die Wochenenden vor Weihnachten vielfach belegt sind. Aber anstatt an einem Strang zu ziehen macht jeder nur sein Ding. Da fehlt es an Koordination. Und ich finde die Veranstaltungen dann auch etwas kontraproduktiv, weil dann das Geld dazu führt, dass weniger kooperiert wird.

Insgesamt gefällt mir die Tendenz auch nicht, jetzt Gaarden mit Kulturmitteln zu überschütten, während grundlegende Probleme nicht angegangen oder gelöst werden. Man bezahlt also Lösungen für Probleme, die es gar nicht gibt. Weil das einfacher ist. Der Ansatz des Cultural Planning bietet an sich genau diese Möglichkeit, dass etwas zusammen mit den Bürger*innen entworfen wird, statt von oben etwas aufzudrücken. In Kiel hat man das Ganze allerdings etwas missverstanden und meint, dass es bedeutet nicht etwa etwas mit „Kultur“ zu lösen, sondern das Grunde „Künstler*innen“ die Lösungen bringen.

Gleichzeitig kämpft man hier oft alleine gegen die Bürokratie und die Benachteiligung des Viertels an. Was in anderen Viertel ganz natürlich läuft, kann man hier nicht erwarten. Natürlich wird hier weniger schnell gereinigt. Ja, es mag sein, dass der ABK hier mehrmals die Wochen durchfährt um wilden Müll zu beseitigen. Aber da stehen dann dennoch manche Mülltonnen ungeleert und offen drei Wochen auf der Straße. Und wir sind es hier auch gewohnt, dass auf Beschwerden nicht reagiert wird.

Oder das Autos, die falsch parken nie abgeschleppt werden. Und es daher einen absolut unhaltbaren Zustand gibt, der verkehrsgefährdend und oft lebensbedrohlich ist. Aber ist ja nur Gaarden? Jeder, der hier länger wohnt, weiß das. Das Verhalten der Stadt führt dazu, dass jeder, der einen normalen Service der Stadt erwartet in andere Stadtteile ziehen muss. Man sorgt also dafür, dass die Trennung zwischen Arm und Reich stärker wird. Wer es schafft umzuziehen bekommt 100% der Leistung der Stadt. In Gaarden vielleicht 25%. Das zieht sich ja bis zur Polizei. Wenn Du in Gaarden zur Polizeiwache gehst, wirst Du oft nicht angehört oder Dir wird unterstellt, Du hättest Dich selbst beklaut, oder Zeugenaussagen werden nicht berücksichtigt (kann ich alles belegen). Und das ist so, weil hier viele mir ihrem Leben genug zutun haben, um über den Monat zu kommen und wir es gewohnt sind, dass man uns auf Ämtern diskriminiert. Das ist normal.

Dafür wird um so lieber davon erzählt, was es für tolle Förderprogramme in Gaarden gibt oder Gaarden hoch 10, oder wie viele Transferleistungen nach Gaarden fließen: Ja, aber die Armen Leute können ja auch nicht in andere Stadtteile umziehen! Wahr ist, dass die Stadt sich bemüht, dass es ein besseres Bild von Gaarden gibt. Aber dann macht man wieder so was wie einen „Gaardener Müllgipfel“ oder baut eine unverschämte Ansage in einen Fahrstuhl ein und macht damit klar, wo man wohnt. Auf der Bühne läuft viel Positives, aber hinter den Kulissen ist es eher ein Hauen und Stechen um Fördergelder. Es ist gut, dass es diese Töpfe gibt, aber noch besser wäre, wenn wir hier nicht täglich mehr Vorurteile und Widerstände erfahren würden.

Die Lösung sind auch nicht Einzelprojekte, sondern ein Gesamtkonzept. Und das ist nicht „Gaarden hoch 10“. Letzteres ist ein Sammelsurium vieler Maßnahmen, die mehr oder weniger hilfreich sind, aber die nicht aufeinander aufbauen, oder positive Ansätze fördern. Sie arbeiten eher an dem schlechten Bild, das Gaarden in Kiel hat. Man tut das, was die Kieler Stadtgesellschaft von der Stadt erwartet. Investitionen, den Stadtteil an Kiel anbinden, mehr für Sicherheit und mehr gegen den Müll tun. Nur das damit absehbar nichts besser wird in Gaarden. Da muss man ehrlich sein!

Das klingt vielleicht nach: „Alles ist scheiße!“ – aber so ist es nicht gemeint. Es ist mehr ein „So nicht!“ und ein „Wir brauchen einen ganz anderen Ansatz!“ Aber ich vermute es gibt gar kein gemeinsames Interesse an einem gemeinsamen neuen Ansatz. Denn es gibt auch viele, die mit dem ist-Zustand ganz gut leben oder von der bisherigen Förderpolitik profitieren. Soll auch jede/r schauen wo er/sie bleibt. Aber es darf eben nicht dabei bleiben, sondern es braucht einen Neuanfang, der eher von Unten ansetzt oder dort, wo tatsächlich der Schuh drückt. Es gibt keine alleinige Maßnahmen, die alles lösen wird. Es bedürfte eines längeren Prozesses und meine Erachtens auch an einer ständigen Betreuung, um gute Initiativen anzustoßen. De Beteiligung der Bürger*innen z.B. – Ansprechpartner*innen. Zum Teil wird das vom Büro Soziale Stadt geleistet, aber die haben auch nur so und so viele Menschen und eine begrenzte Anzahl an Projekten und Kompetenzen.

Ich denke der hilfreichste Ansatz wäre, wenn die Stadt langfristig demokratische Initiativen von unten zur Verbesserung des Stadtteils unterstützen würde, anstatt vereinzelter Projekte verschiedener Träger oder aus dem Rathaus. Solange sich das nicht ändert fehlt die Vermittlung.

Um ein positives Beispiel zu nennen: Ich fand die „Erfindung“ der Kulturrotation 143 ganz gelungen. Ich war da am Anfang auch skeptisch, aber sie schafft es, Leute zusammenzubringen. Nur das es sich da dann mit dem Event ein mal im Jahr erschöpft und es auch kein Selbstläufer ist. Organisation kostet eben Zeit und Geld.

Vielleicht braucht es auch erst mal ein Forum, wo sich Bürger*innen auskotzen können. Den Ortsbeirat kennen viele auch nicht und er erscheint auch für viele nicht attraktiv, um sich zu melden. Dort versammeln sich im Publikum ja auch eher Stadtteilakteure und nur selten die einfachen Bürger*innen. Die trauen sich nicht. Es braucht niedrigschwellige Foren, die auch attraktiv sind und in denen Bürger*innen nicht einfach abgefertigt werden oder zu reinen Ideengeber*innen degradiert. Nach dem Motto: „Bürger*innenbeteiligung: abgehakt! „

Es darf dann also keine fertigen Konzepte geben, wie bei der Mobilitätsveranstaltung der Stadt im RBZ, wo man dann seinen Vorschlägen eine von drei Kategorien zuordnen musste Die Transferleistung musste also das Publikum leisten. Oder wie es ein Gast ausdrückte: „Das war keine Veranstaltung für einfache Bürger*innen!“ – weder von der Sprache noch von der Form. Nur für Hartgesottene. Es gibt auch viele Missverständnisse zwischen Bürger*innen und Verwaltung. Da braucht es Vermittlung in beide Richtungen. Es braucht da sozusagen die Anwälte der Bürger*inneninteressen. und das müssen auch Leute sein, die wissen, was sie tun. Wenn es irgend wo auf dem Weg hakt, gibt es den Stille-Post-Effekt. Und das Gegenteil von dem, was gewollt ist, kommt in der Verwaltung an (nämlich das, was gerne hören will).

Beim Tourismus spricht man von „Overtourism“. In Gaarden sehe ich tatsächlich auch einen ähnlich gearteten Overkill.

Written by tlow

15. Dezember 2019 at 18:34

#Bürgerbeteiligung in Kiel

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Written by tlow

25. August 2018 at 18:32

#KWKiel Herausforderungen für Kiel zur Kommunalwahl 2018

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Dies ist die dritte Kommunalwahl nach 2008, die ich in diesem Blog begleite. Im Mai werden wieder alle Kieler*innen zu den Wahlurnen gerufen. Ich will hiermit einige Themen setzen, die meines Erachtens in Kiel langfristig von Bedeutung sind sortiert nach Wichtigkeit.

Verkehr und Luftqualität

Kiel ist eine der deutschen Städte, die am meisten von Luftschadstoffen betroffen ist. Eine Klage der DUH wurde eingereicht. Das Problem der Luftqualität kann nicht ohne das Thema Verkehr gedacht werden. Das Thema Verkehr kommt auch bundesweit und weltweit eine Schlüsselrolle zu. Probleme wie Luftschadstoffe, CO2/Klima, Flächenverbrauch, Unfalltote und Verletzte, Lebensqualität, Stadtentwicklung hängen daran. Der Verkehr ist Hauptursache dafür, dass Deutschland vermutlich seine Klimaziele nicht einhalten wird. Sowohl in Kiel als auch auf der Ebene des Bundes und Landes gibt es viel zu wenig Ansätze für einen großen Wurf. Im Grunde arbeitet man sich immer noch an Diskussionen der 70er und 80er Jahre ab.

Sowohl für Fußgänger, als auch Radfahrer und Nutzer*innen des öffentlichen Verkehrs gibt es in Kiel erhebliche Defizite. Und auch laut dem Masterplan 100% Klimaschutz ist nicht geplant eine bedeutende Trendwende einzuläuten. Trotz einiger Bemühungen hat es Kiel seit Jahrzehnten nicht geschafft, die EU-Vorgaben für die Luftqualität einzuhalten. Und die Reaktion ist nach wie vor ein Schulterzucken. Ein bisschen Investition in Elektrobusse, aber bloß keine Fahrverbote scheint die Grundeinstellung zu sein. Diese Untätigkeit kann Kiel teuer zu stehen kommen. Und zwar dann auch wegen der Strafen, die zu erwarten sind, zusätzlich zu den Maßnahmen. Tempolimits sind trotz ihrer Wirksamkeit nicht einmal in der Diskussion. Too little, too late könnte man zu vielen Gedanken der Stadt sagen.

Parteien die antreten, müssen Antworten auf diese offenen Fragen finden. Sicher wird die Lösung nicht nur auf kommunaler Ebene zu finden sein. Aber man kann ja auch formulieren, welchen Finanzbedarf man hat und dafür bei Land und Bund werben. Nicht nur Kiel hat diese Probleme.

Ein Rückbau von Straßen bietet viele neue Freiräume für Innenstadt aber auch Außenbereiche. Viele Quadratkilometer könnten auch für Wohnhäuser genutzt werden, statt für z.B. weitere Abbiegespuren. Was sind die Vorstellungen für einen modernen Verkehr 2030, 2050 usw… ?

Für Studierende aber auch Arbeitende ist eine gute ÖPNV- und Fahrrad-Infrastruktur entscheidend. Kiel hängt da noch Jahrzehnte hinterher.

Stadtentwicklung

Neuer Wohnraum und eine Weiterentwicklung der Stadt zu einem lebenswerten Raum hängen direkt auch am Thema. Wenn nur wenige hundert Menschen im Kern der Innenstadt wohnen, dann ist das verrückt und erzeugt auch viele Probleme bei der Nutzung. Eine Trennung von Einkaufen, Wohnen, Arbeiten erzeugt mehr Verkehr und längere Wege. Daher sind auch größere neue Wohngebiete jenseits des Kanals (Holtenau) keine Lösung. Insbesondere nicht, solange die Anbindung mit dem öffentlichen Verkehr (z.B. mit einer Stadtbahn) nicht gelöst ist.

Überhaupt ist es wichtig, dass mehr im Gesamtkontext geplant und gedacht wird. Zu häufig lesen wir von Einzelprojekten, die als Leuchttürme umgesetzt werden sollen. Es wird aber nicht klar, wie der große Gedanke dahinter ist. Man fährt immer auf Sicht. Und es fehlt oft der Mut für einen größeren Schritt.

Auch Themen wie Möbel Kraft Ansiedlung oder Katzheide machen deutlich, wie wenig Stadtplanung in Kiel zusammenpasst. Im Falle von Katzheide konnte vielleicht das Schlimmste verhindert werden. Was aus der Brache von Möbel Kraft am Ende wird, ist noch offen. Vermutlich wird die Erweiterung von IKEA fertig, bevor Möbel Kraft anfängt zu bauen. Wenn es dann diese Firma noch gibt. Naherholung und der Erhalt von Stadtgrün müssen stärker berücksichtigt werden. Wie wird weiter umgegangen mit der Weiterentwicklung des Hafens (z.B. auch Attraktivierung und Zugang zum Wasser)?

Wie sieht es mit bezahlbarem Wohnraum in einer wachsenden Stadt aus?

Rechtsruck / Rechte für „Ausländer*innen“

Der Einzug der AfD in den Bundestag wirft einen Schatten voraus auf die nächste Kommunalwahl. Die NPD wird eher verdrängt. Bei der Kommunalwahl gibt es keine 5-Prozent-Hürde. Also können wir fast sicher davon ausgehen, dass es zumindest eine kleine AfD-Fraktion geben wird. Insbesondere wenn nicht gegengesteuert wird. Noch gibt es kein kommunales Ausländerwahlrecht. Menschen wohnen seit Jahrzehnten in Deutschland und dürfen nicht mit entscheiden, was mit ihrer Straße vor der Tür passiert. Wir brauchen dringend demokratische Lösungen für dieses Dilemma. Ansonsten müssen wir uns nicht wundern, wenn viele Menschen ohne Wahlrecht sich auch nicht für Politik interessieren oder mehr Verbindungen zu ihrem ursprünglichen Heimatland haben. Integration geht nur mit Mitbestimmung nicht mit Ausgrenzung. Das hat man jetzt seit Jahrzehnten betrieben und erntet jetzt das Ergebnis. Die Kommunalwahlergebnisse jedenfalls repräsentieren nicht unsere Einwohner*innen. Und stattdessen gewinnen rechte Parteien Stimmen, die überrepräsentiert werden. Viele Menschen sind frustriert von den etablierten Parteien, weil diese oft nicht für deren Interessen einstehen. Auch hier als Beispiel Katzheide: Was musste da gekämpft werden für den Erhalt! Selbst langjährige SPD-Mitglieder schüttelten da oft den Kopf. Da muss man aufpassen welche Kräfte diesen Frust abschöpfen. Kiel ist eigentlich eher eine linke und tolerante Stadt. Aber seitens der Volksparteien passiert nicht viel, dass das auch so bleibt. Im Gegenteil.

 

Kultur

Untersuchungen zeigen, dass Schleswig-Holstein und Kiel bei den öffentlichen Ausgaben für Kultur den letzten Platz belegen. Zwar schmückt man sich gerne mit Künstlerinnen und nimmt Begriffe wie „Kreative Stadt“ gerne in den Mund. Aber oftmals erschöpft es sich in der Bereitstellung von Zwischennutzungen oder geringfügiger Förderung. Auch gibt es eine zu große Tendenz die Gelder in einem kleinen Kreis auszugeben. Um das wenige Geld schlagen sich zu wenige Aktive. Auch fehlt es an bedeutenden Einrichtungen mit bundesweiter oder weltweiter Bedeutung. Mehr als Provinz ist da nicht. Aber ohne Geld auszugeben wird sich da nichts ändern.

Digitalisierung / Datenschutz / Open Data

Das Thema wird einerseits stark überbewertet. Gleichzeitig bestehen erhebliche Defizite. Meine eigene Erfahrung deutet darauf hin, dass es eher schlechter geworden ist bei dem digitalen Dialog mit der Stadt. Sowohl Website als auch Email funktionieren nicht richtig.Auf der anderen Seite wird u.a. mit der Digitalen Kieler Woche viel heisse Luft produziert. Es ist ein Hype, aber unter dem Strich passiert ebenfalls viel zu wenig. Z.B. gibt es seit Jahrzehnten die Möglichkeit über Ticketsysteme bei jeder Anfrage eine Nummer zu vergeben und Anfragen damit transparent für Bürger*innen und Mitarbeiter*innen der Stadt auf dem aktuellen Stand zu halten. Kennt man von fast jedem Unternehmen. In der Stadt immer noch unbekannt. Anfragen schwirren irgend wo in der Stadt hin und her. Wo sie gerade sind, weiß man nie. 2018 könnte man langsam mal die Lösungen der 90er Jahre einführen. Woher sollen da die Impulse kommen. Es ist primär ein Problem der Verwaltung.

Es braucht auch Lösungen für den Bedarf von Bürger*innen, Blogger*innen und Journalist*innen nach Informationen und Daten. Statt Anfragen zu schicken, sollte die Stadt mehr Daten als Open Data bereitstellen. Das ist eine Frage der Abläufe. Viele Fragen des Datenschutzes müssen dabei berücksichtigt werden. Aber mit nur einem Zuständigen für Datenschutz wird man diese Fragen nicht überschauen können.

Fazit

Es gibt in Kiel viele wichtige Themen. Sicher habe ich hier einiges vergessen und es sind nur meine persönlichen Prioritäten. Ich werde versuchen mitzubekommen, was die Parteien in Kiel an Angeboten machen und welche Lösungen sie für welche Probleme anbieten. Sollte jemand den Bedarf haben Positionen von Parteien zu erläutern, stehe ich dafür auch bereit. Generell betrachte ich die Politik aber ganz gerne aus Bürger*innen-Sicht. Blogger sind ja irgendwas zwischen Journalisten und Normalbürgern….

 

Written by tlow

28. Januar 2018 at 12:14

#Katzheide: Vorschlag 6: Solarkollektoren zum Heizen

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Bild: Schwimmbadabsorber Firma Roth

Schwimmbadabsorber bzw. Absorbermatten werden auf Dächern ausgelegt/installiert, um Wasser für die Freibäder aufzuheizen. Dabei liefern sie exakt dann Wärme, wenn es auch warm genug zum Schwimmen ist. Bis zu 90% der einfallenden Sonnenenergie kann an das dabei genutzt werden. In heutigen Zeiten sollte das selbstverständlich sein!

<< [Vorschlag 5: Gastronomie verbessern]
[Hiermit enden die Vorschläge zu Katzheide]

Hinweis: Die Vorschläge basieren auf Vorschlägen, die im Verein Katzheide: JA! erarbeitet wurden, sind aber nicht mit ihnen identisch.

 

Written by tlow

11. Juli 2017 at 00:50

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