KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for the ‘Umwelt’ Category

Deutsche @umwelthilfe in Kiel #kielerluft #nox #fahrverbote #diesel

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Das Panel mit (v.l.) OB Ulf Kämpfer, Jürgen Resch (DBU), Tobias Goldschmidt (verdeckt, Umweltministerium SH) und Kirsten Kock (BUND SH)

Manche Besucher*innen fragten danach, wo denn die „Veranstaltung gegen die DUH“ sei. Sie fand im „Haus des Sports“ statt. Interessant dabei ganz nebenbei: Wer als Fußgänger Zugang wollte kann dies nur über die Zufahrt für Autos (ohne Fußgängerweg, siehe auf Google Maps) und den Autoparkplatz. Ausgerechnet ein „Haus des Sport“ fördert somit nicht gerade den Fuß- und Radverkehr und als Zugang war das schon etwas ernedrigend, wenn man aufpassen muss, dass man nicht angefahren wird, weil man ja auf dem Autoweg rein kommt.

Eingeladen war in erster Linie Jürgen Resch zum Thema Stickoxide und Theodor-Heuß-Ring. Dazu noch Vertreter aus der Kieler Verwaltung (Tiefbauamt und Umweltamt), sowie OB Ulf Kämpfer und Tobias Goldschmidt (Umweltministerium). Zuvor gab es schon bei der KN ein Streitgespräch bei dem der BUND ausgeschlossen war (bei Facebook nachzuschauen)

Die Veranstaltung mir rund 100 Gästen des BUND (präsent war auch der VCD Kiel und „Tram für Kiel„) wurde eingeleitet von zwei Vorträgen zur Situation seitens der Kieler Verwaltung. Meine Kritik wäre vom Ablauf her, dass es dadurch eher wie eine Veranstaltung der Stadt Kiel wirkte. Zudem schaffte es die Stadt dadurch ihren Blickwinkel zu prägen, der auch besonders von Auslassungen geprägt war. So wurden Überschreitungen in der Bahnhofstraße und nahezu Überschreitungen nur beiläufig erwähnt. Insbesondere Alte Lübecker und Ziegelteich sind sehr nah an den Grenzwerten dran, bzw. schon jetzt manchmal darüber. Auch wurde dargestellt, dass nur Diesel-PKWs schuldig am Stickoxid sind. Das Umweltbundesamt sagt hingegen: Der Verkehr im allgemeinen ist zu 60% und davon die Diesel zu 72,5 %. Der Diesel-PKW soll im Schnitt drei mal mehr Stickoxide ausscheiden, aufgrund der höheren Verbrennungstemperaturen.

Die Vorträge der Stadt zeigten keine Vision auf und wirkten dich sehr technokratisch. Aufgefallen ist mir vor allem ein Widerspruch:

  • Man könne kein Fahrverbot machen, weil dies ja zu Ausweichverkehren führen würde.
  • Auf der anderen Seite beinhalten die Vorschläge der Stadt Kiel zwei Umleitungen z.B. von LKWs über den Ziegelteich,
  • … und vom Norwegenkai über die Gablenzbrücke und Sophienblatt.

Man kann doch nicht einerseits Ausweichverkehre prinzipiell ablehnen und sie dann selber vorschlagen!?

Deutlich wurde die Position der DUH, dass sie nicht empfehlen würde nur einen Teilabschnitt des Theodor-Heuß-Rings zu sperren, sondern eine totale, zonale Sperrung vorzunehmen. Wenn die Umwege zu groß werden, würden auch viele Autofahrten wegfallen. Die Kritiker von Fahrverboten gehen immer von einer absoluten Zahl von Fahrten aus und das jede davon unverzichtbar ist. Erfahrungen aus anderen Städten mit verschiedenen Methoden zeigen allerdings, dass ein gewisser Prozentsatz dann einfach wegbleiben.

Zweiter Aspekt ist, dass wenn die Zufahrten verboten sind, die Motivation für Nachrüstung größer wird. In den USA gibt es bereits Nachrüstsätze für viele Autos, weil dort die Umsetzung bereits heute in manchen Bundesstaaten strenger sind. Noch gibt es diese nicht von der Stange in Deutschland, aber sie dürften in wenigen Monaten erhältlich sein. Wenn die Kosten dann von den Autokonzernen übernommen werden, so Resch, bliebe als Einschränkung lediglich eine 2-4 stündiger Werkstattaufenthalt für den Autobesitzer. Meine Vermutung ist, dass dies vermutlich nicht für die ganz alten Stinker gelten wird, sondern tendenziell eher für Fahrzeuge des Typs Euro5 und Euro4.

Ich hatte nach dem Vorfeld und auch der Diskussion auf Facebook zum Livestream bei der KN damit gerechnet, dass es laut werden wird. Aber es zeigte sich, dass neben einigen Unterstützer*innen der Position des Oberbürgermeisters der SPD und CDU die Mehrheit der Gäste der Veranstaltung eher für saubere Luft in Kiel waren. Der Applaus für die Aussagen des Herrn Resch war tatsächlich überwiegend lauter als der für Herrn Kämpfer (bei ganz radikalen Beton-Positionen des OB teilweise nur ein Klatscher). D.h. die Befürworter für saubere Luft waren stärker motiviert und die Dieselfahrer nicht so sehr. Da es seitens der KN ganz gut beworben wurde kann man davon schon etwas ableiten, welche Einstellung die Kieler Bevölkerung so einnimmt. Auch an den Fragen und Statements, die man schriftlich einreichen konnte, konnte eher der Eindruck entstehen, dass die Mehrheit der Gäste eher für einen sofortigen Politikwechsel eintritt als Fahrverbote um jeden Preis zu vermeiden.

Ist Kiel anders?

Mein Hauptgedanke nach der Veranstaltung war das Unverständnis darüber, warum die Stadt lieber darauf wartet, bis das Oberverwaltungsgericht in Schleswig andeutet, wie sie entscheiden werden. Es ist bereits jetzt absehbar und auch schon länger, dass das Gericht kaum anders urteilen wird als bisher alle anderen Verwaltungsgerichte. Gerade von Herrn Kämpfer als Ex-Richter hätte ich da mehr Vernunft erwartet. Denn hier werden ja gerade viele Ressourcen gebunden durch Bastellösungen, anstatt eine konsequent andere Verkehrspolitik zu machen. In der Diskussion bei der KN viel mir insbesondere der Satz Kämpfers auf: „Kiel ist anders!“ Wie sich diese Ausnahmerolle begründet blieb er schuldig.

Insbesondere die Fokussierung auf Verkehrslenkung und die Darstellung, das es sich nur um ein punktuelles Problem geht und nur um die Unterschreitung dieser Grenzen ist grund falsch und lässt an vielen Stellen an der Grundausrichtung der Kieler Politik zweifeln. Z.B. auch der Aspekt, dass es ja auch um Lärm und CO2 geht wurde ausgeblendet. Man spielt leider auf Zeit und will sich nicht bewegen. Z.B. eine Erhöhung des Fahrradanteils von 14 auf 17 Prozent bis 2025 kann man nicht, wie vom OB behauptet als SEHR AMBITIONIERT bezeichnen. Der Masterplan Mobilität ist ein Witz und der Green City Plan ist lediglich eine Liste von poteniellen Maßnahmen, die gar nicht ein mal alle kurzfristig umgesetzt werden, sondern lediglich in der Theorie existieren und für die es auch Fördermittel gibt. Weder Kiels Masterpläne noch andere Pläne kann man als besonders ambitioniert bezeichnen. Wichtig wäre grundsätzliche Beschlüsse zu einer sofortigen Verkehrswende und damit klare Signale an Bevölkerung, Firmen und Akteure. Dazu z.B. tatsächlich mal etwas wie ein „Leuchtturmprojekt“, dass Aufmerksamkeit erzeugt und auch weitere größere Veränderungen bewirkt. Noch kann man in Kiel nicht die geringsten ernsthaften Anstrengungen erkennen. Momentan gehts denen nur darum irgend wie an einem Urteil gerade so eben vorbei zu rutschen. Dabei scheint die Gesundheit der Bevölkerung eher Nebensache zu sein. Man macht sich mehr Sorgen darüber, dass man nach außen hin wirtschaftsfreundlich wirkt. Wie auch schon bei Möbel Kraft-Ansiedlung. Echt wirtschaftsfreundlich ist oft was anderes. Man hat z.B. wegen der Sperrung der Holstenbrücke und Umgebung viel mehr an Fahrverboten erteilt, als jetzt diskutiert werden. Und das ganz freiwillig ohne Druck von außen. Ob es nötig war ein Wasserbecken so aufwendig zu installieren darf bezweifelt werden. Manch Einzelhändler muss wohl nicht zuletzt deshalb auch schließen. Dagegen fehlt es an vielen Straßen durch Autoverkehr und Parkstreifen und mangelhafte und fehlende Radwege an der Attraktivität.

Es braucht in Kiel den großen Wurf und kein Rumgehühner. Das kostet viel zu viel Geld und bringt niemanden etwas!

Wann verlässt Kiel die 50er Jahre? #saubereLuft #B76

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In einer Stellungname schreibt die Stadt zum Theodor-Heuß-Ring/B76:

Würde die B 76 und mithin der Theodor-Heuss-Ring nicht die aktuellen Kfz-Kapazitäten aufnehmen, wären absehbarin zahlreichen bewohnten Gebieten Kiels die Luftschadstoff-und Lärmwerte überschritten, die Verkehrsgefährdun-gen erheblich höher und der Verkehrsfluss geringer. Gäbe es diese Umgehungsstraße also nicht, müsste man sie dringend bauen. Allein aus dieser Funktionszuschreibung, in Verbindung mit den fehlenden Ausweichstrecken ergibt sich ein Hauptproblem bei der Abwägung von Fahrverboten, die dazu führen würden, der Straße in erheblichen Umfangihrer Funktion zu berauben und vielmehr Verkehr in die Wohngebiete zu leiten.

Es ist schockierend zu sehen, wie die Stadtplanung in Kiel noch tief in einer Sichtweise der 50er Jahre verwurzelt ist. Als ob die Überschreitung der Grenzwerte nicht schon deutlich genug gemacht hätte, das die B76 vor allem Luftschadstoffe und Verkehr generiert. Natürlich wäre der Verkehr ohne die B76 erheblich geringer, da dann viele Fahrten unterbleiben würden.

Man kann die Zunahme des Verkehrs nicht denken ohne einen Ausbau der Infrastruktur. Mit dem Olof-Palme-Damm z.B. hat man alles dafür getan den Verkehr auf der B76 zu erhöhen. Das auszublenden und den wachsenden Verkehr einfach nur als Funktion zu sehen unabhängig von Maßnahmen der Stadt ist groß fahrlässig und entspricht nicht mehr dem heutigen Erkenntnisstand. Jahrzehntelange Untätigkeit bzw. falsche Lenkungsmaßnahmen haben uns in die heutige Situation gebracht. Die Situation ist NICHT vom Himmel gefallen!

Sowohl in der Bahnhofstraße im Jahr 2014 als auch im Theodor-Heuss-Ring im Jahr 2017 kam bei den Fahrbahndeckenerneuerungen ein photokatalytisch wirkender As-phalt zum Einsatz.

Tja gewirkt hat er ja offensichtlich nicht….

(6.2)Die Landeshauptstadt Kiel hat mit dem Green City Plan https://www.kiel.de/de/umwelt_verkehr/verkehrswege/verkehrsentwicklung/green_city_plan.phpmehr als 40 Sofortmaßnahmen zur Gestaltung einer nachhaltigen und emissionsfreien Mobilität entwickelt, die in den kommenden fünf Jahren wirksam werden sollen, um vor allem die NO2-Hintergrundbelastungzu senken.

Der Green City Plan ist nichts weiter als ein Witz. Keine der vorgeschlagenen Maßnahmen lässt ein maßgebliches Absenken der Stickoxidemission erwarten.

Zur Errichtung einer Wand zum Schutz vor NOx steht dort:

Bis zum aktuellen Zeitpunkt konnte keine technische Variante gefunden werden, die in einem ange-messenen Zeitraum umgesetzt werden kann. Die Landeshauptstadt Kiel wird diese technische Maß-nahme aber weiterhin prüfen, da sie einen nennenswerten Beitrag zur NOx-Senkung am Theodor-Heuss-Ring erbringen kann.

Man kann sich nur an den Kopf fassen, dass man solchen Phantasien nach wie vor nachjagt. Es wird auch erwogen Fenster einbauen zu lassen, die nicht mehr zu öffnen wären zum Schutz vor Schadstoffen. Auffällig auch, dass man City-Mauts wegen fehlender Beispiele in Deutschland für nicht umsetzbar hält, aber Absauganlagen, die nirgendwo auf der Welt funktionieren ernsthafter prüft. Während auf der ganzen Welt Beispiele wie City-Maut existieren.

Zu Fahrverboten behauptet der Text quasi, dass es im Grunde mehr Verkehr, mehr Lärm und mehr Abgase geben wird, insbesondere auch Ausweichverkehre. Das Verkehr gesenkt würde, was unzweifelhaft sein dürfte wird in den zugrunde legenden Gutachten wohl nicht erwähnt. Zudem wird nicht erörtert, in wie weiträumigere Fahrverbote Ausweichverkehr verhindern könnten.

Verwunderlich ist auch, dass behauptet wird, dass Fahrverbote nicht ausreichen würde, obwohl Diesel 1/3 des Gesamtverkehrs ausmachen sollen. Da der Text gleichzeitig alleine dem Diesel die Erhöhung zuschreibt ist diese Schlußfolgerung für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Eines kann nicht stimmen: Entweder ist der Diesel kaum Schuld und es braucht weitergehende Maßnahmen – oder er ist zu fast 100% schuld, dann müssen Fahrverbote ausreichen. Beides gleichzeitig kann nicht sein!

Als Maßnahmen werden empfohlen:

  • Tempo 50 (das ist lächerlich und wird nicht die gewünschte Wirkung haben)
  • Sperrung der rechten Fahrbahn Richtung Eckernförde
  • weitere Beläge mit Titandioxid (nachweislich unwirksam!)
  • Verkehrsumleitungen durch andere Beschilderung
  • Umleitung des Dieselverkehrs auf linke Fahrspur (really??)

Mein Fazit: Ein ganz großer Witz! Ist das nur als Provokation gedacht oder wie?

Written by tlow

18. Dezember 2018 at 17:16

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Messstationen Aufstellungen #Dieselskandal #Stickoxide

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Weil es da ja immer wieder Kritik gibt, habe ich mir mal das Zitat angeschaut im Gesetz (Anlage 3 A und B der 39. BImSchV):

C.Kleinräumige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

Soweit möglich ist Folgendes zu berücksichtigen:

Der Luftstrom um den Messeinlass darf nicht beeinträchtigt werden, das heißt, bei Probenahmestellen an der Baufluchtlinie soll die Luft in einem Bogen von mindestens 270° oder 180° frei strömen.Im Umfeld des Messeinlasses dürfen keine Hindernisse vorhanden sein, die den Luftstrom beeinflussen, das heißt, der Messeinlass soll einige Meter von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und anderen Hindernissen entfernt sein und Probenahmestellen, die Werte liefern, die für die Luftqualität an der Baufluchtlinie repräsentativ sind, sollen mindestens 0,5 Meter vom nächsten Gebäude entfernt sein.Der Messeinlass muss sich grundsätzlich in einer Höhe zwischen 1,5 Meter (Atemzone) und 4 Meter über dem Boden befinden. Ein höher gelegener Einlass kann angezeigt sein, wenn die Messstation Werte liefert, die für ein großes Gebiet repräsentativ sind. Abweichungen sollen umfassend dokumentiert werden.Der Messeinlass darf nicht in nächster Nähe von Emissionsquellen angebracht werden, um die unmittelbare Einleitung von Emissionen, die nicht mit der Umgebungsluft vermischt sind, zu vermeiden.Die Abluftleitung der Probenahmestelle ist so zu legen, dass ein Wiedereintritt der Abluft in den Messeinlass vermieden wird.Bei allen Schadstoffen dürfen verkehrsbezogene Probenahmestellen zur Messung höchstens 10 Meter vom Fahrbahnrand entfernt sein; vom Fahrbahnrand verkehrsreicher Kreuzungen müssen sie mindestens 25 Meter entfernt sein. Als verkehrsreiche Kreuzung gilt eine Kreuzung, die den Verkehrsstrom unterbricht und gegenüber den restlichen Straßenabschnitten Emissionsschwankungen (durch Stop-and-go-Verkehr) verursacht. Die folgenden Faktoren können ebenfalls berücksichtigt werden: Störquellen, Sicherheit, Zugänglichkeit, Stromversorgung und Telefonleitungen, Sichtbarkeit der Messstation in der Umgebung, Sicherheit der Öffentlichkeit und des Betriebspersonals, Vorteile einer Zusammenlegung der Probenahmestellen für verschiedene Schadstoffe, Anforderungen der Bauleitplanung.Jede Abweichung von den Kriterien dieses Abschnitts ist nach den Verfahrensvorschriften gemäß Abschnitt D umfassend zu dokumentieren. 

Alleine der erste Satz enthält den entscheidenden Hinweis: „Soweit möglich“. Die Gesetzgeber haben also von vorne herein darauf geachtet, dass es Ausnahmen geben kann. Es wird also der bestmögliche Standort für Messstellen gesucht. 10 Meter Abstand von der Fahrbahn ist eben nicht immer möglich. Zudem verdichtet sich hier dann ja auch die Luftbelastung. Luftbelastungen IN DEN Autos bleiben bisher sogar total unberücksichtigt.

Written by tlow

16. Dezember 2018 at 14:39

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#OBWahlKiel Mensch mit Visionen gesucht

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Am 27. Oktober 2019 wird in Kiel die nächste Oberbürgermeisterin gewählt. Leider war Herr Kämpfer bisher vor allem bei der Verkehrswende und Luftschadstoffen ein Totalausfall, der nicht handelt, sonder darauf wartet, das andere Probleme für ihn lösen. Deswegen spielen er und die Stadt auch auf Zeit. Allerdings kann Kiel nicht weiter darauf warten, das es aus dem Rathaus irgendwann eine Aktivität geben wird.

Es gab schon ein mal Alternativkandidaten in Kiel abseits der großen Parteien. Da war allerdings nichts draus geworden. Ich denke 2018 wäre der ideale Zeitpunkt für eine Kandidatin (als inklusiver Begriff) nicht nur der Verkehrswende. Vielleicht auch der Digitalisierung und von vielem mehr.

Deswegen schrieb ich auch im Titel von „Visionen“, denn das braucht es dazu. Überall dort, wo Bürgermeisterinnen weltweit eine Vision haben von einer anderen Stadt, bewegt sich auch etwas. Wie z.B. Anne Hidalgo, Paris Bürgermeisterin, die das Auto aus der Stadt verdrängen will und dazu seit Jahren konkrete Schritte unternimmt. Mit Erfolg.

Während also andernorts eine klare Abkehr vom Auto passiert und es ein Totalverbot für Diesel oder Autos in den nächsten Jahren gibt, lehnt man in Kiel jegliche Einschränkung für den Autoverkehr ab, während man in Stadtteilen wie Gaarden seit Jahrzehnten quasi ein „Fahrverbot für Radfahrer“ hat und daran in absehbarer Zeit auch nichts ändern wird.

Daher die Idee, dass progressive Kräfte in Kiel gemeinsam eine Kandidatin suchen, die andere Prioritäten setzt und Kiel auf eine andere Art modernisiert, als wie das bisher der Fall war. Ich schlage dazu ein erstes Treffen im nächsten Jahr im Januar vor. Da kann man mal diskutieren, ob man die gleichen Ziele im Sinn hat. Es wäre wenig gewonnen, wenn es eine Vielzahl an Alternativen geben würde. Besser man einigt sich auf jemanden mit den besten Chancen. Und selbst wenn es am Ende nicht reicht, könnte man die Diskussion auf bestimmte Themen und eine bestimmte Richtung zuspitzen und damit für die nächsten Jahre etwas bewegen.

Ich würde dann die Domain/Website www.okiel.de, die gegen die Olympiabewerbung genutzt wurde zur Verfügung stellen.

Written by tlow

4. Dezember 2018 at 09:33

No #Möbelkraft in Kiel

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Der deutschen Möbelindustrie geht es 2018 nicht gut. Das schlägt auch in Kiel durch, wo es absehbar wohl nie ein neues Möbelzentrum der Krieger Gruppe geben wird. Auch wenn das derzeit noch anders klingt. Diverse Fraktionen in Kiel haben nun eine Abkehr ihrer bisherigen Politik, die einen neuen Möbelmarkt zulasten der Abschaffung der Kleingärten begrüßte verkündet.

Bereits 2016 hatte ich das in meinem Blog aufgrund der vorliegenden Fakten prognostiziert.

Marcel Schmidt hatte das Bürgerbegehren damals 2013 als Mitglied der Piratenfraktion diffamiert:

Nun 2018 behauptet er als SSW-Mitglied die Situation hätte sich geändert. Nun wäre Wohnungsbau zu präferieren. Aber in fünf Jahren hat sich in Kiel nicht so viel geändert. Die Politik hat einfach beschlossen eher dem Kriege-Konzern zu glauben und den Versprechungen auf Arbeitsplätze.

Hier noch ein mal die damalige gemeinsame Pressemitteilung von SPD, GRÜNEN und SSW zum Thema:

Abstimmen gehen – Entscheidung Gewicht geben! Nein zum Bürgerentscheid!
Herausgeber: SPD-Ratsfraktion Kiel am: 21.03.2014, 10:15 Uhr

Die Abstimmung zur Ansiedlung von Möbel Kraft setzt ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Kiel. Nehmen Sie daher die Möglichkeit wahr und geben Sie Ihre Stimme ab!

Aus unserer Sicht ist ein ‚Nein‘ zum Bürgerentscheid die richtige Wahl: Kiel braucht die verlässlichen Gewerbesteuereinnahmen, um Geld für die Sanierung von Schulen, den Ausbau der Kinderbetreuung einzusetzen und die Innenstadt attraktiver zu gestalten.

Kiel braucht die Arbeitsplätze gerade für Geringqualifizierte, um Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Und Kiel muss verlässlich für dringend nötige Investitionen bleiben: Ein Eingriff zu einem so späten Planungszeitpunkt kann den Wirtschaftsstandort Kiel langfristig gefährden.

Die Argumente der Gegner respektieren wir, aber sie überzeugen nicht: Die Verkehrsanbindung am Standort zwischen A215 und B76 ist optimal und belastet die Anwohnerinnen und Anwohner nicht zusätzlich. Die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner haben eine Entschädigung erhalten, die über den gesetzlich vorgeschriebenen Werten liegt. In Kiel gibt es viele leer stehende Kleingärten, die auf Nutzerinnen und Nutzer warten. Die mit der Ansiedlung verbundenen Eingriffe in die Natur werden vollständig ausgeglichen. Nach allen vorliegenden Gutachten besteht in Kiel Bedarf im Möbelsegment. Neben dem starken Impuls für den Wirtschaftsstandort Kiel profitiert auch der Kieler Sport von der Ansiedlung, weil Parkplätze und Flächen für die Baltic Hurricanes entstehen.

Insgesamt überwiegen die Vorteile der Ansiedlung. Wir werben deshalb für ein ‚Nein‘ zum Bürgerentscheid. Wir bitten alle Kielerinnen und Kieler, sich an der Abstimmung zu beteiligen.

Dies erklären zum Bürgerentscheid zur Ansiedlung von Möbel Kraft Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Antje Danker, Fraktionsvorsitzende der SSW-Ratsfraktion.

Auch der DGB begrüßte damals mit Frank Hornschu die Ansiedlung. Konkrete Zusagen ließ man sich gar nicht geben, sondern vertraute da einfach der Krieger Gruppe. Wie man heute sieht war das doch naiv. Ich zitiere mich selbst:

Die Abtretung des Geländes an Möbel Kraft ist einzusortieren in eine Vielzahl von Fehlentscheidungen der Stadt Kiel, die zur jeweiligen Zeit immer irgendwie alternativlos waren:

  • Die Abschaffung der Kieler Straßenbahn
  • Der Verkauf der Stadtwerke
  • Der Verkauf der KWG
  • Die Überlassung von Teilen der Kai City an den Unternehmer Schmid

Heute will man:

  • Eine neue Stadtregionalbahn (SRB) bauen
  • Die Stadtwerke zurückkaufen
  • Wieder eine Kieler Wohnungsbaugesellschaft
  • nach wie vor die Kai City weiterentwickeln

Also: Alle konnten mit nur wenig Recherche und Nachdenken wissen, was jetzt passiert und es genau so vorhersehen wie ich und viele Andere. Es wäre jetzt eigentlich angesagt, dass so manche politische Akteure zurücktreten und sich entschuldigen. Anstatt „verlässliche Einnahmen“ hat man nun weniger als Nichts und nun vielen Kleingartenfreunden und der Entwicklung Kiel schwer geschadet. Und das zu einem Zeitpunkt, wo Kiel mit einer steigenden Belastung durch Stickoxide und Verkehr zu kämpfen hat. Man hat Zeit und Geld verschwendet.

Demnächst wird Herr Krieger persönlich in Kiel erscheinen und Stellung beziehen. Das wird alles andere als spannend. Der kann viel erzählen, wenn der Tag lang ist. Keine der Versprechungen wurden engehalten. Gibts dafür Antworten? Und wenn ja warum nicht bereits jetzt und öffentlich?

Written by tlow

17. November 2018 at 21:00

#Elektromobilität SH aus FDP-Sicht

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Die FDP hat als Pressemitteilung rausgelassen:

„Wir Freie Demokraten haben ein modernes, innovatives und optimistisches Weltbild. Deswegen wollen wir von der FDP auch ein modernes, innovatives und optimistisches Schleswig-Holstein. Dazu gehört natürlich auch moderne Mobilität. Diese moderne Mobilität muss technologieoffen, fortschrittlich und an den Nutzern orientiert gestaltet werden. Mit der weiterentwickelten E-Mobilitätsstrategie des Landes setzt Jamaika genau dieses klare Zeichen. Denn die Strategie reduziert Elektromobilität nicht nur auf batteriebetriebene Motoren oder Oberleitungen, sondern umfasst sämtliche elektrischen Antriebsformen, also zum Beispiel auch Brennstoffzellen.

Und vor allem stellt die Strategie sicher, dass die individuellen Mobilitäts-bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land nicht eingeschränkt werden. Denn das politische Bekenntnis, Elektromobilität voran-zubringen, bedeutet nicht, die Bürgerinnen und Bürger zu neuen Verhaltensweisen zu zwingen. Im Gegenteil: Wir wollen den technologischen Fort-schritt fördern. Wir wollen ein attraktives und vielfältiges Angebot schaffen. Überzeugung statt Umerziehung, Technologieoffenheit statt Vorfestlegung – das ist unser moderner, unser optimistischer Ansatz.

Eine wichtige Maxime von Jamaika ist der technologieoffene Ansatz. Statt sich nur auf bestehende Technologien wie zum Beispiel Batterien als Speichermedium zu konzentrieren, geben wir auch anderen Technologien wie Wasserstoff eine gleichberechtigte Chance. Unser Land kann innovativ sein! Dieser Ansatz fördert Vielfalt und Innovationen. Dieser Ansatz ist ein klares Signal an die Wissenschaft, dass die engagierte Forschung an neuen Technologien so wichtig ist. Und dieser Ansatz macht Schleswig-Holstein nicht nur zu einem umweltpolitischen, sondern auch zu einem technologische innovativen Vorzeigeland.

Die Bundesregierung hat unseren Jamaika-Ansatz vergangene Woche im Grunde bestätigt. Denn mit der neuen nationalen Plattform ‚Mobilität der Zukunft‘ wird sich nicht mehr nur ausschließlich batteriebetriebenen Fahr-zeugen gewidmet. Das Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos auf die Straße zu bekommen, musste die Bundesregierung ja im selben Atemzug leider auch um zwei Jahre verschieben. Stattdessen soll die neue Plattform vielfältiger und technologieoffen sein. Dass wir in Schleswig-Holstein diesen Weg bereits beschreiten und es Ernst meinen, zeigen unter anderem die verschiedenen Initiativen zur Sektorenkopplung oder auch die momentan laufende technologieoffene Ausschreibung für 52 emissionsarme Triebwagen im Schienenverkehr. Mit solch akku- oder wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen ließe sich die E-Mobilität auch auf der Schiene nach vorne bringen, ohne das komplette Schienennetz mit Oberleitungen bespannen zu müssen. Auch hier: Ein technologieoffener, ein optimistischer, ein moderner Ansatz!

Mit der technologieoffenen Ausrichtung unserer Politik leisten wir Schleswig-Holsteiner nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Emissionen. Sie schafft auch viele neue Arbeitsplätze, stärkt unsere regionale Wirtschaft und kann schleswig-holsteinische Unternehmen zu innovativen Pionieren werden lassen. Denn in vielen Bereichen steht die E-Mobilität noch am Anfang und hat enorme Entwicklungspotenziale. Schleswig-Holstein kann diese Potenziale nutzen und davon profitieren. Mit dem Industriestandort Brunsbüttel und der gesamten Westküstenregion verfügen wir bereits über viele erfolgreiche Energieunternehmen und viel Knowhow. Und wenn wir unsere Anstrengungen in der Sektorenkopplung, in der Entwicklung leistungsfähiger Speichermedien, in der Schaffung neuer Infrastruktur, beispielsweise zum Transport von Wasserstoff, weiter ausbauen, können wir noch viel mehr erreichen. Das hätte wichtige umwelt- wie auch industriepolitische Auswirkungen, wodurch die Ansiedlung neuer Unter-nehmen und die Schaffung hoch qualifizierter Arbeitsplätze begünstigt würden.

Bleiben wir nicht im Hier und Jetzt stehen und begrenzen wir uns nicht auf den technologischen Status Quo. Seien wir lieber mutig und visionär. Seien wir optimistisch und modern. Machen wir Schleswig-Holstein zu einem Vor-reiter technologischen Fortschritts im Energiesektor. Machen wir Schleswig-Holstein zum Land der sauberen Energie, der Sektorenkopplung, der Windenergie und auch des Wasserstoffs. Vor allem aber: Machen wir Schleswig-Holstein zum modernen Land der Innovationen und des Optimismus!“

Man kann natürlich aus Strategielosigkeit auch versuchen eine Tugend darzustellen. Die Brennstoffzelle ist seit vielen Jahren schon als Technologie abgeschrieben. Sowohl die Kosten pro Kilometer als auch das Netz zum Nachtanken (für Autos) sind im Vergleich zum Stromtanken weit auseinander. Es gibt mittlerweile in manchen Städten mehr Stromsäulen als Wasserstofftankstellen in ganz Deutschland. Es wäre für eine echte Landesstrategie einen Weg einzuschlagen, Entscheidungen zu treffen und nicht zufällig alles irgend wie mitzumachen, was vorstellbar ist. Wie z.b. LKWs mit Oberleitungen.

Technologieoffenheit wird die Umsetzung verlagsamen. Deutschland ist da immer noch weit hinter anderen Regionen hinterher. Eben wegen dieser Technologieeinstellung. Viele Jahre lag galt ja immer noch der Transrapid als Zukunftslösung der Bahn.

Außerdem bedeutet die Entscheidung FÜR etwas auch immer ein NEIN für etwas anderes. z.B. eine Absage an den MIV (mobilisierten Individualverkehr). Es wird keine Verkehrswende und keinen Fortschritt geben, wenn man sich weigert, Weichen zu stellen.

Die FDP ist hier alles andere als Vorreiter. Schleswig-Holstein ist eben deswegen Schluß0lich in Deutschland, weil mans eit Jahrzehnten kleinteilige Techologieföderung macht. Hier ein Wasserstoffprojekt, da noch eine andere randständige Technologie. Ein wenig Geld verteilen, sich selbst auf die Schulzer klopfen und lokale Unternehmen schützen, statt sich auf Technologien der Zukunft zu stützen.

Verblüffend auf welch primitivem Niveau hier über Technologien geredet wird. Aber es wundert einem da ja nix mehr.

Written by tlow

4. Oktober 2018 at 09:09

Veröffentlicht in Pressemitteilung, Umwelt, Verkehr

Häufige Missverständnisse bei #Luftschadstoffen und #Verkehrswende

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Bei einer Diskussion ist mir noch mal bewusst geworden, wo ein häufiges Problem gerade bei der Frage des Stickstoffdioxids und Verkehrswende besteht:

Auch Menschen, die pro Verkehrswende sind denken oft in langfristigen Strategien. Maßnahmen, die Jahre zur Umsetzung brauchen. Und die ggf. auch dann in 20 Jahren sehr wirksam sind. Bei den Überschreitungen der Stickstoffdioxids und den Klagen der DUH geht aber nicht primär um eine langfristige Verkehrswende, sondern darum, in den kommenden Wochen und Monaten eine deutliche Reduzierung der NOxe bei den Betroffenen zu erreichen.

Welche Maßnahmen können da helfen? Eigentlich nur Fahrverbote, Sperrungen und Tempolimits. Es fallen weg Maßnahmen, deren Wirksamkeit unklar ist, oder notwendige Baumaßnahmen, Appelle an Autofahrer*innen oder die Bevölkerung, Aufrufe an die Autohersteller,… Alles uninteressant, weil es keine erwartbaren Effekte gibt oder die Effekte erst in Jahren wirksam werden, wenn überhaupt.

Insofern ist das eine Ebene, die sich von der klassischen Verkehrswende, die eher langfristig denkt, klar abzugrenzen! Es muss sich nicht widersprechen, aber diese Frage kann nicht untergeordnet behandelt werden. Für Kommunen heißt das, dass sie diese Frage prioritär beantworten müssen. Vielfach wäre es auch möglich gewesen, die Situation in Städten wie Kiel in den letzten zwei Jahren befriedigend zu lösen, wenn man denn bereit gewesen wäre konsequent zu handeln. Es fehlte aber an Bereitschaft und Entschlossenheit. Denn bereits bei der langfristigen Verkehrswende wegen Kohlendioxid zeigte man sich träge.

Written by tlow

24. August 2018 at 22:00

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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