KielKontrovers

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Archive for the ‘Umwelt’ Category

PM Kreuzfahrtbündnis protestiert gegen #Kreuzfahrtschiffe in Kiel

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Pressemitteilung von der Initiative gegen Kreuzfahrtschiffe in Kiel

Trotz immer noch aktueller Corona-Gefahr soll die Kreuzfahrtsaison in Kiel wieder beginnen. Ende Juli sollen die ersten Schiffe in unseren Hafen einlaufen. Das wollen wir uns nicht entgehen lassen, denn an der Luftverschmutzung in Kiel und der sich immer weiter zuspitzenden Klimakrise hat sich genauso wenig geändert wie an den miserablen Arbeitsbedingungen für das Personal an Bord. Hinzugekommen sind die Gefahren einer Ansteckung mit Covid19 und damit verbundene Quarantäne-Maßnahmen.

Im vergangenen Jahr wurde das Thema Kreuzfahrten und ihre Schattenseiten überregional zeitweise in den Mittelpunkt des Diskurses gebracht. An Pfingsten blockierten AktivistInnen der Gruppe „smash cruiseshit“ das Kreuzfahrtschiff „Zuiderdam“, wenig später demonstrierten mehrere hundert Menschen in Kiel gegen die stinkenden Blechpötte. Nicht nur in Kiel, sondern weltweit verschärften sich die Proteste gegen die Kreuzfahrtindustrie. Es gab kreative Proteste in Seattle. In Venedig demonstrierten am Pfingstwochenende mehrere Tausend Menschen und wenig später blockierten Aktivist*innen sowohl in Venedig als auch in Helsinki auslaufende Kreuzfahrtschiffe und sorgten für Verzögerungen im Betriebsablauf. Der Diskurs wurde deutlich kritischer, Titelseiten wurden gefüllt, in Talkshows wurde über Kreuzfahrten und ihre ökologischen Auswirkungen gesprochen – geändert hat sich aber seitdem nichts.

In der Corona-Krise wird die Kreuzfahrtindustrie mit Milliarden-Krediten unterstützt, beispielsweise die Werften, damit sie weiter Schiffe bauen, die nun niemand mehr haben will. Damit werden unnötige Kosten eines weiteren unverantwortlich handelnden Wirtschaftszweigs auf die Gesellschaft abgewälzt. Das Geld wäre besser aufgehoben, würden die Angestellten der Werften dafür bezahlt, nichts zu tun.

Dabei bleiben die Zustände in der Branche katastrophal:Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen kommen, wenn überhaupt, nur langsam und völlig unzureichend. Schiffe sollen immer größer gebaut werden – all das während die EU und auch Kiel den Klimanotstand/Climate Emergency ausrufen. Darunter leiden Umwelt, Klima, Ökosysteme, die lokale Bevölkerung und das Bordpersonal. Wir wollen deshalb auf der Kundgebung auch vermehrt die Perspektive der Betroffenen hören, seid gespannt!

Es liegt also an uns, die Stinker aus unserem Hafen rauszubekommen. Damit wollen wir am 26.7. weitermachen, wenn eines der ersten Kreuzfahrtschiffe in diesem Jahr Kiel ansteuert und am Ostseekai anlegt.Im Anschluss an die Kundgebung werden noch tolle Künstler“*innen (tba) ein bisschen Techno & Co für uns auflegen. Kommt vorbei, tanzt mit uns und lasst uns Klarmachen, dass wir einen kreuzfahrtschifffreien Hafen nicht missen wollen!

Das Bündnis umfasst:
    - Fridays for Future Kiel
    - Extinction Rebellion Kiel
    - Turbo Klima Kampf Gruppe Kiel
    - Initiative gegen Kreuzfahrtschiffe
    - Students for Future Kiel
    - Die PARTEI Kiel
    - Bürger*inneninitiative Klimanotstand
    - Ende Gelände Kiel
    - Hochschulgruppe für Klimagerechtigkeit
https://kreuzfahrt.nirgendwo.info

Written by tlow

26. Juli 2020 at 09:57

OVG-Begründung: Luftfilter funktionieren nicht! #THring #NOx #KielAutofrei

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Nun liegt die offizielle Begründung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vor. Leider nicht mir bisher. Ich bemühe mich aber um Einsicht.

Wie von mir von Anfang an vermutet, hat die Stadt eben nicht die offiziellen Messwerte der landeseigenen Messtationen zur Beurteilung der Wirksamkeit genutzt, sondern hat „unmittelbar hinter dem jeweiligen Absaugcontainer“ (KN vom 23. Juli, Seite 26). Dort wurden dann 70% Reduktion gemessen, an anderen Stellen aber 0%. Entscheidend ist aber einzig und allein der offizielle Messwert, nicht irgend welche Messungen an Standorten oder mit Geräten, die nicht dafür vorgesehen sind. Letztere taugen vielleicht für eine Firma als Testwerkzeug, oder auch für mobile Messungen überall dort, wo es keine Messanlagen gibt.

Aber hier geht es ja darum, ob die Grenzwerte eingehalten werden. Und da sind diese Messungen so nicht besser als die sog. Passivsammler, die auch Umweltverbände einsetzen.

Das Gericht kommt zu der Einsicht, dass die Containerlösung grundsätzlich ungeeignet ist. In einem Kommentar kommt der Regionalchef der Kieler Nachricht Michael Kluth auch zu einer Erkenntnis: „Was wäre denn so schlimm an einem eng begrenzten Diesel-Fahrverbot?“

Die Stadt Kiel hat sich in ihrer Totalopposition schon seit langem verrannt: Man hat im Grunde die Zeit seit 2010 nicht genutzt, wirksame Maßnahmen gegen Stickoxide (und auch Feinstaub) einzuleiten. Erst als die Klage kam, hat man sich widerwillig damit beschäftigt. Man könnte die durchgeführten Maßnahmen mit „Too little, too late“ zusammenfassen. Dabei böte eine Wende in der Verkehrspolitik darüber hinaus noch mehr Vorteile, wie verbesserte Sicherheit, Schonung des Klimas, weniger Lärm, neue Freiräume,…

Unter dem Strich aber verteidigt man nur eine kleine Klientel von Dieselfahrer:innen um jeden Preis, während der Rest darunter leiden muss. Haben die Diesel an allem Schuld? Sicher nicht! Zum einen haben viele Autofahrer:innen im Bewußtsein eines umweltbewußten Kaufs zugegriffen, zum anderen gibt es viele Faktoren. Daher ist die jetzige Fixierung auf den Theodor-Heuss-Ring langfristig auch nicht ausreichend und zielführend. Wichtig wäre aber, dass Kiel endlich bereit wäre nicht immer nur Fußgänger:innen, Rollstuhlfahrer:innen und Radfahrer:innen zu benachteiligen. Also auch mal nach dem Verursacherprinzip zu agieren. Das dürfte viel effektiver sein, als das Sperren von Fußwegen!

Written by tlow

23. Juli 2020 at 10:25

Das Kieler #eRoller Desaster #RVkiel #eScooter #barrierefreiheit

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Das Kieler eRoller Desaster

Wo man auch hinschaut stehen die Dinger herum. Die Stadt hatte viele Monate Zeit, sich Regeln zu überlegen. Stattdessen wiederholt man die Fehler, die andere Großstädte gemacht haben, wie Berlin oder Hamburg.

Funktionieren kann so ein System m.E. nur stationsbasiert. Und die Gehwege dürfen nicht belastet werden. Dort herrschen sowieso bereits beengte Zustände durch parkende Autos. Dies ist ein Frontalangriff auf barrierefreie Wege, ohne das dadurch die Mobilität erhöht wird.

Warum hat die Stadt so ein Chaos erzeugt? Seit wenigen Wochen stehen die Fahrzeuge der Firma Tier Mobility GmbH in Kiel herum. Es kann ja nicht darum gehen, etwas auszuprobieren. Es wird zu Unfällen kommen. Das war alles vorher absehbar! Es ist vollkommen unverständndlich, wie Verwaltung und Politik so auf ganzer Linie versagen konnten! Wer übernimmt die Verantwortung? Warum geht immer alles zu Lasten der Fußgänger:innen und Radfahrer:innen?

Umwelthilfe gewinnt Prozess gegen das Land #KielAutofrei

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Theodor-Heuss-Ring

Am Mittwoch den 24. Juni hat das Land Schleswig-Holstein gegen die Umwelthilfe am Oberverwaltungsgericht Schleswig verloren. In der Klage ging es um den aktuellen Luftreinhalteplan des Landes und der Stadt Kiel. Die Stadt argumentierte, dass die von ihr vorgeschlagenen Maßnahmen ausreichend sein würden um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nachhaltig zu senken. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehörten unter anderem Absauganlagen, die auf dem Fahrradweg abgestellt werden sollten. Das Gericht teilte die Auffassung des Landes und der Stadt nicht und gab der Deutschen Umwelthilfe recht. Das Umweltministerium macht in einer Stellungnahme klar. dass es bisher keine Absicht hat in Revision zu gehen und möchte den Luftreinhalteplan entsprechend der Vorgaben des Urteils anpassen.

Dieses Urteil war so oder ähnlich zu erwarten. In einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hatte das Gericht entschieden das Fahrverbote grundsätzlich verhältnismäßig sein können, wenn es keine alternativen Maßnahmen gibt, die von den Bundesländern in Luftreinhaltepläne vorgeschrieben werden. Die Stadt Kiel und das Land Schleswig-Holstein waren zusammen allerdings der Auffassung, das die bereits erfolgten Maßnahmen wie z.b. Tempo 50, oder Zufahrtsbeschränkungen, und die geplanten Luftabsauganlagen, ausreichend sein würden, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.

Wie sich jetzt herausstellt, war diese Rechtseinschätzung zu optimistisch. Die Stadt hat bereits verlautbart, dass sie innerhalb von einer Woche die entsprechenden Schilder zur Durchsetzung eines Fahrverbotes aufstellen könnte. Und Herr Albrecht möchte den Luftreinhalteplan anpassen und redet bislang nicht von einer Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht. Fahrverbot hieße, das bestimmte Dieselfahrzeuge, die die rechtlichen Vorgaben nicht einhalten, nicht mehr den Theodor-Heuss-Ring befahren dürften. Warum kommt es nun zu diesem Fahrverboten?

Der Witz ist, wie ich schon früher gesagt habe, dass die Fahrverbote deshalb kommen, weil Städte sie um jeden Preis verhindern wollen. Die Stadt wollte nicht nur die Fahrverbote verhindern, sondern jegliche andere nachhaltig wirksame Maßnahme. Am Ende führt das dazu, dass keine der umgesetzten oder geplanten Maßnahmen die Art von Reduktion von Stickstoffdioxid bewirken, die notwendig wäre. Insofern manövrieren sich die Städte selber in die Fahrverbote hinein, obwohl sie genau dies verhindern wollen. Langfristig wäre für Kiel sicher am sinnvollsten, wenn es nicht nur punktuelle Fahrverbote geben würde, sondern weiträumige Umfahrungen bzw eine City-Maut. Allerdings gibt es dazu noch rechtliche Bedenken, inwieweit dies zulässig wäre. Es gibt auch innerstädtisch Beispiele, wie beim Lübecker Herrentunnel. Generell ist zu erwarten, dass entsprechende Maßnahmen möglich gemacht werden können, wenn der politische Wille vorhanden ist.

Dieses jahrelange Hin und Her wäre vermeidbar gewesen, wenn man schon bei Erreichen der Grenzwerte oder sogar vorher zügig gehandelt hätte. Doch eine der Leitlinien Kieler Verkehrspolitik ist nach wie vor, dass an großen Straßen, wie der B76, keine Einschränkungen gewünscht werden. Da aber der Theodor-Heuss-Ring eine der zentralen Verkehrsadern in Kiel ist, hängt vieles im Verkehr, also auch die Verkehrsmenge, von dem der Verkehrspolitik an dieser Stelle ab. Das Aufstellen von Parkverbotsschildern ist mit Sicherheit die schlechteste Möglichkeit mit dem Verkehrsproblem umzugehen. Aber da die Stadt Kiel keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, sondern mit Taschenspielertricks beschäftigt hat, bleibt jetzt keine andere Alternative mehr übrig. Man hätte spätestens nach der Klage an nachhaltigen und langfristigen und wirklich wirksamen Konzepten arbeiten können. Ist bleibt abzuwarten, wie die entsprechenden Maßnahmen umgesetzt werden und sich auf den Kieler Verkehr auswirkt.

Man hatte auch kein Problem Spaziergangsverbote und Fahrradverbote aufzustellen ohne entsprechende Alternativen auszuschildern, wie ich vor einiger Zeit berichtete. Solange immer das Auto im Vordergrund steht und das Fahrrad maximal als Werkzeug der Einhaltung von Klimazielen, wird sich in Kiel nichts ändern. Man hat ja ein paar gute Ansätze bewiesen, doch man möchte Autofahrer:innen nicht weg tun. Keinem, auch nicht denen mit den dreckigen Dieseln. Nur den Fußgänger:innen und Radelnden stellt man gerne mal was in den Weg.

Ich habe dies zum Anlass genommen, der Deutschen Umwelthilfe zu spenden, da sie ein Risiko eingegangen sind und als kleines Dankeschön. Vielleicht will ja noch eine Leser:in?

Danke von mir aus auch an BUND Kiel und SH, VCD Kiel/Nord, ADFC SH/Kiel @bielenbergkoppel und vielen anderen Aktivist:innen auf Twitter, die gemeinsam seit Jahren für eine bessere Kieler Verkehrspolitik streiten!

Written by tlow

25. Juni 2020 at 10:55

Absurde Luftreinhaltepolitik am Theodor-Heuss-Ring #Kiel #THring #NOx

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Wochenlange Vollsperrung für Fuß und Rad auf dem THR!

Die Luftreinhaltepolitik der Stadt Kiel ist nicht zu überbieten in ihrer Absurdität. 2017 hatte man mit großem Tamtam Teile des Theodor-Heuss-Rings mit einem photokatalytischen „Superasphalt“ neu asphaltiert. Ohne jeden Effekt. Zudem aus dem eher giftigen Titandioxid. Als ein zusätzlicher Schadstoff, der uns durch Abrieb belastet.

Doch dieser Reinfall hält die Stadt Kiel jetzt nicht davon ab den Radweg mit photokatalystischen Pflastersteinen neu zu machen. Nicht etwa wegen oder für die Radfahrenden, Nein damit auch der Radweg seinen Anteil an der Stickoxidreduktion hat. Besser gesagt: Just for show. Denn die Wirksamkeit ist, wie gesagt, nicht bewiesen und extrem unwahrscheinlich.

Die Vollsperrung passiert ohne jegliche Information oder Umleitung. Man muss dann zu Fuß mal eben 1-2 Häuserblocks umgehen, wenn man an sein Ziel kommen will. Aber weder Stadt noch Lokalmedien haben es für nötig befunden, auf diese Sperrungen hinzuweisen. Weil für sie Fußgänger:innen und Radfahrende minderwertig sind. Das wird ja auch durch die inzwischen bekannte Planung deutlich dann Absauganlagen auf den Radweg zu stellen.

Man baut zwar Leuchtturmprojekte wie die Veloroute 10, macht aber ansonsten deutlich, dass Räder jenseits der zugewiesenen Routen keinen Platz in Kiel haben. Die gesamte Sache mit dem Theodor-Heuss-Ring ist sinnbildlich und exemplarisch für die Haltung Kiels. Das Umweltamt hielt es für absolut unverhältnismäßig zwecks Schadstoffreduktion eine von drei Fahrspuren zu reduzieren. Nun tut man u.a. genau dies – und man sperrt eben zwei Verkehrsmittel des Umweltverbundes wochenlang aus, damit das Rad seinen Anteil zur Reduktion leistet, nicht etwa als Alternative, sondern ein Opfer der Nicht-Benutzbarkeit einer zwar ungeliebten aber nicht unwichtigen Radverbindung. Am Ende steht aber alles unter dem Vorzeichen, der Verkehrsförderung des Motorisierten Individualverkehrs!

Die einzige Möglichkeit von der Abhängigkeit vom Auto herunterzukommen ist der langsame Entzug: Weniger Parkplätze, weniger Schnellverbindungen und ein wichtiges Ziel: Weniger Autos! das geht alles nicht von heute auf morgen, aber es ist möglich. Profitieren werden sogar diejenigen, die wirklich auf das Auto angewiesen sind. Abschrecken müssen wir aber die zahlreichen überflüssigen Fahrten, die nur passieren, weil es so easy ist!

Für mich war es schon länger unbegreiflich, dass es Leute gibt, die mehrmals am Tag hintereinander mit einem Auto losfahren, um Dinge zu kaufen und ggf. auch 2-3 mal umzutauschen. Ganz selbstverständlich, ganz normal. So wie auch zum Lieblingsbäcker zu fahren für ein paar Brötchen. Da brauchts dann natürlich auch entsprechende Parkplätze oder die Toleranz fürs Zweitereiheparken. Das ist so ein Denken und Verhalten, dass die Befriedigung der eigenen Bedürfnisse über alle anderen Erwägungen stellt. Oft ist das noch damit gepaart, das man einfach wohnt, wo es einem am besten gefällt. Man kann dann ja auch durch die Stadt fahren wann immer man will, am besten mit möglichst wenig Tempolimits. Autofahrer:innen sind diese Privilegien gewohnt und merken gar nicht, was sie für eine Anspruchshaltung an den Tag legen.

Wenn wir HIER ansetzen und dazu kommen, dass wirklich nur noch wirklich nötige Fahrten stattfinden, haben wir viel erreicht. Allerdings wird das mit der gegenwärtigen Kieler Verkehrspolitik nicht erreicht werden. Im Gegenteil.

Written by tlow

21. Juni 2020 at 07:51

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