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Pressemitteilung Aktion Autofrei #blockVW

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Pressemitteilung der „Aktion Autofrei“

Die Aktion Autofrei, die am Dienstag alle Gleiszufahrten zum VW-Werk Wolfsburg und eine Skultpur besetzte, um den Autokonzern VW zu blockieren, endet am Mittwoch Mittag. Es waren Technische Einheiten der Polizei mit einer Lore, SEK, Zwei Boote der Wasserschutzpolizei, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die Feuerwehr mit Boot, Notarzt und Rettungsdienst, ein Räumfahrzeug, und Polizistis aus Lüneburg, Salzwedel, Braunschweig und Hannover im Einsatz.

Trotzdem hatte die Polizei nach 12 Stunden immer noch nicht alle Lock-Ons der Aktivistis entfernt, mit denen sie sich an den Schienen festgekettet hatten. Der Autozug gab schon früher auf und fuhr gegen kurz vor 21:00 wieder zurück ins Werk. Erst kurz vor Mitternacht waren die Schienen wieder frei.

Flexen macht noch viel mehr Spaß, wenn es zu dunkel ist, um zu sehen, wohin man schneidet.

In der Eingangshalle der Autostadt, eines VW-Vergnügungsparks, hängt eine Metallkonstruktion in Form eines Globus von der Decke; dort übernachten heute sechs Kletteraktivistis. Der Globus wird am Mitwoch nach 24 Stunden Besetzung wieder verlassen. Zu diesem Anlass wird zu einer Pressekonferenz um 12:00 unter dem Globus eingeladen, mit der Möglichkeit mit Kletteraktivistis des Globus und anderen Beteiligten der Aktion zu sprechen. Im Anschluss daran werden sich die Kletteraktivistis aus dem Globus abseilen.

„Die Geschäftsführung der Autostadt machte gute Miene zum bösen Spiel: Sie versorgten uns rührend und waren sehr um unsere Sicherheit bedacht. Wir werten diese „Großzügigkeit“ als strategisches Handeln im Sinne der Imagepflege und als Versuch, das Ganze klein zu halten. Denn ab 23:00 ging plötzlich der Feueralarm an, um uns Mürbe zu machen. Die Putzkräfte mussten währenddessen weiterarbeiten. Wir solidarisieren uns mit den Putzkräften, den bisher festgenommenen Aktivistis aus der Zugblockade und allen anderen Teilen der Aktion!“, so die Aktivistis.

Zwei Aktivistis im Globus halten sich die Ohren zu, um den ohrenbetäubenden Feueralarm zu ertragen.

In der Gefangenensammelstelle wird es unterdessen eng; die Polizei sperrt die Aktivistis je zu zweit in Einzelzellen mit schmalen Betten. „Die Antwort des Autokonzerns und seiner staatlichen Unterstützung beginnt bei Schlafentzug – wahrscheinlich wird es mit Nötigung, Widerstand oder ähnlichen juristischen Konstruktionen weitergehen.“, sagen die Aktivistis.

„Mit unserer Aktion wollen wir das Betteln um mehr Klimaschutz im Verkehrsbereich beenden. Die Seilschaften von Politik und Konzernen sind weder willens noch in der Lage, die nötigen Schritte zu einer Wende einzuleiten. Petitionen, Appelle und rein symbolische Aktionen reichen nicht!“

Die Aktion wendet sich auch gegen Elektroautos. Deren Einführung würde nur der Ausstoß von Luftschadstoffen verändern. Alle anderen Nachteile wie Flächenverbrauch und Unfalltote würden bleiben. Elektro-Autos seien sogar deutlich schwerer und in der Produktion noch rohstoffintensiver als bisherige Autos.

Symbolbild.

Die Umrüstung oder der Umstieg auf Elektromobilität würde riesige Mengen Rohstoffe, Arbeitskraft und Geld verzehren, die dringend für den Ausbau des ÖPNV gebraucht werden.

„Es ist absurd, den Auf- und Ausbau von Straßen- und Seilbahnen mit dem Argument abzulehnen, das sei zu aufwändig – und gleichzeitig mit viel größerem Aufwand die vielen Millionen PKWs austauschen zu wollen.“ Zudem sei Lithium als heute dominanter Akku-Rohstoff sehr selten. Kriege um das Metall seien zu befürchten.“

Durch diese Aktion konnte gezeigt werden, wie bereits wenige Menschen ein Echo erzeugen können, das die dringend zu führende gesellschaftliche Debatte zum Umgang mit Klimakrise und der notwendigen Verkehrswende ankurbelt. Wir werten die Aktion als vollen Erfolg und freuen uns auf neuen Wind für mehr Aktionen.

Zwei Aktivistis stehen auf dem Autozug. Auf ihrer Fahne steht "Gegen Volk und gegen Wagen".

Fakten zum Hintergrund

  • Im Jahr 2018 starben in Deutschland 3265 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr. 85 mehr als im Jahr zuvor.
  • Der Stromverbrauch durch Elektromobilität schluckt ungefähr die Menge, die im Moment durch Windenergie produziert wird.
  • Ca. 30 Prozent einer Innenstadt sind Verkehrsflächen. Eine Berechnung für die (relativ radfreundliche) Stadt Freiburg ergab: Autos beanspruchen 23mal mehr Fläche als Radfahrer*innen.
  • In Berlin ist die durchschnittliche Spielfläche je Einwohner seit dem Jahr 2000 von 0,8 auf 0,6 Quadratmeter gesunken. Im Vergleich dazu braucht ein PKW eine durchschnittliche Parkfläche von 10 Quadratmeter.
  • 2000 betrug der Anteil an pendelnden Arbeitnehmer*innen 53%, im Jahr 2015 schon 60%.
  • Seit 1990 sind in Deutschland 6467 Kilometer Bahnstrecken stillgelegt worden.
  • CO2-Ausstoß durch Verkehr in BRD. 1990: 163 Mio. Tonnen. Ziel 2030: -40%. Ausstoß 2017: 166 Mio. Tonnen.

Original PM

Written by tlow

14. August 2019 at 10:16

Veröffentlicht in Kundgebung/Demo, Verkehr

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#KiWo & #Klimanotstand & #Umweltschutz @KiWoOnline

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Das ist die erste Kieler Woche nach dem der #Klimanotstand beschlossen wurde. CDU und OB Kämpfer versuchen zu relativieren: So ernst hätte man das ja nicht gemeint, es gäbe keinen Notstand. Das wäre ein Übersetzungsfehler. Und Ähnliches. Now what?

Als Leseempfehlung der Artikel in der KN zum Thema Kieler-Woche-Feuerwerke wo verschiedene Parteien zu Wort kommen. Es ist fast wie ein kleiner Kosmos als Kopie größerer Debatten.

Weitere Leseempfehlung die bisherigen Maßnahmen seit 2018 und was ab 2020 geplant ist.

Hier mal einige meiner Gedanken zum Thema einer Grünen Kieler Woche:

Verkehr

Das Problem fängt mit der Anreise an. Auf den Seiten der Kieler Woche wird das Thema nicht sehr hervorgehoben. Das es ein Kieler Woche-Ticket der KVG (kostet 21 €) gibt auch nicht. Zur Bahn gibt lediglich einen Link zu bahn.de

Immerhin findet man ein paar Worte zum Verkehrskonzept:

„Grundsätzlich empfiehlt es sich, die Kieler Woche mit Bus, Bahn und Fahrrad anzusteuern. Das Konzept der Fahrradparkplätze aus dem vergangenen Jahr wird dafür ausgebaut.“

– warum es dann immer noch keine ausreichende Möglichkeit gibt mit dem Fahrrad vom Ost- aufs Westufer zu fahren bleibt sehr fraglich. Die Klappbrücke ist ja defakto für den Fahrradverkehr ǵesperrt. Aber auch der Umweg um die Hörn.

Während der Kieler Woche ist das Radfahren verboten im Fußgängerbereich Kiellinie, am Germaniahafen, am Willy-Brandt-Ufer, am Bahnhofskai und auf der Hörnbrücke sowie auf dem Rathausplatz.

Es bleibt quasi nur die Gablenzbrücke. Es ist einfacher vom Ostufer mit dem Auto nach Westen zu fahren. Denn um Parkplätze macht man sich viele Gedanken und bewirbt diese auch:

Los, parkt in der Innenstadt!

Da kommt man zu dieser Seite. Von einer Stadt, die in der Klimakreise ein Programm „Parken Plus“ aufbaut hat das Wesentlich noch nicht verstanden. Auch die Seite Kiel Sailing City beschreibt genau, wie man mit dem Auto rein kommt, aber nicht mit der Bahn. Eine „Anreise mit dem Fahrrad“ gibt es gar nicht als Kategorie und der eine Satz zu Fuß sagt auch alles über Prioritäten! Zum Fahrrad könnte man z.B. gerne fürs Umland und Nachbarstädte einen Flyer aufsetzen, der dazu ermutigt von Plön mit dem Fahrrad zur Kieler Woche zu fahren. Ist das nicht auch gerade im Sommer eher naheliegend?

Ich habe aber gefunden, dass die Bahn eine eigene Seite zur Kieler Woche hat, die aber nicht von der Kieler Woche oder der Stadt Kiel verlinkt wird. Warum eigentlich nicht? Dabei auch so wichtige Infos wie zum Schleswig-Holstein-Ticket verlinkt, was für viele Tagesausflügler wohl ein gutes Angebot ist.

Eine Idee wäre auch zur Kieler Woche das Kieler Woche Ticket mit einem City-Ticket oder Innenstadt-Maut zu kombinieren. D.h. wer während der Kieler Woche reinkommen will, MUSS ein Kieler-Woche Ticket für 21 € kaufen. Rund um das Rathaus habe ich so viele Autos gesehen die rumgefahren sind und geparkt haben… das muss nicht sein. Von mir aus soll man für die Altstadt auch kostenlose Tickets ausgeben. In der Altstadt wohnen eh nur 654 Leute (Quelle: Wikipedia). Die Kieler Woche leidet nicht an einem Besucher*innenmangel. Und die Kieler Woche kann die Chance nutzen, um während der Woche neue Verkehrskonzepte auszuprobieren. Es ist vielleicht eh sicherer wenn keine Autos einfahren dürfen bei so Großevents.

Pfandbecher

Sehr gut finde ich, dass die Stadt dieses Jahr den Kraftakt mit der Einführung eines Pfandbechers wagt. An fast allen Ständen sieht man das Symbol und kleine Plakate, die alles erklären. 2 Euro soll er kosten. den muss man nicht behalten, aber man kann am irgend wo ein Getränk kaufen und dann weiterziehen und wo anders abgeben. Und das immer wieder! Ich persönlich würde mir auch ein Plastik- und Pappbecher-Verbot wünschen. Also entweder Glas oder der Kieler Woche-Becher (evt. in mehreren Größen). Keine Kaffee-Stände mehr die Espresso mit Wegwerfbechern rausgeben. Wozu? Es wird nichts fehlen! Aber wie gesagt: Da will ich nicht meckern, denn der Weg ist richtig.

Feuerwerk(e)

Wie schon oben beschrieben. Wie waren jetzt die Haltungen diese abzuschaffen:

  • Linke OB-Kandidat Thoroe möchte nur eins zum Abschluss
  • „Die Partei“ will 2
  • GRÜNE wollens kritisch hinterfragen aber nicht sofort verbieten
  • SPD meint es werden weniger werden
  • CDU will den Menschen nicht die Freude nehmen
  • FDP findet Feuerwerke eine gute Tradition und hat den Climate Emergency Plan nachgelesen. Da wird deren Abschaffung nicht gefordert
  • Der SSW findet das Thema unwichtig

Vielleicht kann man dazu mal Zahlen rausgeben? Ich weiß nur, dass der Feinstaub zu Sylvester gewaltig ist. Ich fände jetzt auch ein Abschlussfeuerwerk nicht so schlimm. Aber wenns nicht pyrotechnisch wäre, sondern eine Lightshow?

Schiffsverkehr

Was kommt alles zusätzlich extra zur Kieler Woche an Schiffen? Zusatzfahrten passen auf absehbare Zeit nicht zum Klimanotstand. Wie sieht Kiels Plan für einen nachhaltigen Tourismus aus? Fracking-Öl LNG aus den USA passt da ebenso wenig wie GtL. Dabei ist man ja mit dem Segeln ja schon mal als Segelwettbewerb traditionell ganz gut von der Ausrichtung.

Random Stuff

Sachen, die man auch überlegen könnte:

  • Schwenkgrills u.ä. verbrennen massenhaft Kohle, auch wenn gar nicht so viel gegessen wird. Feinstaub und CO2. Verbieten?
  • Zigarrenstand an der Hörn? Verzichtbar
  • Wie siehts denn mit der Ökobilanz von Getränken und Essen aus? Industriebier an jeder Ecke.
  • Wieso gar kein Goldeimer-System auf der Kieler Woche. Kieler Startup in Kiel beim Kiels größtem Fest? Vielleicht wären sie mit der ganzen Kieler Woche überfordert. Aber irgend wo wäre schon gut!

Wer will kann ja mal weitere Sachen auflisten, die euch einfallen als Kommentar hier oder auf Twitter:

PM: Bündnisaufruf Innenministerkonferenz @IMK2019 am 12.6.2019 in Kiel #NOIMK2019

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Pressemitteilung des Bündnisses #NOIMK2019

Bündnis ruft unter dem Motto „Gegen Repression, Rechtsruck und autoritäre Formierung!“ zu Demonstration gegen die Innenministerkonferenz am 12.6.2019 in Kiel auf

Vom 12. bis 14. Juni findet in Kiel und Rendsburg die 210. Innenministerkonferenz (IMK) statt. Das Kieler NoIMK-Bündnis, dem antifaschistische, antirassistische und internationalistische Initiativen, linke Antirepressionsstrukturen sowie Gruppen aus der Kieler Fußballfanszene angehören, ruft dagegen norddeutschlandweit zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen Repression, Rechtsruck und autoritäre Formierung!“ auf. Diese beginnt im Anschluss an die Geflüchteten-solidarische „Hiergeblieben!“-Demonstration um 19 Uhr am Dreiecksplatz.

Das NoIMK-Bündnis bewertet die Konferenz als einen grundlegenden Bestandteil des repressiv-autoritären politischen Tagesgeschäftes der Bundesrepublik. Julia Schmidt von der Autonomen Antifa-Koordination Kiel erklärt dazu: „Die IMK steht stellvertretend für die Koordination einer sich verschärfenden gesellschaftlichen Situation – stellvertretend für einen autoritären Rechtsruck, stellvertretend für den tödlichen Stacheldraht an den EU-Außengrenzen, für die Duldung und Instrumentalisierung mordender Nazi-Banden und für die militärische Aufrüstung der Polizei. Die permanent krisenhafte bürgerlich-kapitalistische Barbarei kann nur durch die auf der IMK organisierte Repression, Überwachung und Einschüchterung aufrechterhalten werden.“

Auch die rassistische Asyl- und Abschiebepolitik, die die Bundesregierung erst am vergangenen Freitag abermals in Form des Hau-ab-Gesetzes verschärft hat, wird vom NoIMK-Bündnis mit der Innenministerkonferenz in Verbindung gebracht. Tina Maus vom netzwerk antirassistische aktion kiel dazu: „Die Verschärfung des Asylrechts ist seit jeher Thema der IMKs. Dazu zählt die Beschleunigung von Abschiebeverfahren, die Ausweitung von vermeintlich sicheren Herkunftsländern, genauso wie der Bau von Abschiebeknästen. Ein solcher entsteht derzeit auf Beschluss der Landesregierung in Glückstadt und soll spätestens 2020 in Betrieb genommen werden. Dann soll die entwürdigende und entrechtende Abschiebehaft auch in Schleswig-Holstein wieder zum Grundrepertoire der Durchsetzung der Festung Europa vor Ort gehören.“

Darüber hinaus sind die seit dem G20-Gipfel in Hamburg entgrenzte Repression gegen linke Aktivist*innen und Projekte, die seit Jahren andauernde Kriminalisierung von Strukturen der Kurdischen Befreiungsbewegung in der BRD sowie die alltägliche Entrechtung und Drangsalierung von organisierten Fußballfans zentrale Themen der Demonstration. Die gemeinsame inhaltliche Klammer stellt dabei der Kampf für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung dar. „Die Vision einer Gesellschaft ohne Rassismus, ohne staatliche Überwachung und ohne Repression ist gegenwärtig wichtiger denn je. Wir nehmen die Angriffe des Staates auf das freie Leben nicht unwidersprochen hin! Wir rufen deshalb dazu auf, gegen diese Konferenz der kapitalistischen Elendsverwaltung und -verschärfung auf die Straße zu gehen!“ fasst Luca Moretti vom NoIMK-Bündnis diesen Standpunkt zusammen.

Quelle: https://noimk2019.blackblogs.org/2019/06/11/pressemitteilung-des-noimk2019-buendnis-kiel/

Written by tlow

12. Juni 2019 at 09:30

Fotos von Strassenparty Demo #THRKiel

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Written by tlow

27. April 2019 at 16:29

Demo gegen Theodor #THRKiel

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Tag der 1. Aufstellung des Luftreinigers

Aus allen Rohren wird geschossen unisono vom ADAC bis SSW. Die heutige Demo wurde vielfach kritisiert und angegriffen. Diese Angriffe offenbaren dabei einiges: Keiner die sich jetzt hervortun hat sich bisher bei Vorschlägen zur Vermeidung von der Klimakatastrophe und den damit verbundenen Kohlendioxid oder bei der Vermeidung der Stickoxide (nicht nur) am Theodor-Heuß-Ring bisher hervorgetan.

Die Kritik zeigt das Missverhältnis vieler Politiker*innen zur Verhältnismäßigkeit: 20 Jahre die Lungen von Anwohner*innen verpesten: „Kein Handlungsbedarf!“ – 1/2 Stunde Demonstration am THR: „Unverhältnismäßig und gegen den Menschen gerichtet!“

Es zeigt, warum nichts passiert ist. Für sie ist die Verpestung der Umwelt und Lungen bereits eingepreist und normal. Probleme sehen sie erst dann, wenn der Verkehr behindert wird. Man könnte es auch so betrachten: Genau diese Einstellung der Politiker*innen hat die Veranstalter*innen provoziert diese Demonstration zu veranstalten! Die Demo ist sozusagen alternativlos, da über demokratische Wege keine Einstellungsänderung in der Politik erreichbar war. Und schon wieder weisen sie jegliche Verantwortung von sich. Und um das klar zu machen: Verantwortung und Möglichkeit zu Handeln bestand schon lange bevor die Deutsche Umwelthilfe angefangen hat, Klage gegen Bundesländer und Städte einzureichen, um diese zum Handeln zu zwingen.

Und der ADAC? Was hat der ADAC jemals für den Klimaschutz getan. Abseits vom Einsatz für ihre Mitglieder, damit diese ihre Fahrzeuge in der Dieselkrise weiter fahren können? Wo sind denn ihre effektiven Konzepte?

Die Demo wird den Anwohner*innen nur einen Eindruck vermitteln, wie es sein könnte. Wie ruhig. Und wir werden beim Messgerät eine flachere Kurve sehen auf den offiziellen Messwerten. Die Autofreie Stadt ist DIE Alternative zu den Taschenspielertricks der letzten Wochen. Bisher hat die Stadt Kiel nichts dazu beigetragen Lösungen zu erarbeiten, die wirklich etwas bewirken.

Ich sehe große Parallelen zu Fridays for Future. Auch hier eine Bewegung, weil die Politik nicht handelt. So wie auch früher schon bei der Anti-Atom-Bewegung oder gegen die Aufstellung von Mittelstreckenraketen und und und… Nur das es hier um unseren Alltag geht.

Und je weniger gehandelt wird, desto höher der Druck auf der Straße. Man hätte das Thema Klima und Luftschadstoffe längst abhaken können!


Written by tlow

26. April 2019 at 07:50

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