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Pressemitteilung Aktion Autofrei #blockVW

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Pressemitteilung der „Aktion Autofrei“

Die Aktion Autofrei, die am Dienstag alle Gleiszufahrten zum VW-Werk Wolfsburg und eine Skultpur besetzte, um den Autokonzern VW zu blockieren, endet am Mittwoch Mittag. Es waren Technische Einheiten der Polizei mit einer Lore, SEK, Zwei Boote der Wasserschutzpolizei, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die Feuerwehr mit Boot, Notarzt und Rettungsdienst, ein Räumfahrzeug, und Polizistis aus Lüneburg, Salzwedel, Braunschweig und Hannover im Einsatz.

Trotzdem hatte die Polizei nach 12 Stunden immer noch nicht alle Lock-Ons der Aktivistis entfernt, mit denen sie sich an den Schienen festgekettet hatten. Der Autozug gab schon früher auf und fuhr gegen kurz vor 21:00 wieder zurück ins Werk. Erst kurz vor Mitternacht waren die Schienen wieder frei.

Flexen macht noch viel mehr Spaß, wenn es zu dunkel ist, um zu sehen, wohin man schneidet.

In der Eingangshalle der Autostadt, eines VW-Vergnügungsparks, hängt eine Metallkonstruktion in Form eines Globus von der Decke; dort übernachten heute sechs Kletteraktivistis. Der Globus wird am Mitwoch nach 24 Stunden Besetzung wieder verlassen. Zu diesem Anlass wird zu einer Pressekonferenz um 12:00 unter dem Globus eingeladen, mit der Möglichkeit mit Kletteraktivistis des Globus und anderen Beteiligten der Aktion zu sprechen. Im Anschluss daran werden sich die Kletteraktivistis aus dem Globus abseilen.

„Die Geschäftsführung der Autostadt machte gute Miene zum bösen Spiel: Sie versorgten uns rührend und waren sehr um unsere Sicherheit bedacht. Wir werten diese „Großzügigkeit“ als strategisches Handeln im Sinne der Imagepflege und als Versuch, das Ganze klein zu halten. Denn ab 23:00 ging plötzlich der Feueralarm an, um uns Mürbe zu machen. Die Putzkräfte mussten währenddessen weiterarbeiten. Wir solidarisieren uns mit den Putzkräften, den bisher festgenommenen Aktivistis aus der Zugblockade und allen anderen Teilen der Aktion!“, so die Aktivistis.

Zwei Aktivistis im Globus halten sich die Ohren zu, um den ohrenbetäubenden Feueralarm zu ertragen.

In der Gefangenensammelstelle wird es unterdessen eng; die Polizei sperrt die Aktivistis je zu zweit in Einzelzellen mit schmalen Betten. „Die Antwort des Autokonzerns und seiner staatlichen Unterstützung beginnt bei Schlafentzug – wahrscheinlich wird es mit Nötigung, Widerstand oder ähnlichen juristischen Konstruktionen weitergehen.“, sagen die Aktivistis.

„Mit unserer Aktion wollen wir das Betteln um mehr Klimaschutz im Verkehrsbereich beenden. Die Seilschaften von Politik und Konzernen sind weder willens noch in der Lage, die nötigen Schritte zu einer Wende einzuleiten. Petitionen, Appelle und rein symbolische Aktionen reichen nicht!“

Die Aktion wendet sich auch gegen Elektroautos. Deren Einführung würde nur der Ausstoß von Luftschadstoffen verändern. Alle anderen Nachteile wie Flächenverbrauch und Unfalltote würden bleiben. Elektro-Autos seien sogar deutlich schwerer und in der Produktion noch rohstoffintensiver als bisherige Autos.

Symbolbild.

Die Umrüstung oder der Umstieg auf Elektromobilität würde riesige Mengen Rohstoffe, Arbeitskraft und Geld verzehren, die dringend für den Ausbau des ÖPNV gebraucht werden.

„Es ist absurd, den Auf- und Ausbau von Straßen- und Seilbahnen mit dem Argument abzulehnen, das sei zu aufwändig – und gleichzeitig mit viel größerem Aufwand die vielen Millionen PKWs austauschen zu wollen.“ Zudem sei Lithium als heute dominanter Akku-Rohstoff sehr selten. Kriege um das Metall seien zu befürchten.“

Durch diese Aktion konnte gezeigt werden, wie bereits wenige Menschen ein Echo erzeugen können, das die dringend zu führende gesellschaftliche Debatte zum Umgang mit Klimakrise und der notwendigen Verkehrswende ankurbelt. Wir werten die Aktion als vollen Erfolg und freuen uns auf neuen Wind für mehr Aktionen.

Zwei Aktivistis stehen auf dem Autozug. Auf ihrer Fahne steht "Gegen Volk und gegen Wagen".

Fakten zum Hintergrund

  • Im Jahr 2018 starben in Deutschland 3265 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr. 85 mehr als im Jahr zuvor.
  • Der Stromverbrauch durch Elektromobilität schluckt ungefähr die Menge, die im Moment durch Windenergie produziert wird.
  • Ca. 30 Prozent einer Innenstadt sind Verkehrsflächen. Eine Berechnung für die (relativ radfreundliche) Stadt Freiburg ergab: Autos beanspruchen 23mal mehr Fläche als Radfahrer*innen.
  • In Berlin ist die durchschnittliche Spielfläche je Einwohner seit dem Jahr 2000 von 0,8 auf 0,6 Quadratmeter gesunken. Im Vergleich dazu braucht ein PKW eine durchschnittliche Parkfläche von 10 Quadratmeter.
  • 2000 betrug der Anteil an pendelnden Arbeitnehmer*innen 53%, im Jahr 2015 schon 60%.
  • Seit 1990 sind in Deutschland 6467 Kilometer Bahnstrecken stillgelegt worden.
  • CO2-Ausstoß durch Verkehr in BRD. 1990: 163 Mio. Tonnen. Ziel 2030: -40%. Ausstoß 2017: 166 Mio. Tonnen.

Original PM

Written by tlow

14. August 2019 at 10:16

Veröffentlicht in Kundgebung/Demo, Verkehr

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PM: Bündnisaufruf Innenministerkonferenz @IMK2019 am 12.6.2019 in Kiel #NOIMK2019

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Pressemitteilung des Bündnisses #NOIMK2019

Bündnis ruft unter dem Motto „Gegen Repression, Rechtsruck und autoritäre Formierung!“ zu Demonstration gegen die Innenministerkonferenz am 12.6.2019 in Kiel auf

Vom 12. bis 14. Juni findet in Kiel und Rendsburg die 210. Innenministerkonferenz (IMK) statt. Das Kieler NoIMK-Bündnis, dem antifaschistische, antirassistische und internationalistische Initiativen, linke Antirepressionsstrukturen sowie Gruppen aus der Kieler Fußballfanszene angehören, ruft dagegen norddeutschlandweit zu einer Demonstration unter dem Motto „Gegen Repression, Rechtsruck und autoritäre Formierung!“ auf. Diese beginnt im Anschluss an die Geflüchteten-solidarische „Hiergeblieben!“-Demonstration um 19 Uhr am Dreiecksplatz.

Das NoIMK-Bündnis bewertet die Konferenz als einen grundlegenden Bestandteil des repressiv-autoritären politischen Tagesgeschäftes der Bundesrepublik. Julia Schmidt von der Autonomen Antifa-Koordination Kiel erklärt dazu: „Die IMK steht stellvertretend für die Koordination einer sich verschärfenden gesellschaftlichen Situation – stellvertretend für einen autoritären Rechtsruck, stellvertretend für den tödlichen Stacheldraht an den EU-Außengrenzen, für die Duldung und Instrumentalisierung mordender Nazi-Banden und für die militärische Aufrüstung der Polizei. Die permanent krisenhafte bürgerlich-kapitalistische Barbarei kann nur durch die auf der IMK organisierte Repression, Überwachung und Einschüchterung aufrechterhalten werden.“

Auch die rassistische Asyl- und Abschiebepolitik, die die Bundesregierung erst am vergangenen Freitag abermals in Form des Hau-ab-Gesetzes verschärft hat, wird vom NoIMK-Bündnis mit der Innenministerkonferenz in Verbindung gebracht. Tina Maus vom netzwerk antirassistische aktion kiel dazu: „Die Verschärfung des Asylrechts ist seit jeher Thema der IMKs. Dazu zählt die Beschleunigung von Abschiebeverfahren, die Ausweitung von vermeintlich sicheren Herkunftsländern, genauso wie der Bau von Abschiebeknästen. Ein solcher entsteht derzeit auf Beschluss der Landesregierung in Glückstadt und soll spätestens 2020 in Betrieb genommen werden. Dann soll die entwürdigende und entrechtende Abschiebehaft auch in Schleswig-Holstein wieder zum Grundrepertoire der Durchsetzung der Festung Europa vor Ort gehören.“

Darüber hinaus sind die seit dem G20-Gipfel in Hamburg entgrenzte Repression gegen linke Aktivist*innen und Projekte, die seit Jahren andauernde Kriminalisierung von Strukturen der Kurdischen Befreiungsbewegung in der BRD sowie die alltägliche Entrechtung und Drangsalierung von organisierten Fußballfans zentrale Themen der Demonstration. Die gemeinsame inhaltliche Klammer stellt dabei der Kampf für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung dar. „Die Vision einer Gesellschaft ohne Rassismus, ohne staatliche Überwachung und ohne Repression ist gegenwärtig wichtiger denn je. Wir nehmen die Angriffe des Staates auf das freie Leben nicht unwidersprochen hin! Wir rufen deshalb dazu auf, gegen diese Konferenz der kapitalistischen Elendsverwaltung und -verschärfung auf die Straße zu gehen!“ fasst Luca Moretti vom NoIMK-Bündnis diesen Standpunkt zusammen.

Quelle: https://noimk2019.blackblogs.org/2019/06/11/pressemitteilung-des-noimk2019-buendnis-kiel/

Written by tlow

12. Juni 2019 at 09:30

Fotos von Strassenparty Demo #THRKiel

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Written by tlow

27. April 2019 at 16:29

Demo gegen Theodor #THRKiel

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Tag der 1. Aufstellung des Luftreinigers

Aus allen Rohren wird geschossen unisono vom ADAC bis SSW. Die heutige Demo wurde vielfach kritisiert und angegriffen. Diese Angriffe offenbaren dabei einiges: Keiner die sich jetzt hervortun hat sich bisher bei Vorschlägen zur Vermeidung von der Klimakatastrophe und den damit verbundenen Kohlendioxid oder bei der Vermeidung der Stickoxide (nicht nur) am Theodor-Heuß-Ring bisher hervorgetan.

Die Kritik zeigt das Missverhältnis vieler Politiker*innen zur Verhältnismäßigkeit: 20 Jahre die Lungen von Anwohner*innen verpesten: „Kein Handlungsbedarf!“ – 1/2 Stunde Demonstration am THR: „Unverhältnismäßig und gegen den Menschen gerichtet!“

Es zeigt, warum nichts passiert ist. Für sie ist die Verpestung der Umwelt und Lungen bereits eingepreist und normal. Probleme sehen sie erst dann, wenn der Verkehr behindert wird. Man könnte es auch so betrachten: Genau diese Einstellung der Politiker*innen hat die Veranstalter*innen provoziert diese Demonstration zu veranstalten! Die Demo ist sozusagen alternativlos, da über demokratische Wege keine Einstellungsänderung in der Politik erreichbar war. Und schon wieder weisen sie jegliche Verantwortung von sich. Und um das klar zu machen: Verantwortung und Möglichkeit zu Handeln bestand schon lange bevor die Deutsche Umwelthilfe angefangen hat, Klage gegen Bundesländer und Städte einzureichen, um diese zum Handeln zu zwingen.

Und der ADAC? Was hat der ADAC jemals für den Klimaschutz getan. Abseits vom Einsatz für ihre Mitglieder, damit diese ihre Fahrzeuge in der Dieselkrise weiter fahren können? Wo sind denn ihre effektiven Konzepte?

Die Demo wird den Anwohner*innen nur einen Eindruck vermitteln, wie es sein könnte. Wie ruhig. Und wir werden beim Messgerät eine flachere Kurve sehen auf den offiziellen Messwerten. Die Autofreie Stadt ist DIE Alternative zu den Taschenspielertricks der letzten Wochen. Bisher hat die Stadt Kiel nichts dazu beigetragen Lösungen zu erarbeiten, die wirklich etwas bewirken.

Ich sehe große Parallelen zu Fridays for Future. Auch hier eine Bewegung, weil die Politik nicht handelt. So wie auch früher schon bei der Anti-Atom-Bewegung oder gegen die Aufstellung von Mittelstreckenraketen und und und… Nur das es hier um unseren Alltag geht.

Und je weniger gehandelt wird, desto höher der Druck auf der Straße. Man hätte das Thema Klima und Luftschadstoffe längst abhaken können!


Written by tlow

26. April 2019 at 07:50

Pressemitteilung: Bündnisdemonstration „Straßenparty statt Rush Hour“ auf dem Theodor-Heuss-Ring #THRKiel

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Ein Bündnis aus VCD, Wagengruppe Schlagloch, TKKG, linksjugend[’solid] und lokalen Fahrrad-, Anti-Atom- und Anti-Kreuzfahrt-Initiativen demonstriert für eine schnelle Verkehrswende und eine autofreie Zukunft in Kiel und anderswo. Die Auftaktkundgebung findet am Freitag, den 26.4.2019 um 14 Uhr am Platz der Matrosen statt, anschließend geht es zum Barkauer Kreuz, über den Theodor-Heuss-Ring und am Waldwiesenkreisel wieder zurück zum Platz der Matrosen, wo die Abschlusskundgebung stattfinden wird. Am Freitag, den 26.4.2019, gilt Kiel Autofrei und Vorfahrt für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen! „Ulf Kämpfer würde uns gerne als isolierte Splittergruppe darstellen, aber die Demonstration wird von einem breiten Bündnis aus 20 Kieler Gruppen veranstaltet. Die winzigen Veränderungen der letzten Jahre reichen nicht aus, um den Klimawandel zu stoppen. Wir müssen das Problem des Autoverkehrs an der Wurzel anpacken.“, so Julia Schröder von TKKG. Die Veranstalter*innen kritisieren, dass die Verkehrswende in Kiel und in großen Teilen Deutschlands nur schleppend vorangeht. Dabei hat sich Kiel zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Doch die Realität sieht anders aus: „Wer Straßen sät, der erntet Verkehr. Sonntagsreden der Kieler Stadtpolitik über eine klimafreundliche Verkehrswende sind solange nicht glaubwürdig, wie immer noch neue Schnellstraßen wie Südspange oder Ostring II in der Planung sind“, so Niklas Hielscher von bielenbergkoppel.de. Nach wie vor hat in Städten Automobilität Vorrang, während Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen mit schlecht ausgebauten Fahrradwegen und Gehwegen Vorlieb nehmen müssen. Auch in Kiel sind große Flächen in der Innenstadt für Autoparkplätze reserviert. Von dem insgesamt 855km langen Kieler Verkehrsnetz sind nur etwa 12km Fahrradstraßen. Bei vielen vorhandenen Fahrradwegen handelt es sich um einen schmalen Streifen am Rand der Fahrbahn oder holprige Fahrradwege neben den Gehwegen. Die Veranstalter*innen sehen dabei nicht allein die Stadt Kiel in der Pflicht: „Wir brauchen dringend einen Ausbau des ÖPNV, vor allem im ländlichen Umland von Kiel. Hier muss das Land Schleswig-Holstein und allen voran Verkehrsminister Buchholz dringend handeln und darf Projekte wie die Reaktivierung von Hein-Schönberg nicht weiter schlecht reden“, so Frederik Meißner vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). Philipp Walter vom ADFC Kiel ergänzt: „Die Fahrradinfrastruktur muss nicht nur in Kiel, sondern im gesamtem Umland ausgebaut werden, um den Verkehrskollaps zu verhindern. Die Staus auf dem Theodor-Heuss-Ring und im gesamten Kieler Stadtgebiet lassen sich nur verhindern, wenn das Fahrrad konsequent mitgedacht und dadurch als Alternative attraktiv wird.“ Der motorisierte Straßenverkehr erzeugt in Deutschland mehr als 17% der CO2-Emissionen, ist regelmäßig für die Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten verantwortlich und sorgt für gesundheitsschädlichen Feinstaub sowie für schwerwiegende Unfälle im alltäglichen Verkehr. „Wenn wir den Klimawandel nur ansatzweise stoppen wollen und Szenarien wie in den Metropolen Asiens vermeiden wollen, müssen wir uns vom individuellen Autoverkehr verabschieden, Fahrradwege massiv ausbauen, den ÖPNV ohne individuelle Bezahlung (kostenlos, ticketfrei) gestalten und allgemein Mobilität überdenken“, so Ben Hansen von der TurboKlimaKampfGruppe. „Von der starken Luftverschmutzung sind häufig gerade die Menschen betroffen, die selbst kein Auto besitzen. Denn an viel befahrenen und entsprechend lärmbelasteten Straßen wohnen oft einkommensschwächere Menschen, die sich selbst kein Auto leisten können. Diese Menschen haben auch gar keinen Nutzen von der massiven Autoinfrastruktur, welche vor allem in Kiel das Stadtbild dominiert und dadurch andere Aspekte des Stadtbilds unterdrückt“, ergänzt Malte Klein von der linksjugend[’solid] Kiel. „Auch global sind nur 10% der Menschen verantwortlich für 80% der Passagierkilometer“, so Hanna Poddig, die Anmelderin der Demonstration. „Klimagerechtigkeit und globale Gerechtigkeit bedeuten, dass wir in den nächsten Jahren den Sektor Mobilität grundlegend umgestalten müssen. Dass dabei der individuelle Autoverkehr aus Städten verbannt wird, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Und Städte wie Kiel würden dadurch belebt und lebenswerter!“ Wir fordern für Kiel und Umgebung einen umfangreichen Ausbau des ÖPNV, die Umwandlung zweispuriger Straßen zu Straßen mit einer Spur nur für den Fahrradverkehr, ein konsequentes Tempolimit von 30 km/h innerorts und den Rückbau von Straßen zu verkehrsberuhigten Bereichen und Flaniermeilen. Beteiligte Gruppen:

  • ADFC Regionalgruppe Kiel
  • AStA der CAU
  • BioGaarden
  • BUND Kreisgruppe Kiel
  • BUND Campus Kiel
  • Bielenbergkoppel.de
  • Ende Gelände Kiel
  • Extinction Rebellion Kiel
  • Fahr-Rad-Gaarden
  • Fukushima Mahnwache Schönberg
  • Grüne Jugend Kiel
  • Hochschulgruppe Klimagerechtigkeit
  • IL Kiel
  • Initiative gegen Kreuzfahrt
  • Kieler Initiative gegen Atomanlagen
  • Linksjugend [ˋsolid] Kiel
  • TurboKlimaKampfGruppe (TKKG)
  • VCD Ortsgruppe Kiel
  • Veloroute Kiel-Ost
  • Wagengruppe Schlagloch

Weitere Informationen: Aufruf des Verkehrswende-Bündnisses: https://tkkg.noblogs.org/post/2019/04/04/aufruf-autofrei-demo-strassenparty-statt-rushhour/ Route und Ablaufplan der Demonstration am Freitag: https://tkkg.noblogs.org/post/2019/04/18/route-zur-autofrei-demo/

Written by tlow

25. April 2019 at 08:09

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