KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for the ‘Verkehr’ Category

Zum Ergebnis der #kwkiel #flughafenholtenau

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Wie soll man das Ergebnis einsortieren?

  1. Die meisten Verluste in Prozent hatten CDU und SPD (rd. 6 %)
  2. Die meisten Gewinne: AfD (rd. 6%) und GRÜNE (2,9%)
  3. 70 % für den Erhalt des Flughafens Holtenau
  4. Die stärkste Partei bleibt die SPD
  5. SSW hat leicht verloren (0,6%), FDP auch gewonnen  (2,6%)
  6. Die Partei bei 2,6% , die Piraten bei 1,1%

Ich selbst hatte mich entschieden, dieses mal gar nicht zu wählen, insbesondere da es selbst von den GRÜNEN keine Ankündigung gab, eine radikale Umweltpolitik zu machen, stattdessen ein Einstimmen in den Chor der „Hauptsache keine Fahrverbote!“

Ich vertrete die Meinung, dass es bei Meinungen primär darum geht, Alternativen zu wählen, die man für vertretbar hält. Das Ergebnis zeigt auch die Alternativlosigkeit in Kiel. Überraschend war trotz der Verluste, dass die SPD in Kiel doch wieder fast 30 Prozent erreichen konnte. Und auch, dass so eine große Mehrheit für den Erhalt des Flughafens gestimmt hat. Man kann bei Letzterem wieder vermuten, dass viele Wähler*innen die Antworten falsch verstanden haben. Also: Hat jemand der gegen den Flughafen war vielleicht mit NEIN gestimmt? Die Art der Fragestellung hat sicher einen Einfluss auf das Ergebnis. Aber dennoch ist es denke ich recht sicher davon auszugehen, dass die meisten das angekreuzt, was sie gewollt haben.

Die SPD konnte von ihren treuen Wählern profitieren. Und dann wäre meine Vermutung, dass sie auch davon profitierten, dass die Stimmung in Kiel offenbar doch stark pro Flughafen war. Oder auf der anderen Seite: Es gab jedenfalls keine große Stimmung gegen den Flughafen. Die meisten Kieler*innen haben wohl auch daran gezweifelt. dass es dort schnell günstigen Wohnraum geben würde. Insbesondere für die GRÜNEN hat diese massive Fehleinschätzung viele Stimmen gekostet. Sie haben der SPD geholfen im 30-Prozent-Bereich zu bleiben. Insbesondere auch, weil die GRÜNEN nicht die Steilvorlage der Klage gegen Kiel aufgesprungen sind und nicht die Kritiker*innen in Kiel angeführt hat. Stattdessen großes Lob von ihrer Seite für den lauwarmen Mobilitäts-Masterplan der Stadt Kiel. Die GRÜNEN konnten zwar 6 Prozent gewinnen. Aber das Potential lag sicher eher bei 10-12 Prozent. Und es hätte vielleicht auch eine Option geben können für eine Kooperation aus LINKEN und GRÜNEN, wo die GRÜNEN bei über 30% gewesen wären.

Auch die LINKEN gehörten zum Bündnis gegen den Flughafen, haben aber dennoch mehr davon profitiert mit einer Verdopplung ihres Stimmenanteils (und damit anschließend an den Erfolg bei den vorletzten Kommunalwahlen).

Der größte Verlierer der Wahl scheint mir die CDU zu sein, auch wenn sie prozentual ähnlich viel verlor wie die SPD, war doch die Erwartungshaltung in Kiel, dass sie Rückenwind von Schwarz-Grün-Gelb im Land bekommen würde und bei der SPD hat man ja fast erwarten können, dass sie auf 17% absacken könnte.

Aber die CDU gehörte zwar zu den starken Supportern des Flughafens, aber das war auch kein Aufreger-Thema. So wenig die GRÜNEN von der Flughafen profitieren konnten, so wenig konnte die CDU im Gegenzug auch nicht von ihrer Position profitieren. Denn sie wird primär als blass in Kiel wahrgenommen. Sie haben ihre traditionellen Wähler, aber sie glänzen nicht mit eigenen Ideen, sind weniger gut vernetzt. Das reicht in guten Wahljahren das Ergebnis zu halten und führt in schlechten (wie diesem) zum Absacken. Im Grunde hat man sich genau wie die GRÜNEN mit dem Flughafen auf einen Nebenschauplatz führen lassen, der nicht wahlentscheidend gewesen ist. Wo waren denn sonst große Themen?

Die FDP konnte ihren Prozentanteil auch verdoppeln. Die hatten sich doch einige Mühe beim Programm gemacht. Nur das Thema Shisha-Bars sorgte ein wenig für Verwirrung. Ansonsten sind die einfach da und sind irgend wie eine Alternative zur CDU.

Zu „Die Partei“ und den Piraten: Das Die Partei ohne Inhalte mehr als doppelt so viel Prozente erreichen konnte wie die Piraten ist schon ein deutliches Zeichen. Die Piraten bekamen nur noch 1/3 der Stimmen von 2013. Sie und der SSW wurden vielleicht auch dafür abgestraft, dass es während der letzten Wahlperiode ein Gekungel und einen Parteiwechsel gab. Zudem war das Parteiprogramm der Piraten auch nur ein seltsames Sammelsurium. „Tempolimits in frage stellen“ – und zwar nach Rückfrage in beide Richtungen. Aha, und was soll das?

Dagegen hat Die Partei einfach nur PR gemacht und ihr Ding durchgezogen. Die Wähler können natürlich  nicht wissen, was ihre Stimmen für sie bedeuten wird. Aber immerhin kann man sich im Rat oder in den Ortsbeiräten auf lustige Zwischenfragen und Anträge freuen.

Die AfD wird vermutlich 5 Sitze im Rat haben. Und in den Ortsbeiräten. Die GRÜNEN hatten aus ihrem Wahlprogramm dieses Jahr noch die Direktwahl der Ortsbeiräte gestrichen, die 2013 noch drin war. Vielleicht wird das jetzt dennoch überdacht, wo jetzt die AfD in vielen Stadtteilen ihre Nazis einsetzen kann. Hätte man eine Direktwahl der Ortsbeiräte eingeführt, wäre das zu verhindern gewesen. Die AfD wird noch allen viel Kopfschmerzen bereiten und zu vielen ekelhaften Anträgen und Beiträgen führen. Ihr Erfolg ist Ergebnis der großen Kieler Alternativlosigkeit. Wo Inhalte fehlen, profitieren Populisten und Protestparteien. Da haben wir nun den Salat.

Woher kommt die Unlust der Parteien sich inhaltlich zu streiten? Warum wurden die großen Themen in Kiel gar nicht diskutiert ? Warum gab es keine Partei, die bei Luftschadstoffen eine konsequente Position für die Bürger*innen einnahm? Angst vor dem Dieselfahrer? Leider konnte man nur falsch wählen, egal welche Partei man gewählt hätte. Das ist die besondere Kieler Situation in 2018 gewesen.

Es wird damit keine Verkehrswende in Kiel geben, es sei denn Gerichte zwingen Kiel trotz des Wahlergebnisses dazu. Von den Parteien ist da leider gar nichts zu erwarten. Es sind leider noch viel zu viele Leute zur Wahl gegangen und so können sich auch alle Parteien irgend wie bestätigt fühlen, dass Nichtstun etwas ganz Großartiges ist. Es sollten nicht Gerichte sein, die Politik machen, aber darauf wird es wohl hinaus laufen.

Written by tlow

7. Mai 2018 at 06:24

#KWKiel Wahlkampfcheck SPD und OB in #KielGaarden #kwkiel

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Gaarden hoch 10, so hieß das Programm des OB Ulf Kämpfer, dass dann auch die SPD unterstützte. Darunter auch z.B. mehr Sicherheit auf den Straßen Gaardens. Dabei wird suggeriert, dass man sich in Gaarden auf den Straßen nicht sicher fühlen würde. Was dagegen nicht erwähnt wird, sind Einbrüche in Läden oder Fahrraddiebstähle. Ein gutes Beispiel dafür, wie die Wahrnehmung von außen eine andere ist, als die realen Probleme. 2017 habe ich von ca. 15 Fällen von Fahrraddiebstählen gehört. 2015 und 2016 war das eigentlich kein Thema in meinem Umfeld. Diebstähle aus abgeschlossenen Hinterhöfen wohlgemerkt.

In Hamburg hat man ja mal Lockvogel-Räder aufgestellt und hat so eine Menge geklauter Räder bei der Rückverfolgung entdeckt. In Gaarden bekommt man von der Polizei aber beim melden eines Diebstahls auch gerne mal zu hören, dass man ja sowieso nur Versicherungsbetrug begehen will und das Annehmen der Anzeige wird verweigert.

Ich habe auch mal Landtags- und Kommunalkandidaten der SPD gefragt, was sie denn wegen der explosiven Ausbreitung von Wettbüros machen. Zwar hat man sich für die Frage bedankt, aber keine Antworten vor der Kommunalwahl gegeben. Auch ein Problem, was in Gaarden hoch 10 nicht erwähnt wird.

Es sollen auch viele hunderttausende Euro für das Säubern und Graffiti-Entfernung des Prestigeobjekt Gaardener Brücke ausgegeben werden. Dazu eine andere Geschichte von mir: Seit 2016 habe ich u.a. das Fest „Welcome@Gaarden“ und andere Veranstaltungen auf dem Vinetaplatz mitgestaltet. 2017 hieß es dann plötzlich, dass bei der Benutzung der Stromsäulen (für den Wochenmarkt) ein eigener Elektromeister das Reinstecken der Stecker übernehmen müsste. Bei einem Winterfest 2017 haben wir daher entschieden, um die Kosten zu sparen (ca. 200 €), das fest zusammen mit dem Wochenmarkt aufzubauen. Es schien soweit alles geklärt, mit den Marktmeister*innen haben wir alles besprochen gehabt. Bis ich wieder wenige Tage vor dem fest einen wütenden Anruf vom Ordnungsamt bekam, dass das Schreiben eines Elektromeisters noch nicht vorliegen würde. Da gab es dann auch keine Lösung, auch keine Ausnahme für Gaarden.

Ich schrieb dem OB Ulf Kämpfer an in der Angelegenheit. Dieser verwies auf die entstandenen Kosten nur externe Nutzer und empfahl (wie später auch die Verwaltung) doch Sponsoren für die Kosten zu finden, wie z.B. eine Elektrofirma.

Mich machte das neugierig darüber, über welche horrenden Kosten denn externe Nutzer in Gaarden verursacht hätten und stelle dazu eine entsprechende Anfrage an die Stadt nach IZG. Wie sich herausstellte, gab es zwar in 2016 für den Vinetaplatz Kosten über 108 Jahr gab. Auf Nachfrage wurde aber deutlich, dass nicht festgehalten wird, was die Ursachen  der Kosten sind. Es könnte sich also auch um Schäden durch die Marktbeschicker*innen oder normale Wartungskosten handeln.

Unter dem Strich also: Man will das Ehrenamtliche zusätzlich zur Festvorbereitung noch herumtelefonieren um eine Firma zu bitten an einem Sonntag umsonst einen Elektrostecker in eine Stromsäule zu stecken. Auf der anderen Seite gibt man für irgendwelche Maßnahmen ohne mit der Wimper zu zucken Hunderttausende oder Millionen aus. insbesondere wenn Wahlkampf ist.

Und wie oben schon ausgeführt gibt es konkrete Kriminalität, die quasi keinerlei Prioritätensetzung erlebt. Aber wenn ein Kommunalwahljahr ist, sieht man plötzlich Polizei Streife laufen oder Kontrollen durchführen. Alle fünf Jahre zeigt man den Gaardener*innen ein  mal, wie viel man für ihren Stadtteil tun will. Dabei scheint man sich dabei aber kaum an den tatsächlichen Bedürfnissen orientieren. Es muss halt gut aussehen.

Ich sage nicht, dass die Stadt nichts tut, oder nicht bemüht ist, oder die SPD als stärkste Fraktion völlig uninteressiert wäre. Aber sowohl Stadt als auch OB als auch Partei sind dennoch zu weit weg von den Bürger*innen. Zu Gaarden hoch 10 lud der OB dann zu einer Beteiligungsveranstaltung ein, angekündigt damit, dass der OB das Gespräch mit den Bürger*innen suchen würde. An dem Tag selbst war er dann aber angeblich in Lübeck und schickte seine Vertreter*innen.

Kiel hat was Bürgerbeteiligung und Bürgernähe angeht noch einen weiten Weg zu gehen. Da können die anderen Parteien aber auch nicht fröhlich in die Hände klatschen. Die nutzen leider ihre Chance bislang auch nicht und schaffen es die Steilvorlagen der aktuellen Stadtregierung auch nicht zu nutzen. Politik lebt halt in einer Blase. Auch am Beispiel der Luftschadstoffe wird deutlich, dass man nicht bereit ist an einer schnellen Lösung zu arbeiten. Gaarden hat eine sehr schlechte Erreichbarkeit für das Fahrrad. Das macht sich auch in geringeren Attraktivität bemerkbar. Passiert ist da in den letzten Jahrzehnten quasi nichts. und ob Rathaus oder Ortsbeirat – Impulse sind da keine erkennbar.

In Gaarden erwarten wir mehr als Business as Usual. Wenn die Wahlbeteiligung wieder niedrig ist, wundert euch nicht. Welche Partei  verspricht hier den eine Änderung. In Holtenau wollen GRÜNE und SPD ein neues Stadtteil bauen, während die Gaardener*innen jeden Tag auf die Brachflächen  der Kai-City starren und den Kopf schütteln und wissen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie von neuen Wohnungen in Holtenau profitieren werden extrem gering sind.

Written by tlow

28. April 2018 at 08:33

Das eigene Auto #Verkehrswende

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Mich fasziniert seid vielen Jahren das Thema Verkehr. Und dabei insbesondere die Rolle des Autos als Transportmittel. Mit kaum etwas wird so irrational umgegangen wie mit dem Auto. Die Rolle, die das Auto bei uns spielt ist kaum fassbar.

Normaler weise ist es vollkommen kostenfrei sein Auto auf der Straße zu parken. Und nicht nur eins, sondern im Grunde genommen beliebig viele und auch was die Größe angeht, macht es keinen Unterschied.

Im Vergleich dazu: Will ein Laden ein Werbeschild auf die Straße stellen, kostet es 50 € (+ Verwaltungsgebühr). Stellt er dagegen ein Auto mit Werbebotschaften auf, ist es kostenlos. D.h. mehr Platzverbrauch und mehr Werbefläche ist billiger, als eine kleine Lösung. Und das nur, weil es um die heilige Kuh in Deutschland geht: Das Auto.

Ich will hier aber mal die Kosten für die Besitzer behandeln. Als Beispiel nehme ich aber einen neuen Einsteigergolf: „Golf Trendline“. Bei Gebrauchten, die auch verbreitet sind ist ja das Problem, dass die Abgastechnik älter ist. In mancher Hinsicht ist da auch der Unterhalt teurer.  Also behandle ich primär Neuwagen, gehe aber später noch auf Aspekte von Problemen älterer Fahrzeuge ein

Die Kosten

Anschaffungskosten

Am Anfang stehen schon mal Anschaffungskosten. In dem Beispielfall sind das als Listenpreis für den Einsteigergolf 18.075 €. Mal zum Vergleich: eine Bahncard 100 kostet 4.270 €. Damit kann man ein Jahr lang beliebig oft im Nah- und Fernverkehr der Bahn reisen. Man würde also zum Preis von einem Golf 4 Jahre lang Bahn fahren können. Der ÖPNV wäre damit in Kiel nicht eingeschlossen. Aber genau so wenig sind beim Kaufpreis eines Golfs weitere Kosten eingeschlossen.

Der ADAC geht bei den Kostenberechnungen davon aus, dass ein Auto fünf Jahre gefahren wird und dabei 75.000 Kilometer gefahren werden (15.000 im Jahr). Der ADAC geht davon aus, dass der Wertverlust der größte Kostenposten ist. Ich lasse den in meiner Betrachtung aber eher weg, da ich es eher so sehe, dass der Kaufpreis ja bereits bedeutet, dass das ganze Geld weg für das Auto drauf geht und weg ist. Der Werteverlust stellt ja lediglich das Pendant für einen Wiederverkaufswert dar und für den Wertverlust muss man monatlich nichts aufwenden. Auch wenn man das sicher nicht außer acht lassen sollte, spielt es sicher auch in der Betrachtung der Autofahrer*innen im Alltag keine so große Rolle.

Ansonsten setzt der ADAC noch an:

  1. Betriebskosten (Kraftstoff und ähnliches, Reinigung)
  2. Fixkosten (Haftpficht 8und Kaskoversicherung, KfZ-Steuer, TÜV, Parkgebühren)
  3. Werkstattkosten (Reifen, Ölwechsel,…)

Für einen Golf wären das monatlich:

  1. Betriebskosten: rd. 130 €
  2. Fixkosten:  rd. 110 €
  3. Werkstattkosten: rd. 70 €

Wären wir also bei rund 310 € / Monat. Wobei man natürlich davon ausgehen kann, dass nicht jeder Monat so aussieht und viele Kosten am Ende der fünf Jahre erst entstehen. Aber auch: Je früher man sein Auto verkauft, desto geringer sicher der Wertverlust. Wenn wir die Anschaffungskosten auf die fünf Jahre verteilen, so kommen wir auf 3.615 e pro Jahr oder auch 300 € pro Monat (davon könnte man dann einen Verkaufspreis oder Restwert abziehen).

Aber bleiben wir nur mal bei den rd. 300  € Kosten pro Monat für so ein Durchschnittsauto. Und lassen wir mal die Betriebskosten weg, da die ja etwas mit der Nutzung zutun haben. Also sind es 180  € / Monat für Fix- und Werkstattkosten. Das sind bereits 2160 € jedes Jahr. In fünf Jahren 10.800 €.

Im Vergleich dazu mal das Kieler StattAuto (Carsharing): Die Einlage von 500 € können wir weglassen, da wir die wieder bekommen. Als Kosten haben wir 8€ im Monat. Das sind also 96 € im Jahr und 480 € in fünf Jahren.

Und nun noch mal zu den Betriebskosten im Vergleich: Bei 15.000 Kilometer pro Jahr kämen wir auf 1.250 Kilometer pro Monat.  Für einen direkten Vergleich wechsle ich mal die Modelle. Denn StattAuto hat keinen Golf, aber z.B. „Opel Adam“ (siehe „Unsere Autos„, Kategorie Mini) Und gehen wir von einem Durchschnittsverbrauch von 5 Litern/100 km aus.

  • Eigenes Auto: 1250 km / 100 * 5  = 62,5 L * 1,33 = rd. 83 €
  • StattAuto: Kilometer: 1250* 0,23 €/km 287,50 € plus Zeit: 41 km pro Tag – ca. 2 Std.* 30 = 60 Std. * 2 € = 120 € – zusammen 307,50 €

Also kombinieren:

  • Eigenes Auto: Monatliche Kosten: 300 € plus Betriebskosten: 83 € = 383 €
  • StattAuto: Monatliche Kosten: 8 € plus Betriebskosten: 307,50 = 315,50 €

Hierbei muss man allerdings bedenken, dass man bei StattAuto auch für die reine Stehzeit zahlt: D.h. bei einem Arbeitsweg von 8-17 Uhr würde es am Tag 9 Stunden stehen, die auch bezahlt werden müssen. Für Arbeitswege empfiehlt sich daher fast immer eine Alternative zum StattAuto, z.B. zwei Buskarten a 2,60 = 5,20 € oder auch Fahrrad.

Was ich beim Carsharing so schätze: Wenn man gar nicht fährt, sind die Kosten SEHR überschaubar mit 8 € / Monat. Und wenn man fährt, zahlt man für die tatsächliche Nutzung. Von Autofahrer*innen kenne ich mittlerweile so viel Geschichten, dass plötzlich Reparatur-Kosten von 300,500,800 1000 oder mehr Euro auf einen Schlag fällig sind. Und dann stellt sich die Frage: Zahlt man das Geld und kann darauf hoffen, dass das Auto bald wieder fahrtüchtig ist (oft halten Reparaturen aber auch nicht ewig) . Oder verzichtet man erst ein mal für ein paar Wochen auf sein Auto. In dem Fall hat man zwar alle Fixkosten, kann aber gar nicht fahren und muss zusätzlich für eine Alternative zahlen.

Hat dagegen ein StattAuto einen Schaden kann man unmittelbar mit einem anderen weiterfahren. Bei Selbstverschulden kommen dann zwar Kosten auf einen zu, verhindern aber nicht, dass man erst ein mal weiterfahren kann. Nicht zuletzt klaut einem das Auto auch einiges an Zeit für die Pflege (TÜV, Reparaturen, Tanken,…), wo man z.B. seine Zeit an langweiligen Tankstellen verbringen muss. Oder die Zeit für die Parkplatzsuche zuhause. Denn StattAutos haben einen fixen Standort und somit einen gesicherten Parkplatz.

Und  es gibt keinen Wertverlust und keine Notwendigkeit tausende von Euros auf den Tisch zu legen für den Erwerb eines Fahrzeugs.

Man könnte auch vier Jahre vergleichen:

  • Eigenes Auto: 18.000 € plus weitere Kosten 14.400 = 32.400
  • StattAuto 384 € für die Zeit + Bahncard 100: 17.080 € = 17.464 € + 14.760 € = Betriebskosten = 32.224 € . Bei den Betriebskosten dabei nicht berücksichtigt, dass durch die Bahncard 100 viele Strecken schon mit drin wären. Möglich wäre auch eine Kombination mit einem Monatsticket der KVG mit 594 € pro Jahr.

Je weniger man Auto fährt, desto günstiger wird Carsharing im Vergleich zum Eigenen Auto.

Darüber hinaus kann es auch viel Sinn machen mehr Geld in Fahrräder und entsprechende Kleidung zu investieren, da ja eine Strecke mit dem Fahrrad umsonst ist (aber auch hier fallen Reparaturkosten an).

Vielleicht gibt es hier und da auch einen kleinen Fehler in der Berechnung. Dann bitte ich um Hinweise. Mir gings drum sowas mal beispielhaft und nicht zu abstrakt durchzurechnen.

Generell ist meine Erfahrung, dass viele den Komfort eines Autos über- und dessen wahre Kosten unterschätzen. Und auch, dass beim StattAuto die konkreten Zahlen abschrecken, obwohl es für viele durchaus günstiger wäre als ein eigenes Auto.

Written by tlow

15. April 2018 at 09:41

Veröffentlicht in Allgemein, Verkehr

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Zwischenbilanz Kommunalwahl Kiel #kwkiel Verkehrspolitik @Umwelthilfe

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In weniger als einen Monat ist Kommunalwahl in Kiel. Es ist erstaunlich, wie entspannt die Parteien das Ganze angehen. Dabei scheint der klassische Straßen-Wahlkampf wieder mal im Vordergrund zu stehen. Zu Ostern wurde dann gerne Schokolade und anderes osterrelevantes verteilt, Das man wählen gehen soll, wurde.

Ich hatte ja allen Parteien  am 11. März (LINKE später am 23.3.) die aus meiner Sicht Kernfrage geschickt:

Sieht ihre Partei in Kiel kurzfristigen Handlungsbedarf bei den
Luftschadstoffen und wenn ja, welche Maßnahmen würden sie im ersten Jahr
nach der Kommunalwahl im Mai angehen?
Über die Beantwortung dieser Frage würde ich mich sehr freuen.

Ich gehe hier mal Reaktionen und Parteiprogramme durch:

CDU

  • Per Email keine Antwort
  • Hier das Parteiprogramm: cdu_ki_kommunalwahlprogramm_4. (13 Seiten)
  • Außer das alles beim Alten bleiben soll, ist dem Programm nichts zu entnehmen, was auf konkrete Maßnahmen in dem ersten Jahr nach der Wahl hindeutet

SPD

GRÜNE

  • Die GRÜNEN antworteten am 29. März damit, dass sie zwar Handlungsbedarf sehen, allerdings gingen auch bei Ihnen aus Zitaten aus dem Wahlprogramm keine konkreten Maßnahmen im ersten Jahr nach der Wahl hervor: Luftverschmutzung_kielkontrovers
  • Hier das Wahlprogramm: B90_GRN_KomWahlprogramm2018 (76 Seiten)

FDP

  • Keine Antwort per Email
  • Hier das Wahlprogramm: Kommunalwahlprogramm 2018
  • Auch hier sind keine konkreten Maßnahmen zu erkennen

LINKE

  • Im Ursprungsverteiler am 11. März hatte ich sie übersehen, dann aber am 23. März doch noch an sie verschickt. Bisher aber keine Antwort
  • Hier das Wahlprogramm: Kommunalwahlprogramm_Kiel
  • Ebenfalls keine konkreten Maßnahmen erkennbar

PIRATEN (aktualisiert 8.4.)

  • Die Piraten hatten als erstes ihr Kommunalwahlprogramm veröffentlicht. Hier.
  • Keine konkreten Maßnahme geplant

SSW

  • Keine Antworten und kein Programm

Die Partei

  • Keine Antwort und kein Programm

Fazit

Wir müssen hier von einem Totalversagen der gesamten Kieler Parteienlandschaft sprechen. Im Grunde sehen wohl alle „irgendwie“ Handlungsbedarf. Was ich aber schon mal nicht verstehe ist, wie es Parteien schaffen im Kommunalwahlkampf Fragen von Bürger*innen und sogar Bloggern einfach unbeantwortet zu lassen (insbes.  FDP, CDU; SSW).

Was daran ja so erstaunlich ist: Zwar wurde die Frage der Luftschadstoffe erst durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) so richtig akut. Aber die Regeln werden nun seitens der Kommunen schon seit bald 20 Jahren gebrochen. Jedem verkehrspolitischen Sprecher sollte das bekannt sein und jeder Kommunalpartei. Passende Antworten hätte man also schon seit Jahrzehnten vorbereiten können. Und die Klage der DUH wurde entschieden, bevor die Kieler Parteien ihre Wahlprogramme verabschiedeten: Am 28.2.18 kam es zu einem Grundsatzurteil, nach dem selbst Fahrverbote zulässig wären, um die Grenzwerte für Stickoxid (NOx) einzuhalten. Aber was machen die Kieler Parteien? Beispiel SPD-Plakat:

Wahlplakat Gegen Fahrverbote Kieler SPD

„Gegen Fahrverbote“ Wahlplakat der SPD Kiel im Kommunalwahlkampf 2018 zum Thema Luftschadstoffe

CDU und SPD plädieren dazu auch noch klar für die Südspange Gaarden, die noch mehr Verkehr nach Kiel bewirken wird und eine Verschärfung des Problems am Theodor-Heuß-Ring (THR) und Bahnhofstra0e. Neuere Messungen der DUH bestätigen aber eh Vermutungen, dass es am THR kein isoliertes Problem gibt: Denn es wird ansonsten ja in Kiel kau gemessen oder zumindest nicht veröffentlicht. Auf einen Vorschlag seitens des Ortsbeirates Gaarden ein Projekt zur Messung von Feinstaub  (verwandtes Thema) in Kiel zu fördern wurde dies in Stellungnahmen (Drucksache 1154/2017)  des Umweltministeriums und Umweltamtes als nicht nötig abgelehnt. In Gesprächen deutete die Stadt Kiel aber an, dass sie selber ja auch messen würde. Auf meine Informationsfreiheitsanfrage, was die Stadt denn messen würde und ob sie die Daten veröffentlicht erhielt ich aber innerhalb der Frist (8. April) keine Antwort. Dafür, dass man ja angeblich so viel Datenmaterial hat, dass man keine weiteren Messungen braucht ist das Schweigen auf Nachfrage dann doch verdächtig. In Messungen der DUH gab es in Kiel ja auch einige neue Stellen, wie den Ziegelteil, die bedenkliche Werte aufwiesen und wahrscheinlich sogar höher als gemessen ausfallen.

Erstaunlich auch, dass  wirklich keine Partei die Chance nutzen mag mit etwas radikaleren Forderungen und Sofortmaßnahmen zu punkten. Es geht schließlich um die Gesundheit der eigenen Bevölkerung [Hinweis: Das sind die Wähler*innen!]

LINKE und GRÜNE haben sich verkehrspolitisch dazu entschlossen statt die Luftschadstoffe und die Verkehrsthema als primäres Thema zu nehmen sich stattdessen am Dauerthema „Flughafen Holtenau“ abzuarbeiten. Es wird dazu einen Bürgerentscheid am Tag der Wahl geben. Meine Meinung dazu ist. Hier besteht aktuell kein Handlungsbedarf. Der Flughafen hat große Vorteile für den Transport von Organen zur Uni Kiel – und auch auf Nachfrage fanden  die Gegners des Flughafens zu diesem Argument keine Antwort. Klar ist, dass  ein Totalumbau des Flughafens am teuersten und auch alles andere als umweltschonend sein wird. Es ist auch eher zu erwarten, dass es hier zu einer Neubaugentrifizierung kommen würde und sozialer Wohnungsbau eine eher untergeordnete Rolle spielen würde. Wohnraum fern des Zentrums ist auch für eine Stadtentwicklung suboptimal, da hier die Wege wieder länger werden. Bisher wäre z.B. eine Anbindung mit einer Stadtbahn gar nicht geplant oder möglich.

Man kann mit dem heutigen Tag eigentlich nur dringend dazu raten der Wahlurne am 6. Mai fernzubleiben. Das gilt für mich so lange es keinerlei Bewegung oder Priorisierung einer der Parteien gibt. ja, die GRÜNEN haben ein langes Wahlprogramm und haben darin auch viele Ziele stehen die langfristig durchaus auch relevant auch für das Thema Luftschafstoffe sind. Trotzdem konnten sie sich nicht ausreichend von ihrer Beteiligung an der Kooperation mit SSW und SPD lösen. Wer die Klimaziele und Ziele des Masterplans Mobilität für ambitioniert hält wohnt in  einer Scheinrealität. Die Kieler Politik erscheint doch sehr selbstgefällig und verträumt. Erst im April hat man so richtig begonnen mit dem Wahlkampf und dann statt mit Inhalten eben mir Parolen, die oft genug rückwärtsgewand sind.

Die Wählerinitiative „WIR in Kiel“ tritt dieses mal übrigens nicht (mehr) an.

Unter dem Strich bleibt: Die Interessen der Dieselfahrer sind den Kieler Parteien wichtiger als die Gesundheit der Kinder, Alten und Kranken, die in Kiel besonders und akut von Stickoxiden und Feinstäuben bedroht sind. Und bei so viel Menschenverachtung hat m.E. auch keine Partei eine Stimme mit gutem Gewissen verdient. Natürlich profitieren davon die radikalen Parteien auch durch sinkende Wahlbeteiligung. Aber wenn die Parteien sich weigern zu handeln, kann man ihnen leider auch keine Verantwortung zugestehen. Sie haben sämtliche Möglichkeiten in der Hand: Tut IRGEN WAS, aber schweigt nicht und legt nicht die Hände in den Schoß oder dreht Däumchen!

Vorschlag Kieler #Exer: Bessere #Walkability und #fahrradfreundlich #Wochenmarkt

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Matthias Suessen SH-6944.jpg
Von User:Matthias SüßenEigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

Der Kieler Exerzierplatz ist wie viele ehemalige Plätze zum (wie der Name schon sagt) Exerzieren heute primär ein Parkplatz. Zwei mal die Woche dann ein Wochenmarkt. Leider gab es in den vergangenen Jahren die Fehlentscheidung, dass auch während der Wochenmärkte an Mittwochen uns Samstagen Teile des Wochenmarktes als Parkplatz genutzt werden können. Nun stehen da, wie heute mal wieder live von mir miterlebt (ist ja eigentlich nicht mein Stadtteil, bin nur hier aufgewachsen) die Autos Schlange um einen Parkplatz ergattern. Das heißt auch, dass insbesondere der westlichen Rand des Wochenmarktes Szene erlebt, bei denen Autos nur wenige Zentimeter von frischem Obst & Gemüse ihre Abgase in die Wochenmarktstände pusten. Und damit alles das, was derzeit in der Diskussion ist, wie u.a. Stickoxide und Feinstäube. Na, Lust auf frisches Obst?

Dauerhaft würde ich für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen folgende Lösung vorschlagen:

Zwei Diagonalen quer durch die Parkplätze, die vor dem Autoverkehr geschützt sind.

Welches Problem damit lösen?

Eine mögliche Hauptverbindung für Radfahrer*innen kommend vom Bahnhof ist hinter über den Schülperbaum zum Schrevenpark-Radweg (oder Knooper Weg) und weiter zur Uni zu fahren. Bisher gibt es hier aber überhaupt keine Radverbindung. Eigentlich müssten die östlich des Exers Richtung Rathausstraße und dann links abbiegen Richtung Knooper Weg. Und umgekehrt dann Richtung Ziegelteich. Defakto schlängeln sich aber sowohl Fußgänger*innen wie Radfahrer*innen über den Exer zwischen parkenden Autos. Das ist aber weder barrierefrei noch risikoarm. Hier dominiert das Auto fast alternativlos. Wenngleich beide Alternativen legal und toleriert sind.

Der obige Vorschlag ist erst mal nur eine grobe grafische Idee, die ein vorherrschendes Problem lösen soll. Wie genau man das elegant machen kann, steht auf einem anderen Blatt. Die Grün-Zeit für Fußgänger an der Ecke mit dem Steiskal ist aber auch extrem kurz. Die Straße, die weiter auf die Möllingstraße ist aber vierspurig für Autos ausgebaut. Der Fußgänger sieht eigentlich immer schon Rot, wenn er sich auch schnellen Schrittes mitten auf der Straße befindet. Der ganze Exerzierplatz ist mithin aus Autoperspektive geplant und umgesetzt. Dabei sind Wochenmärkte prädestiniert für Fußgänger und Radfahrer. Hier könnte es auch deutlich mehr und bessere Fahrradabstellmöglichkeiten gebe. Da Wochenmärkte eh in der Krise sind, wäre hier mehr Unterstützung nötig Und wie man aus Untersuchungen weiß, kaufen Fußgänger und Radfahrer sehr viel mehr als Autofahrer an den Straßen ein, an denen sie vorbeifahren/gehen.

Von der Sichtbarkeit her sieht man durch die parkenden Autos und diejenigen, die einen Parkplatz suchen heutzutage von Steiskal aus auch gar nicht mehr, dass ein Wochenmarkt stattfindet. Da bräuchte es vielleicht auch mal große Transparente, die dafür werben?

Die Ecke Exer ist eine derjenigen, die ganz zentral wichtig sind und wo ich es nicht verstehen kann, dass es da seit Jahrzehnten gar keine Lösung für Radfahrer*innen gibt? Natürlich bedarf es auch z.b. beim Schülperbaum und dem Knooper Weg noch annehmbarer Radwege, aber da gehts bisher zumindest ein wenig. Der Exer aber ist bislang eine effektive Sperre für Rad- und Fußverkehr. Weitere Ideen?
Update: Zusätzlich oder alternativ könnte man die Ecken nutzen, um sie als Fahrradwege umzubauen:
exermap-umlauf

Die zweite enorm wichtige Verbindung sie hier auch gleich verraten: Die Strecke Hauptbahnhof bis Holstenbrücke. Wie kann es sich eine Stadt leisten, die sich gerne Fahrradstadt nennen will, vom Hauptbahnhof UND der einzigen Ost/West-Verbindung keinerlei durchgängige Anschlüsse für Radfahrer zu bieten? insbesondere die Holstenbrücke selbst war jahrzehntelang ein Horror für jeden Radfahrer.

Written by tlow

31. März 2018 at 10:07

Handlungsbedarf wegen #NOx ? Nicht mal bei den GRÜNEN #kwkiel #kommunlwahl2018 #verkehrswende

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Eine Antwort der GRÜNEN Kiel sagt zwar inhaltlich, dass man Handlungsbedarf sieht. Im Anhang wird das allerdings nicht deutlich. Der Anhang (Luftverschmutzung_kielkontrovers) enthält Ausschnitte aus dem Kommunalwahlprogramm 2018. Die Abschnitte haben folgende Überschriften:

  • E-Mobilität ausweiten
  • Mobilitätswandel für bessere Luft
  • Klimaschutz erfordert Verkehrswende
  • Sichtbare Verkehrswende im Straßenraum
  • Saubere Schifffahrt

Leider sind die Inhalte zu kurz gegriffen. LANGFRISTIG enthält das Programm zwar einiges, was man unterschreiben könnte Richtung Verkehrswende. Allerdings ging es in meiner Anfrage an die Parteien in Kiel um das akute Stickoxidproblem. Und zwar im Maßnahmen für die ersten 12 Monate nach der Kommunalwahl.

Aus der Darstellung der GRÜNEN wird es aber leider nicht deutlich, was sie sofort in Angriff nehmen wollen. Damit geben Sie keine Antwort auf die aktuelle Problematik und die Klage der DUH. Und damit auch keine Antwort auf die tägliche Belastung in den Städten mit einer hohen Belastung > 10 Mikrogramm. Neueste Messungen der DUH unter Mithilfe von Bürger*innen lieferten Hinweise darauf, dass die Stickoxid-Belastung in Deutschland fast flächendeckend hoch ist. Hoch bedeutet dabei schon bereits unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm. Der Grenzwert ist lediglich ein Wert, der quasi jenseits von Gut und Böse ist. Leider beschränkt sich die Debatte oft nur auf diesen Grenzwert, der nach Ansicht vieler Experten zu hoch angesetzt ist.

Und das finde ich am erschreckendsten, dass die Kieler Parteien von 2050 reden und langfristiger Verkehrswende, aber kurzfristig gar keine Ideen haben. Lustigerweise ist es eher die CDU, die da Vorschläge macht. Nur mit dem Unterschied, dass diese eher wie Schildbürgerstreiche (auf mich) wirken. Also Ventilatoren, grüne Schadstoffwände,… aber immerhin der Ansatz zu kurzfristigen Lösungen.

Also: Langfristig taugen die grünen Vorschläge, kurzfristig bieten sie leider (bisher) auch nicht mehr als die anderen Parteien.

Written by tlow

30. März 2018 at 18:56

Das Schweigen der Parteien #kommunalwahl2018 #kwkiel #saubereLuft #NoX

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Ich glaube ich habe den Parteien ausreichend Zeit gegeben auf eine simple Frage am 11. März (vor einer Woche) zu antworten:

 

Sieht ihre Partei in Kiel kurzfristigen Handlungsbedarf bei den
Luftschadstoffen und wenn ja, welche Maßnahmen würden sie im ersten Jahr
nach der Kommunalwahl im Mai angehen?

Die einzige Partei, die überhaupt reagiert, was die SPD. Dafür 1 Punkt. Ansonsten das große Schweigen.

Das ist mehr als bitter. Alle reden von Digitalisierung und Bürgerbeteiligung. Wenn es Kieler Parteien nicht schaffen, einem Kieler Politikblog eine Antwort zu geben oder zumindest eine Antwort in Aussucht zu stellen, so sind sie allesamt nicht im Jahr 2018 angekommen.

Damit war die SPD noch am Besten von allen, dadurch, dass sie auf eine Pressemitteilung verwiesen, die keine direkte Antwort auf die Frage bot. Aber immerhin. Wie sagt man: „Unter den Blinden ist der Einäugige König“.

Bitter ist aber vor allem, das keine Partei spontan eine Antwort auf diese simple Frage hat. Es ist ja nun naheliegend und  nicht ein Thema, über das keiner reden würde. Eine Partei, die man erst nehmen soll, sollte in der Lage sein auf aktuelle Themen innerhalb von wenigen Tagen (2-3) eine Antwort zu geben.

Zwar gibt es jetzt so viele Kandidaten wie noch nie auf Twitter aktiv (und somit dem einzig relevanten politischen Medium m.E.), aber das Ganze schlägt sich noch nicht bei der zentralen Email-Kommunikation nieder. Es wäre für einzelne Parteien so einfach gewesen in einem solchen Fall zu punkten. Man könnte glauben, wir hätten kein Wahljahr in Kiel, keine Chance für Parteien alle fünf Jahre zu zeigen, was sie drauf haben.

Oder liegt es daran, dass keine Partei Antworten hat (inklusive der GRÜNEN). Solange es da keine Antworten gibt, kann man keinem Wähler eine dieser Parteien empfehlen.

Zur Klarheit: ich finde es sogar ok, wenn eine Partei sagt: Wir haben noch keine Idee, was wir in Kiel kurzfristig tun können. Aber am 6. Mai sind Wahlen und die Parteien sollten ihre Argumente und Einstellungen auf den Tisch legen, damit die Wähler*innen dann entscheiden können. Ohne Antworten kann man nur dazu raten gar nicht zu wählen. Dann wird aber wieder gejammert, das die Politikverdrossenheit so groß ist.

Update: Offenbar ging die Email an die LINKE Kiel nicht raus. Die kriegen also Verlängerung

Written by tlow

19. März 2018 at 21:08

Veröffentlicht in OpenMail, Umwelt, Verkehr, Wahlen

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