KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for the ‘Verkehr’ Category

Die Angst der dt. Autokonzerne vor Deutschland

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Es ist schon lustig anzusehen, was es für Ankündigungen der deutschen Autobauer für neuen Elektroautos gibt. Hier mal eine kurze Übersicht:

Mercedes-Benz EQC 400 als SUV wurde am 4. September in Schweden vorgestellt. Preis bisher unbekannt. Soll ab 2019 auf den Markt kommen. Ob das in Deutschland sein wird, habe ich nicht gefunden.

Audi e-tron all-electric. Soll ebenfalls 2019  auf den Markt kommen. Aber zunächst  nur in Norwegen.

BMW iX3. Soll 2020 auf den Markt kommen. U.a. in Norwegen.

Porsche Mission E („Taycan“). Soll 2019 auf den Markt kommen. Mal wieder in Norwegen.

Schon seltsam, oder? Vier deutsche Automobilhersteller, aber es sind eher die ausländischen Marken, die sich früher auf den deutschen Markt trauen.  Wann es überhaupt dann die Modelle in DE geben wird, steht also quasi noch etwas in den Sternen. Was steckt hinter dieser Angst?

Interessanter Nebenaspekt: Man argumentiert immer wieder die deutsche Autoindustrie benötige, dass es auf Autobahnen kein Tempolimit gäbe. Aber warum testen die Autobauer dann lieber in Skandinavien und veröffentlichen ihre Fahrzeuge auch lieber dort wo es Tempolimits gibt?

Written by tlow

11. September 2018 at 22:07

Häufige Missverständnisse bei #Luftschadstoffen und #Verkehrswende

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Bei einer Diskussion ist mir noch mal bewusst geworden, wo ein häufiges Problem gerade bei der Frage des Stickstoffdioxids und Verkehrswende besteht:

Auch Menschen, die pro Verkehrswende sind denken oft in langfristigen Strategien. Maßnahmen, die Jahre zur Umsetzung brauchen. Und die ggf. auch dann in 20 Jahren sehr wirksam sind. Bei den Überschreitungen der Stickstoffdioxids und den Klagen der DUH geht aber nicht primär um eine langfristige Verkehrswende, sondern darum, in den kommenden Wochen und Monaten eine deutliche Reduzierung der NOxe bei den Betroffenen zu erreichen.

Welche Maßnahmen können da helfen? Eigentlich nur Fahrverbote, Sperrungen und Tempolimits. Es fallen weg Maßnahmen, deren Wirksamkeit unklar ist, oder notwendige Baumaßnahmen, Appelle an Autofahrer*innen oder die Bevölkerung, Aufrufe an die Autohersteller,… Alles uninteressant, weil es keine erwartbaren Effekte gibt oder die Effekte erst in Jahren wirksam werden, wenn überhaupt.

Insofern ist das eine Ebene, die sich von der klassischen Verkehrswende, die eher langfristig denkt, klar abzugrenzen! Es muss sich nicht widersprechen, aber diese Frage kann nicht untergeordnet behandelt werden. Für Kommunen heißt das, dass sie diese Frage prioritär beantworten müssen. Vielfach wäre es auch möglich gewesen, die Situation in Städten wie Kiel in den letzten zwei Jahren befriedigend zu lösen, wenn man denn bereit gewesen wäre konsequent zu handeln. Es fehlte aber an Bereitschaft und Entschlossenheit. Denn bereits bei der langfristigen Verkehrswende wegen Kohlendioxid zeigte man sich träge.

Written by tlow

24. August 2018 at 22:00

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Inkompetenz in der Verkehrspolitik allenthalben #rvkiel #nox #saubereLuft

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Die SPD hat keine verkehrspolitische Sprecher*in benannt, die CDU immerhin. Dennoch:

Die ganzen Kürzel sind ja wirklich schwierig. Und ich als verkehrspolitischer Amateur (wenngleich seit vielen Jahrzehnten aktiv) bin da auch schon durcheinander gekommen. Aber eine Pressemitteilung sollte schon stimmen.

CO2, NOx, Feinstaub, SO2 sind verschiedene Begriffe und Problemlagen. Momentan geht in Kiel und Deutschland fast ausschließlich um NOx = Stickoxide. Aber was lesen wir in der Öffentlichkeit:

In einer Rede zum Dieselfahrverbote sagte Eka von Kalben als Fraktionsvorsitende am 15. Juni im Landtag:

Es geht hier nicht um Drohungen, liebe SPD. Es geht darum, wie wir ein ernsthaftes Problem in den Griff bekommen. SO2 ist ein gesundheitsschädliches Reizgas. Die Anwohner*innen haben ein Recht auf saubere Luft.

 

Und die CDU Ratsfraktion schrieb am 14. Juni auf Facebook:

Die Prüfung einer vielversprechenden Absauganlage zur Senkung der SO-X Belastung, die auch in anderen Städten mit Grenzwettüberschreitungen im Gespräch ist, steht leider immer noch aus. Die Idee einer Schutzwand wurde bisher nicht konkretisiert. Die von der Ratsversammlung auf Antrag der CDU-Ratsfraktion hin beschlossene Prüfung von Mooswänden zur Reduktion von gesundheitsschädlichem Feinstaub als Filter wurde seitens der Verwaltung nur sehr oberflächlich vorgenommen.

Liebe Schnorchel von GRÜNEN und CDU: Zunächst ein mal solltet ihr wissen, um was es geht, bevor ihr mit Fingern auf andere Leute zeigt. Immerhin seid ihr im Falle von Frau Kalben eine gut bezahlte Fraktionsvorsitzende mit Mitarbeiter*innen oder eben gewählte verkehrspolitische Sprecher (im Falle von Herrn Kreutz, CDU).

Vergesst für den Moment auch mal Feinstaub: Es ist ein Problem, aber momentan gehts ausschließlich um NOx (Stickoxide). Vielleicht brauchen wir vor allem einige Schutzwand, die uns vor inkompetenten Politikern schützt?

Denn das ist genau das Niveau der Diskussion. Die CDU will irgend eine Wand, ob mit oder ohne Moos. Auch wenn die nicht funktioniert. Und die GRÜNEN sind irgend wie für die Umwelt. Welche Umweltgift? Ist doch egal!?

Wer gewählt wird, soll sich gefälligst so weit mit dem Thema befassen, dass er oder sie nicht was Kernbegriffe angeht total daneben liegt. Weder glaube ich, dass von solchen Leuten gute Lösungen kommen, noch dass sie im Ansatz das Problem begriffen haben. Ich wiederhole mich auch, wenn ich sage, dass die Frage nach der Verhältnismässigkeit von Fahrverboten lägt höchstgerichtlich geklärt ist und weder von Landtagsabgeordneten noch von Kommunapolitikern diskutiert zu werden braucht. Und wo wir dabei sind: Ja, die Erde ist keine Scheibe und die Klimaerwärmung auch bewiesen. Noch Fragen?

Written by tlow

16. Juni 2018 at 14:40

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#Luftreinhalteplan für Kiel #FahrverbotLight #rvkiel

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Light klingt ja immer gut. Dank an KN-Online für die Datei (Quelle unten)

 

Written by tlow

29. Mai 2018 at 21:40

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#Emissionsschutzwand Und Stickoxide im Auto #Kiel

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[Foto Insassen mit Mundschutz]

obs/AUTO BILD/Bildrechte: AUTO BILD

Vor zwei Jahren erregte diese Meldung in Deutschland einiges aufsehen:

„Die Messungen zeigen, dass Autofahrer in vielen Situationen einer Stickoxid-Konzentration ausgesetzt sind, die deutlich über dem Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 je Kubikmeter Luft liegt“, so AUTO BILD-Redakteur Matthias Moetsch. „Der Spitzenwert lag mit 534 Mikrogramm NO2 sogar um mehr als das Zehnfache höher.“

So die Aussagen des Heidelberger Institut für Umweltphysik (IUP).

Aktuell wird das Ganze jetzt durch die Diskussion um „Emissionsschutzwände“ in Kiel. Sollten dabei Schadstoffe so zurückgehalten werden, dass sie eher auf der Straße bleiben, als vom Wind fortgeweht zu werden, würde man so eingreifen, dass man die Belastung für Autofahrer*innen und z.B. Kinder als Insassen erhöht zugunsten der Senkung der gemessenen Grenzwerte direkt an der Messstation am Theodor-Heuß-Ring.

Gespannt kann man nun auf den neuen Luftreinhalteplan warten, den Umweltminister Robert Habeck bis spätestens Ende Mai für Kiel vorlegen möchte.

#FDP im Landtag SH gegen #Fahrverbote

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Sie haben Schwierigkeiten das Wesentliche der Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten zu erfassen. Aus einer Pressemitteilung vom 22.5. der FDP:

Zur schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zu Die-
sel-Fahrverboten erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Chris-
Christopher Vogt:

„Wir wollen das Problem am Theodor-Heuss-Ring lösen und nicht auf andere
Straßen verlagern. Aus diesem Grund sprechen wir uns schon länger für
bauliche Lösungen aus, um die Anwohner an dieser Hauptverkehrsader der
Landeshauptstadt vor einer zu hohen Stickoxidbelastung zu schützen. Fahr-
verbote halten wir an dieser Stelle für unverhältnismäßig und wir sind zuver-
sichtlich, dass es dem Umweltministerium und der Stadt Kiel gemeinsam
gelingen wird, diese zu vermeiden.“

Dazu:

  1. Es betrifft bei weitem nicht nur den Theodor-Heuß-Ring
  2. Fahrverbote machen natürlich nur Sinn, wenn sie früher greifen und ausgedehnter sind als nur einen derzeit betroffenem Abschnitt.
  3. Natürlich sind Fahrverbote verhältnismäig. Genau damit beschäftigte sich ja das Bundesverwaltungsgericht. Es ist nicht an der Politik das jetzt wieder in zweifel zu finden, sondern LÖSUNGEN zu finden und umzusetzen!

Weiter:

Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Born-
Bornhöft, ergänzt:
„Klar ist auch, dass die Stadt Kiel das Problem lange verschlafen hat. Zudem
muss das Problem der Luftverschmutzung ganzheitlicher betrachtet und
deshalb auch mit verschiedenen Maßnahmen angepackt werden. Die Luft-
belastung durch Feinstaub sinkt seit Jahren durch die immer effizienter
werdenden Motoren. Bessere Technik reduziert auch die Stickoxidwerte und
für die Stadt Kiel und ihr Umland wäre es von großer Bedeutung, dass mög-
lichst viele der großen Schiffe, die den Hafen anlaufen, zukünftig mit Land-
strom versorgt werden.“

Das ist schon putzig: Eine Fraktion, die an einer untätigen Landesregierung beteiligt  ist, konzentriert dieses mal ihre Kritik auf die Stadt Kiel. Die Kritik ist sicher auch berechtigt insbesondere da Kiel so tut, als hätten sie nichts tun können. Ebenso in der Verantwortung ist das Land, das immerhin die Luftreinhaltepläne schreibt. Die Autodichte nimmt leider immer weiter zu. Und die Schiffe stellen insgesamt eigentlich kein.

Da wird zwar jetzt von baulichen Lösungen geredet. Es stimmt zwar, das die Schadstoffbelastung insgesamt langsam abnimmt. Wahr ist aber auch, dass auf allen Ebenen seit fast 20 Jahren nichts getan wurde. Was sind denn nun die tollen Maßnahmen, die möglich wären? Alle deuten es nur an, als ob es so ein großes Geheimnis gäbe. Also die Lösung wäre ganz einfach, aber es mag keiner sagen. Oder wohl eher: So einfach ist es wohl doch nicht?

Written by tlow

22. Mai 2018 at 14:30

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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Zum Ergebnis der #kwkiel #flughafenholtenau

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Wie soll man das Ergebnis einsortieren?

  1. Die meisten Verluste in Prozent hatten CDU und SPD (rd. 6 %)
  2. Die meisten Gewinne: AfD (rd. 6%) und GRÜNE (2,9%)
  3. 70 % für den Erhalt des Flughafens Holtenau
  4. Die stärkste Partei bleibt die SPD
  5. SSW hat leicht verloren (0,6%), FDP auch gewonnen  (2,6%)
  6. Die Partei bei 2,6% , die Piraten bei 1,1%

Ich selbst hatte mich entschieden, dieses mal gar nicht zu wählen, insbesondere da es selbst von den GRÜNEN keine Ankündigung gab, eine radikale Umweltpolitik zu machen, stattdessen ein Einstimmen in den Chor der „Hauptsache keine Fahrverbote!“

Ich vertrete die Meinung, dass es bei Meinungen primär darum geht, Alternativen zu wählen, die man für vertretbar hält. Das Ergebnis zeigt auch die Alternativlosigkeit in Kiel. Überraschend war trotz der Verluste, dass die SPD in Kiel doch wieder fast 30 Prozent erreichen konnte. Und auch, dass so eine große Mehrheit für den Erhalt des Flughafens gestimmt hat. Man kann bei Letzterem wieder vermuten, dass viele Wähler*innen die Antworten falsch verstanden haben. Also: Hat jemand der gegen den Flughafen war vielleicht mit NEIN gestimmt? Die Art der Fragestellung hat sicher einen Einfluss auf das Ergebnis. Aber dennoch ist es denke ich recht sicher davon auszugehen, dass die meisten das angekreuzt, was sie gewollt haben.

Die SPD konnte von ihren treuen Wählern profitieren. Und dann wäre meine Vermutung, dass sie auch davon profitierten, dass die Stimmung in Kiel offenbar doch stark pro Flughafen war. Oder auf der anderen Seite: Es gab jedenfalls keine große Stimmung gegen den Flughafen. Die meisten Kieler*innen haben wohl auch daran gezweifelt. dass es dort schnell günstigen Wohnraum geben würde. Insbesondere für die GRÜNEN hat diese massive Fehleinschätzung viele Stimmen gekostet. Sie haben der SPD geholfen im 30-Prozent-Bereich zu bleiben. Insbesondere auch, weil die GRÜNEN nicht die Steilvorlage der Klage gegen Kiel aufgesprungen sind und nicht die Kritiker*innen in Kiel angeführt hat. Stattdessen großes Lob von ihrer Seite für den lauwarmen Mobilitäts-Masterplan der Stadt Kiel. Die GRÜNEN konnten zwar 6 Prozent gewinnen. Aber das Potential lag sicher eher bei 10-12 Prozent. Und es hätte vielleicht auch eine Option geben können für eine Kooperation aus LINKEN und GRÜNEN, wo die GRÜNEN bei über 30% gewesen wären.

Auch die LINKEN gehörten zum Bündnis gegen den Flughafen, haben aber dennoch mehr davon profitiert mit einer Verdopplung ihres Stimmenanteils (und damit anschließend an den Erfolg bei den vorletzten Kommunalwahlen).

Der größte Verlierer der Wahl scheint mir die CDU zu sein, auch wenn sie prozentual ähnlich viel verlor wie die SPD, war doch die Erwartungshaltung in Kiel, dass sie Rückenwind von Schwarz-Grün-Gelb im Land bekommen würde und bei der SPD hat man ja fast erwarten können, dass sie auf 17% absacken könnte.

Aber die CDU gehörte zwar zu den starken Supportern des Flughafens, aber das war auch kein Aufreger-Thema. So wenig die GRÜNEN von der Flughafen profitieren konnten, so wenig konnte die CDU im Gegenzug auch nicht von ihrer Position profitieren. Denn sie wird primär als blass in Kiel wahrgenommen. Sie haben ihre traditionellen Wähler, aber sie glänzen nicht mit eigenen Ideen, sind weniger gut vernetzt. Das reicht in guten Wahljahren das Ergebnis zu halten und führt in schlechten (wie diesem) zum Absacken. Im Grunde hat man sich genau wie die GRÜNEN mit dem Flughafen auf einen Nebenschauplatz führen lassen, der nicht wahlentscheidend gewesen ist. Wo waren denn sonst große Themen?

Die FDP konnte ihren Prozentanteil auch verdoppeln. Die hatten sich doch einige Mühe beim Programm gemacht. Nur das Thema Shisha-Bars sorgte ein wenig für Verwirrung. Ansonsten sind die einfach da und sind irgend wie eine Alternative zur CDU.

Zu „Die Partei“ und den Piraten: Das Die Partei ohne Inhalte mehr als doppelt so viel Prozente erreichen konnte wie die Piraten ist schon ein deutliches Zeichen. Die Piraten bekamen nur noch 1/3 der Stimmen von 2013. Sie und der SSW wurden vielleicht auch dafür abgestraft, dass es während der letzten Wahlperiode ein Gekungel und einen Parteiwechsel gab. Zudem war das Parteiprogramm der Piraten auch nur ein seltsames Sammelsurium. „Tempolimits in frage stellen“ – und zwar nach Rückfrage in beide Richtungen. Aha, und was soll das?

Dagegen hat Die Partei einfach nur PR gemacht und ihr Ding durchgezogen. Die Wähler können natürlich  nicht wissen, was ihre Stimmen für sie bedeuten wird. Aber immerhin kann man sich im Rat oder in den Ortsbeiräten auf lustige Zwischenfragen und Anträge freuen.

Die AfD wird vermutlich 5 Sitze im Rat haben. Und in den Ortsbeiräten. Die GRÜNEN hatten aus ihrem Wahlprogramm dieses Jahr noch die Direktwahl der Ortsbeiräte gestrichen, die 2013 noch drin war. Vielleicht wird das jetzt dennoch überdacht, wo jetzt die AfD in vielen Stadtteilen ihre Nazis einsetzen kann. Hätte man eine Direktwahl der Ortsbeiräte eingeführt, wäre das zu verhindern gewesen. Die AfD wird noch allen viel Kopfschmerzen bereiten und zu vielen ekelhaften Anträgen und Beiträgen führen. Ihr Erfolg ist Ergebnis der großen Kieler Alternativlosigkeit. Wo Inhalte fehlen, profitieren Populisten und Protestparteien. Da haben wir nun den Salat.

Woher kommt die Unlust der Parteien sich inhaltlich zu streiten? Warum wurden die großen Themen in Kiel gar nicht diskutiert ? Warum gab es keine Partei, die bei Luftschadstoffen eine konsequente Position für die Bürger*innen einnahm? Angst vor dem Dieselfahrer? Leider konnte man nur falsch wählen, egal welche Partei man gewählt hätte. Das ist die besondere Kieler Situation in 2018 gewesen.

Es wird damit keine Verkehrswende in Kiel geben, es sei denn Gerichte zwingen Kiel trotz des Wahlergebnisses dazu. Von den Parteien ist da leider gar nichts zu erwarten. Es sind leider noch viel zu viele Leute zur Wahl gegangen und so können sich auch alle Parteien irgend wie bestätigt fühlen, dass Nichtstun etwas ganz Großartiges ist. Es sollten nicht Gerichte sein, die Politik machen, aber darauf wird es wohl hinaus laufen.

Written by tlow

7. Mai 2018 at 06:24

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