KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Archive for the ‘Wahlen’ Category

Erklärungsversuche #AfD #btw17

Woher kommt der teilweise Erfolg der AfD und warum ist er an verschiedenen Orten unterschiedlich?

Ich denke die AfD besteht aus folgenden Wählergruppen (man kann di auch anders schneiden):

  1. Nichtwähler*innen, die aus Protest wählen
  2. Traditionswähler, gerade von CDU und SPD, die ebenfalls aus Protest und gegen ihre Bezugspartei wählen.

Dazu gibt es sowohl die enstprechenden Politikercharaktere, als auch Wähler*innen. Als Politikertypen aus den Volksparteien, die der AfD nahe stehen oder bereits Teil dieser sind, sind als reale Beispiele Gauland, Tillich, Sarrazin.

Aus der Mitte der Gesellschaft wurde jahrzehntelang das Misstrauen oder auch der Hass gegen Fremde geschürt, Einer der Folgen waren die Verbrechen der NSU. Wenn man mit vielen Leuten redet, so wird man auf viele Ängste und Vorurteile stoßen. Nicht wirklich jeder dieser Leute ist zwar ein Nazi, aber die Überzeugungen entsprender dieser Ideologie.

Es ist entscheidend, welche Debatten wir führen: Ist z.B. das Mitgefühl für Bürgerkriegsgeflüchtete Ausgangspunkt für die Frage: Was sollen wir tun? Oder ist die Überzeugung Kern, dass jeder Fremde in einem Land einer zu viel ist. In letzterem Fall, werden sich alle weiteren Fragen lediglich um den Schutz der Aussengrenzen und Abschiebung drehen. Es wird nicht um eine Beseitigung von Fluchtursachen gehen, oder darum, das Geflüchtete wieder eine Lebensperspektive bekommen.

Rechtes Denken setzt  unreflektiert voraus, dass jede Maßnahme, die wirken soll. Geflüchteten schaden muss. Sie können sich nicht vorstellen, dass ggf. ein Mensch mit Perspektive unwahrscheinlicher zu einem Terroristen wird. Es geht eher um eine Dominanz anderer Kulturen und die Nutzung von Gewalt, um gegen jede Bedrohung vorzugehen. Die Geschichte ist voll von solche Beispielen.

Konkret jetzt in Deutschland gibt es jetzt insbesondere in der CDU, aber auch außerhalb eine große Debatte, ob die Parteien zu wenig  AfD in sich hatten und damit weniger attraktiv waren und somit eine neue Partei das Potenzial aufnehmen konnte?

Zum Teil stimmt das sicher: Die CDU hätte  mehr AfD-Wähler gehabt, wenn sie mehr wie die AfD gewesen wäre. Aber wenn man sich z.B, die Wählerwanderung anschaut, so hat die CDU mehr Wähler an die FDP und andere Parteien verloren, als an die AfD. Wenn man jetzt noch hiunzuzzieht all jene, die nicht zur CDU gewechselt haben, weil sie ihnen bereits zu ausländerfeindlich ist, so kann man daraus nicht das drehen, was manchen CDU und CSU- Politiker denken: Das ein Rechtsdruck der CDU nutzen würde. Wenn 1,36 Mio. die  FDP wählen statt die CDU, dann wohl, weil sie mit den harten Sprüchen aus der CDU wenig anfangen konnten. Die FDP ist auch nicht ausländerfreundlich, aber ein Teil des FDP-Erfolgs ist wohl der Tatsache geschuldet, dass ehemalige CDU-Wähler das rechte Gerede in der Union satt sind. Sprüche wie diese hier:

 

 

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Written by tlow

2. Oktober 2017 at 14:40

#BTW17 Kiel Gaarden und bundesweit…

In Kiel bekam die AfD lediglich knapp über 6 Prozent. In meinem Wahlkreis 136 in Gaarden auch nur knapp über 8 Prozent. Für ein so stark migrantisch geprägten Stadtteil ist das nicht viel, wenn man sich den Bundestrend ansieht..

Solche Wahlergebnisse sind einer der Gründe, warum ich dann doch  noch ganz gerne in Kiel lebe.

Das bundesweite Ergebnis sehe ich wie folgt: Die CDU verdrängt zunehmend die Position der SPD als sozialdemokratische Partei. Fast alle Parteien haben irgend wie versucht auch am rechten Rand zu fischen. Manche sehen das Ergebnis als Indiz dafür, dass die CDU große Teile der konservativ-nationalen Bevölkerung verloren hat und propagieren nun einen Rechtsruck der CDU , um der AfD wieder Stimmen wegzunehmen.

Es gab da einen ganz erstaunlichen Ausfall des CSU-Politikers Joachim Herrmann während der gestrigen  Elefantenrunde:

Seine Kritik ist wichtig und wurde bereits nach dem Kanzlerduell von einige Journalisten formuliert: Viele Medien, wie auch das Öffentlich-Rechtliche haben sich durch die Themenauswahl, die an dem, was Menschen im Lande tatsächlich interessiert vorbei ging, zum Steigbügelhalter der AfD gemacht.

Eigentlich war die Flüchtlingspolitik laut Umfrage von infratest dimap nur für 27 Prozent der Wähler wichtig. Gefühlt hat dies aber tatsächlich oft über 90-Prozent der Medienberichterstattung ausgemacht. Einer anderen Umfrage zufolge machen sich 71 Prozent der Deutschen über den Klimawandel als wichtigstes Thema Sorgen.

Vielleicht ist das auch der Grund für das relativ gute Abschneiden der GRÜNEN. Dennoch spielte das Thema in der Berichterstattung und dem Wahlkampf keine Rolle.

Sie SPD und Martin Schulz eröffneten selbst ohne Not noch einmal vor der Wahl das Thema Geflüchtete. Sowas nennt man dann wohl ein klassisches Eigentor?

Ich denke in vielen Bereichen ist das Denken in unserer Gesellschaft mittlerweile progressiver, als viele Politiker und Journalisten denken. Und so wirken sie oft eher als Bremser oder darum bemüht bestimmte rechte Themen mehr in den Mittelpunkt zu rücken. Der AfD-Erfolg ist m.E. diesem Bemühen zu verdanken. Die SPD ist mit dieser Wahl von der politischen Bühne als einer der beiden Hauptplayer abgetreten. Mittlerweile haben GRÜNE und FDP fast so viele Stimmen zusammen, wie die SPD selbst. Die SPD hat im Wahlkampf klar gemacht, dass es mit ihr kein Weg von Hartz-IV und keine linken Mehrheiten geben wird. Sie hat nach allein Seiten abgegeben (Grafik). Die SPD wird heute weniger als Partei der Mitte angesehen. Und auch nicht als links und nicht als ökologisch oder modern. Sie zehrt von ihren Stammwählern, verliert aber quasi alle, die mehr wollen. Die SPD ist ein schrumpfender Riese, die im Wahlkampf so viel falsch gemacht hat, dass man fast Absicht vermuten könnte. Auch das schnelle Hinwerfen gleich nach der Wahl erstaunt. Man wollte nicht einmal Gespräche abwarten und verzichtet freiwillig auf jede Machtbeteiligung. Man ist regierungsmüde und das wird sich auch negativ auf die Niedersachsenwahl auswirken.

Was die wahrscheinlich nächste bundesweite Koalition angeht, so glaube ich entgegen manche Unkenrufe schon, dass sie Bestand haben wird, eher als die in SH. V Vor der Landtagswahl hatte ich die FDP im Lande dafür kritisiert, dass sie zum Thema Klima kaum Programm bieten. Und ich denke auch, dass die CDU nicht nach rechts driften kann, wenn sie weiter an der Regierung bleiben  wollen, Die einzige Alternative für die CDU  wäre eine Koalition mit FDP und AfD und würde noch weniger die politische Stimmungslage treffen. Da GRÜNE bei aller berechtigten Kritik dennoch linker und progressiver als die SPD sind, erwarte ich da eher mehr progressive Politik von FDP und CDU und der neuen Regierung als in der letzten Legislatur.

Wie man auch in der Elefantenrunde zwischen Göring-Eckardt und Lindner sehen konnte, gibt es da durchaus Neugier und Erstaunen übereinander. Klar ist ja z.B., dass die FDP gerne auch GRÜNE Wähler*innen abwerben würde, denen Klimaschutz wichtig ist. Die aktuellen Debatten um Diesel und Klimaerwärmung tun da ihr Übriges.

Die Linke sind für mich die eigentlichen Verlierer des Tages, da sie zwar auch ihr Ergebnis leicht verbessern konnten, aber wie es Frau Kipping mehrfach betonte, fehlt nun überhaupt eine Mehrheit links von der Mitte. Das liegt primär auch an der SPD, aber auch daran, dass viele links orientierte Wähler*innen einer Wagenknecht-Linkspartei mit ihren rechten Sprüchen nicht über den Weg trauten. Da sie positionell doch oft nahe an der AfD waren. Z.B. auch mit Motti wie „Wir holen uns unser Land zurück“. Das gab es bei beiden Parteien mit leicht verschiedenem Einschlag.

Die nächste Zeit wird spannend und alle Parteien stehen vor schwerwiegenden Richtungsentscheidungen. Bei der AfD kann man vermuten, dass es mehr als eine Fraktion von ihr um Bundestag geben wird aufgrund bestehender Zentrifugalkräfte. Wir können darauf hoffen, dass dies nur ein kurzer Erfolg der AfD wird, wenn die anderen Parteien endlich aufhören ihr ständig den Ball zuzuspielen.

 

Written by tlow

25. September 2017 at 08:11

Ist #DiePARTEI wählbar? #BTW17

2017-09-07 18.46.50

Plakat in Kiel-Gaarden „Mach keinen Scheiß mit Deinem Kreuz“

Die Empörung ist teilweise groß, vor allem bei Linken: „Die PARTEI“ sei nicht wählbar. Sehr weit  ging Martin Kaul in seinem Artikel PARTEI wählen ist das Letzte -Elitär, bourgeois und amoralisch:

In ihrem Kern verachtenswerter als die AfD

übertitelt  er einen Absatz. Übersetzt also: „Lieber Nazis wählen als eine Satirepartei!“

Dabei lässt er im Artikel dennoch offen, welche echten Alternativen er vorschlägt. Die Partei ist eher ein Symptom für den Zustand unserer paralamtarischen Demokratie. Und wer statt die Verhältnisse anzugreifen die Partei als Satirepartei angreift, der sieht entweder nicht das Offensichtliche und Kritisierbare, oder versucht von den eigentlichen Problemen abzulenken.

Wenn wir uns den Wahlkampf ansehen: Sollen wir tatsächlich diese Kandidat*innen, Parteien und Wahlprogramme ernst nehmen? Ich betrachte mittlerweile alle Parteien als Satireparteien. Da sticht Die Partei kaum noch heraus, außer dass sie diese Sichtweise auf sich selbst bejaht. Und wie man sagt: Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung. Wenn wir mal auf der linken Seite des Parteienspektrums bleiben, was bleibt:

Die Linke und SPD sind teilweise auch sehr rechts und beide mittlerweile nicht mehr sehr progressiv. Was einem da an Arroganz von den Plakaten entgegenlächelt provoziert einfach zum Widerspruch, aber zur Wahl motiviert es nicht.

Die Linkspartei wird von vielen als DIE linke Alternative gesehen. Aber mit Politikerinnen wie Sahra Wagenknecht an vorderster Front ist sie doch auch attraktiv für rechte Wähler. Auch haben sie einige ausgewachsene Antisemiten in ihren Reihen. Und über die MLPD müssen wir nicht ernsthaft reden.

Ich denke „Die Partei“ ist für viele Nichtwähler*innen und Entäuschte eine Projektionsfläche mit unterschiedlichen Erwartungshaltungen. Die meisten würden natürlich entäuscht, wenn diese Partei tatsächlich irgendwie ins Parlament enziehen würde. Und auch in Frankfurt war Jutta Ditfurth nicht sehr begeistert von dem Verhalten der dortigen Stadtvertreter.

Aber wer noch ernsthafte Hoffnungen in Parteien investiert, ist meine Erachtens schon ein hoffnungsloser Fall. Wenn Parteien Wahlversprechen einlösen, dann eher für die Wirtschaft, nicht für die Bürger*innen.  Wir erleben Scheingefechte und eine Selbstbedienungsmentalität, Pöstchenschiebereien und fröhliche Wechsel in wichtige Etagen von Großkonzernen und Lobbyverbänden. Wie z.B, bei Gerhard Schröder (der zuletzt wieder von der SPD hofiert wurde), oder Ex-Verkehrsminister Wissmann, der dem Autoverband vorsteht. Alle Parteien verhalten und äußern sich, dass sie sich für eine ernsthafte Wahl absolut disqualifizieren.

Da bleiben eigentlich nur zwei Alternativen: Nichtwählen oder Satire! Ich beziehe mich hierbei zuallererst und vor allem auf die Bundespolitik. Ich denke es gibt viele, die ähnlich über die aktuelle Politik denken. Mir selbst sind manche Äußerungen dieser Partei auch zu dämlich oder dumm, aber das gilt eben in weit größerem Maße für alle anderen Parteien. Diese meint es dabei wenigstens nicht immer ernst.

Der Zulauf für die Partei ist vielleicht auch aus Sicht der Initiatoren eigentlich traurig. Denn Satire sollte überflüssig sein. Leider ist die Welt aber so, dass sie ohne sie nicht auskommt. Und eine Demokratie, die Satire nicht aushält, ist keine. Da stimme ich sogar ausnahmsweise mal Der WELT zu.

Written by tlow

16. September 2017 at 11:45

Veröffentlicht in Deutschland, Satire, Wahlen

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Wahl-Software #PCWahl in Kiel @chaosupdates #BTW17 #Digitalisierung

Aufgrund des Berichts über die Erkenntnisse des CCC zur Software PC-Wahl hatte ich die Stadt angeschrieben, ob diese auch in Kiel zum Einsatz kommt. Antwort:

 

Sehr geehrter Herr Pfennig,

letztlich ist ein Wahlprogramm wie Pc-Wahl nur ein Hilfsmittel um die Ergebnisse am Wahlabend schnell und übersichtlich zu sammeln.
Die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses  erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der auf Papier (Wahlniederschriften) erfassten Auszählungen der Wahlvorstände, so dass in jedem Fall ein korrektes Ergebnis festgestellt wird.

Mit freundlichen Grüßen

i.A.

Bettina Lentsch
Bürger-und Ordnungsamt der Landeshauptstadt Kiel
Wahlen und Abstimmungen

I’ll take this as a YES.

Mir kamen in Kiel bereits als Wahlhelfer Zweifel bei der Landtagswahl, als unser Briefwahlkreis ausgezählt war und die Wahlzentrale in der Stadt behauptete unsere Ergebnisse lägen bereits vor. Und meinten wir müssten ein anderer Wahlkreis sein. Wie das am Ende gelöst wurde, weiß ich nicht. Aber ich hatte immer gedacht, dass eine Verwechslung der Wahlbezirke ausgeschlossen wäre.

 

Zum Thema auch: HR, heise online, ZEIT online, KSTA, BSI, SPIEGEL online, The Daily Beast

Written by tlow

8. September 2017 at 08:46

Veröffentlicht in Wahlen

#BTW17 Was für ein Wahlkampf?

Der Ausgang der Wahl scheint mehr oder weniger entschieden. Weder von den GRÜNEN noch von der SPD geht irgend eine Gefahr für die Fortführung der Merkelzeit aus. Man kann da nur den Kopf schütteln mit welcher Einfallslosigkeit und  Naivität da die „Opposition“ in den Wahlkampf zieht.

Am bezeichnendsten vielleicht eine Aussage des Schulz-Teams, dass sie dem Internet-Journalisten Tilo Jung nur dann ein Interview geben wollten, wenn das auch die Bundeskanzlerin tun würde. Hier auch eine längere Analyse von Martin Schulz Auftritten im Fernsehen beim Aufwachen-Podcast:

Bei den GRÜNEN sind Inhalte auch nicht gefragt. Gefühlt ruht man sich darauf aus, dass man sowieso in Sachen Umweltschutz und anderen Bereichen am progressivsten ist:

2017-08-16 20.53.50

Plakatwerbung der GRÜNEN in Kiel-Gaarden

SPD und GRÜNE wirken ziemlich anspruchslos. So als wenn man direkt darauf wartet, die Bundestagswahl zu verlieren. Es wird nicht einmal der Versuch gestartet zu überzeugen. Es gibt keine ambitionierten Ziele. Es ist Wahlwerbung für diejenigen, die eh schon überzeugt sind. Aber wird es potentielle Wähler*innen überhaupt an die Wahlurnen zu gehen? Ich bezweifle das sehr!

Der Wahlkampf vieler Parteien spricht weder diejenigen an, die auf eine progressive Politik setzen, als auch diejenigen, die sich von der Politik abgehängt fühlen. Profitieren werden von dieser Situation Parteien wie die AfD, denn viele Menschen werden zu Nichtwähler*innen. Wer wird mobilisiert? Sicher gilt das auch für CDU und FDP. Nur das z.B. die CDU als stärkste Partei das Ganze eher entspannter betrachten kann. Das sie weder alleine nicht mit der FDP in näherer Zukunft regieren können wird, ist bereits eingebucht. Öffentlich müssen sie darüber gar nicht mehr reden. Die Parteienlandschaft hat sich in den letzten 20 Jahren schon stark verändert. Das CDU/CSU vs SPD gibt es eigentlich nicht mehr. Beide Seiten können nicht mehr alleine regieren. Und viele Menschen können die Politik beider großer Parteien auch kaum unterscheiden.

Written by tlow

19. August 2017 at 09:19

Zum Scheitern der #Piraten noch vor der Bundestagswahl #BTW17

Dieses mal dürfen die Piraten in Schleswig-Holstein  nicht bei der  Bundestagswahl antreten. Sie schafften es nicht einmal die nötigen 2.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Ich erinnere mich daran, dass die Piraten in Kiel auch fleißig für das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide sammelten. Damals kamen in Kiel alleine in 9 Wochen 11.000 Unterschriften zustande. Sicher eher eine Herzensangelegenheit für viele.

Aber genau das war das Problem der Piraten: Wem liegt ihr Antreten eigentlich noch am Herzen außer den Mitgliedern der Partei selbst? Ich habe hier im Vorfeld der vergangenen Landtagswahl ja schon einiges über die Piraten im Land geschrieben.

Kernproblem scheint nach wie vor zu sein, dass viele nicht wissen, warum sie die Piraten unterstützen sollen. Es geht dabei eben um  mehr als nur gewisse Sympathie, sondern konkret darum bei welchem Thema die Piraten Position beziehen und man sich auf sie verlassen kann. Im NDR-Artikel schreibt dann auch ein Leser:

Ich hab bis heute (noch) nicht begriffen, was die eigentlich für Ziele haben – also welches Parteiprogramm, welche Strategien, usw. die verfolgen und sich auf die Fahne geschrieben haben.

Natürlich haben sie ein Parteiprogramm. Aber darum  geht es nicht: Es geht darum, dass selbst die, die eine Partei nicht wählen sofort wissen, wofür eine Partei steht. Und das fällt bei vielen Parteien leichter.

Das die Partei im Land nun selbst keine 2.000 Unterstützer*innen mehr finden kann, ist schon extrem bitter. Ich selbst wurde auf Straßen nur von „Die Partei“ und „MLPD“  angesprochen. Vielleicht kein Zufall. Früher ist man Piraten auf der Straße eher mal begegnet.

Die haben noch einen langen Weg vor sich. Vor allem den einer Selbsterkenntnis und Selbstfindung. Bisher lebt diese Partei zu sehr in einer selbst geschaffenen Blase, die auch durch den Landtagswerbespot deutlich wurde:

Klar, ein wenig Selbstironie war auch dabei. Aber es werden ein Wirrwarr an Einzelpositionen genannt, die man so oder anders auch bei vielen Parteien findet.

Written by tlow

29. Juli 2017 at 06:55

Veröffentlicht in Deutschland, Wahlen

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Oh #A20 #ltsh

Zwergschwäne! Sie und nur sie alleine sind schuld!

Oder doch nicht?

Die CDU ist mit dem festen Versprechen angetreten, dass die Autobahn innerhalb  von fünf Jahren fertiggestellt würde. Wie sich herausstellt, ist das nicht realisierbar. Nun versucht die neue Regierung die Schuld bei der alten Regierung abzuladen.

Meine Sicht dazu:

  • Zunächst ein mal hat die alte Regierung keine Aussagen über die Fertigstellung gemacht.
  • Soviel ich weiß sind Planungen für Autobahnen recht gut einsehbar.
  • Die CDU hat als Wahlkampfmittel darauf gesetzt eine feste Zusage zu geben. Sicher haben einige Wähler sie auch aufgrund dessen gewählt.

Ich denke Wahlversprechen werden oft schnell nach der Wahl wieder einkassiert. Das ist allerdings keine gute Tradition. Feste Zusagen kann man eben nur machen, wenn man tatsächlich in der Lage ist, abzuschätzen, ob man diese erfüllen kann. Wahrscheinlich meinte Daniel Günther eher, dass er die feste Absicht hat, die A20 schneller fertigzustellen. Aber inhaltlich wußte er gar nichte genau genug bescheid, um so eine Aussage überhaupt treffen zu können. Der Beweis liegt dadurch vor, dass sein Verkehrsminister nun eben zu neuen Schlüssen kommt.

Es wird nun versucht der alten Regierung gezielte Desinformation zu unterstellen. Wohl mit der unterstellten Absicht Herrn Günther zu falschen Wahlversprechen zu provozieren? Das allerdings erscheint mir doch recht weit hergeholt. Es mag zwar sein, dass die Vorgängerregierung vor der Wahl manche Informationen nicht aktualisiert hat. Vielleicht auch, um vor der Wahl keine weitere Munition zu liefern.  Aber wie es aussieht gab es zu den kommenden Verzögerungen auch gar keine Alternativen. Genau hier versucht die CDU nun auch zu unterstellen, dass es eine Order eines Planungsstops auf allen Abschnitten  gab. Ich denke den gab es nicht und der wäre dann ja auch nachweisbar als internes Memo.

Für die CDU ist das Thema  unangenehm, denn sie sieht im Ausbau der Verlehrsinfrastruktur den Beweis für ihre Wirtschaftsfreundlichkeit. Das sie und die FDP es eben besser können. Deswegen meinen sie wohl auch so mit Vorwürfen um sich werfen zu müssen. Denn es it eigentlich ehr peinlich, wenn man feste Zusagen einkassieren muss. Man hat eben  nicht einfach nur versprochen sich mehr zu kümmern, sondern einen klaren Zeithprizont genannt.

Verkehrsminister Buchholz wirkt  dabei eher orientierungslos, wenn er nun die Wichtigkeit und Priorität betont und wöchentliche Sitzungen nur zu dem Thema ankündigt. Es wirkt ein wenig wie selbstverordnetes Nachsitzen.

Da passt doch schön dieses Lied zum Abschluss:

Written by tlow

20. Juli 2017 at 05:08

Veröffentlicht in Land, Umwelt, Verkehr, Wahlen

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