KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

Tweets und Bob

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Zur Zeit wird ja fleißig diskutiert, ob Twitter böse ist oder nicht und ob Politiker da aktiv werden sollen. Die Argumente dagegen benennen vor allem, dass es ja mit Zeitungen, Radio und Fernsehen genug klassische Medien gäbe. Manche Politiker zogen sich angeblich aus Facebook und Twitter zurück. War ist dagegen aber eher, dass sie sich noch auf der Facebook-Tochter Instagram aufhalten.

Es wird also deutlich, dass der vorgetäuschte Rückzug lediglich ein PR-Gag eines Politikers war, während er weiter in den restlichen Medien weiter die eigene Selbstdarstellung vorantreibt. Vielleicht hat ihm auch jemand gesagt, dass Instagram in Zukunft wichtiger ist, weil es mehr von jüngeren Mitgliedern genutzt wird?

Als langjähriger Twitter-User habe ich eine andere Sichtweise auf eben dieses Netzwerk. Ich hatte da auch schon die eine oder andere Auseinandersetzung, aber doch eher selten. Und zur Not kann man auch mal jemanden blockieren oder stummschalten, wenns zu sehr nervt. Am besten ist aber selber einen Gang runterschalten. Aber für Politiker im Dauer-Wahlkampfmodus ist das wohl schlecht vorstellbar. Da ist es doch sehr viel einfacher dem Medium die Schuld zu geben und damit sämtliche User in einen Topf zu werfen. Und gleichzeitig sich damit von jeder Eigenverantwortung frei zu machen. Da hat dann angeblich auch ein Team das falsche Wahlkampfvideo hochgeladen. Wie bequem. In den USA ist Twitter schon lange quasi zum Referenzmedium geworden. Viele Journalisten geben ihre Kontaktdaten statt via Mailadresse z.B. über ihr Twitter-Kürzel an, damit man mitverfolgen kann, was sie schreiben und machen – und um ihnen entweder öffentlich oder über Direktnachricht etwas mitteilen oder sie fragen zu können. Kein 100%-Ersatz für Email, aber immerhin eine einfache und schnelle Möglichkeit.

Auch bei Tageszeitungen in Deutschland hat sich das (sogar bei @kn_online) etabliert. Eine Frage zum Artikel eines Redakteurs und man kann das gleich direkt fragen. Dafür das geantwortet wird, gibts natürlich keine Garantie! So entsteht zwischen Journalistinnen, Politikerinnen, Bloggerinnen, Organisationen, Wissenschaftlerinnen und einfachen Bürgerinnen ein Dialog, wenn es richtig gemacht wird. Manche nutzen es nach wie vor als Einbahnstraße nur zum Senden und manche halten sich zu sehr mit Kleinigkeiten auf. Über den Umgang mit den Medium kann man viel über die Persönlichkeit und Kompetenz des Gegenübers erfahren. Ernstzunehmende Politikerinnen nutzen m.E. auch Twitter und können damit auch souverän umgehen. Facebook sehe ich da schon anders. Der Dialog dort ist doch recht einseitig und es wird zu sehr als Selbstdarstellungsplattform genutzt Eine Suche nach Diskussionen oder Themen gibt es effektiv eigentlich nicht. Die Leute bewegen sich auf verschiedenen Seiten oder Gruppen und verlassen da ihre Blase nicht.

Es wäre auch ein fataler Rückschritt, wenn man propagieren würde sich nur auf klassischen Medien zu bewegen. Vielleicht ist das derzeit ein kleiner Backlash der Social Media-Verweigerer? Und was den direkten Kontakt angeht zu Politikerinnen so war ich da bisher immer enttäuscht: Entweder findet es nicht statt oder sie erzählen Dir, was sie meinen Du gerne hören würdest, oder man wird zugetextet. Da fehlt dann die Begrenzung auf 280 Zeichen. Subjektiv das Schlimmste sind aber die Fernsehtalkshows, wo sie dann alle meist nur aneinander vorbeireden. Wer schaut sich das an? Was kommt dabei raus? Zwar wollen sie alle aufs Podium, aber eine gesellschaftlich relevante Debatte gibt es da am wenigsten. Wenn sich Parteien und Politikerinnen dort wohler fühlen als auf Twitter offenbaren sie in meinen Augen lediglich ihre Rückwärtsgewandheit und totale medial Inkompetenz. Vielleicht können sie da ja ihre Sprüchlein unwidersprochen ablassen und ein paar Dumme überzeugen. Aber absehbar sind solche Formen doch ein Auslaufmodell ohne Perspektive.

Ein Social-Media-Account taugt wenig um mal kurz vor einer Wahl oder als Einbahnstraße Statements abzulassen. Dazu gehört schon mehr. Aber Politikerinnen haben ja kompetente Teams, die dabei helfen könnten.

Written by tlow

12. Januar 2019 at 10:30

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Vorfahrt für Räder? #velorouten #premiumrouten

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Anlass für diesen Beitrag ist ein Artikel in der KN zum Ärger um die Veloroute 10.

Man fragt sich: Wenn man eine Veloroute in Kiel plant bzw. in diesem Fall eine Fahrradstraße, wie kann man da entweder:

  • zwar Fußverkehr zulassen, aber dann keinen Platz dafür lassen?
  • Oder wenn ausschließlich Radfahrer dort fahren sollen vergessen mit Schildern klar zu machen, dass Fußgänger nicht dort laufen dürfen

Radfahrer*innen werden ja das ganze Jahr stark kontrolliert, dass sie ja nicht zu Unrecht Fußgängerwege wie z.B. in Parks benutzen. Insofern versprach dieser Teil der Veloroute 10 den Radlern durchaus auch ein mal fahren zu können, ohne auch auf den Fußverkehr achten zu müssen. Genau genommen macht diese Baumaßnahme nur dann Sinn, wenn es hier ein mal anders gelaufen wäre.

Aber was jetzt deutlich wird, wirft auch ein Licht auf die Tatsache, wie man in Kiel Fahrradpolitik betreibt und auch auf die Sinnhaftigkeit expliziter Velorouten.

Der Sinn von Velorouten soll sein, dem Radverkehr das navigieren durch eine Stadt zu erleichtern. Ich denke allerdings, dass diese Idee leider einen grundsätzlichen Fehler im Ansatz hat: Wie Radler*innen unterwegs sind, kann durchaus sehr verschieden sein. Es geht nicht immer darum möglichst schnell und barrierefrei durch die Stadt zu rauschen. Im Gegenteil: Einer der Vorteile von Fahrrädern ist gerade, dass Zwischenhalte problemlos möglich sind. Und es ist auch ein Vorteil, wenn man mit seinem Rad flexibel ist und überall fahren kann.

Die Veloroute beinhaltet hingegen den Gedanken, das Fahrrad idealer weise vom üblichen Verkehr abzutrennen. Somit das Fahrrad als Hindernis zu entfernen und gleichzeitig der Radlerin Hindernisse aus dem Weg zu räumen (Kreuzungsfrei usw.). Es gibt hier auch die Abwegung, dass Velorouten auch bedeuten, dass es bestimmte Straßen gibt, die für den Radverkehr geeignet sind, mehr als andere. Insofern wird dann auch ein Ausbau von Velorouten betrieben. Ein Euro für eine Veloroute bedeutet immer auch ein Euro weniger für die fahrradfreundliche Umgestaltung anderer Straßen.

Insofern möchte ich dafür plädieren das Konzept der Velorouten stark zu überdenken. Denn ich denke es ist den Radlerinnen viel mehr geholfen, wenn sie überall fahren können, als lediglich auf Velorouten. Und wie wir bei der viel (auch von Umweltverbänden) gehypten Veloroute 10 sehen wird oftmals das Ziel einer vollständigen und für Radfahrer besten Route oft gar nicht erreicht.

Auch in anderen Städten wie London geht der Ausbau entsprechender Fahrradhighways nicht voran. Und wo dann der Fortschritt fehlt,

Written by tlow

26. Dezember 2018 at 14:03

Veröffentlicht in Rathaus, Verkehr

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PM des VCD Kiel: Weihnachtsmarktgäste wünschen sich besseren ÖPNV

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Weihnachtsmarktgäste wünschen sich besseren ÖPNV

Stadtbahn, freies WLAN, bessere Anbindung an das Umland und wettergeschützte Haltestellen. Zur Weihnachtszeit wünschen sich Kielerinnen und Kieler nicht nur Geschenke unter dem Weihnachtsbaum, sondern auch Verbesserungen des öffentlichen Personennahverkehrs. Bei der Aktion „ÖPNV-Wunschzettel“ der Kieler Ortsgruppe des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) am 18. Dezember schrieben die Kielerinnen und Kieler ihre Wünsche zum ÖPNV der Landeshauptstadt an Oberbürgermeister Kämpfer und die Ratsfraktionen nieder. Alle waren sich einig:
Der Kieler ÖPNV muss besser werden. „ÖPNV-Nutzerinnen und Nutzer wollen endlich ernst genommen werden! Angesichts der drängenden Herausforderungen im Bereich Klimaschutz und Luftreinhaltung
kann es nicht sein, dass es im Kieler Innenstadtbereich nach wie vor Haltestellen ohne Wetterschutz und Beleuchtung gibt“, sagte Frederik Meißner, Leiter des Kieler VCD Büros. In den Gesprächen mit den VCD-Aktiven stellten die befragten Kielerinnen und Kieler klar, dass der ÖPNV verlässlich bereitgestellt werden muss, um eine Alternative zur Fahrt mit dem PKW zu sein. Wichtig waren vielen Menschen auch wettergeschützte Haltestellen und bessere Anbindungen in den Tagesrandzeiten sowie in das Kieler Umland. „Gerade Fahrgäste aus dem Kieler Umland wünschten sich auch in den Abendstunden eine Fahrplantaktung, die keine umständliche Zeitplanung für die Fahrt mit dem ÖPNV erfordert. Die Busse müssen öfter fahren und durch eine Stadtbahn ergänzt werden“, stellte Meißner fest.
Der Verkehrsclub Deutschland lässt die Wunschzettel dem Oberbürgermeister und den Ratsversammlung noch rechtzeitig vor Weihnachten zukommen. Im Sinne der Kielerinnen und Kieler wünscht sich der VCD im Jahr 2019 von Politik und Verwaltung verstärkte Bemühungen zur deutlichen Verbesserung des Kieler ÖPNV.

Pressemitteilung der Aktivengruppe des VCD Kiel

Written by tlow

21. Dezember 2018 at 23:08

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#Brandanschlag auf Infoladen in Kiel-Gaarden #LieberAnders #RoteHilfe

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Am Tag danach – verbrannte Eingangstür vom Li(e)ber Anders

Laut antifa-kiel.org fand in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ein Brandanschlag auf den Infoladen Li(e)ber Anders in der Iltisstraße statt. Von einem rechtsradikalen Hintergrund ist auszugehen.

Am heutigen Donnerstag findet daher ein FEST DER ANTIFASCHISTISCHEN SOLIDARITÄT statt:
Donnerstag, 20.12.2018:
17 Uhr | Li(e)ber Anders (Iltisstr. 34) | Kiel-Gaarden

Written by tlow

20. Dezember 2018 at 12:35

Wann verlässt Kiel die 50er Jahre? #saubereLuft #B76

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In einer Stellungname schreibt die Stadt zum Theodor-Heuß-Ring/B76:

Würde die B 76 und mithin der Theodor-Heuss-Ring nicht die aktuellen Kfz-Kapazitäten aufnehmen, wären absehbarin zahlreichen bewohnten Gebieten Kiels die Luftschadstoff-und Lärmwerte überschritten, die Verkehrsgefährdun-gen erheblich höher und der Verkehrsfluss geringer. Gäbe es diese Umgehungsstraße also nicht, müsste man sie dringend bauen. Allein aus dieser Funktionszuschreibung, in Verbindung mit den fehlenden Ausweichstrecken ergibt sich ein Hauptproblem bei der Abwägung von Fahrverboten, die dazu führen würden, der Straße in erheblichen Umfangihrer Funktion zu berauben und vielmehr Verkehr in die Wohngebiete zu leiten.

Es ist schockierend zu sehen, wie die Stadtplanung in Kiel noch tief in einer Sichtweise der 50er Jahre verwurzelt ist. Als ob die Überschreitung der Grenzwerte nicht schon deutlich genug gemacht hätte, das die B76 vor allem Luftschadstoffe und Verkehr generiert. Natürlich wäre der Verkehr ohne die B76 erheblich geringer, da dann viele Fahrten unterbleiben würden.

Man kann die Zunahme des Verkehrs nicht denken ohne einen Ausbau der Infrastruktur. Mit dem Olof-Palme-Damm z.B. hat man alles dafür getan den Verkehr auf der B76 zu erhöhen. Das auszublenden und den wachsenden Verkehr einfach nur als Funktion zu sehen unabhängig von Maßnahmen der Stadt ist groß fahrlässig und entspricht nicht mehr dem heutigen Erkenntnisstand. Jahrzehntelange Untätigkeit bzw. falsche Lenkungsmaßnahmen haben uns in die heutige Situation gebracht. Die Situation ist NICHT vom Himmel gefallen!

Sowohl in der Bahnhofstraße im Jahr 2014 als auch im Theodor-Heuss-Ring im Jahr 2017 kam bei den Fahrbahndeckenerneuerungen ein photokatalytisch wirkender As-phalt zum Einsatz.

Tja gewirkt hat er ja offensichtlich nicht….

(6.2)Die Landeshauptstadt Kiel hat mit dem Green City Plan https://www.kiel.de/de/umwelt_verkehr/verkehrswege/verkehrsentwicklung/green_city_plan.phpmehr als 40 Sofortmaßnahmen zur Gestaltung einer nachhaltigen und emissionsfreien Mobilität entwickelt, die in den kommenden fünf Jahren wirksam werden sollen, um vor allem die NO2-Hintergrundbelastungzu senken.

Der Green City Plan ist nichts weiter als ein Witz. Keine der vorgeschlagenen Maßnahmen lässt ein maßgebliches Absenken der Stickoxidemission erwarten.

Zur Errichtung einer Wand zum Schutz vor NOx steht dort:

Bis zum aktuellen Zeitpunkt konnte keine technische Variante gefunden werden, die in einem ange-messenen Zeitraum umgesetzt werden kann. Die Landeshauptstadt Kiel wird diese technische Maß-nahme aber weiterhin prüfen, da sie einen nennenswerten Beitrag zur NOx-Senkung am Theodor-Heuss-Ring erbringen kann.

Man kann sich nur an den Kopf fassen, dass man solchen Phantasien nach wie vor nachjagt. Es wird auch erwogen Fenster einbauen zu lassen, die nicht mehr zu öffnen wären zum Schutz vor Schadstoffen. Auffällig auch, dass man City-Mauts wegen fehlender Beispiele in Deutschland für nicht umsetzbar hält, aber Absauganlagen, die nirgendwo auf der Welt funktionieren ernsthafter prüft. Während auf der ganzen Welt Beispiele wie City-Maut existieren.

Zu Fahrverboten behauptet der Text quasi, dass es im Grunde mehr Verkehr, mehr Lärm und mehr Abgase geben wird, insbesondere auch Ausweichverkehre. Das Verkehr gesenkt würde, was unzweifelhaft sein dürfte wird in den zugrunde legenden Gutachten wohl nicht erwähnt. Zudem wird nicht erörtert, in wie weiträumigere Fahrverbote Ausweichverkehr verhindern könnten.

Verwunderlich ist auch, dass behauptet wird, dass Fahrverbote nicht ausreichen würde, obwohl Diesel 1/3 des Gesamtverkehrs ausmachen sollen. Da der Text gleichzeitig alleine dem Diesel die Erhöhung zuschreibt ist diese Schlußfolgerung für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Eines kann nicht stimmen: Entweder ist der Diesel kaum Schuld und es braucht weitergehende Maßnahmen – oder er ist zu fast 100% schuld, dann müssen Fahrverbote ausreichen. Beides gleichzeitig kann nicht sein!

Als Maßnahmen werden empfohlen:

  • Tempo 50 (das ist lächerlich und wird nicht die gewünschte Wirkung haben)
  • Sperrung der rechten Fahrbahn Richtung Eckernförde
  • weitere Beläge mit Titandioxid (nachweislich unwirksam!)
  • Verkehrsumleitungen durch andere Beschilderung
  • Umleitung des Dieselverkehrs auf linke Fahrspur (really??)

Mein Fazit: Ein ganz großer Witz! Ist das nur als Provokation gedacht oder wie?

Written by tlow

18. Dezember 2018 at 17:16

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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Messstationen Aufstellungen #Dieselskandal #Stickoxide

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Weil es da ja immer wieder Kritik gibt, habe ich mir mal das Zitat angeschaut im Gesetz (Anlage 3 A und B der 39. BImSchV):

C.Kleinräumige Ortsbestimmung der Probenahmestellen

Soweit möglich ist Folgendes zu berücksichtigen:

Der Luftstrom um den Messeinlass darf nicht beeinträchtigt werden, das heißt, bei Probenahmestellen an der Baufluchtlinie soll die Luft in einem Bogen von mindestens 270° oder 180° frei strömen.Im Umfeld des Messeinlasses dürfen keine Hindernisse vorhanden sein, die den Luftstrom beeinflussen, das heißt, der Messeinlass soll einige Meter von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und anderen Hindernissen entfernt sein und Probenahmestellen, die Werte liefern, die für die Luftqualität an der Baufluchtlinie repräsentativ sind, sollen mindestens 0,5 Meter vom nächsten Gebäude entfernt sein.Der Messeinlass muss sich grundsätzlich in einer Höhe zwischen 1,5 Meter (Atemzone) und 4 Meter über dem Boden befinden. Ein höher gelegener Einlass kann angezeigt sein, wenn die Messstation Werte liefert, die für ein großes Gebiet repräsentativ sind. Abweichungen sollen umfassend dokumentiert werden.Der Messeinlass darf nicht in nächster Nähe von Emissionsquellen angebracht werden, um die unmittelbare Einleitung von Emissionen, die nicht mit der Umgebungsluft vermischt sind, zu vermeiden.Die Abluftleitung der Probenahmestelle ist so zu legen, dass ein Wiedereintritt der Abluft in den Messeinlass vermieden wird.Bei allen Schadstoffen dürfen verkehrsbezogene Probenahmestellen zur Messung höchstens 10 Meter vom Fahrbahnrand entfernt sein; vom Fahrbahnrand verkehrsreicher Kreuzungen müssen sie mindestens 25 Meter entfernt sein. Als verkehrsreiche Kreuzung gilt eine Kreuzung, die den Verkehrsstrom unterbricht und gegenüber den restlichen Straßenabschnitten Emissionsschwankungen (durch Stop-and-go-Verkehr) verursacht. Die folgenden Faktoren können ebenfalls berücksichtigt werden: Störquellen, Sicherheit, Zugänglichkeit, Stromversorgung und Telefonleitungen, Sichtbarkeit der Messstation in der Umgebung, Sicherheit der Öffentlichkeit und des Betriebspersonals, Vorteile einer Zusammenlegung der Probenahmestellen für verschiedene Schadstoffe, Anforderungen der Bauleitplanung.Jede Abweichung von den Kriterien dieses Abschnitts ist nach den Verfahrensvorschriften gemäß Abschnitt D umfassend zu dokumentieren. 

Alleine der erste Satz enthält den entscheidenden Hinweis: „Soweit möglich“. Die Gesetzgeber haben also von vorne herein darauf geachtet, dass es Ausnahmen geben kann. Es wird also der bestmögliche Standort für Messstellen gesucht. 10 Meter Abstand von der Fahrbahn ist eben nicht immer möglich. Zudem verdichtet sich hier dann ja auch die Luftbelastung. Luftbelastungen IN DEN Autos bleiben bisher sogar total unberücksichtigt.

Written by tlow

16. Dezember 2018 at 14:39

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Einigung zu Stickoxiden als DAS Vorbild für weitere Städte? #NOx #Fahrverbote #Diesel #DarmstädterModell

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LA smog masks.jpg
By http://unitproj.library.ucla.edu/dlib/lat/display.cfm?ms=uclalat_1387_b195_64848&searchType=subject&subjectID=222587
Source:Los Angeles Times photographic archive, UCLA Library, Public Domain, Link

In Darmstadt gab es diese Woche Einigung zwischen Stadt, DUH und VCD. Es gibt zwei Fahrverbote auf zwei Straßen, verbindliche Maßnahmen zum Green City Plan und Ausnahmen für Rettungswagen, Müllabfuhr, Straßenreinigung und für Handwerker. Zudem eine Übergangsregelung für Dieselbesitzer*innen, die ihr Fahrzeug nachrüsten. Dieses „Darmstädter Modell“ könnte Vorbild sein für viele zig weitere Städte mit ähnlichen Problemen, wie z.B. Kiel. Hier setzte man bisher allerdings auf Ignoranz und Experimente. Und somit auf eine weitere Luftbelastung für Betroffene und nicht auf eine Lösung des Problems.

Man kann nur wiederholen: Rechtlich scheint alles geklärt zu sein: Fahrverbote sind grundsätzlich möglich und auch verhältnismäßig. Nur wenn Städte bessere Lösungen haben wäre es möglich auf Fahrverbote zu verzichten. Manche Juristen betrachten es umgekehrt und argumentieren immer noch so, als seien Fahrverbote nur im Ausnahmefall verhältnismäßig und zulässig. Das kann ich allerdings aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und aller Folgeurteile, bei denen die DUH in derzeit 11 Fällen gewonnen hat, nicht ablesen. Ich denke:Nur in der Theorie gibt es Alternativen, die aber meist ebenfalls von den Kommunen verworfen werden, wie z.B. Tempolimits. Die Kommunen und Landesregierungen wollen im Kern keine Veränderungen. Alles soll so bleiben wie es ist. Aber das kann keine Änderung bringen.

Written by tlow

16. Dezember 2018 at 14:01

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