KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel und Schleswig-Holstein

#Chemnitz ist nicht überall

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Ein Deutsch-Kubaner starb in Chemnitz durch ein Messer. Die Hintergründe sind nach wie vor unbekannt. Und die scheinen auch die meisten Politiker und Kommentatoren nicht zu interessieren.

Nazis vereinnahmen nun dieses Opfer, dass offenbar durchaus gegen Pegida aktiv war. Gleichzeitig gibt es Jagdszenen in Chemnitz, die vermutlich durchaus Menschen betreffen, die wie das Opfer aussehen. Es ist absurd.

Gleichzeitig eine Mischung aus Nazis, Pegida-Anhängern und Wutbürgern auf den Straßen. Der Hitlergruß wird dabei auf Demonstrationen durchaus hingenommen von den anderen Teilnehmern und er Polizei.

Dann wird zwar zum einen nach „Meinungsfreiheit“ von rechts gefordert oder nach „Einigkeit und Recht und Freiheit“. Aber am Ende wird die Pressefreiheit der Journalisten eingeschränkt. Es wird gespalten, das Recht missachtet und die Freiheit unterdrückt.

Manche versuchen in der Ursachenforschung herauszustellen, dass das Kernproblem wäre, dass Probleme der Bürger*innen in Ostdeutschland zu wenig ernst genommen wurden und Kritik und Verallgemeinerung von Links die Leute der AfD und den Rechten zugetrieben hätten.

Da sind doch viele Fehlschlüsse enthalten. Es wird damit auch offene Gewalt gegen Menschen gerechtfertigt. Aus Befindlichkeiten werden zunächst berechtigte Kritik und daraus dann Verständnis für Proteste und einen rechten Mob, der eben kein Problem mit rechtsextremen Ansichten hat, eher mit demokratischen Prinzipien.

Es ist eher das Gegenteil: Zu wenig wurde auch von Ostdeutschen in den vergangenen Jahren ein Bekenntnis zu Menschenrechten erwartet. Stattdessen wurde eben versucht Befindlichkeiten zu ergründen. Verständnis für Xenophobie geäußert. Dabei dann aber die Perspektive der Asylbewerber oder Migrant*innen ausgeblendet. Wie dann auch jetzt wieder im Bürgerdialog. Während Ministerpräsident Kretschmer die Bürgerdialog suchte, mussten Menschen mit dunklerer Hautfarbe zuhause bleiben aus Angst vor Übergriffen. Also wer wird seitens des Staates und Pegida als Teil der Bevölkerung anerkannt? Ganz selbstverständlich wird zwischen „Wir“ und „Die“ getrennt. Einer der Gründe, warum die NSU sich in Deutschland so gut unbeeinträchtigt morden konnte.

Darstellungen wie: Es wäre ein bundesweites Problem oder  nicht alle Chemnitzer sind rechtsradikal helfen da nicht weiter. Natürlich ist dem so. Aber im Gegenzug schafft man es kaum zu erklären, dass nicht jeder Asylbewerber für diejenigen mithaftet, die Straftaten begehen.

Ich glaube also das im Gegenteil die Medien, vor allem in Ostdeutschland, kritischer über Meinungen in der Bevölkerung berichten müssen. Befindlichkeiten gegenüber den Fremden dürfen nicht ungefiltert durchgewunken werden, Da wird zu oft nach dem Mund berichtet. Und viel zu wenig problematisiert!

Written by tlow

1. September 2018 at 01:45

Veröffentlicht in Deutschland, Medien, Rechtsradikalismus

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#Bürgerbeteiligung in Kiel

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Die Stadt Kiel möchte einiges verbessern bei der Beteiligung ihrer Bürger*innen.

Dazu  hat sie u.a. Leitlinien entwickelt:

Als Werkzeug haben sie außerdem eine Datenbank einer Vorhabenliste online gestellt.

Mitwirkungs-Portal www.kiel.de/mitwirkung

Dazu gibt es weiterhin natürlich noch die ALLRIS-Datenbank von Beschlüssen der Ausschüsse in Kiel.

Written by tlow

25. August 2018 at 18:32

Häufige Missverständnisse bei #Luftschadstoffen und #Verkehrswende

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Bei einer Diskussion ist mir noch mal bewusst geworden, wo ein häufiges Problem gerade bei der Frage des Stickstoffdioxids und Verkehrswende besteht:

Auch Menschen, die pro Verkehrswende sind denken oft in langfristigen Strategien. Maßnahmen, die Jahre zur Umsetzung brauchen. Und die ggf. auch dann in 20 Jahren sehr wirksam sind. Bei den Überschreitungen der Stickstoffdioxids und den Klagen der DUH geht aber nicht primär um eine langfristige Verkehrswende, sondern darum, in den kommenden Wochen und Monaten eine deutliche Reduzierung der NOxe bei den Betroffenen zu erreichen.

Welche Maßnahmen können da helfen? Eigentlich nur Fahrverbote, Sperrungen und Tempolimits. Es fallen weg Maßnahmen, deren Wirksamkeit unklar ist, oder notwendige Baumaßnahmen, Appelle an Autofahrer*innen oder die Bevölkerung, Aufrufe an die Autohersteller,… Alles uninteressant, weil es keine erwartbaren Effekte gibt oder die Effekte erst in Jahren wirksam werden, wenn überhaupt.

Insofern ist das eine Ebene, die sich von der klassischen Verkehrswende, die eher langfristig denkt, klar abzugrenzen! Es muss sich nicht widersprechen, aber diese Frage kann nicht untergeordnet behandelt werden. Für Kommunen heißt das, dass sie diese Frage prioritär beantworten müssen. Vielfach wäre es auch möglich gewesen, die Situation in Städten wie Kiel in den letzten zwei Jahren befriedigend zu lösen, wenn man denn bereit gewesen wäre konsequent zu handeln. Es fehlte aber an Bereitschaft und Entschlossenheit. Denn bereits bei der langfristigen Verkehrswende wegen Kohlendioxid zeigte man sich träge.

Written by tlow

24. August 2018 at 22:00

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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Planschen im Meer? #rvkiel

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In der gestrigen Ratsversammlung wurden verschiedene Anträge gestellt, um etwa einen Stadtstrand oder ein Schwimmen auf Pontons zu ermöglichen. Plötzlich viel offenbar vielen Fraktionen ein, dass Kiel am Meer liegt. Hallelujah!

Bei der Bürgerbeteiligung zu Katzheide war es Ausgangspunkt der Vorschläge, dass Katzheide verkleinert und in den Sportpark integriert würde. Alle Bürger*innen und Jugendlichen lehnten dies ab. Niemand wollte eine Verkleinerung. Aber oh wunder, in der Zusammenfassung wurde dieser Vorschlag dann wieder eine Kernforderung. So kann man sich dann Bürgerbeteiligung auch sparen.

Eine zusätzliche Schwimmmöglichkeit in der Förde. Warum nicht? Aber es ist schon seltsam, wie sich die Fraktionen da an Engagement überschlugen, wohingegen bei Katzheide mir noch „Keine müde Mark mehr reinstecken“ im Ohr klingt. Bei dem diesjährigen Sommer, wäre ein geschlossenes Katzheide eine Katastrophe gewesen. Aber man hat wenig getan. Z.B. keine Gastronomie/Kiosk für die Besucher*innen. Und auch wieder eine späte Eröffnung. Man tut das Minimum.

Was die Förde angeht, so sollte man besser strategisch weg davon kommen, immer mehr Kreuzfahrer anzulocken. Meiner Einschätzung nach lassen die sowieso kaum Geld in Kiel. Sie sind zwar formal Gäste in Kiel, aber Kreuzfahrtschiffe erlauben es auch, das Schiff nicht verlassen zu müssen. Und Kiel ist eben nicht Venedig. Die Schiffe sind eine Belastung für das weltweite Klima und nehmen viel Platz ein. Dadurch ist die Entwicklung der Innenförde langfristig behindert. Für Kiel aber im Endeffekt weenig Positives.

Written by tlow

24. August 2018 at 08:05

Flucht und Integration in Zeiten der Globalisierung

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In Deutschland tut man sich immer noch schwer im Umgang mit Einwander*innen und Geflüchteten. Es wirft aber auch ein Schlaglicht auf  die Integration der Arbeitsmigrant*innen in den 50er Jahren. Rechtsradikalismus und die Morde der NSU. Die jahrzehntelange Weigerung sich selbst als Einwanderungsland zu begreifen.

Die aktuelle Umweltpolitik wird den Klimawandel befördern und damit für weitere Migration in die EU sorgen. Die will man aber eigentlich gar nicht haben, sieht aber nicht den Zusammenhang bzw. handelt nicht danach. In Zeiten intoleranter Bevölkerungspolitik entstanden auch z.B. nach dem Ersten Weltkrieg globale Verwerfungen, die zu weiteren Konflikten und Kriegen führten. Wie z.B. auch die Behandlung von Japaner*innen in den USA in den 30er Jahren.

Alle Maßnahmen dürfen nicht alleine aus eine egoistischen, nationalistischen Perspektive betrachtet werden, sondern auch auf ihre weiteren Wirkungen. Weder vor noch nach der Bundestagswahl war das Thema Geflüchtete für deutsche Wähler*innen Thema Nr. 1. Trotzdem bekommt man es täglich aufs Brot geschmiert, als gäbe es nichts Anderes. Und dann darf die AfD auch immer als Oppositionsführungspartei immer als erstes vor die Kamera nach der Regierung. Oder die Wochen, in denen man jeden Tag den Seehofer ertragen musste, wie er Allgemeinplätze bringt oder mit einem Verbalradikalismus oder ausgrenzenden Vorschlägen das gesellschaftliche Klima vergiftet.

Nun die ganzen Pseudoskandale rund ums BAMF, hektische Abschiebungen und Fehlentscheidungen. Oder die Geschichten rund um Anis Amri. Es gibt keine entspannte Debatte darum, welche Bevölkerungspolitik sinnvoll ist. Wie viel Kapazität es in Deutschland wirklich gibt. Da reist ein Steinmeier in den Jordanien, lobt deren Aufnahmebereitschaft. Dabei nehmen solche Länder im Vergleich zu ihrem Bruttosozialprodukt und Größe viel mehr Menschen auf, als ein reiches Land wie Deutschland. Wir müssten es eigentlich eher begrüßen, wenn Jordanien oder auch die Türkei sich stärker abgrenzen und die gleiche Politik machen, wie die Bundesregierung sie für die richtige hält?

Aber es gilt eben: Alle Länder sollen so viele Geflüchtete wie möglich aufnehmen, außer wir selbst. Italien sagt jetzt auch mal konsequent Nein unter einer rechtsradikalen Regierung. Das ist natürlich nach internationalem Recht ein schweres Menschenrechtsverbrechen, das auch bereits 2012 schon ein mal geahndet wurde. Aber es zeigt auch wieder sehr gut, dass es keine Lösungen geben kann auf Basis nationaler Egoismen. Und auch die nordafrikanischen Staaten haben keine Lust für die Europäer Auffangzentren zu etablieren.

Legale Wege und eine Willkommenskultur spielen dabei kaum eine Rolle in der Politik. Eher schon zunehmend auf der Straße, weil die Leute es satt haben, dass die Politik sich nicht um die eigentlichen Probleme kümmert und uns stattdessem Laientheater vorspielt. Die Geflüchteten selbst sind nur Statisten und Verschiebemasse, die an einem Tag hinter Herrn Lindern beim Bäcker stehen müssen oder Schlimmeres….

Die Parteien in Deutschland tun sich da untereinander auch nicht viel. Auch GRÜNE und LINKE mögen sich nicht klar auf eine andere Politik einlassen. Und von der neuen „Sammlungsbewegung“ ist aufgrund der Protagonistin Wagenknecht auch nichts anderes zu erwarten.

Written by tlow

10. August 2018 at 04:55

Hitze = #Klimawandel

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Machen wir uns nichts vor: Die derzeitige lang anhaltende Wetterlage ist Teil des Klimawandels. Es gibt noch Menschen, die den menschgemachten Klimawandel leugnen – halten wir uns mit denen nicht auf.

In Gaarden sorgte das Freibad Katzheide, wie natürlich vielerorts auch Strände und andere Freibäder, für erhoffte Erleichterung. Man denke sich nur aus, wie der Sommer gewesen wäre in Gaarden, hätte es Katzheide nicht mehr gegeben! Und die politische Stimmung war so: Der sportpolitische Sprecher der CDU brachte es 2015 auf den Punkt: „Wenns nach ihm ginge, kommt da keine müde Mark mehr rein“.

Abgesehen von Katzheide gibt es weitere offene Fragen, die die Stadt Kiel derzeit nicht beantworten kann:

  • Welche Folgen des Klimawandels werden Kiel direkt betreffen?
  • Wie bereitet sich  Kiel auf den Klimawandel vor?

Wir reden hier über Dürreperioden, aber auch steigende Meeresspiegel. Die Stadt weigerte sich meine Anfragen an die Ratsversammlung als Einwohner*innenanfrage weiterzugeben, weil ich sie nicht ausgedruckt und unterschrieben hatte. Das wäre nicht die Schriftform. In Berlin jedoch gilt es als Schriftform. Unabhängig von der Form und der Weigerung der Stadt konkret Digitalisierung umzusetzen : Die Stadt muss sich mit solche Fragen auf allen Ebenen beschäftigen, aber steckt den Kopf in den Sand. Und bisher gibt es auch keine Partei oder Opposition, die hier Druck machen würde.

Die Pläne der Stadt beschäftigen sich nur abstrakt mit dem Klimawandel, nicht mit den Folgen. Ich hoffe, das die aktuelle Hitzewelle an viele Stellen ein Aufwachen bedeute, auch wenn wir die nächsten 20 Jahre so oder so eine Verschlechterung erleben werden. Wir können so nicht weiter machen. Auf vielen Ebenen brauchen wir einen klaren Wandel um 180 Grad. Und es darf nicht nur um schöne Worte gehen!

Written by tlow

8. August 2018 at 20:41

Inkompetenz in der Verkehrspolitik allenthalben #rvkiel #nox #saubereLuft

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Die SPD hat keine verkehrspolitische Sprecher*in benannt, die CDU immerhin. Dennoch:

Die ganzen Kürzel sind ja wirklich schwierig. Und ich als verkehrspolitischer Amateur (wenngleich seit vielen Jahrzehnten aktiv) bin da auch schon durcheinander gekommen. Aber eine Pressemitteilung sollte schon stimmen.

CO2, NOx, Feinstaub, SO2 sind verschiedene Begriffe und Problemlagen. Momentan geht in Kiel und Deutschland fast ausschließlich um NOx = Stickoxide. Aber was lesen wir in der Öffentlichkeit:

In einer Rede zum Dieselfahrverbote sagte Eka von Kalben als Fraktionsvorsitende am 15. Juni im Landtag:

Es geht hier nicht um Drohungen, liebe SPD. Es geht darum, wie wir ein ernsthaftes Problem in den Griff bekommen. SO2 ist ein gesundheitsschädliches Reizgas. Die Anwohner*innen haben ein Recht auf saubere Luft.

 

Und die CDU Ratsfraktion schrieb am 14. Juni auf Facebook:

Die Prüfung einer vielversprechenden Absauganlage zur Senkung der SO-X Belastung, die auch in anderen Städten mit Grenzwettüberschreitungen im Gespräch ist, steht leider immer noch aus. Die Idee einer Schutzwand wurde bisher nicht konkretisiert. Die von der Ratsversammlung auf Antrag der CDU-Ratsfraktion hin beschlossene Prüfung von Mooswänden zur Reduktion von gesundheitsschädlichem Feinstaub als Filter wurde seitens der Verwaltung nur sehr oberflächlich vorgenommen.

Liebe Schnorchel von GRÜNEN und CDU: Zunächst ein mal solltet ihr wissen, um was es geht, bevor ihr mit Fingern auf andere Leute zeigt. Immerhin seid ihr im Falle von Frau Kalben eine gut bezahlte Fraktionsvorsitzende mit Mitarbeiter*innen oder eben gewählte verkehrspolitische Sprecher (im Falle von Herrn Kreutz, CDU).

Vergesst für den Moment auch mal Feinstaub: Es ist ein Problem, aber momentan gehts ausschließlich um NOx (Stickoxide). Vielleicht brauchen wir vor allem einige Schutzwand, die uns vor inkompetenten Politikern schützt?

Denn das ist genau das Niveau der Diskussion. Die CDU will irgend eine Wand, ob mit oder ohne Moos. Auch wenn die nicht funktioniert. Und die GRÜNEN sind irgend wie für die Umwelt. Welche Umweltgift? Ist doch egal!?

Wer gewählt wird, soll sich gefälligst so weit mit dem Thema befassen, dass er oder sie nicht was Kernbegriffe angeht total daneben liegt. Weder glaube ich, dass von solchen Leuten gute Lösungen kommen, noch dass sie im Ansatz das Problem begriffen haben. Ich wiederhole mich auch, wenn ich sage, dass die Frage nach der Verhältnismässigkeit von Fahrverboten lägt höchstgerichtlich geklärt ist und weder von Landtagsabgeordneten noch von Kommunapolitikern diskutiert zu werden braucht. Und wo wir dabei sind: Ja, die Erde ist keine Scheibe und die Klimaerwärmung auch bewiesen. Noch Fragen?

Written by tlow

16. Juni 2018 at 14:40

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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