KielKontrovers

Ein Projekt vom 1Todo Institute

#Frackingverbot im #Landeswasserrecht von Schleswig Holstein nicht „offensichtlich verfassungswidrig

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Pressemitteilungen des BBU und der Volksinitiative
zum Schutz des Wassers vom 02.10.2019
(Bonn, Kiel, 02.10.2019)

Am 2. September startete in Schleswig-Holsteinein breites Bündnis das Volksbegehren zum Schutz des Wassers – das erste
Volksbegehren in Schleswig-Holstein seit 10 Jahren. Ziel ist ein besserer Schutz des Wassers vor den Risiken der Gas- und Ölförderung, sowie mehr Transparenz durch Aufdeckung von Gefahren. Auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) unterstützt das Volksbegehren und ruft die Bevölkerung von dazu auf,
mit einer Unterschrift das Volksbegehren zu unterstützen. Beteiligen können sich alle Personen ab 16 Jahre. Formulare liegen in
Schleswig-Holstein in allen Ämtern und Rathäusern aus und können auch imInternet ausgedruckt werden: http://vi-wasser.de

Am Dienstag (1. Oktober) fand jetzt die mündliche Verhandlung zum Antrag der Volksinitiative für ein Frackingverbot im Landeswasserrecht von
Schleswig-Holstein vor dem Landesverfassungsgericht in Schleswig statt.
In einem umfangreichen Programm wurden zahlreiche Rechtsfragen diskutiert und die Komplexität der Frage der Zulässigkeit dieser
Gesetzesinitiative der Volksinitiative aufgezeigt. Die Entscheidung will
das Verfassungsgericht am 06.12.2019 um 12 Uhr verkünden.

Ausführliche Informationen: https://vi-wasser.de,
https://www.keinco2endlager.de

Weitere Informationen aus anderen Umweltbereichen sowie Terminhinweise
aus der Umweltschutzbewegung:
https://www.bbu-online.de/Termine/Termine.htm

+++++ +++++ +++++

Folgend der vollständige Text einer Pressemitteilung der Volksinitiative
zum Schutz des Wassers vom 2. Oktober 2019, die nach dem Gerichtstermin
veröffentlicht wurde:

In einem umfangreichen Programm wurden zahlreiche Rechtsfragen
diskutiert und die Komplexität der Frage der Zulässigkeit dieser
Gesetzesinitiative der Volksinitiative aufgezeigt. Die Entscheidung will
das Verfassungsgericht am 06.12.2019 um 12 Uhr verkünden.

„Dieses Verfahren zeigt, dass ein Frackingverbot im Landeswasserrecht
keineswegs „offensichtlich verfassungswidrig“ ist, wie von
Landesregierung und Jamaika-Koalition behauptet wird. Vielmehr handelt
es sich um eine hochkomplexe Fragestellung, die verfassungsrechtlich
geklärt gehört,“ sagt Dr. Reinhard Knof, Vertrauensperson der
Volksinitiative.

Zu dem vorgestern vorgelegten Änderungsantrag der Jamaika-Koalition zum
geplanten Wasserrechtsmodernisierungsgesetz erklärt Dr. Patrick Breyer
(Piratenpartei), Vertrauensperson der Volksinitiative zum Schutz des
Wassers: „Auf Druck unseres Volksbegehrens will die Jamaika-Koalition jetzt einige unserer Forderungen zur Unternehmenshaftung und zum Wasserschutz umsetzen – gut so. Dass dadurch ‚Fracking in
Schleswig-Holstein verboten werden‘ solle, wie gestern per
Pressemitteilung verbreitet wurde, entspricht aber nicht den Tatsachen.“

Bisher blockiert die Koalition nicht nur das von unserer Volksinitiative
geforderte gesetzliche Fracking-Verbot und zwingt die Volksinitiative,
gegen Landtag und Landesregierung vor das Landesverfassungsgericht zu
ziehen. Die jetzt in den Landtag eingebrachten Gesetzesinitiativen der
Volksinitiative standen Anfang des Jahres schon einmal auf der
Tagesordnung und wurden damals entgegen anders lautender Versprechen
ohne Begründung wieder abgesetzt.Ebenso verhindert die Koalition zum
Schutz vermeintlicher ‚Geschäftsgeheimnisse‘ die Aufdeckung von
Gefahren, selbst wo Gesundheitsgefahren für Bevölkerung, Feuerwehren,
Rettungsdienst und Katastrophenschutz oder Korruption drohen. Eine
Umsetzung eines Teils der Gesetzesvorhaben der Volksinitiative scheint
nur durch den Druck des vor einem Monat gestarteten Volksbegehrens
möglich zu werden, ist aber noch nicht beschlossen.

Daher sind alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner
aufgefordert, gegen diese Politik aufzubegehren und das Volksbegehren
zum Schutz des Wassers nach Kräften zu unterstützen! Die Unterschriften
können in Rathäusern und Ämtern https://www.rathausfinder.de/1204/search/
geleistet werden. Das Formular kann auch aus dem Internet
https://vi-wasser.de/files/Unterschriftenbogen.pdf heruntergeladen, ausgedruckt, unterschrieben und an die dort angegebene Adresse geschickt werden. 80.000 Unterschriften werden benötigt. Seien Sie dabei und unterstützen Sie Wasserschutz und Transparenz.

Written by tlow

2. Oktober 2019 at 16:49

Veröffentlicht in Allgemein

#Pressemitteilung TKKG: Widerstand gegen Kreuzfahrten wächst – Blockade in Finnland

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Pressemitteilung der TurboKlimaKampfGruppe

Widerstand gegen Kreuzfahrten wächst – Blockade in Finnland

Nachdem es Pfingsten in Kiel zu einer Blockade des Kreuzfahrtschiffs „Zuiderdam“ kam, erwischte es jetzt die „Queen Elizabeth“. Das rund 300 Meter lange und für über 2000 Passagiere ausgelegte Kreuzfahrtschiff wurde in Finnland von Klimaaktivist*innen blockiert. Ein erneuter Anlass für die TurboKlimaKampfGruppe (TKKG) den Rückbau der Kreuzfahrt-Terminals in Kiel zu fordern. Am Mittwoch hatten Aktivist*innen der Gruppe Elokapina das Schiff in Helsiniki am Auslaufen Richtung St. Petersburg erheblich verzögert, indem sie in Kayaks vor dem Schiff kreuzten. In Kiel freut sich TKKG, dass die Aktion „Smash Cruiseshit“ Nachahmer*innen gefunden hat oder unabhängig davon Menschen auf die gleiche Idee kamen. „Der Widerstand gegen die dreckigen Pötte wächst weltweit. Die nächste Blockade ist nur eine Frage der Zeit. Wir werden auch in Kiel weiter protestieren“, kündigt Anna von TKKG an. Währenddessen schreiten die Arbeiten am Terminalneubau am Ostseekai voran, die Baukräne wurden schon abgebaut. Hier zeigt die Stadt, welche den Seehafen Kiel betreibt, wie sie mit dem kommunal ausgerufenen „Climate Emergency“ umgeht. Es werden vielleicht ein paar Fahrradwege ausgebaut oder ein neues Feuerwerk-Konzept vorgelegt, aber wenn es um große Schadstoffverursacher*innen wie die Kreuzfahrtschifffahrt geht, gibt es grünes Licht für mehr Schiffe mit mehr Verschmutzung. Ein klares Signal wäre, wenn sich die Stadt stattdessen verpflichten würde, die Kreuzfahrtanläufe zu reduzieren und endlich ein Limit für die Anzahl der Anläufe in Kiel festlegt. „All das zeigt, dass wir den Klimaschutz nicht irgendwelchen Institutionen überlassen dürfen. Wir müssen selbst aktiv werden, wenn wir auch nur ansatzweise eine lebenswerte Welt erhalten wollen. So wie das derzeit läuft, wird das nicht möglich sein“ erklärt Carlo (TKKG).

Quelle: tkkg.noblogs.org

Written by tlow

30. September 2019 at 08:11

Veröffentlicht in Pressemitteilung, Umwelt, Verkehr

#KlimaStreik – 5 vor 12 in Kiel

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Am heutigen 20. September ist der große Klimastreik angesetzt. Das Verwaltungsgericht in Schleswig genehmigte gestern noch die von Fridays For Future Kiel als Demo-Anmelder beantragte Route, die auch über den Theodor-Heuß-Ring führt.

genehmigte Route (Quelle: Twitter)

Das ist gut so. Die Stadt selbst hat dafür gesorgt, dass der Ring Dauerbrenner bleibt. Denn bislang hat sie sich geweigert WIRKSAME Maßnahmen gegen Stickoxid (welches auch ein Klimagas ist) durchzuführen. Stattdessen wurde der Ziegelteich als Umgehungsstraße genutzt und die dortige Stickoxidbelastung erhöht.

Gestern fand vom BUND eine Podiumsdiskussion zum Klimathema statt.

Dazu gab es zwei sehr gute Vorträge von Meeno Schrader und Christian Baatz.

Bei den Politikern (alles Männer) war nicht so viel Konkretes zu erfahren. Getestet wurden die vier Forderungen des BUND (aus einem Paket von 36 Forderungen) zur Überwindung der Klima-Krise.

Aber deutlich wurde schon, dass das Problem angekommen ist. Nur wie so oft: Was das Handeln angeht ist noch Vieles im Nebel. Unberücksichtigt blieb, das gerade in Schleswig-Holstein der Bereich Verkehr den größten Batzen ausmacht:

Quelle: Landesregierung Schleswig-Holstein 2019

Written by tlow

20. September 2019 at 10:12

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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Feste Fehmarnbeltquerung und Hinterlandanbindung 2019 #FBQ

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Grafik via http://www.openrailwaymap.org Copyright: OpenStreetmap Mitwirkende

Schleswig-Holstein will die Verbindung nach Dänemark mit einer Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) verbessern. Genauer gesagt zwischen der Insel Fehmarn und Lolland. Bisher gibt es von Kopenhagen zwei Verbindungen abseits des Flugzeugs: Entweder über die Insel Fünen und Jütland nach Schleswig-Holstein, oder über Lolland und die Fähren nach Fehmarn.

Nehmen wir mal eine durchschnittliche Verbindung mit dem Zug von Kopenhagen nach Hamburg im Vergleich:

  • Über Jütland meist um die 5 Stunden
  • Über Puttgarden eher 7 Stunden


Die feste Verbindung würde die Fahrzeit von Hamburg nach Kopenhagen (340 km) von 4:30 Stunden (Reisezeit 2008 inklusive Fähre, Wartezeit, Ein- und Ausschiffung) auf 2:40 Stunden und die von Personenzügen sogar auf 2:30 Stunden reduzieren.

Zitat aus Wikipedia

Weniger bekannt ist als Alternative die Rostock-Gedser-Querung, die die Strecke von Kopenhagen nach Berlin um 130 km verkürzen würde im Gegensatz zur Fehmarn-BeltQuerung. Allerdings sieht es bisher nicht so aus, als würde diese Lösung bisher weiter verfolgt werden.

Ein damit verknüpftes Thema ist die Hinterlandanbindung

Das Verkehrsministerium in Schleswig-Holstein plant dabei in vielen Städten in Ostholstein die Bahnhöfe außerhalb der Stadtgrenzen zu verlagern, um auf den ansteigenden Güterverkehr und der daraus ansteigenden Lärmbelastung zu reagieren. Allerdings wird es dennoch für die Stadt Bad Schwartau (19.619 Ew.) hart werden. Die Stadt wird durchschnitten von einer Gütertrasse. Die Güterzüge können bis 800 Meter lang werden. Wie gut der Lärmschutz dabei wird, ist fraglich. Und für die anderen Städte wie Timmendorfer Strand würde es bedeuten, dass sie vom Bahnverkehr abgeschnitten würden und die Bewohnerinnen und Touristinnen mehrere Kilometer zurücklegen müssen und sich die Fahrzeit damit erhöhen. Die Zahl der Umsteiger soll sich von 1500 im Timmendorfer Strand(8.937 Ew.) heute auf 1.350 im neuen Bahnhof Ratekau(15.683 Ew.) sinken (Quellen: Lübecker Nachrichten [1] [2]).

Die Verkehrsprognosen basierten ursprünglich auf Zahlen von 2002, die lediglich aktualisiert wurden. Man vermisst in den Papieren jegliche Erwähnung des Klimawandels. Insofern erscheinen die bisherigen Schätzungen als vollkommen unseriös. Denn für die kommenden Jahrzehnte müssen die Zahlen des Autoverkehrs unabhängig von der Antriebstechnologie drastisch reduziert werden. Also z.B. auf einen Anteil von 5% des Verkehrsaufkommens bis 2050. Bei diesen Perspektiven macht ein Großprojekt eines festen Beltquerung überhaupt keinen Sinn mehr. Das hier nicht ein mal darüber nachgedacht wurde, sondern lediglich Prognosen linear in die Zukunft verlängert wurden ist nicht gerade Vertrauen erweckend.

Auch was Ostholstein angeht, so wäre es sicher sinnvoller Lücken im Bahnnetz zu schließen und Bahnstrecken zu verbessern anstatt Strecken zu verlegen. Wenn man bedenkt wie kritisch der Verkehrsminister die Strecke vom Hein-Schönberg bei Kostensteigerungen in Kiel unter die Lupe nahm. Und wie sie beinahe beerdigt wurde verwundert es, wenn man sieht wie wenig bei diesem Großprojekt auf das Geld geschaut wird.

Auch seitens der Gegner wird sehr wenig der direkte Bezug zwischen beiden Großprojekten gezogen. Man muss immer wieder sehr einfach Fragen stellen, z.B.: Warum sollten wir eine Feste Fehmarnbeltquerung bauen? Oder früher gefragt: Welche Verkehrsziele wollen wir erreichen und welche Maßnahmen wären am geeignetsten. Neue Projekte verschlingen viel Geld und Aufmerksamkeit. Dieses fehlt dann an anderer Stelle. Bei der Bahn knirscht es derzeit an allen Ecken und Enden. Und die FBQ bedeutet, dass andere Projekte vernachlässigt werden müssen.

Eine weitere offene Frage ist, wie es denn mit dem bisherigen Betreiber der Fähren Scandlines weitergeht. In einer Studie gehen diese zwar durch die FBQ von drastisch weniger Fahrgästen aus. Gehen aber auch davon aus, dass ein wirtschaftlicher Betrieb auch noch 2035 weiterhin möglich ist. Die Bauer des FBQ nehmen dagegen an, dass es mit Eröffnung des Tunnels keine Konkurrenz mehr durch Fähren gibt.

Darüber hinaus stellen sich viele weitere auch ökologische Fragen, die vom NABU untersucht werden, wie das Vorhandensein von wertvollen Korallenriffen auf der Strecke, die durch Absenktunnel zerstört würden.

Als Zwischenfazit würde ich sagen, dass die feste Querung eher einer alten Denke entspricht. Der Verkehrsminister Buchholz versucht die Gemeinden mit harten Worten einzuschüchtern. Einer Prüfung der Sinnhaftigkeit des Gesamtprojektes FBQ/Hinterlandanbindung nach heutigem Wissen und Prioritäten hält es nicht stand. Große Verkehrsprojekte machen im Hinblick auf den Zeithorizont 2050 und die Klimakrise vermutlich gar keinen Sinn mehr. Denn man müsste das Mehr an Verkehr wieder durch Verkehrslenkung oder Blockaden kompensieren, wenn man die Klimaziele ernst nimmt. Es macht viel mehr Sinn, die Verkehrsplanung anhand des gewünschten Verkehrs und verbindlicher Klimaziele auszurichten.

Die FBQ wird aber gebaut unter der Maßgabe: Soviel an Mehrverkehr wie möglich. Je mehr, desto besser. Und die Klimapolitik wird als eine Aufgabenstellung betrachtet, die man zusätzlich und nebenbei anhandeln kann, ohne im Kern etwas an bisherigen Planungen zu ändern oder sie zu berücksichtigen. Ich bin gespannt, ob es da noch mal ein Aufwachen und Umdenken geben wird. Bisher bewegt sich die Debatte ja eher darum, den „Impact“ der Maßnahmen zu verringern. Also einen „guten Tunnel“ zu bauen oder den Lärmschutz zu verbessern. Dabei ist es m.E. heute schon absehbar, dass dieser Tunnel und somit auch die Hinterlandanbindung nicht gebaut werden kann oder darf und einer ersten und auch nur oberflächlichen Prüfung niemals standhalten würde. Auch wer mal in die Debatten des Dialogforums (Mediathek) reinschaut glaubt sich im falschen Jahrzehnt zu befinden.

Es ist ein Riesenthema. Man könnte noch sehr viel mehr schreiben, aber ich begnüge mich erst mal mit diesem ersten Aufschlag.

Written by tlow

13. September 2019 at 13:25

#OBKiel Welchen Oberbürgermeister wählen?

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Ich habe mir in den letzten Wochen mein eigenes Bild von den Oberbürgermeisterkandidaten gemacht. Und werde einfach mal von dem Worst Case zum Best Case meine Einschätzungen teilen. Die sind sehr subjektiv. Und ich habe unterschiedliche Quellen genutzt, um zu meinem Urteil zu kommen. Schade und sogar peinlich finde ich dieses mal, dass gar keine Frau angetreten ist! Als Erstes also den ungeeignetsten Kandidaten:

(4) Andreas Ellendt (CDU)

Am Anfang klang es ja ganz spannend: Mal ein neuer Kandidat und ein neues Gesicht. Auch das er sich durchaus für eine Verkehrswende offen zeigte. Ein grüner Kandidat also, der ggf. den amtierenden Oberbürgermeister grün überholt? Mit laufendem Wahlkampf kamen aber vermehrt auch seine anderen Einstellungen zum Vorschein, darunter:

  • Auf Facebook ein Fototermin mit dem Cirkus Krone und ein unkritisches Plädoyer für Wildtierzirkusse
  • Der Angriff auf „selbsternannte Klimaschützer“ (im Zusammenhang mit der „Südspange“, ebenfalls auf Facebook, wozu ich auch mich und andere zählen würde
  • Ebenfalls auf Facebook das Pushen eines A21-Anschlusses für Wellsee.

Auf der anderen Seite scheint er nicht sehr Gesprächsbereit zu sein, antwortet auf Emails und Gesprächsangebote nicht. Und auf Twitter reichte es nur für einen typischen Wahlkampfaccount, der dann auch noch mitten drin ausgehungert wurde:

Also unter dem Strich: Ein guter Überraschungs-Start. Dann aber schnell eingeschwenkt auf die übliche Wahlkampfmaschinerie: Den politischen Gegner angreifen, Plakate drucken. Fachlich waren seine Ausagen zum Verkehr bestenfalls naiv:

Auch eine energetisch unschlagbare und günstige Seilbahn, die immerhin zehn Busse pro Stunde ersetzen kann, sollte man nicht von vorn herein ausschließen.

Quelle. Facebook-Artikel

Was soll das bedeuten? Ein Bus transportiert mehr als eine Seilbahn-Gondel und ist weniger leistungsfähig als selbst ein Bussystem, geschweige denn einer Stadtbahn. Ich finde es nicht akzeptabel, wenn Kandidaten aus dem Bauch heraus irgend welche Vorschläge aufgreifen und als Position in die Öffentlichkeit tragen. Erinnert dann den CDU-Ratsherren, der zwar eine Autofähre über die Förde forderte, aber nicht sagen konnte, wo sie am Westufer anladen sollte und dort der Verkehr weitergeleitet werden sollte.

Hierzulande wird leider immer noch populistisch schwarz-weiß gedacht: Hier die guten klimaschützenden Radfahrer, dort die bösen klimaschädigenden Autofahrer. So erreicht man keinen Konsens und das Klima bleibt auf der Strecke.Andreas Ellendt zur politische Diskussion zum Thema Verkehr

An die Adresse von Herrn Ellendt: Einen Konsens oder besser eine Mehrheit erreicht man aber nur mit einer Gesprächsbereitschaft auch gerade mit engagierten Kieler*innen. Wer denen schon im Wahlkampf den Rücken zudreht und den Finger zeigt, ist kaum geeignet ein Oberbürgermeister für ALLE zu werden. Und letzteres sehe ich als Hauptaufgabe eines OB an. Meine Teilnahme an einem gemeinsamen Interview mit KielAktuell sagte ich ab, weil mich seine Äußerungen und Positionierungen zum Kochen brachten und ich daraufhin auch mein Urteil schon getroffen hatte. Auf die Absage bekam ich nie eine Antwort. Und im weiteren Verlauf wurde ich auch nicht positiv überrascht.

(3) Ulf Kämpfer (SPD)

Selbst die politischen Gegner waren überrascht, dass die GRÜNEN keinen eigenen Kandidaten aufstellten, sondern stattdessen ebenfalls Ulf Kämpfer nominierten. Seitdem brodelt es bei den GRÜNEN auch an verschiedenen Stellen an der Basis. Ulf Kämpfer ist der Amtsinhaber. Er tritt öffentlich meist als positiv-symphatisch in Erscheinung. Aber er hat in seiner Amtszeit den Ruf weg, dass er jedem sagt, was er gerne hören will. Seine große Stärke sehe ich darin, dass er grundsätzlich jedem zu antworten scheint und offen für Kritik ist. Seine größte Schwäche ist, dass er zu sehr zaudert vor allem ein mal ungeliebte Positionen zu vertreten. Am liebsten will er den harmonischen Konsens, dass wir „alle gemeinsam“ in Kiel an einem Strang ziehen. Und er tanzt auf jeder Hochzeit: Wir sollen alles mitmachen: Olympiade? ja klar! Südspange: Aber sicher! Mehr Grün? auf jeden Fall! Mehr Straßen? klar! Weniger Straßen? Das muss sein!

Sein größtes Versagen sehe ich am Theodor-Heuß-Ring und der Luftreinhaltepolitik. Unter dem Motto „Fahrverbote UM JEDEN PREIS verhindern“ hat er auch lieber Schildbürgerstreiche mit Luftabsaugern mit Rückendeckung des grünen Umweltministeriums vorgeschlagen. „No Dieselfahrer left behind!“ oder was? Das Problem ist ungelöst, es geht auf Kosten der Gesundheit der Anwohner*innen dort. Zusätzlich noch auf dem Ziegelteich (Innenstadt/ Ende der Fußgängerzone), auf die der Schwerlastverkehr des Hafens umgeleitet wird. Das grenzt für mich an kriminelles Handeln. Eine neue Klage der DUH steht ins Haus. Für die Kosten für die Stadt, die diesen Prozess sicher verlieren wird, wird er verantworlich sein!

Auch was Stadtbahn oder Fahrradpolitik angeht tut er zwar auch etwas und ist selber Radfahrer. Aber eben zu spät, zu wenig und tut nicht das, was nötig ist. Dennoch ist er in meinen Augen die bessere Wahl als Ellendt, da er grundsätzlich offen für Vorschläge ist und eine Einsicht in die richtige Richtung hat. Auch wenn er sie nicht umsetzen will.

(2) Florian Wrobel (Die PARTEI)

Ich habe von ihm nichts Negatives gelesen. Das einzige Problem ist auch das Kernproblem von der PARTEI: Ist das jetzt ernst gemeint? Einerseits treten sie zu echten Wahlen an. Dann machen sie Vorschläge, die oft nicht umsetzbar aber sehr lustig sind. Unter dem Strich weiß aber nicht, was man am Ende bekommt. Sollen wir sie ernst nehmen oder nicht? Bei der verrückten Politik oder Vorschlägen wie Luftabsauganlagen am THR denkt man aber auch manchmal: ist es Wrobel oder doch Kämpfer, der Vertreter einer Satirepartei ist? Ich bin mir ziemlich sicher, dass er der bessere Kandidat als der amtierende OB wäre und auch trotz weniger ernsthafter Vorschläge am Ende vieles richtig machen würde. Aber es bleibt eben der Zweifel wie ernst er es mit seiner Kandidatur meint. Für mich wäre er damit eher ein Ausdruck des Protest gegen den Status Quo und die aktuellen Allianzen und gegen die Untätigkeit im Rathaus.

(1) Björn Thoroe (LINKE)

Früher war Thoroe ein mal Landtagsabgeordneter für seine Partei. Aber auch bei der letzten Landtagswahl konnte die Partei nicht mehr einziehen. Die Partei ist im Umbruch. Das konnte man selbst bei den letzten beiden Landtagswahlen im Osten sehen. Die Partei sucht neue Wählerschichten und ist sich dabei oft auch nicht einig. ist man jetzt konsequent GRÜN und belastet auch die Bürger*innen durch neue Abgaben, oder setzt man sich gegen Fahrverbote ein, weil dies ja manche Menschen mit niedrigem Einkommen und einem Diesel benachteiligt?

Thoroe scheint auch ernsthaft an Themen interessiert und hat sich in verschiedenes eingelesen. Hauptthema ist bei ihm wohl der (soziale) Wohnungsbau. Das ist natürlich auch eines der brennenden Themen. Was Verkehr angeht ist er auch eindeutig auf Seiten von weniger Abgasen und durchaus Fahrverboten nicht abgeneigt.

Mit der vollständigen Schließung des Flughafens Holtenau war ich nicht einverstanden, den u.a. auch Thoroe und die LINKEN vorantreiben wollten für ein neues Wohnviertel. Ich glaube nicht daran, dass es eine gute Idee ist jenseits des Kanals viele neue Wohnungen zu bauen. Aber so ist Politik: Man kann Debatten über den richtigen Weg und die richtigen Schwerpunkte haben.

Fazit und Wahlempfehlung

Begeistert oder eine uneingeschränkte Empfehlung. Ich hoffe sehr, dass Herr Kämpfer als aussichtsreichster Kandidat nicht beim ersten Wahlgang schon gewählt wird. Insofern rufe ich dazu auf lieber alle anderen Kandidaten zu wählen im ersten Wahlgang, oder Florian Wrobel als klarster Protest. In einer Stichwahl würde ich zu Thoroe raten. Der größte Unsicherheitsfaktor ist die grüne Basis. Da sehe ich am meisten Potential, insbesondere da die GRÜNEN keinen eigenen Kandidaten haben. Wenn die LINKEN und Thoroe dieses Potential ansprechen können, weil er glaubhafter gegen den Klimawandel oder saubere Luft spricht, dann könnte er eine Chance haben. Allerdings sind die LINKEN oft noch sehr verschrieben, weswegen ich bei dieser Wahl die Chancen noch als schlecht einschätze.

Written by tlow

5. September 2019 at 11:20

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Status der #Stadtbahn Kiel 2019

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Kommt die Stadtbahn oder kommt sie nicht? Mittlerweile ist es 34 Jahre her, dass die Straßenbahn in Kiel fuhr. Hier eine kleine Übersicht über den aktuellen Stand und offene Fragen.

Straßenbahn der Linie 4 (Fähre Holtenau) (Kiel 69.929)
Kieler Straßenbahn an der Haltestelle Holstenbrücke 1981

Und was ist mit dem Bussystem?

Viele Bürger*innen sind überwiegend mit dem heutigen System. Mit einigen Ausnahmen: Ja, es ist manchmal eng. Nicht alle Zeitgenossen sind angenehm, es ist manchmal eng und es schaukelt manchmal. Aber kann man darüber nicht hinweg sehen? Immerhin haben wir ja „Flüsterbusse“ und bald auch mehr Elektrische?

Kiel bus
(c) Arne List, Lizenz CC-BY-SA

Kann man das System nicht noch optimieren? Mit Sicherheit! Unabhängig von der Systemwahl: Busse wird es auch in den nächsten Jahrzehnten geben und diese werden immer wichtig bleiben, nicht nur bis zur Einführung eines neuen Systems. und das „Sternsystem“ der KVG erscheint doch sehr konservativ und in die Jahre gekommen. Gerade an Wochenenden und zu später Stunde erhöht sich die Fahrzeit oft auf viele Stunden, weil alle Busse gleichzeitig in eine Richtung fahren. das System ist für das Umsteigen optimiert, nicht für das schnelle Vorankommen in der Stadt. Und man hat da soweit ich es beobachtet habe die letzten 40 Jahre nichts Grundlegendes geändert.  Eine Stadtbahn wird den Druck zur Erneuerung auch nicht wegnehmen. Im Gegenteil.

Aber die Stadtvertreterinnen haben jetzt für die Stadtbahn gestimmt?

Leider Nein. Sie haben zwar nicht ausdrücklich gegen eine Stadtbahn gestimmt. Es gibt aber bis heute noch nicht mal eine Festlegung auf ein System, geschweige denn ein Datum für den Baubeginn oder einen fertigen Entwurf für zukünftige Trassen. Zuletzt wurden ein 371(!) Seiten starkes Gutachten veröffentlicht. Dort wird insbesondere als Alternative noch ein BRT-System („Bus Rapid Transit„) gehandelt und soll auch für ein Konzept, das frühestens 2020 vorgelegt werden soll als Alternative weiter behandelt werden.

Ab dem 7. September werden sich Kielerinnen auf der Kiellinie unter dem Motto „Kiel bewegt sich – Mobilitätswende jetzt!“ an Infoständen auch darüber informieren können, was als Nächstes folgt.

Die Debatte in Kiel ist schon etwas absurd: Fragt man bei den Befürworterinnen, so versichern die einem meistens, dass die Stadtbahn so gut wie beschlossen ist. Eben weil das BRT-System unterlegen sei. Die Gegnerinnen betonen hingegen, dass ja alles offen sei. Jeder legt es sich eben so zurecht, wie es ihm/ihr gefällt.

Bereits vor Jahren wurde über die StadtRegionalbahn (SRB) gestritten. Und die war eigentlich auch über Jahre schon eine feste Größe und Straßen wurden so gebaut, dass sie ihr Kommen bereits schon antizipierten. Aber dann kamen zwei große Knalle: 1.) Der Ausstieg des Kreises Rendsburg-Eckernförde aus dem Projekt und dann 2.) Das Canceln des Gesamtprojektes durch OB Kämpfer. Fragt man die Befürworter so sagen sie einem klar, dass die SRB mit dem Umland „eigentlich“ nach wie vor besser wäre, aber politisch nicht durchzukommen gewesen wäre. Auch dafür gab es bereits einige Gutachten. Dann hat man sich tatsächlich auf die SRB Light oder auch „Stadtbahn“ geeinigt, die relativ viel teurer sein wird als die SRB, da sie zwar auch teuer wird, aber weit weniger leistungsfähig.

Nun will man kein Risiko mehr eingehen und fährt nur noch Schrittgeschwindigkeit. Man will ALLE mitnehmen und setzt auf Konsens.

Dabei fehlte es bereits immer an Tempo und Entschlossenheit. Und das war schon immer der Grund, warum Kiel als einzige Landeshauptstadt kein schienengebundenes ÖPNV-System aufweist. selbst GRÜNE und SPD haben das Projekt zwar am Leben erhalten, aber nie wirklich mit Überzeugung gepusht.

Stadtbahn gegen Stickoxide und CO²?

Oft wird die Stadtbahn auch als wirksames Mittel gegen das aktuelle Stickoxid-Problem (v.a. in der Innenstadt /Ziegelteich) auch von der Stadt als Lösung der Zukunft angepriesen, oder zur Reduzierung der Treibhausgase und zur Erreichung von Klimazielen. Die Sache hat vor allem den Haken, dass man die Stadtbahn nicht bereits vor Jahren auf die Schiene gebracht hat!

Bei der Wankelmütigkeit und Unentschlossenheit der Kieler Politik, ist eine Tram keine feste Größe. Und bei dem aktuellen Tempo kommt die Stadtbahn leider zu spät, um beim Klima und Stickoxiden dieses und nächstes Jahr eine Erleichterung zu bringen. Kiel kommt nicht daran vorbei die gesamte Busflotte vorher für viel Geld zu 100% elektrisch auszustatten. Aber selbst dann wird diese Großinvestition keine Verbesserung des Angebots bringen. Gäbe es 2020 bereits eine Stadtbahn, hätte man sich die Elektrifizierung zum großen Teil sparen können. Nun ist es aber dafür zu spät. Die Verzögerung wird sehr viel Geld kosten. Und die Debatte in Kiel ist kaum voran gekommen. Noch immer wird bei Adam und Eva begonnen und das Zögern verunsichert auch die Bürger*innen und vermittelt den Eindruck, als müsse man noch darüber nachdenken, was der richtige Weg sei. Oder auch: Man weiß nicht wovon man redet und die Tram ist nur etwas, dass man als politischen Ballon aus dem Hut zaubert. Dahinter steht keine Überzeugung oder verkehrspolitischer Plan, sondern ist in der präsentierten Form eher Zeugnis einer Planlosigkeit. Es fehlt auch an manch anderer Stelle an wegweisenden Entscheidungen in der Kieler Verkehrspolitik.

Seit dem 1. September droht eine erneute Klage der DUH gegen Schleswig-Holstein und den Luftreinhalteplan. Und damit die gerichtliche Anordnung von Fahrverboten. Kämpfer hat NICHTS gemacht, um die Stickoxide wirksam zurückzuschrauben. Beweis dafür sind die aktuellen Werte. Es gibt nach wie vor Überschreitungen am Theodor-Heuß-Ring, Bahnhofstraße, Ziegelteich, evt. auch Alte Lübecker.

Wie gehts weiter?

2020 soll es dann erst ein Konzept vorgestellt werden, dass eine Trassenplanung für Tram und BRT enthält. Dieses wird dann der Ratsversammlung vorgestellt und erst dann wird sie vielleicht entscheiden, ob die Tram gebaut wird. Und erst danach wird es eine konkrete Planung und Ausschreibung geben. Und die Vergabe des Bauauftrages wird auch wieder Zeit kosten.

Aber 2023 sind schon wieder Kommunalwahlen. Eine Entscheidung vor 2023 erscheint eher unwahrscheinlich. Denn nach den Konzept wird die Debatte wieder von vorne anfangen. Und bei neuen Mehrheitsverhältnissen kann die Stadtbahn erneut gestoppt werden. Daher plädiere ich auch sehr deutlich dafür in weiteren Planungen in Kiel nicht immer auf die Stadtbahn zu warten. Die Verkehrswende muss sofort anfangen und 2030 lange abgeschlossen sein und nicht erst dann begonnen!

Ich sehe nur dann eine Hoffnung für eine Tram, wenn mehr Geld und eine ganz andere Geschwindigkeit vorhanden ist. Bisher fehlt die Entschlossenheit die für eine Umsetzung nötig wäre.

Written by tlow

2. September 2019 at 08:27

Veröffentlicht in Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

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Brauchen wir noch die #Einbahnstraße ?

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Straße in Paris

Erste Einbahnstraße gab es schon im alten Rom als Lösung für schmale Gassen. Heute finden wir sie inzwischen in fast jedem Stadtteil. Aus den USA kommt jetzt ein Trend diese Straßenform öfters in Zweifel zu ziehen und sie sogar durch Gegenrichtungsstraßen zu ersetzen.

Verflüssigung des Verkehrs

Die „Verkehrsqualität“ zu erhöhen und den „Verkehrsfluss“ zu verbessern ist oberstes Ziel heutiger Verkehrsplanung. Die Einbahnstraße

Das Auto braucht Platz

Mit der Zunahme des Autobesitzes gerade ab den 50er Jahren auch in Deutschland wurden Straßenränder zunehmend zu reinen Parkzonen. Bei nur einer Fahrspur können dann meist auf beiden Straßenseiten Autos parken. Für Fußgänger*innen aber insbesondere für Ḱinder, Ältere, Blinde, Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte und Kinderwägen machen diese Überquerung unübersichtlich und gefährlich.

Eine Straße zwischen parkenden Autos zu überqueren ist gerade für Kinder gar nicht so leicht

Durchfahrt begrenzen

Der Durchgangsverkehr bahnte sich seinen Weg durch Wohnviertel oft schneller als über Hauptverkehrsstraßen mit vielen Ampeln. Neben Tempo 30 und Spielstraßen war ein Netz aus Einbahnstraßen oft auch ein Mittel, um die Abkürzungen und somit auch die Nutzung der Wohnstraßen unattraktiv zu machen. Linksabbiegen kommt seltener vor. Dies führt zu weniger Konflikten und Unfällen insbesondere mit dem Fußverkehr.

Schattenseiten der Einbahnstraße

Einer der Nachteile von Einbahnstraßen oder einem Netz aus Einbahnstraßen ist, dass es Wege verlängert. Autos fahren in Einbahnstraßen aufgrund es fehlenden Gegenverkehrs im Schnitt schneller als mit Gegenverkehr. Höhere Geschwindigkeit fördert abermals den Lärm. Bei den Schadstoffen soll die Einbahnstraße aber wegen weniger Stop & Go besser abschneiden.

Alternativen zur Einbahnstraße

In einer Studie [1] aus der USA wurde vorgeschlagen, dass man aus Einbahnstraßen wieder Zweirichtungsstraßen machen könnte, bei denen dann aber das links abbiegen verboten ist. Wenn zu wenig Platz ist, werden die Parkstreifen entfernt und/oder geschützte Fahrradwege stattdessen angelegt.

Auch in Cedar Rapids (Iowa) wurden Einbahnstraßen in Gegenrichtungsstraßen umgewandelt

Ohne parkende Autos ist das überqueren von Straßen für alle sicherer. Aber insbesondere für kleine Kinder ist es ein erhöhtes Sicherheitsrisiko, weil vorbeifahrende Autos sie oft gar nicht sehen. Und es kann nicht sein, dass wir Fußgänger*innen dazu zwingen lange Umwege zu gehen, bis sie die Straße überqueren dürfen.

Auf jeden Fall eine spannende Entwicklung, die auch mehr Raum für Fußgänger*innen und Radfahrende zu versprechen scheint. Leider gibt es dazu in der deutschsprachigen Presse soweit ich sehen konnte keinen einzigen Artikel. Alles dreht sich lediglich um die Frage, ob man in Einbahnstraßen Rädern das fahren entgegen der Fahrtrichtung erlauben sollte.

Quellen

  1. Vikash Gayah u.Carlos Daganzo, Analytical Capacity Comparison of One-Way and Two-Way Signalized Street Networks, University of California, Berkeley, 2011

Written by tlow

29. August 2019 at 14:19

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