KielKontrovers

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Ratsversammlung für Zentralbad und gegen Katzheide

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Am heutigen Freitag hat die Ratsversammlung mit überwältigender Mehrheit, inklusive großer Teile der Opposition beschlossen ein Zentralbad zu bauen. Damit verbunden ist das wahrscheinliche Ende des Freibad Katzheide und der Lessinghalle. Was Katzheide betrifft will man zwar vielleicht irgendeine Lösung finden – aber die Situation wird nicht besser durch ein Zentralbad.

Um es zusammenfassen. Die Ratsmitglieder halten es nicht für nötige eine ausreichende Bürger, Kinder- und Jugendbeteiligung durchzuführen – sie betrachten es offenbar als einen Luxus – als nette Geste seitens der gewählten Repräsentanten, die manchmal auch die Bürger mitspielen lassen. Nachdem alles entschieden wurde. Herr Kruber fragte denn auch provokant, ob man denn wirklich mit Kindern diskutieren wolle?

Man merkt: Die Politik in Kiel ist noch nicht im Jahr 2009 angekommen. Man möchte weiter ungestört Politik nach Gutsherrenart machen. Man versteht nicht, warum Bürger ihrem Urteil misstrauen. Aber man liefert dennoch genug neues Material um die Vorurteile der Bürgerinnen zu bestätigen.

Warum sollen wir Bürger den Ratsherren- und frauen vertrauen, wenn sie uns als Bürger nicht vertrauen? Die Stadtteilinitative Gaarden hat in einem Brief viele Punkte aufgelistet, die die Fakten die bisher kursieren in frage stellen. Doch von der übergroßen Mehrheit wurden diese neuen Fakten weder zur Kenntnis genommen noch debattiert. Es wurde einfach weiter mit den manipulierten Zahlen operiert – den angeblichen 25 Millionen die das Kombibad Katzheide zusammen mit dem Erhalt der Lessinghalle kosten müsse. Einen Nachweis musste man schuldig bleiben – man bezog sich auf zwei Architekturwettbewerbe, die besonders teure Entwürfe prämierten. Gutachten z.B. zur Lessinghalle, die von deutlich geringeren Kosten ausgehen wurden einfach ignoriert. Ich nenne das beratungsresistent. Die Ratsmitglieder haben die falschen Fragen gestellt bzw. sich nur oberflächlich mit dem Thema beschäftigt. Man hat den Zahlen vertraut, die die Verwaltung auf den Tisch legte.

Wo war die Opposition? Außer der Direkten Demokratie und der Linken hat man in der Frage nicht viel gesehen. Die Opposition in Form von CDU und FDP hat ihre Rolle in Form von kritischen Beobachtern nicht wahrgenommen, sondern zusammen mit der Regierungskooperation gestimmt. Mitgegangen, Mitgefangen, Mitgehangen! Durch die namentliche Abstimmung wissen wir nun genau wer für und wer gegen das Zentralbad war. Außer Die Linke und Direkte Demokratie haben alledafür gestimmt. Die Fraktionsdisziplin hat wahrscheinlich viele Gaardener SPD-Abgeordnete eingenordet. Es war nicht zu erwarten, das heute ein offener Aufstand gegen die Fraktionsführung stattfinden würde.

Unverständlich aber warum insbesondere die FDP unbedingt dabei sein wollten. Warum diese große Einigkeit tief in die Opposition hinein? Hat die Oppostion keine grundsätzlichen Bedenken, keine kritischen Fragen? Niemand erwartet, dass eine Opposition immer mit der Stadtregierung stimmt. Es ist Aufgabe der Opposition den Finger in die Wunde zu legen.

Bei der CDU ahnt man, dass man sich gerne als regierungsfähig präsentieren wollte – aber selbst dann – auch hier habe ich kein Verständnis für die große Einigkeit.

Nach dem heutigen Tag wird sich kein Abgeordneter mehr verstecken können. Wir Kieler Bürger dürfen erwarten, dass Abgeordnete offen für ihre Haltung eintreten. Sie sollten einzig ihrem Gewissen verantwortlich sein. Oh schüttelt nicht den Kopf und haltet mich für naiv – das sind die eigentlichen Grundlagen unserer Demokratie. Ich weiss auch, dass das nicht die Realität ist – aber es ist das, was wir von unseren gewählten Repräsentanten erwarten müssen – nicht weniger! Es ist schade, dass Menschen – also Ratsmitglieder – sich so weit von ihren Idealen als junge Politikerinnen entfernt haben und sich in „politics as usual“ einreihen.

Ich bin sehr dafür eine Rechnung aufzumachen des Pro und Kontra für einzelne Parteien und Abgeordnete – wofür stehen sie, was haben sie getan und was haben sie unterlassen? Wir sind es den Abgeordneten schuldig, die sich ehrlich bemühen sie zu unterstützen und mehr zu verlangen als das Einhalten der Fraktionsdisziplin. Wir helfen ihnen nicht, wenn wir sie aus der Verantwortung als einzelner Abgeordneter entlassen. Wir sollten uns zum Teil an der Art orientieren wie Politiker in den USA beobachtet werden – dort wird erwartet, dass jeder Einzelne sich einsetzt – Fraktionsdisziplin spielt dabei eine viel geringere Rolle und die Freiheit der Abgeordneten ist größer. Wir sollten Abgeordnete wollen, die kritische Fragen stellen und im Zweifelfalle dem eigenen Urteil und Gewissen folgen. Der Weg dorthin ist steinig und erfordert eine kritische Öffentlichkeit.

Mein Ziel ist es, einen Teil dieser kritischen Öffentlichkeit darzustellen und dadurch Veränderungen zu ermöglichen. Ich betrachte das als einen langwierigen Prozess, dessen Ausgang ungewiss ist. Aber da die Kieler Nachrichten ihre Rolle nur äußerst bescheiden ausfüllt, braucht es engagierter Blogger, die einen Teil der Aufgaben erledigen – und dadurch ggf. auch die Kieler Nachrichten zwingen besser zu recherchieren als vielfach geschehen. So hat die KN oft zahlen unkritisch übernommen und nicht geprüft. Ich betrachte das Verhältnis von kritischen, politischen Lokalbloggern zur Lokalzeitung nicht als Konkurrenz, sondern als kooperativ. Wir Blogger können helfen ein Thema aufzureissen – und die Lokalzeitungen können Themen einen größeren Rahmen bieten.

Wie geht es weiter mit dem Zentralbad?

Noch steht es nicht. Ich denke auch nicht, dass es am Ende gebaut wird. Zu vieles spricht dagegen und die Wirtschaftskrise und klammer werdende Kassen werden dem Projekt nicht förderlich sein. Damit ist auch das Thema Katzheide noch lange nicht erledigt. Leider hat man sich seitens des Rates auf eine unversöhnliche Haltung geeinigt gegen die Stadtbevölkerung. Auf die Dauer kann eine Stadtregierung aber nicht Politik gegen die eigene Bevölkerung machen. Deswegen wird dies wieder einmal ein teurer Ausflug in die wunderbare Welt der Ausschreibungen und Gutachten. Fest steht, das es teuer wird – auch wenn man Ende kein Zentralbad stehen wird. Fest steht auch, dass die gegenwärtigen Parteien die gegenwärtigen Schulden zu verschulden haben und niemand sonst. Daher zu behaupten, dass deren Strategien zu weniger Schulden führen würden ist absurd. Jeden Tag sieht man wie Geld zum Fenster herausgeworfen wird. So wie wir es jetzt auch gerade wieder erleben. Ich werde die weitere Entwicklung weiter verfolgen. Noch ist nicht aller Tage abend.

Entscheidung zum Zentralbad erst am Freitag

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Written by tlow

10. Dezember 2009 at 17:27

Rede von Kämmerer Gert Meyer zu den Haushaltsberatungen der Landeshauptstadt Kiel

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Written by tlow

10. Dezember 2009 at 17:08

Veröffentlicht in Rathaus

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Breitensport vs. Spitzensport ?

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Die Kieler Kooperation betont in ihrem Kommentar zum Haushalt „Spitzensport und Breitensport liegen für uns auf gleicher Augenhöhe.“ und verweist auf ihre Investitionen von 860.000 € in beiden Bereichen. Allerdings ist es doch bedenklich, wenn die Stadt Kiel so viel Geld für das Heimatstadion eines einzigen kommerziellen Sportvereins (Holstein Kiel) ausgibt – und man ist auch noch stolz darauf. Wieviele Kieler sind wirklich Fans von Holstein Kiel. Insbesondere wirkt dies ganze zynisch in Anbetracht dazu, wie man bei den Kieler Bädern den Rotstift ansetzt. Und wenn man weiss, dass die Stadt Kiel bereits 2006 1 Millionen Euro in das Stadion investierte (Quelle: Wikipedia).  Man muss also klar konstatieren, dass  hier seitens der Stadt Kiel eher eine Priorität gelegt wird für einen kommerziell orientierten Verein die Rechnungen zu bezahlen als für die breite Bevölkerung Sportmöglichkeiten zu erhalten. Hier Augenhöhe zu behaupten ist eher Sand in die Augen der Bevölkerung zu streuen. Denn vergleichbar wären die Investitionen nur dann, wenn diese auch in der Breite ebenso zu finden wären. Auffällig bei dem Haushaltsentwurfe eben auch, dass die Kooperation ihre Investitionen in den Breitensport lobt, aber die gesamte Bäderlandschaft thematisch ausklammert – auch kein Wort über das Zentralbad. Offenbar schämt man sich für die eigenen Pläne?

Gedanken zur CAU-Besetzung

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Seit dem 18. November ist die Alte Mensa, ein Gebäudeteil der CAU, besetzt. Dort schlafen Studentinnen und es finden Plena und andere Veranstaltungen statt. Ich habe mir die Situation vor Ort vor einigen Tagen angesehen und auch die Meldungen aus dem Kieler Blog kielbrennt.blogsport.de und die Twitter-Meldungen.

Nachwievor einen Skandal finde ich, dass sich der NDR weigert über die Besetzungen in Norddeutschland angemessen zu berichten. Zumindest online findet man lediglich Berichte zu Studentendemonstrationen VOR den Besetzungen.

Was ich nicht verstehe ist, warum sich Studenten an allen Unis gleichzeitig eigene neue Gedanken machen, was an dem Studium zu verbessern ist. Soviel ich weiss und sehen kann, gibt es etliche und weit bekannte Kritikpunkte. Man hat mir gesagt, dass es aber durchaus Bestrebungen gibt, die Arbeit an der Kritik besser zu vernetzen. Ich persönlich finde es verfehlt ein europäisches Problem lokal lösen zu wollen. Hier wäre ein Mehr an Koordination nötig. ich denke nicht, dass man solche Fragen sinnvoll in einem Plenum diskutieren kann. Die Möglichkeiten eines Plenums in Kiel sehe ich insbesondere darin Forderungen an die Kieler Uni, die Stadt Kiel und/oder die Landesregierung zu stellen, die lokal spezifisch sind. Dazu gehört die hervorragende Idee der Schaffung eines selbstverwalteten Raumes – aber vielleicht auch weitere konkrete Ideen, die den Studentinnen sofort helfen könnten.

Zur Situation vor Ort – nein ich habe keine Fotos gemacht – empfand ich es als sehr sauber relativ zu den Umständen. Ich empfand das ernsthafte Bemühen von vielen Studentinnen als angenehm und ermutigend. Allerdings gibt es, wie nicht anders zu erwarten, auch Leute, die weniger konstruktiv sind, oder zuum Schwafeln neigen auf den Plena. Und ich habe mitbekommen, dass die Studentinnen leider nachwievor relativ eng auf ihre eigenen Interessen als Gruppe schauen – und  nicht in der Lage waren die Bildungskrise zu abstrahieren und wahrzunehmen, dass es in Kiel auch andere Problemfelder gibt, die die gleichen Ursachen haben, aber genau so Solidarität brauchen wie sie. Und umgekehrt – das eine Solidarität von Kieler Bürgerinnen erst dann entsteht, wenn auch von studentischer Seite deren Interessen wahrgenommen werden. Sprich: Sie sind ein wenig in ihrer akademischen Blase gefangen.

Sicher ist eine Besetzung eine Ausnahme-Situation. Man könnte sagen, die Leute sind alle etwas überlastet – aber dann wiederum habe ich gesehen, dass viel Zeit in so etwas wie Meinungsbilder oder Pressearbeit gesteckt wird. Wobei ich relativ dazu wie viel Zeit und Mühe die Leute in die Pressearbeit stecken realtiv wenig Output gesehen habe. Das liegt vielleicht primär daran, dass die jungen Leute eine sehr alte vorstellung von Pressearbeit haben. Abgesehen von einem Blog und einer Twitter-Wall habe ich nicht viel wahrgenommen an eigenen Inhalten. Aber das ist ja gerade das neue an Web 2.0 – man muss nicht mehr darum betteln, dass berichtet wird, sondern man kann selber berichten.

Dazu würde z.B. gehören, dass man selber verschiedene Blogs eröffnet um über das zu erzählen, was jeder Einzelne erlebt, als auch z.b. bestehende Kieler Blogs wie dieses einzubinden. Doch da denken die Studis genau so wie die alten Herrn Rektoren und Professoren: Man will ran an die etablierten Medien. Doch die verweigern sich nach wie vor. Ich sags mal so: Die ziehen eh‘ nach, wenn ein Thema etabliert ist – wenn es nicht mehr zu ignorieren ist. Erst muss man selber eine Geschichte erzählen – und dann erst kommen die Journalisten. In der Blogosphäre sind die Schwellen niedriger und nicht zuletzt auch die Veröffentlichungshindernisse. Denn so manche Redaktion wird die die Kieler Nachrichten von konservativ denkenden Menschen dominiert, die nach Möglichkeit jede Form von radikaler Meinung ausgrenzen. Das haben auch viele Studis sehr weit verinnerlicht und drängen auf einen „unpolitischen Streik“ – aber ein Streik ist immer politisch! Ihr habt politische Forderungen! Bisher haben sich die Studis in Kiel sehr zurückgehalten, sich politisch zu positionieren oder radikale Forderungen zu stellen. Das Ergebnis ist, dass der Bildungsstreik weniger wahrgenommen wird und viele mögliche Sympathisanten und Unterstützerinnen Abstand halten oder sich zurückziehen.

Da ist einfach noch viel zu lernen über politische Arbeit. Die Medienpropaganda in den Massenmedien suggeriert, das immer derjenige gewinnt, der zu den meisten Kompromissen bereit ist. Und das Überparteilichkeit etwas edles ist. Was dabei unter den Tisch fällt sind konkrete Inhalte und klar, wahrnehmbare Positionen.

Ich habe da viele Studis gesehen, wo ich denke, dass sie auf dem richtigen Weg sind und auch mutig und selbstbewusst versuchen die Sache voranzutreiben. ich persönlich denke dazu aber auch, dass es sich nicht lohnt, auch auf den letzten Studenten zu warten, damit möglichst viele Studis hinter den Forderungen stehen. All das kostet viel Zeit – und je breiter und toleranter man diskutiert, desto verwaschener werden die Forderungen, bis am Ende immer weniger hinter den Forderungen stehen oder bereit sind ihre Zeit in die Besetzung zu investieren.

Als Gast habe ich mich jeglicher Wortmeldung enthalten, denn ich denke das es die Sache der Betroffenen, in dem Fall der Studenten ist, ihren eigenen Weg zu finden – meine Meinung habe ich nur den Studenten gesagt, die ich kenne – und ich sage sie hier, wo sie jeder lesen kann.

Als grundsätzliche Kritik am Ort hätte ich vorzubringen, dass kein Aussenstehender sieht, was dort gebraucht wird. Z.B.hatte ich vorher überlegt Kaffeepulver mitzubringen – da es aber nirgendswo im Internet stand, dass es nötig wäre, war ich davon ausgegangen, dass das kein  Problem darstellt. Vor Ort erfuhr ich dann, dass es an exakt dem Morgen keinen Kaffee gab. Ich gehe davon aus, dass es eine lange Liste von Dingen gibt, die dort gebraucht, aber nicht kommuniziert werden. warum nicht? Eben die oben beschrieben Blase. ich vermute, dass man nicht einmal daran denkt, dass es eine Solidarität ausserhalb des akademischen Systems gibt. Maximal scheint man an die Solidarität von Schülerinnen und Schülern zu glauben. Ich halte das für ein mentales Problem: Denke ich, dass meine Probleme anderen ein Anliegen sein könnten und denke ich an die Anliegen anderer (Gruppen)? In der kapitalistischen Konsumgesellschaft wird uns beigebracht für unsere eigenen Bedürfnisse zu sorgen – und eventuell auch an die Interessen der eigenen Gruppe. Sei es also der Wunsch der Banker ihren Rettungsring von der Gesellschaft zu bekommen und dafür Öffentlichkeitsarbeit zu machen – oder sei es die Sorge der Studenten mit dem möglichen Nicht-Erreichen des Master-Abschlusses nicht die eigenen Einkommens-Ziele in der Zukunft erreichen zu können. Also selbstlos sind da viele Studenten nicht. Sie handeln aus Eigeninteresse und werden den Streik beenden, so  bald es sich abzeichnet, dass es kleine Zugeständnisse geben wird.

Die Hauptarbeit leisten die Studis, die selbstloser oder illusorischer an die ganze Sacher herangehen. Und die werden auch im Zweifelsfalle den schlechtesten Schnitt dabei machen (eventuell verpasste Prüfungen und am Ende ggf. nur WischiWaschi-Forderungen). Daher finde ich es sinnvoller wenn weniger radikale Studis langfristig an bestimmten Ziele arbeiten. In wenigen Tagen werdet ihr die Uni nicht auf den Kopf stellen – aber ihr schafft vielleicht wichtige Kontakte und Erfahrungen. Im Moment würde ich sagen, dass es am wichtigsten ist, am meisten aus den Besetzungen mitzunehmen: An Forderungen an die Politik, Freiräume zum Weiterarbeiten,…

Die Kieler Studentinnen haben vom Rektor einen verwaisten Fahrradladen zur Nutzung angeboten bekommen. Ich denke jedes Raumangebot ist gut. Allerdings kann es nicht sein, dass dies nur befristet besteht. Es sollte, im Zweifelsfalle vom ASTA zugesagt werden, dass es auch einen selbstverwalteten, herrschaftsfreien Raum an der Uni Kiel gibt. Ich denke, dass dieser wiederum Raum gibt für vielfältige Aktionen, Diskussionen, etc. – etwas was man eben nicht so gut zuhause, im Cafe oder in Fluren machen kann. Ich glaube nicht, dass die Uni keinen Raum stellen kann, sondern dass sie keinen stellen will.

Von mir aus weiterhin viel Erfolg für die Kieler Studis!

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