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Luftsportverein Kiel zu Schließungsplänen Holtenau

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Der LSV Kiel nahm bereits im September 2009 in einem Positionspapier (PDF) Stellung zu den Schließungsplänen der Stadt Kiel für den Flughafen Kiel-Holtenau.

Ausgehend von den Presseveröffentlichungen der „Kieler Nachrichten“, in der eine mögliche Schließung des Flugplatzes Kiel-Holtenau bis Ende 2012 behandelt wird, hat der „Luftsportverein Kiel e.V.“ als einer der Betroffenen das folgende Positionspapier mit Argumenten erstellt, die einer geplanten Schließung widersprechen.

Written by tlow

21. Januar 2010 at 02:09

DGB und IHK für Erhalt des Flughafens Kiel

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Das nur als kurzer Hinweis auf den KN-Artikel „Appelle an die heutige Ratsversammlung: „Kein Verzicht auf Zukunftsoptionen“.

Dazu Müller-Beck (SPD, DGB, Aufsichtsratsmitglied der Flughafengesellschaft):

„Verabschiedet sich Kiel vom Flughafen werden wir nie wieder eine Luftverbindung haben“

Am morgigen Donnerstag wird ein Antrag der Ratsfraktion Die Linke in Kiel debattiert werden. Die Ratsversammlung (Tagesordnung) wird vom Offenen Kanal Kiel live ab ca. 15 uhr im Fernsehen und im Internet übertragen.

Linke fordert schnellstmögliche Schließung des Flughafens Kiel

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Am kommenden Donnerstag hat die Ratsfraktion DIE LINKE in Kiel auf die Tagesordnung einen Antrag gesetzt, der die „schnellstmögliche Stilllegung des Flughafens Kiel-Holtenau“ anstrebt.

Sie fordern vom Oberbürgermeister „In Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Beteiligungen (EBK) sowie der Kieler Flughafengesellschaft (KFG) ein Konzept zur schnellstmöglichen und terminierten Stilllegung des Flughafens sowie der Abwicklung der KFG auszuarbeiten„, sowie „Ein detailliertes Nachnutzungskonzept für das Gesamtareal  Flughafengelände sowie  Gelände des Marinefliegergeschwaders zu erarbeiten.

Begründet wird der Antrag damit, dass der derzeitige Zuschussbedarf von 1,2 Millionen angeblich nicht von der Stadt Kiel zu leisten ist.

In einem früheren Artikel habe ich bereits das Für und Wider des Flughafens Holtenau eruiert. Zu dem konkreten Antrag ist festzuhalten, dass die Linke in diesem Fall die Verwaltung auffordert ein bereits laufendes Beteiligungsverfahren für die bisher freiwerdende Fläche des MFG5 abzubrechen. Hierzu wurden bereits Planungen erstellt und der Ortsbeirat Holtenau informiert. Dieser Antrag würde bedeuten, dass alle Ausgaben, die bisher für die Erstellung von 12 Planungsideen (PDF) ausgegeben abgeschrieben werden müssten. Die Planungen, die bereits seit Mai 2008 laufen würden vorerst beendet und alles müsste von vorne anfangen, was eine erhebliche Zeitverzögerung des Baubeginns bedeuten würde.

Kritisch muss man auch folgende Aspekte des Antrages betrachten:

  1. Der Rückbau des Geländes würde nach Auskunft der Verwaltung vom 18.9.2008 ungefähr 20 Millionen kosten. Woher soll das Geld kommen? Es wird immer gerne so argumentiert das Schließungen und Stillegungen nur Geld sparen. In Wahrheit aber werden dann immer auch Investitionen nötig. Von Einsparungen zu reden ist Wählertäuschung
  2. Die Koste von 1,2 Millionen für die Stadt Kiel müssen nicht so bleiben wie sie sind. Durch das Rückfahren der Standards könnte der Flughafen auch erhebliche Kosten sparen. Dies Option bleibt in diesem Antrag unberücksichtigt.
  3. Es wird keine Stellung bezogen zu den mit der Schließung Holtenaus zusammenhängenden Plänen des Baus des Flughafen Kaltenkirchens. Die Aussage der Landesregierung verknüpft aber genau des Ausstiegs bei Holtenau mit der Willensbekundung zu Kaltenkirchen. Wer in diesem Punkt also blind dem Votum der Landesregierung folgt, unterstützt auch Kaltenkirchen, sofern er nicht ganz deutlich macht, dass dies auch keine gangbare Alternative ist.
  4. Und ganz allgemein fehlt hier jeglicher Hinweis auf Alternativen für den Luftverkehr.

Ganz allgemein ist dieser Antrag nichts weiter als billiger Populismus. Man reitet auf der Schiene der Holtenau-Ausbau-Gegner und überträgt die Argumente dann auf eine Schließung des Flughafens. Doch kein Ausbau und Schließung sind verschiedene Paare Socken! War das eine tatsächlich eine vernünftige, rationale Entscheidung, so ist die voreilige Schließung des Flughafens Holtenau ohne weitere Berücksichtigung der Folgen und ohne einen Blick in die Zukunft schlicht unverantwortlich und muss in die Reihe gestellt werden der vergangenen Schließungen und Schließungspläne wie der Kieler Straßenbahn, oder den Kieler Bädern.

Und wenn man sich genau ansieht, was sich denn manche Politiker von der Schließung versprechen, so ist dies in erster Linie ein massiver Ausbau an Gewerbefläche. Dieses ständige Überangebot von Gewerbeflächen geschieht laut NABU oft, weil sich Gemeinde auf diese Art höhere Steuereinnahmen versprechen. Oder wie es die Wikipedia beschreibt:

Die bisherigen Entwicklung von immer neuen Gewerbegebietsausweisungen in Deutschland (…) führte zu einem deutlichen Überangebot von Gewerbeflächen.

Die Ausweisung von Gewerbegebieten führt im Regelfall zu einer Zunahme des Verkehrs, weil Arbeitsstellen nur unter Zuhilfenahme individueller (z. B. Pkw) oder kollektiver (z. B. Bus) Verkehrsmittel zu erreichen sind.

Der Rückbau von Holtenau wird also auch bedeuten:

  • Mehr Flächenverbrauch als bisher
  • Gewerbeflächen die brach liegen
  • Hohe Investitionen für die Attraktivierung (sicher über 20 Millionen! Eher 40-60 nach meiner Schätzung)
  • Erzeugen von mehr Verkehr

Auf der anderen Seite wird ein Wegfall Holtenaus auf jeden Fall bedeuten, dass es ein Verkehrsmittel weniger gibt für Personen- und Gütertransporte, das die bestehenden Unternehmen in anderen Städte abwandern müssen (also die Betriebe, die auf einen Flughafenbetrieb angewiesen sind. Für die Angestellten und Familien bedeutet das einen erzwungen Einschnitt in ihrem Leben bis hin zum Arbeitsplatzverlust.

In einer rein marktwirtschaftlichen Denke mag das alles wenig gelten. Da ist mehr Gewerbe immer besser – nichts was besteht hat einen Wert, Flächenverbrauch spielt keine Rolle und Lebensperspektiven zu zerstören gehört zum Alltagsgeschäft. Das sich ausgerechnet die Linke in diese Denke, die in Kiel vor allem die FDP und die GRÜNEN vorantreiben (als Parteien der Besserverdienenden) anschliesst, ist bedenklich. Und wo bleibt hier die Forderung der Bürgerbeteiligung?

Unter dem Strich bleibt, dass hier ein Antrag mit heisser Nadel gestrickt wurde um in populistischer Manier ohne viel nachzudenken als erste Fraktion die Schließung zu beantragen, obgleich die derzeitige Kooperation sowieso schon auf dem besten Wege dahin ist. Man möchte mit diesem Antrag erreichen, dass die Kooperation gegen die Schließung stimmen muss um sich dann selbst in diesem albernen Hase und Igel-Spiel als Sieger zu küren.

Allzu durchsichtig und wenig weitsichtig. Es wird interessant sein, welche Fraktionen sich am kommenden Donnerstag dieser verqueren, populistischen Argumentation anschließen werden. Bisher ist wenig konkretes zu hören an alternaiven Ideen. Weder mögen sich die Fraktionen bislang eine Reduktion der Kosten durch Senkung der Standards (Winterdienst einsparen,…) vorstellen (Felnsburg gibt lediglich 52.000 Euro für seinen Verkehrslandeplatz aus), noch gibt es interessante und realistische alternative Bebauungsszenarien. Man scheint nach dem Motto vorzugehen: Erst mal weg damit – und dann mal sehen. Vorausschauende Politik sieht anders aus.

Written by tlow

20. Januar 2010 at 08:50

Luftverkehr in Kiel vor dem Aus und ein Hoch auf Kaltenkirchen?

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Noch im Jahr 2009 kamen erste Pläne zur Schließung des stadtnahen Flughafes Kiel (in Holtenau) auf. Anlaß dafür gab die Absichtserklärung der Landesregierung Schleswig-Holstein, die sich im Koalitionsvertrag (PDF) zum Luftverkehr auf Seite 14 wie folgt ausdrückt:

CDU und FDP würdigen die Bedeutung des Luftverkehrs in Schleswig-Holstein für Wirtschaft und Tourismus. Wir setzen auf private Investitionen in regionale Flughäfen als Impulsgeber für die örtliche Wirtschaft. Eine direkte Flughafenbeteiligung schließen wir jedoch aus. Im Rahmen eines Luftverkehrskonzeptes werden wir den Standort Kaltenkirchen überprüfen.

Damit hat sich an diesem Punkt wahrscheinlich die FDP in der Koalition mit ihrem inzwischen mehrjährigen Widerstand gegen die Flughafen-Subventionierung in Kiel durchgesetzt.

MFG 5

Eine andere Ursache für die Aktivitäten ist die Verlegung des Marinefliegergeschwaders 5 (MFG 5) nach Nordholz, das unmittelbar an dessen Flugplatz unmittelbar an Holtenau angrenzt. die dort frei werdenden Flächen stellen natürlich für die Stadt Kiel eine attraktive Gewerbefläche dar. Auf dies werde ich hier aber nicht weiter eingehen, da dies einfach passieren wird und kein Weg daran vorbei führt.

Früher war alles anders

Allerdings hat Heiner Garg für die FDP noch 2001 so gedacht (PDF)

Ein modernes Oberzentrum ohne Flughafen ist heute undenkbar—und in Zukunft wird dieses Kriterium noch wichtiger werden.Es ist nicht so, dass ein leistungsfähiger Flughafen ein außergewöhnliches Plus für eine Region wäre—nein, ein Flughafen ist für eine leistungsfähige Wirtschaftsregion eine Selbstverständlichkeit. Regionen ohne leistungsfähigen Flughafen sind heutzutage keine zukunftsträchtigen Wirtschaftsregionen mehr.

Gegen den Flughafenausbau

Der Flughafenausbau war eines der umstrittensten Themen der Kieler Kommunalpolitik. Es entstand dadurch nicht nur die nach eigenem Bekunden größte Bürgerinitiative Kiels „Bürgervereinigung gegen die Starbahnverlängerung Kiel-Holtenau e.V.“, sondern auch m 23. März 2002 mit über 5000 Teilnehmern eine der größten Demonstrationen in Kiel. Der Flughafenausb sollte damals 100 Mio DM kosten. Diese Pläne wurden mittlerweile gestoppt. Ganz offenbar wurde aber nur die Idee des Ausbaus Holtenaus verworfen, nicht jedoch die Idee eines größeren Flughafens in Schleswig-Holstein.

Der Untote Kaltenkirchen

So scheut man sich denn nicht den Untoten Flughafen Kaltenkirchen wiederzubeleben. Dessen Zeit schien bereits seit langem vorbei. Auch an diesem Standort gab es erheblichen Widerstand. Die Bürgerinitiative Pro Kaltenkirchen dokumentiert auf ihren Seiten den Widerstand und die Argumente, wie z.B. das Ausmaß und die Nähe zu Kaltenkirchen:

Dies wäre dann also mehr als ein Regionalflughafen, sondern ein Großflughafen. Es wäre die geplante Verlagerung von Fuhlsbüttel hinein aufs platte Land in Schleswig-Holstein. Die Flughafengesellschaft hat angeblich nicht nur die bereits vor Jahrzehnten gekauften Flächen behalten, sondern in den letzten Jahren auch dazugekauft. Wenn der Verzicht auf Holtenau den Ausbau von Kaltenkirchen bedeuten würde, so muss man hier ganz klar eine Absage erteilen.

Man muss hier auch immer unterscheiden, was sich regionale Politiker versprechen, was tatsächlich zu erwarten ist und dann auch, was an sich wünschenswert und angemessen wäre. Dazu einige allgemeine Gedanken:

  • Flugverkehr mit Billigfluglinien sind abzulehnen.
  • Es wird Zeit, dass die Kerosinsteuer neben den Niederlanden auch von allen anderen EU-Staaten eingezogen wird.
  • Die Karten der bedeutenden Flughäfen im internationalen Luftverkehr sind längst verteilt. In Deutschland sind das lediglich Frankfurt, Berlin und München. In diesem Spiel wird daher weder Fuhlsbüttel noch Kaltenkirchen je eine Rolle spielen können.
  • Der Bund hat 2008 beschlossen bei der Förderung von Regionalflughäfen deutlich vorsichtiger zu sein, auch um nicht weiter die Konkurrenz zu fördern.

Die Landesregierung will also am liebsten einen neuen Großflughafen Kaltenkirchen finanziert zu erheblichen Teilen durch private Investoren. Sollten dies Pläne konkreter werden, stehen uns in Schleswig-Holstein erneut langjährige Auseinandersetzungen bevor mit ungewissem Ausgang. Bis zu einem theoretischen Abschluss der Bauarbeiten sind Kiel und Lübeck bereits seit Jahren dicht. Allerdings sieht es gerade so aus, als wenn es zumindest ein Bürgerbegehren (Unterschriftenbogen) zu Lübeck-Blankensee geben könnte.

Kiel ist größte Stadt in Schleswig-Holstein. Selbst Wahlstedt hat einen kleinen Flugplatz. Warum ausgerechnet hier KEINEN Flughafen? Warum ausgerechnet keinen in der Landeshauptstadt?

Wie sieht die mögliche Zukunft aus? Das Aus für Lübeck und Kiel, dann keinen Jagel (dessen Ausbau mit Investoren 2009 vorgesehen war für 74 Millionen) und wohl auch kein Kaltenkirchen in dem nächsten 5-10 Jahren. Wenn Pro Kaltenkirchen erst mal wieder mobilisiert, wird es erheblich Widerstände geben (zu Recht!). Am Ende bleibt also dann nur noch Flensburg und vor allem Sylt als einigermaßen ansteuerbare Verkehrslandeplätze.

Wie kommen die Parteien von: Es gibt keine Alternative zum Ausbau von Holtenau auf einmal zu: Holtenau brauchen wir gar nicht mehr? Ist Holtenau erst einmal dicht und wurde Gewerbe angesiedelt, gibt es kein Zurück mehr. Flughafenflächen zu finden wird heute immer schwieriger. Und je weiter weg der Flughafen ist, desto weniger ist er für Städte als Investition und Anbindung interessant. Je länger die Anfahrtswege, desto weniger lohnt sich der Flugverkehr. Ursache des Umdenkens ist wohl, dass beim Bund in Sachen Regionalflughäfen die Gelder nicht mehr so locker sitzen. Und nun setzt man alles auf das Pferd Großflughafen Kaltenkirchen. Die Kieler Parteien sollten sich bewusst sein, welches Spiel da läuft. Es geht hier um mehr als nur Holtenau und Kiel.

Ähnlich wie bei Zentralbad versucht man alle Ressourcen auch im Flugverkehr zusammenzuführen – und gibt dabei gewachsene Infrasrukturen auf. Die Finanzen können dabei kein Argument sein, denn was das Land für Autobahnen ausgegeben hat, geht auf keine Kuhhaut mehr. Da hat man ganz klar auf Straße statt Schiene gesetzt.

Der Flughafen Kiel hat 2009 ungefähr genau so viele Luftbewegungen wie Lübeck (bei deutlich weniger Passagieren). Die Einnahmen liegen pro Jahr bei etwas über 1 Millionen Euro (durch höhere Kosten kommt es zu einem Verlust).

Die Stadt Flensburg gibt für ihren Flughafen jährlich nur ca. 52.000 Euro.  Es sollte doch möglich sein, den Kieler Flughafen in ein wirtschaftliches Gleichgewicht zu bringen und dabei sowohl die Interessen der Nutzer- als auch der Anwohnerinnen zu berücksichtigen? Es ist mir nicht transparent wodurch vor allem die Einnahmen- und Ausgaben zustande kommen.

Außerdem muss man berücksichtigen, dass bei einem Wegfall von Lübeck viele Flugverkehre nach Kiel verlagert würden. Aber offensichtlich will man gar keine angemessenen Flugverkehre. Hier scheint im Lande die Ansicht vertreten zu werden: Entweder Großflughafen oder gar nichts!? Entspricht dies vielleicht genau der Sichtweise von Investoren? Stört Holtenau die Pläne von Jagel und Kaltenkirchen? Stören gewachsene und etablierte Infrastrukturen bei der Bedarfsanalyse? Rechnet es sich nicht besser, wenn man die Flugverkehre von Lübeck und Kiel gleich auf den geplanten Flughafen umrechnen kann? Klar ist schon heute, wer profitiert: Die Gutachter, Planungsgesellschaft und Architekten, die die Vorarbeit machen. Nichts gegen diese Berufe – aber es sind dann wieder die Steuerzahler, die im Zweifelsfalle die Unkosten zahlen.

Mögliche Alternativen zur Schließung

Neben einer Herabstufung des Standards, wie z.B. einem Rückbau wäre es evt. sinnvoll einen kostendeckender Betrieb anzustreben. Oder mit einer Bürgerbeteiligung herauszufinden, was die Kielerinnen wollen. Billigfluggesellschaften mit Linienverkehr sollten aber auch in Zukunft verhindert werden. Auf jeden Fall ist es nicht ratsam die Schließung Holtenaus aus dem Bauch heraus zu entscheiden, sowohl nicht im Interesse Kiels als auch der weiteren Umgebung. Vielleicht kann am Ende tatsächlich eine Schließung stehen – aber nicht zum Preis eines Ausbaus von Kaltenkirchen!

Die Zukunft am Wasser?

Interessant wird auch sein, welche Beschlussvorlage das Stadtplanungsamt in der Ortsbeiratssitzung in Holtenau am 12.01.2010 vorstellen wird. Siehe dazu auch die Beschlussvorlage 0278/2009.

Quellen

  1. http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=na&dig=2009%2F10%2F21%2Fa0157&cHash=4e57b0bdde (1)
  2. http://www.flensburg.de/politik-verwaltung/stadtverwaltung/finanzen/index.php (2)
  3. http://www.ln-online.de/artikel/2303428/F%FCr_74_Millionen_Euro:_Jagel_wird_Ferien-Flughafen.htm (3)
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