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David gegen Goliath? #Möbelkraft

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In einem SHZ-Artikel wird der Eindruck erweckt (leider unwidersprochen), dass der Kampf gegen die Möbel Kraft-Ansiedlung ein Kampf von drei Leuten David gegen Goliath sei. Ich würde dem Eindruck an dieser Stelle stark widersprechen aus folgenden Gründen:

  1. Hunderte von Menschen sind gegen Möbel Kraft bereits aktiv geworden, verteilen Flyer und Plakate, überzeugen Freunde und Verwandte. Ohne diese Menschen könnten die drei Initiatoren überhaupt nichts bewegen. Zum Zeitpunkt der Unterschriftenkampagne gab es ja bereits monatelanges Engagement gegen diese Ansiedlung. Durch eine Gesetzesänderung schien dann aber die Chance auf einen erfolgreichen Bürgerentscheid möglich.
  2. Es haben bereits zehntausende Kieler*innen ihre Unterstützung durch Unterschrift bekundet. Wieviele Unterschriften hat Möbel Kraft? Ich denke wir sprechen hier eher von einem großen Teil der Kieler Bevölkerung, der gegen diese Ansiedlung ist.

 

David gegen Goliath erweckt den Eindruck, als dass drei Menschen gegen einen ganzen Konzern kämpfen. Dabei sind es zehntausende Kieler, die ihre Meinung repräsentiert sehen wollen. Dies entspricht nicht meiner Intention der Unterstützung und sicher auch nicht die vieler anderer Unterstützer*innen. Deren Rolle kleinzureden trägt eher dazu bei, das Menschen denken, da wären drei Spinner, die als einzige gegen Möbel Kraft sind. Viele Menschen schwimmen mit dem Strom. Mit diesem Bild befördert man daher nur die Interessen des Konzerns und der Stadtverwaltung.

Richtiger ist es  das ganze als Debatte der Kieler Bürger*innen zu betrachten, wo zur Zeit in Familien, unter Freunden und Bekannten um Argumente gerungen wird. Es geht hier um eine Ausrichtung der Kieler Politik: Für oder gegen Stadtgrün? Statt Lippenbekenntnissen zum Ausbau des Stadtgrüns, essbarer Stadt, gegen den Klimawandel, gegen das Bienensterben,… kann hier ganz praktisch etwas zum Erhalt des Stadtgrüns getan werden. Wozu 17 Hektar abholzen und danach für teures Geld Ersatz schaffen, der den gleichen Wert sowieso erst in Jahrzehnten erreicht. Will Kiel nun Klimaschutzziele erreichen oder nicht? Ist Kiel eine moderne Stadt, die Natur und Mensch miteinander vereinen möchte, oder setzt man auf Stadtpolitik der 50er Jahre, eine autogerechte Stadt, mehr Autoverkehr, mehr Fahrspuren, …?

Politik ist immer ganz konkret. Wir können uns die ganzen Konzepte und Rahmenpläne und Lippenbekenntnisse sparen, wenn wir einfach dann wenn es darauf ankommt so handeln, wie es unseren Prioritäten entspricht.

Was den Erfolg des Bürgerentscheids angeht, so bin ich sehr pessimistisch, weil es einerseits keine gute Vernetzungsarbeit gibt und andererseits punktet Möbel Kraft bei vielen Leuten mit dem Arbeitsplatzargument und der Tatsache, dass die meisten Kleingärtner aufgegeben haben.

Zu dem letzten Argument möchte ich darstellen, dass es hier um zwei getrennte Fragen geht: Natürlich hat man hier Fakten geschaffen und bereits Kleingärten zerstört. Hier stellt sich aber bereits die Frage, ob man das gutheissen soll? Bedeutet das denn grundsätzlich, dass wenn irgend jemand Fakten schafft, es keine Betroffenen mehr gibt? Soll man das jedem Konzern durchgehen lassen? Und auch der Stadt, die hier gegen die eigenen Bürger agiert hat? Das andere ist die Tatsache, dass es hier eine wertvolle Grünfläche gibt. Und dem entgegen steht die Absicht diese zuzubauen und damit zu versiegeln. Egal was hinterher mit dem Gelände passiert: Wir können verhindern, dass die Flächenversiegelung und radikale Umweltvernichtung in Kiel weiter fortschreitet.

Ich bin nicht gegen jede Unternehmensansiedlung in Kiel. Aber dieses Projekt im Jahre 2014 ist einfach nur wahnwitzig. 17  Hektar sollen vernichtet werden, darunter wertvolle Bestände von Bäumen und Sträuchern. Kiel kann es sich umweltmäßig einfach nicht leisten dieses Grün preiszugeben. Es ist absehbar, dass die Krieger-Gruppe nicht zu den Gewinnern im Möbelmarkt zählen wird. Im Moment heißt es bei denen: Wachsen um jeden Preis! Denn nur der größte gewinnt. Geht Krieger Konkurs stehen die Grundstücke leer. Die Natur ist dann zerstört, es gibt keine Arbeitsplätze und die Stadt und die Bürger*innen müssen die Kosten für eine Nachnutzung tragen. Das kann jeder bereits heute wissen, der es wissen will. Nur wer nichts wissen will und die Augen verschließt vor wirtschaftlichen Realitäten, der glaubt an das Märchen von unbegrenztem Wachstum des Möbelmarktes.

 

Written by tlow

8. März 2014 at 10:12

Möbel Kraft – eine Rückschau #kwkiel #kmw13

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Welche Bedeutung wird die Möbel Kraft Ansiedlung bei der Kommunalwahl haben. Als kurze Zusammenfassung in einem Satz ging es dabei um Wirtschaft/Arbeitsplätze kontra Umwelt/Naherholung.

scheelje_und_wegener foto

Dirk Scheelje, Kirsten Wegener

Trat Dirk Scheelje (Diplombiologe) 2008 in seiner Bewerbung noch hiermit an:

Im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium beschäftige ich mich seit 2003 mit Fragen der
kommunalen Nachhaltigkeit, mit kommunalem Klimaschutz und kommunaler
Entwicklungszusammenarbeit. Hierzu gehören Themen wie
die Reduzierung des Flächenverbrauchs,
• nachhaltige Mobilität,
• Konzepte für die Reduzierung des Energieverbrauchs in Kommunalen Gebäuden
• und nicht zuletzt die naturnahe Umgestaltung von Schulhöfen.

So konnte er doch als baupolitischer Sprecher zeigen, wie wandlungsfähig er ist. Bei seiner Aufstellung 2013 wollte er gerne den zweiten Listenplatz, landete aber auf Platz 8. Offenbar ein Abstrafen. Aber auch Gegner der Ansiedlung, der frühere und aus Protest zurückgetretene umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion Björn Sander (Diplombiologe). Sander wurde 2013 nicht mehr auf die Liste gewählt

Pädagoge vs. Biologe also. Die Biologen wissen halt, was Natur wert ist – und die Pädagogen können uns gut vermitteln, warum wir die Natur plätten müssen. Die GRÜNEN-Basis schwankt also zwischen zwei Extremen – zwischen Scheeljes Marktradikalität und Sanders Umweltradikalität. Letzlich aber hat Scheelje es mit seinem Kurs auf die Liste geschafft, wenngleich er vermutlich bei einer verkleinerten Fraktion nicht mehr im Rat sitzen wird.

Zu den Argumente für und gegen Möbel Kraft:

  1. Wirtschaft & Arbeitsplätze: Ich gehe davon aus, dass Möbel Kraft in Kiel mittelfristig das Aus für Möbel Kraft in Segeberg bedeuten wird. Möbel Kraft ist auf Expansionskurs. Das bedeutet Verdrängung. Einer wird den Kürzeren ziehen: Entweder Möbel Kraft oder Ikea. Die anderen Arbeitsplätze werden wieder verloren gehen in Kiel. Oder was Möbel Kraft und Sconto mehr verdienen, wird Ikea weniger verdienen. So 1:1 kann man das natürlich nicht rechnen. Aber warum will Möbel Kraft unbedingt neben Ikea? Weil sie ihnen Kunden abspenstig machen wollen. Am Ende also ein Nullsummenspiel. Ganz abgesehen von der Qualität der Arbeitsplätze. Vollzeit? Wohl eher nicht? Geringer Stundenlohn, Prekarität – bedeutet mehr Transferleistungen, weil mehr Arbeitsplätze zu Teilzeit umgewandelt werden. Und weil Möbel Kraft mit dem Billigmodell eben auch kleinen Möbelgeschäften und Fachhandel Konkurrenz macht.
  2. Umwelt & Kultur – Das Gelände wurde noch als Armengarten gegründet. Also noch vor der Kleingartenbewegung. Ein unwiderbringliches Stück Stadtkultur. Auch ist es an der Schnittstelle zur Autobahn ein Dämpfer für Lärm, Feinstaub, … für viele Anlieger auch in Hassee oder in Nähe des Westrings. Mit den Jahrhunderten hat sich da auch Fauna und Flora etabliert – inklusive Fledermäuse. Nicht zuletzt ist es eine große Fläche. Es wäre sowohl umweltmäßig als auch kulturell ein großer Verlust. Das kann keine Ausgleichsfläche wieder gut machen.

Zum Widerstand gegen die Ansiedlung:

Die Kleingärtner*innen haben sich ihre eigenen Anliegen abkaufen lassen von Parteien und Wählerinitiativen – oder sie haben sie auf Verbände wie BUND und NABU verlassen. Dann kam der Kleingartenbeirat – und dann entschlossen sich viele Kleingärtner in Abwägung ihrer eigenen Interessen zum Verkauf. Dann waren nur noch 3-4 Gartenfreund*innen über. Schon früh im Widerstand wurde die Initiative nicht von den Gartenfreund*innen im Prüner Schlag getragen. Natürlich sind die alle keine Politprofis. Aber wenn bei Aktionen wie am Bundesparteitag der GRÜNEN nur noch eine Minderheit wirklich Betroffene dabei sind – und diejenigen, die da sind ,sind nur stellvertretend da, dann muss der Widerstand nach hinten los gehen. Effektiver Widerstand würde auf breiter Front getragen. Es hätte Solidarisierungen mit anderen KGV (Kleingartenvereinen) geben müssen. Das ist nichts, was man von außen machen kann, das muss von den Betroffenen selber kommen. Geht es um die Interessen der Kleingärtner*innen oder geht es um aus ihrer Betroffenheit politisches Kapital zu schlagen? Ist man etwa sogar froh, wenn sich keine echten Kleingärner*innen engagieren, weil dann alles von „qualifizierten Kadern“ erledigt werden kann? Keine Störgeräusche, einfach nur professionelle Politik?

Aber ist man damit nicht genau an dem Anfangspunkt einer Entwicklung im Widerstand gegen die etablierte Stadtpolitik, der sich genau dort hin bewegt, wo die SPD schon ist. Die ihren guten Draht in viele Vereine und Organisationen hat. Wo man AWO und SPD kaum noch auseinanderhalten kann. Wo Ratsherr X oder Ratsherr Y der Ansprechpartner für Probleme ist? Somit war aus meiner Sicht der Widerstand gegen Möbel Kraft nicht viel anders als das, was auf der Gegenseite passierte. Damit war dann auch die Enttäuschung und das Empfinden der eigenen Machtlosigkeit vorprogrammiert. Man hatte ja als Pächter gar nichts selber zu tun. Auf einem der ersten Treffen war ich auch einmal zugegen – anwesend Vertreter*innen verschiedener Parteien und Organisationen – und es herrschte seitens der 2-3 anwenden Gärtner*innen die Einstellung: „Jetzt wollen wir mal was hören. Es ist ja bald auch wieder Kommunalwahl“. Und damit haben dann wohl viele auch bald ihre Verantwortung abgegeben und damit auch die Sache selber zur verlorenen Sache gemacht.

Wenn jetzt alle außer 3-4 Gärtner*innen weg sind und viele Hütten aufgebrochen und Fenster zerschlagen, dann ist die Kolonie jetzt schon als Kleingartenverein vorerst zu Ende. Sowohl das Vereinsleben als auch die Nutzbarkeit der Hütten. Jetzt ist Frühjahr. Wer wird die Gärten pflegen, selbst wenn jetzt das Bauvorhaben gestoppt wird? Nicht das man da nicht wieder etwas aufbauen könnte, wenn es denn seitens der Stadt Kiel wirklich gewollt wäre. Vermutlich erwartet die Kolonie aber eine weitere lange Zeit der Unsicherheit. Ich erwarte nicht, dass es nach der Wahl eine Mehrheit gegen Möbel Kraft im Rat geben wird. Ich habe gutes Verständnis dafür, dass viele Pächter lieber das Geld von Möbel Kraft genommen haben. Lieber den Spatz in der Hand… Sie haben ihre eigenen Interessen so gut sie es konnten gewahrt. Es wurde auch nicht versucht den Kleingartenbeirat zu delegitimieren. Im Gegenteil. Zum Ende gab es von weiteren Seiten Versuche, auch mit im Beirat sitzen zu dürfen. Damit aber wertet man natürlich den Beirat und alle seine Beschlüsse auf. Für die Stadt ist es nur stringent den Beirat aufzulösen, nach dem er seine Aufgabe, das Brechen und Spaltung des Widerstandes, erreicht hatte.

Das einzige, was gegen solche Strategien hilft, ist eine Einigkeit der Betroffenen und eine breite Solidarität. So weit ich das sehen kann wurde das aber nicht einmal ansatzweise versucht. Da wird dann auf den Kreisverband zugegangen – nicht auf die Kleingärtner*innen. Ich behaupte mal, wenn es nur 2000 Gartenfreund*innen gegeben hätte, die für den Erhalt von Möbel Kraft demonstriert  und ihren Ratsleuten bescheid gesagt hätten, wäre Möbel Kraft heute kein Thema. Aber statt die aktiven Ratsleute unter Druck zu setzen wurde von den Parteien darauf spekuliert bei der nächsten Kommunalwahl mehr Stimmen zu gewinnen. Mit dem Versprechen dann eine andere Politik zu machen. Versprechen. Das kennen wir Bürger*innen schon. Betrogen wird man doch von allen. Versprechen können sie viel vor der Wahl. Darum gehen immer weniger Leuten zur Wahl. Wen sollen sie denn alles nicht wählen in Reaktion auf Möbel Kraft?

Da hilft nur selber machen. Wer nicht für seine eigenen Interessen eintritt, sondern es Stellvertreter*innen überlässt, muss sich nicht wundern, wenn er am Ende über den Tisch gezogen und verraten wird. Das liegt nicht daran, das irgend wer böse ist. Das liegt in dern Natur der Sache. Was hat den Gorleben-Widerstand stark? Nicht das Wählen der GRÜNEN, sondern das der Widerstand dort zutiefst in jedem Dorf verwurzelt und authentisch ist. Die Leute wollen kein Scheiß-Endlager vor ihrer Nase haben. Und deswegen sind sie glaubwürdig und engagieren sich über Jahre. Supporter*innen aus der ganzen Bundesrepublik werden zum Teil dankbar willkommen geheissen, weil jeder Unterstützung gerne gesehen wird. Das Herz des Widerstandes sind und bleiben aber die Betroffenen selbst.

Natürlich ist die Sache nicht gänzlich verloren für das Gelände und die Naturzerstörung. Aber die Chance, die es gab hier ein Beispiel zu geben für wirksamen Widerstand gegen unnütze Bauprojekte, der auch weiter trägt, als nur bis zu dem einen Vorhaben und sich nicht bei einer Kommunalwahl erschöpft, wurde vertan. Es hier nicht darum irgend jemanden eine Schuld zuzuweisen, auch wenn es mich zum Teil traurig und wütend macht, wie sich das Ganze entwickelt hat. Jede/r handelt eben nach seinen Möglichkeit, nach seinem Wissen und seiner Einschätzung.Beim Widerstand ohne Betroffene, der gleichzeitig behauptet eben für diese zu sprechen kommen so lustige Filmchen wie dieses hier raus (der (eigentliche Witz kommt am Schluß!):


Spielt Möbel Kraft eine Rolle im Wahlkampf? Allenfalls darin, dass weniger Leute zur Wahl gehen werden und darin, dass sich bei den GRÜNEN die Listenzusammensetzung geändert hat. Für die meisten Kieler*innen ist das Thema erledigt. Eine breite Diskussion gabe es zu dem Thema nicht – und die meisten Bürger*innen haben inzwischen andere Sorgen.

Deindustrialisierung II

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Beim FabLab St.Pauli fand ich eine Aussage:

The urban crisis is also a crisis of production. Many cities have become centers of the service and “creative” industries – immaterial production – while the material production of everyday things is increasingly moved to the maquiladoras of the global south. In New York City, for instance, in 1960 29 % of the workforce were employed in fabrication; in 2005 it was a mere 4 %. At the same time people are pushed to consume more and more.

Soso. Woher sie die 4 Prozent nehmen ist nicht klar. Der Bürgermeister New Yorks sprach in einem Bericht von 15 %. Und ob es Sinn macht die Unterhaltungsindustrie (Film- und Musik) als Arbeitgeber auszuklammern – und diese den Dienstleistungen zuzuschlagen ist auch fraglich.

Unter dem Strich bleibt, dass Städte nachwievor Orte der Produktion sind. Aber auch unabhängig davon ist es nicht so entscheidend wo produziert wird, oder was die prekären Jobs sind. Und ob jetzt die Beschäftigten zum Arbeiten in eine Stadt reinfahren oder aus der Stadt heraus. Oder ob Großunternehmen wie Apple sich riesige Kapazitäten in China schaffen.

Wenn wir das als entscheidenden Unterschied betrachten, dann entsolidarisieren wir uns doch mit den Entwicklungen dort. Wenn in Shenzhen nun durch die Industrialisierung neun Millionen Menschen leben, ist es absurd von einem globalen Trend der Deindustrialisierung von Städten zu reden. Das es in einer globalisierten Wirtschaft Unterschiede gibt zwischen Städten ist logisch.

Aber genau so wenig, wie es einen Unterschied macht, ob Prekarisierte nun am Fließband arbeiten oder als Bürgerarbeiter genau so wenig Unterschied sollte es machen, ob die Leute sich in New York oder Shenzhen in Fabriken kaputtarbeiten.

Die Perspektive macht nur aus einer regional oder national orientierten Standortlogik Sinn. Seltsam finde ich auch die Absicht kleine Billigproduktionskapazitäten wieder in die Städte mit FabLabs reinzutragen. Produktion, aber unter welchen Bedingungen? Aus der Fab Charter ergibt sich nicht wirklich der Aufbau gemeinnütziger Produktionsorte, siehe „Kommerzielle Aktivitäten können in Fab Labs gestartet werden, aber sie dürfen den offenen Zugang für andere nicht behindern“ – Das ist eine vom MIT entwickelte Charter. Wir sollen also kleine, kommerzielle Startups fördern? Warum sollte die Gemeinschaft das tun? Damit hinterher jemand Arbeitgeber wird und die Prekatisierten zu billigen Löhnen anstellt?

Der Schwachsinn hat Konjunktur – Deutschland ist deindustrialisiert?

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Das liest man von den Protagonisten der Anti-Gentrifizierung (und Anhängern Toni Negris) immer wieder: Es gäbe keine Industrie mehr. Vor allem nicht in Deutschland oder den Städten. Wie jetzt gerade wieder Twickel in ak 561 in einem Interview:

In weitgehend deindustrialisierten Städten, in denen Reichtum heute eher auf dem Management einer globalisierten Produktion beruht, wird der Stadtraum selbst ökonomisch wichtiger – und auch umkämpfter.

Es stimmt zwar, dass viele Arbeitsplätze abgebaut wurden seit den 70er Jahren. Ja es gab einen Strukturwandel, mehr Automatisierung und auch die Globalisierung. Weil da von den 70ern die Rede ist: Bis 1991 stieg die Beschäftigtenzahl im verarbeitenden Gewerbe und dem Bergbau sogar auf fast 10 Millionen an. (Quelle Statistisches Bundesamt).

Seit 1991 stieg aber auch der Umsatz der Industrie in Deutschland um 41 % . Deindustrialisierung sieht anders aus. Es mag zwar sein, dass die Produktionsstätten selbst nicht mehr so wie früher direkt in der Stadt sind. Und dass es dadurch auch Industriebrachen gibt, die als Lücken genutzt werden. Aber man muss eher betonen, dass die Bedeutung der Industrie sich nicht verändert hat (vgl. auch Pressemeldung des Stat. Bundesamtes 2009).

Es ist wichtig zu verstehen, dass Gentrifizierung nur ein Symptom ist. Und das es Gentrifizierung schon immer gab, insbesondere im Kapitalismus. Es erscheint gefährlich Gentrifizierung als treibenden Faktor zu betrachten und zu versuchen dort anzusetzen, wo es eigentlich keine guten Ansatzpunkte gibt. Einkommen und Eigentumsverhältnisse sind ausschlaggebend für die Entwicklung.

Da Twickel selber in einem Vortrag in Kiel keine Rezepte für effektiven Widerstand parat hatte, frage ich mich immer mehr, was diese ganze Debatte uns bringt außer uns von den Ursachen abzulenken. Eine Bewusstwerdung von Prozessen im Kapitalismus ist sicher wichtig, aber ist der Diskurs wirklich produktiv und verdient er die Aufmerksamkeit, die er derzeit erfährt? Daher ist für mich der Diskurs eher deswegen interessant, weil ihn (sorry) jeder Idiot im Mund führt. Oder ist der Begriff Gentrifzierung (inzwischen) auch nichts weiter als ein Marketingbegriff, der Autoren hilft, ihre Bücher unter die Leute zu bringen ?

Bezeichnend auch dieses Zitat:

Es geht vielleicht tatsächlich einer Initiative aus dem Netzwerk erstmal nur darum, z.B. die zwölf alten Häuser im Gängeviertel zu retten und umzunutzen. Na und? Wenn es gelingt, darüber ein grundsätzliches Unbehagen an neoliberaler Stadtpolitik populär und greifbar zu machen und wenn dabei noch ein Exempel in Sachen Aneignung bei rumkommt: Besser geht’s doch nicht!

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