KielKontrovers

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Abschneiden der alternative OB-Kandidaten in Kiel

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Das Abschneiden der alternative OB-Kandidaten Barg und Cravan fordert zu einer Interpretation heraus. Manche meinen, das Ergebnis wäre gut (zusammen 2896 Stimmen). Auch stellt sich die Frage, ob man hier Vorzeichen für eine Kommunalwahl 2013 erkennen kann.

Als Vergleich kann uns die Kommunalwahl 2008 dienen (Ergebnis als PDF). In Schleswig-Holstein wird alle 5 Jahre gewählt. D.h. am 26. Mai 2013 wird wieder gewählt. Die Stimmenzahl dieser Kandidaten bei der OB-Wahl würden bei der Kommunalwahl lediglich 3,2 Prozent entsprechen.  Das wäre weniger als 1/3 der Stimmen für die Linke 2008. Bzw. es entspricht ungefähr dem Ergebnis der Linkspartei bei der Landtagswahl 2012.

Wenn wir davon ausgehen, dass das Ergebnis der OB-Wahl dennoch eine Ausnahme darstellt, so ist es zumindest eine Absage der 99-Prozent an die Idee von Occupy auf dem Weg durch die Institutionen. 99 Prozent der Bevölkerung sind ja angeblich genau der Meinung der Mehrheit der Bevölkerung. Das Wahlergebnis birgt die Gefahr, dass es so interpretiert wird, dass die Mehrheit der Bevölkerung gar nichts mit der allgemeinen Idee von Occupy anfangen kann – und das die meisten Leute doch lieber CDU und SPD wählen würden. Es ist daher heute wichtiger als gestern sich hier von den falschen Wegen abzugrenzen: Ich denke auch, dass die Mehrheit der Bevölkerung massive Kritik an der gegenwärtigen Stellvertreter-Politik hat. Das Ergebnis macht aber deutlich, dass es keine große Wählergruppe gibt, die einfach nur bessere StellvertreterInnen wählen wollen. Wieso ein Herr Cravan im Umkehrschluß dann schon am Wahlabend um 18-13 Uhr wußte, dass er bei der nächsten OB-Wahl wieder dabei sein will, ist mir schleierhaft. Mehr als bei einer Kommunalwahl ist es ja bei einer OB-Wahl so, dass nur der/diejenige eine Chance hat, der annähernd eine Mehrheit aller Stimmen auf sich vereinen kann. Denn es gibt keinen zweiten Platz als Vize-OB!

Bei der Kommunalwahl 2013 gibt es keine 5-Prozenthürde mehr. D.h. es ist durchaus möglich, dass viele kleine Gruppierungen mit 1 Sitz in die Ratsversammlung einziehen. Allerdings zeigten bereits die Landtagswahl 2012, dass viele WählerInnen von der Arbeit der Partei Die Linke enttäuscht waren. Das Ergebnis von 11,1 Prozent werden sie wohl 2013 nicht mehr erreichen. Die Linke hatte auch darauf verzichtet dieses mal einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen.

Welche Zeichen können wir für 2013 erkennen?

Zu erkennen war, dass die Alternativen in Kiel gespalten sind. Barg & Cravan sind ja beide dem Occupy Kiel Camp nahestehend – dennoch war es nicht möglich sich auf einen Kandidatur zu einigen, was ja die einzige Chance gewesen wäre, dass einer der Kandidaten ausreichend Stimmen für einen zweiten Platz auf sich hätte vereinigen können.

Zu erwarten ist, dass die Piratenpartei antreten wird. Obwohl sie sich bundesweit gerade weiter entzaubert könnte es sein, dass sie 2013 doch als Alternative gesehen werden. Darüberhinaus wird die Wählerinitiative Wir in Kiel vermutlich neu antreten.

Es gibt viele Gründe für Kieler WählerInnen unzufrieden zu sein. Es fällt allerdings auf, dass diese Themen oftmals kaum bis gar keinen öffentlichen Widerstand erfahren – auch nicht von den Betroffenen. Grund dafür sit m.E., dass die Leute es gewohnt sind, dass andere sich für ihre Probleme einsetzen und sie sich nicht selber organisieren und für ihre Themen einsetzen müssen. Die StellvertreterInnen-Politik ist inzwischen tief verwurzelt im Denken vieler KielerInnen. Es geht also oft nur noch darum, welche Partei das meiste verspricht. Eine Frau Gaschke z.B. deutete an, dass sie sich für den Erhalt von Katzheide einsetzen wollte. Versprechen wollte sie das allerdings nicht.

Dann projizieren die WählerInnen ihre Erwartungen auf KandidatInnen oder eine Partei. So hat dann Die Linke ihre 11,1 Prozent bekommen in Kiel. Enttäuschte Erwartungen, Spaltungen haben sie dann auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.

Profitieren tun bei diesem Spiel primär die Wirtschaft, die sowohl bei CDU und SPD großen Einfluß haben. Die rauben sich dann gegenseitig die Stimmen. In zweiter Reihe dann GRÜNE und FDP. Dabei machte Kandidat Gert Meyer in einem Interview deutlich, dass die meisten Beschlüsse in Kiel gerne einstimmig erfolgen. Wer das Abstimmungsverhalten der Linken in der  Kieler Ratsversammlung beobachtet merkt, dass sie auch oft bei zweifelhaften Projekten/Abstimmungen Ja sagen und im Höchstfall eine Enthaltung hinbekommen.

In Kiel tut man alles, um im selben Boot zu sitzen wie alle anderen. Das immer weniger BürgerInnen die demonstrierte Einigkeit zur Wahlurne treibt sollte klar sein – denn es fehlt eine klar ausgerichtete Opposition. Wobei das repräsentative System dazu neigt, dass sich Parteien immer weiter annähern. Alternativen wie die GRÜNEN arbeiteten sich an dem System so lange ab, bis sie abgeschliffen sind und neoliberaler als die FDP. Währenddessen profitieren die gewählten VertreterInnen  von den vorgesehen Privilegien wie Regattabegleitfahrten, der Auszahlung von teilweise erheblichen „Aufwandsentschädigungen“ (z.B. ersetzt die Stadt Kiel für Ratsleute auch Verdienstausfälle von Selbständigen).

Der Wirkmechanismus ist der, dass alle Parteien darauf dringen müssen, möglichst viele Stimmen zu gewinnen – also möglichst breite Bevölkerungsschichten anzusprechen. In diesem Spiel versuchen die Parteien dann auch Stammwählerschichten aufzubauen. Im Wandel der Zeit kann es passieren, dass bestimmte Themen nach vorne kommen und bestimmte Parteien befördern. So wie bei den GRÜNEN die Popularisierung des Bio-Gedankens und die Gegnerschaft zur Atomkraft (insbesondere nach Fukushima). Dadurch verschieben sich dann ab und zu die Mehrheitsverhältnisse. Im wesentlichen aber bietet das System keine Möglichkeit einer direkten Mitwirkung aller BürgerInnen. Die Idee ist, dass die BürgerInnen alle paar Jahre eine der Parteien oder einzelnen KandidatInnen ihr Vertrauen aussprechen. Idealerweise halten sie dann die Klappe. Und vor den Wahlen gehen die Parteien wieder einmal hausieren, besuchen Kindergärten, stehen in der Kälte herum, um jede Stimme zu kämpfen. In einer etablierten Demokratie sind die WählerInnen schon viele Enttäuschung gewöhnt.

Ich finde da den Text des Liedes „Das Lied vom Klassenfeind“ von Ernst Busch sehr eindrücklich, warum man Versprechungen der Politik nicht glauben sollte, weil nämlich der Regen immer von oben nach unten fließt:

Tausende gegen Atomenergie in Kiel auf den Straßen

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Meiner Schätzung nach waren es ca. 3.500 DemonstrantInnen. Bei einer Sitzblockade in der Bergstraße wurde diese ziemlich genau gefüllt. Die Bergstraße ist ca. 300 Meter lang. 12 Menschen pro Meter könnte hinkommen.

Andere Leute teilen diese Schätzung:

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Written by tlow

28. Mai 2011 at 15:06

Kiel: Video vom „Die-In“ am 9.4. auf dem Europaplatz

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Written by tlow

11. April 2011 at 09:53

Veröffentlicht in Allgemein, Umwelt

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Ab diesem Montag jede Woche Demo in Kiel!

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Um 18 Uhr startet heute wieder die Montagsdemo, die bisher seit Dezember nur alle zwei Wochen stattfand. Wider am Platz der Kieler Matrosen vor dem Bahnhof (Taxistand). Ab sofort wird es, vorläufig bis zum 25.4., jede Woche eine Montagsdemo in Kiel geben.

Abschalten von Brokdorf, Krümmel und Brunsbüttel in Schleswig-Holstein! Und den Rest gleich mit!

Diesmal aber bitte nicht wieder mit den VeranstalterInnen nicht abgestimmte Spontandemos!

SHZ: Atomkraft in Schleswig-Holstein : Aus von Krümmel und Brunsbüttel scheint besiegelt

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Es ist irgendwie schon pervers: Seit 30-20 Jahren demonstrieren Atomkraftgegner gegen die beiden Kraftwerke. Und nun könnte ein Zwischenfall im fernen Japan das Aus bedeuten:

Hier einige Seiten der Gegner:

Der NDR:

Am 15.03. kündigte Carstensen auch an, dass er Krümmel und Brunsbüttel vorerst freiwillig abschalten wolle.

Die Bevölkerung sollte nun darauf dringen, dass der vorläufige Zustand festgeschrieben wird. Was Bundesländer ohne nahe Landtagswahlen angeht, so kommt es vielleicht nicht auf weitere drei Monate an. Dennoch gilt es auch in Schleswig-Holstein Druck zu machen. Denn die Bundes- und Landesregierung haben sich bisher nicht eindeutig entschieden. Zudem zeigt die Vergangenheit, wie CDU-Regierungen bisher IMMER mit Atomkraft umgegangen sind.

Daher also jetzt darauf dringen, dass Brunsbüttel und Krümmel auch abgeschaltet bleiben. Der gesellschaftliche Konsens war in der Frage nie so stark wie zur Zeit. Dies ist eine einmalige Chance den Deckel drauf zu machen in unserem Bundesland!

Harry mach‘ den Deckel drauf!

Tschüss Vattenfall!

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