KielKontrovers

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Keine #Einwohneranfragen digital in Kiel

Ich hatte vor einige Wochen eine Einwohneranfrage an das Büro des Stadtpräsidenten gestellt. Solche Anfrage werden dann sowohl schriftlich beantwortet als auch innerhalb einer Ratsversammlung mit der Möglichkeit sie auch selber vorzutragen und auch eine vor Ort eine Nachfrage zu stellen.

Die nachzulesenden Regeln dazu sind in Berlin und Kiel nahezu die gleichen. Nur mit einem Unterschied: Wird man in Berlin zu einem Onlineformular geleitet, so besteht in Kiel die Pflicht so eine Anfrage schriftlich und mit Unterschrift einzureichen. Digital geht also nicht. Ich zitiere aus einer Mailverkehr seitens des Büros:

ich kann Ihren Einwand nachvollziehen, dass das Erfordernis einer Schriftform in Zeiten zunehmender Digitalisierung verwundert. Dennoch sehen die städtischen Regelungen zur Arbeit in den politischen Gremien aktuell noch die Schriftform für Einwohneranfragen vor und dies meint, dass diese schriftlich abgefasst sein müssen sowie zu unterzeichnen sind. Nach Rücksprache mit dem Stadtpräsidenten können wir Ihre Anfrage aus diesem Grund nicht zulassen. Wir nehmen allerdings Ihren Hinweis zum Anlass, eine digitale Möglichkeit analog der von Ihnen aufgeführten in Berlin zu finden.

Ich hatte angekündigt auf die Behandlung meiner Anfrage zu verzichten, wenn diese nicht digital angenommen würde. Wir dürfen ja auch nicht vergessen, dass Kiel ganz besonders betont, wie digital es ist oder werden möchte. Von der Digitalen Kieler Woche bis zu dem Workshop der SPD letzte Woche unter dem Titel „Kiel Digital Gestalten„.

Natürlich kann man als Bürger*in oder Blogger*in sich einfach den Vorgaben beugen und auf das Digitale verzichten. Aber wird sich dann wirklich etwas ändern? Nur in der Praxis wird ja deutlich, wo es hakt. Digital ist eben nicht nur Theorie, sondern auch Praxis. Insbesondere finde ich, dass eine Einwohneranfrage ja kein Antrag oder Vertrag ist. Viele Dinge gehen im Leben mittlerweile viel einfacher abzuwickeln, wie z.B. der Onlinekauf. Obwohl da sogar ein Vertrag zustande kommt.

Das müssen die Damen und Herren Politiker selber wissen, wie sie das gestalten wollen. Die Anforderungen sind eher gering.

Written by tlow

13. Februar 2018 at 08:33

#NOlympiaKiel #Olympia Es wird Zeit gegenzusteuern!

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Für 2024 und 2028 gibt es Bewerbungen von Berlin und Hamburg für die olympischen Sommerspiele. In Kiel möchte man dafür die Segelwettkämpfe austragen (siehe dazu NDR-Bericht und KN-Bericht)
Schon wieder dagegen?

Wieso jetzt schon wieder gegen so etwas wie die Olympiade mögen manche meckern. Aber es gibt dazu ganz konkrete Gründe. Auf der Seite www.nolympia.de findet man diese. Ich zitiere von dort dazu auszugsweise aus dem Fazit einer Studie der Universität Oxford vom Juni 2012:

“In der Vergangenheit haben die Olympischen Spiele hohe Defizite eingefahren… Gemäss einer neuen Studie der britischen Universität Oxford ist den Olympischen Spielen eines gemeinsam: die Budgetüberschreitung. Gemäss der Studie konnten in den letzten 50 Jahren keine Sommer- und keine Winterspiele ihr ursprüngliches Budget einhalten. Im Durchschnitt sind die Endkosten 179 Prozent höher als ursprünglich angenommen. ‘Eine Olympiade ist für eine Stadt oder ein Land eines der finanziell riskantesten Projekte überhaupt

Weitere Zitate von der Seite:

  • Seit den Sommerspielen in Atlanta 1996 vergibt das IOC die Olympischen Spiele nur noch an Städte, welche die Verluste selbst tragen. (Hoffmann, Frank, Salt Lake City lässt die Muskeln spielen, in weltonline 2.1.1999)

Und aus dem Fazit:

Eigentlich ist es nach den Erfahrungen der bisherigen Austragungsorte überhaupt nicht mehr verständlich, dass sich noch ein Bürgermeister oder Politiker findet, der seinen Finger hebt und das IOC um die Vergabe der Olympischen Winterspiele ersucht. Eigentlich müsste es der Amtseid verbieten, diesen Prozess der Selbst-Ruinierung einzuleiten. Eigentlich dürfte kein politisch Verantwortlicher auf die immer gleichen normierten und falschen Versprechungen des IOC und der nationalen Sportverbände mehr hereinfallen. Eigentlich müssten die Bürger dagegen Sturm laufen

Zu Kiel im Besonderen scheint es so zu sein, dass die seit Jahren laufenden Bürgerbeteiligung zum Förderahmenplan mal so eben auf den Kopf gestellt würde. Man gab viel Geld aus, u.a. auch für eine Bürgerversammlung im Rathaus, bei der Bürger über Anträge abstimmen konnten (die verschwanden dann allesamt in der Schublade). Und am Ende, nach dem sich tausende KielerInnen (und aus dem Umland) ernstlich bemüht haben für die Kieler Förde eine Vision zu finden und konkrete Vorschläge zu machen, will man mal eben z.B. das MFG5-Gelände für die Olympiade nutzen. Etwas, dass nie als Frage oder als Möglichkeit im Förderahmenplan enthalten war (siehe auch Durchsuchen der Website nach dem Schlagwort „Olympiade“ mit Google)

Oder um es mal anders zu sagen: Die Stadt Kiel hat leider eine Scheiß-Idee nach der anderen, da kann man schwer FÜR etwas sein. Lustig, wie die CDU die Olympiade beklatscht, wo sie doch gegen eine Stadtregionalbahn ist. Ich möchte Kiel mal 2024 sehen, wie es mit diesem provinziellen Busverkehr den internationalen Besucherstrom zu den Sportwettstätten absolvieren möchte. Die Olympiade wird sehr viel teurer werden als jedes aktuelle Kieler Projekt.

Nichts gegen das Segeln. Das ist ja an sich eine harmlose Sportart, die auch viel Spaß bringen kann. Aber Olympiade ist kein Witz, sondern harte Realität. Und wenn man sich ansieht, wie es IMMER für Städte endet bei Olympia, fasst sich nur an den Kopf bei der bekloppten Idee Kieler Politiker da jetzt unbedingt den Hut in den Ring werfen zu wollen.

#NOLYMPIA #NOLYMPIAKiel

Written by tlow

13. Januar 2015 at 01:03

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Kritik der Gentrifizierungskritik

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Person illustrating a hipster look

Ganz interessantes Fundstück – in Berlin ist der Diskurs weiter als z.B. in Kiel. Hier ein Text der Hipster Antifa Neukölln:

▲▲ Hipster Antifa Neukölln ▲▲ Für die Aufwertung der Kieze – für mehr Bars, Soja-Latte, Wifi und Bio-Märkte! ▲▲ Luxus statt Armut – Antifa heisst Fortschritt – Smash Heimatschutz!
Aufgabe

Die Hipster Antifa Neukölln wurde im Sommer 2012 in Reaktion auf die zunehmend fehl laufende Gentrifizierungskritik gegründet. Denn diese wird auf der Straße vor allem so interpretiert, dass Hipster, Touristen und Zugezogene an steigenden Mieten und einer vermeintlichen „Zersetzung“ des „ursprünglichen“ Kiezlebens Schuld sein sollen. Letztlich führte dieses Gedankengut auch zu Gewalttaten und anderen Übergriffen.

Die Hipster Antifa setzt sich dafür ein dass diesem Vorgehen eine Absage erteilt und ein anderer Weg gefunden wird, mit den Veränderungen in Berlin umzugehen. ▲▲ ▲▲ ▲▲

Beschreibung

FAQFindet ihr die Kritik an Gentrifizierung und Verdrängungsprozessen per se bescheuert?

Nein, sicherlich nicht. Wir glauben, dass die Kritik an Verdrängung und Gentrifizierung in weiten Teilen wichtig und berechtigt ist. Was wir jedoch scharf kritisieren, ist die Form der Debatte, wie sie in weiten Kreisen – auch über die „linke Szene“ hinaus – geführt wird. Diese verkürzte Kritik meint Schuldige für einen Prozess, der allein strukturelle Gründe hat, ausmachen zu können. Die negativen Effekte der Gentrifizierung werden abwechselnd auf eins der konstruierten Feindbilder „Touris“, „Hipster“, „Schwaben“, „Spekulant_innen“ oder „Makler_innen“ projiziert. Nicht nur, dass dadurch Menschen in das Fadenkreuz der selbsternannten Kiezbewahrer_innen geraten, auch eine strukturelle und differenzierte Kritik an Verdrängungsprozessen wird dadurch unmöglich. Der Kampfbegriff „Touristification“ bringt diesen Übertragungsprozess auf unheimliche Art und Weise auf den Punkt. „Kritik“ solcher Art ist kaum von faschistischen Heimatschutzinitiativen zu unterscheiden.

Auf der anderen Seite des aufgeteilten Weltbildes wird Armut romantisch verklärt.  So werden Armutsbezirke zu erhaltenswerten Soziotopen überhöht anstatt daran zu arbeiten, sie zusammen mit der Armut selbst und ihren Gründen abzuschaffen.Was versteht ihr unter Fremdenfeindlichkeit oder Xenophobie?Unter Fremdenfeindlichkeit verstehen wir Ressentiments, die sich gegen Menschen oder Gruppen richten, die aufgrund zugeschriebener Merkmale aus der eigenen Gruppe ausgeschlossen werden.
Fremdenfeindliche Ressentiments operieren dabei mit klaren Aufteilungen zwischen der eigenen „autochthonen“ Gruppe und dem „Anderen“. Diese Ausschlüsse können verschiedenen Merkmalen folgen. Gemeinsam ist den verschiedenen Formen von Fremdenfeindlichkeit, dass das „Fremde“ oder „Andere“ zur Gefahr von außen stilisiert wird. Dabei können unterschiedliche Projektionsleistungen eine Rolle spielen.
Obwohl Rassismus und Fremdenfeindlichkeit oft Hand in Hand gehen, glauben wir, dass es entscheidende Unterschiede dazwischen gibt.
So ist der Hass auf Schwaben, Hipster oder Tourist_innen deutlich von rassistischen Ressentiments zu unterscheiden, obwohl den Phänomenen ähnliche Denkmuster zugrunde liegen mögen.Ist Feindlichkeit gegen „Touris“ „Hipster“ „Schwaben“ nicht ein Luxusproblem? Relativiert ihr mit eurem Fokus darauf nicht die wirklich drängenden Probleme?

Nein, das glauben wir nicht. Wir finden Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Homophobie und andere Ressentiments genauso scheiße, wie Ihr alle hoffentlich auch!
Wir weigern uns aber auch, die Widerstände gegen diese verschiedenen Ressentiments und Ideologien gegeneinander auszuspielen. Stattdessen bemühen wir uns, eine möglichst differenzierte Position zu beziehen, die alle Formen von Diskriminierung und Ressentiment konsequent ablehnt.
Dazu gehört auch, dem gärenden Prozess, der dazu führt dass als „Hipster“, „Touristen“ oder sonstige als „Kiezaufwerter“ identifizierte Menschen, verbalen und physischen Attacken ausgesetzt sind, etwas entgegenzusetzen!

Wird auch mal Zeit, dass dieser undifferenzierten Gentrifizierungskontakt mehr entgegengesetzt wird.

Written by tlow

14. Dezember 2012 at 14:53

Mahnwache Refugeecamp in Kiel

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Mahnwache Refugeecamp in Kiel

Am 03.11.2012 wurde eine Mahnwache mit Kerzen organisiert. Es gab einige Ansprachen u.a. von den Jusos, Herrn Heinemann, Frau Midyatli (beide SPD), u.a. Hier ein Foto eines Transpis. Es ging gegen Polizeigewalt gegen das Flüchtlingscamp in Berlin. Denn Rassismus tötet. Bei der NSU hat man es gesehen.

Written by tlow

4. November 2012 at 00:14

Veröffentlicht in Allgemein

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Occupy-Bewegung: Da stimmt was nicht!

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Es ist ja schon spannend, was da so weltweit passiert. Und es fällt schwer all dem zu folgen, was gerade passiert.

Super finde ich ja, dass die beiden Großdemos und was danach passierte heute schon bereits in der Tagesschau gänzlich unerwähnt blieben. Obwohl um 20 Uhr gestern noch gar nichts passiert war. Staatsfernsehen pur.

Aber schauen wir auf die Inhalte, dann kann ich mich da oft auch nicht wiederentdecken. Wenn es z.B. heisst die Bewegung sei gegen die Gier der Banken gerichtet und nicht gegen den Kapitalismus. Da frage ich mich zum einen, was ich denn da seit Wochen in den USA beobachtet habe – vielleicht ist das in Deutschland tatsächlich so? Ich jedenfalls sehe es nicht so, dass ich nur ein bisschen weniger ausgebeutet werden möchte – sondern gar nicht! Es ist doch ganz wichtig zu sehen, dass fette Prämien für Manager bankrotter Banken oder Steuerfreiheit für Reiche und Großunternehmen nur einige Symptome sind – und nicht die Ursachen von Problemen!

Es wird sich nichts wesentliches ändern, wenn Herr Ackermann ausgetauscht wird, oder wenn es eine Transaktionssteuer gibt. Oder wenn es ein Grundeinkommen gibt. Nicht, wenn man die Wirtschaftsweise nicht ändern will.

Mixed Messages
Und die Kundgebungen und Demos in Deutschland… hier ein Schild aus Kiel:

zensiert

Hiermit entziehe ich Dir das Nutzungsrecht an meinen/m Foto/s! Bitte entferne unverzüglich das Foto und meinen Namen aus Deinem Blog! Jörg Paulsen, 28.10.2011

// Inzwischen soll ich freigegebene Bilder wieder löschen. Das ist ja auch ok nach Urheberrecht. Das Recht aber das zum Thema zu machen, lasse ich mir nicht nehmen. Da das mal wieder zeigt wie freizügig die Bewegung wirklich ist:

Am 15.10.2011 schrieb Jörg : „Ooops, habe mich gar nicht weiter um die Copyright-Einstellungen gekümmert. Komm da jetzt auch nicht zu. Abspeichern geht eigentlich auch so. Bis auf den Typen mit der Klobürste und den Studenten kannst Du alle Fotos aus dem Album „15. Oktober 2011“ verwenden!

Was wollen uns solche Schilder sagen? Das Ackermann glaubt er wäre das Volk? Das Ackermann NICHT das Volk ist?

Oder aus Berlin:

#OccupyBerlin Protest, 15 October

#OccupyBerlin Protest, 15 October

20111015 Occupy Berlin 122

#OccupyBerlin Protest, 15 October

Schilder über Schilder. Ein wahrer Schilderwald.

Hier die Tagesthemen von gestern:

Auch die Tagesthemen vermitteln den Eindruck, dass das Finanzsystem und nicht das Wirtschaftssystem das Problem sei („Die Macht einer gierigen Minderheit“). Also wollen wir mal das Finanzsystem abschalten und mal schauen, wie problemlos der Kapitalismus ohne das oder mit einem neuen Finanzsystem (das dann besser und fairer sein soll?) klarkommt? Ist es nicht umgekehrt, dass sich der Kapitalismus ein Finanzsystem nach seinen Bedürfnissen geformt hat? Ihr die ihr auf die Straße geht, ihr Journalisten, ihr Tagesthemen meint wirklich, dass das Finanzsystem getrennt wäre vom Wirtschaftssystem? Wo sind eure Indizien?

Muss man sich also nicht viel mehr die Frage stellen, ob die BürgerInnen etwas aus der Krise gelernt haben, wenn sie lediglich fragen, ob die Banken etwas aus der Krise gelernt haben? Die Banken handeln nach den Gesetzen des Marktes. Das hat wenig mit Vernunft oder Gerechtigkeit, aber sehr viel mit Gewinnmaximierung zu tun. Es kann im Kapitalismus doch keine gerechte Umverteilung geben. Warum sollte das passieren, wer sollte das tun? Die Deutsche Bank? Der Unmut der Bevölkerung ist verständlich und auch ermutigend, dass sie auf die Straße gehen. Aber angesichts des kommenden Winters kann die Perspektive kaum sein, dass man so lange vor der EZB kampiert, bis die Politik aus Mitleid die Gerechtigkeit entdeckt. Insofern wirkt der Protest zur Zeit oft noch grenzenlos naiv und unreflektiert. Empören ist ein guter, erster Impuls. Aber wenn die Motivation wie bei einer Demonstrantin in Frankfurt sich damit erschöpft, dass sie das Weltfinanzsystem nicht mehr versteht, dann sind das doch eher persönliche Wissensdefizite, als fundierte Kritik? Wäre ich Politiker würde ich warten, bis es noch kälter wird und der Protest wäre vorbei.

Nicht unerwähnt sollte man die Tatsache lassen, dass in Berlin in der Bannmeile gewaltsam geräumt wurde. War vielleicht auch nicht anders zu erwarten:
Vielleicht hat der relative Erfolg der Bewegung in Berlin und Frankfurt nicht so gut getan, weil sie sich trotz kruder Theorien und kaum inhaltlicher Auseinandesetzung vor Ort schon mit Forderungen und Thesen zu Wort gemeldet haben und eher die einfachen Antworten gaben, als mehr in frage zu stellen.

s.a. Wir zahlen für Ihre Krise.

Written by tlow

16. Oktober 2011 at 21:39

Eine neue Religion?

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Das Video hier ist vorletzte Woche produziert worden:

Die Stimme kannte ich doch? Der selbe Typ, der gegen Gentrifzierer seinen Hass verbreitete:

 

Gemeinsam ist beiden Videos, dass er wieder offenbar in dem Besitz der alleinigen Wahrheit ist. Im neuesten Video spricht er dann schon von dem Licht, dass von aCAMPAda ausgeht. Erstklassische Verschwörungsrethorik. Da hat jemand hübsch alle Parolen verinnerlicht.

Warum die ganzen Thesen die nicht nur von ihm zu hören sind, sondern typisch sind für die Bewegung zutreffen sollen. Z.B. wo diese Bewegung erfolgreich gewirkt hätte mit ihren Prinzipien, die sehr an Anti-Globalisierung erinnern, bleiben sie schuldig.

Es ist der richtige Weg, weil es der richtige Weg sein muss. Das erinnert mich doch mehr an religiöse Eiferer, als an Politik, die auf Vernunft aufbaut und einen Weg zum Erfolg hat.

Ich habe ähnliche Akteure auch schon in Kiel beobachtet – und auch hier kein Ergebnis im Sinne von echtem Dialog oder Änderung erlebt. Ich frage im Gegenzug dennoch nach Lösungen oder Ansätzen! Warum soll das Ganze funktionieren? Es wird einfach behauptet, dass diese neue Art der Demokratie, wo ein zufälliges Häuflein auf einem Platz offenbar für uns alle spricht, besser ist, als das was wir bisher haben?

Wir sollen uns Empören? Ich begrüße jeden, der anfängt nachzudenken und Dinge öffentlich kritisiert. Aber zu glauben, dass die pure Empörung eine Veränderung bringt ist einfach nur naiv. Weder hat Anti-G8 auch nur ansatzweise etwas verändert, noch wird dass die neue Empörungsbewegung tun. Wo sie erfolgreicher war (wie in Ägypten), kam ihre Kraft nicht von der Straße, sondern von den Arbeitenden und tut es nachwievor. Insbesondere bedenklich ist für mich das wilde Sammelsurium an unbewiesenen Thesen, die einfach als unangreifbar propagiert werden. Die Zukunft der Bewegung ist schon heute klar: Mit abnehmender Außentemperatur nimmt der Fun-Charakter rapide ab. Werden die Plätze wieder leer, wird nichts von dem Ganzen bleiben, als eine nette Erinnerung. Manchmal haben Besserwisser tatsächlich recht.

Written by tlow

10. September 2011 at 23:46

Kommt jetzt die ECHTE Demokratie in unsere Städte?

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In Berlin und in Hamburg gibt es ein Häuflein an Menschen, die sich auf die Massenbewegungen in Spanien, Griechenland und Nordafrika beziehen:

Ist das die Demokratiebewegung, wie wir sie vermissen. Im Hamburger Manifest bezeichnet sich das Häuflein selbst als „Revolutionäre Bewegung“. Hier ein Ausschnitt:

Hier aus Berlin:

Die Bewegung scheitert bereits daran, dass sie nicht definieren WILL, was denn ECHTE Demokratie ist. Von dem, was man in manchen Blogposts lesen und auf vielen Videos sehen kann, scheinen da vor allem ein Haufen Verschwörungstheoretiker dies als Plattform zu benutzen. Und dann gibt es noch eine Menge naiver junger Leute, die das „Empört Euch!“ wiederkäuen.

Ich denke es ist gut nachzudenken und auch wütend über Dinge zu sein, die falsch laufen. Das ist der Anfang eines politischen Denkens. Aber das ist zu wenig für eine Bewegung, insbesondere, wenn sie explizt jede Art von Meinung gelten lassen will.

Eine Bewegung ohne Richtung ist keine Bewegung. Auch wenn ich Frustration und einige Kritik nachvollziehen kann, so gibt es hier trotzt aller Probleme eben doch (noch) keine Jugendarbeitslosigkeit von 75%. Und daher wird eine Bewegung jetzt und auf absehbare Zeit keinen großen Zulauf haben. Zum anderen sieht man auch in anderen Ländern, dass nach den Anfangserfolgen oftmals die Orientierung fehlt. Wo sie erfolgreich war, wie in Ägypten haben sie z.B. auch eine starke Basis in den Betrieben. Und dort bezieht man sich oftmals nicht auf Hessels Buch „Empört Euch!“, sondern eher auf direkte Aktionen wie Streiks – und man hat klare Forderungen an Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Jede Bewegung, die mit einer gewissen Naivität antritt hat zwar ihren Charme, kann aber auch einfach von Trittbrettfahrern missbraucht werden.

Bisher gibt es solche Bewegungen nicht in Kiel. Vielleicht muss man auch sagen „zum Glück“. Denn was da teilweise aus den Lautsprechern dröhnt ist oft weniger progressiv als vielmehr rechtsradikal/verschwörungstheoretisch.

Ene effektive Kritik muss versuchen die Dinge klar zu sehen, wie sie sind und auch beim Namen nennen. Dazu braucht es keine Verschwörungstheorien oder selbsternannte revolutionäre Bewegungen ohne jegliche Basis. Das Ergebnis sind Gruppen, die als Avantgarde daher kommen und jeglichen Bezug zur Realität oder zu den Menschen verlieren.

In Spanien gab es diesen  Kontakt zur Gesamtbevölkerung, weil die Masse große genug war. Aber auch da blieb die Bewegung bislang eher zahn- und wirkungslos. Die Bewegungen in Nordafrika und Südeuropa enthalten viele interessante Ansätze. Aber man muss schon sehr genau hinschauen. Jedenfalls glaube ich nicht daran, dass es darum gehen kann drei Zelte erfolgreich auf einem städtischen Platz  aufbauen zu dürfen. Das damit irgendetwas gewonnen wäre.

Was in den 60er und 70er Jahren oftmals zu dogmatisch war an Vorstellungen, ist  in den neuen Bewegungen ein Zuviel an Oberflächlichkeit und Beliebigkeit. Abgesehen von einigen kleinen Änderungen, die auf konkrete Forderungen erfolgen können, fordern diese Bewegungen keinen Systemwechsel oder radikale Änderungen. „Echte Demokratie Jetzt!“ fordern sie, ohne liefern zu können.

Es fehlen die Zusammenhänge und eine wirklich zwingende Argumentation. Es bleibt aber ein spannendes Phänomen, dass man weiter beobachten sollte.

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