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#OBKiel Welchen Oberbürgermeister wählen?

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Ich habe mir in den letzten Wochen mein eigenes Bild von den Oberbürgermeisterkandidaten gemacht. Und werde einfach mal von dem Worst Case zum Best Case meine Einschätzungen teilen. Die sind sehr subjektiv. Und ich habe unterschiedliche Quellen genutzt, um zu meinem Urteil zu kommen. Schade und sogar peinlich finde ich dieses mal, dass gar keine Frau angetreten ist! Als Erstes also den ungeeignetsten Kandidaten:

(4) Andreas Ellendt (CDU)

Am Anfang klang es ja ganz spannend: Mal ein neuer Kandidat und ein neues Gesicht. Auch das er sich durchaus für eine Verkehrswende offen zeigte. Ein grüner Kandidat also, der ggf. den amtierenden Oberbürgermeister grün überholt? Mit laufendem Wahlkampf kamen aber vermehrt auch seine anderen Einstellungen zum Vorschein, darunter:

  • Auf Facebook ein Fototermin mit dem Cirkus Krone und ein unkritisches Plädoyer für Wildtierzirkusse
  • Der Angriff auf „selbsternannte Klimaschützer“ (im Zusammenhang mit der „Südspange“, ebenfalls auf Facebook, wozu ich auch mich und andere zählen würde
  • Ebenfalls auf Facebook das Pushen eines A21-Anschlusses für Wellsee.

Auf der anderen Seite scheint er nicht sehr Gesprächsbereit zu sein, antwortet auf Emails und Gesprächsangebote nicht. Und auf Twitter reichte es nur für einen typischen Wahlkampfaccount, der dann auch noch mitten drin ausgehungert wurde:

Also unter dem Strich: Ein guter Überraschungs-Start. Dann aber schnell eingeschwenkt auf die übliche Wahlkampfmaschinerie: Den politischen Gegner angreifen, Plakate drucken. Fachlich waren seine Ausagen zum Verkehr bestenfalls naiv:

Auch eine energetisch unschlagbare und günstige Seilbahn, die immerhin zehn Busse pro Stunde ersetzen kann, sollte man nicht von vorn herein ausschließen.

Quelle. Facebook-Artikel

Was soll das bedeuten? Ein Bus transportiert mehr als eine Seilbahn-Gondel und ist weniger leistungsfähig als selbst ein Bussystem, geschweige denn einer Stadtbahn. Ich finde es nicht akzeptabel, wenn Kandidaten aus dem Bauch heraus irgend welche Vorschläge aufgreifen und als Position in die Öffentlichkeit tragen. Erinnert dann den CDU-Ratsherren, der zwar eine Autofähre über die Förde forderte, aber nicht sagen konnte, wo sie am Westufer anladen sollte und dort der Verkehr weitergeleitet werden sollte.

Hierzulande wird leider immer noch populistisch schwarz-weiß gedacht: Hier die guten klimaschützenden Radfahrer, dort die bösen klimaschädigenden Autofahrer. So erreicht man keinen Konsens und das Klima bleibt auf der Strecke.Andreas Ellendt zur politische Diskussion zum Thema Verkehr

An die Adresse von Herrn Ellendt: Einen Konsens oder besser eine Mehrheit erreicht man aber nur mit einer Gesprächsbereitschaft auch gerade mit engagierten Kieler*innen. Wer denen schon im Wahlkampf den Rücken zudreht und den Finger zeigt, ist kaum geeignet ein Oberbürgermeister für ALLE zu werden. Und letzteres sehe ich als Hauptaufgabe eines OB an. Meine Teilnahme an einem gemeinsamen Interview mit KielAktuell sagte ich ab, weil mich seine Äußerungen und Positionierungen zum Kochen brachten und ich daraufhin auch mein Urteil schon getroffen hatte. Auf die Absage bekam ich nie eine Antwort. Und im weiteren Verlauf wurde ich auch nicht positiv überrascht.

(3) Ulf Kämpfer (SPD)

Selbst die politischen Gegner waren überrascht, dass die GRÜNEN keinen eigenen Kandidaten aufstellten, sondern stattdessen ebenfalls Ulf Kämpfer nominierten. Seitdem brodelt es bei den GRÜNEN auch an verschiedenen Stellen an der Basis. Ulf Kämpfer ist der Amtsinhaber. Er tritt öffentlich meist als positiv-symphatisch in Erscheinung. Aber er hat in seiner Amtszeit den Ruf weg, dass er jedem sagt, was er gerne hören will. Seine große Stärke sehe ich darin, dass er grundsätzlich jedem zu antworten scheint und offen für Kritik ist. Seine größte Schwäche ist, dass er zu sehr zaudert vor allem ein mal ungeliebte Positionen zu vertreten. Am liebsten will er den harmonischen Konsens, dass wir „alle gemeinsam“ in Kiel an einem Strang ziehen. Und er tanzt auf jeder Hochzeit: Wir sollen alles mitmachen: Olympiade? ja klar! Südspange: Aber sicher! Mehr Grün? auf jeden Fall! Mehr Straßen? klar! Weniger Straßen? Das muss sein!

Sein größtes Versagen sehe ich am Theodor-Heuß-Ring und der Luftreinhaltepolitik. Unter dem Motto „Fahrverbote UM JEDEN PREIS verhindern“ hat er auch lieber Schildbürgerstreiche mit Luftabsaugern mit Rückendeckung des grünen Umweltministeriums vorgeschlagen. „No Dieselfahrer left behind!“ oder was? Das Problem ist ungelöst, es geht auf Kosten der Gesundheit der Anwohner*innen dort. Zusätzlich noch auf dem Ziegelteich (Innenstadt/ Ende der Fußgängerzone), auf die der Schwerlastverkehr des Hafens umgeleitet wird. Das grenzt für mich an kriminelles Handeln. Eine neue Klage der DUH steht ins Haus. Für die Kosten für die Stadt, die diesen Prozess sicher verlieren wird, wird er verantworlich sein!

Auch was Stadtbahn oder Fahrradpolitik angeht tut er zwar auch etwas und ist selber Radfahrer. Aber eben zu spät, zu wenig und tut nicht das, was nötig ist. Dennoch ist er in meinen Augen die bessere Wahl als Ellendt, da er grundsätzlich offen für Vorschläge ist und eine Einsicht in die richtige Richtung hat. Auch wenn er sie nicht umsetzen will.

(2) Florian Wrobel (Die PARTEI)

Ich habe von ihm nichts Negatives gelesen. Das einzige Problem ist auch das Kernproblem von der PARTEI: Ist das jetzt ernst gemeint? Einerseits treten sie zu echten Wahlen an. Dann machen sie Vorschläge, die oft nicht umsetzbar aber sehr lustig sind. Unter dem Strich weiß aber nicht, was man am Ende bekommt. Sollen wir sie ernst nehmen oder nicht? Bei der verrückten Politik oder Vorschlägen wie Luftabsauganlagen am THR denkt man aber auch manchmal: ist es Wrobel oder doch Kämpfer, der Vertreter einer Satirepartei ist? Ich bin mir ziemlich sicher, dass er der bessere Kandidat als der amtierende OB wäre und auch trotz weniger ernsthafter Vorschläge am Ende vieles richtig machen würde. Aber es bleibt eben der Zweifel wie ernst er es mit seiner Kandidatur meint. Für mich wäre er damit eher ein Ausdruck des Protest gegen den Status Quo und die aktuellen Allianzen und gegen die Untätigkeit im Rathaus.

(1) Björn Thoroe (LINKE)

Früher war Thoroe ein mal Landtagsabgeordneter für seine Partei. Aber auch bei der letzten Landtagswahl konnte die Partei nicht mehr einziehen. Die Partei ist im Umbruch. Das konnte man selbst bei den letzten beiden Landtagswahlen im Osten sehen. Die Partei sucht neue Wählerschichten und ist sich dabei oft auch nicht einig. ist man jetzt konsequent GRÜN und belastet auch die Bürger*innen durch neue Abgaben, oder setzt man sich gegen Fahrverbote ein, weil dies ja manche Menschen mit niedrigem Einkommen und einem Diesel benachteiligt?

Thoroe scheint auch ernsthaft an Themen interessiert und hat sich in verschiedenes eingelesen. Hauptthema ist bei ihm wohl der (soziale) Wohnungsbau. Das ist natürlich auch eines der brennenden Themen. Was Verkehr angeht ist er auch eindeutig auf Seiten von weniger Abgasen und durchaus Fahrverboten nicht abgeneigt.

Mit der vollständigen Schließung des Flughafens Holtenau war ich nicht einverstanden, den u.a. auch Thoroe und die LINKEN vorantreiben wollten für ein neues Wohnviertel. Ich glaube nicht daran, dass es eine gute Idee ist jenseits des Kanals viele neue Wohnungen zu bauen. Aber so ist Politik: Man kann Debatten über den richtigen Weg und die richtigen Schwerpunkte haben.

Fazit und Wahlempfehlung

Begeistert oder eine uneingeschränkte Empfehlung. Ich hoffe sehr, dass Herr Kämpfer als aussichtsreichster Kandidat nicht beim ersten Wahlgang schon gewählt wird. Insofern rufe ich dazu auf lieber alle anderen Kandidaten zu wählen im ersten Wahlgang, oder Florian Wrobel als klarster Protest. In einer Stichwahl würde ich zu Thoroe raten. Der größte Unsicherheitsfaktor ist die grüne Basis. Da sehe ich am meisten Potential, insbesondere da die GRÜNEN keinen eigenen Kandidaten haben. Wenn die LINKEN und Thoroe dieses Potential ansprechen können, weil er glaubhafter gegen den Klimawandel oder saubere Luft spricht, dann könnte er eine Chance haben. Allerdings sind die LINKEN oft noch sehr verschrieben, weswegen ich bei dieser Wahl die Chancen noch als schlecht einschätze.

Written by tlow

5. September 2019 at 11:20

Veröffentlicht in Wahlen

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