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Warum Wahlen langweilig sind

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Die Bundestagswahl ist vorbei und es gab keine Überraschungen. So oder ähnlich konnte man es sich an 5 Fingern abzählen. Fraglich ist vielleicht noch, ob es zu einer großen Koalition kommt.

Wieso überraschen uns Wahlen immer weniger? Warum wird Politik immer vorhersehbarer, unterschiedsloser und inhaltsleerer? Auch wenn ein Steinbrück besonders betont, dass es keineswegs inhaltslos war: Es gibt im Kern keine Unterschiede mehr zwischen den etablierten Bundesparteien.

Selbst die Piraten sorgten für keine Spannung. Denn auch sie haben versucht es allen recht zu machen. Sie wollen weder rechts noch links sein und somit für möglichst viele wählbar. Nur in manchen strittigen Fragen zeigen sie Profil – und da oft eher peinlich. Daher wählen die Wähler lieber die Originale. Wer die Positionen von Steinbrück geil findet wählt natürlich die CDU. Denn die vertritt das gleiche glaubhafter. Denn das die SPD gegen Mindestlohn und gegen soziale Gerechtigkeit ist, hat sie spätestens seit 1998 jährlich bewiesen.

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Bundesarchiv B 145 Bild-F030053-0030, Bonn, Bundestagswahl, Presseerklärung Brandt (Photo credit: Wikipedia)

Die Linkspartei wiederum sammelt Stimmen derer, die noch glauben, dass Wahlen etwas ändert. Ein paar Protestwähler hat sie an die AfD abgeben müssen, die als einzige mit etwas Radikalität und Nationalismus für ein wenig Überraschung sorgte. Inhaltlich war da aber noch weniger an Perspektive.

Die SPD hat von Anfang an ausschließlich auf große Koalition gesetzt. Mit diesem Personaltableau konnte man ja nicht ernsthaft gewählt werden wollen? Man hat da die Architekten von Hartz IV in die Chefsessel gesetzt und sich ganz nebenbei noch mit Schröder versöhnt. Alternativen sehen anders aus.

Grund für diese Entwicklungen sind die Ausrichtungen auf Repräsentation und Mehrheitsorientierung. Das führt dazu, dass Inhalte vollkommen unbedeutend  und austauschbar werden. Denn alle Parteien sind auf der Suche nach ihrem Wählerklientel. Man passt sich ständig an, um möglichst attraktiv zu sein. Daher nähern sich Parteien immer mehr an. Natürlich will man sich unterscheiden und setzt einige Akzente. Aber diese sind durchschaubar nur vorgeschoben und nicht ernst gemeint. In Regierungshandeln würde sich das nie niederschlagen. Letztlich hat ein Kohl den Katalysator eingeführt und die SPD und GRÜNEN es versäumt ein Tempolimit durchzusetzen, dafür aber Hartz IV eingeführt. Wer denkt, dass bestimmte Parteien für eine bestimmte Politik stehen ist naiv und betrachtet nicht wirklich, welche Politik in der Realität wirklich umgesetzt wird. Letztlich bleibt nur ein gewisses Bild von Parteien, das der notwendigen Differenzierung. Letztlich weiß man am Ende auch nie, welche Koalitionen sich bilden.

Das mag jetzt sehr negativ klingen. Ist aber keine Absage an Politik, sondern eine Absage an die Hoffnung, dass Wahlen eine grundsätzliche Änderung der Politik bewirken könnten. Denn das ist systematisch ausgeschlossen. Wahlen vermitteln lediglich die Hoffnung auf Änderung und halten Menschen davon ab sich konkret für Ziele zu engagieren.

Written by tlow

22. September 2013 at 21:04

Veröffentlicht in Allgemein, Wahlen

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Warum Wahlomaten nicht funktionieren…

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Es ist mal wieder Wahlzeit. Allgemein zu dieser Bundestagswahl und der Wählbarkeit von Parteien: Selten hat mich eine Wahl weniger interessiert als DIESE. Die Wahlplakate scheinen in keinem Zusammenhang mehr zu stehen, zur Politik der Parteien.

 

Bei den GRÜNEN z.B. findet man dieses Plakat:

GRÜN für faire Löhne? Seit wann?

 

Dabei ist mittlerweile klar, dass GRÜN eher für prekäre Beschäftigungsverhältnisse steht, wie sie es auch in ihrer parteieigenen Heinrich-Böll-Stiftung praktizieren. Die SPD mit einem Motto einer Leiharbeitsfirma „Das WIR entscheidet„. Und Steinbrück als Spitzenkandidat? Von den anderen Parteien gar nicht erst zu reden..

Bei der Entscheidung soll uns angeblich der Wahlomat helfen und wird so auch gerne von Politiker*innen beworben. Aber wie kann es sein, dass man von dem Empfehlungen bekommt, die der eigenen Überzeugung absolut konträr laufen?

Das liegt daran, dass der Wahlomat die wichtigsten Effekte nicht berücksichtigt:

  1. Dien ideologische Grundlagen von Parteien
  2. die Vergangenheit von Parteien und die Wahrscheinlichkeit, dass sie Wahlversprechen tatsächlich einhalten werden.
  3. Es berücksichtigt nicht die strategischen Möglichkeiten des Wahlausgangs

Das heißt der Wahlomat nimmt eigentlich alle Aussagen von Parteien als gedruckt und Fakten. Das ist mehr als nur naiv, es ignoriert die wesentlichen Einflussfaktoren einer Wahl.

Am Ende kann man nur sagen, dass der Wahlomat nicht als Wahlempfehlung dienen kann. Ich halte ihn sogar für gefährlich, weil er vorgaukelt eine abgewogene Empfehlung geben zu können. Und er suggeriert den Wähler*innen, dass sie sich nicht intensiver mit Politik beschäftigen müssten.

Davon abgesehen finde ich es unangemessen eine Partei wie die NPD mit einzubeziehen. Das hat nichts mit Demokratie zutun. Auf der anderen Seite bleibt die Option nicht zu wählen unberücksichtigt. Sprich der Wahlomat empfiehlt eher die NPD zu wählen als gar nicht zu wählen. Das aber kann nicht die bessere Wahl sein und so etwas zu befördern ist aus meiner Sicht fundamental undemokratisch. Denn die NPD ist keine demokratische Partei. Und mit so einer Empfehlung bei entsprechenden Antworten scheint die Ausrichtung  des Wahlomaten selbst eher fraglich. Das oft auch Schulen den Wahlomat für ihre Schüler*innen empfehlen ist dabei erschreckend und spricht eher für die Naivität politischer Erziehung im Jahre 2013 in Deutschland.

 

Written by tlow

30. August 2013 at 05:53

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