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#FDP #Lindner #Bäcker

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Es gibt schon lange die Theorie, dass die FDP insbesondere seit der letzten  Bundestagswahl auf den Weg nach rechts machen.

Zu der Äußerung Lindners folgende Gedanken:

Rassismus ist weder etwas Rationales noch lässt es sich durch eine Verschärfung von Gesetzen bekämpfen. Quelle des Rassismus sind im Wesentliche Vorurteile. Sicher können Ängste von somit auch Ereignisse auch irgendwie Auslöser oder verstärker für Rassismus sein. Aber im Wesentlichen geht es ja insbesondere darum jeden, der auf irgendein Muster passt (dunkle Hautfarbe, Akzent, Name) in ein Schema zu pressen und seinem Hass oder seinen Vorurteilen Ausdruck zu verleihen. Was Lindner hier macht ist, den Rassismus zu adeln und zu sagen: Dieser ist wohlbegründet und wenn der „Rechtsstaat“ härter durchgreift, wird der Rassismus verschwinden.

Nein! das Durchgreifen selbst ist Ausdruck von irrationalen Ängsten und selbst auch rassistisch und nicht rational. Jemand der nur geduldet ist, ist nicht zwangsläufig gefährlich. Vielleicht ist er nur aus wirtschaftlichen Gründen geflohen und sucht Arbeit in Deutschland. Herr Lindner empfiehlt aber nun zwischen guten und schlechten Ausländern zu unterscheiden und begründet es damit, dass der Rechtsstaat per se nicht rassistisch sein kann, weil er IMMER rational und unfehlbar agiert.

Wichtiger ist: Es gibt KEINE Begründung für Rassismus. Und dieser ist auch nicht durch das Co-Management des Staates zu reduzieren, sondern lediglich zu verstärken. Es muss vollkommen egal sein, woher jemand kommt oder ob er sich legal oder illegal in Deutschland aufhört. Ein Zustand der Illegalität darf nicht die Entmenschlichung bedeuten. Die FDP macht sich mit solchen Botschaften 1A auf den Weg in den Faschismus. Denn es gibt auf der einen Seite lediglich diesen Appell des Lindners und auf der anderen Seite muss man sich Fragen, welche Maßnahmen denn damit verbunden sein sollen? Mehr Abschiebelager, eine weitere Entrechtung aller mit unsicherem Status? Die FDP befindet sich mit so einer Haltung an eine Wendepunkt? Wollen sie wirklich nur noch eine bessere AfD sein, oder Teil einer demokratischen und weltoffenen Gesellschaft? Das hat das gleiche Niveau wie Söders Kreuz-Debatte.

Written by tlow

13. Mai 2018 at 16:48

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