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Doku zu Demo gegen Brandanschlägen Mölln 20 Jahre danach in Kiel

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Nach meiner Schätzung mehr als 350 DemonstrantInnen.

Foto Transpi

Ein Transparent auf der Demo in Kiel zu den Brandanschlägen in Mölln 1992.

Dieser Artikel wird erweitert durch Nachberichte und Fotos zu der Demo in Kiel (Status: 24.11.2012 – 21:40 Uhr).

  • Erwähnung im NDR Schleswig-Holstein-Magazin am 24.11.2012 19.30 Uhr unter Kurznachrichten mit einigen Bildern und O-Tönen. NDR sagt 500 TeilnehmerInnen.

24.11.12 Fotos:

Foto Bahide Arslan Platz Demo zu MöllnFoto Vinetaplatz Mölln-Demo in Kiel-Gaarden

Update 26.11.12:

Ok ich hatte damit gerechnet, dass es verschiedene Berichte und Artikel geben würde – aber nein. Offenbar hat der Runde Tisch für Rassismus nicht daran gedacht die Demo auch mit Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten? Daher kurz eine Zusammenfassung der Demo von mir hier:

Die Demo begann um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz mit einer Kundgebung und einigen Reden. Auf der Demo habe ich Fahnen gesehen von dem HDW-Betriebsrat, IGM, Ver.di, SPD, Die Linke, Piratenpartei, Antifaschistische Aktion (wobei die inzwischen wohl jeder trägt?). Großartige Prominenz habe ich nicht gesehen. Von den Opferfamilien war auch niemand extra nach Kiel gefahren. Die Demo zog dann über Sophenblatt – Hummelwiese – Karlstal – Augustenstraße – Bahide Arslan Platz (nach einem der Opfer benannt).

Auf dem Platz gab es eine Grußbotschaft der Familie Arslan (vom Freundeskreis), die auch meinten es könne keine Gedenkveranstaltung ohne die Hinterbliebenen geben. Finde ich ein wenig fraglich, weil das auch als Rechtfertigung dienen kann, kein Gedenken zu veranstalten und sich nicht zu engagieren. Aber natürlich, sofern Hinterbliebene und Opfer erreichbar sind, sollte man sie einladen und das Gedenken mit ihnen absprechen. Das Problem sehe ich allerdings eher, dass das Mitgefühl oft zu wenig entwickelt ist. Bei den Beteiligten der Demo gab es mir auch  zu viel Gemurmel während der ersten Reden. Für manche war das wohl zu sehr ein Event, wo man sich selbst inszenieren kann. Etwas schade.

Es ging dann noch weiter zum Vinetaplatz mit einigen weiteren Reden. Bei manchen Reden die besonders lang waren fehlte mir dann irgendwann auch in der Kälte der Bezug zu den Ereignissen, der sich in einem weiten Bogen von Welterklärungen verlor. Man sollte aber nie vergessen, worum es bei der Demo eigentlich ging. Als Fazit würde ich trotz aller Kritik sagen, dass es eine gute Demo war, mit guter Beteiligung, die etwas geringer ausfiel als möglich, weil es an Mobilisierung und offenbar auch an Pressearbeit mangelte. Das Wesentliche kam rüber. Ich möchte nicht wie die KN sagen, dass Kiel ein Zeichen setzte. „Zeichen setzen“ klingt immer so nach Lippenbekenntnis. Sprich man tut nix, redet aber drüber. Insofern war das Fehlen von Prominenz auch ganz wohltuend. Auf einen Herrn Albig, der nur daran interessiert ist sich selber zu inszenieren können wir auch gut verzichten. In Mölln wollte er die Veranstaltung vorzeitig verlassen und wurde von der Familie Arslan daran gehindert (siehe TAZ).

Auch das Anbringen von Schildern bringt nicht viel. Rassismus fängt schon im Kindergarten und in den Schulen an. Da gehört er zum Teil auch zum Lehrplan, wenn man in einer globalisierten Welt immer noch alles eurozentristisch oder deutschzentristisch betrachtet. Wer früh lernt, wie anderen Kulturen auf der Welt ticken, lernen auch früh Respekt vor dem, was ihm (noch) fremd ist.

In den Reden wurde nicht vergessen auch auf den NSU-Bezug hinzuweisen. Was vor 20 Jahren hat sich in der NSU fortgesetzt. Es ist schwer, dem Alltagsrassismus effektiv etwas entgegen zu setzen.

Update am 28.11.2012

  • Indymedia vom 26.11.12 S-H: Mölln ’92 – Gedenken und anklagen!  800 Menschen demonstrieren in Mölln – 500 Menschen in Kiel. Die letzten Wochen standen für schleswig-holsteinische AntifaschistInnen im Zeichen des Gedenkens an die Opfer der rassistischen Brandanschläge von Mölln, der Opfer des NSU und faschistischer Gewalt.[…] 

     

 

Apropos: Die Kieler Nachrichten haben jetzt eine Paywall, um für diverse Onlineartikel Geld abzukassieren. Das heisst ab sofort verlinke ich keine Artikel mehr von dieser Zeitung.

GEMA-Reform: Desinformationskampagen großer Clubs?

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Ich bin wahrlich kein Fan der GEMA. Ich finds traurig auf Youtube immer weniger Musik zu finden. Ich bin ein Vertreter Freier Musik.  Neulich war auch in Kiel eine Demo gegen die GEMA-Reform zu Gast. Argument war, dass die GEMA-Reform die Clubkultur tötet. Gaststar war Dr. Motte:

Ja, fragt man sich. Der gleiche Dr. Motte von der Loveparade? Zitat Wikipedia:

Seit Mitte der 1990er Jahre konnte kaum noch einer der Protagonisten aus der Technoszene die Gebühren und Lizenzen für ein eigenes Soundmobil selbst aufbringen. Einige Clubs, Labels und DJs gaben zuletzt oft nur noch ihren Namen für die Wagen, weil sie die hohen Sicherheitsauflagen, die Lizenzgebühren und Vorgaben einiger Sponsoren kaum noch erfüllen konnten. Das gesamte Erscheinungsbild wurde von speziellen Agenturen bestimmt. Diese verkauften insbesondere die Werbeflächen meistbietend an verschiedene Sponsoren. Oft bestimmten die Sponsoren nicht nur über das optische Erscheinungsbild, sondern nahmen Einfluss auf einen möglichst massenkompatiblen Sound. Auf den Wagen tanzten kaum noch Raver, sondern professionelle Go-go-Girls. Andere der begehrten Wagenplätze wurden an Geschäftspartner vergeben oder zu hohen Geldbeträgen verkauft.

Ja genau der, der auch durch kontroverse Äußerungen bekannt geworden ist.

Wie sieht es denn mit der kritisierten Erhöhung aus? Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, dass nach der GEMA-Reform die tatsächlichen Eintritte einberechnet werden und dass es für viele Veranstalter eine TarifSENKUNG und keine Steigerung gibt. Je mehr Eintritt genommen wird, desto höher die Abgaben. Klingt gerecht, ist auch so.

Ein Beispiel von einer Seite der GEMA:

Einige Rechenbeispiele: Der Veranstalter eines Sommerfestes mit 300 Quadratmetern Fläche und 3 Euro Eintritt bezahlt zukünftig 90 Euro statt heute 192,80 Euro. Selbst bei 700 Quadratmetern und 7 Euro Eintritt werden zukünftig nur 490 statt heute 668,90 Euro anfallen. Eine Gala-Veranstaltung mit Live-Musik in einem Ballsaal dagegen kostete bei 1.500 Quadratmetern und 60 Euro Eintritt bisher 1.470,70 Euro, ab dem Januar 2013 aber 9.000 Euro – bei einem Umsatz aus Eintrittsgeld von 90.000 Euro

Und ebenfalls mit ihren Worten:

DJ-BildDie neue Tarifstruktur für Einzelveranstaltungen führt zu einer deutlichen Entlastung kleinerer und mittlerer sowie nicht primär kommerziell ausgerichteter Veranstaltungsformate.

Scheint allerdings niemanden so richtig zu interessieren. In der Kieler Nachrichten konnte man am 20.10.2012 (s.11) lesen, dass die Schaubude nicht mehr bezahlen wird und der BlueClub würde pro Abend 300 € weniger zahlen.

Unterstützt wurde die Anti-GEMA u.a. von „Die Pumpe“, Mausefalle, Traum GmbH, MAXDisco, Schaubude, Luna Club, Weltruf, Club K7 u.a.

Unter dem Strich festzuhalten: Vermutlich nur die größeren und teureren Clubs sind betroffen, auch nicht die, die Live-Musik spielen. Gebührensenkungen für viel unkommerzielle und kleinere Clubs. Und um die großen, kommerziellen Clubs zu stützen, für deren geringere Gebühren dann die kleinen Clubs weiterhin bluten sollen, machen sich dann hunderte KielerInnen auf den Weg zur Demo. Bei aller Kritik an der GEMA, scheinenen mir die Entwürfe doch genau der richtige Weg zu sein und eben auf jahrelange Kritik unkommerzieller VeranstalterInnen zu reagieren.

Das die kleinen Clubs hier solidarisch sind, kann ich ja noch verstehen, auch wenn sich die Eintrittspreise dann ja bei ihnen eigentlich senken müssten (nach der selben Logik wie die Preise ja steigen, wenn die GEMA-Gebühr steigt)? Aber man sollte vom undifferenzierten Feindbild GEMA abrücken. Kritik gerne da, wo gerechtfertigt. Aber nicht dann, wenn die GEMA mal die richtige Richtung einschlägt.

Written by tlow

2. November 2012 at 23:26

19.07.2012: Demo für das HaK in Kiel

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stayhak

Stay HaK! – Gegen die Räumung und den Abriss des selbstverwalteten Jugendkulturzentrums Hotel am Kalkberg (HaK) in Bad Segeberg!

Das Hotel am Kalkberg (HaK) ist ein seit über 10 Jahren bestehendes selbstverwaltetes Jugendkulturzentrum in Bad Segeberg.

Dieses wurde im Jahre 2000 Jugendlichen die sich ein Kulturzentrum wünschten und einen Trägerverein gegründet hatten vom damaligen Bürgermeister zur Verfügung gestellt. Da das Gebäude in einem sehr schlechten Zustand war, bedeutete das erst mal jede Menge Arbeit.

2004 wurde der erste Bauabschnitt (Konzertsaal) mit einer großen Party offiziell eingeweiht. Kurz darauf wurden auch die anderen Bauabschnitte nutzungsfertig. Von nun an fanden im HaK regelmäßig Partys, Konzerte, Workshops, Infoveranstaltungen, Gruppentreffen und vieles mehr statt.

Das HaK wurde schnell über die Stadtgrenzen hinaus bekannt und besonders in der Hip Hop Szene zum absoluten Kultladen. Nicht zuletzt wegen des ein bis zwei mal im Jahr stattfindenden „Rap am Berg“. Diese Veranstaltung ging meistens über zwei Tage. Es traten bekannte und regionale KünstlerInnen und Gruppen auf, es gab einen Graffiti-Contest, Open-Mic, DJ´s und die Teilnehmerinnen des Breakdance Workshops zeigten was sie gelernt hatten.

Leider gab es auch von Anfang an Ärger mit bürgerlich-konservativen Kräften in der Stadt. Allen voran dem Ortsverband der CDU, aber auch der örtlichen Presse, die fast immer negativ über das HaK berichtete, sowie einer Hand voll AnwohnerInnen die sich über Müll und Lärm beschwerten.

Immer wieder wurde die Schließung des HaK´s gefordert, immer wieder konnte sie, oft in letzter Minute, verhindert werden. Der Konflikt spitzte sich zu als im Mai 2008 einige HaK-BesucherInnen nach dem „Rap am Berg 9“ ihre „Tags“ in der Innenstadt hinterließen. Aus der Presse erfuhren wir dass uns bis auf weiteres alle Großveranstaltungen untersagt sind und waren so unserer finanziellen Grundlage zum kostendeckendem Betrieb des Jugendkulturzentrums beraubt. Wie von Ordnungsamt und Polizei bestätigt ist der Verein nur für das verantwortlich was im Gebäude und auf dem Grundstück passiert, nicht für das was Gäste auf ihrem Heimweg machen.
Das Großveranstaltungsverbot wurde trotz Gesprächen nicht zurückgezogen.

Dann entdeckte die CDU dass im HaK verschiedene politische Gruppen aktiv waren, so zum Beispiel die Freie ArbeiterInnen Union (FAU), eine kleine anarcho-syndikalistische Gewerkschaft. Schnell war das Feindbild von gewaltbereiten Linksextremisten entworfen und wurde bereitwillig von der bürgerlichen Presse aufgegriffen. Die CDU stellte einen Antrag auf die sofortige Schließung des HaK´s. Am 10. Januar 2009 gab es eine Demonstration für das HaK mit über 300 TeilnehmerInnen in Bad Segeberg. Der Schließungsantrag der CDU wurde Anfang Februar abgelehnt, allerdings wurde dem Trägerverein „Interessengemeinschaft selbstverwaltete Jugend in Segeberg e.V.“ der Nutzungsvertrag über das Gebäude Lübecker Str. 85 zu Ende 2010 gekündigt. Zwischen der Stadt Bad Segeberg und dem Trägerverein sollte im Rahmen eines Beirates, bestehend aus VertreterInnen der verschiedenen politischen Fraktionen (CDU, SPD, FDP, Grüne, BBS), AnwohnerInnen des HaK´s, dem Ordnungsamt, der Polizei und HaK-Aktiven (maximal 3 Personen), ein neuer Nutzungsvertrag ausgehandelt werden. Dieser Beirat erwies sich als ein reines Tribunal, konstruktives Arbeiten war nicht möglich. Stattdessen mussten wir uns immer die gleichen Vorwürfe anhören: „Ihr seit laut, dumm und dreckig“.

Wir versuchten alles damit ein neuer Vertrag zustande kommt. Wir legten verschiedene Konzepte vor, hielten Vorträge, sprachen mit PolitikerInnen, wendeten uns an die Presse und suchten Unterstützung in der Bevölkerung. Aber es kam nicht mal zu Vertragsverhandlungen, die Stadt in Form des neuen Bürgermeisters Dieter Schönfeld (SPD), spielte auf Zeit und diese lief uns Ende 2009 buchstäblich davon.

Am 03. Januar 2011 sollten wir der Stadt die Schlüssel übergeben damit diese den Abriss vorbereiten kann. Wir berieten uns mit unserem Anwalt, beriefen eine Pressekonferenz ein und verkündeten die Schlüssel nicht abzugeben so lange dem Trägerverein kein gleichwertiges Gebäude zur Verfügung gestellt würde. Die Stadt reagierte mit einer Räumungsklage, wir legten Widerspruch ein. Kurz darauf hat die Stadt uns dann die Strom-, Gas- und Wasserleitungen gekappt. Von nun an mussten wir den Betrieb behelfsmäßig mit Stromgeneratoren weiter führen. Das Heizen war garnicht mehr möglich.

Am 26. November 2010 gab es erneut eine Demonstration für den Erhalt des HaK´s mit über 300 TeilnehmerInnen. Danach wurde mit einen fantastischen Konzertabend das 10 Jährige Bestehen des Hotel am Kalkbergs gefeiert.

Parallel zum Rechtsstreit startete eine Initiative von Müttern im HaK aktiver Jugendlicher ein Bürgerbegehren, welches den Sinn hatte durch das Sammeln von weit über tausend Unterschriften einen Beschluss zu erwirken der eine Schließung und den Abriss des Gebäudes so lange verhindert bis ein Alternativgebäude von der Stadt zur Verfügung gestellt werde. Dieses Bürgerbegehren scheiterte nur knapp. Eine Nachsammelfrist wurde von der Kommunalaufsicht nicht gewährt.

Innerhalb von zwei Verhandlungstagen stand für das Bad Segeberger Amtsgericht fest, dass der Räumungsklage der Stadt gegen das Jugendzentrum statt gegeben wird. Wir gingen in Revision. Nun war das Landgericht in Kiel für den weiteren Verlauf des Gerichtsverfahren zuständig.

Das 2010 gegründete Freiraum-Plenum, eine offene Vernetzung alternativer Jugend- und Kulturzentren in Schleswig-Holstein startete die Kampagne „Stay HaK“, die sich mit den Aktiven in Bad Segeberg solidarisiert und in einem Flugblatt dazu aufruft diese über die Stadtgrenzen hinaus zu unterstützen. Es gab eine Auftaktveranstaltung in der Segeberger Innenstadt mit Straßentheater und Musik. Es gab in verschiedenen Städten Info-Veranstaltungen zur Kampagne. Geplant sind Soli- und Exilveranstaltungen in anderen Zentren, Demonstrationen, Kundgebungen und weitere Aktionen.

Kürzlich beschloss die Stadtvertreterversammlung das Urteil des Amtsgerichts, trotz ausstehender Entscheidung des Landesgerichts, zeitnah zu vollstrecken. Dem Antrag auf die sofortige Zwangsräumung und den Abriss des Gebäudes wurde mit nur einer Gegenstimme aus der SPD-Fraktion zugestimmt. In letzter Minute konnte dies durch die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 15.000 Euro verhindert werden. Der Prozess beginnt am 19. Juli vor dem Landgericht in Kiel um 09.30 Uhr.

Um noch einmal auf die aktuelle Situation in Bad Segeberg und die Wichtigkeit unseres Anliegens zum Erhalt eines selbstverwalteten Jugendkulturzentrums am jetzigen oder einem anderen Standort in unserer Stadt hinzuweisen, haben wir uns entschlossen am Tag der Verhandlung eine Demonstration in Kiel vom Hauptbahnhof um 08.30 Uhr zum Landgericht mit anschließender Kundgebung durchzuführen. Denn eine Stadt ohne Kulturzentrum ist eine Stadt ohne Vielfalt und Partizipation.

Kommt nach Kiel. Unterstützt das HaK.

Keine Stadt ohne Kulturzentrum!!!

– Interessengemeinschaft selbstverwaltete Jugend in Segeberg e.V. –

Written by tlow

9. Juli 2012 at 18:17

Neumünster: NPD-Demo erfolgreich blockiert, Kiel: 300 Auf Erster Mai Vorabenddemo (Pressemitteilungen)

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PRES­SE­MIT­TEI­LUNG des Lan­des­wei­ten An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter, 01.05.2012

– 2000 An­ti­fa­schis­t_in­nen ver­hin­dern NPD-De­mons­tra­ti­on in Neu­müns­ter
– Be­we­gung, Blo­cka­den und An­grif­fe im ge­sam­ten Auf­marsch­ge­biet ma­chen Na­zi­rou­te un­pas­sier­bar
– Kläg­li­cher Ver­such einer un­an­ge­mel­de­ten Demo endet für 100 Nazis im Po­li­zei­ge­wahr­sam
– An­ti­ras­sis­ti­sche Spontan­de­mo zum Ab­schie­be­la­ger am Haart im An­schluss an An­ti­fa-Ak­ti­vi­tä­ten
– Irene Bagdu (An­ti­fa-Bünd­nis): „Dem ent­schlos­se­nen und so­li­da­ri­schen Zu­sam­men­spiel an­ti­fa­schis­ti­scher Ba­sis­ak­ti­vis­t_in­nen ist er­folg­rei­cher 1. Mai zu ver­dan­ken!“

Ins­ge­samt bis zu 2000 An­ti­fa­schis­t_in­nen ins­be­son­de­re aus dem au­to­no­men und dem ge­werk­schaft­li­chen Spek­trum sorg­ten am heu­ti­gen 1. Mai 2012 mit zahl­rei­chen Ak­tio­nen im di­rek­ten Um­feld der an­ge­mel­de­ten Na­zi­rou­te für die wei­test­ge­hen­de Ver­hin­de­rung einer NPD-De­mons­tra­ti­on. Be­reits am Vor­mit­tag er­rich­te­ten etwa 300 Teil­neh­mer_in­nen der Ge­werk­schafts­de­mo im An­schluss eine Men­schen­blo­cka­de auf dem Gö­ben­platz. Eine wei­te­re Blo­cka­de von einer eben­so gro­ßen Grup­pe größ­ten­teils au­to­no­mer An­ti­fa­schis­t_in­nen ent­stand wenig spä­ter auf dem Han­sa­ring Ecke Was­be­cker Stra­ße. Be­reits vor dem plan­mä­ßi­gen Auf­marsch­be­ginn war die Route der Nazis durch Blo­cka­den und all­ge­mei­ne Be­we­gung im Vier­tel der­ma­ßen ver­stopft, dass sie nicht mehr pas­sier­bar ge­we­sen wäre.

Da der grö­ße­re Teil der ins­ge­samt nicht­ein­mal 150 Neo­na­zis mut­maß­lich in Kennt­nis die­ser Aus­gangs­la­ge wider ihrer An­mel­dung am Süd­bahn­hof und nicht am Haupt­bahn­hof aus ihren Zügen stie­gen und ver­such­ten, von hier­aus eine un­an­ge­mel­de­te Er­satz­rou­te durch­zu­set­zen, konn­ten die an­ti­fa­schis­ti­schen Blo­cka­den be­reits am Mit­tag wie­der be­en­det wer­den. Durch Un­fä­hig­keit und Selbst­über­schät­zung schei­ter­ten die gut 100 NPD-An­hän­ger_in­nen mit ihrem Un­ter­fan­gen nach nur we­ni­gen hun­dert Me­tern je­doch kläg­lich, muss­ten um­keh­ren und wur­den nach einer sinn­ent­leer­ten Sitz­blo­cka­de schließ­lich kom­plett in Ge­wahr­sam ge­nom­men. Zuvor kam es zu er­folg­rei­chen An­grif­fen von mi­li­tan­ten An­ti­fa­schis­t_in­nen auf die Neo­na­zis am Süd­bahn­hof.

Nach der Ver­hin­de­rung der Neo­na­zi­de­mo de­mons­trier­ten etwa 300 An­ti­fa­schis­t_in­nen spon­tan vom Süd­bahn­hof zum „Aus­rei­se­zen­trum“ am Haart um prak­ti­sche Kri­tik auch am staat­li­chen Ras­sis­mus in Form der

eu­ro­päi­schen Ab­schot­tungs­po­li­tik sowie der Iso­lie­rung von Flücht­lin­gen in sol­chen Ab­schie­be­la­gern zu üben und sich mit den davon be­trof­fe­nen Men­schen zu so­li­da­ri­sie­ren.

Irene Bagdu vom Lan­des­wei­ten An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter wer­te­te den heu­ti­gen Tag als Er­folg für die an­ti­fa­schis­ti­sche Be­we­gung: „Unser Auf­ruf „Na­zi­auf­marsch blo­ckie­ren – an­grei­fen – ver­hin­dern!“ ist Rea­li­tät ge­wor­den: Der Ent­schlos­sen­heit und dem so­li­da­ri­schen Zu­sam­men­spiel von an­ti­fa­schis­ti­schen Ba­sis-Ak­ti­vis­t_in­nen ver­schie­de­ner Spek­tren und ihrem di­rek­ten Agie­ren auf der an­ge­mel­de­ten Na­zi­rou­te ist es zu ver­dan­ken, dass der Auf­zug der NPD nicht statt­fin­den konn­te. Sie waren es, die zu Blo­cka­den auf­ge­ru­fen und sie er­folg­reich durch­ge­setzt haben, wäh­rend die Stadt­obe­ren mit Ima­ge­pfle­ge und die Par­tei­en mit Wahl­kampf am an­de­ren Ende der Stadt be­schäf­tigt waren. Dass zahl­rei­che An­ti­fa­schis­t_in­nen heute nicht nur die Men­schen­feind­lich­keit der Nazis im Blick hat­ten, son­dern an­schlie­ßend mit einer Demo zum Ab­schie­be­la­ger auch den sich hier aus­drü­cken­den in­sti­tu­tio­na­li­sier­ten Ras­sis­mus des deut­schen Staa­tes zum Ge­gen­stand der Kri­tik mach­ten und den hier­von be­trof­fe­nen Men­schen so­li­da­ri­sche Grüße aus­rich­te­ten, war wich­tig.“

Be­reits am Vor­a­bend des 1. Mai waren am 30. April 2012 etwa 300 Men­schen in Kiel mit einer an­ti­fa­schis­ti­schen und re­vo­lu­tio­nä­ren De­mons­tra­ti­on unter dem Motto „Ge­schich­te wird ge­macht – Ka­pi­ta­lis­mus zu Ge­schich­te ma­chen!“ für die Per­spek­ti­ve einer men­schen­wür­di­gen Ge­sell­schaft jen­seits der be­ste­hen­den Aus­beu­tungs- und Un­ter­drü­ckungs­ver­hält­nis­se auf die Stra­ße ge­gan­gen.


PRES­SE­MIT­TEI­LUNG des Vor­be­rei­tungs­kreis Vor­a­bend­de­mons­tra­ti­on im Lan­des­wei­ten An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter, 30.04.2012

– 300 Teil­neh­mer_in­nen auf re­vo­lu­tio­nä­rer und an­ti­fa­schis­ti­scher 1. Mai-Vor­a­bend­de­mo in Kiel

– Oleg Frahm (De­mo-Vor­be­rei­tungs­kreis): „Er­folg­reich an die Per­spek­ti­ve einer Welt ohne Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung jen­seits des Ka­pi­ta­lis­mus er­in­nert. Mor­gen ver­hin­dern wir den Na­zi­auf­marsch!“

Heute, am 30. April 2012 be­tei­lig­ten sich 300 Men­schen bei bes­tem Wet­ter an der an­ti­fa­schis­ti­schen und re­vo­lu­tio­nä­ren 1. Mai-Vor­a­bend­de­mons­tra­ti­on durch die Kie­ler In­nen­stadt. Um im Vor­feld der Ak­ti­vi­tä­ten gegen den ge­plan­ten NPD-Auf­zug am mor­gi­gen 1. Mai in Neu­müns­ter auch ei­ge­ne in­halt­li­che Ak­zen­te rund um den tra­di­tio­nel­len in­ter­na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­ter_in­nen­be­we­gung zu set­zen, hatte das Lan­des­wei­te An­ti­fa-Bünd­nis gegen den Na­zi­auf­marsch am 1. Mai in Neu­müns­ter hier­zu unter dem Motto „Ge­schich­te wird ge­macht – Ka­pi­ta­lis­mus zu Ge­schich­te ma­chen!“ auf­ge­ru­fen.

Un­ter­malt von Py­ro­tech­nik und so­zi­al­re­vo­lu­tio­nä­ren sowie an­ti­fa­schis­ti­schen Pa­ro­len lief die Demo am frü­hen Abend von der Hol­ten­au­er­ Stra­ße durch die Kie­ler City bis zur Alten Meie­rei. In sechs ver­schie­de­nen Re­de­bei­trä­gen wurde auf den kri­sen­haf­te Ka­pi­ta­lis­mus und die Mög­lich­kei­ten und Schwie­rig­kei­ten sei­ner Über­win­dung, Neo­na­zis in Schles­wig-Hol­stein vor und nach der Wahl, die ras­sis­ti­sche EU-Flücht­lings­po­li­tik, die Mitte Mai be­vor­ste­hen­den Kri­sen­pro­tes­te in Frank­furt und den 1. Mai als in­ter­na­tio­na­len Kampf­tag der Ar­bei­ter_in­nen­be­we­gung für Würde und Eman­zi­pa­ti­on ein­ge­gan­gen. Der mor­gi­ge Na­zi­auf­marsch in Neu­müns­ter und die Ge­gen­ak­ti­vi­tä­ten wur­den auch aus­führ­lich the­ma­ti­siert.

Oleg Frahm vom De­mo-Vor­be­rei­tungs­kreis zeig­te sich zu­frie­den mit dem Tag: „In Zei­ten der welt­wei­ten Krise der ka­pi­ta­lis­ti­schen Öko­no­mie den be­droh­lich auf­kei­men­den men­schen­feind­li­chen und au­to­ri­tä­ren Kri­sen­ver­wal­tungs­stra­te­gi­en und ihrer ideo­lo­gi­schen Be­gleit­mu­sik ist es umso wich­ti­ger an die Per­spek­ti­ve einer auf den Grund­pfei­lern So­li­da­ri­tät, Gleich­wer­tig­keit und Frei­heit be­dürf­nis­ori­en­tiert wirt­schaf­ten­den Ge­sell­schaft zu er­in­nern. Dies haben wir zum dies­jäh­ri­gen 1. Mai er­folg­reich bei­tra­gen kön­nen. Mor­gen wer­den wir im Schul­ter­schluss mit allen An­ti­fa­schis­t_in­nen und mit Krea­ti­vi­tät und Ent­schlos­sen­heit den men­schen­ver­ach­ten­den NPD-Auf­marsch in Neu­müs­ter ver­hin­dern!“Im An­schluss an die Demo lie­ßen sich viele Men­schen im Gar­ten der Alten Meie­rei nie­der und in­for­mier­ten sich bei Essen und Ge­trän­ken über den ak­tu­el­len Stand zu den An­ti­fa-Ak­tio­nen gegen den be­vor­ste­hen­den Na­zi­auf­marsch. Zur Stun­de läuft bei bes­ter Stim­mung der Tanz in den Mai in der gut ge­füll­ten Alten Meie­rei bevor mor­gen Vor­mit­tag zahl­rei­che An­ti­fa-Ak­ti­vis­t_in­nen ge­mein­sam den Weg nach Neu­müns­ter an­tre­ten wer­den.

Written by tlow

2. Mai 2012 at 07:10

Kiel: Demo Gerecht geht GANZ anders 18.11., 14 Uhr

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[Aufruf als PDF]

Am 18. November ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erneut zu einer Demonstration gegen die unsoziale Kürzungspolitik von Bund und Land unter dem Motto „Gerecht geht Anders!“ auf.

An diesem Tag wollen wir ­  unzufriedene Arbeitnehmer_innen, Azubis, Leiharbeiter_innen, Arbeitslose, Schwarzarbeiter_innen, Geduldete, Illegalisierte, Studierende, Genervte, Schüler_innen, Träumer_innen – uns im Stadtteil Gaarden treffen und zusammen von dort auf die Demo gehen. Wir werden gemeinsam unseren Widerstand gegen die Politik ausdrücken, die uns alle tagtäglich unterdrückt, piesackt und für wertlos erklärt. Ob im Jobcenter, in  Schule oder Uni, im Supermarkt oder auf der offenen Straße – immerzu werden wir in ein System gepresst, in dem es nur darum geht zu funktionieren, verwertbar zu sein, es zu bleiben oder zu werden.
Wir wollen mehr ­ gerecht geht ganz anders: Es geht um ein gutes Leben für alle, wir wollen uns nicht mit Almosen zufrieden geben ­ wir lassen uns nicht länger verarschen!

Gaarden ist nicht zufällig unser Start­ und Ausgangspunkt: Hier im „sozialen Brennpunkt“ verschärft sich der   Konflikt   zwischen   den   Interessen   des   Wirtschaftsunternehmens   „Stadt   Kiel“   und   den Bewohner_innen des Stadtteils. Gaarden bietet für viele Menschen bezahlbare Wohnungen. Jedoch sind Wohnraum und Baugrund in Innenstadtnähe begrenzt und sollen attraktiv für mögliche Investor_innen gemacht werden. Die Folge ist eine Stadtplanung, deren einziges Ziel es ist die Marke „Kiel Sailing City“ gewinnbringend zu vermarkten. An den Bedürfnissen der Menschen geht diese Planung komplett vorbei.

Statt bezahlbare soziale Einrichtungen (z. B. das Freibad Katzheide) und Wohnraum zu erhalten und auszubauen, sollen die Mieten erhöht werden und Prestigeprojekte wie das Zentralbad und die „KaiCity“ in Gaarden entstehen. Gleichzeitig sollen Menschen, die sich das Leben hier nicht mehr leisten können,aus dem Stadtbild verschwinden, damit der Stadtteil „attraktiver“ wird.
Das empfinden wir als massiven Angriff auf die Bewohner_innen.

Die Gewerkschaften sichern den Frieden im Sozialstaat
Der   DGB   ist   seit   jeher   ein   Hort   des   sozialen   Friedens.   In   Zeiten,   in   denen   für   die   Rettung   der beschissenen Verhältnisse der Wirtschaftsordnung unzählige Menschen in ihrer Existenz bedroht werden, fordert der DGB im aktuellen Aufruf zur Demo gerade mal systemgetreu ein verbessertes „Steuerniveau […] wie zu Zeiten von Bundeskanzler Helmut Kohl“ und „gerechtere“ Löhne. Doch als gesellschaftliches Schwesterschiff der SPD machen wir den DGB mitverantwortlich für all das, was wir die letzten Jahre abbekommen – HartzIV, Leiharbeit, stagnierende oder sinkende Reallöhne, Streichung von Geldern im sozialen und kulturellen Bereich oder Kriegseinsätze.

In seinem Grundsatzprogramm schreibt der DGB, dass Gewerkschaften dazu da sind „die Interessen der Menschen, die im Arbeitsleben stehen, die eine Ausbildung und Arbeit anstreben, arbeitslos oder im Ruhestand sind“ zu vertreten und „ihre Ziele und Forderungen […], notfalls mit dem Mittel des Streiks, durchsetzen.“ Doch fällt dem DGB, in der jetzigen Situation, in der die Krise durch tiefe Einschnitte im sog.   Sozialsystem   und   weitere   soziale   Konsequenzen   abertausende   Menschen   an   den   Abgrund   ihrer sozialen   und   wirtschaftlichen   Existenz   drängt,   nichts   besseres   ein   als   zu   Alibi­Demonstrationen aufzurufen und Trillerpfeifen zu verteilen! Damit belässt es der DGB bei Appellen und Demonstrationen, die nach dem immer gleichen Schema, so groß sie teils auch sein mögen, ablaufen. Und? Nichts bewegen.

Wessen Krise?
Immerzu werden Kürzungen, Einschnitte und Streichungen mit der Krise begründet. Es ist die Krise der Herrschenden,   die   Krise   der   Banken   &   Börsen,   deren   Konsequenzen   die   Menschen   jetzt   weltweit ausbaden müssen. Wir sollen den ‚Gürtel enger schnallen‘, während Milliarden zur Rettung der Banken mobilisiert werden. Doch solch eine Krise ist nichts neues, es gab sie vorher und es wird sie wieder geben, in einem System, dass auf Ausbeutung beruht und sich Kapitalismus nennt. Und noch etwas hat uns diese so genannte „Krise“ gezeigt: Wir können uns nicht darauf verlassen, dass der DGB sich für die Interessen   der   Ausgebeuteten   einsetzt,   die   massiven   Angriffe   auf   uns   alle   erfordern   eine   eigene kämpferische Praxis!

Grève, blocage, sabotage!?
In Frankreich tobt der Ausnahmezustand ­ vor dem Hintergrund der Reform der Rentengesetze und der damit verbundenen Anhebung des Renteneintrittsalters von 60 auf 62 Jahre. Mit Streiks, Blockaden und Sabotagen   legen   Arbeiter_innen,   Student_innen,   Schüler_innen   und   viele   Andere   im   Oktober   und November das Land lahm, Tankstellen wurden nicht mehr beliefert, Betriebe besetzt, Barrikaden gebaut. Nur mit Hilfe von massiver Gewalt durch die Polizei ist die Regierung in der Lage, die Situation noch einigermaßen unter Kontrolle zu behalten. Gleichzeitig werden in Deutschland lediglich mal wieder die Trillerpfeifen ausgepackt, obwohl angesichts der massiven Einschnitte ein lauter Knall längst überfällig ist.

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
Wenn   wir   wirklich   etwas   erreichen   wollen,   dürfen   wir   nicht   bei   Appellen   und   Trillerpfeifen­ Demonstrationen stehen bleiben. Wir werden uns, trotz vehementer Kritik am DGB, am 18.11. an der Demo zum Landeshaus beteiligen – wir erwarten viele Menschen auf der Demo, von denen wir uns nicht abgrenzen wollen, im Gegenteil – alle, die nicht mehr bereit sind, sich mit Wurstbrot und Trillerpfeife abspeisen zu lassen, laden wir unter dem Motto „Gerecht geht ganz anders“ in einen eigenen Block ein. Wir lassen uns nicht spalten oder gegeneinander ausspielen, egal ob Festangestellte, Zeitarbeiter_innen, Arbeitslose, „deutsch“ oder „nicht­deutsch“, Drogenkonsument_innen und Schüler_innen.

Wir rufen deshalb alle Menschen, die sich nicht mehr mit den Alibi­-Protesten zufrieden geben wollen   auf,   sich   am   18.11.   an   der   Demonstration  GERECHT   GEHT   GANZ   ANDERS!     zu beteiligen und danach gemeinsam an der großen Demonstration teilzunehmen.

Demonstration GERECHT GEHT GANZ ANDERS!
18.11.2010 | 14 Uhr | Vinetaplatz | Kiel­Gaarden
GERECHT GEHT GANZ ANDERS! ­Block auf der DGB­Demo
15.30 Uhr | Exerzierplatz | Kiel
ViSdP: Michael Winter, Düsternbrooker Weg 120, 24105 Kiel

S.a. „Mobi“-Video der Groß-Demo:
und Artikel zur Demo.

Written by tlow

5. November 2010 at 17:47

KN zensiert Lesermeinung zu Tabel-Mitarbeitern

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Einige Leute, wie auch ich haben festgestellt, dass Kommentare bei der Kieler Nachrichten, z.B. zu den Bildungsprotesten, die auch die Situation der prekär beschäftigten Tabel-Mitarbeiter ansprechen konsequent zensiert werden. So viel hält man da also von der Meinungsfreiheit. Offenbar hat man Angst vor der Wahrheit. Ich fordere die KN auf Stellung zu beziehen! Wir werden es nicht weiter dulden, dass die KN sich hier in Kiel als moralischer Wächter präsentiert, gar über Leiharbeit kritische Artikel schreibt und tatsächlich das Leben ihrer Mitarbeiter zum Teil aufs Spiel setzt. Die KN muss als das demaskiert werden, was sie ist: Ein unverantwortiches Unternehmen, dass sich einen Dreck um die Gesundheit ihrer Mitarbeiter schert.

Am 30.6. wird es eine Demo in Kiel geben, die u.a. von ver.di und auch der FAU Kiel unterstützt wird.

Written by tlow

21. Juni 2010 at 23:06

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PM: Über 1300 TeilnehmerInnen auf Demonstration „You’ll never walk alone!

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Ich zitiere hier fast wörtlich aus einer Pressemitteilung der Demokoordination:

  • Deutliche antifaschistische Reaktion auf Schüsse auf die Alte Meierei im Januar
  • Julia Schmidt (Demovorbereitungskreis 13.3.): „Erfolgreich überfällige geschafft!“ antifaschistische Gegenöffentlichkeit zu Naziaktivitäten in Kiel

Am Nachmittag des Sa., 13. März 2010 Uhr beteiligten sich insgesamt weit mehr als 1300 Menschen an der Demonstration „You’ll never walk alone! Solidarität mit der Alten Meierei und allen Betroffenen faschistischer Gewalt! Nazistrukturen in Kiel und andernorts zerschlagen – linke Gegenkultur stärken!“, die von verschiedenen NutzerInnen und UnterstützerInnen der Alten Meierei initiiert und von einem breiten Spektrum von fast 100 politischen und kulturellen Organisationen und Projekten aus Kiel und weit darüber hinaus getragen wurde. Anlass der Demonstration waren scharfe Schüsse auf das linke Kultur- und Wohnprojekt Alte Meierei am 20. Januar 2010 und seit geraumer Zeit andauernde Angriffe von Neonazis auf linke und alternative Einrichtungen in Kiel.

Ab 14 Uhr versammelten sich die DemoteilnehmerInnen am Kieler Hauptbahnhof, von wo sich der Demonstrationszug gegen 15 Uhr in Bewegung setzte und nach einer langen Route durch die Kieler Innenstadt gegen 17.30 Uhr an der Alten Meierei endete.

Es wurden insgesamt vier Kundgebungen am Bahnhof, am Asmus-Bremer-Platz,
vor dem erst vor wenigen Wochen von einem erneuten Naziangriff betroffenen Buchladen Zapata im Jungfernstieg und in der Ringstraße abgehalten. Dabei wurde sich in verschiedenen Redebeiträgen solidarisch mit allen Betroffenen der faschistischen Angriffe erklärt, zu denen es vor allem in den letzten zwei Jahren immer wieder gehäuft gekommen ist, die Notwendigkeit breiter antifaschistischer Gegenwehr betont und zur Verteidigung und Schaffung grenzenloser linker Gegenkultur wie in der Alten Meierei aufgerufen. Darüber hinaus wurde immer wieder die bisher ausgebliebene breite Thematisierung der Kieler Naziaktivitäten in weiten Teilen der städtischen Öffentlichkeit kritisiert. So berichte z.B. die Lokalpresse den RednerInnen zufolge nur unzureichend und häufig unzutreffend über Aktivitäten von Neonazis in Kiel. Zudem schwinge oft eine Gleichsetzung von engagierten AntifaschistInnen mit Neonazis im Sinne der sogenannten „Extremismustheorie“, die als politisch und wissenschaftlich haltlos zurück gewiesen wurde, in der Berichterstattung führender Kieler Printmedien mit.

Mark Schröder vom Demovorbereitungskreis 13.3. zeigte sich sehr zufrieden: „Weit über 1300 AntifaschistInnen haben heute unmissverständlich klargestellt, dass wir uns nicht von den Angriffen der Nazis einschüchtern lassen und jetzt erst recht eine lebendige linke Gegenkultur leben und weiter gegen Naziaktivitäten jeglicher Art vorgehen werden. Wir können uns dabei auf eine große Solidarität in der Stadt verlassen, wie heute wieder einmal deutlich geworden ist.“

„Es war lange überfällig, wie heute sehr erfolgreich geschehen, mit einer starken antifaschistischen Mobilisierung die nötige Gegenöffentlichkeit zu den Schüssen auf die Alte Meierei und anderen Naziaktivitäten in Kiel herzustellen. Dass wir dies mal wieder selbst in die Hand nehmen mussten, hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die lokale Presse ganz im Sinne der vorgegebenen Polizeilinie die hiesigen Naziaktivitäten meist verschweigt, verharmlost oder sogar die dringend erforderliche antifaschistische Gegenwehr mit ihnen gleichsetzt. Wie gefährlich das ist, offenbart  sich in einem städtischen Klima, in dem es den Neonazis trotz  ihrer weitestgehenden Marginalisierung möglich ist, fortlaufend Menschen und Einrichtungen anzugreifen. Deshalb freuen wir uns, dass es uns heute gelungen ist, dem eine unüberhörbare antifaschistische Position entgegen zu setzten. Daran werden wir natürlich auch in Zukunft festhalten!“,

kommentierte Julia Schmidt vom Demovorbereitungskreis die erfolgreich verlaufene Demonstration.

Written by tlow

14. März 2010 at 18:53

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