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#KWKiel Parteicheck: Die LINKE

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Das Programm der LINKEN ist übertitelt mit „sozialismus solidarisch, vor Ort, für alle“. Die LINKE hatte sich in vielen kommunalen Streitfragen engagiert, wie Möbel Kraft, Katzheide, Olympiabewerbung. Dabei aber immer irgend wie ein eigenes Süppchen gekocht. Aber vielleicht ist das auch schwierig als Partei: Wie sehr nimmt man Einfluss auf Bewegungen, die schon existieren? Generell aber entstand bei mir der Eindruck, dass man doch immer sehr bemüht war, einen eigenen Weg zu gehen und nicht immer an einem Strang zu ziehen. Das Problem hatten aber auch andere Kieler Parteien und Wählerinitiativen.

Leider findet man bei Ihnen auch nicht wirklich Maßnahmen, die das akute Problem der Luftreinhaltung angeht. Stattdessen hatte man sich entschlossen u.a. mit den GRÜNEN zusammen den Fokus auf die Abschaffung des Flughafen Holtenaus zu legen. Meine Meinung zum Thema habe ich ja schon verschiedentlich in diesem Blog dargestellt, aber zusammenfassend noch mal: Ein neues Stadtviertel ist aufwendig und kann viele Hürden enthalten. Für eine schnelle Beendigung der Wohnungsknappheit ist es nicht geeignet.

Hier haben sie sich mal ein wenig Mühe gemacht mit einem Video.

Eine Haltung gegen die Südspange-Gaarden als Autobahnanbindung habe ich auch nicht gefunden. Sie nennen einige Punkte, an denen sie politisch mitgewirkt haben und somit als ihren Erfolg ansehen:

• Olympia 2024 erfolgreich verhindert (insbesondere mit den emanzipatorischen
politischen Kräften in Hamburg).
• den Erhalt des Freibades Katzheide gesichert.
• einen Ausbau der Bürger*innenbeteiligung angeschoben.
• die Initiative „Plastiktütenfreies Kiel“ mitgestaltet.
• die neue Überarbeitung des Konzepts „Gute Arbeit“ in Kiel vorangetrieben.
• die von den anderen Fraktionen durchgesetzte undemokratische Benachteiligung von kleinen Fraktionen im Hauptausschuss erfolgreich juristisch bekämpft.
• ein Bürger*innenbegehren zur Flughafenschließung initiiert.

Dazu meine Kommentare:

Olympia 2024 wurde tatsächlich einzig in Hamburg entschieden. In Kiel hätten wir verloren. In Kiel gab es auch drei Initiativen Olympia zu verhindern,  die eigentlich gar nicht kooperierten und das war auch ein Grund, warum wir keinen Erfolg hatten und uns Hamburg den A… gerettet hat.

Katzheide wurde nicht politisch im Rathaus gerettet, sondern durch ein vielfältiges Engagement gegen den massiven Widerstand der Stadtverwaltung und trotz der Denunziation der Gegner durch die (nicht-neutrale) Moderatorin Dr. Ute Fischer-Gäde . Auch die LINKE hat ihren Beitrag geleistet, aber der Hinweis auf die Vielzahl an Mitstreitern (u.a. auch die Piratenpartei), fehlt hier.

Im Abschnitt Verkehr steht dieser Satz:

„Hinzu kommen zusätzliche Verschmutzungen durch Feinstaub, die insbesondere durch den Verkehr im Nord-Ostsee-Kanal sowie im Kieler Hafen durch die Kreuzfahrtschiffe und die Fähren nach Göteborg und Oslo entstehen.“

Das ist nachweislich falsch. Die Mehrzahl der Feinstäube in Kiel kommt durch den Autoabgase. Die Feinstäube des Schiffsverkehrs sind ein globales Problem. In Kiel selbst sind diese aber eher vernachlässigbar. Ansonsten wohl noch durch Verbrennungsprozesse wie beim Heizen, Reifenabrieb und dem Schüttgutumschlag.

Ansonsten nicht viel überraschendes. Für eine intensive Studie aller Parteiprogramme habe ich leider nicht die Zeit. Interessant fand ich aber die Idee, nur noch Flächen für Mehrfamilienhäuser auszuweisen. Ich denke das ist wirklich eine gute Idee, denn Einfamilienhäuser verbrauchen viel Fläche und nehmen damit anderen die Möglichkeit zu wohnen. Auch für die Infrastruktur sind solche Strukturen tödlich. Ich weiß, dass Eigenheim ist den Deutschen etwas ganz liebes, aber es ist halt eine sehr romantische Vorstellung, die der Umwelt schadet und Städte kaputt macht.

Written by tlow

1. Mai 2018 at 19:22

Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #LINKE #LTWSH

2012 flog die Linke aus dem Landtag. Sicher ein Schock für die Partei, hatte man doch gerade erst als neue  Partei den Landtag erobert. Aber die Euphorie war verflogen, andere Themen bestimmten die Landespolitik und Die Linke war nicht mehr interessant. Stattdessen zogen die PIRATEN in den Landtag ein mit mehr Sympathie und neuen Themenschwerpunkten.

Dieses Jahr werden die PIRATEN vermutlich rausfliegen und die AfD vielleicht einziehen. Die Linke ist einerseits Verkörperung des Gegenteils der AfD aber gleichzeitig werden einige ihrer früheren Wähler nun  AfD wählen. Aus Protest. Protest alleine trägt eben keine Partei auf Dauer.

In der letzten NDR-Umfrage stellte das Thema „Soziale Ungerechtigkeit“ für die Schleswig-Holsteiner keine große Bedeutung dar. Kein Rückenwind für Die Linke. Außerhalb des Landtages hat man wenig von ihr gehört. Aber auf der anderen Seite: Auch nicht viel weniger, als von den im Landtag vertretenen  PIRATEN.

Hier ist ihr Wahlprogramm.

Ein Problem der Linken in SH scheint zu sein, dass sie kein regionales Profil zu haben scheint. Es fehlt auch an über die eigenen Kreise bekannten Gesichtern.

Die Linke muss zittern, ob sie die 5 % überspringen wird. Wenn ja, wird das ein großes Comeback sein, egal wie viel Prozent sie drüber kommen. Sollten sie es nicht schaffen, wird es wohl als großes Scheitern gesehen. Zwischen diesen beiden möglichen Zukünften liegen vielleicht nur wenige hundert Wähler*innen.

Written by tlow

17. März 2017 at 23:22

Kommunahlwahl Kiel 2013: Wahlplakate Die LINKE #kwkiel #kmw13

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Plakat der Linkspartei Kiel zum Kommunalwahlkampf 2013 in der Raffeisenstraße

Plakate der Linkspartei Kiel zum Kommunalwahlkampf 2013 in der Raffeisenstraße

Written by tlow

11. Mai 2013 at 17:45

Kommunalwahl Kiel 2013: Programmcheck Die LINKE #kwkiel #kmw13

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Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Wahlprogramm der LINKEN Kiel.

Mit rund 680 Wörtern ist es recht kurz. Hier der Anfang:

Die Kommunen sind der Ort an dem unser Leben stattfindet. Hier wird geliebt, gelebt, gelacht. Wir, unsere Familien und unsere Freunde wohnen hier. Unsere Kinder gehen hier zur Schule, hier verbringen wir unsere Freizeit und unseren Lebensabend.

DIE LINKE tritt zum zweiten Mal zur Wahl zum Kieler Kommunalparlament an. Wir streben einen grundlegenden Politikwechsel an. Unsere Alternative zum Kapitalismus ist die solidarische Erneuerung und konsequent demokratische Gestaltung der Gesellschaft. Wir wollen eine gerechte, soziale Gesellschaft, die dem Menschen und nicht dem Kapital dient.

Und hier ihre Positionen in Stichwörtern:

Eine Stimme für die LINKE ist eine Stimme

  • für eine konsequente Sozialpolitik
  • für eine soziale Stadtentwicklung
  • für die reale Gleichstellung von Männern und Frauen
  • für gute Löhne
  • für bezahlbare öffentliche Verkehrsmittel
  • für gerechte Bildungspolitik
  • für öffentliches Eigentum
  • für konsequente Bekämpfung von Kinderarmut
  • für echte Bürgerbeteiligung
  • für vollständige Transparenz
  • für dezentrale Energie
  • für Queere Toleranz
  • für gleiche Rechte aller Menschen die hier leben
  • für eine ökologische Wende
  • für eine kompromisslose Friedenspolitik
  • für einen konsequenten Antifaschismus

Auch hier kann man sagen, dass das Programm klar und verständlich ist.  Was die inhaltliche Konkretheit anbelangt entzieht sich die LINKE hier jeglicher klarer Positionierung. Ähnlich wie im Rat, wo sie sich sehr oft bei entscheidenden Fragen enthalten. Die LINKE bietet da eher Schlagworte. Was bedeutet es denn, wenn man „für echte Bürgerbeteiligung“ ist? Bei der LINKEN nicht unbedingt, dass man Projekte ablehnt, die das nicht haben. Aber was bedeutet es dann, wenn man dafür ist? Sicher wird ei LINKE für bestimmte Positionen stehen, z.B. beim Antifaschismus, die man so bei anderen Parteien nicht so stark vertreten sieht.

Es wird nicht wirklich deutlich was man bekommt, wenn man die LINKE wählt, außer vielleicht, dass es keine FDP ist.

Written by tlow

15. April 2013 at 12:22

Kommunalwahl Kiel 2013: Die Spitzenkandidat*innen #kwkiel

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Hier die Kandidaten, von den Parteien, die bis heute (8. April) Ende der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen ihre Listen veröffentlicht haben (oder ich finden konnte). Auf Listenplatz 1 der Parteien und Wählerinitiativen:

CDU

Foto Kruber

Foto: Stefan Kruber (Quelle: Stadt Kiel)

Stefan Kruber

  • Jahrgang 1976 (37 Jahre)
  • Beruf: Rechtsanwalt
  • Politisch: Aktuell Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Kiel.

FDP

Hubertus Heinke

Foto: Hubertus Heinke (Quelle: FDP Kiel)

Hubertus Henke

  • Jahrgang: ?
  • Beruf: Rechtsanwalt
  • Politisch: bürgerliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss der Stadt Kiel
  • Artikel KN

GRÜNE

Lydia Rudow

Foto: Lydia Rudow (Quelle: GRÜNE Kiel)

Lydia Rudow

  • Jahrgang: 1990 (23 Jahre)
  • Beruf/Politisch:  Regionalmitarbeiterin von Anke Erdmann MdL

LINKE

Foto: Heinz Wieser (Quelle: LINKE Kiel)

Foto: Heinz Wieser (Quelle: LINKE Kiel)

Heinz Wieser

PIRATEN

Sven Seele (Quelle: Twitter-Profil)

Foto: Sven Seele (Quelle: Twitter-Profil)

Sven Seele

SPD

(Update 13.4.13)

2012_Langfeldt

Foto: Gesa Langfeldt (Quelle: SPD)

Gesa Langfeldt

  • Jahrgang: 1957 (56 Jahre)
  • Beruf:  Leiterin der Betreuten Grundschule an der Hermann-Löns-Schule.
  • Politische: Fraktionsvorsitzende der SPD in Kiel.

SSW

SSW_08_AntjeDanker01

Foto: Antje Danker (Quelle: SSW)

Antje Danker

  • Jahrgang: 1960
  • Beruf: Lehrerin
  • Politisch: Ratsfrau für SSW

WIR in Kiel

(Update 12.4.13)

Sonja Vollbehr

Foto: Sonja Vollbehr (Quelle: CAU)

Sonja Vollbehr

  • Jahrgang: ?
  • Beruf: Technische Assistentin
  • Politisch: ?

Kommunalwahl Kiel 2013: Die Linke #kwkiel

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Logo of the German political party Die Linke

Logo Die Linke (Photo credit: Wikipedia)

Die LINKE, so könnte man meinen, wäre die eigentliche und radikale Opposition in der Kieler Ratsversammlung. Ab und zu hoppeln sie auch an den Rednerpult und ergeht sich in Verbalopposition. Auffällig ist allerdings, dass häufiger als durch Opposition (also NEIN) die LINKE mit einem JEIN (also Enthaltung) auffällt. Außer einigen Lieblingsprojekten und spontan wirkenden Anträgen (wie der zur Einrichtung einer von OB Gaschke angedachten Wohnungsbaugesellschaft) kamen wenig Impulse. Die Spaltung in zwei Fraktionen hat auch ihr übrigens zum Verlust von Substanz beigetragen. Oft sprang der Fraktionsvorsitzende in die Kanzel um Herrn Albig gegenüber der CDU zu verteidigen. Dabei im Tonfall immer etwas oberlehrerhaft wirkend.

In manchen Teilbereichen haben sie durchaus kleine Erfolge erzielt. Nach der Halbzeit und einer Umstrukturierung in der Fraktion wurde ihre Pressearbeit auch merkbar besser. Ganz klar ist aber: Die LINKE hat viele der Wähler*innen enttäuscht und nach ihrem Abschneiden bei der letzten Landtagswahl ist klar, dass ein vergleichbares Ergebnis wie 2008 mit rund 8 Prozent ist dieses mal nicht zu rechnen. Sie müssen froh sein, dass es keine 5-Prozent-Hürde mehr bei Kommunalwahlen gibt, sonst müssten sie um den Wiedereinzug bangen.

Erwähnenswert ist, dass eine Person wie Martin Schmielau, der früher bei der Partei Rechtsstaatliche Offensive Verantwortlung getragen hat (Quelle) auf der Liste antreten darf. Offenbar gibts dar gar keine Berührungsängste mehr gegen rechts. Das ihr bester Mann, Florian Jansen, lediglich auf Platz 4 (und damit einer Wackelposition) gesetzt wurde, erstaunt auch sehr.

 

Written by tlow

31. März 2013 at 01:00

Veröffentlicht in Rathaus, Wahlen

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Twitter und Kommunalwahl Kiel 2013

with 3 comments

Ich sammle hier ab sofort Accounts von Parteien und Kandidat*innen zur Kommunalwahl 2013 in Kiel. Ich fange mit Twitter an, weil Logo Wahlendas das am breitesten aufgestellte Medium ist. Facebook lasse ich weg, weil ich das als Medium für zu gefährlich halte. Das kann gerne jemand anderes beitragen und mir einen Link schicken. Im ersten Anlauf gehe ich auch nur die Top 10 durch und wenn es da keine Kandidaten gibt, suche ich erst einmal nicht weiter. Auch hier gerne auch per Kommentar Links schicken. Wo weder Partei noch Kandidaten zu finden sind, gibt es Null Punkte. Ist unter den Top 10 oder bei der Partei ein Account vorhanden gibt es immerhin einen Punkt, bei beidem gibts 2 Punkte – mehr gibt erst mal nicht 😉

Parteien und Wählerinitiativen mit Kandidat*innen nach diesem Muster:

  • Partei – Kandidatenlisten(Quelle) – Twitteraccounts der Partei/Fraktion – Listenlänge/Twitter-Accounts – PUNKTE (update 31.3.13:)

GRÜNE

LINKE

PIRATEN

SPD

Fazit

Nach einer erste Recherche besetzten die PIRATEN den ersten Platz bei Twitter, weil bei ihr als einzige Partei jeder Listen- Kandidat einen Twitter-Acount hat. Da vergebe ich einfach mal 100 Punkte weil alles erfüllt! Den zweiten Platz teilen sich die GRÜNEN, die LINKE. Für mich sehr fraglich, warum es Parteien gibt, die nicht einmal einen Twitter-Account haben oder nicht einmal den Spitzenkandidaten einen gönnen. Jeder auf der Liste erwarte ich ja gar nicht. Die FDP macht also den zweiten Platz, weil sie immerhin einen Twitter-Account hat – und CDU und SSW sind leider noch im letzten Jahrhundert stehengeblieben. Komisch, das Ergebnis überrascht mich gar nicht. Mit der Liste ist gar nix inhaltlich ausgesagt. Bei den Piraten fällt natürlich auf, dass es keine einzige Frau bei den Listenkandiaten(1 bei den Direktkandidat*innen?) gibt. Aber auch das überrascht ja nicht. Bei den Piraten habe ich im Moment statt Direktkandidaten die Listenkandidaten genommen.

Korrekturen und Ergänzungen wie gesagt gerne gesehen -auch via Twitter.

Written by tlow

23. März 2013 at 14:48

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