KielKontrovers

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Posts Tagged ‘Direkte Demokratie

#Bloggen im Zeitalter von Social Media und #Verschwörungstheorien 10 Jahre KielKontrovers

Die Themen dieses Blogs haben sich mit der Zeit verschoben. Geblieben ist die Kommunalpolitik.

  • Am 21. Juli 2009 erschien der erste Blogbeitrag auf KielKontrovers: https://kielkontrovers.wordpress.com/2009/07/27/kiel-taeter-freigesprochen-opfer-bestraft/ (eben mal den Link zur neuen URL des KN-Artikel aktualisiert)
    • Vier Jahre zuvor hatte ich 2005 ein anderes Blog gegründet, weil es aus meiner Sicht noch zu wenig Kieler und deutschsprachige User gab. Also mache ich das ganze schon seit 15 Jahren.
    • Einer der ersten Artikel war 2009 auch über die Stadtbahn. Ältere Artikel erkennt man dann auch an den vielen Links, die in die Leere führen. Aber dann bin ich froh einige Inhalte zitiert zu haben (z.B. Zur „Geschichte des öffentlichen Personennahverkehrs in Kiel“ bei daos-clan.de) – Darüber hinaus erkennt man dort eine Meinungsänderung zu heute: Damals war ich auch der Meinung, dass eine neue Stadtregionalbahn nicht umsetzbar wäre. Und mittlerweile bin ich GEGEN einen kostenfreien ÖPNV. Lustig heute meine Fragen zu lesen „. Soll es 2020 noch genau so viele Autos im Stadtgebiet geben wie heute?“ @Thilo_von_damals: „Es sind sogar NOCH mehr geworden!“ Und zur Nicht-Vorhandenen Ost-West-Verbindung für Radfahrer*innen 2005 höre ich heute wieder: Dafür wird es so schnell keine Lösung geben! Ja, wenn 15 Jahre für euch zu schnell ist….
    • Auch aufgrund meiner damaligen Bekanntschaften zu einigen Mitgliedern der späteren „Direkten Demokratie“ (die später eher sang und klanglos verschwand, auch mit neuem Namen „Wir in Kiel wurde nicht mehr geleistet) entstanden viele Artikel sie dieser. Was ja damals als Abspaltung der LINKEN ein kleiner Skandal. Heute spalten sich da viele, die das damals kritisch gesehen auch bedenkenlos und und viel Blätterrauschen ab.
    • Zu den Sozialläden in Kiel ist übrigens immer noch einer der meistgelesenen Artikel heute.(Welche KN-Artikel sollte da verlinkt werden?
  • Immer wieder Thema bei mir war Korruption, wie bei der Freikarten-Regelung (das dauerte ein paar Jahre) „Endlich eine Freikarten-Reform in Kiel? (2010)“
    • Wie auch bei der dunkelsten Stunde der Kieler Demokratie am 7. Oktober 2010, in der sie sich selbst einen Freibrief für die Nutzung sämtlicher Einladung zu Großveranstaltungen anzunehmen. Entsprechende Ermittlungen wurden vom damaligen Generalstaatsanwalt Rex gestoppt. Der Offene Kanal Kiel weigert sich das entsprechende Video des Tages herauszurücken. Und von der Seite der Stadt ist es verschwunden.
  • Lichtverschmutzung war 2010 damals noch kein Thema. Das ist ion der neuen Ratsversammlung 2020 zum Glück anders. Städte wie Augsburg machen uns vor, was man machen kann!
  • Vieles auch zum jetzigen Hörnbad.
  • Damals der Streit um Entlassungen bei der KN (s.a. Tabel-Konflikt 2010)
  • Die Bildungsstreiks 2010
  • Ich und die Ironblogger vom Landesblog waren damals keine Freunde und hatten beim Thema Datenschutz konträre Meinungen.
  • Es gab covert operations der CDU in Kiel-Gaarden gegen die Benennung des Ernst-Busch-Platzes. Diese Kommunistenhasser.
  • Die SPD erst gegen dann für die Araber. Wie der Wind halt weht!
  • und auch Thema Klimaschutz beim Institut für Geowissenschaften der CAU..

Das als Ergebnis einer Rückschau der ersten beiden Jahre dieses Blogs. Zu meinem Anspruch als politischer Stadtblogger gehört auch, dass man sich nicht scheut, sich unbeliebt zu machen. Das gehört dazu. Man sagt seine Meinung oder deckt Missstände oder Falschbehauptungen auf. Dies stößt natürlich nicht immer auf Begeisterung. Manchmal eine klammheimliche Freude der Opposition. In den ganzen Jahren fand ich auffällig, dass es zwar immer hinter den Kulissen Whistleblower gab, aber das fast alle Parteien mehr oder weniger das Blog ignoriert haben. Alle tanzen um die Kieler Nachrichten, NDR und SHZ herum. und alle jammern, dass sie nicht richtig dargestellt werden. Eigentlich wollen alle Parteien besser im Social Web wahrgenommen werden und insgesamt im Internet. Aber das versuchen sie lieber auf eigenen Kanälen in dem sie ihre eigene Blase bedienen, als z.B. gezielt Blogs anzusprechen und zu informieren und zu versuchen mit Argumenten zu überzeugen.

Da ist die Politik mehr oder weniger immer noch im Jahr 1995 in Deutschland. Anerkannt sind eher Blogs etablierter Verlage, auch wenn die selten neue Sichtweisen bieten. Größere Blogs, die bundesweit (wie netzpolitik.org ) oder international wie The Intercept) agieren, haben durchaus einiges an Reichweite und Bedeutung erlangt. Der große Unterschied ist aber auch wie professionell man an die Sache herangeht. Bei mir ist es bisher immer noch lediglich ambitioniertes Hobby ohne Einnahmen. Da ist meine Zeit begrenzt. Aber die Freiheit auch recht groß.

In den letzten Jahren hatte es sich bei mir stark Richtung Verkehrspolitik verschoben, zeitweise fast zu 100%. Seit diesem Jahr einige Artikel zu Verschwörungstheorien und Rassismus. Weil ich gemerkt habe: Diese Theorien tauchen immer wieder auf. Für mich heißt Bloggen auch oft: Ich setze mich ernsthaft mit einem Thema auseinander und teile meine Erkenntnisse. Ebenso habe ich angefangen Menschen einzuladen einen Gastbeitrag zu schreiben. Ansätze zu einem gemeinsamen Blog sind bisher immer im Sande verlaufen, weil man unterschiedliche Vorstellungen hatte. Gastbeiträge geben die Möglichkeit, dass ich meine Plattform öffne für andere Sichtweisen. Sichtweisen, wie ich sie z.B. selber mir gar nicht erarbeiten kann. D.h. vor allem Sichtweisen von Menschen mit anderem kulturellen Hintergrund, gerade auch beim Thema Rassismus ist mir das wichtig. Es kann dann auch etwas hier auftauchen, was nicht meiner Meinung entspricht Das wird natürlich seine Grenzen haben, sofern Artikel ein mal total nach hinten losgehen. Aber normaler weise wäre mein Anspruch an mich, selbst da sehr tolerant zu sein.

Die Rückschau der Jahre mit ausgewählten Artikeln werden fortsetzen in einem zweiten Teil.

Kommunalwahl Kiel 2013: (K)eine Wahlempfehlung #kwkiel #kmw13

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Es wäre schön klar sagen zu können, welchen Kompromiss man wählen sollte. Aber das fällt schwer. Ich halts da ja eher mit dem Spruch:

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2009 Beisp...

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2009 Beispiel eines Stimmzettels zur Wahl des Landrates (Photo credit: Wikipedia)

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ (Kurt Tucholsky)

Generell finde ich Kommunalwahlen aber als am ehesten akzeptable Wahl, weil sie am nächsten an den Menschen ist. Statt einer Wahlempfehlung schreibe ich nur, welche Parteien ich wie stark nicht wählen würde. Wobei die Erstplazierten am wenigsten zu wählen wären:

  1. WaKb – Die rechtsradikale Wählerinitiative geht wirklich überhaupt nicht!
  2. CDU,FDP,SPD,GRÜNE,SSW – Die „Übergroße Kooperation„, wie ich sie nenne unterscheidet sich über die letzte 2-3 Wahlperiode kaum voneinander. Die GRÜNEN haben auch bereits schon mit der CDU regiert. Keine dieser Parteien verdient unsere Stimme. Auch nicht die SSW, die sich lediglich als Mehrheitsbeschafferin verstanden hat ohne wirklich eigenes Profil. Nicht einmal die Kandidat*innen stellt der SSW auf der eigenen Seite vor.
  3. WIR in Kiel – Alles andere als transparent, aggressives Auftreten, zum Teil zwar richtige Ziele (gegen Zentralbad), aber doch sehr ideologisch und von mir aus gesehen wenig vertrauenswürdig.
  4. Piraten – Der größte Nachteil ist der Kandidat auf Listenplatz 5, der sich als rechtsradikal herausstellte. Sollte dieser vor der Wahl schriftlich und rechtsverbindlich erklären nicht das Mandat anzunehmen, wäre das evt. hinnehmbar. Leider weiß man gar nicht, was man bei den Piraten bekommt. Die Positionen erscheinen oft auch etwas populistisch und unüberlegt. Denke dennoch, wenn sie im Rathaus sitzen würden, würden einige Themen stärker repräsentiert. Und vermutlich werden sie eh bei Fragen wie dem Zentralbad nicht das Zünglein an der Waage sein.
  5. LINKE – Sie haben sich zu oft bei entscheidenden Fragen enthalten, aus welchen Gründen auch immer. Vielleicht weil man damit niemanden weh tut, oder weil sie sich nicht einig waren. Grundsätzlich bietet die LINKE aber auch die Möglichkeit eine gewisse Kontinuität in der Opposition zu wählen. Leider ist allerdings der bisherige Fraktionsvorsitzende nicht wieder auf Platz 1, weswegen man nicht genau weiß, wie die neuen Ratsmitglieder agieren werden.

Fazit

Also keine Wahlempfehlung und nicht einmal ein geringeres Übel. Warum macht ihr es uns so schwer? Ich würde eine Kompromisspartei wählen, um der übergroßen Kooperation einen Denkzettel zu verpassen. Es wäre auch zu hoffen, dass die Opposition in der nächsten Wahlperiode weniger zerstritten ist, weil sie sich damit primär nur selber schwächt. Denkbar z.B. sind auch größere Fraktionen aus mehreren Parteien. Wichtiger als die Wahl ist, dass sich Menschen für ihre eigenen Interessen einsetzen, dann muss die Politik dem auch folgen. Die Parteien selbst tun von sich aus nichts für uns. Versprechen tun uns jetzt natürlich alle  alles (Un)Mögliche. Realistisch betrachtet kann man als kritische Bürger*in eigentlich nur die Zusammensetzung der Opposition bestimmen, denn üblicherweise teilen sich die Volksparteien die ersten Plätze. Warum kommen Alternativen nicht weiter nach vorne? Weil sie es auch nicht verstehen Kritik in der Breite aufzunehmen und glaubhaft zu vertreten. Meist drehen sie sich doch nur um ihr eigenes Klientel. Oder es geht eben auch darum primär Mitglieder zu gewinnen. Dabei werden Aktivist*innen entweder zu Mitläufer*innen oder zu Funktionär*innen. Und damit einher geht ein Verlust an Inhalten und Positionen. Es wird aber ganz spannend, wie sich die neue Ratsversammlung zusammensetzen wird. Ich hoffe, dass alle die neu einziehen einiges besser machen als ihre Vorgänger*innen, ohne Ansehen ihrer Parteiverbundenheit!

Written by Thilo

20. Mai 2013 at 22:14

Stichworte zur letzten Kieler Ratsversammlung (Kieler Bäderlandschaft) #kompromissbad #rvkiel

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Seitens der Kieler Nachrichten am 18. Mai wird berichtet (S.25) aus der Ratsversammlung (RV):

  • Lessinghalle – Die Opposition aus CDU, FDP, LINKE, Direkte Demokratie konnte aus irgend einem Grund nicht genug Stimmen zusammenbekommen, um mit 1/3 der Stimmen eine Vertagung des Punktes zu beantragen. Da ich zu dem Zeitpunkt nicht mehr der RV folgen konnte und weder Protokoll noch Videoaufzeichnungen vorliegen, ist nicht bekannt, ob das lediglich an fehlender Anwesenheit lag, oder doch einige der Fraktionen mit für den Antrag stimmten. Ich werde diesen Punkt in diesem Artikel aktualisieren, sobald ich es herausfinde. Damit wurde nun beschlossen, dass in die Lessinghalle eine Turnhalle für die Humboldtschule und eine KITA eingebaut wird. Dabei verglich die Vorsitzende des Kreiselternbeirates mit Erpressung. Unklar bleibt für mich, ob die Maßnahmen überhaupt mit dem Denkmalschutz vereinbar sind. Im Antrag steht nichts von einer Überprüfung. Dies kommt wohl auch sehr auf die Pläne an. Dazu müsste es eine Ausschreibung geben. Angeblich ist das Vierteil aber auch laut Ortsbeirat ausreichend mit KITAs versorgt.
  • Kompromissbad – Man hat sich gegen die Bedenken der Senioren und für die Schwimmsportler entschieden (ich berichtete). Es wäre aber auch vielleicht zu peinlich geworden, den eigenen Antrag zu vertagen und zugeben zu müssen, die Senioren nicht gefragt zu haben.

Unter dem Strich wirkt die gesamte „Neuausrichtung der Kieler Bäderlandschaft“ immer mehr zum faulen Kompromiss. Man spielt nicht mit offenen Karten. Hatten die GRÜNEN erst noch kürzlich auf Twitter betont:

Zitat aus dem Link:

Wir wollen das Engagement der aktiven Bürgerinnen und Bürger erhalten, aber weitere Kreise in der Bevölkerung in die Diskussionen einbeziehen, die bislang noch abseits stehen.

Es sieht aber eher so aus, als wenn weiter am Grünen Tisch und hinter verschlossenen Türen Kompromisse geschlossen und falsche Versprechungen gemacht werden. Es wäre doch sehr zu wünschen, dass die aktuelle Kooperation dafür einen Denkzettel bei der diesjährigen Kommunalwahl bekommen würde. Sicher, ohne Kompromisse geht kaum etwas, insbesondere bei einer angespannten Finanzlage. Aber dann ist nicht verständlich, warum ständig Gelder in den Sand gesetzt werden.

Da spielt dann auch der Wahlkampf und der Wettstreit der Parteien wohl eine Rolle. Z.B. Thema Schulsanierung kann man aus meiner Sicht weder der Verwaltung noch einer der Fraktionen Untätigkeit vorwerfen. Da hat sich viel verändert seit Anfang der 90er Jahre. Damals zu meiner Schulzeit blätterte die Farbe von den Klassenzimmern, während Fernsehteams in die DDR fuhren, um genau das als typischen DDR-Mangel darzulegen. Das hat sich meines Wissens ja deutlich verbessert. Auch wenn es da noch viele Defizite gibt.

Jedenfalls redet man sich da die Köpfe heiß und will sich gegenseitig Versagen in die Schuhe schieben. Und dadurch scheinen mir auch diese Maßnahmen geprägt: Aktionismus. KITAs, wo keine gebraucht werden – eine Sporthalle da, wo sie niemand will, nur damit der politische Gegner  ausmanövriert wird. Zu wenig scheint da echtes Interesse an den tatsächlichen Problem der Bürger*innen zu bestehen. Jede Fraktion verfolgt ihre Agenda und füttert ihre Klientel.

Wahlen in Kiel – Was ist zu erwarten?

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Letzten Monat, vor ca. drei Wochen, hatte ich eine Umfrage gestartet zur OB -Wahl (wird heute beendet) und zur Kommunalwahl 2013. Das wichtigste Ergebnis ist, das es nur eine geringe Beteiligung (36 Stimmen) an der Abstimmung gab. Ich ziehe daher noch die Wahlbörse der Kieler Nachrichten (519 Stimmen) hinzu. Übereinstimmendes Ergebnis scheint dabei zu sein:

  • Ein leichter Vorteil für Meyer vor Gaschke
  • Tietze vermutlich sicher auf dem dritten Platz

Die beiden Kandidaten der 99 Prozent (Barg, Cravan) holen dabei vermutlich bestenfalls zusammen 1 Prozent. Cravan und Barg haben dabei ein grundsätzliches Problem: Denn generell ist Basisdemokratie unvereinbar mit StellvertreterInnenpolitik, bzw,. repräsentativer Demokratie. Es KANN gar keinen Kandidaten zur Wahl der Oberbürgermeisterin von Occupy Kiel geben, sofern Occupy Kiel das Wesen von Occupy verstanden hätte. Insbesondere die Rolle des Oberbürgermeisters (zu viel Macht) ist sogar bedenklicher als die Wahl der Ratsversammlung.

Eine der wesentlichen Punkte von Occupy weltweit ist, dass es die Vertretung durch PolitkerInnen ablehnte. Politik selber machen. DIY – Do It Yourself statt „Bürgerbeteiligung“ oder „Mitbestimmung“.

Ich habe ja immer gedacht, dass mit der OB-Kandidatur der beiden wäre ein guter Witz. Warum soll sich nicht jeder an den Wahlen beteiligen und sie dazu nutzen eigene Themen zu kommunizieren. Als dann aber massenweise Plakate für Cravan gedruckt wurden, habe ichs kapiert: Hier wird genau so wie bei den großen Parteien Geld für bunte Bildchen zum Fenster rausgeworfen:

Cravan

Da passt was nicht zusammen: Kein Oberbürgermeister, keine Oberbürgermeisterin kann als Vertreter der BürgerInnen akzeptiert werden, wenn man Basisdemokratie oder Direkte Demokratie ernst meint. Wahlen können dann nur benutzt werden, um die Absurdität des Schauspiels deutlich zu machen. Genau das Gegenteil scheinen aber Barg und Cravan zu machen: Die legitimieren die OB-Wahlen dadurch, dass sie so tun, als wenn sie Alternativen darstellen würden. Wo, frage ich, sind hier aber auch die 99 Prozent, die Occupy angeblich vertritt? „So nicht“ werden wohl die Mehrheit der KielerInnen sagen.

Stattdessen müsste man sich dafür einsetzen, dass die BürgerInnen vermehrt selber Politik machen, also selber Entscheidungen treffen. Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte sind dabei immer nur eine Show, die darüber hinwegtäuscht, wer eigentlich die Entscheidungen trifft.  Und schon gar nicht geht es darum eine Bürgerin über alle und die Ratsversammlung hinaus zu heben und eine Macht zu verleihen. S.a. „Für Cravan soll Occupy weiter gehen„.

Ich vermute, dass Gert Meyer als Sieger aus der OB-Wahl hervorgehen wird, da Tietze und die beiden unabhängigen Kandidaten eher auf Kosten der SPD-Kandidaten Gaschke auf Stimmenfang gehen. Der Rest, die Desillusionierten werden mit oder ohne Cravan, zu hause bleiben.

Written by Thilo

19. Oktober 2012 at 17:32

Keine Aktuelle Stunde zum Casus Zentralbad

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Letzte Woche wurde bekannt, dass die Pläne zu einem neuen Zentralbad auf einer falschen Berechnungsbasis bestanden. Dies war jeder BürgerIn vorher klar. Am heutigen Donnerstag bestand die einmalige Chance diese skandalöse und gezielte falsche Berechnung zu thematisieren und damit sich auch für den Erhalt von Katzheide und der Schwimmhalle Gaarden einzusetzen. Nun zeigte sich aber, dass weder die Linke noch die Direkte Demokratie, die sich bisher immer angeblich gegen das Zentralbad ausgesprochen haben, diesen Fakt, auf den die Freund von Katzheide seit über 1 ½ Jahren warten mussten in einer Aktuellen Stunde zu thematisieren. Auch auf den Webseiten oder in Pressemitteilungen waren beide Fraktionen stumm.

Damit ist das Thema parlamentarisch für absehbare Zeit kein Thema mehr. Und einmal mehr zeigt sich, das auf parlamentarische Initiativen kein Verlaß ist, wenn es darauf ankommt. Wenn wir wollen, dass etwas passiert, so müssen wir unabhängige Initiativen bilden, die nicht strategisch vor allem an ihr politisches Überleben denken, sondern selber Widerstand organisieren, und dann auch in absolut vorhersehbaren Entwicklungen konsequent handelt und an die Öffentlichkeit geht. Wer sich auf Parteien, Fraktionen oder Wählerinitiativen verlässt wird immer irgend wann enttäuscht werden: Denn letztelich sind für diese Themen nur zeitweise interessant, die dann konsequenter weise bei erstbester Gelegenheit fallen gelassen werden.

Damit geben sie dann auch den herrschenden parteien das Signal, dass es keinen Widerstand geben wird. Somit erscheint eine solche Unterstützung eher kontraproduktiv und eine Kooperation mit solchen Gruppen eher gefährlich für die eigenen Interessen.

An dieser Stelle also auch wieder meine Aufforderung sich an der Initiative „Rettet Katzheide!“ zu beteiligen!

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