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Verfassungsschutzbericht: Künstler angeblich linksextrem – taz.de

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Wie die taz berichtet wurde die Initiative „Recht auf Stadt“ im neuesten Hamburger Verfassungsschutzbericht als linksextremistisch eingestuft. Hier ist nur zu durchsichtig, dass eine effektive außerparlamentarische Opposition ins Abseits gestellt werden soll.

Aus diesem Anlaß möchte ich darauf hinweisen, dass der Extremismus-Begriff tatsächlich Unsinn ist, weil er viel zu unscharf ist und all zu oft der Delegitimierung von legitimen Interessen dient.

S.a.  den Offenen Brief gegen jeden Extremismusbegriff. Auf konkrete Vorwürfe kann man konkret antworten. Aber beim Label Extremismus ist meist keine Diskussion mehr möglich. Und das scheint auch der Hauptzweck dieser Begriffsbildung zu sein.

Written by tlow

10. Mai 2010 at 10:19

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