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Tweets und Bob

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Zur Zeit wird ja fleißig diskutiert, ob Twitter böse ist oder nicht und ob Politiker da aktiv werden sollen. Die Argumente dagegen benennen vor allem, dass es ja mit Zeitungen, Radio und Fernsehen genug klassische Medien gäbe. Manche Politiker zogen sich angeblich aus Facebook und Twitter zurück. War ist dagegen aber eher, dass sie sich noch auf der Facebook-Tochter Instagram aufhalten.

Es wird also deutlich, dass der vorgetäuschte Rückzug lediglich ein PR-Gag eines Politikers war, während er weiter in den restlichen Medien weiter die eigene Selbstdarstellung vorantreibt. Vielleicht hat ihm auch jemand gesagt, dass Instagram in Zukunft wichtiger ist, weil es mehr von jüngeren Mitgliedern genutzt wird?

Als langjähriger Twitter-User habe ich eine andere Sichtweise auf eben dieses Netzwerk. Ich hatte da auch schon die eine oder andere Auseinandersetzung, aber doch eher selten. Und zur Not kann man auch mal jemanden blockieren oder stummschalten, wenns zu sehr nervt. Am besten ist aber selber einen Gang runterschalten. Aber für Politiker im Dauer-Wahlkampfmodus ist das wohl schlecht vorstellbar. Da ist es doch sehr viel einfacher dem Medium die Schuld zu geben und damit sämtliche User in einen Topf zu werfen. Und gleichzeitig sich damit von jeder Eigenverantwortung frei zu machen. Da hat dann angeblich auch ein Team das falsche Wahlkampfvideo hochgeladen. Wie bequem. In den USA ist Twitter schon lange quasi zum Referenzmedium geworden. Viele Journalisten geben ihre Kontaktdaten statt via Mailadresse z.B. über ihr Twitter-Kürzel an, damit man mitverfolgen kann, was sie schreiben und machen – und um ihnen entweder öffentlich oder über Direktnachricht etwas mitteilen oder sie fragen zu können. Kein 100%-Ersatz für Email, aber immerhin eine einfache und schnelle Möglichkeit.

Auch bei Tageszeitungen in Deutschland hat sich das (sogar bei @kn_online) etabliert. Eine Frage zum Artikel eines Redakteurs und man kann das gleich direkt fragen. Dafür das geantwortet wird, gibts natürlich keine Garantie! So entsteht zwischen Journalistinnen, Politikerinnen, Bloggerinnen, Organisationen, Wissenschaftlerinnen und einfachen Bürgerinnen ein Dialog, wenn es richtig gemacht wird. Manche nutzen es nach wie vor als Einbahnstraße nur zum Senden und manche halten sich zu sehr mit Kleinigkeiten auf. Über den Umgang mit den Medium kann man viel über die Persönlichkeit und Kompetenz des Gegenübers erfahren. Ernstzunehmende Politikerinnen nutzen m.E. auch Twitter und können damit auch souverän umgehen. Facebook sehe ich da schon anders. Der Dialog dort ist doch recht einseitig und es wird zu sehr als Selbstdarstellungsplattform genutzt Eine Suche nach Diskussionen oder Themen gibt es effektiv eigentlich nicht. Die Leute bewegen sich auf verschiedenen Seiten oder Gruppen und verlassen da ihre Blase nicht.

Es wäre auch ein fataler Rückschritt, wenn man propagieren würde sich nur auf klassischen Medien zu bewegen. Vielleicht ist das derzeit ein kleiner Backlash der Social Media-Verweigerer? Und was den direkten Kontakt angeht zu Politikerinnen so war ich da bisher immer enttäuscht: Entweder findet es nicht statt oder sie erzählen Dir, was sie meinen Du gerne hören würdest, oder man wird zugetextet. Da fehlt dann die Begrenzung auf 280 Zeichen. Subjektiv das Schlimmste sind aber die Fernsehtalkshows, wo sie dann alle meist nur aneinander vorbeireden. Wer schaut sich das an? Was kommt dabei raus? Zwar wollen sie alle aufs Podium, aber eine gesellschaftlich relevante Debatte gibt es da am wenigsten. Wenn sich Parteien und Politikerinnen dort wohler fühlen als auf Twitter offenbaren sie in meinen Augen lediglich ihre Rückwärtsgewandheit und totale medial Inkompetenz. Vielleicht können sie da ja ihre Sprüchlein unwidersprochen ablassen und ein paar Dumme überzeugen. Aber absehbar sind solche Formen doch ein Auslaufmodell ohne Perspektive.

Ein Social-Media-Account taugt wenig um mal kurz vor einer Wahl oder als Einbahnstraße Statements abzulassen. Dazu gehört schon mehr. Aber Politikerinnen haben ja kompetente Teams, die dabei helfen könnten.

Written by tlow

12. Januar 2019 at 10:30

Veröffentlicht in Medien

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ULD: Verantwortlichkeit von Fanpage-Betreibern vom Bundesverwaltungsgerichts noch nicht entschieden – der EuGH soll’s richten

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PRESSEMITTEILUNG des ULD

Heute fand in Leipzig die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht
statt, der den Verwaltungsrechtsstreit zwischen der Wirtschaftsakademie
Schleswig-Holstein GmbH (WAK) und dem Unabhängigen Landeszentrum für
Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zum Gegenstand hatte. Anlass war
eine Anordnung des ULD gegenüber der WAK vom 3. November 2011, eine von
dieser betriebene Facebook-Fanpage zu deaktivieren. Nach Auffassung des
ULD verletzt der Betrieb der Facebook-Fanpage europäisches und
nationales Datenschutzrecht. Nachdem die WAK gegen die Anordnung Klage
eingereicht hatte, beschäftigte der folgende Rechtsstreit bereits das
Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (09.10.2013) und das
Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (04.09.2014).

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss keine Entscheidung
über die maßgeblichen Rechtsfragen getroffen. Insbesondere die
Verantwortlichkeit von Unternehmen für die Datenverarbeitung auf von
ihnen betriebenen Facebook-Fanpages blieb ungeklärt. Stattdessen hat das
Bundesverwaltungsgericht insgesamt sechs Rechtsfragen dem Gerichtshof
der Europäischen Union (EuGH) zur Beantwortung vorgelegt. Diese Fragen
betreffen Kernpunkte des hier zu entscheidenden Sachverhalts. Unter
anderem legt das Bundesverwaltungsgericht die Frage vor, ob es neben den
deutschen Regelungen zur Verantwortlichkeit weitere Umstände gibt, die
für eine Verantwortlichkeit bei mehrstufigen
Informationsanbieterverhältnissen Raum lassen. Speziell geht es hier um
den Punkt, inwieweit es neben der Auftragsdatenverarbeitung eine
Sorgfaltspflicht für die Auswahl von Dienstleistern im Internet gibt.
Schließlich soll der EuGH klären, ob das Tätigwerden einer
Datenschutzaufsichtsbehörde davon abhängig ist, dass vorher die für den
Diensteanbieter zuständige Aufsichtsbehörde in einem europäischen
Mitgliedstaat um eigenständiges Tätigwerden ersucht wird.

Bis zur Beantwortung der Fragen wird das Revisionsverfahren ausgesetzt.

Marit Hansen, die Leiterin des ULD, kommentiert: „Nach mehr als fünf
Jahren und drei Instanzen hatte ich auf klare Aussagen und einen
Abschluss des Rechtsstreits gehofft. Vor dem Hintergrund, dass wir in
zwei Jahren mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung arbeiten
werden, steht zu befürchten, dass der ursprüngliche Sachverhalt in der
rechtlichen und technischen Umsetzung überholt sein wird. Mit Blick auf
die jüngsten Urteile des EuGH mit Datenschutzbezug ist aber hier mit
deutlichen Impulsen für den Schutz der Betroffenenrechte zu rechnen.
Außerdem freue ich mich darüber, dass das Bundesverwaltungsgericht in
der Verhandlung die Wirksamkeit der Grundrechte auch in komplexen
Verarbeitungszusammenhängen im Internet betont hat.“

Original der PM

Weitere Informationen zum Hintergrund:
https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/983-.html

Written by tlow

25. Februar 2016 at 18:27

#ULD: #OVGSH verhandelt in Sachen #Facebook-Fanpages

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Am Donnerstag, den 4. September 2014, findet vor dem
Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht (OVG) die mündliche
Verhandlung der Berufung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz
Schleswig-Holstein (ULD) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG)
Schleswig vom 9. Oktober 2013 wegen des Betreibens einer
Facebook-Fanpage (Az. 4 LB 20/13) statt. Hintergrund ist eine Verfügung
des ULD gegen die Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein (WAK), die von
der Industrie- und Handelskammer (IHK) getragen wird, vom 10. November
2011 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 25. November 2011, in
der das ULD der WAK auferlegte, die dort betriebene Facebook-Fanpage zu
deaktivieren.

 

Die öffentliche Verhandlung findet statt am
Donnerstag, 04.09.2014, 14:00 Uhr,
Saal 5, Brockdorff-Rantzau-Straße 13, Schleswig.

 

Dabei soll datenschutzrechtlich grundsätzlich geklärt werden, inwieweit
deutsche Betreiber von Fanpages für die datenschutzwidrige
Datenverarbeitung durch den Portalanbieter Facebook mit verantwortlich
sind. Das VG Schleswig hat diese Frage verneint. Das ULD vertritt dem
gegenüber die Ansicht, dass deutsche Stellen die Datenschutzverstöße von
Facebook nicht dadurch fördern dürfen, dass sie Menschen dazu
veranlassen, dieses Internetportal zu nutzen. Den Nutzenden muss,
entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, die Möglichkeit eingeräumt
werden, sich unerkannt über die Inhalte auf der Fanpage zu informieren.
Die Verarbeitung von Nutzerdaten zu Werbezwecken darf nur dann erfolgen,
wenn die Besucher von Fanpages hierfür eine ausreichend informierte,
bewusste, freiwillige und frei widerrufbare Einwilligung erteilt haben.
Solche Funktionen stellen weder die WAK, noch Facebook ihren
Fanpagebetreibern bisher zur Verfügung. Diese seit Jahren kontrovers
diskutierten Fragen sind bisher nicht obergerichtlich entschieden. Das
Verfahren ist insofern von bundesweiter,  ja wegen der nationalen
Umsetzung von Europarecht, von europaweiter Relevanz.

Es ist nicht auszuschließen, dass das OVG noch am gleichen Tag sein
Urteil in dem Verfahren verkündet.

Den Text des vom ULD angefochtenen Urteils des VG Schleswig vom
09.10.2013 finden Sie unter

https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20131009-vg-urteil-fanpages.pdf

Die wesentliche Berufungsbegründung des ULD vom 18.12.2013 sowie eines
aktuellen ergänzenden Schriftsatzes vom 21.07.2014 finden Sie unter

https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20131218-berufungsbegruendung.html
https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20140721-erwiderung.html

Artikel basiert auf einer Pressemitteilung des ULD.

Written by tlow

2. September 2014 at 03:12

Kommunalwahl Kiel 2013: GRÜNE zu #Möbelkraft Ansiedlung #kwkiel #kmw13

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Das kam heute via Twitter von den GRÜNEN:

Auf dem Facebook-Link steht dann:

Grüne erwarten bei der Ansiedlung von Möbel Kraft ein umfassendes artenschutzrechtliches Verfahren
Martina Baum und Dirk Scheelje:
Wir bedauern, dass die Zeit zwischen der Aufgabe der meisten Gärten auf dem Gelände des geplanten Kaufhauses von Möbel Kraft und dem noch anstehenden Artenschutzgutachten zu viel Zeit vergeht. Damit ist absehbar, dass durch beklagenswerten Vandalismus ökologisch wertvolle Bäume und Gartenlandschaft zerstört werden.
Möglicherweise entzieht das dort lebenden Fledermauspopulationen ihre Lebensgrundlage. Damit wird das zu erstellende Gutachten anfechtbar und es steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Bau erheblich verzögern wird.
Umso wichtiger ist ein ernsthaftes und transparentes Verfahren bei der Bestimmung von notwendigen Ausgleichsmaßnahmen. Eine artenschutzrechtlich befriedigende Lösung wird auf diesem Gelände außerordentlich schwierig, da kaum Flächen vorhanden sind, die als „Ausweichflächen“ für die Fledermäuse geeignet sind.
Wir schlagen als zusätzliche Sofortmaßnahmen vor, die aufgegebenen Lauben zu verschließen, die Zufahrten für PKW zu versperren, sowie mit Hinweisschildern auf das bevorstehende artenschutzrechtliche Prüfverfahren hinzuweisen
.“

 

Was ich mich frage: Ist es jetzt für das alles nicht viel zu spät? Sprechen wir von Versäumnissen, so ist doch vorhersehbar, dass verlassene Kleingärten zu mehr Diebstahl und Vandalismus führen. Insbesondere Metalle sind heiß begehrt, aber auch alles andere. Gab es dazu nicht vorher ein Konzept? Liege GRÜNE, euch konnte der Verkauf gar nicht schnell genug gehen, was insbesondere für Bürgermeister Todeskino und Ratsherr Scheelje zutrifft.  Ich könnte wütend werden, wenn ich den oben unterstrichenen Satz lese. ja genau, weil es wenig Ausweichflächen gibt für Fledermäuse wäre dieses Gelände u.a. so erhaltenswert gewesen. Und wegen vieler anderer Punkte, die für euch „eigentlich“ hohe Priorität haben. Aber da muss nur ein Investor kommen und schon vergesst ihr alle Vorsicht. Und hinterher der große Katzenjammer, wenn ihr als Vernichter eine Fledermauspopulation dasteht? Nächstes mal erst denken, dann handeln?

Kommunalwahl Kiel 2013: Was tut sich auf Facebook? #kwkiel #kmw13

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Obwohl ich selber bei Facebook bewusst nicht aktiv bin habe ich mal einen kleinen Rundgang gemacht um einen Blick zu werfen,  was sich da denn wahlkampfmäßig tut. Und zwar mit den Suchbegriffen: „[parteiname] kiel facebook“. Hier ist das Ergebnis.

SPD Kiel

Letzte Veröffentlichung im März 2013 (Sigmar Gabriel in Kiel). Hier ein Snapshot der Seite:

SPD Kiel Facebook

Fazit

Räusper. Seriously?

CDU Kiel

Letzte Veröffentlichung am 18. April. Hier ein Snapshot der Seite:

CDU Kiel Facebook

Fazit

Hier tut sich schon mehr. Scheinbar wird die Seite besser betreut als die eigene Homepage.

LINKE Kiel

Letztes Update für 2 Stunden (22.4.). Hier ein Snapshot zu der Seite:

LINKE Kiel Facebook

Fazit

Gerade sehr aktueller Post, ansonsten auch eher selten aktualisiert.

GRÜNE Kiel

Letzte Aktualisierung am 18. April. Hier ein Snapshot zu der Seite:

GRÜNE Kiel Facebook

Fazit

Etwas öfters aktualisiert als die bisherigen Seiten. Auch hier frage ich mich, warum die Themen dort andere sind, als auf der eigenen Homepage?

FDP Kiel

Letzte Aktualisierung: 19. April. Hier ein Snapshot zu der Seite:

FDP Kiel Facebook

Fazit

Auch etwas häufiger aktualisiert, allerdings mehr Bundes- oder Landesbezüge vorhanden. Nicht sehr gehaltvoll.

PIRATEN Kiel

  • Die PIRATEN Kiel verzichten bisher auf einen Facebook-Auftritt.

WIR in Kiel

Letzte Aktualisierung: Vor 11 Stunden (22.4.). Hier ein Snapshot zu der Seite:WIR Kiel Facebook

Fazit

Am häufigsten aktualisiert. Allerdings sehr viel Redundanz, ähnlich wenig gehaltvoll wie bei der FDP.

Gesamtfazit

Insgesamt scheint man wenig zu verpassen, wenn man den Parteien nicht auf Facebook folgt. Manches schon, wobei ich mich dann frage, warum es Themen geben soll, die Leute auf einer Homepage nicht interessieren sollen (z.B. Schnellradwege). Da stellt sich auch die Frage, welche Funktion Facebook für Parteien hat. Die derzeitigen Updates lassen darauf schließen, dass die Kanäle derzeit für den Wahlkampf aufgehübscht werden sollen. Von  einem Bürgerdialog weit und breit keine Spur. Vielleicht ist das eine wichtige Erkenntnis, über die bekannte Problematik des Datenschutzes hinaus: Facebook wird auch nicht aus einem Monolog einen Dialog machen. Und ob es verantwortbar ist, Bürger nach Facebook zu locken, um dort mit ihnen zu kommunizieren ist auch eine interessante Frage.

Image representing Facebook as depicted in Cru...

Image via CrunchBase

Written by tlow

22. April 2013 at 20:07

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