KielKontrovers

Ein Projekt vom 1Todo Institute

Posts Tagged ‘Fahrverbote

Einigung zu Stickoxiden als DAS Vorbild für weitere Städte? #NOx #Fahrverbote #Diesel #DarmstädterModell

leave a comment »

LA smog masks.jpg
By http://unitproj.library.ucla.edu/dlib/lat/display.cfm?ms=uclalat_1387_b195_64848&searchType=subject&subjectID=222587
Source:Los Angeles Times photographic archive, UCLA Library, Public Domain, Link

In Darmstadt gab es diese Woche Einigung zwischen Stadt, DUH und VCD. Es gibt zwei Fahrverbote auf zwei Straßen, verbindliche Maßnahmen zum Green City Plan und Ausnahmen für Rettungswagen, Müllabfuhr, Straßenreinigung und für Handwerker. Zudem eine Übergangsregelung für Dieselbesitzer*innen, die ihr Fahrzeug nachrüsten. Dieses „Darmstädter Modell“ könnte Vorbild sein für viele zig weitere Städte mit ähnlichen Problemen, wie z.B. Kiel. Hier setzte man bisher allerdings auf Ignoranz und Experimente. Und somit auf eine weitere Luftbelastung für Betroffene und nicht auf eine Lösung des Problems.

Man kann nur wiederholen: Rechtlich scheint alles geklärt zu sein: Fahrverbote sind grundsätzlich möglich und auch verhältnismäßig. Nur wenn Städte bessere Lösungen haben wäre es möglich auf Fahrverbote zu verzichten. Manche Juristen betrachten es umgekehrt und argumentieren immer noch so, als seien Fahrverbote nur im Ausnahmefall verhältnismäßig und zulässig. Das kann ich allerdings aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und aller Folgeurteile, bei denen die DUH in derzeit 11 Fällen gewonnen hat, nicht ablesen. Ich denke:Nur in der Theorie gibt es Alternativen, die aber meist ebenfalls von den Kommunen verworfen werden, wie z.B. Tempolimits. Die Kommunen und Landesregierungen wollen im Kern keine Veränderungen. Alles soll so bleiben wie es ist. Aber das kann keine Änderung bringen.

Written by Thilo

16. Dezember 2018 at 14:01

#Stadtbahn: Chance verpasst

with 2 comments

Einer der größten Fehler der Vergangenheit bei der Stadtregionalbahn war, dass konkrete Schritte zur Umsetzung nicht passierten. Leider hat die Ratsversammlung die falschen leeren aus der Vergangenheit gezogen und man meint, dass man  nicht langsam genug vorangegangen wäre und nicht alle Bürger mitgenommen hätte im Prozess der Umsetzung.

Nun hat man am 15.11. beschlossen lediglich ein Konzept bis 2020 zu erstellen, anstatt die konkrete Umsetzung. Damit ist eigentlich GAR NICHTS in die richtige Richtung beschlossen worden. Nicht ein mal ein Konzept steht nach einer derart langen Zeit zwischen Beerdigung der SRB und dem Neustart.

Damals war der Fehler u.a., dass das Konzept von der Zustimmung aller Kreise abhängte. Und man war nicht flexibel genug bei dem Ausstieg von Rendsburg-Eckernförde 2014 sofort eine Konzeptänderung umzusetzen. Seitdem sind weitere vier Jahre ins Land gegangen inklusive einer neuen Kommunalwahl. Bereits vor genau acht Monaten wurde der OB bereits beauftragt  „eine Einführung der Stadtbahn vorzubereiten“.

Im Vergleich dazu hat man bei der Stadtbahn Regensburg von einem ersten Gutachten lediglich acht Monate bis zu einem konkreten Beschluss gebraucht.

Damit hätte er auch bereits dann ein Konzept erstellen lassen können. Das Symptom ist aber abermals, dass der politische Wille zur Umsetzung nicht wirklich vorhanden ist. Zudem wird die unzulässige Verbindung zu Dieselfahrverboten gezogen. Bei Letzterem geht es um Sofortmaßńahmen. Sollte die Stadtbahn wirklich erst in 10 Jahren kommen (und beim Kieler Tempo glaube ich nicht daran!) wäre das viel zu spät um Fahrverbote zu verhindern. Bei Fahrverboten geht es um 2019. Alles was in dem Jahr nicht Wirkung zeigt, wird keinen Einfluss haben. Und es zeigt noch ein mal die fraktionsübergreifenden Inkompetenz.

Eine Verurteilung der Stadt Kiel wegen Untätigkeit ist bereits heute unausweichlich. Die Pläne für den neuen Luftreinhalteplan enthalten wieder keine ausreichenden Maßnahmen, um sofort eine Verbesserung der Luftsituation am Theodor Heuß Ring zu bewirken. Man wird mit Sicherheit auch gegen das absehbare Urteil gegen Kiel Berufung einlegen und auch wieder verlieren. Denn bisher hat die DUH in jeder Instanz und in jeder Instanz gewonnen. Da wird wieder auf Zeit gespielt zu Lasten der Gesundheit der Bevölkerung. Und zu Lasten des Kieler Haushalts.

Written by Thilo

16. November 2018 at 05:56

Inkompetenz in der Verkehrspolitik allenthalben #rvkiel #nox #saubereLuft

leave a comment »

Die SPD hat keine verkehrspolitische Sprecher*in benannt, die CDU immerhin. Dennoch:

Die ganzen Kürzel sind ja wirklich schwierig. Und ich als verkehrspolitischer Amateur (wenngleich seit vielen Jahrzehnten aktiv) bin da auch schon durcheinander gekommen. Aber eine Pressemitteilung sollte schon stimmen.

CO2, NOx, Feinstaub, SO2 sind verschiedene Begriffe und Problemlagen. Momentan geht in Kiel und Deutschland fast ausschließlich um NOx = Stickoxide. Aber was lesen wir in der Öffentlichkeit:

In einer Rede zum Dieselfahrverbote sagte Eka von Kalben als Fraktionsvorsitende am 15. Juni im Landtag:

Es geht hier nicht um Drohungen, liebe SPD. Es geht darum, wie wir ein ernsthaftes Problem in den Griff bekommen. SO2 ist ein gesundheitsschädliches Reizgas. Die Anwohner*innen haben ein Recht auf saubere Luft.

 

Und die CDU Ratsfraktion schrieb am 14. Juni auf Facebook:

Die Prüfung einer vielversprechenden Absauganlage zur Senkung der SO-X Belastung, die auch in anderen Städten mit Grenzwettüberschreitungen im Gespräch ist, steht leider immer noch aus. Die Idee einer Schutzwand wurde bisher nicht konkretisiert. Die von der Ratsversammlung auf Antrag der CDU-Ratsfraktion hin beschlossene Prüfung von Mooswänden zur Reduktion von gesundheitsschädlichem Feinstaub als Filter wurde seitens der Verwaltung nur sehr oberflächlich vorgenommen.

Liebe Schnorchel von GRÜNEN und CDU: Zunächst ein mal solltet ihr wissen, um was es geht, bevor ihr mit Fingern auf andere Leute zeigt. Immerhin seid ihr im Falle von Frau Kalben eine gut bezahlte Fraktionsvorsitzende mit Mitarbeiter*innen oder eben gewählte verkehrspolitische Sprecher (im Falle von Herrn Kreutz, CDU).

Vergesst für den Moment auch mal Feinstaub: Es ist ein Problem, aber momentan gehts ausschließlich um NOx (Stickoxide). Vielleicht brauchen wir vor allem einige Schutzwand, die uns vor inkompetenten Politikern schützt?

Denn das ist genau das Niveau der Diskussion. Die CDU will irgend eine Wand, ob mit oder ohne Moos. Auch wenn die nicht funktioniert. Und die GRÜNEN sind irgend wie für die Umwelt. Welche Umweltgift? Ist doch egal!?

Wer gewählt wird, soll sich gefälligst so weit mit dem Thema befassen, dass er oder sie nicht was Kernbegriffe angeht total daneben liegt. Weder glaube ich, dass von solchen Leuten gute Lösungen kommen, noch dass sie im Ansatz das Problem begriffen haben. Ich wiederhole mich auch, wenn ich sage, dass die Frage nach der Verhältnismässigkeit von Fahrverboten lägt höchstgerichtlich geklärt ist und weder von Landtagsabgeordneten noch von Kommunapolitikern diskutiert zu werden braucht. Und wo wir dabei sind: Ja, die Erde ist keine Scheibe und die Klimaerwärmung auch bewiesen. Noch Fragen?

Written by Thilo

16. Juni 2018 at 14:40

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

Tagged with , , , , ,

#Luftreinhalteplan für Kiel #FahrverbotLight #rvkiel

leave a comment »

Written by Thilo

29. Mai 2018 at 21:40

Veröffentlicht in Rathaus, Umwelt, Verkehr

Tagged with ,

#Emissionsschutzwand Und Stickoxide im Auto #Kiel

with one comment

 

[Foto Insassen mit Mundschutz]

obs/AUTO BILD/Bildrechte: AUTO BILD

Vor zwei Jahren erregte diese Meldung in Deutschland einiges aufsehen:

„Die Messungen zeigen, dass Autofahrer in vielen Situationen einer Stickoxid-Konzentration ausgesetzt sind, die deutlich über dem Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm NO2 je Kubikmeter Luft liegt“, so AUTO BILD-Redakteur Matthias Moetsch. „Der Spitzenwert lag mit 534 Mikrogramm NO2 sogar um mehr als das Zehnfache höher.“

So die Aussagen des Heidelberger Institut für Umweltphysik (IUP).

Aktuell wird das Ganze jetzt durch die Diskussion um „Emissionsschutzwände“ in Kiel. Sollten dabei Schadstoffe so zurückgehalten werden, dass sie eher auf der Straße bleiben, als vom Wind fortgeweht zu werden, würde man so eingreifen, dass man die Belastung für Autofahrer*innen und z.B. Kinder als Insassen erhöht zugunsten der Senkung der gemessenen Grenzwerte direkt an der Messstation am Theodor-Heuß-Ring.

Gespannt kann man nun auf den neuen Luftreinhalteplan warten, den Umweltminister Robert Habeck bis spätestens Ende Mai für Kiel vorlegen möchte.

%d Bloggern gefällt das: