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Kruber als OB-Kandidat nur eine Notlösung? #obkiel2014

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Zu Anfang der Neukandidatur waren vor allem die „Oppositions“parteien im Kieler Rathaus sehr dafür einen Kompromisskandidaten mit allen Fraktionen zusammen in einer Findungskomission festzulegen. Daraus sprach die Überzeugung, dass der kommende Kandidat alles sein sollte, nur nicht parteiisch. Die Kieler FDP erklärte z.B. dazu:

„Die Idee einer parteiübergreifenden Findungskommission unterstützen wir und werden als unsere Vertrauensperson den ehemaligen FDP Ratsherren Helmut Landsiedel in das Gremium entsenden. Für das anstehende Verfahren zur Suche nach möglichen Kandidaten sollten sich alle Beteiligte nun Zeit nehmen, um an gemeinsam erarbeiteten Entscheidungskriterien eine erste Sondierung vorzunehmen.
Für die FDP ist dabei ausdrücklich ein Erfahrungshintergrund mit städtischer Verwaltung und Personalverantwortung sowie einem profunden Fachwissen in den Themenfeldern Haushalt und Finanzen entscheidend. Unabhängig von der aktuellen Steueraffäre kommen auf die Landeshauptstadt in diesem Bereich in den kommenden Jahren große Herausforderungen zu. Ergänzend sind natürlich kommunikative Fähigkeiten und Verbindlichkeit der oder des Kandidaten wichtig, denn die Nachwirkungen der Auseinandersetzungen um die ehemalige Oberbürgermeisterin mit ihrer eigenen Partei innerhalb der SPD und den Gremien der Ratsversammlung müssen rasch überwunden werden, um zu einer sachorientierten Politik zurückzufinden. Eine Auswahl ausschließlich nach Parteibuchselektion wird es mit uns nicht geben.“

Laut KN bestand nun die Findungskommission der CDU aus Eckhard Sauerbaum, Stefan Kruber, Angelika Volquartz(!), Robert Vollborn, Sigrid Schröter und Arno Witt. Fündig wurde man in den eigenen Reihen mit Stefan Kruber.

Kruber gehört zu den aggressivsten und parteiischsten Vertretern im Kieler Rathaus. Selbst die KN gab nicht umhin  seine Rolle beim Rücktritt von Frau Gaschke zu erwähnen. Was aber reitet die CDU einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der aufgrund seine Parteiigkeit von vorne herein keine Chance hat und zudem: Wieso widerspricht man mit dieser Auswahl der eigenen Leitlinie der Überparteilichkeit?

Der Eindruck ist ähnlich wie bei der Kandidatur von Gert Meyer: Die CDU hat den Kampf eigentlich schon vor dem Beginn aufgegeben. Offenbar hat man keinen Kandidaten oder Kandidatin finden können, der allen eigenen Mindeststandards entspricht. Klar ist natürlich, dass er als Jurist einiges Vorwissen mitbringt für den Job, wie aber im übrigen auch der Gegenkandidat der SPD.

 

Bleibt die Frage, wie sich die anderen Parteien verhalten werden. Die Piraten werden sicher Kruber unterstützen. Warum sonst sollte Sven Seele öffentlich Herrn Kruber als einen Freund bezeichnen? Und die FDP hat ein Dilemma mit diesem Kandidaten – stimmt sie der CDU zu wird man ihr Nibelungentreuer unterstellen, aber votiert sie für den SPD-Kandidaten, wird sie die SPD verärgern. Eine  unabhängigen Kandidaten gibt es derzeit nicht. Momentan würde ich wetten, dass für Herrn Kämpfer die Chancen 10:1 stehen, dass er gewinnt.

Written by tlow

9. Dezember 2013 at 16:58

Entwicklungen nach Gaschkes Rücktritt #obkiel

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Ich werde ab sofort zu den Neuwahlen und Nachgang des Rücktritts von Frau Gaschke  den Hashtag #obkiel auf Twitter verwenden. D.h. auch an dem Ende jedes Titels jedes Artikels, weil dieser so automatisch an Twitter gesendet wird.

Als neueste Entwicklung :

  1. Bürgermeister Peter Todeskino (GRÜNE) bezeichnet sich selbst als parteilos und möchte als Oberbürgermeister antreten (Quelle : KN vom 29.10.)
  2. Was ich nicht so ganz verstehe: Seitens der CDU wurde vorgeschlagen, dass „die politischen Kräfte“ im Rathaus eine überparteiliche Findungskommission für einen geeigneten Kandidaten einrichten. Die anderen Oppositionsparteien (GRÜNE,FDP, Piraten, LINKE) sollen diesen Vorschlag unterstützen. Aus meiner Sicht ist das der Gipfel der Perversion. 1997 wurde die Direktwahl des OB in Kiel eingeführt. Ob man das nun gut findet oder nicht – so war dies eine Absage an Findungskommissionen oder Parteizirkel, die bisher aus ihren Reihen die Oberbürgermeister gestellt haben. Eine öffentliche Wahl und eine Findungskommission sind diametral entgegengesetzte Prinzipien. Und eine Findungskommission ist einem freien Prozess einer Kandidatenfindung entgegengestellt. Wer das will, will eigentlich die freie Wahl der Oberbürgermeisterin abschaffen. Weil man offenbar den Kielerinnen nach der Wahl von Gaschke nicht mehr zutraut den besten Kandidaten auszuwählen? Dabei kann man vielleicht eher bedauern, dass Gaschke von bestimmten politischen Kräften ins Spiel gebracht wurde. Ob nun aus einer Partei oder vielen Parteien. Überparteilich bedeutet dann ja auch, dass es ein Kompromisskandidat ohne politische Zielsetzung ist. Dies würde die Rolle der Parteien nicht etwa schwächen, sondern eher stärken.

Bedeutend wird aus meiner Sicht auch die Konsequenz innerhalb der SPD. So hat die SPD ja maßgeblich die Rücknahme der Eilentscheidung verhindert und bis zu letzt öffentlich der OB den vollen Rückhalt gegeben. Verantwortlich für den Weg der Fraktion ist u.a. der Vorsitzende  Hans-Friedrich Traulsen.  Durch die lange Zeit in der nichts entschieden wurde  trägt die SPD eine große Mitschuld. Man kann sich eben nicht nur im Licht der Oberbürgermeisterin sonnen, weil man in der gleichen Partei ist, sondern man muss auch zur Kenntnis nehmen, dass auch mal ein Schatten auf einen fällt. Es kann jetzt nicht sein, dass die SPD nur mit den Schultern zuckt und so tut, als hätte sie nicht voll mit dringehangen.

Written by tlow

29. Oktober 2013 at 08:38

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