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Kommunalwahl Kiel 2013: „Plötzlich“ GRÜNE gegen Flughafen? #kmw13 #kwkiel

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English: panorama of airport in Kiel-Holtenau ...

Panorama-Aufnahme des Flughafens Kiel-Holtenau (Photo credit: Wikipedia)

Es ist offenbar Wahlkampf. Nicht anders erklären kann ich mir sonst die Aufregung über den neuerlichen Beschluss der GRÜNEN den Flughafen Holtenau aufzugeben und dort eine Nachnutzung als Wohngebiet anzustreben. Auch wenn ich da nicht der Meinung bin, dass das so eine Super-Idee ist, denn ich gehe davon aus, dass eine Erschließung des Gebietes teurer werden wird, als die derzeitigen Subventionen. Man muss dann auch die verschiedenen indirekten Einnahmen durch den Holtenau wegrechnen. Angeblich ja auch möglicherweise den Weggang des Transplantationszentrums in Kiel (Nein, geht nicht alles per Hubschrauber). Es ist jedenfalls nicht so, dass man sagen kann: Flughafen zu, also keine Kosten mehr. Genau so wenig ei bei der Lessinghalle, die nach der Schließung sicher bisher jährlich auch einiges gekostet hat in der Zwischennutzung.

Nun noch mal zu den GRÜNEN: Denen kann man ja vieles vorwerfen, aber nicht, dass sie plötzlich etwas gegen Holtenau hätten. So lange ich die Kieler Kommunalpolitik verfolge sind die Kieler GRÜNEN gegen den Flughafen. Und es ist doch genau richtig, dass sie VOR der Wahl sagen, was sie wollen. Es wäre im Gegenteil unehrlich, wenn sie an diesem Punkt herumlavieren, nur um eventuell Stimmen von Flughafenbefürwortern zu kassieren?

Was Holtenau anbelangt so wäre da doch wirklich mal angesagt herauszufinden, was die Anwohner dort eigentlich wollen? Wenn die keinen Flughafen mehr wolle – so be it? Es geht hier schließlich um Entscheidungen, die das Viertel in den kommenden Jahrzehnten stark beeinflussen werden. Es gab zwar Bürgerbeteiligungen zu MFG5 im Rahmen des Förderahmenplans, aber eben nicht etwas, was man als Zukunftssuche für Holtenau bezeichnen könnte. Oder von mir aus lasst uns auch nen kielweiten Bürgerentscheid zum Flughafen machen?

frank_hornschu

Frank Hornschu – SPD & DGB Funktionär

In der KN wird Frank Hornschu vom DGB zitiert. Zufällig ist der auch SPD-Ortsvorsitzender der SPD in Russee.  Über 40 Arbeitplätze würden aufs  Spiel gesetzt. Mag sein, nur fragt man sich, wo die SPD und der DGB waren als die Arbeitsplätze der Telefonauskunft in Kiel im D115-Projekt nach Hamburg verlagert wurden. Immerhin 10 Arbeitsplätze wurden vernichtet.

Arbeitslose sind eine beliebige Verschiebemasse in politischen Diskussionen. Mal sind sie das Argument schlechthin gegen eine Massnahme, mal zählen sie nicht. Je nach dem wie es gerade passt.

Es ist ja durchaus richtig den Flugverkehr kritisch zu sehen. Die Frage ist aber, ob es im Falle von Kiel richtig ist, dass eine Landeshauptstadt gar keinen Flughafen mehr haben soll, im Gegensatz zu manchem Dorf mit 100 Einwohner*innen? Von mir aus kann man den ja gerne schrumpfen, aber einfach abschaffen ohne das man weiss, was die Zukunft bringt? Ich denke ein Flughafen ist halt eine Infrastruktur wie ein Hafen, wie Strassen, wie Schienen, Entwässerung, Stromversorgung, Fernwärme,… Das die GRÜNEN argumentieren, 2009 wäre der Verkehr ja noch mehr gewesen verwundert allerdings, waren sie doch bereits 2009 mit mehr Flugverkehr gegen den Erhalt. Ich finds eigentlich gut, wenn der Flughafen wenig Verkehr hat:  Das ist doch dann wirklich ökologisch? Ich denke bei der Idee des Airparks gehts ja gerade drum, dass in Holtenau nicht alles vom Flugverkehr abhängt. Vielleicht gibts irgendwann wirklich keine Flugzeuge mehr, oder das Gegenteil – Flugzeuge fliegen autonom und werden für jeden erschwinglich. Sollte Flugverkehr irgendwann wieder populär werden müssten die Stadt Kiel nämlich wieder bei null anfangen und ein weiteres Kleingartengebiet platt machen für eine Neuansiedlung. Damit haben die GRÜNEN natürlich kein Problem.

Update:
die GRÜNEN 2010 Zum Flughafen:

Vorentscheidung für „Airpark“ gefallen

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Im Wirtschaftsausschuss ist laut KN eine Vorentscheidung für einen Flughafen mit Gewerbepark („Airpark“) gefallen. Die Fraktionen der SPD, GRÜNE, SSW, CDU und FDP schlossen sich genau so wie der Oberbürgermeister dem Verwaltungsentwurf an.

Man hofft damit auf ein neues Alleinstellungsmerkmal. Das sei einmal dahingestellt. Überzeugender scheint mir da eher das Argument von Ratsherr Tovar (SPD) der sagte „Denn wenn wir den Flugbetrieb beenden, bekommen wir nie wieder die Lizenz“.

Dabei hätten CDU und FDP gerne eine hochqualitative Wohnbebauung für Reiche gehabt.

Es bleibt abzuwarten, wie die konkreten Pläne aussehen werden. Welche Kosten werden auf die Stadt Kiel über die Subventionierung des Flughafenbetriebes hinaus entstehen. Die Pläne die der OB Albig angeblich hat (laut KN) verstehe ich nicht ganz: Er wolle das 35 Hektar große Areal nach dem für 2012  für die Offshore-Windanlagenproduktion bereitstellen. Kann Albig denn festlegen, dass ein Gewerbegebiet nur einem einzigen Unternehmen oder nur einer Branche zur Verfügung gestellt wird. Und wenn ja: Welche persönlichen Vorteile wird er nach seinem Ausscheiden aus der Politik davon haben?

Lutz Oschmann (GRÜNE Kiel): Was wird aus dem Flughafen?

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Jetzt erst gefunden. Ein Video aus dem Juli 2010. Lutz Oschmann erklärt uns die Welt:

Ganz interessant ist hier auch der Gentrifizierungsaspekt, den die GRÜNEN im Blick haben. Ein komplett neuer Stadtteil oder Gewerbegebiet. Bei Gewerbegebieten wäre zu befürchten, dass die KielerInnen einfach nur draufzahlen für die Erschließung eines Geländes, dass hinterher gar nicht genutzt wird. Denn ein Gewerbegebiet zu bauen und Firmen zu finden, die es nutzen sind zweierlei. Viele Gewerbegebiete kosten die Gemeinden mehr, als dass sie einnehmen.

Und ein neues Stadtteil für Kiel nahe Holtenau? Wer wird da wohnen? Wer soll da bauen? Wie wird sich das auf das alte Stadtteil Holtenau auswirken (höhere Mieten, Verdrängung der ansässigen Bevölkerung?)

Written by tlow

6. November 2010 at 23:31

„Die Holtenauer Ampel“

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„Verläuft die Entwicklung des Airparks positiv, heißt es grün, stagniert es, leuchtet es gelb und die rote Alarmleuchte läutet eine Ausstiegsstrategie ein. Bis Mitte 2011 will die Stadt einen Vorschlag erarbeiten, welche Entwicklungsfortschritte welches Ampelsignal auslösen. Die erste Überprüfung soll bereits im Herbst 2012 beginnen.“

So der Artikel in der KN zum Flughafen. Etwas seltsam diese Planung, aber immerhin. Angeblich sind die Fraktionen im Kieler Rathaus gespalten: Direkte Demokratie, Linke, FDP und GRÜNE wollen die Schließung um jeden Preis.

Dagegen:

„Wirtschaft, CDU, Gewerkschaften und nach einem Parteitagsbeschluss auch die SPD sammeln sich dagegen hinter dem Vorstoß der Verwaltung, den Flughafen zu einem Gewerbepark mit Landebahn zu entwickeln.“

Man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt.

Written by tlow

30. Oktober 2010 at 09:57

GRÜNES Flughafen-Märchen

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Im Artikel „Schließungskosten viel zu hoch angesetzt“ berichtet die KN was die Position der GRÜNEN zu dem Grundstück am Flughafen ist.

Zitat:

Kaufe die Stadt aber das eine Million Quadratmeter große Areal von der Bundesanstalt, könne sie allein entscheiden, was sie abreiße oder weiter nutze.

Aber zuvor:

Ein Fass ohne Boden sei das, rügte der Fraktionschef der Grünen, Lutz Oschmann, und warb erneut für die Entwicklung eines neues Stadtviertels mit Wohnen, Gewerbe und Tourismus nach der Schließung des Flugplatzes zum 31. Dezember 2012.

Was stimmt daran nicht? Zunächst einmal ist das Flughafengelände derzeit kein Grundstück mit Gewerbe und Wohnfläche. Jede Baumaßnahme würde Erschließungskosten bedeuten. Dazu kommen natürlich nötige Rückbaumaßnahmen. Denn man wird ja wohl Kaum Gebäude auf der Startbahn bauen wollen! D.h. die Kosten, die sie da rausrechnen sind die Kosten, die nicht anfallen wurden, wenn der Plan wäre eine Brache stehen zu lassen. Jede Veränderung kostet Geld. Und ob es im Interesse der Kieler ist entweder ein weitere Gewerbegebiet zu finanzieren oder ein Stadtviertel fürs Schöner Wohnen ist fraglich. Ein neues Stadtviertel würde bedeuten, das Geld umverteilt werden müsste. Es würde bedeuten, dass Geld in anderen Stadtviertel abgezogen würde. Es würde bedeuten Investoren mit Geld zu locken. Von nix kommt da nix. Da sollen sie erst mal einen Plan vorlegen, was da gebaut werden soll – und dann will ich mal sehen, was das kostet – und wie das finanziert werden soll.

Hier wird mal wieder versucht der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen. ich bin weder ein großer Fan von Flughäfen noch von Flugverkehr – aber ich wende mich noch stärker gegen Zahlentricksereien und neuen Mega-Investitionsprojekten.

Übrigens: Die KN behandelt ihre Mitarbeiter schlecht!

Written by tlow

8. Juni 2010 at 12:29

Aus für Kieler Flughafen zu teuer?

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In der Kieler Nachrichten ist ein Bericht erschienen,  in dem darüber berichtet wird, dass eine Arbeitsgruppe aus Stadt und Land die Kosten für eine Schließung auf rund 13 Millionen Euro beziffert hat.

Da mir keine detaillierteren Zahlen bekannt sind, weiss ich nicht wie es mit weiteren Kosten aussieht. Aber ich denke das Gewerbe- oder Wohngebiet auch weitergehende Erschließungskosten mit sich bringen würden. Und für was? Ein neues Nobelviertel? Ein teures Gewerbegebiet, dass mit Steuermitteln gebaut würde?

Wenn die Zahlen stimmen siehts jetzt insbesondere für folgende Fraktionen blöd aus: LINKE, GRÜNE, Direkte Demokratie, FDP – die die Schließung schon haben wollten, bevor die Kosten fest standen.

Nun bin ich mal auf die Stellungnahmen gespannt die jetzt kommen. Aber so wie ich die Fraktionen einschätze wird man da wohl eher schweigen. Allenfalls wird es eine Kompromissstellungnahme der Kooperation aus GRÜNEN, SPD und SSW geben.

Übrigens: Die KN behandelt ihre Mitarbeiter schlecht. Schon gewusst?

Bürgerentscheid: Lübeck Sagt Ja Zum Flughafen

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Flughafen Lübeck

Flughafen Lübeck - Lizenz: CC-NC

Die Lübecker haben mit 67,5 Prozent für den Erhalt des Lübecker Flughafens gestimmt. Das ist mit dieser Deutlichkeit unerwartet gewesen. Die Wahlbeteiligung lag bei 31,4 Prozent.

Damit ist die Zukunft des Lübecker Flughafens allerdings noch nicht nachhaltig gesichert. Ohne Investoren wird es kaum möglich sein, den Flughafen nachhaltig zu erhalten.

Was bedeutet das für Kiel? Zum einen ist ein erfolgreicher Bürgerentscheid unabhängig vom Thema ganz interessant. Sind doch auch in Kiel solche Bürgerentscheide für die Zukunft zu erwarten. Zum anderen sollte man die Zukunft des Kieler Flughafens nicht unabhängig vom Lübecker betrachten, was allerdings zu selten passiert. Zum einen könnte man die Verlängerung der Galgenfrist für den Flughafen als schlecht für die Konkurrenz in Kiel betrachten. Andererseits zeigt der Fall Lübeck aber auch, dass das Abschaffen eines Flughafens in einer mittelgroßen Stadt nicht so einfach über die Bühne geht, wie sich das manche vorstellen. Die Parteien, die dies maßgeblich betreiben riskieren dabei sich in Opposition zu den Wünschen einer Mehrheit der Stadtbevölkerung zu begeben.

Eigentlich sollten solche Entscheidung nüchtern getroffen werden. Leider sieht es eher so aus, als wenn sich die Parteien klassisch in Pro und Kontra aufteilen, wenn es um Themen wie Flughäfen oder Stadtbahn geht. Wobei ich die Opposition zum Flughafen Lübeck noch eher nachvollziehen kann, weil dieser viel teurer und größer ist.

Was fehlt ist nach wie vor eine echte Vision zum Flugverkehr seitens der Landesregierung, die sich doch primär in größenwahnsinnigen Fantasien zu einem neuen Megaflughafen ergeht ohne dabei daran zu denken, was mit den bestehenden Flughäfen passiert, abgesehen von der Tatsache, dass sie sich aus der finanziellen Verantwortung stehlen.

Written by tlow

25. April 2010 at 20:56

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