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Die Gefahren in der OCCUPY-Bewegung

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ATTAC hatte am 15. Oktober einen Termin aufgegriffen, der von der 15-M-Bewegung in die Welt gesetzt wurde. Inzwischen gab und gibt es in verschiedenen Städten auch in Deutschland, dem Land ohne Streiks, entsprechende Proteste.

Gefahren drohen der Bewegung m.E. aus verschiedenen Richtungen

  • Die Rolle der Parteien. In Kiel zumindest scheint es (noch) keinen breiten Konsens zu geben, dass Parteifahnen oder Parteien als solches keine Rolle spielen sollten. Dabei sind Parteien doch Träger der Krise. Wir beobachten wechselnde Koalitionen, doch immer zu eine Fortschreibung der Politik. Parteien eine Rolle zuzugestehen bedeutet doch:
  • Das man glaubt, dass bei der nächsten Wahl alles anders wird.
  • Das man bereit ist PolitikerInnen die Repräsentanz der eigenen Positionen zu überlassen.
  • <– Dabei gehts bei der Bewegung doch gerade darum die eigene Position zu finden und gerade NICHT der üblichen Politik Vertrauen zu schenken. Kein ‚Business as usual
  • Aus allen Löchern kriechen jetzt Verschwörungstheoretiker und Splitterparteien, die alle Blut geleckt haben und sich alle gerne an die Spitze der Bewegung stellen wollen. Die meinen es ginge jetzt darum den BürgerInnen mitzuteilen, worum es eigentlich gehen würde. Und das sie die Verkündiger der Wahrheit wären. Man kann nur hoffen, dass die Rechnung nicht aufgeht.
  • Es braucht Menschen, die wirklich von der Krise oder dem System betroffen sind – und dort heraus handeln. Und nicht lediglich eine Inszenierung von Protest zu ihrer Lebensaufgabe gemacht haben. Authentischer Protest oder authentische Empörung lässt Raum für Entwicklung.
  • Die Naivität mancher Protestler scheint unbegrenzt. Grenzenlose Naivität aber lässt auch Raum für grenzenlosen Missbrauch dieser Leute oder für Entwicklungen, die man sich nicht wünschen kann und ich mir auch nicht ausmalen möchte.
  • Aller Wahrscheinlichkeit nach, wird sich in Kiel keine große Dynamik des Protestes entwickeln. Interessant ist aber die Vernetzung, die gerade möglich erscheint und das die Leute auf der Straße mehr miteinander reden.
    Es scheint aber wichtig, dass verschiedene Leute sich in die Diskussionen einbringen, damit diese Bewegung sich weder darin erschöpft Wahlkampfhilfe für eine oder mehrere Parteien zu sein – noch in eine rechtsradikale Richtung abdriftet.
    Es braucht sachliche und kritische Diskussionen. Viele der Thesen, die derzeit herausgerufen werden, sind ungeprüft, falsch oder bestenfalls unreflektiert.

     

    Written by tlow

    20. Oktober 2011 at 08:13

    Occupy-Bewegung: Da stimmt was nicht!

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    Es ist ja schon spannend, was da so weltweit passiert. Und es fällt schwer all dem zu folgen, was gerade passiert.

    Super finde ich ja, dass die beiden Großdemos und was danach passierte heute schon bereits in der Tagesschau gänzlich unerwähnt blieben. Obwohl um 20 Uhr gestern noch gar nichts passiert war. Staatsfernsehen pur.

    Aber schauen wir auf die Inhalte, dann kann ich mich da oft auch nicht wiederentdecken. Wenn es z.B. heisst die Bewegung sei gegen die Gier der Banken gerichtet und nicht gegen den Kapitalismus. Da frage ich mich zum einen, was ich denn da seit Wochen in den USA beobachtet habe – vielleicht ist das in Deutschland tatsächlich so? Ich jedenfalls sehe es nicht so, dass ich nur ein bisschen weniger ausgebeutet werden möchte – sondern gar nicht! Es ist doch ganz wichtig zu sehen, dass fette Prämien für Manager bankrotter Banken oder Steuerfreiheit für Reiche und Großunternehmen nur einige Symptome sind – und nicht die Ursachen von Problemen!

    Es wird sich nichts wesentliches ändern, wenn Herr Ackermann ausgetauscht wird, oder wenn es eine Transaktionssteuer gibt. Oder wenn es ein Grundeinkommen gibt. Nicht, wenn man die Wirtschaftsweise nicht ändern will.

    Mixed Messages
    Und die Kundgebungen und Demos in Deutschland… hier ein Schild aus Kiel:

    zensiert

    Hiermit entziehe ich Dir das Nutzungsrecht an meinen/m Foto/s! Bitte entferne unverzüglich das Foto und meinen Namen aus Deinem Blog! Jörg Paulsen, 28.10.2011

    // Inzwischen soll ich freigegebene Bilder wieder löschen. Das ist ja auch ok nach Urheberrecht. Das Recht aber das zum Thema zu machen, lasse ich mir nicht nehmen. Da das mal wieder zeigt wie freizügig die Bewegung wirklich ist:

    Am 15.10.2011 schrieb Jörg : „Ooops, habe mich gar nicht weiter um die Copyright-Einstellungen gekümmert. Komm da jetzt auch nicht zu. Abspeichern geht eigentlich auch so. Bis auf den Typen mit der Klobürste und den Studenten kannst Du alle Fotos aus dem Album „15. Oktober 2011“ verwenden!

    Was wollen uns solche Schilder sagen? Das Ackermann glaubt er wäre das Volk? Das Ackermann NICHT das Volk ist?

    Oder aus Berlin:

    #OccupyBerlin Protest, 15 October

    #OccupyBerlin Protest, 15 October

    20111015 Occupy Berlin 122

    #OccupyBerlin Protest, 15 October

    Schilder über Schilder. Ein wahrer Schilderwald.

    Hier die Tagesthemen von gestern:

    Auch die Tagesthemen vermitteln den Eindruck, dass das Finanzsystem und nicht das Wirtschaftssystem das Problem sei („Die Macht einer gierigen Minderheit“). Also wollen wir mal das Finanzsystem abschalten und mal schauen, wie problemlos der Kapitalismus ohne das oder mit einem neuen Finanzsystem (das dann besser und fairer sein soll?) klarkommt? Ist es nicht umgekehrt, dass sich der Kapitalismus ein Finanzsystem nach seinen Bedürfnissen geformt hat? Ihr die ihr auf die Straße geht, ihr Journalisten, ihr Tagesthemen meint wirklich, dass das Finanzsystem getrennt wäre vom Wirtschaftssystem? Wo sind eure Indizien?

    Muss man sich also nicht viel mehr die Frage stellen, ob die BürgerInnen etwas aus der Krise gelernt haben, wenn sie lediglich fragen, ob die Banken etwas aus der Krise gelernt haben? Die Banken handeln nach den Gesetzen des Marktes. Das hat wenig mit Vernunft oder Gerechtigkeit, aber sehr viel mit Gewinnmaximierung zu tun. Es kann im Kapitalismus doch keine gerechte Umverteilung geben. Warum sollte das passieren, wer sollte das tun? Die Deutsche Bank? Der Unmut der Bevölkerung ist verständlich und auch ermutigend, dass sie auf die Straße gehen. Aber angesichts des kommenden Winters kann die Perspektive kaum sein, dass man so lange vor der EZB kampiert, bis die Politik aus Mitleid die Gerechtigkeit entdeckt. Insofern wirkt der Protest zur Zeit oft noch grenzenlos naiv und unreflektiert. Empören ist ein guter, erster Impuls. Aber wenn die Motivation wie bei einer Demonstrantin in Frankfurt sich damit erschöpft, dass sie das Weltfinanzsystem nicht mehr versteht, dann sind das doch eher persönliche Wissensdefizite, als fundierte Kritik? Wäre ich Politiker würde ich warten, bis es noch kälter wird und der Protest wäre vorbei.

    Nicht unerwähnt sollte man die Tatsache lassen, dass in Berlin in der Bannmeile gewaltsam geräumt wurde. War vielleicht auch nicht anders zu erwarten:
    Vielleicht hat der relative Erfolg der Bewegung in Berlin und Frankfurt nicht so gut getan, weil sie sich trotz kruder Theorien und kaum inhaltlicher Auseinandesetzung vor Ort schon mit Forderungen und Thesen zu Wort gemeldet haben und eher die einfachen Antworten gaben, als mehr in frage zu stellen.

    s.a. Wir zahlen für Ihre Krise.

    Written by tlow

    16. Oktober 2011 at 21:39

    Heute doch keine Revolution in Kiel

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    Der 15. Oktober war ein weltweiter Aktionstag. In Kiel … not much. Erst stand gar nicht fest, ob etwas passieren würden. Dann fand sich ein kleines Grüppchen im Internet – und dann rief auch ATTAC auf. Die Forderungen waren dann schon fertig gedruckt:

    • Wir fordern: Sofortige Stilllegung des Finanzsektors.
      Verstaatlichung aller Großbanken. Verkleinerung der Banken bis
      zur Insolvenzfähigkeit. Finanztransaktionssteuer. Die Schulden sollen die bezahlen, die für sie verantwortlich sind.
    • Wir fordern ein Ende der Kürzungspolitik im Land und eine vernünftige Finanzierung der öffentlichen Haushalte!!! Besteuert die Reichen!!!
    Heute versammelten sich ca. 40 Interessierte, um einige Parolen in Flüstertüten zur proklamieren. Es gab auch Plakate. Immerhin kamen Leute, waren interessiert. Allerdings war die Veranstaltung alles andere als revolutionär. Sondern leider nur eine Gelegenheit die erprobten Forderungen ein weiteres mal zu wiederholen. Ich denke nicht, dass das der richtige Weg ist. Auch wenn ich selbst manchmal die fehlenden klaren Forderungen der Bewegungen in Spanien und USA kritisiere. So war es doch denke ich ein Fehler von ATTAC, da nicht den Raum zu bieten ganz andere Forderungen aufzustellen und sich erst einmal zu finden. Am Rande der Kundgebung wurde ein Stand aufgebaut. Aber wie sich herausstellte, wurde das nur von Medizin-Erstis genutzt um unabhängig von der anderen Veranstaltung „Germanys New Top Model“ zu spielen. Und das, was da an Reden geschwungen wurde, interessierte wirklich kaum jemanden. Es war insofern etwas frustrierend. Etwas Neues kann sicher nicht durch das Replizieren der bisherigen Forderungen entstehen. Und es ist auch die Frage, wer den Protest trägt. In Deutschland, in Kiel, sind es keine Betroffenen, die der Gesamtgesellschaft ihre Probleme vortragen, sondern langjährige Aktivisten, die ihre Forderungen runterspulen. Glauben die, dass das attraktiv ist? Die ATTACies bedauern ja selbst, dass sie so wenig junge Leute anziehen. Woran liegt es wohl? Es liegt denke ich zum einen an der relativen Erfolglosigkeit aktueller sozialer Proteste – abgesehen mal von der Anti-Atom-Bewegung, die zwar keine direkten Erfolge erzielt hat, aber immerhin es geschafft hat, dass es fast gesellschaftlicher Konsens geworden ist, dass Atomkraft keine Zukunft in Deutschland hat.
    So sah es am 4. November in Kiel aus:
    Zentralbild Die Revolution in Deutschland 1918 Am 4. November 1918 kam es zu Befehlsverweigerungen innerhalb der deutschen Flotte. Kundgebungen zur Beseitigung des Krieges schlossen sich an. In dieser, für die Regierung kritischen Situation, waren der Rechtssozialist Noske nach Kiel geschickt um die Revolution im Keime zu ersticken. UBz.: Blick auf eine Friedenskundgebung der Matrosen in Kiel.

    Zentralbild Die Revolution in Deutschland 1918 Am 4. November 1918 kam es zu Befehlsverweigerungen innerhalb der deutschen Flotte. Kundgebungen zur Beseitigung des Krieges schlossen sich an. In dieser, für die Regierung kritischen Situation, waren der Rechtssozialist Noske nach Kiel geschickt um die Revolution im Keime zu ersticken. UBz.: Blick auf eine Friedenskundgebung der Matrosen in Kiel.

    Es liegt sicher am Monat. Traditionell machen wir in Kiel Revolutionen ja eher im November.

    Weltweiter Aktionstag am 15. Oktober – auch in Kiel.

    with 3 comments

    Ein Aufruf von ATTAC Kiel:

    Empört Euch! Organisiert Euch! Rebellion ist gerechtfertigt!

    Vor über drei Jahren kam es in der Folge einer weltweiten Rezession zur größten Finanzkrise seit der großen Depression. Seither besteht der wichtigste Betriebsstoff der Banken aus Steuermitteln. In der Folge sind die Schulden der Industriestaaten weltweit explodiert.

    Das muss ein Ende haben!!!

    Vor über zwei Jahren haben die Staaten begonnen den Finanzsektor zu reformieren. Außer kosmetischen Kleinstarbeiten ist Nichts geschehen.
    Gesetzesvorlagen wurden von Bankvorständen formuliert. Größere Vorhaben wurden torpediert. Es wird gesagt, die Märkte sollen es richten. Dabei funktioniert der Finanzmarkt grottenschlecht und je schlechter desto mehr Geld auf dem Spiel steht. Jetzt ist die Zeit für gründliche Maßnahmen
    gekommen!!!
    Vor über einem Jahr haben die europäischen Staaten begonnen zu „sparen“.
    Das Geld, welches in den Finanzsektor gepumpt wurde, sollte nun aus den Taschen der Bürger wieder beschafft werden. Die ersten Opfer waren Jugendliche, die keine Arbeit mehr finden. Man macht die Leute glauben, sie hätten seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse gelebt.

    Das ist eine schreiende Lüge!!!

    Wir fordern: Sofortige Stilllegung des Finanzsektors.
    Verstaatlichung aller Großbanken. Verkleinerung der Banken bis
    zur Insolvenzfähigkeit. Finanztransaktionssteuer. Die Schulden sollen die bezahlen, die für sie verantwortlich sind.

    In Schleswig-Holstein haben die Finanzminister Stegner (SPD) und Wiegard (CDU) die HSH Nordbank mit ihrer Privatisierungspolitik vor die Wand gefahren. Allein in den Jahren 2007 bis 2009 sind sie als ehemalige Aufsichtsräte für einen Wertverlust in Höhe von 1,7 Milliarden Euro bei
    der Beteiligung des Landes an der HSH Nordbank verantwortlich. Nicht die öffentlichen Banken sind besonders unfähig, sondern eine Clique von Politikern die ihre Privatisierung betrieben haben.
    Was hat der Landtag dann getan? Er hat eine Schuldenbremse in die Verfassung aufgenommen. Und er hat die Absicht bekundet die HSH Nordbank zu privatisieren.

    Was hat die Landesregierung dann getan? Sie hat ein Kürzungsprogramm vorgelegt, das Blindengeld halbiert, das kostenfreie Kita-Jahr abgeschafft, die Schülerbeförderung abgeschafft, den jungen Leuten tausende von Einstiegsstellen im öffentlichen Dienst weggenommen, Frauenhäuser geschlossen und versucht eine Universität zu schließen. Und so will die Regierung weiter kürzen.

    Wir fordern ein Ende der Kürzungspolitik im Land und eine vernünftige Finanzierung der öffentlichen Haushalte!!! Besteuert die Reichen!!!

    Die Umverteilung muss ein Ende haben. In den Industrienationen wird seit über einer Generation ein immer höherer Anteil der wirtschaftlichen Wertschöpfung in die Taschen der Vermögenden geleitet. Diese politisch und nicht etwa nur wirtschaftlich herbeigeführte wachsende Ungleichheit ist die Wurzel der vielen Krisen, die sich zu einer großen Krise verdichten.
    Das Geld fällt nicht von allein nach oben! In Deutschland wurde die Umverteilung von unten nach oben mit der Agenda 2010 durchgesetzt. Wir fordern, die Agenda 2010 abzuwickeln.

    Deutschland braucht jetzt eine Politik der entschiedenen Erhöhung der Anteile der Arbeitenden an der wirtschaftlichen Wertschöpfung des Landes.
    Um das zu erreichen sind Mindestlöhne, Rentenverbesserung,
    Arbeitszeitverkürzungen und energische Lohnsteigerungen die richtigen Instrumente.
    Das führt auch zu einem Ende der Staatsschuldenkrise, weil dann mehr Menschen in der Lage sind, wieder vernünftige Lasten zu tragen und nicht mehr für die Rettung der Banken zu bluten haben.

    Versammelt Euch zum Aktionstag am Samstag,
    15.Oktober 2011, ab 11 Uhr
    Schevenbrücke/Europaplatz

    Bringt Trillerpfeifen, Töpfe und Trommeln mit!
    Malt Transparente! Singt Lieder! Sprecht Gedichte! Werdet störrisch! Bleibt gewaltfrei!

    s.a. Occupytogether

    Written by tlow

    14. Oktober 2011 at 00:35

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