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Kieler SPD zur Stadtregionalbahn (SRB)

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SPD Kreischef Rolf Fischer erklärte am Montag in einer Pressemitteilung zur SRB, dass neben der Finanzfrage die Akzeptanz durch die Kieler Öffentlichkeit von erheblicher Bedeutung sei. und er plädiert für die SPD „für eine neue und umfassende Informations-Initiative“.

Wir haben gelernt, dass Projekte dieser Größenordnung erfolgreich umgesetzt werden können, wenn die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und ausreichend beteiligt werden. Nur durch Beteiligung entsteht Transparenz. Und nur durch Transparenz entsteht Akzeptanz.

Wir werden uns als Großstadtpartei aktiv für die Bürgerbeteiligung stark machen und konkrete Schritte entwickeln: Dazu gehört, dass die von der Streckenführung betroffenen SPDOrtsbeiräte dieses Thema regelmäßig auf die Tagesordnung setzen, um die Anlieger kontinuierlich zu informieren. Die Kreispartei wird mit den betroffenen Firmen und Betrieben diskutieren, um deren Interessen zu kennen. Die Ortsvereine könnten in auch für Bürger offenen Versammlungen den Sachstand darstellen und Schritt für Schritt die Entscheidung vorbereiten.

Auch die Stadt steht in der Pflicht, interessant und umfassend zu informieren. Zu überlegen wäre zu einem frühen Zeitpunkt, also weit vor der politischen Entscheidung, in einer Kielweiten Einwohnerversammlung das Projekt vorzustellen. Denkbar ist auch eine Reihe von dezentralen Veranstaltungen zu bestimmten Themen, wie Parkplatzsituation, Einzelhandel, Verkehrswege, Trassenverlauf usw..

Die Beteiligung bei Planung und Bau der SRB von Firmen aus Kiel und dem Umland hat für uns Priorität. So würde die Region auch mit Blick auf die Sicherung von Arbeitsplätzen und den Aufbau von Know-how profitieren. Das ist nicht nur ein Beitrag zur Wirtschaftsförderung, sondern auch ein Aufbruchssignal für Wissenschaft und Forschung in der Region.“

Interessant dabei unter anderem der Satz „Wir haben gelernt, dass Projekte dieser Größenordnung erfolgreich umgesetzt werden können, wenn die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und ausreichend beteiligt werden.“ Woran man das wohl erkennen kann? Ich persönlich habe gelernt, dass man keiner Aussage eines Kieler Politikers trauen darf – und das sie alles tun, um die Bürger zu umgehen. Aber das werden sie ja so sicher auch ungern sagen.

  • ein Aufbruchssignal für Wissenschaft und Forschung in der Region.

Und wie soll das gehen? Was haben Verkehrslösungen mit einem Signal an die Wissenschaft zu tun?

Und dann der Anfang im Original: „Die Stadtregionalbahn ist natürlich unter finanziellen Aspekten zu bewerten. Dies spielt allerdings seit Beginn der Planungen auch eine Rolle. Hier bedarf es nicht der Hinweise von FDP und CDU, die nur die schon bekannten Vorbehalte und Vorurteile wiederholen. Was aber – neben der Finanzfrage – von erheblicher Bedeutung ist, ist die Akzeptanz durch die Kieler Öffentlichkeit.Hier plädieren wir für eine neue und umfassende Informations-Initiative.“

Das heisst doch übersetzt, dass man im Grunde darauf setzt, die Bevölkerung mit Werbung zu überzeugen, statt Argumente zu liefern. das fängt halt mit der Finanzierung an. Denn so lange es keine Finanzierung gibt für die große Lösung, wird die SRB ein Luftschloss bleiben!

Unsere großspurige Großstadtpartei spuckt mal wieder heisse Luft!

Ich bin überhaupt nicht gegen die Schiene als Lösung statt der Straße. Aber es war ja gerade die gleiche SPD, die vor Jahrzehnten die Straßenbahn als ebenso alternativlos beerdigt hat. damals wie heute kann man sagen was man will. Als Bürger ist man dumm und die SPD weiß es immer besser. Wie oft die Kieler Bürger sich da wohl noch einen Bären aufbinden lassen?

SPD: Kieler Matrosen sind wie Atatürk

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Bundesarchiv Bild 183-R72520, Kiel, Novemberrevolution, Matrosenaufstand

Kiel, Novemberrevolution, Matrosenaufstand

In einer Stellungnahme zur geplanten Städtepartnerschaft mit der türkischen Stadt Samsun spricht die SPD von „überraschenden historischen Parallelen“ zwischen Kiel und Samsun:

 

Kann Kiel auf die Revolution von 1918 verweisen, so rief Atatürk 1919 von Samsun den Kampf für die Unabhängigkeit der Türkei aus.

 

Überraschend scheint mir hier eher das Geschichtsverständnis der SPD zu sein. Ataürk war Nationalist. Die Kieler Matrosen hingegen waren antinationalistisch. Die Gründung der Türkei hatte als eine Grundlage die Ermordung von mehreren hunderttausend Armeniern (1915-1917).
In der Türkei zettelten im Befreiungskrieg Freikorps den Widerstand gegen Besatzungsmächte an. In Deutschland schossen Freikorps auf Befehl der SPD-Minister auf revoltierende Massen:Einmarsch der türkischen Truppen in İzmir
Zu den Armeniern sagte Atatürk bei Eröffnung der Nationalversammlung:
„Der […] Vorschlag sieht vor, im Innern des Landes keine Massaker an Armeniern zu verüben. Dass solche an Armeniern vorkamen, ist ausgeschlossen. Wir alle kennen unser Land. Auf welchem seiner Kontinente wurden oder werden Massaker an Armeniern verübt? Ich möchte nicht über die Phasen am Anfang des [1.] Weltkrieges sprechen, und ohnehin ist auch das, worüber die Entente-Staaten sprechen, selbstverständlich keine der Vergangenheit angehörende Schandtat. Mit ihrer Behauptung, dass derartige Katastrophen heute in unserem Land verübt würden, forderten sie von uns, davon Abstand zu nehmen.“
Wenn das das Geschichtsverständnis der Großstadtpartei widerspiegelt, so bin ich strikt gegen eine Städtepartnerschaft mit Samsun, da man dies dann nicht anders deuten kann als ein Schlag ins Gesicht für die Matrosen in Kiel und die Armenier in der Türkei, die als Folge der so unterschiedlichen Revolutionen sterben mussten!

SPD als „Großstadtpartei“

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Betonen  das Kiel eine Großstadt ist, muss man nur wenn man Zweifel daran hegt. Das tut offenbar die SPD Kiel, die mir mit einer neu designten Website viel Freude bereitet hat:

 

Neu designte Homepage der SPD Kiel

Die richtige Bezeichnung für den neuen Auftritt ist passend dazu wahrscheinlich GROSSSPURIG ? Oder sagen wir in Zukunft lieber gleich »„Großstadtpartei“« (die Anführungszeichen gehören dann zum Namen dazu) ?

Trotzdem zwei konstruktive Kritiken an dieser Stelle:

  1. Die Website-Suche kann ich nicht mehr finden?
  2. In den Artikel selbst sieht man zwar das Bild des Autors, aber nicht seinen Namen. Beispiel Aktueller Artikel. Davon auszugehen, dass jeder Kieler alle SPD-Köpfe beim Namen kennt ist zu viel des Guten.

Written by tlow

25. November 2010 at 11:50

Veröffentlicht in Rathaus

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