KielKontrovers

Gesellschaftliches aus Kiel & Schleswig-Holstein seit 2009

Posts Tagged ‘Haushalt

#Kompromissbad in Kiel: +535.000 Euro

with 2 comments

Noch einmal 535.000 für einen Hubboden will laut Kieler Nachrichten die Stadt Kiel gerne investieren, damit sowohl Senior*innen als auch Sportler*innen zufriedengestellt werden.

Es wird also Zeit für eine Aktualisierung der Kosten:

Datum Gesamtkosten Bahnen Kostensteigerung? Sonstiges
10.12.2009 17 Mio. mind. 8 Bahnen à 50 Meter
01.12.2010 17 Mio. „“ nein Es wird noch einmal besonders betont, dass Kostenrahmen und Umfang einzuhalten sind.
12.05.2011 17 Mio „“ nein Preisvergabe im Architekturwettbewerb
29.09.2011 18,6 Mio „“ 1,6 Mio. (plus 9,41 %) v.d. Basis 17 Mio. Die 1,6 Mio. werden offiziell nicht als Kostenerhöhung verbucht werden für Baugrundherrichtung werden aus Haushalt von Dezernat II (Stadtentwicklung und Umwelt) genommen
14.11.2012 25,2 Mio „“ 8,2 Mio. (plus 48,24%) v.d. Basis 17 Mio. Es werden durch den Kostenstatus aus einem Projektbericht geschätzte Mehrkosten bei der Nettobaukostensumme bekannt.
21.03.2013 25,3 Mio „“ Entlastung des städtischen zu Lasten des Landeshaushalts um 4 Mio Euro. Dazu kommen 5 % auf 2 Jahre (2014/2015) ca. 50.000. Also unter dem Strich -3,95 Mio. Die Bausumme ändert sich nicht durch mehr Subventionen. Für den Stadthaushalt ist dies natürlich eine Entlastung. Ich habe hier dennoch die ca. 50.000 Zinskosten als zusätzliche Kosten verbucht, weil der Bau damit teurer wird. Ich habe hier aber auch nicht den Anspruch eine echte Doppik nachzubilden. Wie hoch die Zinszahlungen sein werden wissen wir heute auch noch nicht.
12.06.2013 25,8 Mio „“ +535.000 € für einen Hubboden – rund 2 % Steigerung Lediglich in der Diskussion. Entscheidung der Ratsversammluing steht aus!
  • Etwas für Senioren!
  • Etwas zum Spielen!
  • Etwas zum Saunen!
  • Etwas zum Erholen!
  • Etwas für Sportler!
  • Billiger als jede andere Lösung!
  • … und keinen Pfennig dazubezahlt …

Written by tlow

12. Juni 2013 at 08:14

Wieviel Einfluß hatte Gert Meyer auf die Finanzsituation in Kiel?

with 5 comments

Foto Gert Meyer

Gert Meyer (CDU) möchte auch gerne Oberbürgermeister der Stadt Kiel werden. Er verweist dabei gerne auf seine Verwaltungserfahrung und seine Zeit als Stadtkämmerer (2006-2012) der Stadt Kiel.

Zur Finanzsituation Kiel erklärte Gert Meyer am 7. Oktober in einer Presseerklärung:

Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten erklärt der Kandidat der CDU zur Kieler Oberbürgermeisterwahl, Gert Meyer:
„Die Haushaltslage der Landeshauptstadt Kiel entwickelt sich immer besorgniserregender“, stellte Gert Meyer fest. Der letzte ausgeglichene Haushalt sei im Jahr 2008 gelungen und neben der Wirtschafts- und Finanzkrise sei auch der politischen Wechsel im Rathaus hin zu einer SPD-geführten Kooperation dem Haushalt nicht zuträglich gewesen. „Jetzt geht es darum, mit kühlem Kopf eigene Konsolidierungsanstrengungen systematisch anzugehen“, forderte der ehemalige Kämmerer.

Schauen wir kurz auf das Ergebnis von 2008 so sehen wir ein Defizit von 43.538.300 (also rund 44 Millionen Euro) [Update 12.10.12: im Nachtragshaushalt genau 0 Euro). Vergleichen wir dies mit dem Ergebnis von 2012 so sehen wir 88.910.002 (also rund 89 Millionen Euro).

Ich würde da zum einen 2008 nicht als ausgeglichenen Haushalt bezeichnen, sondern hier simpel von der Verdopplung des Defizites um ungefähr das doppelte sprechen.

2009 ging man (und damit insbesondere Herr Meyer als zuständiger Kämmerer) für 2012 von einem Fehlbetrag von rund 100 Millionen  Euro aus.

Man kann also nicht davon sprechen, dass Herr Meyer 2009 optimistischer war.

Zudem steht er vor dem Dilemma, dass er das Defizit entscheidend mitzutragen hat. Wenn er jetzt antritt und sagt:

„Schaut auf das Minus, wählt mich, ich mache es besser“

So muss man sagen, dass er bereits die Chance  hatte es besser zu machen.

2008 nahm die Stadt Kiel  rd. 80 Mio an Gewerbesteuer ein. Für 2012 geht man jetzt von 89 Mio aus (also der gleiche Betrag wie das derzeitige Defizit). Das sind rund 9 Millionen mehr als 2008. Hätte die Stadt Kiel doppelt so viele Gewerbeeinnahmen wie bisher, hätte sie kein Defizit.

Was in der KN zum Jahr 2016 geschrieben wird, bzw. was da geplant wird, kann man gut unter Kaffeesatzleserei abhaken. Bricht wie zu erwarten die Autoindustrie ein, so werden auch in Kiel die Gewerbesteuereinnahmen noch deutlicher einbrechen.

Aber davon abgesehen bleibt eben die Frage, ob jemand, der jahrelang das Defizit mit angehäuft wirklich gut dafür argumentieren kann, dass er es „BESSER“ macht, als es bisher gelaufen ist.

Kiel hat insbesondere durch Investitionshilfen viel mehr Geld ausgegeben, als es nötig war. Denn jede Hilfe bedarf auch immer einer Eigenleistung der Stadt Kiel. Geschenkt wird da nicht wirklich etwas. Das Konjunkturpaket II hat somit das Defizit auch erhöht. Insbesondere bedauerlich, dass davon so unsinnige Projekte wie eine neue, barrierefreie Brücke im Park zum Brook finanziert wurden oder versenkbare Glascontainer und Spielgeräte für Alkis auf dem Vinetaplatz in Gaarden.

Written by tlow

11. Oktober 2012 at 18:10

Konsens beim Kieler Haushalt?

leave a comment »

Die FDP Ratsfraktion Kiel hat einen seltsamen Vorschlag gemacht. Es gibt ja verschiedene Fraktionen, die sich aus verschiedenen Parteien bilden. Hier die Drucksache – 1053/2010, die heute debattiert und abgelehnt wurde:

  1. Es wird die Einführung einer betriebswirtschaftlichen ABC-Analyse gefordert
  2. Es wird gesagt:

Da der Erfolg des Verfahrens einen weitgehenden Konsens – sowohl zwischen der Verwaltung und der Selbstverwaltung als auch insbesondere innerhalb der Selbstverwaltung – zur Voraussetzung hat, wird eine interfraktionelle und auch der Verwaltungsspitze offen stehende Haushaltskonsolidierungskommission gebildet. Diese begleitet nicht nur den Prozess, sondern hat darüber hinaus auch die Aufgabe, den Konsolidierungsweg auf eine möglichst breite interfraktionelle Basis zu stellen und die notwendigen Kompromisse zu erarbeiten.Anschließend sind die Ergebnisse in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Bedenkenswert ist hier, was besonders durch die Debatte deutlich wurde, nämlich das hier das politische Verständnis auf die Idee eines Konsenses hinausläuft!

Was für ein Demokratieverständnis ist das bitte? Ihr seid in unterschiedlichen Parteien, ihr seid alle Individuen! 😉

Und aus dem Anlaß noch mal eine Lektion:

Written by tlow

9. Dezember 2010 at 17:29

%d Bloggern gefällt das: