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Posts Tagged ‘Haushaltsentwurf

Konsens beim Kieler Haushalt?

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Die FDP Ratsfraktion Kiel hat einen seltsamen Vorschlag gemacht. Es gibt ja verschiedene Fraktionen, die sich aus verschiedenen Parteien bilden. Hier die Drucksache – 1053/2010, die heute debattiert und abgelehnt wurde:

  1. Es wird die Einführung einer betriebswirtschaftlichen ABC-Analyse gefordert
  2. Es wird gesagt:

Da der Erfolg des Verfahrens einen weitgehenden Konsens – sowohl zwischen der Verwaltung und der Selbstverwaltung als auch insbesondere innerhalb der Selbstverwaltung – zur Voraussetzung hat, wird eine interfraktionelle und auch der Verwaltungsspitze offen stehende Haushaltskonsolidierungskommission gebildet. Diese begleitet nicht nur den Prozess, sondern hat darüber hinaus auch die Aufgabe, den Konsolidierungsweg auf eine möglichst breite interfraktionelle Basis zu stellen und die notwendigen Kompromisse zu erarbeiten.Anschließend sind die Ergebnisse in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Bedenkenswert ist hier, was besonders durch die Debatte deutlich wurde, nämlich das hier das politische Verständnis auf die Idee eines Konsenses hinausläuft!

Was für ein Demokratieverständnis ist das bitte? Ihr seid in unterschiedlichen Parteien, ihr seid alle Individuen! 😉

Und aus dem Anlaß noch mal eine Lektion:

Written by tlow

9. Dezember 2010 at 17:29

Breitensport vs. Spitzensport ?

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Die Kieler Kooperation betont in ihrem Kommentar zum Haushalt „Spitzensport und Breitensport liegen für uns auf gleicher Augenhöhe.“ und verweist auf ihre Investitionen von 860.000 € in beiden Bereichen. Allerdings ist es doch bedenklich, wenn die Stadt Kiel so viel Geld für das Heimatstadion eines einzigen kommerziellen Sportvereins (Holstein Kiel) ausgibt – und man ist auch noch stolz darauf. Wieviele Kieler sind wirklich Fans von Holstein Kiel. Insbesondere wirkt dies ganze zynisch in Anbetracht dazu, wie man bei den Kieler Bädern den Rotstift ansetzt. Und wenn man weiss, dass die Stadt Kiel bereits 2006 1 Millionen Euro in das Stadion investierte (Quelle: Wikipedia).  Man muss also klar konstatieren, dass  hier seitens der Stadt Kiel eher eine Priorität gelegt wird für einen kommerziell orientierten Verein die Rechnungen zu bezahlen als für die breite Bevölkerung Sportmöglichkeiten zu erhalten. Hier Augenhöhe zu behaupten ist eher Sand in die Augen der Bevölkerung zu streuen. Denn vergleichbar wären die Investitionen nur dann, wenn diese auch in der Breite ebenso zu finden wären. Auffällig bei dem Haushaltsentwurfe eben auch, dass die Kooperation ihre Investitionen in den Breitensport lobt, aber die gesamte Bäderlandschaft thematisch ausklammert – auch kein Wort über das Zentralbad. Offenbar schämt man sich für die eigenen Pläne?

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