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Bürgerinitiative gg. #FlughafenHoltenau gegründet

Es gab Zeiten in Kiel, da war der Flughafen Holtenau ein echtes Problem für Kiel und das Umland nördlich des Kanals. Es kam auch zur größten Demonstration nach dem Zweiten Weltkrieg, um den weiteren Ausbau zu blockieren. Letztlich wurde Holtenau nicht ausgebaut und es blieb ein bedeutungsloser Regionalflughafen. Und das ist gut so. Davon abgesehen gilt global gesehen Hamburg Fuhlsbüttel ebenso als unbedeutender Regionalflughafen.

Es gäbe heute also theoretisch viel Grund sich gegen Holtenau zu wenden, wenn denn der Flugbetrieb erheblich wäre und mit einer damit einhergehendenden  Lärmbelästigung. Das Gegenteil ist aber der Fall.

Trotzdem oder gerade deshalb hat sich eine Bürgerinitiative zum Abriss der Landebahn gegründet und ein Bürgerbegehren gestartet „WIR MACHEN STADT„.

Ich möchte hier auf deren 10 öffentliche Gründe eingehen:

10. Zu den Organ-Transporten für die Transplantationsmedizin des UKSH gibt es Alternativen

Das mag sein. Aber es ist irgendwie seltsam, wenn man gegen einen Flughafen damit argumentiert, dass es in kleineren Orten ja auch Flughäfen gibt. Hohn hat gerade einmal knapp über 2000 Einwohner. Für die soll dann der Flughafen erhalten werden? Manche Hohner Bürger wollen das ganz und gar nicht, aber wir in Kiel wollen es ihnen zumuten? Auf der anderen Seite ist auch eine Schließung von Hohn nach 2021 in Aussicht. Also auch keine Perspektive. Ähnlich die Alternative Lübeck-Blankensee: Gerade darüber gab es in Lübeck auch viel Streit. Sollen wir also als Kieler den Lübeckern mehr Verkehr aufzwingen, oder kommt hier doch auch noch das Aus nach dem Weggang von Ryanair?

Unter dem Strich: Die Stadt muss selber entscheiden, was ihr wichtig ist. Ein Verweis auf andere Orte und Flughäfen macht wenig Sinn, da an jedem Standort auch Menschen leben und es auch dort gute Gründe geben kann, einen Flughafen zu schließen. Vielleicht oft mehr als bei einer Landeshauptstadt und ohne nötige Organtransporte.

Die Schaffung eines neuen Stadtteils: Die Lehren aus der Vergangenheit zeigen, dass neue Stadtteile aus der Retorte nach planerischen  Idealen selten funktionieren. Es handelt sich hierbei um eine „Neubau-Gentrifizierung“. Siehe auch Beispiele wie Mettenhof oder Kai City.   Mettenhof hat sich ja mittlerweile einiger maßen normalisiert. Aber neue Stadtteile vom Reißbrett können nie die Qualität bekommen, wie gewachsene Stadtteile.

Für Holtenau stellen große Flächen an Neubaugebieten auch eine Bedrohung dar für das bisherige Mietniveau. Denn bereits Neubauflächen am MFG5-Quartier würden viel Grün zerstören. Zusammen mit der Neugestaltung würde wohl noch mehr Grün zerstört.

Plan

Nach bisherigen Plänen wird es z.B, bei SO4 bereits zu Abholzungen für Wohnbebauung kommen.

Manche denken eben, dass eine reine Beendigung des Flugbetriebs von Holtenau schon eine ökologische Maßnahme wäre. Aber neues Gewerbe und Wohnen bedeutet auch Erschließungskosten und entsprechende bauliche Maßnahmen. Ohne einen massiven  Eingriff in die Ökologie und den Wasserhaushalt ist das gar nicht möglich. Eine Umwandlung des Flughafens Holtenau würde somit große Umweltschäden nach sich ziehen. Denn bei einer reinen Schließung des Betriebes und dem Entstehen einer reinen Brachfläche wird es nicht bleiben.

 Weiteres Argument der Schließungs-Befürworter:
Auf dem Verkehrslandeplatz könnten 40 ha Gewerbefläche mit 2.600 neuen Arbeitsplätzen entstehen.
Aber „Könnten“ heisst nicht „Werden“. Und: Auch Gewerbeflächen stellen eine Belastung dar und führen nicht immer zu Mehreinnahmen im kommunalen Haushalt. Zuerst stehen hohe Investitionen. Und die werden wit höher sein, als die von „Wir Machen Stadt“ kritisierten 5,5 Mio. Euro für die anstehenden Sanierungskosten.
„Zwei- bis vierstöckige Häuser mit viel Grün in verkehrsberuhigter Lage könnten
den Landeplatz in ein attraktives Angebot besonders für Familien mit
Kindern, Studierende und alle, die neu nach Kiel kommen, verwandeln.“

„Grün“ bedeutet hierbei nicht der Erhalt von Grün, sondern keine dichte Blockbebauung, wie bei einer klassischen Stadtsttuktur, sondern mehr Flächenverbrauch. Eine ähnliche Denke wie beim Bau von Mettenhof, sprich: „Viel Grün = besseres Wohnen“.

Der ganze Text der neuen Bürgerinitiative atmet auch die Sichtweise der Immobilienwirtschaft. Nimmt man die Tatsache heraus, dass der Flughafen geopfert würde, wären IHK und Haus & Grund sicher generell auch Feuer & Flamme. Bei der Suche nach guten Gründen sollte man aber schon aufpassen in welches Horn man da bläst.

Aus meiner Sicht stellt die Initiative eine große Bedrohung für die soziale Zukunft und die Umwelt in Holtenau dar. Natürlich muss dort etwas passieren und gewisse ökologische Schäden sind nie auszuschließen. Aber es ist schon die Frage, ob man von einer vorsichtigen Entwicklung ausgeht, oder von Großprojekten spricht.

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Written by tlow

9. September 2017 at 06:39

@KielFuerOlympia missbraucht Ortsbeiräte #Ortsbeirat #rvkiel #nolympia #nolympiakiel

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(1) Die Ortsbeiräte wirken in Angelegenheiten mit, die den örtlichen Bereich der Ortsteile
betreffen. Im übrigen nehmen sie die ihnen durch Gesetz und Beschluss der Ratsver-
sammlung übertragenen Aufgaben wahr.
(2) Die Ortsbeiräte sind Einrichtungen der Selbstverwaltung der Stadt und dem Wohl der
Stadt insgesamt verpflichtet. Sie sollen das Interesse der Bürgerinnen/Bürger für die ortsteil-
bezogenen Aufgaben wecken, Anregungen aufgreifen und selber Anregungen geben. Sie
sollen aber auch die Verbindung der Bürgerinnen/Bürger zu ihrer Stadt stärken. Ihre Stellung
gleicht einer Schaltstelle zwischen Bürgerinnen/Bürger und Stadt. Die Ortsbeiräte wecken
und organisieren die Initiative der Bürgerinnen/Bürger und bringen die örtlichen Probleme in
Ausschüssen, Ratsversammlung und Verwaltung zur Sprache.

Dies war ein Zitat aus der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte der Stadt Kiel.

Nun hat „Kiel für Olympia“ auf einer Aktionsseite Fotos von Mitgliedern einzelner Ortsbeiräte geschossen, um damit die Unterstützung der Ortsbeiräte noch vor dem Votum der Kieler BürgerInnen zu suggerieren.

Foto

Der Ortsbeirat Holtenau

EIne bedenkliche Manipulation der Stadt Kiel. Meine Kritik im Einzelnen:

Die Ortsbeiräte sollen nicht Instrument von Werbemaßnahmen sein, sondern sollen primär Themen zu den Bürgern tragen und deren Anregungen z.B. in Anträge aufnehmen. Im Falle von Olympia geht es derzeit nicht darum, dass die Bürger Olympia wollen, sondern darum, dass am 29. November eine Abstimmung und damit Befragung der Kielerinnen und Kieler stattfinden soll. Sich vor den Karren spannen zu lassen für eine Idee, deren Zustimmung der Mehrheit noch aussteht ist  in meinen Augen ein Mißbrauch der Institution der Ortsbeiräte. Die sollen nicht für die Bürger sprechen, bevor diese gesprochen haben!

Nur um das Thema Olympia nach vorne zu bringen ist man seitens der Stadt bereit, diese Institutionen  Beim Ortsbeirat Holtenau habe ich z.B. in den Niederschriften noch gar keinen Tagesordnungspunkt in den Niederschriften gefunden, dass man sich inhaltlich mit dem Thema Olympia befasst hätte. Es liegt also kein Beschluss des Ortsbeirates Holtenau vor, die Olympiade zu unterstützen. Und das ist auch gut so. Denn am 29.11. sollen die Bürger entscheiden und nicht die Personen, die von den Parteien in die Ortsbeiräte der Stadtteile eingesetzt wurden! Die Fotos auf der Aktionsseite der Stadt suggerieren, dass der ganze Stadtteil hinter Olympia steht.

Es ist skandalös, wie die Stadt ihre eigenen demokratischen Institutionen auf billigste Art vorführt und wie sich viele Ortsbeiräte wissentlich haben benutzen lassen.

Das Mindeste was man hätte erwarten können wäre das Votum der Bürger und der BürgerInnen im Stadtteil abzuwarten und auch, dass ordentlich abgestimmt wird, ob man diese Bewerbung unterstützt.

Dieses Bild ergibt sich aber vielseitig: Man will zwar eine Abstimmung proforma durchführen, aber es wird ganz klar vermittelt, dass nur ein JA in Frage kommt. Es gibt kein Zögern oder Abwarten zu dem Ergebnis. Sowohl fließt das Geld bereits jetzt in Strömen in die PR-Maschine Olympia-Bewerbung und auch sonst wird Widerspruch ausgegrenzt. Im Internet und auf Facebook findet quasi kein kritischer Dialog statt. Dabei ist es interessanter weise so, dass nichts mehr die eigene Bewerbung gefährdet als eine unreflektierte und einseitige Bewerbung. Denn bei aller Kritik am IOC – deren Erwartungen an Städte sind hoch – nicht diskriminierend und auch Abstimmungen durchzuführen, die die tatsächliche Unterstützung der Bevölkerung wiederspiegeln.

Die Abstimmung am 29.11. ist aus Sicht des IOC keine Option, sondern Voraussetzung für eine Bewerbung. Nach der Ablehnung Münchens gegenüber der Olympiade 2022 sagte Sportsoziologe Helmut Digel der Deutsche Welle:

„Es reicht nicht aus, sich damit zufrieden zu geben zu sagen: Wir wollen olympische Spiele haben. Sondern man muss die Menschen überzeugen, dass solche Spiele eine lohnenswerte Sache sind.“

Offenbar hat man in Deutschland aus dem Denkzettel München rein gar nichts gelernt. Und das Vorgeben einer überwältigenden Unterstützung der Bevölkerung durch das instrumentalisieren von Ortsbeiräten trägt nicht zur Vertrauensbildung bei.

Man sollte also erwarten, dass diese bedenkliche Kampagne umgehend gestoppt wird!

Written by tlow

16. September 2015 at 19:06

Kommunalwahl Kiel 2013: „Plötzlich“ GRÜNE gegen Flughafen? #kmw13 #kwkiel

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English: panorama of airport in Kiel-Holtenau ...

Panorama-Aufnahme des Flughafens Kiel-Holtenau (Photo credit: Wikipedia)

Es ist offenbar Wahlkampf. Nicht anders erklären kann ich mir sonst die Aufregung über den neuerlichen Beschluss der GRÜNEN den Flughafen Holtenau aufzugeben und dort eine Nachnutzung als Wohngebiet anzustreben. Auch wenn ich da nicht der Meinung bin, dass das so eine Super-Idee ist, denn ich gehe davon aus, dass eine Erschließung des Gebietes teurer werden wird, als die derzeitigen Subventionen. Man muss dann auch die verschiedenen indirekten Einnahmen durch den Holtenau wegrechnen. Angeblich ja auch möglicherweise den Weggang des Transplantationszentrums in Kiel (Nein, geht nicht alles per Hubschrauber). Es ist jedenfalls nicht so, dass man sagen kann: Flughafen zu, also keine Kosten mehr. Genau so wenig ei bei der Lessinghalle, die nach der Schließung sicher bisher jährlich auch einiges gekostet hat in der Zwischennutzung.

Nun noch mal zu den GRÜNEN: Denen kann man ja vieles vorwerfen, aber nicht, dass sie plötzlich etwas gegen Holtenau hätten. So lange ich die Kieler Kommunalpolitik verfolge sind die Kieler GRÜNEN gegen den Flughafen. Und es ist doch genau richtig, dass sie VOR der Wahl sagen, was sie wollen. Es wäre im Gegenteil unehrlich, wenn sie an diesem Punkt herumlavieren, nur um eventuell Stimmen von Flughafenbefürwortern zu kassieren?

Was Holtenau anbelangt so wäre da doch wirklich mal angesagt herauszufinden, was die Anwohner dort eigentlich wollen? Wenn die keinen Flughafen mehr wolle – so be it? Es geht hier schließlich um Entscheidungen, die das Viertel in den kommenden Jahrzehnten stark beeinflussen werden. Es gab zwar Bürgerbeteiligungen zu MFG5 im Rahmen des Förderahmenplans, aber eben nicht etwas, was man als Zukunftssuche für Holtenau bezeichnen könnte. Oder von mir aus lasst uns auch nen kielweiten Bürgerentscheid zum Flughafen machen?

frank_hornschu

Frank Hornschu – SPD & DGB Funktionär

In der KN wird Frank Hornschu vom DGB zitiert. Zufällig ist der auch SPD-Ortsvorsitzender der SPD in Russee.  Über 40 Arbeitplätze würden aufs  Spiel gesetzt. Mag sein, nur fragt man sich, wo die SPD und der DGB waren als die Arbeitsplätze der Telefonauskunft in Kiel im D115-Projekt nach Hamburg verlagert wurden. Immerhin 10 Arbeitsplätze wurden vernichtet.

Arbeitslose sind eine beliebige Verschiebemasse in politischen Diskussionen. Mal sind sie das Argument schlechthin gegen eine Massnahme, mal zählen sie nicht. Je nach dem wie es gerade passt.

Es ist ja durchaus richtig den Flugverkehr kritisch zu sehen. Die Frage ist aber, ob es im Falle von Kiel richtig ist, dass eine Landeshauptstadt gar keinen Flughafen mehr haben soll, im Gegensatz zu manchem Dorf mit 100 Einwohner*innen? Von mir aus kann man den ja gerne schrumpfen, aber einfach abschaffen ohne das man weiss, was die Zukunft bringt? Ich denke ein Flughafen ist halt eine Infrastruktur wie ein Hafen, wie Strassen, wie Schienen, Entwässerung, Stromversorgung, Fernwärme,… Das die GRÜNEN argumentieren, 2009 wäre der Verkehr ja noch mehr gewesen verwundert allerdings, waren sie doch bereits 2009 mit mehr Flugverkehr gegen den Erhalt. Ich finds eigentlich gut, wenn der Flughafen wenig Verkehr hat:  Das ist doch dann wirklich ökologisch? Ich denke bei der Idee des Airparks gehts ja gerade drum, dass in Holtenau nicht alles vom Flugverkehr abhängt. Vielleicht gibts irgendwann wirklich keine Flugzeuge mehr, oder das Gegenteil – Flugzeuge fliegen autonom und werden für jeden erschwinglich. Sollte Flugverkehr irgendwann wieder populär werden müssten die Stadt Kiel nämlich wieder bei null anfangen und ein weiteres Kleingartengebiet platt machen für eine Neuansiedlung. Damit haben die GRÜNEN natürlich kein Problem.

Update:
die GRÜNEN 2010 Zum Flughafen:

Vorentscheidung für „Airpark“ gefallen

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Im Wirtschaftsausschuss ist laut KN eine Vorentscheidung für einen Flughafen mit Gewerbepark („Airpark“) gefallen. Die Fraktionen der SPD, GRÜNE, SSW, CDU und FDP schlossen sich genau so wie der Oberbürgermeister dem Verwaltungsentwurf an.

Man hofft damit auf ein neues Alleinstellungsmerkmal. Das sei einmal dahingestellt. Überzeugender scheint mir da eher das Argument von Ratsherr Tovar (SPD) der sagte „Denn wenn wir den Flugbetrieb beenden, bekommen wir nie wieder die Lizenz“.

Dabei hätten CDU und FDP gerne eine hochqualitative Wohnbebauung für Reiche gehabt.

Es bleibt abzuwarten, wie die konkreten Pläne aussehen werden. Welche Kosten werden auf die Stadt Kiel über die Subventionierung des Flughafenbetriebes hinaus entstehen. Die Pläne die der OB Albig angeblich hat (laut KN) verstehe ich nicht ganz: Er wolle das 35 Hektar große Areal nach dem für 2012  für die Offshore-Windanlagenproduktion bereitstellen. Kann Albig denn festlegen, dass ein Gewerbegebiet nur einem einzigen Unternehmen oder nur einer Branche zur Verfügung gestellt wird. Und wenn ja: Welche persönlichen Vorteile wird er nach seinem Ausscheiden aus der Politik davon haben?

Lutz Oschmann (GRÜNE Kiel): Was wird aus dem Flughafen?

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Jetzt erst gefunden. Ein Video aus dem Juli 2010. Lutz Oschmann erklärt uns die Welt:

Ganz interessant ist hier auch der Gentrifizierungsaspekt, den die GRÜNEN im Blick haben. Ein komplett neuer Stadtteil oder Gewerbegebiet. Bei Gewerbegebieten wäre zu befürchten, dass die KielerInnen einfach nur draufzahlen für die Erschließung eines Geländes, dass hinterher gar nicht genutzt wird. Denn ein Gewerbegebiet zu bauen und Firmen zu finden, die es nutzen sind zweierlei. Viele Gewerbegebiete kosten die Gemeinden mehr, als dass sie einnehmen.

Und ein neues Stadtteil für Kiel nahe Holtenau? Wer wird da wohnen? Wer soll da bauen? Wie wird sich das auf das alte Stadtteil Holtenau auswirken (höhere Mieten, Verdrängung der ansässigen Bevölkerung?)

Written by tlow

6. November 2010 at 23:31

„Die Holtenauer Ampel“

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„Verläuft die Entwicklung des Airparks positiv, heißt es grün, stagniert es, leuchtet es gelb und die rote Alarmleuchte läutet eine Ausstiegsstrategie ein. Bis Mitte 2011 will die Stadt einen Vorschlag erarbeiten, welche Entwicklungsfortschritte welches Ampelsignal auslösen. Die erste Überprüfung soll bereits im Herbst 2012 beginnen.“

So der Artikel in der KN zum Flughafen. Etwas seltsam diese Planung, aber immerhin. Angeblich sind die Fraktionen im Kieler Rathaus gespalten: Direkte Demokratie, Linke, FDP und GRÜNE wollen die Schließung um jeden Preis.

Dagegen:

„Wirtschaft, CDU, Gewerkschaften und nach einem Parteitagsbeschluss auch die SPD sammeln sich dagegen hinter dem Vorstoß der Verwaltung, den Flughafen zu einem Gewerbepark mit Landebahn zu entwickeln.“

Man wird sehen, wie sich das weiterentwickelt.

Written by tlow

30. Oktober 2010 at 09:57

GRÜNES Flughafen-Märchen

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Im Artikel „Schließungskosten viel zu hoch angesetzt“ berichtet die KN was die Position der GRÜNEN zu dem Grundstück am Flughafen ist.

Zitat:

Kaufe die Stadt aber das eine Million Quadratmeter große Areal von der Bundesanstalt, könne sie allein entscheiden, was sie abreiße oder weiter nutze.

Aber zuvor:

Ein Fass ohne Boden sei das, rügte der Fraktionschef der Grünen, Lutz Oschmann, und warb erneut für die Entwicklung eines neues Stadtviertels mit Wohnen, Gewerbe und Tourismus nach der Schließung des Flugplatzes zum 31. Dezember 2012.

Was stimmt daran nicht? Zunächst einmal ist das Flughafengelände derzeit kein Grundstück mit Gewerbe und Wohnfläche. Jede Baumaßnahme würde Erschließungskosten bedeuten. Dazu kommen natürlich nötige Rückbaumaßnahmen. Denn man wird ja wohl Kaum Gebäude auf der Startbahn bauen wollen! D.h. die Kosten, die sie da rausrechnen sind die Kosten, die nicht anfallen wurden, wenn der Plan wäre eine Brache stehen zu lassen. Jede Veränderung kostet Geld. Und ob es im Interesse der Kieler ist entweder ein weitere Gewerbegebiet zu finanzieren oder ein Stadtviertel fürs Schöner Wohnen ist fraglich. Ein neues Stadtviertel würde bedeuten, das Geld umverteilt werden müsste. Es würde bedeuten, dass Geld in anderen Stadtviertel abgezogen würde. Es würde bedeuten Investoren mit Geld zu locken. Von nix kommt da nix. Da sollen sie erst mal einen Plan vorlegen, was da gebaut werden soll – und dann will ich mal sehen, was das kostet – und wie das finanziert werden soll.

Hier wird mal wieder versucht der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen. ich bin weder ein großer Fan von Flughäfen noch von Flugverkehr – aber ich wende mich noch stärker gegen Zahlentricksereien und neuen Mega-Investitionsprojekten.

Übrigens: Die KN behandelt ihre Mitarbeiter schlecht!

Written by tlow

8. Juni 2010 at 12:29

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