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Status der #Stadtbahn Kiel 2019

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Kommt die Stadtbahn oder kommt sie nicht? Mittlerweile ist es 34 Jahre her, dass die Straßenbahn in Kiel fuhr. Hier eine kleine Übersicht über den aktuellen Stand und offene Fragen.

Straßenbahn der Linie 4 (Fähre Holtenau) (Kiel 69.929)
Kieler Straßenbahn an der Haltestelle Holstenbrücke 1981

Und was ist mit dem Bussystem?

Viele Bürger*innen sind überwiegend mit dem heutigen System. Mit einigen Ausnahmen: Ja, es ist manchmal eng. Nicht alle Zeitgenossen sind angenehm, es ist manchmal eng und es schaukelt manchmal. Aber kann man darüber nicht hinweg sehen? Immerhin haben wir ja „Flüsterbusse“ und bald auch mehr Elektrische?

Kiel bus
(c) Arne List, Lizenz CC-BY-SA

Kann man das System nicht noch optimieren? Mit Sicherheit! Unabhängig von der Systemwahl: Busse wird es auch in den nächsten Jahrzehnten geben und diese werden immer wichtig bleiben, nicht nur bis zur Einführung eines neuen Systems. und das „Sternsystem“ der KVG erscheint doch sehr konservativ und in die Jahre gekommen. Gerade an Wochenenden und zu später Stunde erhöht sich die Fahrzeit oft auf viele Stunden, weil alle Busse gleichzeitig in eine Richtung fahren. das System ist für das Umsteigen optimiert, nicht für das schnelle Vorankommen in der Stadt. Und man hat da soweit ich es beobachtet habe die letzten 40 Jahre nichts Grundlegendes geändert.  Eine Stadtbahn wird den Druck zur Erneuerung auch nicht wegnehmen. Im Gegenteil.

Aber die Stadtvertreterinnen haben jetzt für die Stadtbahn gestimmt?

Leider Nein. Sie haben zwar nicht ausdrücklich gegen eine Stadtbahn gestimmt. Es gibt aber bis heute noch nicht mal eine Festlegung auf ein System, geschweige denn ein Datum für den Baubeginn oder einen fertigen Entwurf für zukünftige Trassen. Zuletzt wurden ein 371(!) Seiten starkes Gutachten veröffentlicht. Dort wird insbesondere als Alternative noch ein BRT-System („Bus Rapid Transit„) gehandelt und soll auch für ein Konzept, das frühestens 2020 vorgelegt werden soll als Alternative weiter behandelt werden.

Ab dem 7. September werden sich Kielerinnen auf der Kiellinie unter dem Motto „Kiel bewegt sich – Mobilitätswende jetzt!“ an Infoständen auch darüber informieren können, was als Nächstes folgt.

Die Debatte in Kiel ist schon etwas absurd: Fragt man bei den Befürworterinnen, so versichern die einem meistens, dass die Stadtbahn so gut wie beschlossen ist. Eben weil das BRT-System unterlegen sei. Die Gegnerinnen betonen hingegen, dass ja alles offen sei. Jeder legt es sich eben so zurecht, wie es ihm/ihr gefällt.

Bereits vor Jahren wurde über die StadtRegionalbahn (SRB) gestritten. Und die war eigentlich auch über Jahre schon eine feste Größe und Straßen wurden so gebaut, dass sie ihr Kommen bereits schon antizipierten. Aber dann kamen zwei große Knalle: 1.) Der Ausstieg des Kreises Rendsburg-Eckernförde aus dem Projekt und dann 2.) Das Canceln des Gesamtprojektes durch OB Kämpfer. Fragt man die Befürworter so sagen sie einem klar, dass die SRB mit dem Umland „eigentlich“ nach wie vor besser wäre, aber politisch nicht durchzukommen gewesen wäre. Auch dafür gab es bereits einige Gutachten. Dann hat man sich tatsächlich auf die SRB Light oder auch „Stadtbahn“ geeinigt, die relativ viel teurer sein wird als die SRB, da sie zwar auch teuer wird, aber weit weniger leistungsfähig.

Nun will man kein Risiko mehr eingehen und fährt nur noch Schrittgeschwindigkeit. Man will ALLE mitnehmen und setzt auf Konsens.

Dabei fehlte es bereits immer an Tempo und Entschlossenheit. Und das war schon immer der Grund, warum Kiel als einzige Landeshauptstadt kein schienengebundenes ÖPNV-System aufweist. selbst GRÜNE und SPD haben das Projekt zwar am Leben erhalten, aber nie wirklich mit Überzeugung gepusht.

Stadtbahn gegen Stickoxide und CO²?

Oft wird die Stadtbahn auch als wirksames Mittel gegen das aktuelle Stickoxid-Problem (v.a. in der Innenstadt /Ziegelteich) auch von der Stadt als Lösung der Zukunft angepriesen, oder zur Reduzierung der Treibhausgase und zur Erreichung von Klimazielen. Die Sache hat vor allem den Haken, dass man die Stadtbahn nicht bereits vor Jahren auf die Schiene gebracht hat!

Bei der Wankelmütigkeit und Unentschlossenheit der Kieler Politik, ist eine Tram keine feste Größe. Und bei dem aktuellen Tempo kommt die Stadtbahn leider zu spät, um beim Klima und Stickoxiden dieses und nächstes Jahr eine Erleichterung zu bringen. Kiel kommt nicht daran vorbei die gesamte Busflotte vorher für viel Geld zu 100% elektrisch auszustatten. Aber selbst dann wird diese Großinvestition keine Verbesserung des Angebots bringen. Gäbe es 2020 bereits eine Stadtbahn, hätte man sich die Elektrifizierung zum großen Teil sparen können. Nun ist es aber dafür zu spät. Die Verzögerung wird sehr viel Geld kosten. Und die Debatte in Kiel ist kaum voran gekommen. Noch immer wird bei Adam und Eva begonnen und das Zögern verunsichert auch die Bürger*innen und vermittelt den Eindruck, als müsse man noch darüber nachdenken, was der richtige Weg sei. Oder auch: Man weiß nicht wovon man redet und die Tram ist nur etwas, dass man als politischen Ballon aus dem Hut zaubert. Dahinter steht keine Überzeugung oder verkehrspolitischer Plan, sondern ist in der präsentierten Form eher Zeugnis einer Planlosigkeit. Es fehlt auch an manch anderer Stelle an wegweisenden Entscheidungen in der Kieler Verkehrspolitik.

Seit dem 1. September droht eine erneute Klage der DUH gegen Schleswig-Holstein und den Luftreinhalteplan. Und damit die gerichtliche Anordnung von Fahrverboten. Kämpfer hat NICHTS gemacht, um die Stickoxide wirksam zurückzuschrauben. Beweis dafür sind die aktuellen Werte. Es gibt nach wie vor Überschreitungen am Theodor-Heuß-Ring, Bahnhofstraße, Ziegelteich, evt. auch Alte Lübecker.

Wie gehts weiter?

2020 soll es dann erst ein Konzept vorgestellt werden, dass eine Trassenplanung für Tram und BRT enthält. Dieses wird dann der Ratsversammlung vorgestellt und erst dann wird sie vielleicht entscheiden, ob die Tram gebaut wird. Und erst danach wird es eine konkrete Planung und Ausschreibung geben. Und die Vergabe des Bauauftrages wird auch wieder Zeit kosten.

Aber 2023 sind schon wieder Kommunalwahlen. Eine Entscheidung vor 2023 erscheint eher unwahrscheinlich. Denn nach den Konzept wird die Debatte wieder von vorne anfangen. Und bei neuen Mehrheitsverhältnissen kann die Stadtbahn erneut gestoppt werden. Daher plädiere ich auch sehr deutlich dafür in weiteren Planungen in Kiel nicht immer auf die Stadtbahn zu warten. Die Verkehrswende muss sofort anfangen und 2030 lange abgeschlossen sein und nicht erst dann begonnen!

Ich sehe nur dann eine Hoffnung für eine Tram, wenn mehr Geld und eine ganz andere Geschwindigkeit vorhanden ist. Bisher fehlt die Entschlossenheit die für eine Umsetzung nötig wäre.

Written by tlow

2. September 2019 at 08:27

Veröffentlicht in Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

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#Klimanotstand in Kiel und die GRÜNEN

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Anlässlich dem Ablauf von drei Monaten ziehen die Kieler GRÜNEN Bilanz. Ich nehme dies als Anlass diese Bilanz zu überprüfen:

  1. Für die Kieler GRÜNEN ist das Wort „Climate Emergency“ „stärker als das deutsche „Klimanotstand„. So richtig ausformulieren tut niemand die Kritik am deutschen „Notstand„. „Notstandsgesetze„, richtig? Aber dann ists auch irgend wie Neusprech.
  2. In „Was sagt der Beschluss?“ wird der Antrag nur noch mal zitiert und erklärt.
  3. In „Das Signal hat erste Folgen“ wird geschildert, was schon vor dem Beschluss in Kiel existierte oder passiert ist. es wird erwähnt, dass es FFF auch in Kiel gibt. Das Gremium „100% Klimaschutz“ wurde eingerichtet, war aber angeblich eh in Vorbereitung, weitere Treffen und Vernetzungen werden erwähnt.
  4. In „Thema in Bewegung, Gedanken in Bewegung“ wird nur betont, dass man was tun müsste.
  5. In „Juni 2019: Verwaltung schlägt Maßnahmen zum Klimaschutz vor“ wird eben dies geschildert. (zu Geschäftliche Mitteilung der Verw.)
    • u.a. „Einrichtung der Stabsstelle „Mobilität“ zur Planung und den Bau einer sogenannten „Stadtbahn““ – Anm.: das hat allerdings eher mit einem anderen Beschluss zutun und gehört nicht zu den Sofortmaßnamen eines „Emergency“ Die Stadtbahn soll auch erst 2030 frühestens fertig sein. Wenn wir es überhaupt noch erleben.
    • „Im kommunalen Fuhrpark werden nur noch E-Fahrzeuge angeschafft“ . Anm.: Dies stand bereits im „Green City Plan“ und „Masterplan Mobilität“ als kurzfristige Maßnahme.
    • „Verdoppelung der Investitionen in den Ausbau der Fahrradwege und die Radwegesanierung“ – Anm.: V.a. der Neubau und die Erhöhung der Mittel von 17 auf 30 € pro Einwohner*in scheint valider neuer Punkt zu sein, der im Frühjahr 2020 greift. Mein Vorschlag wäre v.a. oftmals kurzfristige Umwidmungen vorzunehmen. Also breitere, geschützte Radfahrstreifen.
    • „Einrichtung einer Anlaufstelle für interessierte Bürger*innen, die sich im Klimaschutz engagieren wollen“
    • „Darstellung der Auswirkung auf das Klima auf allen Vorlagen der Stadt“
    • „Obligatorische Prüfung für den Einsatz der Wärmeversorgung durch regenerativen Energien bei allen Neu- und Sanierungsbauvorhaben außerhalb des Fernwärmenetzes“
    • Bei Baugebiete außerhalb des Fernwärmenetzes soll die Erstellung von Energieversorgungskonzepten auf Basis regenerativer/innovativer Energien obligatorisch werden
    • „Initiierung eines Energieverbundes KielRegion“
    • „Drängen auf Veränderungen der Förderprogramme von Land und Bund, um das Kieler Kraftwerk mit regenerativ erzeugtem Gas zu betreiben (heute noch Erdgas)“
    • „Aufstockung der Mittel, um auf allen geeigneten Dächern städtischen Liegenschaften Solarstromanlagen zu installieren“

Dann wird in die Zukunft geschaut und über eine Bürgerwerkstatt des Oberbürgermeisters geredet. Ist das dann wieder Teil des OB-Wahlkampfes?

Was fehlt?

Man kann nicht sagen, dass man in Kiel sonderlich viele Sofortmaßnahmen in Angriff genommen hat. Für mich gibt es zwei Dreh- und Angelpunkte im Bereich Verkehr, die thematisiert und in Angriff genommen werden müssen:

  1. Die Zahl der Autofahrten soll sinken, aber bisher tut Kiel da nichts. Wie schränkt Kiel den Autoverkehr ein? Weder beim Parken noch beim Tempolimit oder den Straßen merkt man etwas. Nach wie vor werden billige Schutzstreifen mit Fahrradweichen (Beispiel) gemalt. Vor allem geschützte Kreuzungen fehlen in Kiel, die das Fahrradfahren sicherer machen.
  2. Kiel ist Teil des weltweiten Kreuzfahrttourismus. Und erfreut sich ganz offiziell an immer neuen Rekorden. Wenn man den Klimawandel ernst nimmt, muss man aber diese „Overtourism“ (siehe Interview zum Thema auf tagesschau.de) ernst nehmen!

Keine der von der Verwaltung geplanten und erwähnten Maßnahmen ist unsinnig. Aber bei einem Notstand erwarte ich schon auch Sofortmaßnahmen, die über das Gründen von Gremien und Veranstaltungen hinaus gehen. Z.B. mehr Tempolimits an den Straßen, die besonders verkehrlich belastet sind.

Written by tlow

25. August 2019 at 16:32

Kiel ruft #Klimanotstand aus

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Beschlossen am 16. Mai:

Antrag:

Die Ratsversammlung schließt sich der Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency an. Die Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen hat für uns Priorität. Die Landeshauptstadt Kiel unterstützt zudem ausdrücklich das Engagement allderjenigen, die sich für den Klimaschutz einsetzen.

Die Landeshauptstadt Kiel sieht im menschenverursachten Klimawandel eine der größten Bedrohungen des 21. Jahrhunderts. Kiel ist bereits seit 1995 Klimaschutzstadt. 2016 haben wir mit der Erarbeitung des Masterprogramms „100% Klimaschutz“ begonnen und uns ein Jahr später zum Ziel bekannt, bis 2050 klimaneutral zu sein. Das Gaskraftwerk, die Green IT des ABK, der BLUE PORT sowie der Landstromanschluss für Kreuzfahrer oder die Veloroute 10 sind erste stärke Zeichen, dass Kiel es ernst meint.

Die mehr als 250 vorgeschlagenen Maßnahmen im Masterplan Klimaschutz wollen wir weiterhin zügig umsetzen. Zudem werden die Berichte des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) auf aktuelle Entwicklungen geprüft und berücksichtigt. Ziel ist es, als Teil der Weltgemeinschaft zur Erreichung des 1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens mit den verfügbaren kommunalen Einflussmöglichkeiten beizutragen.

Daher werden wir prüfen, wie wir unser Ziel, klimaneutral zu werden, früher erreichen können. Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen aus dem Masterprogramm Klimaschutz oder dem Green City-Plan vorzuschlagen, die vorgezogen werden können und diese bis zur Ratsversammlung im Juni 2019 in einer Geschäftlichen Mitteilung aufzuzählen.

Der Klimawandel ist nicht nur eine ökologische Frage, sondern hat unmittelbare Auswirkungen auf die sozialen und wirtschaftlichen Fragen in Kiel. Daher werden wir soziale, ökologische und ökonomische Belange klug miteinander verzahnen. Das heißt für uns sicherzustellen, dass die Maßnahmen nicht diejenigen treffen, die finanziell schlechter gestellt sind. Die Energie- und Verkehrswende werden nur gelingen, wenn sie sozial ausgewogen gestaltet werden.

Das heißt für uns auch, die wirtschaftliche Innovationskraft der Klimapolitik zu nutzen, um zusammen mit den Unternehmen und mit Unterstützung der vier Hochschulen neue Wachstumsmärkte zu erschließen.
Kiel ist zudem Hafenstadt und Tourismusstandort. Diesem Umstand werden
wir Rechnung tragen und Klimaschutz sowie heimische Wirtschaft
miteinander vereinbaren.

Zuletzt kann auch die Digitalisierung auf vielen Ebenen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Bei allen Handlungen und Beschlüssen der Landeshauptstadt Kiel und der Selbstverwaltung werden wir die Auswirkung auf das Klima berücksichtigen. Ziel ist es, bei allen Maßnahmen die Auswirkung auf das Klima so gering wie möglich zu halten bzw. Maßnahmen mit höherer Klimafreundlichkeit zu fördern. Diesen Grundsatz werden wir auf die städtischen Beteiligungen übertragen.

Die Landeshauptstadt Kiel fordert daneben die Bundes- und Landesregierung auf, ihr Engagement im Klimaschutz zu verstärken. Daneben müssen Bund und Land die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen, die den Kommunen die Möglichkeit geben, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den Klimawandel einzudämmen.

Begründung:

2018 und 2019 haben Städte
wie Basel, Bern, Vancouver, London und Konstanz den Klimanotstand
ausgerufen, um auf die Dringlichkeit der Klimaproblematik und die Auswirkungen des menschlichen Handelns auf das Klima aufmerksam zu machen. Großbritannien ist der erste Staat, der ebenfalls einen Climate Emergency erklärt hat. Es besteht dringender Handlungsbedarf.

In Kiel ist „Klimaschutzstadt“ eines der fünf Strategischen Ziele. Es gibt zahlreiche Pläne wie zum Beispiel den „Masterplan 100 % Klimaschutz“. Die Umsetzung der darin beschriebenen Maßnahmen muss deutlich beschleunigt werden. Kiel muss sich deutlich stärker zu einer strikten Klimapolitik bekennen und alle in ihrer Macht stehenden Veränderungen anstoßen und umsetzen.

gez. Ratsfrau Gesa Langfeldt    f.d.R. SPD-Ratsfraktion

gez. Ratsmitglied Jessica Kordouni   f.d.R. Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

gez. Ratsherr Dr. Ingmar Soll    f.d.R. FDP-Ratsfraktion

gez. Ratsherr Ove Schröter    f.d.R. Die FRAKTION


Written by tlow

16. Mai 2019 at 20:23

Veröffentlicht in Allgemein, Rathaus, Umwelt

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1979: Ein Leserbrief und eine Ampel @kn_online

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1979 war die Situation an der Kreuzung Hermann-Weigmann-Straße/Möllingstraße/Eckernförder Straße (mein damaliger Schulweg zur Grundschule Sternschule) eine andere. Lediglich ein Zebrastreifen aber keine Ampeln. Außerdem war die Eckernförder damals am Ende nicht verkehrsberuhigt und der Verkehr an dieser Kreuzung stärker als heute. Meine Mutter Anneliese war damals ungefähr so als wie ich und wandte sich in einem Leserbrief an die Kieler Nachrichten. Zum Glück stieß dass unter anderem eine Änderung an, die bis heute Bestand hat mit 3 Ampeln. Den möchte ich hier mal dokumentieren mit ihrer Zustimmung. Ein genaues Darum habe ich nicht. Aber vielleicht kann jemand was dazu sagen, wann die Ampel genau aufgebaut wurde? :

Scan des Leserbriefes
Leserbrief 1979


* Besser vorbeugen:
Ausgeschreckt durch die Nachricht vom Unfall eines achtjährigen Jungen aus der Nachbarschaft, der vor ein paar Tagen auf dem Fußgängerüberweg bei Grün angefahren und schwer verletzt wurde, muß ich meinen aufgestauten Ängsten, die man als Mutter von schulpflichtigen Kindern bekommt, Luft machen. Unser siebenjähriger Thilo geht zur zweiten Klasse in die Sternschule und muß täglich zweimal die Möllingstraße und Eckernförder Straße überqueren. Ich bringe es noch nicht fertig, ihn allein gehen zu lassen, denn wenn man täglich die Situation vor Augen sieht, der Kinder schutzlos ausgeliefert sind, dann kann man einfach nicht verstehen, warum nichts unternommen wird, um unser kostbares Gut, nämlich unsere Kinder, besser im Straßenverkehr zu schützen. Da die Sternschule nur Grundschüler hat, gibt es keine Schülerlotsen, und so sind bereits die Vorschüler den Gefahren des Verkehrs ausgeliefert.

Wir wünschen uns schon lange, daß man mal eine Bedarfsampel aufstellen würde, aber angeblich sei dann der Rückstau der Autos zu groß. Also weiß man ganz genau, wie stark dort der Verkehr ist. Zum Beispiel wird ein ortsfremder Autofahrer, der von der Eckernförder Straße in die Möllingstraße einbiegt, möglichst schnell fahren, woher so er Wissen, daß dort ein Zebrastreifen kommt. Dutzendmal habe ich das erlebt, daß die Kinder gerade noch zurückspringen oder eben noch rüberrasen können.

Nun bin ich in der glücklichen Lage, daß ich Zeit habe und ich wechsle mich auch im Lotsendienst mit der Muter eines Schulfreundes ab, aber was passiert mit den Kindern, deren Mütter eben nicht die Zeit haben?


Wir sind so stolz, daß es der Wissenschaft gelungen ist, die Kinderkrankheiten zu bekämpfen. Man impft gegen Kinderlähmung, Diphterie und Keuchhusten. Aber auf den Straßen werden Kinder getötet und zu Krüppeln gemacht. Es heißt dann immer, es fehle am Geld. Aber was kostet es denn dann, die durch Unfälle Behinderten und Verletzten wieder zu rehabilitieren? Heißt es nicht immer „Vorbeugen ist besser als heilen“?
Anneliese Pfennig

Die Themen sind heute andere, aber aus meiner Sicht ist es heute genau so mühsam wie damals. Oft müssen Bürger*innen gegen Politik und Verwaltung ankämpfen um kleine Verbesserungen zu erreichen. Und oft kann man da nur mit dem Kopf schütteln. Hinter sind alle schlauer.

Written by tlow

4. Mai 2019 at 16:57

Demo gegen Theodor #THRKiel

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Tag der 1. Aufstellung des Luftreinigers

Aus allen Rohren wird geschossen unisono vom ADAC bis SSW. Die heutige Demo wurde vielfach kritisiert und angegriffen. Diese Angriffe offenbaren dabei einiges: Keiner die sich jetzt hervortun hat sich bisher bei Vorschlägen zur Vermeidung von der Klimakatastrophe und den damit verbundenen Kohlendioxid oder bei der Vermeidung der Stickoxide (nicht nur) am Theodor-Heuß-Ring bisher hervorgetan.

Die Kritik zeigt das Missverhältnis vieler Politiker*innen zur Verhältnismäßigkeit: 20 Jahre die Lungen von Anwohner*innen verpesten: „Kein Handlungsbedarf!“ – 1/2 Stunde Demonstration am THR: „Unverhältnismäßig und gegen den Menschen gerichtet!“

Es zeigt, warum nichts passiert ist. Für sie ist die Verpestung der Umwelt und Lungen bereits eingepreist und normal. Probleme sehen sie erst dann, wenn der Verkehr behindert wird. Man könnte es auch so betrachten: Genau diese Einstellung der Politiker*innen hat die Veranstalter*innen provoziert diese Demonstration zu veranstalten! Die Demo ist sozusagen alternativlos, da über demokratische Wege keine Einstellungsänderung in der Politik erreichbar war. Und schon wieder weisen sie jegliche Verantwortung von sich. Und um das klar zu machen: Verantwortung und Möglichkeit zu Handeln bestand schon lange bevor die Deutsche Umwelthilfe angefangen hat, Klage gegen Bundesländer und Städte einzureichen, um diese zum Handeln zu zwingen.

Und der ADAC? Was hat der ADAC jemals für den Klimaschutz getan. Abseits vom Einsatz für ihre Mitglieder, damit diese ihre Fahrzeuge in der Dieselkrise weiter fahren können? Wo sind denn ihre effektiven Konzepte?

Die Demo wird den Anwohner*innen nur einen Eindruck vermitteln, wie es sein könnte. Wie ruhig. Und wir werden beim Messgerät eine flachere Kurve sehen auf den offiziellen Messwerten. Die Autofreie Stadt ist DIE Alternative zu den Taschenspielertricks der letzten Wochen. Bisher hat die Stadt Kiel nichts dazu beigetragen Lösungen zu erarbeiten, die wirklich etwas bewirken.

Ich sehe große Parallelen zu Fridays for Future. Auch hier eine Bewegung, weil die Politik nicht handelt. So wie auch früher schon bei der Anti-Atom-Bewegung oder gegen die Aufstellung von Mittelstreckenraketen und und und… Nur das es hier um unseren Alltag geht.

Und je weniger gehandelt wird, desto höher der Druck auf der Straße. Man hätte das Thema Klima und Luftschadstoffe längst abhaken können!


Written by tlow

26. April 2019 at 07:50

Pressemitteilung: Bündnisdemonstration „Straßenparty statt Rush Hour“ auf dem Theodor-Heuss-Ring #THRKiel

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Ein Bündnis aus VCD, Wagengruppe Schlagloch, TKKG, linksjugend[’solid] und lokalen Fahrrad-, Anti-Atom- und Anti-Kreuzfahrt-Initiativen demonstriert für eine schnelle Verkehrswende und eine autofreie Zukunft in Kiel und anderswo. Die Auftaktkundgebung findet am Freitag, den 26.4.2019 um 14 Uhr am Platz der Matrosen statt, anschließend geht es zum Barkauer Kreuz, über den Theodor-Heuss-Ring und am Waldwiesenkreisel wieder zurück zum Platz der Matrosen, wo die Abschlusskundgebung stattfinden wird. Am Freitag, den 26.4.2019, gilt Kiel Autofrei und Vorfahrt für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen! „Ulf Kämpfer würde uns gerne als isolierte Splittergruppe darstellen, aber die Demonstration wird von einem breiten Bündnis aus 20 Kieler Gruppen veranstaltet. Die winzigen Veränderungen der letzten Jahre reichen nicht aus, um den Klimawandel zu stoppen. Wir müssen das Problem des Autoverkehrs an der Wurzel anpacken.“, so Julia Schröder von TKKG. Die Veranstalter*innen kritisieren, dass die Verkehrswende in Kiel und in großen Teilen Deutschlands nur schleppend vorangeht. Dabei hat sich Kiel zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Doch die Realität sieht anders aus: „Wer Straßen sät, der erntet Verkehr. Sonntagsreden der Kieler Stadtpolitik über eine klimafreundliche Verkehrswende sind solange nicht glaubwürdig, wie immer noch neue Schnellstraßen wie Südspange oder Ostring II in der Planung sind“, so Niklas Hielscher von bielenbergkoppel.de. Nach wie vor hat in Städten Automobilität Vorrang, während Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen mit schlecht ausgebauten Fahrradwegen und Gehwegen Vorlieb nehmen müssen. Auch in Kiel sind große Flächen in der Innenstadt für Autoparkplätze reserviert. Von dem insgesamt 855km langen Kieler Verkehrsnetz sind nur etwa 12km Fahrradstraßen. Bei vielen vorhandenen Fahrradwegen handelt es sich um einen schmalen Streifen am Rand der Fahrbahn oder holprige Fahrradwege neben den Gehwegen. Die Veranstalter*innen sehen dabei nicht allein die Stadt Kiel in der Pflicht: „Wir brauchen dringend einen Ausbau des ÖPNV, vor allem im ländlichen Umland von Kiel. Hier muss das Land Schleswig-Holstein und allen voran Verkehrsminister Buchholz dringend handeln und darf Projekte wie die Reaktivierung von Hein-Schönberg nicht weiter schlecht reden“, so Frederik Meißner vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). Philipp Walter vom ADFC Kiel ergänzt: „Die Fahrradinfrastruktur muss nicht nur in Kiel, sondern im gesamtem Umland ausgebaut werden, um den Verkehrskollaps zu verhindern. Die Staus auf dem Theodor-Heuss-Ring und im gesamten Kieler Stadtgebiet lassen sich nur verhindern, wenn das Fahrrad konsequent mitgedacht und dadurch als Alternative attraktiv wird.“ Der motorisierte Straßenverkehr erzeugt in Deutschland mehr als 17% der CO2-Emissionen, ist regelmäßig für die Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten verantwortlich und sorgt für gesundheitsschädlichen Feinstaub sowie für schwerwiegende Unfälle im alltäglichen Verkehr. „Wenn wir den Klimawandel nur ansatzweise stoppen wollen und Szenarien wie in den Metropolen Asiens vermeiden wollen, müssen wir uns vom individuellen Autoverkehr verabschieden, Fahrradwege massiv ausbauen, den ÖPNV ohne individuelle Bezahlung (kostenlos, ticketfrei) gestalten und allgemein Mobilität überdenken“, so Ben Hansen von der TurboKlimaKampfGruppe. „Von der starken Luftverschmutzung sind häufig gerade die Menschen betroffen, die selbst kein Auto besitzen. Denn an viel befahrenen und entsprechend lärmbelasteten Straßen wohnen oft einkommensschwächere Menschen, die sich selbst kein Auto leisten können. Diese Menschen haben auch gar keinen Nutzen von der massiven Autoinfrastruktur, welche vor allem in Kiel das Stadtbild dominiert und dadurch andere Aspekte des Stadtbilds unterdrückt“, ergänzt Malte Klein von der linksjugend[’solid] Kiel. „Auch global sind nur 10% der Menschen verantwortlich für 80% der Passagierkilometer“, so Hanna Poddig, die Anmelderin der Demonstration. „Klimagerechtigkeit und globale Gerechtigkeit bedeuten, dass wir in den nächsten Jahren den Sektor Mobilität grundlegend umgestalten müssen. Dass dabei der individuelle Autoverkehr aus Städten verbannt wird, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Und Städte wie Kiel würden dadurch belebt und lebenswerter!“ Wir fordern für Kiel und Umgebung einen umfangreichen Ausbau des ÖPNV, die Umwandlung zweispuriger Straßen zu Straßen mit einer Spur nur für den Fahrradverkehr, ein konsequentes Tempolimit von 30 km/h innerorts und den Rückbau von Straßen zu verkehrsberuhigten Bereichen und Flaniermeilen. Beteiligte Gruppen:

  • ADFC Regionalgruppe Kiel
  • AStA der CAU
  • BioGaarden
  • BUND Kreisgruppe Kiel
  • BUND Campus Kiel
  • Bielenbergkoppel.de
  • Ende Gelände Kiel
  • Extinction Rebellion Kiel
  • Fahr-Rad-Gaarden
  • Fukushima Mahnwache Schönberg
  • Grüne Jugend Kiel
  • Hochschulgruppe Klimagerechtigkeit
  • IL Kiel
  • Initiative gegen Kreuzfahrt
  • Kieler Initiative gegen Atomanlagen
  • Linksjugend [ˋsolid] Kiel
  • TurboKlimaKampfGruppe (TKKG)
  • VCD Ortsgruppe Kiel
  • Veloroute Kiel-Ost
  • Wagengruppe Schlagloch

Weitere Informationen: Aufruf des Verkehrswende-Bündnisses: https://tkkg.noblogs.org/post/2019/04/04/aufruf-autofrei-demo-strassenparty-statt-rushhour/ Route und Ablaufplan der Demonstration am Freitag: https://tkkg.noblogs.org/post/2019/04/18/route-zur-autofrei-demo/

Written by tlow

25. April 2019 at 08:09

Demo für ein Autofreies Kiel #autofrei #THRKiel

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Für Autofahrer*innen ist es das selbstverständlichste der Welt: Man kann überall uneingeschränkt hinfahren und auch parken. Die maximale Einschränkung sind Einbahnstraßen und weniger als eine Hand voll Fußgängerzonen in einer Großstadt wie Kiel. Die Norm ist die Vorfahrt für den Autoverkehr. Es gibt einige Themen, die uns schon seit Jahrzehnten begleiten:

Früher ging es mal um den Sauren Regen. auch damals wurden Maßnahmen wie Tempolimits diskutiert. Oder Verkehrslärm in Städten, der Flächenverbrauch des Autoverkehrs. Und dann in den letzten 20-30 Jahren immer mehr das Thema des Klimaschutzes und CO² in der Atmosphäre sowie Feinstaub und Stickoxide.

Klar: Die Welt ist bisher nicht untergegangen. Nicht zuletzt aber, weil die Politik dann doch hier und da reagiert hat:

30er-Zonen in Städten, Katalysatorpflicht in Autos, Umweltzonen in Städten. So ist dann irgendwann unter der CDU auch das erste Bundesumweltministerium in Deutschland entstanden. Nicht weil Herr Kohl so ein Ökofreund war, sondern weil es ordentlichen Druck von der Straße gab und er damit den Grünen etwas Wind aus den Segeln nehmen wollte. Es ist immer wieder so, dass die Politik lieber dann handelt, wenn es gar nicht anders geht.

Und bis heute wird nicht richtig zur Kenntnis genommen, dass das Auto Ursache für die meisten Umweltprobleme ist. Der Flächenverbrauch ist enorm, es lärmt und pustet Schadstoffe und Kohlendioxid in die Luft.

Für den Freitag, den 26.4. ist eine Demo in Kiel angesetzt, die sich um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz sammelt und dann irgendwann über den Theodor-Heuss-Ring zieht. Eine der am meisten belasteten Straßen in Deutschland. Viele Organisationen (wie auch ADFC,BUND, VCD, AStA) haben einen Aufruf von TKKG mit unterzeichnet für ein Autofreies Kiel!

Kritik gab es an dieser Route – man könne ja auch woanders demonstrieren, wo man vielleicht mehr Fußgänger*innen behindert und weniger Autofahrer*innen. Da muss man schon mal fragen, welchen Sinn das machen würde? Das ist die gleiche Logik der Stadt, die eine Vollsperrung des Radverkehrs auf dem Theodor-Heuss-Ring für unproblematisch hält, aber gleichzeitig das Wegnehmen einer Autospur für die Luftfilter als unverhältnismäßig ablehnte. Gleichzeitig liest man jetzt, dass eben eine ganze Spur über Monate wegen Reparaturen weg fällt. Daraus lernen wir: Ist es FÜR das Auto ist alles machbar, ist es gegen RAD und FUSSGÄNGER*INNEN ist auch alles denkbar. Aber ist es GEGEN AUTOS, so ist das inakzeptabel und unverhältnismäßig.

Weil eben aus Sicht von Politik und Verwaltung immer noch Verkehr mit Autoverkehr gleichgesetzt wird. ÖPNV ist für die drei „A“s: Arme, Alte, Arbeitslose und Fahrräder für Hippies oder Kampfradler. Und zu Fuß geht man ja nur zum nächsten Parkplatz. Einkaufen ohne Auto? Geht nicht!

Es ist zwar nicht so, dass man gar nichts für andere Verkehrsträger tun würde, aber das wird dennoch mehr unter „nice to have“ abgehakt – sprich: Wenn wir dann am Ende noch Geld über haben, gibts auch mal ne Veloroute für die Ökospinner. Und dann klopfen wir uns als Stadt aber auch gleich mächtig auf die Schultern. Sucht man in Kiel nach „Veloroute“ so findet man eigentlich nur die „Veloroute 10“ – Kiels ganzer Stolz, Kiels Feigenblatt für eine verfehlte Verkehrspolitik: Die Fahrradfahrer*innen sollen mal nicht meckern: Wer von hasse nach Projensdorf will hat ja immerhin EINE Fahrradstrecke. Mehr kann man schließlich nicht verlangen, oder? Fahrradstraße am Vinetaplatz? Moment mal, dass ist keine ausgewiesene Veloroute, was haben Räder da zu suchen?

Verkehrspolitik ist eher für Besserverdienende, die aus Kiel wegziehen nach Schönberg , um dort in einem neu gebauten Einfamilienhaus zu wohnen, weit weg von den Abgasen und der Hektik der Großstadt. es gibt ja den Theodor-Heuss-Ring und da kommt man auch ganz fix in die Wik oder nach Holtenau. Ach da wohnen noch Menschen? Ja die Häuser können wir ja abreißen und sie können auch aufs Land ziehen! Schließlich ist die Stadt ja nicht für Menschen gemacht, sondern für den Verkehr, also fürs Auto?

Aber wir haben 2019 und wir sollten uns nicht mehr runter handeln lassen auf ein paar neu asphaltierte Radwege. Uns steht eine Klimakatastrophe bevor. jedes Jahr werden unzählige Menschen durch das Auto getötet. Lärm und Abgase machen uns krank. Und wenn wir in der Logik des Ausbaus der Autoinfrastruktur bleiben, so nimmt uns das Auto in der Stadt vor allem immer mehr Lebensraum weg. Es kann nur zwei Wege geben: Mehr Autos oder weniger Autos. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir sofort in die Richtung: Weniger Platz fürs Auto und mehr für die Menschen gehen müssen. Das heißt dann aber: Mehr Tempolimits, weniger Parkplätze, weniger Autostraßen, schmalere Autostraßen, breitere Gehwege (acht Meter ist eine gute Breite!) und Radwege- Jede Straße sollte mit Rädern befahrbar sein und nicht nur eine Hand voll gut ausgebauter Velorouten (die heute viel zu oft als Argument gegen einen fahrradfreundlichen Ausbau einer Straße ins Feld geführt werden).

Forschungsergebnisse zeigen, dass die Verdrängung des Autos zu einer Belebung von Straßen führt. Aus Autoraum wird Lebensraum. Aber leider hat sich das bundesweit und auch in Kiel in den letzten Jahren zu wenig bewegt. Und der Impuls wird nicht von den Autofahrer*innen kommen! Manche sagen: Erst mal muss der ÖPNV ausgebaut werden! Das sind aber die Gleichen, die seit Jahrzehnten den Ausbau einer Stadtregionalbahn oder Stadtbahn behindert haben. Oder gar eine grundsätzliche Optimierung des Busverkehrs. Die KVG wickelt heute den Verkehr vom Prinzip noch genau so ab, wie vor 40 Jahren. Nur das die Fahrgastzahlen gestiegen sind, aber der ÖPNV-Anteil dennoch nicht ausreichend. Eine Fokussierung auf kürzere Fahrzeiten von A nach B ist z.B. bei den Zielen nicht erkennbar. Man verliert sich im Kleinklein und hält an ein paar Prinzipien fest, die man nicht mehr hinterfragt. Von modernen Nahverkehr ist man in Kiel daher genau so weit weg wie von modernem Radverkehr.

Mit Harmonie ist das Ganze nicht lösbar. Zwar will fast jede Partei die Verkehrswende. Aber offenbar meist ohne, dass sich etwas ändert. wie das gehen soll sagt keiner. Man will niemandem weh tun. Man will auch keine großen Einschnitte. Fehlen nur noch die Drive-In-Wahlkabinen.

So bleibt Kiel Verkehrspolitik uninspiriert und unambitioniert. Ja, natürlich geht es noch schlechter in anderen Städten. Aber was soll das für ein Argument sein? Wir müssen uns doch Ziele setzen, an denen wir uns orientieren und auch mal ein dickes Brett bohren. Selbst wenn es nicht immer gelingt etwas zu bewegen. Und daher finde ich diese Demo gut – und denke auch, dass sie keine Ausnahme bleiben darf, sondern das wir so etwas häufiger brauchen als Aufschrei gegen eine menschenverachtende Verkehrspolitik!

Die Reaktionen zeigen, wie tabuisiert die Diskussion über Verkehr ist. Und für wie unangreifbar viele die Rolle des Autos halten. Aber wer den Wandel will darf keine Tabus akzeptiere und muss auf jeden Fall die Rolle des Autos an jeder Stelle hinterfragen. Nur so kommen wir weiter. Und am THR ist das Stickoxid-Problem immer noch nicht gelöst: Im Gegenteil: Die Kieler Politik sorgt dafür, dass Abgase nun auch an weiteren Stellen die Grenzwerte überschreiten könnten. Und zwar dort, wo noch mehr Menschen sich im freien bewegen, wie z.B. am Ziegelteich/Holstenstraße.

KielKontrovers unterstützt diese Demo und ruft auch dazu auf daran teilzunehmen!

Written by tlow

25. April 2019 at 07:15

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