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#CDU-Plan offenbart Widersprüche #rvkiel #verkehrswende #KielAutofrei

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Pressemitteilung der CDU https://www.cdu-kiel.de/artikel/eine-verdraengung-des-autos-aus-der-stadt-wird-es-mit-der-cdu-nicht-geben

Die CDU Kiel hatte bereits am 11.9. betont:

Die Verkehrswende wird nicht erfolgreich sein, wenn verschiedene Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden.

In der KN vm 18.9. meint die Kieler CDU zwar, dass sie sich generell zur Verkehrswende bekennen und dem Ziel den Autoverkehr um 40% zu reduzieren. Rainer Kreutz, Tobias von der Heide und Florian Weigel hätten ein Papier entworfen, das Vorschläge zur Verkehrswende auf „Augenhöhe“ der Verkehrsmittel beinhalten soll.

Und hier liegt eines der größten Missverständnisse vor: Warum sehen unsere Landschaften und Städte so aus, wie sie aussehen?

Wenn man schon den Schritt macht, die „Autogerechte Stadt“ nicht mehr als Ziel zu haben, liegt ja bereits die Erkenntnis vor, das etwas falsch gelaufen ist und das die Augenhöhe nicht besteht.

Augenhöhe bedeutet für mich, dass es eine Flächen- und Nutzungsgerechtigkeit gibt. Auf welcher Basis aber ist schon wieder die Frage: Denn ein Auto benötigt sowohl Parkplätze als auch mehr Raum als eine Person.

Eine Gleichbehandlung würde zB bedeuten, dass man sagt: Egal wie viel Raum das Auto oder Rad benötigt, es wird dem Raumbedarf für Fußgänger:innen gleichgesetzt. Wenn jetzt die CDU dann aber meint, keine Parkplätze reduzieren zu wollen, verlässt sie bereits ihren eigenen Anspruch auf Augenhöhe. Gerechtigkeit herzustellen bei einer Torte, bedeutet eben auch, wenn das Aut bisher das größte Stück abbekommen hat, das man ihm in Zukunft ein weniger großes Stück zuweisen muss. Also bedeutet es auch zB über den Raum nachzudenken, den Autos für Parken bekommen. Der Raum sollte dann nicht größer sein, als den Fußgänger:innen zum „Parken“ brauchen.

Mit der Gerechtigkeit kommen wir auch nur bedingt weit, weil da eben auch weitere Aspekte einfließen. Ein Bus zB braucht in der Breite und Länge mehr Platz als ein Auto, aber transportiert viel mehr Menschen, wenn er ausgelastet ist.

Ich finde die aktuelle Diskussion auch interessant, wenn die GRÜNEN die Idee propagieren, dass man Regeln wieder einführt, wie sie vor der Hinwendung zur autogerechten Stadt galten. Das zB nicht automatisch in jeder Straße geparkt werden darf, oder auch die Idee, das nur die ein Auto kaufen dürfen, die einen eigenen Parkplatz vorweisen können. Das sind natürlich bundesweite Regeln, die sich aber auch auf Kiel niederschlagen.

Im Kern sind zwei Grundgedanken, die aufeinander aufbauen wichtig:

  1. Den Raumbedarf und die Anzahl der Autos begrenzen, damit sie nicht mehr werden.
  2. An einer gerechteren Umverteilung zu arbeiten. Also erst ein mal die Augenhöhe herstellen.

Die CDU will „Anreize statt Verbote“. Aber 9500 Innenstadtparkplätze sind eben ein starker Anreiz das Auto zu nehmen, statt den Bus. Im übrigen erscheint die Holtenauer Straße lediglich als „autofreundlich“. In Wirklichkeit schaufeln die Busse ein Vielfaches an Einkaufenden dort hin. Frei Parkplätze gibt es dort weit weniger, als in der Holstenstraße! Das wird gerne übersehen, da man ja die Autos sieht. Aber nicht alle fahren in der Holtenauer um dort einzukaufen. Und es sind ebenfalls viele Fahrradfahrer. Ich empfehle dazu sich ein mal am Anfang der Holtenauer eine Stunde hinzusetzen und grob zu zählen und hinterher zu vergleichen. Ich hatte da vor einem Jahr ein echtes Aha-Erlebnis. Nur kurz zur Erläuterung: Nur wenige Busse pro Stunde, also zB 10 Gelenk-Busse transportieren bis zu 160-170 Fahrgäste und man kommt somit auf ca. 1600 Menschen.

Der durchschnittliche Besetzungsgrad eines Autos ist 1,5. Das würde also rund 18 Autos pro Minute entsprechen.

Die Wirklichkeit in der Holtenauer Straße ist noch krasser. Hier alle Busse, die vom Dreieckplatz Richtung Schauenburger Straße fahren:

Laut nah.sh. Daraus ergibt sich:

  • Theoretische 6.400 Fahrgäste pro Stunde oder 106 pro Minute.
  • Das entspräche bei Autos 4.267 Autos pro Minute!

Das sind jetzt nur meine überschlagenen Zahlen nach Fahrplan plus theoretischer Kapazität. Die Realität liegt sicher darunter. Aber dennoch macht sie deutlich, das wahrscheinlich weniger die Parkplätze als die gute Busanbindung im Vergleich zur Holstenstraße einen Unterschied machen. Oberflächlich betrachtet könnte man das Gegenteil annehmen, aber die Zahlen sprechen doch eine ganz andere Sprache! Selbst wenn die Busse nur zur Hälfte oder weniger besetzt wären, ist der ÖPNV dort die eigentlich tragende Säule und das Auto relativ unbedeutend!

Ich finde das SEHR GUT, das die CDU Kiel ein Konzept vorlegen wird, denn erst dann kann man über verschiedene Fragen diskutieren. Ich bin allerdings skeptisch, wenn sie bereits im Vorfeld gleichzeitig eine Einschränkung des Autos oder des Parkens ablehnen. während sie proklamieren einen Dialog auf Augenhöhe führen zu wollen! So KANN es NICHT gehen!

Ein Dialog auf Augenhöhe (in Kiel und zwischen Verkehrsmitteln) erfordert meines Erachtens, dass es einerseits keine Tabus gibt und andererseits, das man Kriterien findet, anhand derer man entscheiden kann, welche Lösung vorteilhafter ist, oder was eine gerechtere Lösung ist. Vielleicht gibt es da auch vielfältige Zielkonflikte?

Wichtig ist natürlich auch, das wir nicht nur diskutieren, sondern auch weiter handeln müssen. Also zB könnte eine Seilbahn aktuell die Stadtbahn verzögern. Ich halte eine Seilbahn ebenfalls für gangbar, besonders für eine Querung als Alternative zur Fördeschifffahrt. Günstiger und schneller. Aber da gehts dann ja auch drum: Was wurde bereits investiert und wie sind die Pläne mit der SFK der nächsten Jahre?

Eigentlich müssten am Anfang einer Debatte um die Zukunft des Verkehrs eher solche Fragen stellen:

  • Was ist den Kieler:innen wirklich wichtig bei ihrer Mobilität?
  • Welche Anforderungen an eine zukünftige Stadt haben wir?
  • Was sind die Grenzen der Raumnutzung?
  • Was ist eine gerechte Verteilung?
  • Wieviel Raum bekommen Kinder?
  • Welche Priorität geben wir Barrierfreiheit und Teilhabe?

Ich bin gespannt, was die CDU veröffentlichen wird.

Written by Thilo

19. September 2020 at 20:56

Veröffentlicht in Allgemein

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PM: 11.9. 15 Uhr Demo in Kiel für Sichere Häfen für Geflüchtete #Moria

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Moria Camp.jpg

Outskirts of Moria camp, Lesbos, on January 15th 2017. By Cathsign Own work, CC BY-SA 4.0, Link

TKKG (die Turbo-Klima-Kampf-Gruppe) und die Initiative gegen
Kreuzfahrt ändern ihre Pläne und rufen aufgrund des Brandes 
im Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos
 zu einer Demonstration für sichere Häfen und die Aufnahme 
der geflüchteten Menschen in Deutschland auf.

Der Aufruf wird von mehreren Gruppen unterstützt (aktuell: 
Seebrücke Kiel, EmBIPoC, NARA, Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus, LaDIYfest).

Wie schon zuvor geplant soll die Demo an Land um 15 Uhr am 
Ostseekai starten und entlang der Kiellinie verlaufen. 
Parallel dazu versammeln sich die Teilnehmer:innen in Booten
auf dem Wasser. Weil es am Ostseekai keine Möglichkeit gibt,
 kleine Boote ins Wasser zu lassen, bricht eine Gruppe in
Paddelbooten schon um 14 Uhr an der Fördespitze auf.


"Die Meldung von den Feuern im Lager Moria in dieser Nacht 
hat uns schockiert, traurig gemacht und mitgenommen. Zu 
einem solchen Zeitpunkt fühlt es sich unangemessen an, den 
Fokus auf Protest gegen Kreuzfahrtschiffe zu legen, auch 
wenn diese den europäischen Rassismus und die brutale 
Ungerechtigkeit gut verkörpern. Wir müssen jetzt alles tun,
 was möglich ist, um den Geflüchteten beizustehen." erklärt 
Aktivistin Lana die Entscheidung.

Mittwoch Nacht fing das Geflüchtetenlager Moria Feuer. 
Inzwischen ist es nahezu vollständig zerstört. Das Lager 
steht schon seit längerer Zeit wegen den dort herrschenden 
Bedingungen, welche kaum Hygiene oder Privatsphäre zulassen,
in Kritik. Das Camp ist für unter 3000 Menschen ausgelegt.
Zuletzt waren ca. 13000 Menschen dort untergebracht, 
isoliert und damit faktisch gefangen. Nach dem Brand sind 
die Menschen obdachlos. 

Die Bundesregierung hat bisher jede Initiative verweigert 
und stattdessen auf eine europäische Lösung gepocht, bei der
auch Staaten wie Ungarn oder Polen, welche keine (weiteren)
 geflüchteten Menschen aufnehmen wollen, miteinbezogen 
werden sollen - also von vornerhein klar ist, dass das ewig 
dauert oder nichts wird. Anträge im Bundestag zur kommunalen 
Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Menschen wurden 
Anfang des Jahres durch CDU, SPD, FDP und AfD nahezu 
geschlossen abgelehnt. "Selbst die Aufnahme von 27 
Geretteten, die seit vier Wochen auf dem Tanker Maersk 
Etienne warten, scheint für unsere Politiker:innen ein
unlösbares Problem zu sein. Viele äußern sich offen 
rassistisch. Andere verstecken sich hinter leeren Worten und
machen Menschenleben zu einem Spielball im Hin- und 
Herschieben von Verantwortung und jahrelanger Untätigkeit."
 verurteilt Aktivist Ben die Politik der Bundesregierung.

Preessemitteilung TurboKampfKlimaGruppe

Written by Thilo

11. September 2020 at 09:34

Unsere Welt (Kiel) ist hässlich #StreetArt

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Unsere Welt besteht aus Zeichen und Bedeutungen. Manche sind gesprochen und manche sind bildhaft. Man muss sich nur mal dort umsehen, wo man sich befindet:

Ihr sitzt jetzt vielleicht vor einem Computer oder Smartphone – oder ihr gehört zu denen, die sich Seiten ausdrucken?

Bei einem PC: Der Monitor hat einen Namen, die Bedienknöpfe Symbole und Lampen die unterschiedlich leuchten um einen Zustand zu kommunizieren. Dann die Tastatur und die Maus, die es uns auch erlauben Zeichen und Symbole und Gesten an den Computer zu übermitteln.

Oder das Smartphone: Früher mochten es Leute nicht, wenn man mit dem Finger Flecken auf den Monitor macht und heute muss man das machen, um das Phone zu bedienen. Der Drucker enthält auch Symbole zum Anschalten oder Fehler anzuzeigen.

Und dann, oh Gott: Ein Supermarkt oder ein Baumarkt: Alles Produkte, die mit bunten Bildchen voll sind und dazu noch viele Tags und Kleingedrucktes. Tagein tagaus konsumieren wir Zeichen und müssen diese Lesen und interpretieren können. Oder jemand lächelt uns von einer Plakatwand siegessicher an, weil eine Werbeexpertin sich sicher war: Die Leute kaufen dann die Zigarette. oder es wird nur ein dummes Auto abgebildet mit Felgen im Sonnenlicht auf menschenleeren Straßen (und natürlich kein Stau!?) – klar muss man das Kaufen, wer will schon im Stau stehen?

Dann Verkehrszeichen, Ampeln, Fernsehen, gesprochene Zeichen im Radio, noch mehr Werbung. Und die Regeln sind: Wer Geld hat, hat mehr Platz zu kommunizieren. Wo Geld fließt ist es gut. Was Geld gekostet hat ist Kunst.

Wer entscheidet über die Bedeutung eines Platzes oder Denkmals? Ist nicht eigentlich das Meiste in unserer modernen Welt hässlich?

(Fotos aus: Die verordnete Gemütlichkeit – Abgesang auf Spielstraße, Verkehrsberuhigung und Stadtbildpflege- Der gemordeten Stadt Teil II Angress/Niggemeier)

Früher waren zB industriell gefertigte Stuckelemente populär an Gebäuden. Ein heftiger Gegner davon war u.a. der Namensgeber der Muthesius Kunsthochschule Hermann Muthesius. Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden nicht nur Menschen ermordet, sondern fand auch kulturell eine „Bereinigung“ statt, wie zB die „Entstuckung„. Und auch nach dem Krieg ging es weiter bis in die 60er Jahre hinein (vgl. dazu auch SPIEGEL Artikel aus 1964).

Was betrachten wir als schützens- und erhaltenswert und was ist hässlich oder eine „Verschandelung“? Ist das Wort „Verschandelung“ nicht eher im Nationalsozialismus groß geworden.

Heute werden Graffitis oder Tags häufig als Schmierereien bezeichnet, selbst von Linken. Das ist aber auch Nazisprache, dazu zur Entfernung von Wandmalereien von Charles Grodell durch die Nazis:

Es wird alles geschehen, um im Bereiche der Provinzialverwaltung die häßlichen Spuren zu tilgen, die hier und da die jüdisch irre geleitete sogenannte moderne Kunstrichtung hinterlassen hat. Mit Empörung habe ich in dem altehrwürdigen Goethetheater in Lauchstädt feststellen müssen, daß dieser durch unsern großen deutschen Dichter geheiligte Raum in abscheulicher Weise durch Schmierereien verschandelt worden ist, die mit Kunst nichts zu tun haben. Ich habe angeordnet, daß die Kulturschande sofort ausgelöscht wird. Die Arbeiten sind bereits im Gange. Die Bühnenumrahmung des Goethetheaters wird in der Form wiederhergestellt werden, die ihr Goethe gegeben hat. Erblicken Sie in diesem Akt der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes dieses geheiligten Raumes das Sinnbild dafür, daß der Nationalsozialismus alles Artfremde und Schlechte aus den Kulturstätten des deutschen Volkes restlos austilgt

Hier die Wandmalereien des Malers:

von www.gratis-in-berlin.de

Die Begriffe sind die gleichen und auch die Handlungsweisen sind ähnlich. Zitat aus einer Ausschreibung der Stadt Kiel zu Interventionistischer Kunst:

Die Landeshauptstadt Kiel lädt Kulturschaffende aus dem Stadtteil Kiel-Gaarden zur Teilnahme an einem Wettbewerb zur Projektentwicklung und –umsetzung interventionistischer Kunst im öffentlichen Raum in
Kiel-Gaarden ein.

Es ist schon erstaunlich, dass dieser Begriff noch immer verwendet wird. Im obigen Fall ging es sogar um Arbeiten zum Gedenken von Opfern rechter Gewalt. Auto Matthias Heine dazu in einem Interview der Deutschen Welle:

Wie kommt ein so modern klingender Begriff wie „Kulturschaffende“ auf Ihre Vokabelliste der NS-Sprachverdächtigen?

Er kommt dahin, weil das eindeutig ein Wort ist, das von den Nazis geprägt wurde: 1933, als die Reichskulturkammer gegründet wurde, kam im Zusammenhang mit der Berichterstattung und mit öffentlichen Appellen plötzlich das Wort „Kulturschaffende“ auf. Es wurde von Leuten, die der Schaffung der Reichskulturkammer positiv gegenüberstanden, und von Künstlern und „Kulturschaffenden“, die ihre nationalsozialistische Gesinnung bekunden wollten, geprägt und benutzt – vorher ist es nicht nachweisbar.

Es hat eine ironische Komponente, dass sich das Wort in die DDR gerettet und sich auch lange im linken westdeutschen Wortschatz – wahrscheinlich auf dem Umweg über die DDR – gehalten hat. Und wenn im letzten Jahr Künstler gegen vermeintlich rassistische Bestrebungen von Horst Seehofer protestiert haben und dieser Aufruf dann als Aufruf von so und soviel hundert Kulturschaffenden bezeichnet wurde, dann entbehrt das nicht einer gewissen Ironie, dass man unter einer Bezeichnung, die aus dem NS-Sprachgebrauch stammt, gegen das Aufkommen eines neuen Rassismus protestiert.

Schönheit unterliegt einem großen Wandel der Zeit. Man sollte sich aber auch dessen Bewusstsein, dass darüber mehr transportiert wird als nur eine Ästhetik. Gerade Beispiele in denen kostenlosen Graffitis durch Auftragsarbeiten ersetzt werden merkt man schnell, dass es sogar oft gar nicht um den Stil oder die Formen ankommt, sondern um den Kontext der Entstehung. Alles was einem offiziellen Programm entstammt wird gepflegt und geschützt. Auch wenn es ein Denkmal eines Kriegstreibers wie Bismarck ist. Auch Bismarck hätte die Sprayer verfolgen und einsperren lassen, genau so wie er das mit Sozialdemokraten gemacht hat.

Jemand der heute Stuck von einem Haus abhauen würde, würde man heute vermutlich festnehmen und anzeigen. Vor wenigen Jahrzehnten war das aber offizielle Politik und in Kiel sogar eine Kunsthochschule nach einem Stuck-Gegner benannt.

Etwas zu erschaffen bedeutet auch immer, etwas zu zerstören. Das ist im Grunde sogar in der Natur so. Wir kommen nicht daran vorbei. Allerdings ist es auf der menschlichen Ebene eben auch ein bewusster Prozess. Kein Wunder also, dass in Chikago der Hay Market (1.Mai) alle Spuren des Platzes beseitigt wurden. Dafür wurde ein Denkmal für einen Polizisten aufgestellt, dass auch mehrmals zerstört wurde. In Kiel verdrängte zunächst die Namensgebung der Nazis „Hindenburgufer“ die „Kiellinie„. Nun wurde es rückabgewickelt.

Oder die Vielzahl an Autos, die kostenlos in der Stadt ein Zeichen setzen können. Wir können ihnen nicht ausweichen. Sie dominieren das Straßenbild. Aber wenn jemand anderes etwas auf einem Parkplatz stellen will ist das eine „Sondernutzung“ . Was ist „normal“ und was ist „nicht-normal“? Was ist ohne Genehmigung legal und was ist ohne Antrag oder Anmeldung illegal? „Genehmigt“ ist eben „genehm“ oder von Wenigen „gewollt“. Parken ist oft genehm, aber Bauwägen zum Wohnen auf Parkplätzen ist nicht genehm.

Daraus ergibt: Sich das Unangehme oder Unangepasste gehört zu einer demokratischen und offenen Gesellschaft. Der Müll zB ist die Kehrseite einer Gesellschaft, die ohne Grenzen konsumiert und dabei Müll produziert. Die Obdachlosen sind ein Ergebnis der Verknappung von sozialem Wohnraum. Manches will man sehen, manches nicht. man steht zwar zur Politik, aber nicht zu ihren Folgen.

Graffiti ist auch eine Reaktion auf den allumfassenden Zeichensalat und auf kalte Architektur und auf das Mitteilungsbedürfnis der Menschen. Alles was wir nicht verstehen und uns nicht zu eigen machen können, empfinden wir schnell als hässlich oder störend. Das IDealbild einiger Menschen ist eine Dorfidylle, wie sie im Katalog von „Unser Dorf soll schöner werden“ passt.

Written by Thilo

27. August 2020 at 10:25

Veröffentlicht in Bürgerbeteiligung, Kultur

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#CoronaKiel Die Kieler Coronaleugner im Netz rechtsradikaler Verschwörungstheorien #COVID19de

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Videobericht aus Kiel zur Kundgebung der Coronaverschwörer

Ich wollte dazu eigentlich nichts schreiben. Bisher waren es ja nur eine handvoll People, die in Kiel gegen die Coronaauflagen demonstriert haben. U.a. organisiert von dem Jongleur Björn Dinklage (Info via Antifa Kiel).

Gestern nun gab es am 16.8 eine größere Demo an mit ca. 600 Teilnehmer:innen. Darunter auch als „Stargast“ der Coronaleugner-Arzt Bodo Schiffmann, der offensichtlich einige Fans nach Kiel holte.

Ich habe mir das obige Video zu großen Teilen angeschaut, um einen Eindruck der Demo zu bekommen. Zum einen fällt auf, dass die Auflagen der Stadt nicht erfüllt wurden: Niemand hat dort einen Abstand von 2,50 Metern eingehalten. Auch die Polizei trug keinen Mundschutz:

Polizei ohne Mundschutz

Die Kundgebung hätte also aufgelöst werden müssen. Die Ansagen von der Bühne bestätigen meinen Eindruck, denn mehrfach wurde von dort aus darum gebeten, mehr Abstand zu halten oder weiter nach hinten zu gehen.

Die Inhalte waren quer durcheinander. Primär sprach aus ihnen eine Feindseligkeit gegen den Mainstream. „Drosten der Vollpfosten“ usw. Aber eigentlich gab es wenig konkrete Kritik gegen Einzelmaßnahmen. Erstaunlich fand ich den Aufruf einer Frau, das Eltern aus Angst um ihre Gesundheit ihre Kinder zuhause lassen sollten und nicht in die Schule schicken. Es klang für mich erst so, als hätte sich die Frau verlaufen, weil sie wegen des Virus Angst um ihre Kinder hätte. Aber nein, es war die Angst, dass die Kinder durch die Maßnahmen physische und psychische Schäden von sich tragen. Die haben tatsächlich vor einem Mundschutz mehr Angst als vor Viren und Bakterien. Man muss mal daran erinnern, dass es auch so etwas wie die Pest gab, die im 14. Jahrhundert zu 25 Millionen Toten führte. Sicher ist COVID19 nicht die Pest und wir haben heute bessere Methoden. Aber hätten damals Menschen Mundschutz getragen, wäre bereits viele Menschenleben zu retten gewesen.

Fakt ist ja, dass COVID19 sich nach wie vor und immer schneller weltweit ausbreitet. Sicher gibt es auch andere Möglichkeiten zu Tode zu kommen, aber es ist ein neuer Virus, der bereits zu 800.000 Toten geführt hat. Länder wie USA und Brasilien, die Maßnahmen stark zurückgeführt haben, haben auch eine höhere Erkrankungsdichte. Und natürlich muss man auch immer abwägen zwischen Folgen des Virus und Folgen der Maßnahmen. Wir könnten zwar die Wirtschaft komplett schließen, aber dann würden wir wohl auch alle verhungern. Aber all dies sind Gedanken, die man haben kann und muss, aber niemals zur totalen Negation der Gefahren führen dürfen, wie das bei diesen Coronaverschwörern der Fall zu sein scheint. Dort wird bar jeder Vernunft argumentiert. Anything goes. Und sie sind weit offen für sämtliche Verschwörungsmythen wie 5G, Chemtrails, Antisemitismus,…

Wie weit das gehen kann sieht man dem Video eines rechtsradikalen Videobloggers:

Es lohnt sich nicht auf „Argumente“ der Verschwörer einzugehen. Sicher ist die Forschung zu Corona noch nicht fertig. Wichtig ist aber, diesen Virus ernst zu nehmen und nicht ein Netz aus Mythen zu spannen. Damit wird dann der Virus und der Widerstand gegen die Maßnahmen nur noch Teil einer Weltverschwörungsideologie, wo angeblich alles zusammen passt. Man kann sicher über Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen diskutieren, aber darum geht es den Anhängern dieser Ideologien gar nicht. Eigentlich ist Corona auch nur ein weiterer Aufhänger, eine weitere Geschichte oder Alternative Realität, die dazu dient ein krankes Weltbild zu stützen.

Wie sinnvoll sind Masken? Ja, kann man diskutieren, sicher kein 100% Schutz. Aber gleiches gilt für andere Maßnahmen. Wichtiger finde ich, dass das eigene Handeln Auswirkungen auf die Gesundheit anderer hat. Und das man daher sein eigenes Verhalten sogar dann anpassen sollte, wenn man selber nicht an die Wirksamkeit der Maßnahmen glaubt. Es ist mittlerweile gar keine Eingriff Grundrechte mehr. Sogar diese Kundgebung, die eindeutig illegal war, weil sich niemand an Regeln hielt, durfte abgehalten werden. Die Maskenpflicht ist begrenzt und bedeutet nicht, dass man seine Grundrechte nicht mehr wahrnehmen könnte.

Also gibt es keinen Grund für Widerstand und Protest, allenfalls zur Diskussion um den besten Weg. Aber bitte ohne alle mit einer anderen Meinung zu gefährden!

Written by Thilo

17. August 2020 at 16:40

PM: Klimaaktivist*innen blockieren #B404 – Protest gegen Autobahn-Neubau und Nachhaltigkeitspreis #SüdspangeStoppen #KielAutofrei #WaldstattAsphalt

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Aus der heutigen Pressemitteilung:

Blockade über die B404 , Foto Urheberrecht: Pay Numrich

Ca. 20 Klimaaktivist*innen der Turbo Klima Kampf Gruppe (TKKG) blockieren die B404 im Kieler Süden. Mehrere Kletter*innen hängen von einer Brücke mitten über der Straße und unter ihnen versperren Hochbeete, die Fahrbahn. Sie protestieren unter dem Motto „Kleingärten statt Autobahn“ gegen den Ausbau der B404 zur A21 und die dadurch notwendige Zerstörung von Kleingärten, Wohngebieten sowie Wald- und Grünflächen.

Die Aktivist*innen fordern einen sofortigen Baustopp der A21 und eine klimagerechte Verkehrswende weg vom Auto. Tamara W., eine der Blockierer*innen: „Der geplante Ausbau der A21 und der Südspange zeigt, dass Kiel es mit Nachhaltigkeit und Klimaschutz nicht ernst meint. Wer für Autobahnneubau Kleingärten und Wälder zerstört, statt endlich den ÖPNV voranzubringen und ein vernünftiges Fahrradstraßennetz auf die Beine zu stellen, verdient keinen Nachhaltigkeitspreis.

Die A21, die Autobahn, die Kiel mit Lüneburg verbinden soll, steht seit 2016 im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“, ist allerdings eine veraltete Planung aus den 70er Jahren. Aktuell läuft der Bau im Bereich Klein Barkau-Löptin. Die A21 soll über die sogenannte Südspange, eine zusätzliche vierspurige Straße im Kieler Süden über den Eidertal-Hörn Wanderweg, an Kiel angeschlossen werden. Aktuell sind noch mehrere Streckenführungen in der Diskussion, je nach Umsetzung könnten dem Ausbau unter anderem Teile des Vieburger Gehölzes, mehr als 400 Kleingärten, das Kulturzentrum „Alte Meierei“ und das Meimersdorfer Moor zum Opfer fallen. Gerade das Vieburger Gehölz ist Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten, ein wichtiges Naherholungsgebiet und sorgt für frische Luft im Kieler Süden.

Die Südspange soll angeblich den Verkehr in der Innenstadt und auf dem Theodor-Heuss-Ring entlasten. Doch dem widerspricht sogar das Gutachten, dass die Stadt 2016 selbst in Auftrag gegeben hat. Dort heißt es, dass gerade mal 7% Entlastung im östlichen Bereich der B76 entstehen. Allein im westlichen Bereich der B76 hingegen käme es voraussichtlich zu 25% mehr Verkehr, auf der Alten Lübecker Chaussee gar zu 40%, und insgesamt würde das Verkehrsaufkommen steigen.

Diese Ergebnisse stehen im Kontrast zum „Masterplan Mobilität“ in dem die Stadt Kiel 40% weniger Verkehr bis 2035 festgeschrieben hat. „Wird der „Masterplan Mobilität“ tatsächlich in die Tat umgesetzt, würde das bestehende Straßennetz vollkommen ausreichen oder könnte sogar zugunsten von ÖPNV und Radverkehr zurückgebaut werden. Während des Corona-Lockdowns konnten wir eine entsprechende Reduzierung des Verkehrs beobachten. Zu dieser Zeit war auch eine einspurige Verkehrsführung auf dem Theodor-Heuss-Ring kein Problem.“ sagt Leon, eine Aktivistin von TKKG.

Die Aktivist*innen fordern den sofortigen Baustopp der A21 sowie eine Verkehrswende mit weniger motorisiertem Individualverkehr und dafür einem gut ausgebautem Fahrradstraßennetz, ÖPNV zum Nulltarif, dem Rückbau von Parkflächen und Autostraßen und konkret für Kiel der Wiedererrichtung eines Tram-Netzes.

Mit der Blockade möchte TKKG die zahlreichen anderen Proteste gegen die A21 und die Südspange ergänzen. Erst letztes Wochenende besetzte die Aktionsgruppe „Südspange stoppen“ Bäume im Vieburger Gehölz. Auch ein breites Bündnis an Kieler Umweltverbänden und Initiativen namens „Vorfahrt für den Klimagürtel“ hat sich letztes Jahr gegründet und mit einer Postkarten-Aktion auf die Probleme aufmerksam gemacht. Vom 14.-27. September planen die StudentsForFuture unter dem Motto „Wald statt Asphalt“ eine offene Kunstaustellung im Vieburger Gehölz.

https://tkkg.noblogs.org/

Written by Thilo

15. August 2020 at 12:37

Veröffentlicht in Umwelt, Verkehr

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