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Deutsche @umwelthilfe in Kiel #kielerluft #nox #fahrverbote #diesel

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Das Panel mit (v.l.) OB Ulf Kämpfer, Jürgen Resch (DBU), Tobias Goldschmidt (verdeckt, Umweltministerium SH) und Kirsten Kock (BUND SH)

Manche Besucher*innen fragten danach, wo denn die „Veranstaltung gegen die DUH“ sei. Sie fand im „Haus des Sports“ statt. Interessant dabei ganz nebenbei: Wer als Fußgänger Zugang wollte kann dies nur über die Zufahrt für Autos (ohne Fußgängerweg, siehe auf Google Maps) und den Autoparkplatz. Ausgerechnet ein „Haus des Sport“ fördert somit nicht gerade den Fuß- und Radverkehr und als Zugang war das schon etwas ernedrigend, wenn man aufpassen muss, dass man nicht angefahren wird, weil man ja auf dem Autoweg rein kommt.

Eingeladen war in erster Linie Jürgen Resch zum Thema Stickoxide und Theodor-Heuß-Ring. Dazu noch Vertreter aus der Kieler Verwaltung (Tiefbauamt und Umweltamt), sowie OB Ulf Kämpfer und Tobias Goldschmidt (Umweltministerium). Zuvor gab es schon bei der KN ein Streitgespräch bei dem der BUND ausgeschlossen war (bei Facebook nachzuschauen)

Die Veranstaltung mir rund 100 Gästen des BUND (präsent war auch der VCD Kiel und „Tram für Kiel„) wurde eingeleitet von zwei Vorträgen zur Situation seitens der Kieler Verwaltung. Meine Kritik wäre vom Ablauf her, dass es dadurch eher wie eine Veranstaltung der Stadt Kiel wirkte. Zudem schaffte es die Stadt dadurch ihren Blickwinkel zu prägen, der auch besonders von Auslassungen geprägt war. So wurden Überschreitungen in der Bahnhofstraße und nahezu Überschreitungen nur beiläufig erwähnt. Insbesondere Alte Lübecker und Ziegelteich sind sehr nah an den Grenzwerten dran, bzw. schon jetzt manchmal darüber. Auch wurde dargestellt, dass nur Diesel-PKWs schuldig am Stickoxid sind. Das Umweltbundesamt sagt hingegen: Der Verkehr im allgemeinen ist zu 60% und davon die Diesel zu 72,5 %. Der Diesel-PKW soll im Schnitt drei mal mehr Stickoxide ausscheiden, aufgrund der höheren Verbrennungstemperaturen.

Die Vorträge der Stadt zeigten keine Vision auf und wirkten dich sehr technokratisch. Aufgefallen ist mir vor allem ein Widerspruch:

  • Man könne kein Fahrverbot machen, weil dies ja zu Ausweichverkehren führen würde.
  • Auf der anderen Seite beinhalten die Vorschläge der Stadt Kiel zwei Umleitungen z.B. von LKWs über den Ziegelteich,
  • … und vom Norwegenkai über die Gablenzbrücke und Sophienblatt.

Man kann doch nicht einerseits Ausweichverkehre prinzipiell ablehnen und sie dann selber vorschlagen!?

Deutlich wurde die Position der DUH, dass sie nicht empfehlen würde nur einen Teilabschnitt des Theodor-Heuß-Rings zu sperren, sondern eine totale, zonale Sperrung vorzunehmen. Wenn die Umwege zu groß werden, würden auch viele Autofahrten wegfallen. Die Kritiker von Fahrverboten gehen immer von einer absoluten Zahl von Fahrten aus und das jede davon unverzichtbar ist. Erfahrungen aus anderen Städten mit verschiedenen Methoden zeigen allerdings, dass ein gewisser Prozentsatz dann einfach wegbleiben.

Zweiter Aspekt ist, dass wenn die Zufahrten verboten sind, die Motivation für Nachrüstung größer wird. In den USA gibt es bereits Nachrüstsätze für viele Autos, weil dort die Umsetzung bereits heute in manchen Bundesstaaten strenger sind. Noch gibt es diese nicht von der Stange in Deutschland, aber sie dürften in wenigen Monaten erhältlich sein. Wenn die Kosten dann von den Autokonzernen übernommen werden, so Resch, bliebe als Einschränkung lediglich eine 2-4 stündiger Werkstattaufenthalt für den Autobesitzer. Meine Vermutung ist, dass dies vermutlich nicht für die ganz alten Stinker gelten wird, sondern tendenziell eher für Fahrzeuge des Typs Euro5 und Euro4.

Ich hatte nach dem Vorfeld und auch der Diskussion auf Facebook zum Livestream bei der KN damit gerechnet, dass es laut werden wird. Aber es zeigte sich, dass neben einigen Unterstützer*innen der Position des Oberbürgermeisters der SPD und CDU die Mehrheit der Gäste der Veranstaltung eher für saubere Luft in Kiel waren. Der Applaus für die Aussagen des Herrn Resch war tatsächlich überwiegend lauter als der für Herrn Kämpfer (bei ganz radikalen Beton-Positionen des OB teilweise nur ein Klatscher). D.h. die Befürworter für saubere Luft waren stärker motiviert und die Dieselfahrer nicht so sehr. Da es seitens der KN ganz gut beworben wurde kann man davon schon etwas ableiten, welche Einstellung die Kieler Bevölkerung so einnimmt. Auch an den Fragen und Statements, die man schriftlich einreichen konnte, konnte eher der Eindruck entstehen, dass die Mehrheit der Gäste eher für einen sofortigen Politikwechsel eintritt als Fahrverbote um jeden Preis zu vermeiden.

Ist Kiel anders?

Mein Hauptgedanke nach der Veranstaltung war das Unverständnis darüber, warum die Stadt lieber darauf wartet, bis das Oberverwaltungsgericht in Schleswig andeutet, wie sie entscheiden werden. Es ist bereits jetzt absehbar und auch schon länger, dass das Gericht kaum anders urteilen wird als bisher alle anderen Verwaltungsgerichte. Gerade von Herrn Kämpfer als Ex-Richter hätte ich da mehr Vernunft erwartet. Denn hier werden ja gerade viele Ressourcen gebunden durch Bastellösungen, anstatt eine konsequent andere Verkehrspolitik zu machen. In der Diskussion bei der KN viel mir insbesondere der Satz Kämpfers auf: „Kiel ist anders!“ Wie sich diese Ausnahmerolle begründet blieb er schuldig.

Insbesondere die Fokussierung auf Verkehrslenkung und die Darstellung, das es sich nur um ein punktuelles Problem geht und nur um die Unterschreitung dieser Grenzen ist grund falsch und lässt an vielen Stellen an der Grundausrichtung der Kieler Politik zweifeln. Z.B. auch der Aspekt, dass es ja auch um Lärm und CO2 geht wurde ausgeblendet. Man spielt leider auf Zeit und will sich nicht bewegen. Z.B. eine Erhöhung des Fahrradanteils von 14 auf 17 Prozent bis 2025 kann man nicht, wie vom OB behauptet als SEHR AMBITIONIERT bezeichnen. Der Masterplan Mobilität ist ein Witz und der Green City Plan ist lediglich eine Liste von poteniellen Maßnahmen, die gar nicht ein mal alle kurzfristig umgesetzt werden, sondern lediglich in der Theorie existieren und für die es auch Fördermittel gibt. Weder Kiels Masterpläne noch andere Pläne kann man als besonders ambitioniert bezeichnen. Wichtig wäre grundsätzliche Beschlüsse zu einer sofortigen Verkehrswende und damit klare Signale an Bevölkerung, Firmen und Akteure. Dazu z.B. tatsächlich mal etwas wie ein „Leuchtturmprojekt“, dass Aufmerksamkeit erzeugt und auch weitere größere Veränderungen bewirkt. Noch kann man in Kiel nicht die geringsten ernsthaften Anstrengungen erkennen. Momentan gehts denen nur darum irgend wie an einem Urteil gerade so eben vorbei zu rutschen. Dabei scheint die Gesundheit der Bevölkerung eher Nebensache zu sein. Man macht sich mehr Sorgen darüber, dass man nach außen hin wirtschaftsfreundlich wirkt. Wie auch schon bei Möbel Kraft-Ansiedlung. Echt wirtschaftsfreundlich ist oft was anderes. Man hat z.B. wegen der Sperrung der Holstenbrücke und Umgebung viel mehr an Fahrverboten erteilt, als jetzt diskutiert werden. Und das ganz freiwillig ohne Druck von außen. Ob es nötig war ein Wasserbecken so aufwendig zu installieren darf bezweifelt werden. Manch Einzelhändler muss wohl nicht zuletzt deshalb auch schließen. Dagegen fehlt es an vielen Straßen durch Autoverkehr und Parkstreifen und mangelhafte und fehlende Radwege an der Attraktivität.

Es braucht in Kiel den großen Wurf und kein Rumgehühner. Das kostet viel zu viel Geld und bringt niemanden etwas!

#JanesWalk in Kiel 2017, …

Am Freitag 5. Mai und am Samstag 6. Mai fanden zwei Jane’s Walks in Kiel statt. Mit  ca. 16 und 12 TeilnehmerInnen waren sie einigermaßen gut besucht. Aber was ist überhaupt ein Jane’s Walk.

Die Spaziergänge finden in Erinnerung an „Jane Jacobs statt. Einer einflußreichen Architekturkritikerin, die insbesondere mit ihrem Werk Tod und Leben großer amerikanischer Städte und ihrem Engagement gegen Highwayneubauten im Zentrum von New York einen großen Einfluß auf viele Städteplaner und Architekten hatte. Heute ist ihre Bedeutung und Einfluß sogar eventuell noch größer. Denn ihre Ideen waren ihrer Zeit weit voraus. Auch wenn manche Sichtweisen bei Erscheinen ihres Buches von manchen als rückständig angesehen wurden. Denn sie war kein Fan von Neubauten. Eine Durchmischung von Alt und Neu war aus ihrer Sicht wichtig für eine funktionierende Stadt. Überhaupt: „funktionieren“. Bedeutete für sie mehr als nur, dass Menschen aus ihren Schlafstädten zur Arbeit und zurück kamen. Es ging ihr auch um  das Leben auf der Straße. Straßen auf denen man sich gerne aufhalten und verweilen  möchte. Auf denen man gerne Spazieren geht, sich trifft, spielt und vor allem anderen Leuten zuschaut.

Ich selbst bin vor vielen Jahren ein mal über das Buch Tod und Leben großer amerikanischer Städte in der  Kieler Stadtbücherei gestolpert und stellte fest, dass es wohl seit sehr vielen Jahren kaum ausgeliehen wurde. Überhaupt: Bei dem  Namen Jane Jacobs ist bei vielen Leuten nur ein großes Fragezeichen. Nie gehört. Aber wie kommt das? Mit Sicherheit muss man sie zu den ganz großen Zählen. Oft wurde sie als „Hausfrau“ verspottet, da sie zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichungen keine hohe Position im Kreise der Architekten und keine universitäre Ausbildung hatte.

Jane Jacobs 10 Big Ideas

 Wer kann so einen Spaziergang anbieten?

Eigentlich jede/r. Man sollte sich aber vorher die Ideen von Jane Jacobs angeschaut habt. Es geht aber nicht so sehr darum, dass die Spaziergänge von Experten angeboten werden. Jane Jacobs sagte immer, dass jede/r eine Expertin ist. Es geht darum Sichtweisen zu teilen und Raum zu bieten für Diskussionen. Und das Ganze eben in Form eines Spaziergangs. Dabei können diese sich um ein Thema drehen, müssen es aber auch nicht.

Wer so etwas anbieten will, egal zu welchem Zeitpunkt, kann sich auf der Seite vom Jane’s Walk registrieren. Und ihr könnt mich direkt ansprechen. Wir haben bei den zwei Walks dieses Jahr auch vorher ein Treffen gemacht. Mehr Treffen – vielleicht auch in Form eines Spaziergangs – wären möglich.

Zeitungsartikel Scan

Artikel in der Kieler Nachrichten zum Jane’s Walk 2017 in der Brunswik. Walk-Leader war Jens-Olaf Beismann

Als Korrektur zum Artikel: Der erste Kieler Jane’s Walk wurde 2016 in Kiel-Gaarden durchgeführt.

Aktuell habe ich die Rolle des City Organizers übernommen. Bei Interesse an eigenen Walks einfach Kontakt aufnehmen. Die können und sollen auch das ganze Jahr stattfinden. Email janeswalkkiel AT alterativnet.de

Beschwerde beim #Presserat wg. #KN_WLAN Berichterstattung von @kn_online #Freifunk #TNG #WLAN

KN_WLAN Logo

Das Logo von #KN_WLAN

Seit Monaten berichtet die Kieler Nachrichten intensiv über den angeblichen Einstieg Kiels ins WLAN-Zeitalter. Das es bereits seit vielen Jahren weitere freie WLANs gibt, wie von Freifunk und von der Firma TNG verschweigt sie dabei vollkommen. Auch am vergangenen Samstag wurde wieder auf der Titelseite der Eindruck erweckt, dasss es nur ein freies WLAN in Kiel gäbe. Berichte zu Alternativen in Kiel fehlen vollkommen.

Ich habe daher heute Beschwerde beim Presserat nach verschiedenen Ziffern des Pressekodex eingereicht, zu denen ich hier einiges Erläutern möchte:

  • Gegen Ziffer 1: Wahrhaftigkeit – Die KN bewirbt hier ein eigenes Produkt bzw. eine Kooperation, aber nicht gegenüber dem Leser transparent, dass sie Pressemeldungen bzw Werbung veröffentlicht.
  • Gegen  Ziffer 2: Sorgfaltspflicht – Die KN verzichtete vollkommen darauf andere Netze ebenfalls in Relation darzustellen.
  • Gegen Ziffer 6: Trennung von Tätigkeiten  – Die KN ist hier Berichterstatter und Internetprovider in einem.
  • Gegen Ziffer 7: Trennung von Werbung und Reaktion – Die KN wirbt unverblümt, ohne dies klar als Werbung zu kennzeichnen.
  • Gegen Ziffer 15: Vergünstigungen – Die KN lässt sich für die Werbung u.a. von der Förde Sparkasse bezahlen. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten (KN, Addix, Förde Sparkasse)

Wie weit welche Punkte zutreffen sollen die Experten für Journalismus beurteilen. Für mich steht nur fest, dass diese Art der Berichterstattung bzw. Werbung weit von dem entfernt ist, was zulässig sein sollte. Es geht dabei weniger um das #KN_WLAN als Solches, sondern darum, dass es nicht in der Berichterstattung einen Platz unter Vielen einnimmt, sondern es hier eine ungute Vermischung von Rollen kommt, die für Presse nicht akzeptabel ist.

Aus Transparenzgründen gebe ich hier auch an, dass ich selber ehrenamtlich beim dem Projekt Freifunk Kiel mitwirke als Privatperson. Dies ist aber ein unkommerzielles Projekt. Im Idealfall könnten sich verschiedene Netze ergänzen. Eine Tageszeitung,gerade wenn es die einzige im Ort ist, darf aber ihre Marktmacht nicht nutzen, andere Netze in der Berichterstattung auszuschließen!

Written by tlow

16. Oktober 2016 at 09:29

Trübe Aussichten für #Katzheide

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Da das Wetter ein sehr unberechenbarer Faktor ist, wäre es auch möglich, dass sich das Wetter genau dann verschlcehtert, wenn Katzheide eröffnet. Damit hätte man dann bereits einen Großteil der Saison verschlafen.

Ich höre und lese zwar Worte, die darauf hindeuten könnten, dass die Stadt umdenkt, allein: es fehlen die Belege und der Glaube an einen Sinneswandel. Warum so skeptisch? Weil die Geschichte seit 2009 und eigentlich schon davor gezeigt hat, dass die Stadt trotz deutlicher Stimmungslage pro Katzheide ihren Weg weitergegangen war die Schließung voranzutreiben.

 

Wieviel wäre euch die KN online wert?

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Die Kieler Nachrichten (KN) ist ein viel geschmähtes Blatt. In manchen Generationen und Bereichen der Bevölkerung ist sie vollkommen unbekannt und ungenutzt.  Das KN ePaper Vollabo kostet derzeit 19,50. bei 2 Ausgaben wie im August käme man damit auf 72 ¢ pro Ausgabe. Das Papierabo kostet 32,10 €.

Zum Vergleich: Die TAZ kostet pro Ausgabe im Abo im August rund 48 ¢. Oder rund 13 € im Monat. Mal Zeit im Zeitalter des Onlinejournalismus mal nachzufragen, was Leser dieses Blogs eigentlich bereit wären, für die KN abzudrücken.

 

Ich persönlich durchblicke ja den Dschungel der Angebote gar nicht. Z.B.: Gibt es einen inhaltlichen Unterschied zwischen ePaper und Onlineausgabe. Ich lese da z.B.:“Aktuelles aus Kiel und dem Umland aus erster Hand erfahren! Mit dem Online-Abonnement der Kieler Nachrichten oder Segeberger Zeitung haben Sie vollen Zugriff auf News, Bilder und Hintergründe zu Themen, die die Region bewegen. “ D.h. da steht nichts drin, was nicht direkt die eigene Region betrifft?

Ich hatte mal ein Digitalzusatzabo über Verwandtschaft, was mir aber ohne Begründung gekündigt wurde. Seitdem habe ichs nicht mehr versucht. Ohne Zweifel spielt die KN in Kiel nach wie vor eine wichtige Rolle. Sie stellt aber auch einen Flaschenhals zur Öffentlichkeit dar. Dies liegt sicher auch daran, dass selbst die, die darunter leiden, dass ihre Pressemitteilung nur im Papierkorb der KN landen keine eigene Internet-Öffentlichkeitspolitik betreiben. Online erfährt man ja quasi auch nichts, was nicht bereits in der KN steht. Auch die Möglichkeiten Hintergrundinformationen zu liefern, werden weder von der Stadt, den Parteien oder Vereinen auch nur ansatzweise genutzt. Insofern ist die Monopolstellung der KN auch kein Wunder und deren inhaltlichen Schwächen auch darin begründet, dass es keine Alternativen gibt, die innerhalb der KN wirklich eine Bewegung provozieren würde.
Also was es sie euch wert oder was haltet ihr von der KN?

Written by tlow

24. August 2014 at 19:40

Veröffentlicht in Großraum Kiel, Medien, Umfrage

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KN-Preis: Madsack ehrt sich selbst.

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Die Kieler Nachrichten berichtet stolz  KN-Redakteurin gewinnt Medienpreis, Der Madsack-Medienpreis, in dem mehrere Chefredakteure von Zeitungen der Madsack-Gruppe sitzen sollen habe diesen Preis verliehen. Was der Artikel aber nicht transparent macht ist, dass die Kieler Nachrichten selbst Teil der Madsack-Gruppe ist.

Dieser Medienpreis, der offenbar nicht einmal eine eigene Webseite hat, wurde also hausintern vergeben. Das ist also in etwa so, als wenn Coca-Cola der Marke Sprite einen Preis fürs beste Getränk vergibt. Sicher hat Martina Drexler einiges an Arbeit geleistet in den Wochen in denen der Fall aufgeklärt werden sollte. Aber wenn die KN nicht erwähnt, dass der Preis quasi sich selbst vergeben wurde, so ist das schon eine grobe journalistische Verfehlung. Zudem hat die KN bis heute nicht wirklich zu den Hintergründen beigetragen. Die meisten Fragen sind nach wie vor offen geblieben. Wir wissen eigentlich nicht mehr, als wie am ersten Tag. Auf welcher Grundlage hatte Gaschke gehandelt? War ihr überhaupt ein Versagen vorzuwerfen oder war ihre Entscheidung auf der Basis der ihr vorgelegten Materials aus ihrer Sicht gar nicht anders möglich? Man hat sich doch schnell abgewendet, als das politische Opfer dargebracht wurde. Das gilt im übrigen auch für die politischen Gegner, die auch das Interesse verloren zu haben scheinen?

Written by tlow

14. März 2014 at 20:08

Ehrenkodex: No Chance

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Laut KN von heute (Seite 20) ist gestern ein Antrag der FDP zum Ehrenkodex gescheitert. Ich zitiere, weil der Artikel so klein ist:

Keine Chance für Ehrenkodex

Kiel. Die FDP ist gestern mit der Einführung eines Ehrenkodexes für die Ratsmitglieder gescheitert. CDU, SPD und Grüne lehnten im Ausschuss für Angelegenheiten der Gemeindeverfassung den Antrag der FDP-Fraktion auf Selbstbindung ab. Im Ehrenkodex sollten unter anderem der Verzicht von Aufsichtsratsmitgliedern auf Regattabegleitfahrten der Unternehmen, für die sie im Aufsichtsrat sitzen, und eine Wertgrenze für Freikarten und Ähnliches festgelegt werden

Hier der Ehrenkodex Antrag FDP 2014 (PDF). Ich zitiere ebenfalls aus der Einleitung:

Das Vertrauen in die Integrität der politischen Entscheidungsträger der Landeshauptstadt Kiel ist von deren rechtmäßigen und unabhängigen Handeln abhängig. Deshalb ist Transparenz über die persönlichen und wirtschaftlichen Umstände der Entscheidungsträger, die Einfluss auf Entscheidungen haben könnten, erforderlich. Transparenz ermöglicht es allen Einwohnerinnen und Einwohnern, sich davon zu überzeugen, dass die kommunalen Entscheidungsträger zum Wohle der Landeshauptstadt handeln.

Es ehrt die FDP-Ratsfraktion, dass sie diesen Versuch unternommen haben. Es ist schade, dass die Kieler Nachrichten so wenig zum Verlauf berichtet. Mich würde ja mal interessieren, wie da denn die Diskussion ablief. Mit welchen Argumenten meinte die Mehrheit als einzige Stadt der Welt immun gegen Korruption zu sein?  Und wieso sind solche Themen immer so unter den Tisch gekehrt.

Meine Prognose ist, dass sich in Kiel mittlerweile ein  riesiger Korruptions-Sumpf gebildet hat. Die Signale der Politik sind klar: Weiter so wie bisher – und auch seitens der KN, die oft Teil des Systems ist grünes Licht für alles.  Der Skandal um Frau Gaschke war auch mangelnder Transparenz geschuldet gepaart mit Unwissenheit und Selbstüberschätzung.

Gerade die Haltung, das nur der Versuch der Absicherung gegen den Anschein von Korruption allgemein als Majestätsbeleidigung verstanden wird, stimmt bedenklich. Es schürt der Verdacht, dass es in Kiel ein unendlich großes Geflecht an Korruption geben müsse. Bisher sind alle möglichen Skandale zum Teil auch mit Schützenhilfe von der Judikative glimpflich abgelaufen. Ein Freibrief für die Annahme fast aller Einladungen zu politischen Veranstaltung sendet europaweit ein Signal an die Mafia, dass sie in Kiel willige Empfänger finden werden. Vielleicht ist es auch bereits zu spät an dem Kieler System etwas zu ändern. Da hilft nur noch striktes Nicht-Wählen und der Politik den Rücken zu kehren. Der nächste Skandal kommt bestimmt. Und man kann nur hoffen, dass das nächste mal nicht wieder schützende Hände und eine Presse die wegschaut unterstützen, dass sich in Kiel nichts ändern wird.

Written by tlow

21. Januar 2014 at 10:38

Veröffentlicht in Korruption, Rathaus, Transparenz

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