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Kieler-Krisen-Kompass – Den gordischen Knoten durchschlagen?

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Gemälde Gordischer Knoten

Gemälde Gordischer Knoten

Leider habe ich nicht die Zeit mich eingehend  mit den Vorschlagen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) zu beschäftigen. Dieses ist am 14.01.2013 an die Öffentlichkeit getreten, um uns einen möglichen Weg aus der „Krise im Euroraum“ aufzuzeigen.

Ich begnüge mich daher notgedrungen mit einer oberflächlichen Analyse der genannten Vorschläge. Details kann man aber in einem PDF (Kiel Policy Brief 58) nachlesen.

Untertitelt ist das Ganze mit „Ein Gesamtpaket zur Überwindung der Krise im Euroraum“. Aus der Zusammenfassung kann man lesen, das es primär darum geht, das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzugewinnen.

Die Eurokrise

Die Eurokrise ist ein komplexes Thema, bei dem es oft schwerfällt die Übersicht zu behalten. Vergessen wird oft, was die Ursachen der Finanzmarktkrise sind. Z.B. wird oft gesagt, dass es die hohe Verschuldung von einigen EU-Staaten sei. Also z.B. Griechenland. Nach offizieller Lesart begann die Krise in Griechenland 2009. Dort sollte das Staatsdefizit 12,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betragen (2010 Staatsverschuldung 24 Mrd. Euro). Griechenland hat rund 11 Millionen Einwohner*innen. Pro Kopf Verschuldung also rd. 2.000  Euro.

Im Vergleich dazu die USA:

  •  rd. 314 Millionen Einwohner*innen
  • Staatsverschuldung 2010:  ca. 10 Billionen Euro
  • Quote bei  94,3 % des BIP.
  • pro Kopf Verschuldung rd. 32.000 Euro

Daran kann man erkennen, dass die USA die 16fache Pro-Kopf-Verschuldung als Griechenland hat. Wie kommt es dann, dass der US-Präsident Europa und Griechenland Anweisungen zur Schuldenreduzierung gibt. Und wie kann eine so kleine Ökonomie wie Griechenland eine so große Bedeutung im Euroraum und weltweit einnehmen?

In der EU beträgt das BIP 2011 rund 13 Billionen Euro. Das griechische BIP rund 228 Mrd. Euro. Also rund 1/57 des EU-BIP.

Als Zusammenfassung kann man sagen, dass weder die Gesamthöhe der Verschuldung noch die Pro-Kopf-Verschuldung in einem Land ein Problem darstellen kann. Sonst müsste die USA als viel kritischer angesehen werden.

Außerdem war der entscheidende Auslöser der weltweiten Finanzkrise und auch der Eurokrise das Platzen der amerikanischen Immobilienblase und nicht, die zu hohen Renten der Griechen.

Welche Vorschläge macht das IfW?

Nationale Strukturpolitiken: Das langfristige Ziel ist es, das Wachstum des Produktionspotentials in den Krisenländern nachhaltig zu stärken. Hierzu ist es unumgänglich, dass die Krisenländer ihre Arbeitsmärkte flexibilisieren, den Wettbewerb im Inland fördern, bürokra­tische Hemmnisse abbauen und staatliche Unternehmen privatisieren. Sind die Verwal­tungen in einzelnen Ländern mit der Umsetzung dieser Strukturreformen überfordert, so soll­ten sie bei ihren Reformvorhaben auf eigenen Wunsch hin durch internationale Organisationen beratend unterstützt werden.

Das sind aus dem ganzen Programm m.E. die wesentlichen Vorschläge. Sprich im wesentliche Deregulierung. Deregulierung aber ist der wesentliche  Auslöser der amerikanischen Immobilienkrise.

Dahinter steht die Ideologie, dass nur der befreite Unternehmergeist und die „Unsichtbare Hand“ alles wieder richten wird. Warum ausgerechnet die Politik, die uns in die Krise geführt hat uns aus der Krise holen soll bleibt unbeantwortet. Privatisierung von Staatsunternehmen? Und wer hat diese Unternehmen gerettet, als es bergab ging? Helfen ja – also Geld reinstecken darf die Steuerzahler*in, aber mitreden nicht?. Weil es Banken ja immer besser wissen?

Flexibilisierung des Arbeitsmarktes?

Ein flexibler Arbeitsmarkt, auf dem sich die benötigten Fachkräfte finden lassen, ist unverzichtbar für den notwendigen Umbau in der Produktion der Krisenländer. Die Flexibilitäta m Arbeitsmarkt kann durch Lockerung des Kündigungsschutzes, die Kürzung von Mindestlöhnen, wo sie sich als Einstellungshindernis erweisen, und eine stärkere Dezentralisierung von Lohnverhandlungen erhöht werden. Differenzierte Lohnabschlüsse auf betrieblicher und regionaler Ebene, welche Produktivitätsunterschiede angemessen berücksichtigen, wären beschäftigungsfördernd. Die Arbeitsmarktpolitik sollte stärker aktivierend wirken und qualifizierende Maßnahmen ausweiten, um den Ausbildungsstand insbesondere von Problemgruppen wie Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen zu heben

(aus dem PDF, Seite 14)

  • Lockerung des Kündigungsschutzes bedeutet nichts anderes als das Beschneiden von Arbeitnehmerrechten. Die Leute stehen schneller auf der Straße. Das belastet die öffentlichen Haushalte natürlich stärker. Warum das Schulden sparen soll? Weil die Ideologie ist, dass das Abstoßen von Ballast die Wirtschaft ankurbelt und dann Unternehmen schneller wieder in der Gewinnzone sind und dann theoretisch wieder Leute einstellen.
  • Kürzung des Mindestlohnes belastet ebenfalls die Haushalte, weil dann natürlich mehr aufgestockt werden muss. Auch hier der gleiche Ansatz: Vergesellschaftung von Schulden soll der Wirtschaft helfen und irgendwann wieder durch höhere Steuereinnahmen reinfließen.
  • Bei der Dezentralisierung von Lohnverhandlungen geht es um die Schwächung der Verhandlungsposition von Gewerkschaften. Die Verpackungsindustrie soll dann z.B. in Hamburg und München getrennt verhandeln. Das Ergebnis wäre eine stärkere Konkurrenz der Regionen. Unternehmen würden mit Abwanderung drohen, bzw. diese innerhalb Deutschlands auch einfacher umsetzen können. Das Ergebnis wären vermehrte Entlassungen oder geringere Lohnabschlüsse.
  • Die Aktivierende Arbeitsmarktpolitik soll Arbeitslose vermehrt für den Arbeitsmarkt gefügig machen. Damit wird nicht unbedingt den Arbeitslosen eine langfristige Perspektive geboten, sondern eher im Gegenteil: Das Schicksal ist dann im besten Fall das Arbeiten in einer Leihsarbeitsklitsche mit kurzfristigen Arbeitsverträgen und jede Woche einem anderen Arbeitsort.

Insgesamt ist das Programm des IfW also: Deregulierung und eine vermehrte Umverteilung der Einkommen von Unten nach Oben. Und durch den Tricke-Down-Effekt vermehrter Investments kommts dann irgendwann auch wieder ganz unten an. Wobei das IfW klarstellt:

Ziel ist ein krisenfestes System durch verbesserte, glaubwürdige Regeln insbesondere zur Gewährleistung von Finanzmarktstabilität und für verantwortungsvolle nationale Finanzpolitiken

Jedes Ziel wird aber erkauft. In dem Fall Griechenland opfert man einige Menschenleben, um die griechische Ökonomie zu stabilisieren. Dieses Rezept empfiehlt man jetzt auch ganz Europa.

Das Programm des IfW verfolgt im wesentliche zwei Kernziele:

  1. Die Vermarktung des eigenen Instituts als Problemlöser
  2. Ein besseres Marketing für die EU beim Kunden (den Finanzmärkten). Schon länger hören wir ja in den Nachrichten vermehrt von unseren Politiker*innen, dass die Finanzmärkte zufrieden  gestellt werden müssen, den die drohen stets mit „Liebesentzug“, wenn einzelne Länder, Unternehmen oder auch eine Staatenunion wie die EU sich nicht wie gewollt verhalten.

Innerhalb des kapitalistischen Denksystems ist dieses Vorgehen auch tatsächlich ernüchternd alternativlos. Den Vorschlägen des IfW fehlen auffällig jede nur annähernd kreative Komponenten und auch jegliches Mitgefühl, für die kommenden Opfer dieser propagierten Politik.

Seit Jahrzehnten hören wir die gleichen Vorschläge. Auch bereits vor der Krise. Verhindert haben sie diese nicht. Bein, angeblich liegt es dann daran, dass man diesen Neoliberalismus nicht stark genug umgesetzt hat. Noch niedrigere Löhne, weitere Privatisierungen,…

Rund um diese Vorschläge bildet sich eine Szene aus Instituten und Experten, die diese Vorschläge wie Beschwörungsformen stets in neuere Verpackung rezitieren. Wie z.B.das Institut Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Die Krise scheint die ideale Gelegenheit die etwas abgestandenen Speisen mit etwas Gewürzen und neuer Verpackung wieder an die Öffentlichkeit zu bringen. Vielleicht merkt ja keiner, dass es nur alter Wein in neuen Schläuchen ist. Und insbesondere nicht, dass diese Lösungen gleichbedeutend mit der Ursache der Krise sind. Erklären kann dieser neoliberale Ansatz nämlich eines gar nicht: Warum braucht es den Staat, der Billionen in die Wirtschaft pumpen muss, wenn  das Senken der Staatsquote und Privatisierung das Allheilmittel sind? Ohne die Staaten wäre der Kapitalismus nämlich bereits jetzt am Ende. Der Kapitalismus braucht regelmäßig während Krisen den Staat,um wieder auf die Beine zu kommen und behauptet dann stets, der Staat könne alleine ja nie laufen.

Ich bin weit davon entfernt einen Staatskapitalismus zu propagieren. Aber Wirtschaft müsste gänzlich anders organisiert werden, damit es nicht alle paar Meter zum Crash kommt. Aber dazu ist ein IfW nicht in der Lage, weil es lediglich ein Marketing-Tool unter vielen ist.

Written by Thilo

16. Januar 2013 at 01:11

Reaktion von AntiGES Kiel auf Occupy Kiel & Zelte am Kleinen Kiel

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Gemeinsam haben beide Gruppen eine Kritik an herrschenden Verhältnissen. Ansonsten nicht viel. Sowohl bei den AntiGES-Demos, als auch bei Occupy Kiel waren höchstens ein dutzend Leute, die auf beiden Versammlungen präsent waren. Nun haben „einige“ von AntiGES am letzten Samstag ein Papier mit dem Titel „Die Krise heißt Kapitalismus“ veröffentlicht. Offenbar wirds jetzt zur neuen Mode, dass Papiere nur noch von „einigen“ geschrieben und veröffentlicht werden?

Po­si­tio­nie­rung Ei­ni­ger aus der An­ti-​GES-​Ko­or­di­na­ti­on zum Mär­chen von der Fi­nanz­markt­kri­se:
Warum eine bloße Kri­tik der Fi­nanz­märk­te zur Kri­sen­über­win­dung nichts taugt und oben­drein ge­fähr­lich ist. 

Die Große Krise – wie alles be­gann…

Wer sich mit der Krise be­schäf­tigt be­geg­net zwangs­läu­fig immer wie­der Schlag­wor­ten wie “Ent­fes­sel­te Fi­nanz­märk­te”, “fi­nanz­markt­ge­trie­be­ner Ka­pi­ta­lis­mus”, “Raub­tier­ka­pi­ta­lis­mus”, “Dik­ta­tur der Fi­nanz­märk­te” usw. Die Fi­nanz­märk­te seien schuld an der Krise. Die Fi­nanz­kri­se sei über­ge­grif­fen auf die Re­al­wirt­schaft. Sol­che Po­si­tio­nen sind weit verbre­itet. Folg­lich geht es in vie­len po­li­ti­schen For­de­run­gen, die der­zeit als ver­meint­lich ka­pi­ta­lis­mus­kri­ti­sche Kri­sen­lö­sungs­vor­schlä­ge auf­ge­stellt wer­den, dann auch darum, die “Fi­nanz­märk­te zu bän­di­gen”, die “Speku­lation zu un­ter­bin­den” etc. So auch von gro­ßen Tei­len der jüngst auch nach Deutsch­land über­ge­schwapp­ten Oc­cu­py-​Be­we­gung.

Die In­sol­venz der US-​In­vest­m­ent­bank “Leh­man Bro­thers” im Sep­tember 2008 wurde als Aus­lö­ser der Krise der Re­al­wirt­schaft ge­se­hen. Doch be­reits vor­her, An­fang des sel­ben Jah­res, zeich­ne­te sich eine Über­pro­duk­ti­ons­kri­se in allen gro­ßen Zwei­gen des ver­ar­bei­ten­den Ge­wer­bes ab. Em­pi­risch ist dies nach­weis­bar an­hand der fal­len­den Auf­trags­ein­gän­ge für Un­ter­neh­men. Der Welt­markt ge­riet also in eine Über­pro­duk­ti­ons­kri­se, es waren schlicht­weg zu viele Waren auf den Märk­ten, die nicht mehr ab­ge­setzt wer­den konn­ten.
Doch warum fiel die Krise dies­mal so hef­tig aus? Die Er­schlie­ßung neu­er Re­gio­nen für das Ka­pi­tal und ihre In­te­gra­ti­on in den Welt­markt – so ins­be­son­de­re China, Ost­eu­ro­pa oder die Golf­staa­ten – führ­ten zu einer hef­ti­gen In­ves­ti­ti­ons­tä­tig­keit, neue In­dus­trie­re­gio­nen ent­stan­den. Hinzu kam eine sprung­haf­te Fort­ent­wick­lung der Pro­duk­tiv­kräf­te durch neue Tech­no­lo­gi­en. Es kam zu einer Phase des län­ge­ren Auf­schwungs und seit Mitte der 1980er konn­ten sich Welt­han­del und Pro­duk­ti­on ohne große Rück­schlä­ge rasch aus­wei­ten.
Mit die­ser Ex­pan­si­on des Welt­mark­tes ging ein­her, dass Un­ter­neh­men immer schnel­ler, immer grö­ße­re Kre­di­te be­nö­tig­ten, um die Produk­tion am Lau­fen zu hal­ten. Die so enorm ex­pan­die­ren­de Re­al­wirt­schaft spreng­te alle Bar­rie­ren auf den Fi­nanz­märk­ten – bis der Wa­ren­ab­satz ins Sto­cken ge­riet…
Auf Pro­duk­ti­ons­sto­ckun­gen folg­ten schließ­lich Kre­dit­aus­fäl­le. Die glo­ba­len Fi­nanz­ge­schäf­te brach­ten auch das glo­ba­le Ban­ken­sys­tem ins Wan­ken. Staa­ten und No­ten­ban­ken muss­ten ein­grei­fen, um den Kol­laps des Ban­ken­sys­tems zu ver­hin­dern. Folge davon war das, was der­zeit die west­li­che Welt in Atem hält: Hor­ren­de Staats­ver­schul­dun­gen und, um diese auf die lohn­ab­hän­gi­gen Klas­sen ab­zu­wäl­zen, So­zi­al­kür­zun­gen.

Das Mär­chen von der Fi­nanz­markt­kri­se: Ideo­lo­gi­sche Ret­tung des Ka­pi­ta­lis­mus …

Wel­che Er­klä­run­gen gibt es für die gän­gi­ge Ana­ly­se der ka­pi­ta­lis­ti­schen Krise als “Fi­nanz­markt­kri­se”? Zum einen gibt es das weit ver­brei­te­te Dogma vom Gleich­ge­wicht der Märk­te: Es wird schlicht­weg davon aus­ge­gan­gen, dass die Re­al­wirt­schaft gar nicht die Krise krie­gen kann. „Nor­ma­ler Ka­pi­ta­lis­mus“ sei im Ver­gleich zum „finanzmarkgetrie­benen Ka­pi­ta­lis­mus“ somit per se kri­sen­frei. Zur vulgärökonomis­chen Volks­wirt­schafts­leh­re ge­hört die­ses Dogma wie das Amen in der Kir­che. Und das nicht ohne Grund: Die VWL be­treibt des­halb Vul­gä­r­öko­no­mie, weil sie nicht zu­letzt in Ab­gren­zung zur marx­schen Kri­tik der po­li­ti­schen Öko­no­mie im In­ter­es­se der Herr­schen­den ins Leben ge­ru­fen wurde. Es ging ihr von jeher um nichts an­de­res, als den Ka­pi­ta­lis­mus zum Zwe­cke sei­ner Auf­recht­er­hal­tung ideo­lo­gisch zu recht­fer­ti­gen.
Es be­steht im Ka­pi­ta­lis­mus also ein ganz ma­te­ri­el­les In­ter­es­se daran, die Krise durch äu­ße­re Ein­flüs­se zu er­klä­ren. Seien die aus­ge­mach­ten Schul­di­gen nun Spe­ku­lan­ten, aus­län­di­sche Ban­ken, “Heu­schre­cken”, Fi­nanz­stra­te­gen oder auch in alter an­ti­se­mi­ti­scher Weltverschwörungsm­anier Zio­nis­ten – die Ur­sa­chen sol­len im In­ter­es­se der be­ste­hen­den öko­no­mi­schen und so­zia­len Ord­nung auf jeden Fall immer au­ßer­halb der so ge­nann­ten Re­al­wirt­schaft lie­gen.

…und ir­ra­tio­na­le Welt­er­klä­rung in ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­sen .

An­de­rer­seits liegt es eben­falls im ka­pi­ta­lis­ti­schen Sys­tem selbst begrün­det, dass die Zu­sam­men­hän­ge in der Öko­no­mie not­wen­dig ver­schlei­ert sind. Die Er­schei­nungs­form der all­täg­li­chen Öko­no­mie des Warenaus­tausches ist täu­schend. In der Wa­ren­form selbst liegt die Ur­sa­che der Ver­schleie­rung, indem die ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se als Ver­hältnisse von Din­gen er­schei­nen. Dies nen­nen wir Fe­ti­schis­mus. Ein Fe­tisch ist eine von Men­schen ge­schaf­fe­ne Sache, von der die Men­schen glau­ben, dass sie Macht über sie habe. Im Fe­ti­schis­mus hat nicht der Mensch Macht über die Sache, son­dern die Sache hat Macht über den Men­schen. So kur­sie­ren in den Kri­sen­ana­ly­sen viele Fe­ti­sche – seien sie “das Geld” oder das “zins­tra­gen­de Ka­pi­tal” – und das Geld an sich wird als eine ei­gen­stän­di­ge Macht an­ge­se­hen, wel­ches die Welt be­herr­sche. Schwach­sinn!

Die Krise heißt: Ka­pi­ta­lis­mus!

Doch die ei­gent­li­chen Ur­sa­chen der Kri­sen – was stets ver­deckt wird – lie­gen in den irr­sin­ni­gen Prin­zi­pi­en der ka­pi­ta­lis­ti­schen Warenproduk­tion selbst: In einer auf Kon­kur­renz be­grün­de­ten Wirt­schafts­wei­se, die zum blo­ßen Selbst­zweck der Pro­fit­stei­ge­rung und nicht etwa, was ver­nünf­ti­ger­wei­se an­zu­stre­ben wäre, der mensch­li­chen Bedürfnisbefrie­digung pro­du­ziert und des­halb aus sich selbst her­aus zum unaufhörli­chen Wachs­tum ge­zwun­gen ist. Die­ses Wachs­tum un­ter­wirft, je wei­ter es fort­schrei­tet, zu­neh­mend alle Be­rei­che mensch­li­chen Le­bens und sei­ner Um­welt unter die ka­pi­ta­lis­ti­sche Logik der Ver­wer­tung und der Aus­beu­tung und fast jeg­li­ches mensch­li­che Han­deln unter die Dik­ta­tur des Sach­zwan­ges. Und nichts­des­to­trotz stößt die­ses ir­ra­tio­na­le ökono­mische Sys­tem zwangs­läu­fig immer wie­der an seine Gren­zen: Nichts an­de­res sind die immer wie­der auf­tre­ten­den Kri­sen.

Die Krise ge­hö­ren zum Ka­pi­ta­lis­mus und Ka­pi­ta­lis­mus kriegt sie auch ganz ohne “ent­fes­sel­te Fi­nanz­märk­te” in schö­ner Re­gel­mä­ßig­keit. Nicht nur die Ban­ken ge­hö­ren also unter ge­sell­schaft­li­che Kon­trol­le, son­dern die ge­sam­te Pro­duk­ti­on! Nicht nur die Fi­nanz­märk­te ge­hö­ren abge­schafft, son­dern der ganze be­knack­te ka­pi­ta­lis­ti­sche Markt an sich! Ge­ra­de Kri­sen­ana­ly­sen, die die Ur­sa­chen der Krise au­ßer­halb einer “guten deut­schen Wert­schöp­fungs­ket­te” sehen, wie es jüngst auch die Bun­des­kanz­le­rin höchst­per­sön­lich in ihrer ge­ra­de zum guten Ton der Herr­schen­den ge­hö­ren­den Sym­pa­thie­be­kun­dung für die Kri­sen­pro­tes­te un­ter­strich, be­rei­ten den Boden für Ver­schwö­rungs­theo­ri­en bis hin zu An­ti­se­mi­tis­mus. Die Be­dro­hung für die Wirt­schaft, die dann meis­tens nicht genau be­nannt wird, kommt auf jeden Fall von außen. Jeg­li­che Form eines sol­chen re­gres­si­ven An­ti­ka­pi­ta­lis­mus, egal wie er daher kommt, gilt es ve­he­ment zu­rück­zu­wei­sen.

Ein eman­zi­pa­to­ri­scher Aus­weg aus dem be­ste­hen­den glo­ba­len Kri­sen­zu­stand muss die ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­se über­win­den.
Für die so­zia­le Re­vo­lu­ti­on welt­weit!

Ei­ni­ge aus der An­ti-​GES Ko­or­di­na­ti­on 

Zelte am Kleinen Kiel

Am Kleinen Kiel sollen Zelte stehen. Die Fotos anderer kann ich hier leider nicht zeigen, da diese unter dem restriktiven Urheberrecht stehen. Und selbst habe ich keine gemacht, bisher. Aber auf dem FöFü kann man über einen Artikel welche sehen. Das selbe gilt für Hamburg und Berlin. Offenbar gibt es keine AnhängerInnen von Freien Lizenzen, die da Fotos machen – eine sehr freiheitliche Bewegung ist das also nicht. Aber dafür gibt es immerhin zwei freie Fotos aus Frankfurt:
Occupy Frankfurt * Politics for a Real Change *Occupy Frankfurt * Politics for a Real Change *

In den USA sieht die Bewegung diesbezüglich auch ganz anders aus. Beispielfoto aus Portland:

Tiny community garden, Occupy Portland camp, Portland, Oregon

Tiny community garden, Occupy Portland camp, Portland, Oregon

Enges Themenspektrum in Deutschland und Europa

In Deutschland und Europa fokussiert sich vieles derzeit auf Finanzmärkte und Finanztransaktionssteuer. Jetzt wurde der 29.10 zum globalen „Robin Hood Steuer“-Tag ausgerufen. Damit wird klar formuliert, dass es nur um eine Umverteilung von Geld gehen soll als primäres Ziel. Wer das Ziel formuliert hat und wozu das gut sein soll?

Hier ein Werbevideo dafür (hat jemand offenbar monatelang vorher vorbereitet)

Das gleiche gibts auf englisch:

Interessant dabei im deutschen der Abspann. Sogar die  SPD oder GRÜNE sind mit an Bord bei der „Steuer gegen Armut“-Kampagne. Parteien also, die uns genau das mit eingebrockt hat, was wir jetzt als Problem haben. S.a.“Träger der Kampagne

Was kostet ein Werbespot? Im allgemeinen ein paar hundert tausend Euro. Und jetzt vergleichen wir mal die Aussagen in den Videos:

  • Die Steuer bringt mehr als „100 Milliarden Euro“ (man denkt: in Deutschland)
  • In England „100 Milliarden Pfund“ (man denkt: in Großbritannien) = rd. 87 Milliarden Euro(„Billion“=“Milliarden“)
Das WiFO geht laut Wikipedia von 110-250 Milliarden Euro für die EU aus. In Deutschland wird durch die Lohnsteuer 127 Milliarden Euro eingenommen. Was den Rahmen etwa entspräche. Die EU besteht aus 27 Staaten. Eine Einnahme von 100 Milliarden müsste man also grob durch 27 teilen. Und käme dann auf rund 3 Milliarden pro Land. Das eine Land vielleicht mehr als das andere, aufgrund der Größe. 100 Milliarden für die EU sind somit nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Zudem gibt es keine Garantie,wofür diese Einnahmen ausgegeben werden. z.B. vielleicht für mehr Subventionen, für größere Kriegsschiffe,… .
Eine neue Steuer und mehr Einnahmen für den Staat ändern also erst einmal gar nichts. Von mir aus soll man sagen es wäre gerechter, wenn Finanztransaktionen auch besteuert würden. Ja, Gerechtigkeit, da fällt mir vieles ein, was ungerecht ist.
Aus meiner Sicht kehrt man mit diesem Weg und Verengung der Forderungen der Dynamik der Bewegung den Rücken. Um so nötiger erscheint eine Spaltung (s.a. TAZ) der Bewegung!
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