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Doku zu Demo gegen Brandanschlägen Mölln 20 Jahre danach in Kiel

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Nach meiner Schätzung mehr als 350 DemonstrantInnen.

Foto Transpi

Ein Transparent auf der Demo in Kiel zu den Brandanschlägen in Mölln 1992.

Dieser Artikel wird erweitert durch Nachberichte und Fotos zu der Demo in Kiel (Status: 24.11.2012 – 21:40 Uhr).

  • Erwähnung im NDR Schleswig-Holstein-Magazin am 24.11.2012 19.30 Uhr unter Kurznachrichten mit einigen Bildern und O-Tönen. NDR sagt 500 TeilnehmerInnen.

24.11.12 Fotos:

Foto Bahide Arslan Platz Demo zu MöllnFoto Vinetaplatz Mölln-Demo in Kiel-Gaarden

Update 26.11.12:

Ok ich hatte damit gerechnet, dass es verschiedene Berichte und Artikel geben würde – aber nein. Offenbar hat der Runde Tisch für Rassismus nicht daran gedacht die Demo auch mit Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten? Daher kurz eine Zusammenfassung der Demo von mir hier:

Die Demo begann um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz mit einer Kundgebung und einigen Reden. Auf der Demo habe ich Fahnen gesehen von dem HDW-Betriebsrat, IGM, Ver.di, SPD, Die Linke, Piratenpartei, Antifaschistische Aktion (wobei die inzwischen wohl jeder trägt?). Großartige Prominenz habe ich nicht gesehen. Von den Opferfamilien war auch niemand extra nach Kiel gefahren. Die Demo zog dann über Sophenblatt – Hummelwiese – Karlstal – Augustenstraße – Bahide Arslan Platz (nach einem der Opfer benannt).

Auf dem Platz gab es eine Grußbotschaft der Familie Arslan (vom Freundeskreis), die auch meinten es könne keine Gedenkveranstaltung ohne die Hinterbliebenen geben. Finde ich ein wenig fraglich, weil das auch als Rechtfertigung dienen kann, kein Gedenken zu veranstalten und sich nicht zu engagieren. Aber natürlich, sofern Hinterbliebene und Opfer erreichbar sind, sollte man sie einladen und das Gedenken mit ihnen absprechen. Das Problem sehe ich allerdings eher, dass das Mitgefühl oft zu wenig entwickelt ist. Bei den Beteiligten der Demo gab es mir auch  zu viel Gemurmel während der ersten Reden. Für manche war das wohl zu sehr ein Event, wo man sich selbst inszenieren kann. Etwas schade.

Es ging dann noch weiter zum Vinetaplatz mit einigen weiteren Reden. Bei manchen Reden die besonders lang waren fehlte mir dann irgendwann auch in der Kälte der Bezug zu den Ereignissen, der sich in einem weiten Bogen von Welterklärungen verlor. Man sollte aber nie vergessen, worum es bei der Demo eigentlich ging. Als Fazit würde ich trotz aller Kritik sagen, dass es eine gute Demo war, mit guter Beteiligung, die etwas geringer ausfiel als möglich, weil es an Mobilisierung und offenbar auch an Pressearbeit mangelte. Das Wesentliche kam rüber. Ich möchte nicht wie die KN sagen, dass Kiel ein Zeichen setzte. „Zeichen setzen“ klingt immer so nach Lippenbekenntnis. Sprich man tut nix, redet aber drüber. Insofern war das Fehlen von Prominenz auch ganz wohltuend. Auf einen Herrn Albig, der nur daran interessiert ist sich selber zu inszenieren können wir auch gut verzichten. In Mölln wollte er die Veranstaltung vorzeitig verlassen und wurde von der Familie Arslan daran gehindert (siehe TAZ).

Auch das Anbringen von Schildern bringt nicht viel. Rassismus fängt schon im Kindergarten und in den Schulen an. Da gehört er zum Teil auch zum Lehrplan, wenn man in einer globalisierten Welt immer noch alles eurozentristisch oder deutschzentristisch betrachtet. Wer früh lernt, wie anderen Kulturen auf der Welt ticken, lernen auch früh Respekt vor dem, was ihm (noch) fremd ist.

In den Reden wurde nicht vergessen auch auf den NSU-Bezug hinzuweisen. Was vor 20 Jahren hat sich in der NSU fortgesetzt. Es ist schwer, dem Alltagsrassismus effektiv etwas entgegen zu setzen.

Update am 28.11.2012

  • Indymedia vom 26.11.12 S-H: Mölln ’92 – Gedenken und anklagen!  800 Menschen demonstrieren in Mölln – 500 Menschen in Kiel. Die letzten Wochen standen für schleswig-holsteinische AntifaschistInnen im Zeichen des Gedenkens an die Opfer der rassistischen Brandanschläge von Mölln, der Opfer des NSU und faschistischer Gewalt.[…] 

     

 

Apropos: Die Kieler Nachrichten haben jetzt eine Paywall, um für diverse Onlineartikel Geld abzukassieren. Das heisst ab sofort verlinke ich keine Artikel mehr von dieser Zeitung.

GEMA-Reform: Desinformationskampagen großer Clubs?

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Ich bin wahrlich kein Fan der GEMA. Ich finds traurig auf Youtube immer weniger Musik zu finden. Ich bin ein Vertreter Freier Musik.  Neulich war auch in Kiel eine Demo gegen die GEMA-Reform zu Gast. Argument war, dass die GEMA-Reform die Clubkultur tötet. Gaststar war Dr. Motte:

Ja, fragt man sich. Der gleiche Dr. Motte von der Loveparade? Zitat Wikipedia:

Seit Mitte der 1990er Jahre konnte kaum noch einer der Protagonisten aus der Technoszene die Gebühren und Lizenzen für ein eigenes Soundmobil selbst aufbringen. Einige Clubs, Labels und DJs gaben zuletzt oft nur noch ihren Namen für die Wagen, weil sie die hohen Sicherheitsauflagen, die Lizenzgebühren und Vorgaben einiger Sponsoren kaum noch erfüllen konnten. Das gesamte Erscheinungsbild wurde von speziellen Agenturen bestimmt. Diese verkauften insbesondere die Werbeflächen meistbietend an verschiedene Sponsoren. Oft bestimmten die Sponsoren nicht nur über das optische Erscheinungsbild, sondern nahmen Einfluss auf einen möglichst massenkompatiblen Sound. Auf den Wagen tanzten kaum noch Raver, sondern professionelle Go-go-Girls. Andere der begehrten Wagenplätze wurden an Geschäftspartner vergeben oder zu hohen Geldbeträgen verkauft.

Ja genau der, der auch durch kontroverse Äußerungen bekannt geworden ist.

Wie sieht es denn mit der kritisierten Erhöhung aus? Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, dass nach der GEMA-Reform die tatsächlichen Eintritte einberechnet werden und dass es für viele Veranstalter eine TarifSENKUNG und keine Steigerung gibt. Je mehr Eintritt genommen wird, desto höher die Abgaben. Klingt gerecht, ist auch so.

Ein Beispiel von einer Seite der GEMA:

Einige Rechenbeispiele: Der Veranstalter eines Sommerfestes mit 300 Quadratmetern Fläche und 3 Euro Eintritt bezahlt zukünftig 90 Euro statt heute 192,80 Euro. Selbst bei 700 Quadratmetern und 7 Euro Eintritt werden zukünftig nur 490 statt heute 668,90 Euro anfallen. Eine Gala-Veranstaltung mit Live-Musik in einem Ballsaal dagegen kostete bei 1.500 Quadratmetern und 60 Euro Eintritt bisher 1.470,70 Euro, ab dem Januar 2013 aber 9.000 Euro – bei einem Umsatz aus Eintrittsgeld von 90.000 Euro

Und ebenfalls mit ihren Worten:

DJ-BildDie neue Tarifstruktur für Einzelveranstaltungen führt zu einer deutlichen Entlastung kleinerer und mittlerer sowie nicht primär kommerziell ausgerichteter Veranstaltungsformate.

Scheint allerdings niemanden so richtig zu interessieren. In der Kieler Nachrichten konnte man am 20.10.2012 (s.11) lesen, dass die Schaubude nicht mehr bezahlen wird und der BlueClub würde pro Abend 300 € weniger zahlen.

Unterstützt wurde die Anti-GEMA u.a. von „Die Pumpe“, Mausefalle, Traum GmbH, MAXDisco, Schaubude, Luna Club, Weltruf, Club K7 u.a.

Unter dem Strich festzuhalten: Vermutlich nur die größeren und teureren Clubs sind betroffen, auch nicht die, die Live-Musik spielen. Gebührensenkungen für viel unkommerzielle und kleinere Clubs. Und um die großen, kommerziellen Clubs zu stützen, für deren geringere Gebühren dann die kleinen Clubs weiterhin bluten sollen, machen sich dann hunderte KielerInnen auf den Weg zur Demo. Bei aller Kritik an der GEMA, scheinenen mir die Entwürfe doch genau der richtige Weg zu sein und eben auf jahrelange Kritik unkommerzieller VeranstalterInnen zu reagieren.

Das die kleinen Clubs hier solidarisch sind, kann ich ja noch verstehen, auch wenn sich die Eintrittspreise dann ja bei ihnen eigentlich senken müssten (nach der selben Logik wie die Preise ja steigen, wenn die GEMA-Gebühr steigt)? Aber man sollte vom undifferenzierten Feindbild GEMA abrücken. Kritik gerne da, wo gerechtfertigt. Aber nicht dann, wenn die GEMA mal die richtige Richtung einschlägt.

Written by tlow

2. November 2012 at 23:26

Wie gehts anders?

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Nicht nur in Kiel, sondern auch bundes- oder weltweit stellen sich angesichts der bestehenden Probleme und Krisen viele Leute aufs neue die Fragen, wie es anders gehen könnte – ohne Finanzkrisen, gerechter, besser… . Die Vorschläge sind dabei vielfältig. Es gibt verschiedene Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die allesamt ihre Vorschläge in die Arena werfen. Gerade Krisen fördern alle möglichen Thesen, die schon seit Jahrzehnten in Schubladen verstauben. Alle möglichen Gruppen riechen momentan Morgenluft. Dazu kommen eine Menge Leute, die bisher entweder blind oder politisch uninteressiert durch die Welt liefen – und nun bei Null anfangen mit der Analyse dessen, wie die Welt funktioniert oder welche Alternativen es gibt.

Dieser Nullpunkt bedeutet aber nicht, dass alle die Ideen, die derzeit herumfliegen neu sind – oder dass sie auch funktionieren könnten. Die Tatsache allein, dass vieles, was wir wahrnehmen darauf hindeutet, dass gängige Politik am Ende ist und nicht funktioniert – bedeutet noch lange nicht, dass jeder Gegenvorschlag besser ist, als dass, was wir derzeit haben.

Im letzten Jahr gab es in Kiel z.B. zwei Initiativen: „Gerecht geht ANDERS“ und „Gerecht geht GANZ anders“ mit verschiedenen Ansätzen der Kritik, die nicht zusammen kamen, auch wenn sie mit den gleichen Phänomenen konfrontiert waren. Diese Spaltung in der Opposition gegenüber einem System, dass viele VerliererInnen produziert setzt sich fort. Um durch die Argumente durchzusteigen ist es gut zu verstehen, woher die Argumente kommen und wo ihre Lösungen ansetzen.

Ich lasse hier mal die Argumente derjenigen außen vor, die der Meinung sind, dass das derzeitige System gar nicht verändert werden müsste. Inzwischen findet man eh fast in allen Kreisen Menschen, die meinen, dass wir größere Änderungen brauchen.

Zu den Alternativen:

  • Da gibt es zum einen die Idee eines Staatssozialismus. Das bedeutet also eine Verstaatlichung der Wirtschaft und eine zentrale Steuerung der gleichen. Diese Lösungsansätze werden von Parteien wie der Linkspartei und der DKP vertreten. Diese hinterfragen bis heute nicht die Rolle des Staates, sondern sehen den guten Staat als Garanten einer erfolgreichen Einführung des Kommunismus.
  • Dann gibt es verschiedene Geldtheorien, die im Geld und im Zins als solches die Wurzel allen Übels sehen. Logischerweise meinen sie durch Abschaffung von Geld und Zins eine grundsätzliche Änderung der Welt herbeiführen zu können. Teilweise werden die Modelle damit beworben, dass sie zur Förderung der regionalen Privatwirtschaft führen.
  • Es gibt BefürworterInnen eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Hier soll Einkommen umverteilt werden – die offene Frage ist dabei: Von wo nach wo? Und die Frage ist, welches Grundeinkommen kommen wird, falls es kommt. Ggf. das Modell der FDP?
  • Es gibt Anhänger von Transition Town, die ihre Argumentation primär auf die Peak Oil-Theorie aufbauen. Sie glauben, dass das Entscheidende ein Wandel unseres Umgangs mit der Umwelt in Städten ist. Mehr Ökologie, bessere Welt.
  • Es gibt rein ökologische Ansätze (jenseits von Transition Town), die im grunde davon ausgehen, dass eine ökologischere Welt auch  besser und gerechter ist. Aber ist Ökologie das Ergebnis von Gerechtigkeit oder umgekehrt?
  • Es gibt diverse antikapitalistische SystemkritikerInnen, von denen sich viele nicht oder nicht direkt mit Alternativen beschäftigen wollen, sondern sich an der Kritik des Bestehenden abarbeiten. Sie haben oft eine sozialrevolutionäre Perspektive, aber ohne Ausweg.
  • Es gibt diverse religiös motivierte Gruppen, die z.B. ihren Ausgangspunkt darin sehen die Schöpfung bewähren zu wollen – und daher Ökologisch oder auch politisch radikal aktiv werden.
  • Es gibt esoterisch orientierte Gruppen (z.B. die Violetten), die aus verschiedenen esoterisch angehauchten Begründungsmustern nach Harmonie streben.
  • Es gibt das neue Spektrum der Piratenpartei, das sich oftmals auf die o.g. Ansätze bezieht. Die Wählerschaft ist meist männlich dominiert, akademisch gebildet. Kennzeichnend ist, dass sie glauben, dass ihre Ideen irgendwie neu wären und sich zu allem und jedem zu äußern, ohne auf irgendeinem Gebiet eine besondere Kompetenz zu haben.
  • Es gibt Gruppen die sich auf Ideen des Postoperaismus beziehen und daraus resultierenden Wählerinitiativen und Parteien, die aus der anhaltenden Populariät dieser Thesen und Ansätze WählerInnenkapital schlagen wollen, wie „Wir in Kiel„, um Einfluss auf die Stadtpolitik zu gewinnen, mit den Waffen des Systems.
  • Es gibt die Gewerkschaften und Attac, die mit Reformvorschlägen versuchen das System besser zu machen. Sie gehen von Fehlfunktionen aus. Ihnen liegt daran, dass System grundsätzlich zu bewahren. Die Frage ist, ob die Fehlfunktionen nicht eben Grundfunktionen sind?
  • Es gibt Theorien wie die Zeitgeist-Bewegung, die ein totalitäres System aufbauen wollen, dass „wissenschaftlichen Vorgaben“ folgt.

 

Die Liste ist sicher nicht vollzählig.  All diese Gruppen und Ansätze konkurrieren zum einen um die Gunst des Publikums, befruchten sich aber auch gleichzeitig. Das beste, was einige zu bieten haben ist eine mehr oder wenig zutreffende Kritik am bestehenden System. Wenn es aber um Auswege geht, so bleiben viele entweder stumm, oder verharren in der reinen Kritik. Andere versuchen die Lösung auf einen Bereich zu reduzieren (Ökologie, Geld, Grundeinkommen) oder suchen die Lösung in einem totalitären Ansatz (Zeitgeist). Zumeist fehlt all diesen Theorien jegliche Praxis. Die wird entweder gar nicht gelebt oder nicht einmal gesucht. Das Andere wird dann zu Jenseitigen, das nicht auf dieser Welt und nicht zu unseren Lebzeiten angestrebt wird. Oder der Anspruch an jegliche Alternative wird so hoch angesetzt, dass jedes praktische Beispiel scheitern muss, bevor es angefangen hat.

Ich will es mal der Occupy-Bewegung grundsätzlich zu gute halten, dass von ihr ein Impuls zu mehr Praxisbezug ausging. Allerdings muss man für Kiel konstatieren, dass der Praxisbezug alleine, ohne theoretische Grundlagen zu einem Um-Sich-Selbst-Drehen verkommt. So wird die Praxis zu einer Monstranz, die sich aus sich selbst heraus begründet und rechtfertigen kann. Die Praxis wird unkritisierbar. Jegliche Kritik wird als Gefahr für die Bewegung erkannt und konsequenter Weise ausgegrenzt. Auf der anderen Seite wird alles, was den Mythos der Bewegung bestärkt eingeladen und mit Aufmerksamkeit belohnt.

So kann sich jede Bewegung und jeder politische Ansatz über Jahre überdauern ohne eine echte Relevanz in der realen Welt zu erreichen. Das Ergebnis ist eine Selbstzufriedenheit. Wo Kritik primär zur Abgrenzung von anderen Ansätzen verwendet, Selbstkritik aber oftmals verunmöglicht wird.

Kann eine politische Praxis Prüfstein einer Idee oder Bewegung sein, so kann die Praxis einer Bewegung aber auch zu einer Scheinprüfung werden. Die Maßstäbe werden gesenkt – und alles wird zu einem Erfolg umgedeutet. Die AnhängerInnen belügen sich selbst und dann den Rest.

Ich bin der Meinung, dass echte Alternativen sich jeden Tag in der Praxis, im Alltag bewähren müssen. Das beinhaltet den Mut zu Fehlern, das Verlassen eingefahrener Pfade, die Fähigkeit zur Selbstkritik und zum Lernen aus den eigenen Fehlern. Es beinhaltet die Möglichkeit des ehrlichen und offensichtlichen Scheiterns – und zwar frühzeitig mit einem Neubeginn, statt zu spät, nach Jahrzehnten und nur in der Rückschau, nachdem längst alle wissen, dass diese Theorie nichts taugte.

Das klingt vielleicht auch nach Allgemeinplätzen, aber wenn man den Anspruch an sich selbst ernst nimmt aus Fehlern zu lernen – oder Fehler bewusst abzuschließen, dann hat das ganz praktische Auswirkungen auf das eigene politische Handeln.

Leider herrscht oftmals und also auch in Kiel das Gegenteil vor. Meist ist da mehr Schein als Sein – und es wird kaum hinterfragt, was es eigentlich bringt – jenseits einer rein akademische Debatte. Warum? Weil es unangenehm ist. Weil man sich sonst eingestehen muss, dass etwas,  was man jahrelang versucht hat dumm war oder scheitern musste. Da ist es oft immer noch angenehmer und leichter zusammen mit anderen an dem Mythos der eigenen Gruppe und Bewegung zu basteln. Und das können wir überall finden.

Wer hier kritisiert wird zum Nestbeschmutzer. Am gefährlichsten sind dabei diejenigen, die einer Idee im Kern nahestehen. Und daher ist hier die Reaktion auch am heftigsten und die Ablehnung am größten.

Es gibt  (mindestens) zwei Arten von Toleranz: Die eine geht davon aus, das jede Theorie gleichwertig ist und will alles zulassen, das auf dem Markt der Ideen vorgetragen wird. Kritik an Ideen wird von ihr als intolerant nicht toleriert.

Die zweite Toleranz geht davon aus, dass Kritik immer möglich sein muss und räumt der Kritik viel Raum ein – und sieht unterschiedliche Perspektiven generell als Bereicherung – ohne dabei blind zu sein für die Natur der Theorien.

Leider begegnet man zu oft der ersten Toleranz, die blind ist, aber gegenüber Kritik intolerant.

Für Kiel wünsche ich mir also das Gegenteil – und mehr Praxisbezug im Markt der Ideen. Mehr Kritik und mehr Kritikfähigkeit. und weniger Blindheit gegenüber fatalen Ideen und Äußerungen!

Written by tlow

18. Januar 2012 at 00:05

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