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Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #DIEPARTEI #LTWSH

Von und sich selbst als „Spaßpartei“ abgetan bewegt sich „Die Partei“ bei der Zustimmung immerhin auf dem gleichen Niveau wie die PIRATEN: Nicht wahrnehmbar. Allerdings ist Die Partei durchaus in manchem Rathaus vertreten. Nicht immer jedoch progressiv und lustig.

So schrieb Jutta Dittfurth zu Ihnen eine deutliche Kritik (PDF).

Generell scheint die Partei auch nicht viel unernsthafter als die meisten anderen Parteien. Ich denke da z.B. an die Unterabteilung der CDU: CDA und ihre Pressemitteilung zum Verkehrskasper. Die normaler Politik ist all zu oft mehr Satire als Satire es nachahmen kann.

Und generell denke ich, dass so manche „Spinner“ eher vernünftige machen können, als die ernsten Politiker. Ein Blick nach Island scheint dies zu belegen. Etwas weniger Ernst tut Politik ganz gut. Allerdings in dem Falle, dass wirklich echte Sitze in einem Parlament herauskommen will man dann doch, dass die Leute vernünftige Politik machen. Nicht unbedingt, dass sie tun, was man erwartet, aber das Ergebnis sollte am Ende stimmen.

Da weiß man dann aber von der PARTEI in SH noch zu wenig. Immerhin ist eine Stimme für die Partei eine Stimme weniger für die AfD.

Written by tlow

19. März 2017 at 12:33

Veröffentlicht in Land, Wahlen

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Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #AFD #LTWSH

Die „Alternative für Deutschland“/AfD sind die aktuellen Nestbeschmutzer, die sich  nur selten darum kümmern, welche negativen Auswirkungen ihre Aussagen  und Propaganda habe können. Bzw. wird es willentlich und bewusst in kauf genommen. Bei den meisten anderen Parteien bemüht man sich um eine gewisse politische Korrektheit. Man versucht Hass auf bestimmte Religionen oder Andersdenkende nicht offen zu äußern.

Einige Werbesprüche der AfD sind z.B. „Heimat statt Multikulti“ oder „Familie statt Genderwahn“  oder „Soziale Gerechtigkeit statt Gleichmacherei“.

Neben also der Strategie zu Provozieren und bestehende, größtenteils ungeschriebene Regeln zu mißachten  versucht die AfD zu polarisieren und dabei das harmonische Zusammenleben als ein Feindbild zu deklarieren. Der Kampf gegen Gleichberechtigung oder Ausländer oder Moslems oder Andersdenkende wird dabei als Ausweg für alle bestehende Probleme gezeichnet.

Fakten stören  dabei. Die Strategien ähneln dabei sehr stark Akteuren in anderen Ländern wie Trump in den USA, Putin in Russland oder Erdogan in der Türkei. Die AfD ist eine Kriegserklärung an die Wahrheit, an die Demokratie und eine progressive, lösungsorientierte Politik.

Die AfD holt Leute da ab, die unzufrieden sind oder mit der modernen Welt nicht mehr mitkommen. Und das Angebot ist: „Schalte Dein Hirn aus, glaube nur das, was wir sagen und Du muss nicht differenzieren“.

Wie so eine Politik sich auswirkt können wir derzeit in den USA gut miterleben. Dort ist mit Trump auch ein Politiker  aktiv, der vom Hass auf Andersdenkende geprägt ist und es mit der Wirklichkeit nicht so ernst nimmt. Seine Politik ist eine einzige, inkompetente Katastrophe. Gewählt wurde er  als Protestkandidat. Wie auch bei der AfD dient seine Politk auch eher den Besserverdienenden, auch wenn die angesprochene Wählerschaft eher unterprivilegiert sind. Oft Menschen die nicht differenzieren können oder wollen.

Hier das Wahlprogramm der AfD SH.

Die etablierten Parteien haben aber die AfD erst möglich und groß gemacht. Weil sie eben oft selbst nicht ehrlich agieren, wie z.B. der Politikumschwung der CDU bei G8/G9. Viele Bürger*innen haben in der realen Politik die Erfahrung gemacht, wie sie nicht ernst genommen werden. Es ist ärgerlich, dass die etablierte Politik Parteien wie der AfD die Munition liefert, weil sie es bevorzugt die Politikverdrossenheit zu fördern, statt Macht abzugeben oder auf Kritik einzugehen. So werden sie zu Steigbügelhaltern für Parteien, die noch weniger für Demokratie stehen, aber bisher  nicht an der Macht waren.

Letzte Landtagswahl waren es immerhin nur die PIRATEN die als new kid on the block in den Landtag kamen. Den Wähler*innen sind sie mittlerweile überdrüssig und sie wenden sich einer neuen Partei zu. Insofern: Je umstrittener und verhasster eine Partei dem Establishment ist, desto attraktiver ist sie für Protestwähler. Wobei solche Parteien oftmals als Sammelbecken auch für alle möglichen Spinner dienen. Und daher auch hohe Fliehkräfte entwickeln. Die AfD SH bildet da auch keine Ausnahme. Sie befindet sich intern auch in einem Zustand des Zerfalls und Streits. Gzt möglich sogar, das ein Wahlerfolg diesen Zerfall durch den Konkurrenzkampf um Pöstchen sogar nich beschleunigen würde.

Wahr ist auch, dass man viele der in der AfD vertretenen Auffassungen auch in anderen Parteien findet: Eine grundsätzliche Skepsis oder Angst von einer modernen, offenen Gesellschaft. Aber Angst ist eben ein schlechter Berater. Die AfD bietet auch keine echten  Lösungen, sondern bietet sich nur als Ventil an, der eigenen Angst Ausdruck zu verleihen an der Wahlurne. Wäre sie an der Macht, würde sie natürlich viele bestehende gesellschaftliche Probleme eher verschärfen, als sie zu lösen. Denn die Lösung liegt gar nicht in ihrem Interesse. Sie lebt vom Konflikt und von einer düsteren Weltsicht. Mit einem lösungsorientierten Ansatz würde sie ja ihre eigene Nahrungsquelle wegnehmen. Natürlich stellt die AfD auch kein nachhaltiges Angebot. Die Uhr tickt und ihre einzige Chance ist, dass  bestimmte Ereignisse für sie sprechen. Bei jedem Terrorakt müssen in der Parteizentrale die Sektkorken knallen. Ein friedliches Zusammenleben ist für sie eher eine Bedrohung als ein erstrebenswertes Ziel.

Written by tlow

19. März 2017 at 09:32

Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #LINKE #LTWSH

2012 flog die Linke aus dem Landtag. Sicher ein Schock für die Partei, hatte man doch gerade erst als neue  Partei den Landtag erobert. Aber die Euphorie war verflogen, andere Themen bestimmten die Landespolitik und Die Linke war nicht mehr interessant. Stattdessen zogen die PIRATEN in den Landtag ein mit mehr Sympathie und neuen Themenschwerpunkten.

Dieses Jahr werden die PIRATEN vermutlich rausfliegen und die AfD vielleicht einziehen. Die Linke ist einerseits Verkörperung des Gegenteils der AfD aber gleichzeitig werden einige ihrer früheren Wähler nun  AfD wählen. Aus Protest. Protest alleine trägt eben keine Partei auf Dauer.

In der letzten NDR-Umfrage stellte das Thema „Soziale Ungerechtigkeit“ für die Schleswig-Holsteiner keine große Bedeutung dar. Kein Rückenwind für Die Linke. Außerhalb des Landtages hat man wenig von ihr gehört. Aber auf der anderen Seite: Auch nicht viel weniger, als von den im Landtag vertretenen  PIRATEN.

Hier ist ihr Wahlprogramm.

Ein Problem der Linken in SH scheint zu sein, dass sie kein regionales Profil zu haben scheint. Es fehlt auch an über die eigenen Kreise bekannten Gesichtern.

Die Linke muss zittern, ob sie die 5 % überspringen wird. Wenn ja, wird das ein großes Comeback sein, egal wie viel Prozent sie drüber kommen. Sollten sie es nicht schaffen, wird es wohl als großes Scheitern gesehen. Zwischen diesen beiden möglichen Zukünften liegen vielleicht nur wenige hundert Wähler*innen.

Written by tlow

17. März 2017 at 23:22

Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #SSW #LTWSH

Der SSW, der „kleine Partner“ der SPD, die Partei der dänischen Minderheit. Immer ein wenig anders, aber meist auch nicht sehr eigenständig. Die Fünfprozenthürde gilt für sie  nicht.

Im Kieler Rat sorgte der SSW gleich für mehrere Skandale. Zum einen durch Spaltung und damit Auflösung der Fraktion. Und später dann durch Integration zweier Wendehälse der Piratenfraktion, die nun die gegenteilige Politik als SSW-Parteibonzen machen als diejenige, für die sie gewählt wurden. Das der SSW dieses Angebot annahm und nicht wie andere Fraktionen ausschlug, zeigt, dass der Wille zur Macht bei SSW sehr ausgeprägt ist. Und damit auch die Bereitschaft Tabus zu brechen. Noch wenige Woche zuvor klagte der SSW zusammen mit der SPD und den GRÜNEN noch über die Abspaltung der Linken, der Direkten Demokratie im Rat. Nun hat man das Gleiche getan.

Das Kieler Ratsmitglied Marcel Schmidt tritt als Kandidat im Wahlbezirk Kiel-Ost zur Landtagswahl an:

Seine Vergangenheit als Pirat lässt er dabei mal elegant weg

Ansonsten blieb der SSW im Landtag diese Legislatur sehr blaß, mit Ausnahmen einiger weiterer Skandale rund um Anke Spoorendonk. Es stellt sich die Frage, warum Leute den SSW wählen? Sicher setzt er sich für die Rechte der dänischen Minderheit ein, insofern hat er mancherorts seine Existenzberechtigung. Landesweit aber fungiert wer scheinbar doch eher nur als Mehrheitsbeschaffer für die SPD/GRÜNEN.

Momentan liegt der SSW bei drei Prozent, wäre aber wegen der Sonderregelung wieder im Landtag.  Aber als Mehrheitsbeschaffer arbeitslos. Da GRÜNE und SPD momentan eine eigene Mehrheit hätten.

Ein Wahlprogramm konnte ich bisher online nicht finden. Zwei Monate vor der Wahl ist das etwas seltsam und bisher einzigartig in der Parteienlandschaft. Auch wenn ich denke, dass Wahlprogramme überbewertet werden.

Insofern fällt die Beurteilung etwas schwer, aber die Personalwahl für Kiel-Ost lässt viele Fragen offen.

Written by tlow

17. März 2017 at 23:00

#LTWSH Neue NDR-Wahlumfrage bitter für die CDU

Die neueste NDR-Wahlumfrage liefert interessante Einblicke. Sieben Prozent verliert dabei die CDU. Die SPD gewinnt wiederum 7 Prozent. Wäre dann Wahlsonntag bräuchten  GRÜNE und SPD nicht einmal mehr den SSW.

Primär wird dabei deutlich: Daniel Günther ist nicht das Wunderkind, das die CDU spielend leicht zum Wahlsieg leiten wird. GRÜNE, FDP und AfD bewegen sich bei dieser Umfrage kaum. Daher lässt sich da wenig von ableiten.

Die Piraten analysiert der NDR als „nicht messbar“. Das ist schon bitter und entspricht sicher nicht dem, was sie an Arbeit geleistet haben. Zu den Piraten aber später einmal mehr in einem eigenen Artikel.

Hier meine Artikel zu CDU und SPD.

Sicher gibt es auch in SH ein wenig Schulz-Effekt. Dennoch wäre es an Günther gewesen als neuer Kandidat einen Effekt zu zeigen. Der NDR sagt, die Schleswig-Holsteiner wären zufrieden. Und auch, dass die Debatte um G8/G9 nicht für die CDU ausging. Das war auch absehbar. Zu durchschaubar die Strategie irgend ein Thema zu nehmen, wozu es eine klare Bevölkerungsmeinung gibt und einfach das Fähnchen in den Wind zu hängen. Meinungsführerschaft sähe anders aus.

Die CDU aber hat bisher auch unter Günther nicht den Mut zu einem Neuanfang gehabt.

Die AfD immer noch über fünf Prozent ist schade. Manchen Menschen ist immer noch nicht klar, was deren Politik für sie selbst und das Land bedeuten würde. Auch dazu vor den Wahlen noch mehr.

Albig hat aber auch Glück, dass es vielleicht doch auch einen gewissen Schulz-Effekt gab. Denn zwar hat er wenig Ablehnung in der Bevölkerung, aber bisher blieb er doch blass und vor dem Schulz-Einstieg, sah es doch deutlich schlechter für die SPD und seine Regierung aus.

 

 

Written by tlow

16. März 2017 at 23:51

Das Landtagswahl-Alphabet der Parteien: #SPD #LTWSH

Die SPD ist hinter der CDU in Umfragen zur Zeit zweitstärkste Partei. Dennoch bestimmt sie als größte Regierungsfraktion bisher  die Themen im Lande und auch der Landtagswahl. Seitens der CDU gibt es Vorwürfe, dass Minister des Landes ihre Ministerien zur Wahlwerbung mißbrauchen. Als Nicht-Verfassungsrechtler ist das eher schwer zu beurteilen. Grundsätzlich nutzen denke ich alle Regierungsparteien staatliche Institutionen, um für die eigene Politik zu werben. Das kann man sicher zu Recht kritisieren, doch ist eher die Frage, wer da den ersten Stein wirft  und ob es die CDU anders halten würde, wäre sie in der gleichen Situation. Herr Albig hatte damals in Kiel als Ministerpräsident auch direkt eingegriffen in den Bürgerentscheid und seine Rolle als Ministerpräsident missbraucht. Die CDU hat damals eher applaudiert.

Hier eine Wahlwerbung des Ministerpräsidenten und der SPD:

Ich hatte bei Albig bereits als Oberbürgermeister in Kiel sehr wenig Substanz in seinen Reden hat und dennoch dafür Applaus beim Volk erntet. Er hat eine angenehme Rednerstimme und versteht es Sympathien zu wecken. Unter dem Strich sagt er aber meist recht wenig.

Berühmt geworden ist ja der rethorische Fehlgriff Albigs in seiner Gedenkrede 2012 zu den Anhlägen in Mölln:

„Als die Möllner Häuser brannten, da brannten auch unsere Herzen“

Er wird gerne emotional und redet von Gemeinsamkeiten. Redet dabei aber dann oft den größten Unsinn und kaum einer scheint es zu merken. Um es auf das obige Zitat noch einmal zu konkretisieren: Man kann das Leid der Angehörigen oder den Tod der Opfer in Mölln nicht in einem Satz mit den eigenen „brennenden Herzen“ setzen. Das mag sprachlich möglich sein, ist aber absolut unsensibel und darf gerade einem Ministerpräsidenten nicht passieren.

Hier ist das Wahlprogramm der SPD SH, das als Titelbild ein e Großaufnahme des Ministerpräsidenten zeigt.

Was die SPD an Politik vorantreibt klingt auf Anhieb oder auf dem Papier auch mal ganz gut, nur sieht die Realität oft anders aus. So z.B. bei der Flüchtlingspolitik. Da wird dann jetzt doch im großen  Stile abgeschoben, während man sich gleichzeitig als offen für Neuankömmlinge präsentiert. Klingt gut, ist aber nicht so.

Ein Beispiel aus dem Jahre 2014. Und aus 2016.

Und dann 2017 wiederum der Abschiebestopp nach Afghanistan ganz aktuell.

Die SPD gefangen zwischen Populismus und dem Wunsch das Richtige zu tun. Es wirkt weder für Geflüchtete noch für die Gegner des Zuzugs konsequent. Man will es wohl irgendwie allen und jeden Recht machen. Härte zeigen und gleichzeitig punktuell Toleranz walten lassen. Ein Spagat der wohl kaum gelingen kann.

Ebenso vielleicht beim Ausbau der A20: Zum einen Großprojekte vorantreiben, aber dann doch ein schlechtes Gewissen haben. Wer wirklich für oder gegen eine Sache ist, der weiß bei der SPD nie so genau, woran er ist.

Als Motti finden wir unter anderem in ihrem Parteiprogramm:

WIR KÖNNEN DAS!
WIR WOLLEN DAS!
WIR MACHEN DAS
Auch nicht weit entfernt von Merkels: „Wir schaffen  das!“ (bzw. zur Zeit auch das Motto des UKSH zur Umbauphase) Irgendwie vermitteln diese Sätze das Prinzip Hoffnung. Oder es erinnert auch die alte Esso-Werbung „Wir packen wir’s an“:
https://www.youtube.com/watch?v=CMut6aY7BCI

Written by tlow

13. März 2017 at 23:51

Veröffentlicht in Land, Wahlen

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KooperationsBRUCH: Wahlkampf eröffnet? #rvkiel #ltwsh #kwkiel

Mit dem Austritt der GRÜNEN aus der Rathaus-Kooperation zwischen GRÜNEN,SPD und SSW ist der Wahlkampf eröffnet. Die Kieler und die Landes-CDU reiben sich die Hände und sehen darin Vorzeichen für den Landtagswahlkampf 2017 und Kommunalwahlkampf 2018.

Laut grüner Pressemitteilung waren u.a. folgende Themen ausschlaggebend:

  • Windparkprojekt Meimersdorf
  • familien- und klimafreundliche Wohnungsbau
  • Flughafen Holtenau
  • Alte Mu Nutzung
  • Hotelneubau Exerzierplatz

Das Platzen der Kooperation ist aus meiner Sicht aber auch  ein Armutszeugnis für OB UWe Kämpfer. Dieser wurde zuletzt öffentlich von den GRÜNEN dafür gerügt, wie er die Selbstverwaltung (Ratsversammlung) in Fragen des Hotelneubaus umgangen hat. Angetreten als Strahlemann mit angeblich frischem Wind, hat man Kämpfer doch mehr als Kämpfer fürs Establishment erlebt:

  • für die Möbel Kraft Ansiedung („Kämpfer für Krieger“)
  • für die Olympiade in Kiel
  • für einen Hotelneubau
  • Befürwortung von „Silicon Förde“ (Reise in die USAm Stätepartnerschaft mit San Francisco)
  • und viele, viele weitere Themen
  • als letztes noch die Befürwortung der „Special Olympics“ in Kiel

Inhaltlich ist aber wenig passiert. Kämpfer war nicht in der Lage die Umlandgemeinden zu überzeugen die Stadtregionalbahn mit anzuzpacken. Eher wurden  Themen, die Glanz versprachen angepackt. So als wolle er sich gleich mehrere Denkmäler bauen. Man kann von außen nur vermuten, dass der Dialog mit den GRÜNEN seitens der SPD und des OB nicht erfolgreich geführt wurde. So dass diese keinen Ausweg sahen ein wenig Gesicht zu wahren, als jetzt alles hinzuwerfen.

Weder für die SPD noch die GRÜNEN kommt dabei dieser Schritt zu einem optimalen Zeitpunkt. Die GRÜNEN selbst haben die letzten Jahre unendlich viele Sympathien von ehemaligen Wählern verloren, insbesondere rund um den Konflikt mit Möbel Kraft. Daher fehlt der Begründung für ihren Schritt JETZT auch jegliche Glaubhaftigkeit: Nachhaltige Stadtentwicklung war bislang kein sichtbares Ziel der GRÜNEN, allenfalls ein verbalisierter Anspruch.

Wie geht es jetzt weiter? Unwahrscheinlich das die SPD sich die CDU als Retter ins Boot holt. Müsste sie da doch noch viel eher Federn lassen, was ihre Lieblingsprojekte angeht. Wahrscheinlich erscheint mir einer Minderheitskooperation mit wechselnden Partnern bei unterschiedlichen Themen.

Fürs Land scheint mir das aber kein Vorzeichen zu sein (wie es CDU und FDP gerne sehen wollen). Zu spezifisch die Probleme der Kieler Grünen. Die SPD macht es sich allerdings zu leicht, wenn sie die Schuld nur dem Kooperationspartner zuschiebt, gab sie doch letztes Jahr kein Bild ab von einer Partei, die weiß, wohin sie will.

Vielleicht sind die Kieler GRÜNEN an einen Puntk angelangt, wo sie ihre eigene Politik ihrer Basis überhaupt nicht mehr vermitteln können. Dann helfen natürlich Schuldzuweisungen vom eigenen Versagen abzulenken.

Es wäre interessant mehr darüber zu erfahren, was hinter den Kulissen gelaufen ist. Die Aufzählung der GRÜNEN als Begründung für den Ausstieg erscheint bislang eher unglaubwürdig oder lächerlich. Bei all dem, was die letzten Jahre gelaufen und auch aktiv seitens der GRÜNEN selbst vertreten wurde.

Für den Kommunalwahlkampf 2018 ist es eigentlich noch zu früh, aber SPD und GRÜNE sind schon jetzt bemüht Distanz zueinander zu schaffen, um sich selbst ins beste Licht für die Wähler zu rücken.

Written by tlow

17. Januar 2017 at 23:01

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